Der Putin-Vertraute Dmitri Medwedew lässt durchklingen, dass die US-Raketenschläge nach Ansicht Russlands wohl nicht zur Deeskalation beitragen, sondern die Wahrscheinlichkeit sogar erhöhen, dass der Iran mittelbar zur Atommacht werde...
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https://derstatus.at/welt/medwedew-laender-sind-bereit-iran-atomsprengkoepfe-zu-liefern-3971.html
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Neue 'Kriegstüchtigkeit': Bundeswehr bestellt 8.400 Leichensäcke
Neben erwartbaren Bestellungen von Waffen, Munition und sonstiger Ausrüstung wurden auch 8.400 Leichensäcke geordert. Und die Bundeswehr hüllt sich in Schweigen, erklärt den Grund für die Beschaffung zur Verschlusssache...
https://derstatus.at/politik/neue-kriegstuchtigkeit-bundeswehr-bestellt-8400-leichensacke-3979.html
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Neben erwartbaren Bestellungen von Waffen, Munition und sonstiger Ausrüstung wurden auch 8.400 Leichensäcke geordert. Und die Bundeswehr hüllt sich in Schweigen, erklärt den Grund für die Beschaffung zur Verschlusssache...
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Neue 'Kriegstüchtigkeit': Bundeswehr bestellt 8.400 Leichensäcke
Im Zuge der Aufrüstung lässt ein Beschafftungsvorgang der Bundeswehr aufhorchen. Neben erwartbaren Bestellungen von Waffen, Munition und sonstiger Ausrüstung wurden auch 8.400 Leichensäcke geordert. Und die Bundeswehr hüllt sich in Schweigen, auf Nachfrage…
Statt Umdenken: Nach Compact-Urteil bleibt Gefahr für Kritiker
In einem normalen Land würde man Faeser & Co. nach dem rechtswidrigen Compact-Verbotsversuch zur Rechenschaft ziehen. Nicht in Deutschland: Dort lassen die Richter im Urteilsspruch eine Hintertür für weitere Repression gegen Oppositionelle.
https://derstatus.at/meinungen/statt-umdenken-nach-compact-urteil-bleibt-gefahr-fur-kritiker-3981.html
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In einem normalen Land würde man Faeser & Co. nach dem rechtswidrigen Compact-Verbotsversuch zur Rechenschaft ziehen. Nicht in Deutschland: Dort lassen die Richter im Urteilsspruch eine Hintertür für weitere Repression gegen Oppositionelle.
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Statt Umdenken: Nach Compact-Urteil bleibt Gefahr für Kritiker
Knapp, aber doch entschied das Bundesverwaltungsgericht, dass das irre "Compact"-Verbot nicht rechtens war. Zwar hat die Justiz kein generelles Problem mit dem willkürlichen Verbot von Medien über das Vereinsrecht. Und die Schubumkehr bei den Migrationsströmen…
ÖVP-Einflüsterer knallhart: Hackeln bis zum Umfallen - sonst Strafe!
Geht's nach IV-Chef Georg Knill, sollen die Österreicher mindestens bis 68 arbeiten müssen, um in Pension gehen zu dürfen. Tun sie dies aufgrund ihrer Lebensumstände allerdings in Teilzeit, sollen sie saftige Strafzahlungen in die Sozialversicherung leisten.
https://derstatus.at/politik/ovp-einflusterer-knallhart-hackeln-bis-zum-umfallen-sonst-strafe-3982.html
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Geht's nach IV-Chef Georg Knill, sollen die Österreicher mindestens bis 68 arbeiten müssen, um in Pension gehen zu dürfen. Tun sie dies aufgrund ihrer Lebensumstände allerdings in Teilzeit, sollen sie saftige Strafzahlungen in die Sozialversicherung leisten.
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ÖVP-Einflüsterer knallhart: Hackeln bis zum Umfallen - sonst Strafe!
Geht's nach der Erzählung des schwarzen Parteivorfeldes, liegt die angeschlagene Wirtschaft offenbar daran, dass man die Österreicher für faul hält. Zum wiederholten Male preschte nun Georg Knill, der Chef der Industriellenvereinigung (IV) mit dem Vorschlag…
Plötzlich gläsern und steuerbar: Die Regierung nutzt den schrecklichen Amoklauf von Graz, um Bürgerrechte ab- und die Kontrolle insbesondere über junge Menschen auszubauen. Die FPÖ warnt vor den unfassbaren Überwachungsplänen.
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https://derstatus.at/politik/fpo-kritisiert-ompel-plan-nein-zu-uberwachung-von-volk-jugend-3973.html
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Nach gescheitertem Compact-Verbot: Mehr als 170 Razzien wegen 'Hass im Netz'
Die Einschüchterung der Bürger geht munter weiter. Wegen "Hass im Netz" wurden bundesweit durch das BKA mehr als 170 Razzien im Zuge eines "Aktionstages" durchgeführt.
https://derstatus.at/politik/ein-tag-nach-pleite-mit-compact-verbot-mehr-als-170-razzien-wegen-hass-im-netz-3985.html
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Die Einschüchterung der Bürger geht munter weiter. Wegen "Hass im Netz" wurden bundesweit durch das BKA mehr als 170 Razzien im Zuge eines "Aktionstages" durchgeführt.
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Nach gescheitertem Compact-Verbot: Mehr als 170 Razzien wegen 'Hass im Netz'
Die Einschüchterung der Bürger geht munter weiter. Wegen "Hass im Netz" wurden bundesweit durch das BKA mehr als 170 Razzien durchgeführt. Nur einen Tag, nachdem der Staate beim Verbot gegen das Compact-Magazin scheiterte, zeigt man bei einem sogenannten…
Geburten-Dschihad: Deutschlands Ende als Kulturnation ist besiegelt
Deutschlands Identität wird nicht abgeschafft, sie wird schlichtweg verdrängt. Während Einheimische verschwinden, wachsen migrantische Großfamilien heran. Der Geburten-Dschihad zeigt längst Wirkung.
https://derstatus.at/soziales/geburten-dschihad-deutschlands-ende-als-kulturnation-ist-besiegelt-3984.html
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Deutschlands Identität wird nicht abgeschafft, sie wird schlichtweg verdrängt. Während Einheimische verschwinden, wachsen migrantische Großfamilien heran. Der Geburten-Dschihad zeigt längst Wirkung.
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Geburten-Dschihad: Deutschlands Ende als Kulturnation ist besiegelt
Deutschlands Identität wird nicht abgeschafft, sie wird schlichtweg verdrängt. Während Einheimische verschwinden, wachsen migrantische Großfamilien heran. Der Geburten-Dschihad zeigt längst Wirkung.
Bablers teures ORF-Coaching: Nun will man Kritiker zum Schweigen bringen
Dass der Vizekanzler & andere SPÖ-Minister abertausende Euro für Coaching an eine Agentur mit rotem Stallgeruch bezahlten, wird zum Politikum. Die schickt nun eine Anwältin mit einem Unterlassungsbegehr zur Kritik in Politik & Medien vor...
https://derstatus.at/politik/bablers-teures-orf-coaching-nun-will-man-kritiker-zum-schweigen-bringen-3986.html
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Dass der Vizekanzler & andere SPÖ-Minister abertausende Euro für Coaching an eine Agentur mit rotem Stallgeruch bezahlten, wird zum Politikum. Die schickt nun eine Anwältin mit einem Unterlassungsbegehr zur Kritik in Politik & Medien vor...
https://derstatus.at/politik/bablers-teures-orf-coaching-nun-will-man-kritiker-zum-schweigen-bringen-3986.html
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Bablers teures ORF-Coaching: Nun will man Kritiker zum Schweigen bringen
Das Volk soll Sparen, aber die teuerste Regierung aller Zeiten lebt auf großem Fuß. In diesem Zusammenhang tobt seit Tagen ein Geplänkel um die knapp 6.000 Euro, welche das Coaching für den Babler-ORF-Auftritt kostete. Dass manche Personen aus dem Dunstkreis…
Urteile der Befindlichkeit: Gerichte als Schauplätze linker Gefühle
Einst wurden Urteile im Namen des Volkes gefällt, heute oft im Namen verletzter Gefühle. Linke Befindlichkeiten dominieren die Justiz, Gesetze werden biegsam wie Gummi. Was zählt, ist nicht mehr das Recht, sondern wer weint, klagt, am lautesten moralisiert.
https://derstatus.at/meinungen/urteile-der-befindlichkeit-der-befindlichkeit-gerichte-als-schauplatze-linker-gefuehle-3980.html
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Einst wurden Urteile im Namen des Volkes gefällt, heute oft im Namen verletzter Gefühle. Linke Befindlichkeiten dominieren die Justiz, Gesetze werden biegsam wie Gummi. Was zählt, ist nicht mehr das Recht, sondern wer weint, klagt, am lautesten moralisiert.
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Urteile der Befindlichkeit: Gerichte als Schauplätze linker Gefühle
Einst wurden Urteile im Namen des Volkes gefällt, heute oft im Namen verletzter Gefühle. Linke Befindlichkeiten dominieren die Justiz, Gesetze werden biegsam wie Gummi. Was zählt, ist nicht mehr das Recht, sondern wer weint, klagt, am lautesten moralisiert.
EU-Parlament: Klage gegen Flinten-Uschi wegen Aufrüstungsprogramm
"Bereitschaft 2030" statt "Rearm Europe": Die EU taufte ihr Aufrüstungsprogramm um. Auch unter neuem Namen hat es kaum Zustimmung. Nun wird dem EU-Parlament das selbstherrliche Agieren der Kommission bei den Rüstungsausgaben zu viel.
https://derstatus.at/politik/eu-parlament-klage-gegen-von-der-leyen-wegen-aufrustungsprogramm-3983.html
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"Bereitschaft 2030" statt "Rearm Europe": Die EU taufte ihr Aufrüstungsprogramm um. Auch unter neuem Namen hat es kaum Zustimmung. Nun wird dem EU-Parlament das selbstherrliche Agieren der Kommission bei den Rüstungsausgaben zu viel.
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EU-Parlament: Klage gegen Flinten-Uschi wegen Aufrüstungsprogramm
Statt "Rearm Europe" hat die EU ihr Aufrüstungsprogramm in "Bereitschaft 2030" umbenannt. Doch auch unter dem neuen Namen hat das Programm wenig Zustimmung. Nun wird auch dem EU-Parlament das selbstherrliche Agieren der Kommission rund um die Rüstungsausgaben…
Deutschland, deine Messer-Männer: Polizist schwer verletzt, Afghane erschossen
Es vergeht kein Tag ohne neue Horrormeldungen, die das Ausmaß der Migrationspolitik vor Augen führen. In Baden-Württemberg wurde ein Polizist durch einen afghanischen Migranten mit einem Messer schwer verletzt. Der Angreifer wurde anschließend erschossen. Zugleich sucht das BKA nach einem afghanischen Straftäter, der sich zunächst ins Ausland, womöglich Afghanistan absetzte, inzwischen aber wieder unerkannt eingereist sein könnte.
https://derstatus.at/politik/deutschland-deine-messer-manner-polizist-schwer-verletzt-afghane-erschossen-3988.html
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Es vergeht kein Tag ohne neue Horrormeldungen, die das Ausmaß der Migrationspolitik vor Augen führen. In Baden-Württemberg wurde ein Polizist durch einen afghanischen Migranten mit einem Messer schwer verletzt. Der Angreifer wurde anschließend erschossen. Zugleich sucht das BKA nach einem afghanischen Straftäter, der sich zunächst ins Ausland, womöglich Afghanistan absetzte, inzwischen aber wieder unerkannt eingereist sein könnte.
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Deutschland, deine Messer-Männer: Polizist schwer verletzt, Afghane erschossen
Es vergeht kein Tag ohne neue Horrormeldungen, die das Ausmaß der Migrationspolitik vor Augen führen. In Baden-Württenberg wurde ein Polizist durch einen afghanischen Migranten mit einem Messer schwer verletzt. Der Angreifer wurde anschließend erschossen.…
Pfizer-Deal: Misstrauensvotum gegen von der Leyen
Der Druck auf die umstrittene EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird scheinbar immer größer. Vor allem der undurchsichtige Hinterzimmer-Impfstoffdeal mit Pfizer sorgt weiter für Aufregung. Nun steht ein Misstrauensvotum im EU-Parlament gegen von der Leyen bevor. Dieses dürfte zwar zu ihren Gunsten ausgehen, aber ihre Position weiter schwächen.
https://derstatus.at/politik/pfizer-deal-misstrauensvotum-gegen-von-der-leyen-3987.html
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Der Druck auf die umstrittene EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird scheinbar immer größer. Vor allem der undurchsichtige Hinterzimmer-Impfstoffdeal mit Pfizer sorgt weiter für Aufregung. Nun steht ein Misstrauensvotum im EU-Parlament gegen von der Leyen bevor. Dieses dürfte zwar zu ihren Gunsten ausgehen, aber ihre Position weiter schwächen.
https://derstatus.at/politik/pfizer-deal-misstrauensvotum-gegen-von-der-leyen-3987.html
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Pfizer-Deal: Misstrauensvotum gegen von der Leyen
Der Druck auf die umstrittene EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird scheinbar immer größer. Vor allem der undurchsichtige Hinterzimmer-Impfstoffdeal mit Pfizer sorgt weiter für Aufregung. Nun steht ein Misstrauensvotum im EU-Parlament gegen…
Entlarvend: Karner will Messenger-Überwachung schon ausweiten
Keine 10 Tage, nachdem die Verlierer-"Ömpel" sich auf die Messenger-Überwachung einigte, will der ÖVP-Innenminister sie ausweiten. Geht's nach ihm, reicht wohl künftig eine absurde Anzeige gegen kritische Bürger, um ihr Leben auszuleuchten.
https://derstatus.at/politik/entlarvend-karner-will-messenger-uberwachung-schon-ausweiten-3990.html
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Keine 10 Tage, nachdem die Verlierer-"Ömpel" sich auf die Messenger-Überwachung einigte, will der ÖVP-Innenminister sie ausweiten. Geht's nach ihm, reicht wohl künftig eine absurde Anzeige gegen kritische Bürger, um ihr Leben auszuleuchten.
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Entlarvend: Karner will Messenger-Überwachung schon ausweiten
Nicht einmal 10 Tage, nachdem sich die Parteien der Verlierer-"Ömpel" auf das Paket zur Messenger-Überwachung einigten, zeigt ÖVP-Innenminister Gerhard Karner bereits, wie nützlich der Fuß in der Tür am Weg zur totalen Kontrolle der Bürger ist. Denn nun will…
Milliarden für Krieg: Währenddessen sammelt Oma Frieda Flaschen
Während Rentner Flaschen sammeln und die Gesundheitskasse geplündert wird, wirft die Ampel mit Milliarden für Krieg und Klima um sich. Vor lauter Alarmismus verlernt sie, echte Probleme zu lösen und spielt Weltpolitik wie auf dem Schulhof.
https://derstatus.at/meinungen/milliarden-fur-wahrenddessen-sammelt-oma-frieda-sammelt-flaschen-3989.html
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Während Rentner Flaschen sammeln und die Gesundheitskasse geplündert wird, wirft die Ampel mit Milliarden für Krieg und Klima um sich. Vor lauter Alarmismus verlernt sie, echte Probleme zu lösen und spielt Weltpolitik wie auf dem Schulhof.
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Milliarden für Krieg: Währenddessen sammelt Oma Frieda Flaschen
Während Rentner Flaschen sammeln und die Gesundheitskasse geplündert wird, wirft die Ampel mit Milliarden für Krieg und Klima um sich. Vor lauter Alarmismus verlernt sie, echte Probleme zu lösen und spielt Weltpolitik wie auf dem Schulhof.
Schuften bis zum Umfallen: Geht's nach der ÖVP-nahen Industriellenvereinigung, sollen sich die Bürger bis an den Rand des Grabes kaputt hackeln. Angesichts der All-Inclusive-Hängematte für Glücksritter aus aller Herren Länder klingt das nicht gerecht.
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https://derstatus.at/politik/ovp-einflusterer-knallhart-hackeln-bis-zum-umfallen-sonst-strafe-3982.html
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Teure Klimapanik: Regierung aktiviert 'Hitzetelefon' wieder
Das mit dem Sparen hat die Ömpel-Regierung noch nicht so richtig heraußen. Und weil jetzt wieder Klima statt Wetter ist, lässt SPÖ-Ministerin Schumann das Prestigeprojekt aus dem "nationalen Hitzschutzplan" ihres Vorgängers Rauch wieder anlaufen.
https://derstatus.at/politik/teure-klimapanik-regierung-aktiviert-hitzetelefon-wieder-3991.html
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Das mit dem Sparen hat die Ömpel-Regierung noch nicht so richtig heraußen. Und weil jetzt wieder Klima statt Wetter ist, lässt SPÖ-Ministerin Schumann das Prestigeprojekt aus dem "nationalen Hitzschutzplan" ihres Vorgängers Rauch wieder anlaufen.
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Der Status
Teure Klimapanik: Regierung aktiviert 'Hitzetelefon' wieder
Das mit dem Sparen hat die Ömpel-Regierung noch nicht so richtig heraußen. Zwar setzt man bei den Bürgern den Rotstift mit aller Vehemenz an, aber selbst, in den Kabinetten und bei externen Beratern ist man mehr als freigiebig. Und auch zweifelhafte Institutionen…
Orban contra EU: 'Rebellion' bei Migration, woker Agenda & Ukraine-Beitritt
Beim jüngsten EU-Gipfel leistete Ungarns Premier wieder entschieden & wortgewaltig Widerstand gegen die Brüsseler Agenda. Durchaus mit Erfolg: Ein 18. Sanktionspaket kommt nicht - und der EU-Beitritt der Ukraine ist wohl vorerst auch auf Eis.
https://derstatus.at/politik/orban-contra-eu-rebellion-bei-migration-woker-agenda-ukraine-beitritt-3993.html
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Beim jüngsten EU-Gipfel leistete Ungarns Premier wieder entschieden & wortgewaltig Widerstand gegen die Brüsseler Agenda. Durchaus mit Erfolg: Ein 18. Sanktionspaket kommt nicht - und der EU-Beitritt der Ukraine ist wohl vorerst auch auf Eis.
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Orban contra EU: 'Rebellion' bei Migration, woker Agenda & Ukraine-Beitritt
Es war gerade wieder EU-Gipfel - und man versuchte fast das ganze Repertoire der Brüsseler Granden zwischen Aufrüstung, Sanktionen und Gleichschaltung wieder abzuarbeiten. Dies merkt man auch daran, dass der ungarische Premier Viktor Orban als gefühlter Einzelkämpfer…
Prozess gegen Rotherham-Vergewaltiger: 'Dazu sind weiße Mädchen da'
In Sheffield findet der Prozess gegen drei Migranten statt - wegen jahrelanger Vergewaltigung einer 14-Jährigen in Rotherham. Dabei kommen auch Details zur Sprache, die einen Einblick in die verstörende Gedankenwelt der Tatverdächtigen geben.
https://derstatus.at/politik/prozess-gegen-rotherham-vergewaltiger-dazu-sind-weisse-madchen-da-3992.html
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In Sheffield findet der Prozess gegen drei Migranten statt - wegen jahrelanger Vergewaltigung einer 14-Jährigen in Rotherham. Dabei kommen auch Details zur Sprache, die einen Einblick in die verstörende Gedankenwelt der Tatverdächtigen geben.
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Prozess gegen Rotherham-Vergewaltiger: 'Dazu sind weiße Mädchen da'
In Großbritannien wird derzeit in Sheffield drei Männern der Prozess gemacht, die vor Jahren in Rotherham über mehrere Jahre eine 14-Jährige immer wieder vergewaltigt haben sollen. Dabei kommen auch Details zur Sprache, die einen Einblick in die Gedankenwelt…
Gestoppter Familiennachzug: 90% können weiterhin ihre Familien nachholen
Es ändert sich kaum etwas. Mit der Aussetzung des Familiennachzugs kommen künftig gerade einmal 12.000 Menschen pro Jahr weniger nach Deutschland als nach der bisher gültigen Regelung.
https://derstatus.at/politik/gestoppter-familiennachzug-90-konnen-weiterhin-ihre-familie-nachholen-3996.html
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Es ändert sich kaum etwas. Mit der Aussetzung des Familiennachzugs kommen künftig gerade einmal 12.000 Menschen pro Jahr weniger nach Deutschland als nach der bisher gültigen Regelung.
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'Gestoppter' Familiennachzug: 90% können weiterhin ihre Familien nachholen
Der „Familiennachzug-Stop“ der CDU ist eine weitere Nebelkerze. Denn: 90 Prozent der in Deutschland lebenden, vom Steuerzahler rundumversorgten „Flüchtlinge“ können auch weiterhin ihre Familien nachholen. Es ändert sich also faktisch nichts!
US-Rohstoffdeal mit Ukraine: Russland erobert wichtiges Lithium-Vorkommen
Schlechte Aussichten für den Rohstoff-Deal. Russland kontrolliert etwa ein Fünftel des ukrainischen Territoriums und somit viele Vorkommen von Titan, Mangan, Uran und anderen wichtigen Mineralien. Jetzt kam durch den Vormarsch ein wichtiges Lithium-Vorkommen dazu.
https://derstatus.at/politik/us-rohstoffdeal-mit-ukraine-russland-erobert-wichtiges-lithium-vorkommen-3997.html
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Schlechte Aussichten für den Rohstoff-Deal. Russland kontrolliert etwa ein Fünftel des ukrainischen Territoriums und somit viele Vorkommen von Titan, Mangan, Uran und anderen wichtigen Mineralien. Jetzt kam durch den Vormarsch ein wichtiges Lithium-Vorkommen dazu.
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US-Rohstoffdeal mit Ukraine: Russland erobert wichtiges Lithium-Vorkommen
Die russischen Truppen rücken an der Front in der Ukraine beständig vor. Dies hat nicht nur Auswirkungen auf die militärische Lage, sondern auch auf die wirtschaftlichen Verhältnisse in einer möglichen Nachkriegsordnung. Denn mit ihrem Vormarsch erobern die…