🔷 Drohende EU-Chatkontrolle 🔷
"Daneben haben mehr als 500 Wissenschaftler und Forscher gegen die geplante Chatkontrolle protestiert, ebenso speziell Sicherheitsforscher, Wirtschaftsverbände der Internetwirtschaft. Das Ausmaß des Protestes ist beachtlich, wie Netzpolitik berichtet: Der Deutsche Anwaltsverein warnt vor einem „massiven Eingriff in die Freiheitsrechte“, auch dem Rechtsausschuss des irischen Parlaments kritisiert den Entwurf angeblich mit deutlichen Worten und umfassend" (TE 02.10.2025).
Und was unternimmt die deutsche Regierung dagegen? Schweigen.
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"Daneben haben mehr als 500 Wissenschaftler und Forscher gegen die geplante Chatkontrolle protestiert, ebenso speziell Sicherheitsforscher, Wirtschaftsverbände der Internetwirtschaft. Das Ausmaß des Protestes ist beachtlich, wie Netzpolitik berichtet: Der Deutsche Anwaltsverein warnt vor einem „massiven Eingriff in die Freiheitsrechte“, auch dem Rechtsausschuss des irischen Parlaments kritisiert den Entwurf angeblich mit deutlichen Worten und umfassend" (TE 02.10.2025).
Und was unternimmt die deutsche Regierung dagegen? Schweigen.
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Forwarded from Ärztlicher Berufsverband Hippokratischer Eid
‼️‼️Aufruf‼️‼️ Bitte werden Sie aktiv, damit nicht weiter Menschen nur geimpft werden, damit Ärzte damit mehr Geld verdienen als mit anderen Leistungen !
‼️An alle Juristen, wie auch alle gesetzlich Versicherten und auch die Ärzte :‼️
Bitte fragen Sie bei Ihren regionalen Kassenärztlichen Vereinigungen nach, wie diese zu den Extrageldern für Impfungen stehen um so deutlich zu machen, dass wir die Bestechung der Ärzte, auf jeden Fall zu impfen- nicht mehr weiter passieren lassen.
Durch die neue Honorarregelung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung ab 1.1. 2026 soll eine Kürzung der Vorhaltepauschalen der Ziffer GOP 3040 um 40% erfolgen, wenn Ärzten, zu wenig oder gar nicht impfen, welches zu Honorareinbussen von um die 20.000€ bei einer ca. 1000 Scheine Praxis führen würde. Für die meisten Impfungen gibt es keine wissenschaftlich saubere Wirksamkeits- und Sicherheitsnachweis, d.h. keine positive Evidenz, die Ärzte durch ihre Berufsordnung bei jeder Therapie /Prävention beachten müssen !
Bitte melden Sie uns ihre ANSCHREIBEN WIE AUCH DIE Antworten der KVen zurück auf
[email protected]
Hier ein MUSTERBRIEF, kann und darf individuell abgeändert werden:
Sehr geehrte Damen und Herren des Vorstandes der KV!
Ab 2026 soll eine Impfquote für Hausarztpraxen eingeführt werden, sonst drohen empfindliche Honorareinbussen, die sich bei einer ca. 1000 Scheine Praxis auf um die 20.000€ belaufen können pro Jahr, falls eine Praxis die Mindestzahl an Impfungen nicht erbringt. Da es bei den STIKO Impf- Empfehlungen in aller Regel nicht um sauber wissenschaftlich evident nachgewiesene sichere und wirksame Impfungen geht, sondern in aller Regel saubere Placebokontrollen sogar fehlen und da daher um politisch erwünschte Empfehlungen, werden durch diese Honorarregelung Fehlanreize gesetzt, die Ärzte aus wirtschaftlichen Gründen dazu verleiten könnten, gegen die Berufsordnung zu verstoßen, die die individuell erwünschte und evidenzbasierte Therapie als absolute Behandlungspriorität benennt.
Dazu habe ich folgende Fragen an Sie:
1. Handelt es sich hier nicht eventuelle um eine „Bestechung“, eine Leistung – ggf. auch ohne Indikation- vermehrt zu erbringen?
2. Oder um eine „Zuweisung gegen Entgeld“, die nicht erlaubt ist?
3. Handelt es sich hier nicht eventuelle um eine ein Ungleichbehandlung bei der Vergütung verschiedener Praxisleistungen, die ja ansonsten betriebswirtschaftlich gleich kalkuliert sein sollen?
4. Wie lässt sich eine solche Bevorzugung der Honorierung der Impfungen mit den zeitlichen Mindestvorgaben bei sprechender/ psychosomatischer Medizin vereinbaren, die für die Prävention und Therapie vieler Erkrankungen noch viel wichtiger sind, es jedoch eine extreme Selbstschädigung der Ärzte bedeutet, wenn diese die Mindestsprechzeit- auf die die Leistung dann leider kalkuliert wurde- deutlich überschreiten, die Leistung aber nicht mehrfach abgerechnet werden kann?
5. Ist der Vorstand der KV mit dieser Gebühren Regelung einverstanden?
6. Ist dem Vorstand der KV einverstanden damit, dass eine ärztliche Leistung extrem bevorzugt bezahlt wird, deren positive Nutzen nicht einmal nachgewiesen ist?
7. Ist durch diese Regelung zu befürchten, dass unnötigerweise geimpft wird, weil ansonsten Honorarkürzungen drohen?
8. Sehen Sie in dieser Regelung ein unerlaubtes Eingreifen in die Therapiefreiheit des Arztes?
a) Wenn nein, warum nicht?
b) Wenn ja, was gedenken Sie dagegen zu unternehmen?
9. Sollte es zu unerwünschten Impfnebenwirkungen kommen, wer ist dafür haftbar zu machen?
Vielen Dank für die Beantwortung meiner Fragen.
Mit freundlichem Gruß
‼️An alle Juristen, wie auch alle gesetzlich Versicherten und auch die Ärzte :‼️
Bitte fragen Sie bei Ihren regionalen Kassenärztlichen Vereinigungen nach, wie diese zu den Extrageldern für Impfungen stehen um so deutlich zu machen, dass wir die Bestechung der Ärzte, auf jeden Fall zu impfen- nicht mehr weiter passieren lassen.
Durch die neue Honorarregelung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung ab 1.1. 2026 soll eine Kürzung der Vorhaltepauschalen der Ziffer GOP 3040 um 40% erfolgen, wenn Ärzten, zu wenig oder gar nicht impfen, welches zu Honorareinbussen von um die 20.000€ bei einer ca. 1000 Scheine Praxis führen würde. Für die meisten Impfungen gibt es keine wissenschaftlich saubere Wirksamkeits- und Sicherheitsnachweis, d.h. keine positive Evidenz, die Ärzte durch ihre Berufsordnung bei jeder Therapie /Prävention beachten müssen !
Bitte melden Sie uns ihre ANSCHREIBEN WIE AUCH DIE Antworten der KVen zurück auf
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Hier ein MUSTERBRIEF, kann und darf individuell abgeändert werden:
Sehr geehrte Damen und Herren des Vorstandes der KV!
Ab 2026 soll eine Impfquote für Hausarztpraxen eingeführt werden, sonst drohen empfindliche Honorareinbussen, die sich bei einer ca. 1000 Scheine Praxis auf um die 20.000€ belaufen können pro Jahr, falls eine Praxis die Mindestzahl an Impfungen nicht erbringt. Da es bei den STIKO Impf- Empfehlungen in aller Regel nicht um sauber wissenschaftlich evident nachgewiesene sichere und wirksame Impfungen geht, sondern in aller Regel saubere Placebokontrollen sogar fehlen und da daher um politisch erwünschte Empfehlungen, werden durch diese Honorarregelung Fehlanreize gesetzt, die Ärzte aus wirtschaftlichen Gründen dazu verleiten könnten, gegen die Berufsordnung zu verstoßen, die die individuell erwünschte und evidenzbasierte Therapie als absolute Behandlungspriorität benennt.
Dazu habe ich folgende Fragen an Sie:
1. Handelt es sich hier nicht eventuelle um eine „Bestechung“, eine Leistung – ggf. auch ohne Indikation- vermehrt zu erbringen?
2. Oder um eine „Zuweisung gegen Entgeld“, die nicht erlaubt ist?
3. Handelt es sich hier nicht eventuelle um eine ein Ungleichbehandlung bei der Vergütung verschiedener Praxisleistungen, die ja ansonsten betriebswirtschaftlich gleich kalkuliert sein sollen?
4. Wie lässt sich eine solche Bevorzugung der Honorierung der Impfungen mit den zeitlichen Mindestvorgaben bei sprechender/ psychosomatischer Medizin vereinbaren, die für die Prävention und Therapie vieler Erkrankungen noch viel wichtiger sind, es jedoch eine extreme Selbstschädigung der Ärzte bedeutet, wenn diese die Mindestsprechzeit- auf die die Leistung dann leider kalkuliert wurde- deutlich überschreiten, die Leistung aber nicht mehrfach abgerechnet werden kann?
5. Ist der Vorstand der KV mit dieser Gebühren Regelung einverstanden?
6. Ist dem Vorstand der KV einverstanden damit, dass eine ärztliche Leistung extrem bevorzugt bezahlt wird, deren positive Nutzen nicht einmal nachgewiesen ist?
7. Ist durch diese Regelung zu befürchten, dass unnötigerweise geimpft wird, weil ansonsten Honorarkürzungen drohen?
8. Sehen Sie in dieser Regelung ein unerlaubtes Eingreifen in die Therapiefreiheit des Arztes?
a) Wenn nein, warum nicht?
b) Wenn ja, was gedenken Sie dagegen zu unternehmen?
9. Sollte es zu unerwünschten Impfnebenwirkungen kommen, wer ist dafür haftbar zu machen?
Vielen Dank für die Beantwortung meiner Fragen.
Mit freundlichem Gruß
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Forwarded from NachDenkSeiten – Die kritische Website
Skandal in der BPK: Bundesregierung diffamiert Journalist als „Desinformationsakteur“ | BPK
👉🏻 Neuer Beitrag
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Skandal in der BPK: Bundesregierung diffamiert Journalist als „Desinformationsakteur“ | BPK
Es wird autoritärer und diffamatorischer in dieser Republik. Ein besonders eklatantes Beispiel für diese Tendenz ist die aktuelle Regierungspressekonferenz. Von den NachDenkSeiten befragt, ob die Bundesregierung es für gerechtfertigt hält, dass für den von…
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Forwarded from Apollo News
Von den Gehaltserhöhungen im öffentlichen Dienst profitieren auch der Bundeskanzler und Bundespräsident. Das Gehalt von Bundeskanzler Merz steigt um rund 1.200 Euro, das von Bundespräsident Steinmeier um rund 1.350 Euro. Dabei müsste das nicht so sein.
https://apollo-news.net/1-350-euro-mehr-pro-monat-gehaltserhhung-fr-bundeskanzler-und-bundesprsident/
https://apollo-news.net/1-350-euro-mehr-pro-monat-gehaltserhhung-fr-bundeskanzler-und-bundesprsident/
Apollo News
1.350 Euro mehr pro Monat: Gehaltserhöhung für Bundeskanzler und Bundespräsident
Von den Gehaltserhöhungen im öffentlichen Dienst profitieren auch der Bundeskanzler und Bundespräsident. Das Gehalt von Bundeskanzler Merz steigt um rund 1.200 Euro, das von Bundespräsident Steinmeier um rund 1.350 Euro. Dabei müsste das nicht so sein.
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Die Sonntagsrunde mit Burkhard Müller-Ullrich
Ein Kabinett von Stimmungskanonen
05.10.2025 – Michael Hauke (Zeitungsverleger in Brandenburg), Ralf Schuler (Politikchef NIUS) und Claudio Zanetti (alt Nationalrat Schweizerische Volkspartei) diskutieren mit Burkhard Müller-Ullrich über das künftige „Bürokratiemeldeportal“ und andere Investitionsbooster der deutschen Regierung; über die anhaltenden Ströme der Massenmigration und deren hartnäckige Förderer; über die neue Mode, Drohnen statt Drachen steigen zu lassen, und deren Folgen für den Luftverkehr; über die dunkle Vergangenheit eines schwarzen Philosophen namens Amo – sowie über den ausbleibenden grünen Wasserstoff aus Namibia.
Ein Kabinett von Stimmungskanonen
05.10.2025 – Michael Hauke (Zeitungsverleger in Brandenburg), Ralf Schuler (Politikchef NIUS) und Claudio Zanetti (alt Nationalrat Schweizerische Volkspartei) diskutieren mit Burkhard Müller-Ullrich über das künftige „Bürokratiemeldeportal“ und andere Investitionsbooster der deutschen Regierung; über die anhaltenden Ströme der Massenmigration und deren hartnäckige Förderer; über die neue Mode, Drohnen statt Drachen steigen zu lassen, und deren Folgen für den Luftverkehr; über die dunkle Vergangenheit eines schwarzen Philosophen namens Amo – sowie über den ausbleibenden grünen Wasserstoff aus Namibia.
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🔷 Hohle Sprechblasen, Floskeln, Nebelkerzen, Sonntagsgerede in Endlosschleife ohne jeden Tiefgang - gut analysiert 🔷
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Großspurige Worte und leere Versprechen | Von Janine Beicht
apolut
Großspurige Worte und leere Versprechen | Von Janine Beicht
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#Tagesdosis@apolut | Folge @apolut auf Telegram
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Forwarded from Prof. Dr. Martin Schwab Offiziell
WIEDER EIN ARBEITSNACHWEIS
Liebe Community,
In der heutigen (3.10.2025) Folge der Sendung "Der Rechtsstaat" im KONTRAFUNK
https://kontrafunk.radio/de/sendung-nachhoeren/lebenswelten/der-rechtsstaat/der-rechtsstaat-von-verhinderungsblockaden-bauernprotesten-und-nacktdurchsuchungen
unterhalte ich mich mit Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier über die Zustände in deutschen Gefängnissen (ab Minute 37:00).
Bei dieser Gelegenheit möchte ich noch einmal auf die Initiative "Folter Nein Danke!" hinweisen, in der der Fall meiner in U-Haft befindlichen Mandantin Johanna Findeisen als Beispiel für den teilweise inakzeptablen Umgang des Gefängnispersonals mit den Gefangenen aufgegriffen wird und generelle Verbesserungen eingefordert werden.
https://www.folter-nein-danke.eu/
Eine JVA ist zwar kein Wellness-Hotel. Aber darum geht es auch nicht. Es geht darum, dass die Würde des Menschen auch im Knast unantastbar ist (Art. 1 Abs. 1 Satz 1 GG) und dass das Verbot der Folter und der erniedrigenden Behandlung (Art. 3 EMRK) auch hinter den Gefängnismauern gilt. Es geht mit anderen Worten darum, dass Mindeststandards eines rechtsstaatlichen Haftvollzugs gewährleistet bleiben müssen. Auch hinter Gittern muss die Herrschaft des Rechts und darf nicht die Herrschaft des Stärkeren gelten.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Liebe Community,
In der heutigen (3.10.2025) Folge der Sendung "Der Rechtsstaat" im KONTRAFUNK
https://kontrafunk.radio/de/sendung-nachhoeren/lebenswelten/der-rechtsstaat/der-rechtsstaat-von-verhinderungsblockaden-bauernprotesten-und-nacktdurchsuchungen
unterhalte ich mich mit Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier über die Zustände in deutschen Gefängnissen (ab Minute 37:00).
Bei dieser Gelegenheit möchte ich noch einmal auf die Initiative "Folter Nein Danke!" hinweisen, in der der Fall meiner in U-Haft befindlichen Mandantin Johanna Findeisen als Beispiel für den teilweise inakzeptablen Umgang des Gefängnispersonals mit den Gefangenen aufgegriffen wird und generelle Verbesserungen eingefordert werden.
https://www.folter-nein-danke.eu/
Eine JVA ist zwar kein Wellness-Hotel. Aber darum geht es auch nicht. Es geht darum, dass die Würde des Menschen auch im Knast unantastbar ist (Art. 1 Abs. 1 Satz 1 GG) und dass das Verbot der Folter und der erniedrigenden Behandlung (Art. 3 EMRK) auch hinter den Gefängnismauern gilt. Es geht mit anderen Worten darum, dass Mindeststandards eines rechtsstaatlichen Haftvollzugs gewährleistet bleiben müssen. Auch hinter Gittern muss die Herrschaft des Rechts und darf nicht die Herrschaft des Stärkeren gelten.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
kontrafunk.radio
Der Rechtsstaat: Von Verhinderungsblockaden, Bauernprotesten und Nacktdurchsuchungen
Das Recht auf Versammlungsfreiheit ist fundamental und konstitutiv für jede Demokratie. Zugleich ist es ein ewiger Stachel im Fell der Regierungen. Daher ist es staatlicherseits ständig Versuchen ausgesetzt, eingeschränkt zu werden. Mit Rechtsanwalt Ralf…
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Forwarded from Anwälte-für-Aufklärung
🔷 Eine peinliche Berliner Posse 🔷
"Die Verantwortlichen sollten überlegen, was sie falsch gemacht haben“, sagt Historiker Zeuske. Die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte, die mit rot-grüner Mehrheit im August 2020 die Umbenennung der Mohrenstraße in Anton-Wilhelm-Amo-Straße beschlossen hatte, wird das natürlich nicht tun" [TE 29.09.25].
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"Die Verantwortlichen sollten überlegen, was sie falsch gemacht haben“, sagt Historiker Zeuske. Die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte, die mit rot-grüner Mehrheit im August 2020 die Umbenennung der Mohrenstraße in Anton-Wilhelm-Amo-Straße beschlossen hatte, wird das natürlich nicht tun" [TE 29.09.25].
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Forwarded from Achse/Tichy
ᵀᴱ Alexander Heiden | https://ift.tt/xsVrce7
Tichys Einblick
Harald Juhnke und die Mohrenstraße
Was verbindet einen bekennenden Alkoholiker, einen unbekannten Philosophen und eine Bande von schwarzen Sklavenhändlern? Sie alle zeigen, dass unsere unvergleichliche Hauptstadt Berlin tatsächlich völlig durchgeknallt ist.
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Forwarded from Eva Herman Offiziell
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„Asphalt im Märchenwald! Ohne Genehmigung!
Im Reinhardswald wurden Waldflächen asphaltiert – obwohl nach Baugesetzbuch, Bundesnaturschutzgesetz und Waldgesetz eine Genehmigung zwingend erforderlich ist.
Asphalt, Beton, Schotter, Plastik und weiterer Umweltmüll im Wald.“
https://x.com/kripp_m/status/1973671347969511793
JETZT abonnieren und nichts mehr verpassen: https://www.tg-me.com/EvaHermanOffiziell
Im Reinhardswald wurden Waldflächen asphaltiert – obwohl nach Baugesetzbuch, Bundesnaturschutzgesetz und Waldgesetz eine Genehmigung zwingend erforderlich ist.
Asphalt, Beton, Schotter, Plastik und weiterer Umweltmüll im Wald.“
https://x.com/kripp_m/status/1973671347969511793
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Forwarded from AUF1
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😳 Skandal! Auswärtiges Amt: Kritiker ist „Desinformant – kein Journalist!"
Skandal in der Bundespressekonferenz! Dem von der EU sanktionierten Medienmacher Hüseyin Doğru wird nun sogar der Status als Journalist abgesprochen. Zuvor waren ihm das Konto gekündigt – und ein Ausreise- sowie Arbeitsverbot verhängt worden.
Wie Doğru nun finanziell überleben soll, wollte sein Berufskollege Florian Warweg wissen. Doch der Sprecher des Außenministeriums gibt eine skandalöse Antwort!
▶️ Der Beitrag erschien in den „Nachrichten AUF1“ vom 2. Oktober 2025. Mit den täglichen „Nachrichten AUF1“ um 18 Uhr sind Sie einfach besser informiert: www.auf1.tv
Skandal in der Bundespressekonferenz! Dem von der EU sanktionierten Medienmacher Hüseyin Doğru wird nun sogar der Status als Journalist abgesprochen. Zuvor waren ihm das Konto gekündigt – und ein Ausreise- sowie Arbeitsverbot verhängt worden.
Wie Doğru nun finanziell überleben soll, wollte sein Berufskollege Florian Warweg wissen. Doch der Sprecher des Außenministeriums gibt eine skandalöse Antwort!
▶️ Der Beitrag erschien in den „Nachrichten AUF1“ vom 2. Oktober 2025. Mit den täglichen „Nachrichten AUF1“ um 18 Uhr sind Sie einfach besser informiert: www.auf1.tv
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