Gerechtigkeit wird in Spanien angewandt! Wann folgt Deutschland?

Bereits vor Jahren hat Spanien angefangen verhängte Strafen, die aus den Corona-Maßnahmen resultierten, zurückzuzahlen. Wenn Vernunft siegt, dann kommt man um diese Entscheidung nicht herum! Auch in Deutschland zeigt die Offenlegung der RKI-Protokolle, dass die Maßnahmen massiv überzogen, medizinisch nicht notwendig und politisch gewollt waren. Das muss auch bei uns definitiv Konsequenzen haben!

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🇪🇦 SPANIEN:
Lockdown-Strafen in Spanien: Verfassungsgericht kippt Covid Alarmzustand und hebt fast 100.000 Corona-Strafen auf
5. Oktober 2025

Lockdown-Strafen in Spanien: Verfassungsgericht kippt Covid Alarmzustand und hebt fast 100.000 Corona-Strafen auf
5. Oktober 2025

Urteil des spanischen Verfassungsgerichts sorgt für massive rechtliche Konsequenzen
Die Entscheidung des spanischen Verfassungsgerichts, mehrere Bestimmungen des Alarmzustands von 2020 für verfassungswidrig zu erklären, hat eine Welle von Sanktionsaufhebungen ausgelöst. Nach Angaben des Ministeriums für Territorialpolitik und Demokratisches Gedenken wurden bis zum 3. September 2025 bereits 92.278 Bußgelder offiziell aufgehoben – ein Meilenstein in der juristischen Aufarbeitung der Pandemiepolitik.

Rückabwicklung einer rechtlichen Ausnahmesituation
Während der strengen Ausgangssperren des ersten Alarmzustands im Frühjahr 2020 wurden landesweit über eine Million Geldstrafen gegen Bürger verhängt, die gegen die damaligen Mobilitätsbeschränkungen verstießen. Mit dem neuen Urteil gilt ein erheblicher Teil dieser Maßnahmen nun als nichtig. Experten rechnen damit, dass mehr als eine Million Fälle betroffen sein könnten.

Die meisten der verhängten Sanktionen wurden von den staatlichen Sicherheitskräften vorgeschlagen und anschließend von den Regierungsunterdelegationen, die dem Ministerium von Ángel Víctor Torres unterstehen, bearbeitet. Die bisher aufgehobenen 93.000 Bußgelder markieren lediglich die erste Phase der juristischen Folgen dieses historischen Urteils.

Grundrechtsverletzung durch Einschränkung der Bewegungsfreiheit
Das Verfassungsgericht stellte fest, dass bestimmte Abschnitte von Artikel 7 des Königlichen Dekrets 463/2020 eine ungerechtfertigte Aussetzung des Grundrechts auf Freizügigkeit darstellen. Eine derart weitreichende Einschränkung hätte laut den Richtern nur unter einem Ausnahmezustand – und nicht im Rahmen eines Alarmzustands – verhängt werden dürfen.

Da die Entscheidung rückwirkend gilt, müssen alle Verwaltungsakte, die auf den für verfassungswidrig erklärten Bestimmungen beruhen, „von ihrem Ursprung an als ungültig“ betrachtet werden. Dies betrifft insbesondere jene Verfahren, die bislang nicht rechtskräftig abgeschlossen wurden.

Enorme Belastung für Verwaltung und Gerichte
Die Aufhebung zehntausender Bußgelder stellt die spanischen Behörden vor eine enorme Verwaltungsaufgabe. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger haben Rückerstattungsansprüche geltend gemacht – doch die Verfahren verlaufen langsam und ungleichmäßig, abhängig von der Region.

Erschwerend kommt hinzu, dass viele Strafen im Rahmen des Systems der sofortigen Zahlung beglichen wurden. Andere Verfahren sind in der Berufung oder bereits abgeschlossen, was die Rückabwicklung komplex macht.

Richter kippten bereits 2020 erste Strafen
Schon im Jahr 2020 hatten einige Gerichte erste Bußgelder aufgehoben, da sie auf unzureichender rechtlicher Grundlage beruhten. Besonders häufig wurde dabei die sogenannte „Ley Mordaza“ (Maulkorbgesetz) als unzulässige Grundlage für Corona-Sanktionen kritisiert.

Heute bestätigt das Urteil des Verfassungsgerichts diese Sichtweise: Der gesamte Sanktionsapparat des ersten Alarmzustands steht auf wackeligen Beinen – und könnte sich zu einer der größten rechtlichen Korrekturen in der jüngeren Geschichte Spaniens entwickeln.

Ausblick: Eine juristische und politische Herausforderung
Die bisher aufgehobenen 92.278 Bußgelder sind nur die Spitze des Eisbergs. Während die Bürger weiterhin ihre Ansprüche prüfen, müssen die Institutionen nun für eine rechtmäßige Wiedergutmachung sorgen.

Juristen erwarten, dass die endgültige Zahl der Aufhebungen in den kommenden Monaten deutlich steigen wird – möglicherweise bis auf über eine Million Fälle. Damit steht Spanien vor einer beispiellosen juristischen Aufarbeitung der Pandemiezeit.
https://nachrichten.es/lockdown-strafen-in-spanien-verfassungsgericht-kippt-covid-alarmzustand-und-hebt-fast-100-000-corona-strafen-auf/

ARD & ZDF wollen uns erziehen 🤐

Kündigen? Nur mit 8 Bestätigungen – außer beim Öffentlich-Rechtlichen, da geht’s gar nicht. 🤩

Heute morgen bei NIUS Live haben wir über Anja Reschkes Kommentar zu Netflix und den „Lock-in-Effekt“ gesprochen. Doch was ist mit dem größten Abo Deutschlands – dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk? Zwangsgebühren, keine Kündigung, aber immer noch moralische Predigten?

Respekt Rufus, du denkst selber: "Wir dürfen den Medien nicht vertrauen!"

Die Welt braucht mehr, vor allem junge Menschen, die den Medien kritisch gegenüber stehen! Hat man einmal angefangen alles, aber auch wirklich alles, zu hinterfragen und klar zu analysieren, dann ist es vorbei mit der bis jetzt leicht zu installierten Indoktrination. Diese beginnt zur Zeit schon bei unseren Kleinsten und zieht sich bis zu den Spätnachrichten hin.

In einem Kommentar in der Berliner Zeitung wird seine Kritik in der Sendung "Die 100" im ARD als "krude Medienschelte" hingestellt. Auch ein anderer junger Mann wird vom Journalisten der BZ zusammen mit Rufus als "unbeholfen" tituliert, wenn er sich da mal nicht täuscht! Zum Gelächter der anderen Teilnehmer über diese beiden klaren, aufgeklärten Meinungen kann man nur sagen, wer weiß, vielleicht passt auch hier die Redewendung: Wer zuletzt lacht, lacht am besten!

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Rätsel
Einer dieser fünf jungen Menschen sagt, dass man den Medien nicht vertrauen darf! Die Antwort ist klar? Genau - Danke Rufus!

Warum ist unser Kanzler der zweiten Wahl eigentlich in kürzester Zeit so unbeliebt geworden? Es liegt natürlich an den nicht gehaltenen Wahlversprechen; wir erinnern uns: "Links ist vorbei!" Es könnte aber auch an Szenen wie diesen liegen! Kommt schon in die Nähe von Olaf Scholz Ausspruch: "Ich wusste gar nicht, wie traurig ich gucken soll!"

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Liebe Omas gegen Rechts, vielleicht merkt ihr so langsam, dass ihr auf der falschen Seite demonstriert! Es gibt durchaus Bewegungen, die setzen sich für ein gesichertes Leben im Alter in Deutschland ein. Kein Geld aber dafür nette, neue Bekanntschaften erwarten euch dort. Keine Scheu, irren ist menschlich! Wahre Stärke zeigt sich, wenn man seine Fehler zugeben kann. Traut euch!

Wie war das damals noch?

Man durfte sich in der "Corona-Pandemie" nicht treffen, um die überfüllten Krankenhäuser nicht noch mehr zu belasten. Auf der anderen Seite studierten die Mitarbeiter auf den Stationen aufwändige Tänze ein. Wie fühlt sich das im Nachhinein an? Hier einige ausführliche Gedanken zu dem Thema.

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"Die tanzenden Krankenschwestern sollten niemanden davon überzeugen, daß die Krankenhäuser ordnungsgemäß funktionierten – sie sollten demonstrieren, daß Macht die Bürger dazu bringen kann, zwei sich gegenseitig ausschließende „Wirklichkeiten“ gleichzeitig zu akzeptieren. Es ging nicht nur um die Kontrolle von Informationen, sondern darum, das Vertrauen der Öffentlichkeit in ihre eigene Wahrnehmung der Realität zu zerstören und das zu schaffen, was sowjetische Dissidenten einst den „Nebel“ nannten, in dem man nichts mit Sicherheit wissen konnte.

Das Konzept der rituellen Demütigung in der psychologischen Kriegsführung beruht auf einem Prinzip, das schon vor der modernen Propaganda existierte: Die Unterworfenen werden gezwungen, an ihrer eigenen Erniedrigung mitzuwirken. Antike Eroberer zelebrierten dies, wenn sie die Besiegten unter dem Joch kriechen oder sich vor den Siegern verbeugen ließen. Die tanzenden Krankenschwestern stellten eine raffinierte Weiterentwicklung dieser Technik dar – nicht die Demütigung der Pflegekräfte selbst, sondern des Publikums, das gezwungen wurde, das Spektakel zu betrachten und hinzunehmen.

Betrachten wir nun die spezifischen Elemente dieser Aufführungen. Mitarbeiter des Gesundheitswesens, die vermeintlichen „Helden“ der „Pandemie“-Erzählung, gönnten sich frivole Unterhaltung und trugen dabei genau die Ausrüstung, von der man uns sagte, sie sei kritisch knapp. Sie versammelten sich in Gruppen, während Bürger verhaftet wurden, weil sie Beerdigungen besuchten oder sterbende Angehörige besuchten. Sie demonstrierten, daß Krankenhäuser sowohl Platz als auch Personal für aufwendige Proben hatten, während dem Publikum eingeredet wurde, das Gesundheitssystem stehe unmittelbar vor dem Kollaps. Jedes Element verstärkte die Beleidigung und erzeugte das, was Forscher in der psychologischen Intervention als „Kaskade der Demütigung“ bezeichnen – wobei jeder akzeptierte Widerspruch die Durchsetzung des nächsten erleichtert."

https://sailersblog.de/2025/09/30/tanzende-krankenschwestern-ein-gastbeitrag/

Wirbelsäulen-Operationen

Wie kommt es, dass in Deutschland im Verhältnis zu anderen Ländern sehr viele Operationen am Knie, der Hüfte oder natürlich an der Wirbelsäule durchgeführt werden? Es zeigt sich auf jeden Fall die Notwendigkeit eine zweite Meinung einzuholen, bevor voreilig an eine OP gedacht wird. Andere Länder gehen eher konservativ mit den Knochenproblemen der Patienten um und das kann gewisse Vorteile haben. Leider bleibt es nicht selten bei nur einer Operation.

Die Hausärztin Frau Dr. Laura Dalhaus erklärt hier deutlich wie das deutsche Gesundheitswesen funktioniert!

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https://x.com/SHomburg/status/1975831394199765108?s=19

Spannungsfall, Wehrpflicht, Dienstpflicht für alle und Grundrechte für niemanden.

Kiesewetter (CDU), der Lauterbach des Krieges, zeichnet wegen unsichtbarer Drohnen ein so düsteres Bild, das man unwillkürlich an Auswanderung denkt.

Hintergrund: Schon wird diskutiert, ob im Spannungsfall auch das Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung entfällt. Demonstrationsrecht, Freiheit der Berufswahl usw. sind dann ohnehin verloren.

Es ist traurig zu sehen, wie die Union nicht nur bei der Deindustrialisierung, sondern auch bei der Kriegstreiberei auf den Kurs der Grünen einschwenkt. Tag für Tag wird ein Krieg gegen Russland herbeigeredet, der uns womöglich vernichtet.

Der Zustand Deutschlands in einem kleinen Video dargestellt!

So könnte man Deutschland kurz beschreiben: "Das Wasser steht dem Michel kurz vorm Hals, aber er beschäftigt sich mit Lappalien, damit die fürchterliche Realität keinen Platz mehr im Hirn hat!"

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Ganz wichtig, der Regenschirm damit ihre Haare nicht nass werden!

https://www.tg-me.com/Activistenmemes

Hans-Georg Maaßen tritt aus der Werteunion aus – „Putsch und Machtübernahme“ - WELT https://share.google/nQLcjwPmr6hXOzyQR

Lanz und Precht

Es gibt ja nicht so viele Prominente in Deutschland, die diese Regierung mit ihren Taten in Frage stellen, aber diese beiden machen es. Danke dafür - jetzt muss es nur noch in die Köpfe derjenigen, die indirekt Rot-Grün gewählt haben.

Nein, meine Kinder geb ich nicht!

Nur für den Fall, dass die imaginären Drohnen über die Vernunft der deutschen Politiker siegen. In Zeiten wie diesen weiß man nie, warum das Hirn aussetzt und Dinge geschehen, die man sich noch vor ein paar Jahren nie im Leben hätte vorstellen können.

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