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⚖️🇩🇪 Jurist Claus Plantiko kritisiert fehlende Unabhängigkeit der Richter in Deutschland

Claus Plantiko, ein deutscher Jurist, kritisiert die fehlende Unabhängigkeit der Richter in Deutschland. Er argumentiert, die Zwänge des Systems und das Fehlen einer Richterwahl durch das Volk hinderten Richter am unabhängigen Denken.

Für Plantiko ist die Ernennung von Richtern durch den Justizminister, der Legislative und Exekutive vereint, eine "Gewalteneinheitstyrannis" – die schlimmste Herrschaftsform, ergänzt durch "Cäsaropapismus", die Kontrolle des Staates über das Denken.

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Forwarded from Björn Höcke
Er schätzte die Lage richtig ein: Sowohl, was die Schädigung unserer Kinder durch die Maskenpflicht als auch die Übergriffigkeit der Regierung, die solche Zwangsmaßnahmen anordnete, betrifft. Das ist inzwischen durch die RKI-Protokolle belegt: Man konnte es auch damals schon besser wissen! Von unseren Verfassungsvätern war die Judikative genau für solche Fälle übergriffigen Regierungshandeln als Korrektiv gedacht. Diese Gewaltenteilung wird heute durch die parteipolitische Abhängigkeit der Richterschaft ausgehöhlt. Mit der Bestrafung des Familienrichters Siegfried Dettmar soll ein Exempel statuiert werden: Eine Warnung an alle Richter, nicht von der Regierungslinie abzuweichen!
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Rechtsmittel gegen die Verwerfung der Berufung am 23.06.2025 im Fall Dr. Fiechtner
Ein Podcast

Der vorliegende Schriftsatz legt sofortige Beschwerde gegen die Verwerfung der Berufung von Herrn Dr. Heinrich Fiechtner durch das Landgericht Stuttgart am 23. Juni 2025 ein und beantragt Wiedereinsetzung in den vorigen Stand sowie hilfsweise Revision.

Zentral wird die Verletzung des § 29 StPO und § 338 Nr. 3 StPO gerügt, da das Urteil unter Mitwirkung eines Richters erging, gegen den ein rechtshängiger Befangenheitsantrag vorlag. Richter Tilman Wagner erklärte am 23. Juni 2025 um 09:03 Uhr, er befinde sich "noch im Status der potentiellen Befangenheit".

Ein neuer förmlicher Befangenheitsantrag des Angeklagten ging um 09:32 Uhr per E-Mail beim Gericht ein und wurde von der Verteidigerin explizit erwähnt, jedoch ignoriert. Ein Ablehnungsgesuch löst bereits mit Zugang eine Sperrwirkung (§ 29 StPO) aus, wodurch der Richter keine Sachentscheidung treffen darf. Dr. Fiechtner präzisiert, dass die Befangenheit sichtbar wurde, als der Richter trotz erkennbarer Fristverstöße am Verhandlungstermin festhielt. Die Selbstentscheidung des Richters über seine Befangenheit verstößt gegen § 27 Abs. 1 StPO und begründet einen absoluten Revisionsgrund nach § 338 Nr. 3 StPO.

Weiterhin wird die Unzulässigkeit der Berufungsverwerfung gemäß § 329 StPO kritisiert. Der Angeklagte zeigte durch aktive Teilnahme an neun Verhandlungstagen und die Stellung von über 50 Beweisanträgen ein klares Interesse am Verfahren. Etwaige Terminversäumnisse waren medizinisch begründet.

Das Verfahren litt zudem unter einem Fehlstart der Hauptverhandlung und unzulässigen "Schiebeterminen". Die Hauptverhandlung begann materiell erst am 18. März 2025, da das Urteil am 10. März 2025 nicht verlesen wurde, was für einen wirksamen Beginn zwingend ist. Der Termin am 23. Mai 2025 wurde vom Richter selbst als keine Hauptverhandlung deklariert und diente lediglich der Fristwahrung. Dies stellt einen unzulässigen Schiebetermin dar, der keine inhaltliche Verfahrensförderung bewirkt. Die Sitzung vom 23. Juni 2025 missachtete zudem die zehntägige Schutzfrist nach Wegfall der attestierten Verhandlungsunfähigkeit des Angeklagten (endend am 1. Juni 2025), die eine Verhandlung frühestens am 12. Juni 2025 zuließ. Die Nichteinhaltung der starren Fristen des § 229 StPO führt zum Neubeginn des Verfahrens.

Zusammenfassend ist die Verwerfung der Berufung als nichtig zu betrachten und eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand ist geboten.

👉 Podcast auf YouTube

Bühl, 05.07.2025
@DirectorOfCoronaReset
Erstellt durch Markus Huck mit KI-Unterstützung und Informationen von Dr. Fiechtner.

👉 Weitere Infos zum Fall Dr. Fiechtner

Den Einsatz von Dr. Fiechtner unterstützen‼️
Dr. Heinrich Fiechtner
DE48 6005 0101 7006 7635 40

StrictlyNoComment
DE84 6536 1898 0039 2010 07

Markus Huck
DE96 6025 0010 1000 6681 80

Verwendungszweck:
„Eine Krauth-Fiechtner-Schenkung, Aktenzeichen: 312 3840855/24 -Aktion 42“

Der Produzent dieses Beitrages
bedankt sich für Dein
Trinkgeld ❤️
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Forwarded from Bleib Stark 🤜🤛
Fortgeschrittene Smart-City Planungen aus deutschen Ministerien.

“Die Charta unterstützt die Verwirklichung der globalen Nachhaltigkeitsziele der Agenda 2030 der Vereinten Nationen (Sustainable Development Goals).“

(…)

3. Post-ownership society
Dank der Information über verfügbare geteilte Waren und Ressourcen macht es weniger Sinn, etwas zu besitzen: Vielleicht wird Privateigentum in der Tat ein Luxus. Daten könnten Geld als Währung ergänzen oder ersetzen.

(…)

6. Post-voting society
Da wir genau wissen, was Leute tun und möchten, gibt es weniger Bedarf an Wahlen, Mehrheitsfindungen oder Abstimmungen. Verhaltensbezogene Daten können Demokratie als das gesellschaftliche Feedbacksystem ersetzen.“

Der VS ist m.W.n. bisher nicht tätig geworden.

https://www.yumpu.com/de/document/read/65588789/smart-city-charta-langfassung

Rosenbusch
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Forwarded from Arne Schmitt Verteidiger nach § 138 Abs. 2 StPO (Arne Schmitt)
⚖️‼️Arne Schmitt vor Gericht – 8. Prozesstag mit brisanter Zeugenladung!

📅 Donnerstag, 10.07.2025 – 10:00 Uhr
📍 Landgericht Berlin, Turmstraße 91 – voraussichtlich Saal A704, 3. Etage

‼️ Es spitzt sich zu: Der morgige Verhandlungstag wg. angebl. Landfriedensbruch mit Klavier verspricht einen juristischen Schlagabtausch erster Güte.

Eine Polizeizeugin ist geladen – benannt von der Kammer selbst. Schon die letzten Sitzungen waren geprägt von scharfen Auseinandersetzungen:
Der Vorsitzende Richter setzte mir eine Beweisantragsfrist, obwohl sie verfahrensrechtlich nicht zulässig war – und behauptete sogar, zwei noch nicht zu Ende vernommene Polizeizeugen seien bereits entlassen. Auch die Namen der Schöffen verweigert er zu benennen.

📣 Ein Rechtskampf ist vorprogrammiert – um Wahrheit, Rechtsstaatlichkeit und faire Verfahren.
Die Stimmung ist angespannt, das Verfahren zunehmend umkämpft. Öffentlichkeit schützt – kommt vorbei und seid Zeugen eines bemerkenswerten Prozesses.

🕊️ Arne Schmitt – Verteidiger nach § 138 Abs. 2 StPO
📡 https://www.tg-me.com/pianoacrosstheworld
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UPDATE VON JOHANNA

Liebe Community,

Am Dienstag, den 8.7.2025 um 12.35 Uhr habe ich wieder mit Johanna (meiner Mandantin im Frankfurter Prinz-Reuß-Prozess) telefoniert. Kaum hatte ich das Gespräch angenommen, bekam ich live mit, wie eine anwesende JVA-Bedienstete (eine Dame, die schon mehrfach durch respektlosen Umgang mit Johanna aufgefallen war) Johanna an der Fortsetzung des Gesprächs mit mir hinderte. Jene JVA-Bedienstete meinte allen Ernstes, Johanna habe die (spärlich bemessenen) Zeiten, in der die Zellen allgemein aufgeschlossen sind, für Telefonate mit ihrer Verteidigung zu nutzen. Als Johanna meinte, sie habe etwas Wichtiges mit mir zu besprechen, hieß es seitens der JVA-Bediensteten nur, sie wolle jetzt nicht diskutieren.

Dazu muss man wissen: In dem Bereich der JVA Frankfurt III, in der Johanna untergebracht ist, existiert auf dem Gang ein einziges Telefon für 28 Insassinnen. Johanna ist also nicht die Einzige, die in den spärlich bemessenen Aufschlusszeiten das Telefon nutzen möchte. Gespräche, die über dieses Telefon geführt werden, hallen über den Gang, jeder kann mithören, ein vertrauliches Gespräch ist nicht möglich. Johanna ist in dem Haus, in dem sie untergebracht ist, die einzige Untersuchungsgefangene. Alle anderen sind Strafgefangene. Und nicht alle JVA-Bediensteten scheinen die gewichtige rechtliche Bedeutung dieses Unterschieds begriffen zu haben – die heute diensthabende JVA-Beschäftigte scheint davon jedenfalls noch nichts gehört zu haben. Oder sie ignoriert Johannas Rechtsstellung bewusst.

Diese Handhabung verstößt eindeutig gegen § 148 Abs. 1 StPO. Johanna hat Anspruch auf telefonischen Verteidigerkontakt. Punkt. Ich habe Johanna gebeten, mir jene JVA-Bedienstete ans Telefon zu bringen, damit ich ihr erklären kann, dass und warum sie das Gespräch zwischen Johanna und mir zuzulassen hat. Die JVA-Bedienstete weigerte sich aber, mit mir zu sprechen.

Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
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Forwarded from Oliver Janich & Team
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🔥Epstein-Gefängnis-Video: Wer ist die Person mit der Kapuze?

Um 5 Uhr 38 morgens verlässt eine nicht identifizierbare Person mit Kapuze den Trakt und um 5 Uhr 50 betritt eine Person mit Kapuze den Trakt. Wer ist diese Person? Wurde eine Person ausgetauscht? Handelt es sich gar um den Mörder?

Zum Thema Epstein habe ich heute auch AUF1 ein längeres Interview gegeben. Ausschnitte davon sollten heute Abend in den Nachrichten kommen.

📺 Das Video auf Youtube und X.
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🩺 WEGEN ANGEBLICH FALSCHER MASERN-IMPFBESCHEINIGUNGEN: GROSSAUFGEBOT DER POLIZEI FÜHRT 88 DURCHSUCHUNGEN DURCH

😱 Für Patienten und Besucher eines großen Ärzte- und Gewerbezentrums im niederbayerischen Vilsbiburg muss es gewirkt haben wie das Ausheben einer Terrorzelle:

☄️ Gestern um 8 Uhr stürmten laut Informationen von D-NEWS insgesamt 24 Polizisten und zwei Staatsanwälte, eine Arztpraxis. Auch Forensiker waren Bestandteil des Rollkommandos.

☝️Und das war nur ein Teil der Aktion: Insgesamt wurden zeitgleich 88 (!) Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt. Federführend ist die Generalstaatsanwaltschaft München, die normalerweise für organisierte Kriminalität, Terrorismus und Staatsschutzdelikte zuständig ist.

🤔 Worum geht es?
Ein Arzt aus dem Landkreis Landshut sitzt in Untersuchungshaft, weil er angeblich 1.290 Kindern einen Masern-Impfnachweis ausgestellt haben soll, ohne die Impfung durchgeführt zu haben.

Weiterer Vorwurf: Er soll diese Scheinimpfungen bei der Kassenärztlichen Vereinigung abgerechnet haben – Schaden: rund 20.000 €.

🤔 Doch was steckt wirklich dahinter?

❗️Viele Eltern kamen von weither, weil der Arzt sie ehrlich, individuell und kritisch aufgeklärt hat – und ihre Entscheidung gegen die Impfung respektierte, statt sie unter Druck zu setzen.

⚠️ Mit Einführung des Masernschutzgesetzes gerieten genau solche Ärzte ins Visier der Behörden.

🔍 Außerdem wird auch gegen mehr als 80 Familien ermittelt, die für sich oder ihre Kinder falsche Impfnachweise bei Behörden vorgelegt haben sollen.
Dabei geht es aus Sicht vieler Betroffener nicht um Betrug, sondern um Gewissensfreiheit, medizinische Verantwortung und den Schutz vor einem faktischen Impfzwang.

👉 Der Arzt, dessen Name D-NEWS bekannt ist und der bereits in der Corona-Zeit bei vielen Patienten als verantwortungsvoller und gewissenhafter Mediziner galt, sitzt derzeit in der JVA Nürnberg ein. Ein Haftrichter hat die Fortdauer der U-Haft angeordnet.

🔗 Im Falle einer Verurteilung droht dem Arzt eine Freiheitsstrafe.

🖥 Der Tatvorwurf laut Informationen von D-NEWS: Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse (§ 278 StGB) sowie Abrechnungsbetrug (§ 263 StGB).

👉 Die Ermittlungen hatten der Generalstaatsanwaltschaft zufolge verschiedene Landratsämter ins Rollen gebracht, die hellhörig geworden waren. Diese hatten zuvor in vielen Fällen Impfunfähigkeitsatteste von Kindern erhalten.

🔈 Kommentar:
Was sich in Vilsbiburg abgespielt hat, lässt sich einmal mehr treffend mit dem Spruch zusammenfassen: „Bestrafe einen – erziehe hundert.“
Ein Hinweisgeber sagte gegenüber D-NEWS:
„Dr. *** ist ein kreuzbraver Mensch. Für die Durchsuchung hätten zwei Dorfpolizisten völlig ausgereicht.“


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ABO:
HTTPS://T.ME/MEINEDNEWS
HTTPS://T.ME/KACHELKANAL

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Bitte hilf auch Du den Ärzten im Widerstand über unser

Ärztehilfswerk Weißer Kranich
IBAN DE56 7645 0000 0232 1701 91
Betr. Schenkung für Dr. Pschierer

Danke für Deine/Eure Unterstützung...
🍀Rolf Kron
🍀Ärzte stehen auf
🍀
https://www.tg-me.com/Rolf_Kron
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Forwarded from Arne Schmitt Verteidiger nach § 138 Abs. 2 StPO (Arne Schmitt)
⚖️‼️8. Prozesstag – Arne Schmitt vs. Landfriedensbruch-Vorwurf – mit Klavier am Landgericht Berlin!
🎥 Unter folgendem Link könnt ihr automatisch ab Minute 25:00 das Interview mit Björn Banane zu meinem heutigen 8. Prozesstag sehen:

https://www.youtube.com/live/Kgh7-NUlJUk?si=z-_iOHDowMNIy1fU&t=1500s

📆 10.07.2025 – der Prozess geht weiter, ein Ende ist nicht in Sicht!
🔹 Polizeizeugin sichtlich nervös – widersprüchlich in der Aussage, wird am 24.07.2025 weitervernommen.
🔹 Staatsanwalt greift ein: Unterbricht meine Befragung – beantragt Ordnungsgeld gegen mich.
🔹 Ich reagiere mit mindestens 4 Gegenvorstellungen gegen rechtswidrige Entscheidungen.
🔹 Neues entlastendes Beweisvideo aufgetaucht! – Vorführung am 16.07.2025.
📍 Nächste Termine:
📅 9. Prozesstag: 16.07.2025 – 12:00 Uhr
📅 10. Prozesstag: 24.07.2025 – 12:00 Uhr
📌 Landgericht Berlin – Turmstraße 91, Saal A704 (voraussichtlich)

📆 10.07.2025 – der Prozess geht weiter, ein Ende ist nicht in Sicht!

Um der Justiz so richtig auf die Finger zu schauen folgt meinem Kanal, Arne Schmitt, Verteidiger nach § 138 Abs. 2 StPO: https://www.tg-me.com/pianoacrosstheworld
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Forwarded from Rainer Groß, MdB
Ein toller Brief der „Aktion Lebensrecht für alle!“ Ich unterschreibe das vollumfänglich - Frauke Brosius-Gersdorf darf angesichts ihrer Haltungen, insbesondere zu Abtreibungen, niemals Bundesverfassungsrichterin werden! Ich stimme natürlich mit Nein!

#AfD
#Bundestag
#BrosiusGersdorf
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Forwarded from Holger Fischer Rechtsanwalt (Holger Fischer)
⬆️ Neu für mich im obigen Video ist folgende Behauptung Dr. Sabine Stebels zu Shedding: In den ersten zwölf Monaten nach der Injektion würden die Geimpften vorwiegend modRNA ausscheiden, danach Spike-Proteine, die zu allergischen Reaktionen führten. Warum wird keine modRNA mehr ausgeschieden, wenn der Körper - infolge eben jener modRNA - weiter Spikes produziert, die er in Exosomen auch weiter verpackt und abgibt? Oder habe ich da etwas missverstanden?

In anderem Zusammenhang - ebenfalls von Sören Schumanns Youtube-Kanal - ein Zitat Benjamin Börners aus dessen letztem Interview: Es gebe Geimpfte, bei denen die Immunabwehr so schwach sei, dass sie keine Krankheitssymptome mehr entwickelten (sozusagen also ohne übliche Symptome tot umfielen).

Ja, das erscheint logisch. Aber dann ist es für mich ebenso logisch, dass solche immungeschwächten Menschen auf ihre Umgebung auch alle möglichen anderen Krankheitserreger, darunter Bakterien und Pilze, übertragen, die sie unbemerkt zuhauf in sich tragen, und nicht nur Spikes und mRNA.

Was mich bei Börners Interview noch verwunderte, war die Aussage, dass man in der Sauna vor Shedding sicher sei, im Schwimmbad aber nicht. Ich weiß es nicht, aber widerstehen Spikes in Exosomen gechlortem Schwimmbadwasser?

Wer am gut besuchten Badesee ins Wasser geht, kennt in den Uferbereichen sicher die öligen Schleier an der Oberfläche, die sich bald verlieren, soweit man aus der Strandzone hinausschwimmt. Meiner bescheidenen Meinung nach sind das die Fettpartikel der Myriaden an Sonnencremes, mit denen die Leute sich am Strand einkleistern und die sich dann im Wasser ablösen. Darin hält sich so manches Exosom bestimmt noch eine Weile und haftet auf der Haut der vorbeischwimmenden anderen Badenden auch um so besser. Chlor im Schwimmbad und nicht zusätzlich mit Sonnencreme eingeölte Haut im Hallenbad mag also auch Vorteile bieten gegenüber etwa dem Badesee oder den schweißdurchtränkten Oberflächen in Saunas.

Es muss jeder am Ende selbst wissen, wie er damit umgeht.
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Liebich wurde nun freigesprochen.

Das Urteil der Öffentlichkeit steht dank „Journalismus“ wie diesem bereits seit Jahren fest. Alle Corona-Demonstranten wurden gleich mit verurteilt.

Ich hoffe der „anonyme Kollege“ der TAZ hat heute ausgesagt?

https://taz.de/Pressefreiheit-bei-der-Querdenken-Demo/!5723803/

www.tg-me.com/Rosenbusch
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2025/07/13 06:32:29
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