GemeinWohlLobby - Zukunft jetzt klären pinned «🚨 Unsere WHO/DSGVO – Aktion läuft an! 🚨 Widerspruch-Aktion wegen WHO und Datenschutz 🚨 Um zu stoppen, dass unsere Menschenwürde immer mehr als Profit-Fabrik benutzt wird, haben wir in der vergangenen Woche mit einem Sonder-Newsletter eine neue Widerspruch…»
Seit gestern bis kommenden Sonntag, findet in Friesack (West-Brandenburg) das diesjährige Pax Terra Musica statt
https://www.pax-terra-musica.de/
Die Bürgerinitiativen GemeinWohl-Lobby und Werder steht auf sind dort mit einem Gemeinschaftsstand als Aussteller vertreten. Eine prima Gelegenheit, sich in wunderbarer Atmosphäre persönlich zu treffen.
Und es gibt natürlich tolle Musik zum Feiern bis in die Nacht, viele spannende Vorträge und Workshops und außergewöhnliche Menschen zum kennenlernen.
https://www.pax-terra-musica.de/
Die Bürgerinitiativen GemeinWohl-Lobby und Werder steht auf sind dort mit einem Gemeinschaftsstand als Aussteller vertreten. Eine prima Gelegenheit, sich in wunderbarer Atmosphäre persönlich zu treffen.
Und es gibt natürlich tolle Musik zum Feiern bis in die Nacht, viele spannende Vorträge und Workshops und außergewöhnliche Menschen zum kennenlernen.
Pax Terra Musica
Was ist Pax Terra Musica? | Das Friedensfestival vom 23. bis 27. Juli 2025
Pax Terra Musica | Das Friedensfestival. Der #PTM25 Vorverkauf ist gestartet! Freilichtbühne Friesack vom 23. bis 27. Juli 2025
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Die Ereignisse überschlagen sich!
Ablehnung der IGV
Am 19. Juli hatten die Staaten die Möglichkeit die geänderten Internationalen Gesundheitsvorschriften abzulehnen. Im letzten Moment haben Österreich, Italien und die USA ihre Ablehnung verkündet. So haben die folgenden Staaten bis jetzt die IGV ganz sicher abgelehnt: Österreich, Israel, Italien, USA und Argentinien. Dann gibt es noch vier Länder, die noch die Möglichkeit haben, die neuen IGV abzulehnen, da sie 18 Monate Zeit haben, ihre Ablehnung kundzugeben: Niederlande, Slowakei, Neuseeland und Iran. Diese Länder haben die Verkürzung der Widerspruchsfrist auf 10 Monate voriges Jahr abgelehnt.
Der neue Gesundheitsminister der USA, Robert F. Kennedy Jr., hat sehr ausführlich begründet, warum die USA die neuen IGV ablehnt und warum die USA die WHO verlassen. Er nennt ganz klar die Unterwanderung der WHO durch die Pharma-Lobby und die korrupten Zustände. Hier können Sie die ganze Rede von Kennedy lesen:
https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/verlassen-sie-die-who-hier-die-ungekuerzte-rede-von-robert-kennedy-jr
Mit herzlichen Grüßen 💛
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
www.gemeinwohl-lobby.de
Ablehnung der IGV
Am 19. Juli hatten die Staaten die Möglichkeit die geänderten Internationalen Gesundheitsvorschriften abzulehnen. Im letzten Moment haben Österreich, Italien und die USA ihre Ablehnung verkündet. So haben die folgenden Staaten bis jetzt die IGV ganz sicher abgelehnt: Österreich, Israel, Italien, USA und Argentinien. Dann gibt es noch vier Länder, die noch die Möglichkeit haben, die neuen IGV abzulehnen, da sie 18 Monate Zeit haben, ihre Ablehnung kundzugeben: Niederlande, Slowakei, Neuseeland und Iran. Diese Länder haben die Verkürzung der Widerspruchsfrist auf 10 Monate voriges Jahr abgelehnt.
Der neue Gesundheitsminister der USA, Robert F. Kennedy Jr., hat sehr ausführlich begründet, warum die USA die neuen IGV ablehnt und warum die USA die WHO verlassen. Er nennt ganz klar die Unterwanderung der WHO durch die Pharma-Lobby und die korrupten Zustände. Hier können Sie die ganze Rede von Kennedy lesen:
https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/verlassen-sie-die-who-hier-die-ungekuerzte-rede-von-robert-kennedy-jr
Mit herzlichen Grüßen 💛
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
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Alexander Wallasch | DE
Verlassen Sie die WHO! – Hier die ungekürzte Rede von Robert Kennedy Jr.
Robert Kennedy Juniors Ansprache zum WHO-Austritt der USA
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🚨Wie geht es in Deutschland weiter und unsere Aktion
🚨Der Bundestag hat den Entwurf des Zustimmungsgesetzes mit Kommentar schon veröffentlicht. Das Gesetz wird wahrscheinlich im September dem Bundestag vorgelegt. Wir sind dabei, gegen das Zustimmungsgesetz auch eine Verfassungsbeschwerde vorzubereiten. Das Zustimmungsgesetz selbst hat nur 3 Artikel. Artikel 2 lautet:
🚨„Durch dieses Gesetz in Verbindung mit den Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) (IGV) werden die Grundrechte der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes), der Freiheit der Person (Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes), des Brief- und Postgeheimnisses (Artikel 10 des Grundgesetzes) und der Freizügigkeit (Artikel 11 Absatz 1 des Grundgesetzes) eingeschränkt.“
🚨Sie können es auf der Seite 4 des Gesetzentwurfs selbst lesen:
https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/
3_Downloads/Gesetze_und_Verordnungen/GuV/I/IGV_GE-Kabinett_LP21.pdf
🚨Deshalb haben wir jetzt die Widerspruch-Aktion verschärft. Bis jetzt haben über 400 Aktive an der Aktion teilgenommen. Jetzt rufen wir zusammen mit zwei weiteren Initiativen, We for Humanity und Atlas-Initiative, gemeinsam zum Handeln auf. In Deutschland bedarf es einer parlamentarischen Abstimmung, damit die IGV-Änderungen innerstaatlich wirksam werden können. Wir fordern die Ablehnung des IGV-Zustimmungsgesetzes, welches nach Ende der Parlamentsferien, ab dem 8. September 2025, zur Abstimmung gebracht werden soll.
🚨Wir haben an den Aktionsbriefen, in Zusammenarbeit mit den anderen Initiativen einige Änderungen vorgenommen. Wer die Aktion schon durchgeführt hat, muss nicht nochmal mitmachen, aber es steht natürlich jedem frei die Aktion mit den verschärften Unterlagen nochmals durchzuführen. Diesmal wird jedem Brief eine juristische Begründung beigefügt, um die Notwendigkeit der Ablehnung der IGV zu beweisen. Wir bitten jeden, der noch nicht mitgemacht hat, die Aktion zu unterstützen und zu verbreiten. Die Aktionsbriefe stehen erneut in DOC und auch in PDF zur Verfügung.
https://gemeinwohl-lobby.de/widerspruch-igv-und-dsgvo/
🚨Wir werden die Zeit für eine kontinuierliche Kampagne nutzen, um uns als Souverän klar zu positionieren: „Meine Würde ist unantastbar. Meine Freiheit ist nicht verhandelbar.“
Mit herzlichen Grüßen 💛
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
www.gemeinwohl-lobby.de
🚨Der Bundestag hat den Entwurf des Zustimmungsgesetzes mit Kommentar schon veröffentlicht. Das Gesetz wird wahrscheinlich im September dem Bundestag vorgelegt. Wir sind dabei, gegen das Zustimmungsgesetz auch eine Verfassungsbeschwerde vorzubereiten. Das Zustimmungsgesetz selbst hat nur 3 Artikel. Artikel 2 lautet:
🚨„Durch dieses Gesetz in Verbindung mit den Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) (IGV) werden die Grundrechte der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes), der Freiheit der Person (Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes), des Brief- und Postgeheimnisses (Artikel 10 des Grundgesetzes) und der Freizügigkeit (Artikel 11 Absatz 1 des Grundgesetzes) eingeschränkt.“
🚨Sie können es auf der Seite 4 des Gesetzentwurfs selbst lesen:
https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/
3_Downloads/Gesetze_und_Verordnungen/GuV/I/IGV_GE-Kabinett_LP21.pdf
🚨Deshalb haben wir jetzt die Widerspruch-Aktion verschärft. Bis jetzt haben über 400 Aktive an der Aktion teilgenommen. Jetzt rufen wir zusammen mit zwei weiteren Initiativen, We for Humanity und Atlas-Initiative, gemeinsam zum Handeln auf. In Deutschland bedarf es einer parlamentarischen Abstimmung, damit die IGV-Änderungen innerstaatlich wirksam werden können. Wir fordern die Ablehnung des IGV-Zustimmungsgesetzes, welches nach Ende der Parlamentsferien, ab dem 8. September 2025, zur Abstimmung gebracht werden soll.
🚨Wir haben an den Aktionsbriefen, in Zusammenarbeit mit den anderen Initiativen einige Änderungen vorgenommen. Wer die Aktion schon durchgeführt hat, muss nicht nochmal mitmachen, aber es steht natürlich jedem frei die Aktion mit den verschärften Unterlagen nochmals durchzuführen. Diesmal wird jedem Brief eine juristische Begründung beigefügt, um die Notwendigkeit der Ablehnung der IGV zu beweisen. Wir bitten jeden, der noch nicht mitgemacht hat, die Aktion zu unterstützen und zu verbreiten. Die Aktionsbriefe stehen erneut in DOC und auch in PDF zur Verfügung.
https://gemeinwohl-lobby.de/widerspruch-igv-und-dsgvo/
🚨Wir werden die Zeit für eine kontinuierliche Kampagne nutzen, um uns als Souverän klar zu positionieren: „Meine Würde ist unantastbar. Meine Freiheit ist nicht verhandelbar.“
Mit herzlichen Grüßen 💛
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
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Pressegruppe
Unsere neue Pressegruppe unterstützen bis jetzt 10 Aktive. Der Aufwand ist nicht groß, es sind höchstens ein- bis zweimal monatlich unsere Pressemitteilungen per Email an 80 Adressen zu versenden. Man wird dadurch keine Kontaktperson für die Presse, denn die Kontaktdaten sind angegeben. Wer bereit ist, uns zu unterstützen, sollte sich bei [email protected] melden.
Mit herzlichen Grüßen 💛
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
www.gemeinwohl-lobby.de
Unsere neue Pressegruppe unterstützen bis jetzt 10 Aktive. Der Aufwand ist nicht groß, es sind höchstens ein- bis zweimal monatlich unsere Pressemitteilungen per Email an 80 Adressen zu versenden. Man wird dadurch keine Kontaktperson für die Presse, denn die Kontaktdaten sind angegeben. Wer bereit ist, uns zu unterstützen, sollte sich bei [email protected] melden.
Mit herzlichen Grüßen 💛
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
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Merz hat sich wieder geäußert
Im folgenden Artikel erfährt man, wie Merz die laufenden Kriege bewertet, sowie die originalen Zahlen der UNO, wieviele Menschenleben die Kriege in Gaza und Ukraine bis jetzt gekostet haben. Gaza ist dabei eines der schlimmsten Fälle der Neuzeit zu werden.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=136296
Mit herzlichen Grüßen 💛
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
Homepage https://gemeinwohl-lobby.de/
Im folgenden Artikel erfährt man, wie Merz die laufenden Kriege bewertet, sowie die originalen Zahlen der UNO, wieviele Menschenleben die Kriege in Gaza und Ukraine bis jetzt gekostet haben. Gaza ist dabei eines der schlimmsten Fälle der Neuzeit zu werden.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=136296
Mit herzlichen Grüßen 💛
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
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NachDenkSeiten - Die kritische Website
Kanzler Merz zu NachDenkSeiten: „Wir haben hier einen fundamentalen Dissens zu Russland und Israel“
Am 18. Juli stellte sich Friedrich Merz erstmals in seiner Funktion als Kanzler in der Bundespressekonferenz den Fragen der Hauptstadt-Journalisten. Auch die NachDenkSeiten waren dabei. Die NachDenkSeiten fragten ihn unter anderem, wieso er vor dem Hintergrund…
Forwarded from M .
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler,
ich wende mich an Sie, als Bürger dieses Landes, mit schwerem Herzen und mit dem Verantwortungsgefühl, dass uns insgesamt als Menschheit vereint.
Ich kann angesichts dessen, was im Gazastreifen geschieht nicht schweigen.
In Gaza sterben nicht nur Frauen, Kinder und alte Menschen, sondern mit jedem Tag ein Stück der Westlichen Werte, für die wir in unserem Alltag verbindlich eintreten.
Keine Naturkatastrophe ist die Ursache für den Hunger, das Fehlen von medizinischer Versorgung und dem tausendfachen Sterben.
Was derzeit im Gazastreifen geschieht, ist kein unabwendbares Schicksal. Es ist gezieltes Aushungern, unaufhörlicher Beschuss und eine erstickende Blockade gedeckt von dem schmerzhaften internationalen Wegschauen und Versagen.
Mehr als 123 Menschen, darunter 83 Kinder, sind bis zum heutigen Tag, dem 26. Juli 2025, allein durch Hunger gestorben.
Kinder, die keine Schuld tragen, keine Waffe in der Hand hielten. Sie starben, weil ein Hilfstransport sie nicht erreichte, weil politische Entscheidungen und geopolitische Interessen über das Leben dieser Kinder entschieden haben.
Gaza ist nicht nur eine politische, sondern vor allem eine grundlegende Entscheidung über das Eintreten für die Zivilisation und ihre Werte.
Hunger als Kriegswaffe ist ein Kriegsverbrechen, überall auf der Welt, auch medizinische Versorgung zu verweigern und so grundlegende Bedürfnisse zu verhindern wie die Bereitstellung von Wasser, ist ein Verbrechen.
Das Verhalten gegenüber Ärztinnen, Ärzte und dem medizinisches Personal ist in der Genfer Konvention verankert und auch ein grundlegendes Prinzip einer zivilisierten Gesellschaft.
Doch besonders in der deutschen Geschichte, ist das Schweigen gegenüber Verbrechen gegen die Menschlichkeit schwerwiegend! Was bedeutet für Sie
„Nie wieder“ ?
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler,
die Palästinenserinnen und Palästinenser fordern kein Mitleid. Sie fordern die grundlegendsten Menschenrechte:
- Sie möchten ohne Belagerung leben.
- Sie möchten ohne Demütigung essen.
- Sie möchten sich medizinisch behandeln lassen, ohne dass ihre Ärzte für ihre humanistische Arbeit ermordet oder verhaftet werden.
- Sie möchten Zukunft, wie jeder Mensch für ihre Kinder und ihre Nation.
- Sie möchten in einem unabhängigen Staat Palästina leben, wie jedes andere Volk auf dieser Erde.
Bedeutet nicht auch, auf der richtigen Seite der Geschichte zu stehen, aus den tragischen Ereignissen der Geschichte Deutschlands gelernt zu haben?
Wir bitten Sie um eine klare Haltung zum römischen Statut, der Genfer Konvention und dem Völkerrecht!
Eine Haltung, die in unserem Grundgesetz verankert ist! Wir stehen auf den Schultern der Männer und Frauen die diese Grundgesetz zum Leben erweckt haben, wie wollen wir mit diesem Wissen die Situation in Gaza und das Sterben unschuldiger Zivilisten begründen?
Mit Respekt
Ein Bürger, der sich solidarisch zeigt mit jedem Menschen, der belagert, ausgehungert und getötet wird, weil er sein Recht auf Leben einfordert.
Name:
——————————-
📣 Bitte weiterverbreiten!
Wenn dich das Geschehen in Gaza bewegt und du dich nicht mit dem Schweigen abfinden willst, dann hilf mit, diesen Appell zu verbreiten.
Was du tun kannst:
1. Sende diesen Appell per E-Mail an den Bundeskanzler Friedrich Merz:
[email protected] (oder über das Kontaktformular auf der offiziellen Regierungswebsite)
2. Teile den Appell auf deinen sozialen Netzwerken, deiner Website oder deinem Blog.
Gib Frauen, Kindern und Männern, gib unschuldigen Zivilisten eine Stimme, die keine Stimme haben.
3. Sprich darüber – mit Freundinnen, Kollegen, Bekannten, denn Schweigen hilft niemandem.
Du kannst ihn direkt kopieren oder als Anhang versenden. Jeder Klick zählt, jede Stimme stärkt den Humanismus und die Menschlichkeit.
Gaza braucht keine leeren Worte, sondern echte Solidarität. Lass uns gemeinsam für Menschenwürde, Barmherzigkeit und das Recht auf Leben einstehen.
Danke.
ich wende mich an Sie, als Bürger dieses Landes, mit schwerem Herzen und mit dem Verantwortungsgefühl, dass uns insgesamt als Menschheit vereint.
Ich kann angesichts dessen, was im Gazastreifen geschieht nicht schweigen.
In Gaza sterben nicht nur Frauen, Kinder und alte Menschen, sondern mit jedem Tag ein Stück der Westlichen Werte, für die wir in unserem Alltag verbindlich eintreten.
Keine Naturkatastrophe ist die Ursache für den Hunger, das Fehlen von medizinischer Versorgung und dem tausendfachen Sterben.
Was derzeit im Gazastreifen geschieht, ist kein unabwendbares Schicksal. Es ist gezieltes Aushungern, unaufhörlicher Beschuss und eine erstickende Blockade gedeckt von dem schmerzhaften internationalen Wegschauen und Versagen.
Mehr als 123 Menschen, darunter 83 Kinder, sind bis zum heutigen Tag, dem 26. Juli 2025, allein durch Hunger gestorben.
Kinder, die keine Schuld tragen, keine Waffe in der Hand hielten. Sie starben, weil ein Hilfstransport sie nicht erreichte, weil politische Entscheidungen und geopolitische Interessen über das Leben dieser Kinder entschieden haben.
Gaza ist nicht nur eine politische, sondern vor allem eine grundlegende Entscheidung über das Eintreten für die Zivilisation und ihre Werte.
Hunger als Kriegswaffe ist ein Kriegsverbrechen, überall auf der Welt, auch medizinische Versorgung zu verweigern und so grundlegende Bedürfnisse zu verhindern wie die Bereitstellung von Wasser, ist ein Verbrechen.
Das Verhalten gegenüber Ärztinnen, Ärzte und dem medizinisches Personal ist in der Genfer Konvention verankert und auch ein grundlegendes Prinzip einer zivilisierten Gesellschaft.
Doch besonders in der deutschen Geschichte, ist das Schweigen gegenüber Verbrechen gegen die Menschlichkeit schwerwiegend! Was bedeutet für Sie
„Nie wieder“ ?
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler,
die Palästinenserinnen und Palästinenser fordern kein Mitleid. Sie fordern die grundlegendsten Menschenrechte:
- Sie möchten ohne Belagerung leben.
- Sie möchten ohne Demütigung essen.
- Sie möchten sich medizinisch behandeln lassen, ohne dass ihre Ärzte für ihre humanistische Arbeit ermordet oder verhaftet werden.
- Sie möchten Zukunft, wie jeder Mensch für ihre Kinder und ihre Nation.
- Sie möchten in einem unabhängigen Staat Palästina leben, wie jedes andere Volk auf dieser Erde.
Bedeutet nicht auch, auf der richtigen Seite der Geschichte zu stehen, aus den tragischen Ereignissen der Geschichte Deutschlands gelernt zu haben?
Wir bitten Sie um eine klare Haltung zum römischen Statut, der Genfer Konvention und dem Völkerrecht!
Eine Haltung, die in unserem Grundgesetz verankert ist! Wir stehen auf den Schultern der Männer und Frauen die diese Grundgesetz zum Leben erweckt haben, wie wollen wir mit diesem Wissen die Situation in Gaza und das Sterben unschuldiger Zivilisten begründen?
Mit Respekt
Ein Bürger, der sich solidarisch zeigt mit jedem Menschen, der belagert, ausgehungert und getötet wird, weil er sein Recht auf Leben einfordert.
Name:
——————————-
📣 Bitte weiterverbreiten!
Wenn dich das Geschehen in Gaza bewegt und du dich nicht mit dem Schweigen abfinden willst, dann hilf mit, diesen Appell zu verbreiten.
Was du tun kannst:
1. Sende diesen Appell per E-Mail an den Bundeskanzler Friedrich Merz:
[email protected] (oder über das Kontaktformular auf der offiziellen Regierungswebsite)
2. Teile den Appell auf deinen sozialen Netzwerken, deiner Website oder deinem Blog.
Gib Frauen, Kindern und Männern, gib unschuldigen Zivilisten eine Stimme, die keine Stimme haben.
3. Sprich darüber – mit Freundinnen, Kollegen, Bekannten, denn Schweigen hilft niemandem.
Du kannst ihn direkt kopieren oder als Anhang versenden. Jeder Klick zählt, jede Stimme stärkt den Humanismus und die Menschlichkeit.
Gaza braucht keine leeren Worte, sondern echte Solidarität. Lass uns gemeinsam für Menschenwürde, Barmherzigkeit und das Recht auf Leben einstehen.
Danke.
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GemeinWohlLobby - Zukunft jetzt klären
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, ich wende mich an Sie, als Bürger dieses Landes, mit schwerem Herzen und mit dem Verantwortungsgefühl, dass uns insgesamt als Menschheit vereint. Ich kann angesichts dessen, was im Gazastreifen geschieht nicht schweigen.…
Oben ist das Original verfasste Schreiben. Verfasser ist M. vom Kanal: https://www.tg-me.com/freunde_pal
🔥 Nur das Schreiben abzusenden war für mich zu wenig, daher habe ich auch eine Forderung an Bundeskanzler Merz mit eingearbeitet:
Guten Tag Herr Bundeskanzler,
ich wende mich an Sie, als Bürgerin dieses Landes, mit schwerem Herzen und mit dem Verantwortungsgefühl, das uns insgesamt als Menschheit vereint.
Ich kann angesichts dessen, was im Gazastreifen geschieht, nicht schweigen.
In Gaza sterben nicht nur Frauen, Kinder und alte Menschen, sondern mit jedem Tag ein Stück der Westlichen Werte, für die wir in unserem Alltag verbindlich eintreten.
Keine Naturkatastrophe ist die Ursache für den Hunger, das Fehlen von medizinischer Versorgung und dem tausendfachen Sterben.
Was derzeit im Gazastreifen geschieht, ist kein unabwendbares Schicksal. Es ist gezieltes Aushungern, unaufhörlicher Beschuss und eine erstickende Blockade gedeckt von dem schmerzhaften internationalen Wegschauen und Versagen.
Mehr als 133 Menschen, darunter 87 Kinder, sind bis zum heutigen Tag, dem 27. Juli 2025, allein durch Hunger gestorben.
Kinder, die keine Schuld tragen, keine Waffe in der Hand hielten. Sie starben, weil ein Hilfstransport sie nicht erreichte, weil politische Entscheidungen und geopolitische Interessen über das Leben dieser Kinder entschieden haben.
Gaza ist nicht nur eine politische, sondern vor allem eine grundlegende Entscheidung über das Eintreten für die Zivilisation und ihre Werte.
Hunger als Kriegswaffe ist ein Kriegsverbrechen, überall auf der Welt, auch medizinische Versorgung zu verweigern und so grundlegende Bedürfnisse zu verhindern wie die Bereitstellung von Wasser, ist ein Verbrechen!
Das Verhalten gegenüber Ärztinnen, Ärzte und dem medizinisches Personal ist in der Genfer Konvention verankert und auch ein grundlegendes Prinzip einer zivilisierten Gesellschaft.
Doch besonders in der deutschen Geschichte, ist das Schweigen gegenüber Verbrechen gegen die Menschlichkeit schwerwiegend! Was bedeutet für Sie
„Nie wieder“ ?
Die Palästinenserinnen und Palästinenser fordern kein Mitleid. Sie fordern die grundlegendsten Menschenrechte:
- Sie möchten ohne Belagerung leben.
- Sie möchten ohne Demütigung essen.
- Sie möchten sich medizinisch behandeln lassen, ohne dass ihre Ärzte für ihre humanistische Arbeit ermordet oder verhaftet werden.
- Sie möchten eine Zukunft, wie jeder Mensch für ihre Kinder und ihre Nation.
- Sie möchten in einem unabhängigen Staat Palästina leben, wie jedes andere Volk auf dieser Erde.
Das bedeutet und ich fordere Sie dazu auf sich dafür einzusetzen, dass Deutschland Palästina als Staat anerkennt und keinerlei militärische und wirtschaftliche Unterstützung von Deutschland an Israel mehr geleistet wird!
Bedeutet nicht auch, auf der richtigen Seite der Geschichte zu stehen, aus den tragischen Ereignissen der Geschichte Deutschlands gelernt zu haben?
Wir bitten Sie um eine klare Haltung zum römischen Statut, der Genfer Konvention und dem Völkerrecht!
Eine Haltung, die in unserem Grundgesetz verankert ist! Wir stehen auf den Schultern der Männer und Frauen die diese Grundgesetz zum Leben erweckt haben, wie wollen wir mit diesem Wissen die Situation in Gaza und das Sterben unschuldiger Zivilisten begründen?
Ich bin eine Bürgerin, die sich solidarisch zeigt mit jedem Menschen, der belagert, ausgehungert und getötet wird, weil er sein Recht auf Leben einfordert.
Mit friedvollen Grüßen
Daniela Zibi
🔥 Nur das Schreiben abzusenden war für mich zu wenig, daher habe ich auch eine Forderung an Bundeskanzler Merz mit eingearbeitet:
Guten Tag Herr Bundeskanzler,
ich wende mich an Sie, als Bürgerin dieses Landes, mit schwerem Herzen und mit dem Verantwortungsgefühl, das uns insgesamt als Menschheit vereint.
Ich kann angesichts dessen, was im Gazastreifen geschieht, nicht schweigen.
In Gaza sterben nicht nur Frauen, Kinder und alte Menschen, sondern mit jedem Tag ein Stück der Westlichen Werte, für die wir in unserem Alltag verbindlich eintreten.
Keine Naturkatastrophe ist die Ursache für den Hunger, das Fehlen von medizinischer Versorgung und dem tausendfachen Sterben.
Was derzeit im Gazastreifen geschieht, ist kein unabwendbares Schicksal. Es ist gezieltes Aushungern, unaufhörlicher Beschuss und eine erstickende Blockade gedeckt von dem schmerzhaften internationalen Wegschauen und Versagen.
Mehr als 133 Menschen, darunter 87 Kinder, sind bis zum heutigen Tag, dem 27. Juli 2025, allein durch Hunger gestorben.
Kinder, die keine Schuld tragen, keine Waffe in der Hand hielten. Sie starben, weil ein Hilfstransport sie nicht erreichte, weil politische Entscheidungen und geopolitische Interessen über das Leben dieser Kinder entschieden haben.
Gaza ist nicht nur eine politische, sondern vor allem eine grundlegende Entscheidung über das Eintreten für die Zivilisation und ihre Werte.
Hunger als Kriegswaffe ist ein Kriegsverbrechen, überall auf der Welt, auch medizinische Versorgung zu verweigern und so grundlegende Bedürfnisse zu verhindern wie die Bereitstellung von Wasser, ist ein Verbrechen!
Das Verhalten gegenüber Ärztinnen, Ärzte und dem medizinisches Personal ist in der Genfer Konvention verankert und auch ein grundlegendes Prinzip einer zivilisierten Gesellschaft.
Doch besonders in der deutschen Geschichte, ist das Schweigen gegenüber Verbrechen gegen die Menschlichkeit schwerwiegend! Was bedeutet für Sie
„Nie wieder“ ?
Die Palästinenserinnen und Palästinenser fordern kein Mitleid. Sie fordern die grundlegendsten Menschenrechte:
- Sie möchten ohne Belagerung leben.
- Sie möchten ohne Demütigung essen.
- Sie möchten sich medizinisch behandeln lassen, ohne dass ihre Ärzte für ihre humanistische Arbeit ermordet oder verhaftet werden.
- Sie möchten eine Zukunft, wie jeder Mensch für ihre Kinder und ihre Nation.
- Sie möchten in einem unabhängigen Staat Palästina leben, wie jedes andere Volk auf dieser Erde.
Das bedeutet und ich fordere Sie dazu auf sich dafür einzusetzen, dass Deutschland Palästina als Staat anerkennt und keinerlei militärische und wirtschaftliche Unterstützung von Deutschland an Israel mehr geleistet wird!
Bedeutet nicht auch, auf der richtigen Seite der Geschichte zu stehen, aus den tragischen Ereignissen der Geschichte Deutschlands gelernt zu haben?
Wir bitten Sie um eine klare Haltung zum römischen Statut, der Genfer Konvention und dem Völkerrecht!
Eine Haltung, die in unserem Grundgesetz verankert ist! Wir stehen auf den Schultern der Männer und Frauen die diese Grundgesetz zum Leben erweckt haben, wie wollen wir mit diesem Wissen die Situation in Gaza und das Sterben unschuldiger Zivilisten begründen?
Ich bin eine Bürgerin, die sich solidarisch zeigt mit jedem Menschen, der belagert, ausgehungert und getötet wird, weil er sein Recht auf Leben einfordert.
Mit friedvollen Grüßen
Daniela Zibi
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🚨Ultra wichtig 🚨👀 Augenöffner 👀
⚠️ Trump war hoffentlich der letzte Test um zu merken, dass kein Präsident, kein Kanzler, kein König, Kaiser, Partei oder irgendjemand von den machthungrigen und geldgierigen Eliten uns "gemeines Volk" rettet oder Gutes will !
Das müssen wir selbst in die Hand nehmen ‼️
📌 Die Bürgerinitiative Gemeinwohl-Lobby ist eine Gruppierung von Menschen, die das schon lange erkannt haben.
Wir setzen uns für eine vom Volk selbst erstellte Verfassung, den GesellschaftsFairtrag (ohne Parteiensystem)
https://gemeinwohl-lobby.de/category/gesellschaftsfairtrag/
und für Volksendscheide auf Bundesebene ein.
https://gemeinwohl-lobby.de/petition-an-den-bundestag/
Trump, Palästina, Iran & der Untergang der US-Medien
#ChrisHedges #Trump #Palästina
Der mit dem Pulitzer-Preis ausgezeichnete Journalist Chris Hedges ist zu Gast bei India & Global Left, um die moralische und politische Krise unserer Zeit zu analysieren. Wir sprechen über:
📌 Die tiefere Bedeutung von Trumps Aufstieg
📌 Die Mitschuld der USA am Krieg Israels gegen Palästina
📌 Die wahren Motive hinter der US-Politik gegenüber dem Iran
📌 Den Fall Jeffrey Epstein und die Straflosigkeit der Eliten
📌 Und darüber, wie die Konzernmedien die Öffentlichkeit im Stich gelassen haben
Dies ist ein umfassendes Gespräch über Imperium, Widerstand und die Kosten des Schweigens.
https://youtu.be/bqDPjdq09RE?si=aUzFbtWbelwtcAqI
⚠️ Trump war hoffentlich der letzte Test um zu merken, dass kein Präsident, kein Kanzler, kein König, Kaiser, Partei oder irgendjemand von den machthungrigen und geldgierigen Eliten uns "gemeines Volk" rettet oder Gutes will !
Das müssen wir selbst in die Hand nehmen ‼️
📌 Die Bürgerinitiative Gemeinwohl-Lobby ist eine Gruppierung von Menschen, die das schon lange erkannt haben.
Wir setzen uns für eine vom Volk selbst erstellte Verfassung, den GesellschaftsFairtrag (ohne Parteiensystem)
https://gemeinwohl-lobby.de/category/gesellschaftsfairtrag/
und für Volksendscheide auf Bundesebene ein.
https://gemeinwohl-lobby.de/petition-an-den-bundestag/
Trump, Palästina, Iran & der Untergang der US-Medien
#ChrisHedges #Trump #Palästina
Der mit dem Pulitzer-Preis ausgezeichnete Journalist Chris Hedges ist zu Gast bei India & Global Left, um die moralische und politische Krise unserer Zeit zu analysieren. Wir sprechen über:
📌 Die tiefere Bedeutung von Trumps Aufstieg
📌 Die Mitschuld der USA am Krieg Israels gegen Palästina
📌 Die wahren Motive hinter der US-Politik gegenüber dem Iran
📌 Den Fall Jeffrey Epstein und die Straflosigkeit der Eliten
📌 Und darüber, wie die Konzernmedien die Öffentlichkeit im Stich gelassen haben
Dies ist ein umfassendes Gespräch über Imperium, Widerstand und die Kosten des Schweigens.
https://youtu.be/bqDPjdq09RE?si=aUzFbtWbelwtcAqI
YouTube
Chris Hedges: Trump, Palästina, Iran & der Niedergang der US-Medien
Der mit dem Pulitzer-Preis ausgezeichnete Journalist Chris Hedges ist zu Gast bei India & Global Left, um die moralische und politische Krise unserer Zeit zu analysieren. Wir sprechen über:
Die tiefere Bedeutung von Trumps Aufstieg
Die Mitschuld der USA am…
Die tiefere Bedeutung von Trumps Aufstieg
Die Mitschuld der USA am…
👍4❤2😢1🥴1
GemeinWohlLobby - Zukunft jetzt klären
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, ich wende mich an Sie, als Bürger dieses Landes, mit schwerem Herzen und mit dem Verantwortungsgefühl, dass uns insgesamt als Menschheit vereint. Ich kann angesichts dessen, was im Gazastreifen geschieht nicht schweigen.…
Die Email-Adresse [email protected] scheint nicht zu funktionieren
Die offizielle ist: [email protected]
oder direkt an Merz
[email protected]
Die offizielle ist: [email protected]
oder direkt an Merz
[email protected]
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Pressegruppe
👍 Wir bedanken uns ganz herzlich bei allen, die sich gemeldet haben, bei der Pressegruppe mitzumachen.
Es sind 18 Aktive, die als Multiplikatoren unsere Pressemitteilung helfen zu verteilen.
📌 Auch Sie können als Multiplikator aktiv werden.
Wir rufen nochmals auf, das Mediale Digitale Konzept, welches Jimmy Gerum auf dem letzten Diskussionsforum der GemeinWohl-Lobby präsentierte, durch aktive Mitarbeit zu unterstützen.
Es gibt viele alternative Veranstaltungen, doch sie müssen auch an die Mainstream Presse gelangen, d.h. man muss sie dazu einladen. Diese Aufgabe als Multiplikator zu arbeiten – vielleicht gerade mal 30 Minuten Aufwand pro Woche – stellt dieses digitale Konzept von LeuchtturmARD dar. Hier der Link zum Vortrag von Jimmy Gerum:
https://youtu.be/TCiJpcDsxOc
Wer Interesse hat zu unterstützen, kann sich direkt an Jimmy Gerum wenden, entweder über +49-151-5055 2062 oder Email: [email protected]
Mit herzlichen Grüßen 💛
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
www.gemeinwohl-lobby.de
👍 Wir bedanken uns ganz herzlich bei allen, die sich gemeldet haben, bei der Pressegruppe mitzumachen.
Es sind 18 Aktive, die als Multiplikatoren unsere Pressemitteilung helfen zu verteilen.
📌 Auch Sie können als Multiplikator aktiv werden.
Wir rufen nochmals auf, das Mediale Digitale Konzept, welches Jimmy Gerum auf dem letzten Diskussionsforum der GemeinWohl-Lobby präsentierte, durch aktive Mitarbeit zu unterstützen.
Es gibt viele alternative Veranstaltungen, doch sie müssen auch an die Mainstream Presse gelangen, d.h. man muss sie dazu einladen. Diese Aufgabe als Multiplikator zu arbeiten – vielleicht gerade mal 30 Minuten Aufwand pro Woche – stellt dieses digitale Konzept von LeuchtturmARD dar. Hier der Link zum Vortrag von Jimmy Gerum:
https://youtu.be/TCiJpcDsxOc
Wer Interesse hat zu unterstützen, kann sich direkt an Jimmy Gerum wenden, entweder über +49-151-5055 2062 oder Email: [email protected]
Mit herzlichen Grüßen 💛
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
www.gemeinwohl-lobby.de
YouTube
Wie kann man die Medien unter Druck setzen?
Das Diskussionsforum der Bürgerinitiative GemeinWohlLobby
Heute zu Gast Jimmy Gerum von LeuchtturmARD. Er setzt sich in seinem Vortrag mit dem Thema "Wie kann man die Medien unter Druck setzen" auseinander.
Das im Vortrag von ihm angesprochene Video von…
Heute zu Gast Jimmy Gerum von LeuchtturmARD. Er setzt sich in seinem Vortrag mit dem Thema "Wie kann man die Medien unter Druck setzen" auseinander.
Das im Vortrag von ihm angesprochene Video von…
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Aktion gegen das Bargeldverbot weiter unterstützen
Zweidrittel der EU-Länder haben schon eine Bargeldobergrenze eingeführt. In Spanien z. B. ist die Bargeldobergrenze auf 1000 Euro gesunken. In Griechenland sogar auf 500 Euro.
📌 Bargeld bleibt gedruckte Freiheit‼️
Hansjörg Stützle kämpft für den Erhalt des Bargeldes, denn ohne Bargeld droht die totale Kontrolle. Er verlangt, dass der Schutz des Bargeldes in die Verfassung gehört. Hier ist eine tolle Diskussion mit Hansjörg Stützle in Wien über die wichtige Rolle des Bargeldes.
https://www.youtube.com/watch?v=VDGWAG8xVTo
👍 Bitte seine Petition zum Bargelderhalt auch unbedingt unterstützen.
https://bargeldverbot.info/petition/
Mit herzlichen Grüßen 💛
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
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Aktion gegen das Bargeldverbot weiter unterstützen
Zweidrittel der EU-Länder haben schon eine Bargeldobergrenze eingeführt. In Spanien z. B. ist die Bargeldobergrenze auf 1000 Euro gesunken. In Griechenland sogar auf 500 Euro.
📌 Bargeld bleibt gedruckte Freiheit‼️
Hansjörg Stützle kämpft für den Erhalt des Bargeldes, denn ohne Bargeld droht die totale Kontrolle. Er verlangt, dass der Schutz des Bargeldes in die Verfassung gehört. Hier ist eine tolle Diskussion mit Hansjörg Stützle in Wien über die wichtige Rolle des Bargeldes.
https://www.youtube.com/watch?v=VDGWAG8xVTo
👍 Bitte seine Petition zum Bargelderhalt auch unbedingt unterstützen.
https://bargeldverbot.info/petition/
Mit herzlichen Grüßen 💛
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
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Digitaler Euro vs. Freiheit: Was steckt wirklich dahinter? | Talk im Hangar-7
▶️ Die ganze Sendung bei ServusTV On: https://win.gs/3TzkRLN
Bargeld in Gefahr – digitaler Euro als Trojanisches Pferd?
Wird Bargeld still und heimlich abgeschafft? In dieser brisanten Ausgabe von Talk im Hangar-7 diskutieren Experten über die Einführung…
Bargeld in Gefahr – digitaler Euro als Trojanisches Pferd?
Wird Bargeld still und heimlich abgeschafft? In dieser brisanten Ausgabe von Talk im Hangar-7 diskutieren Experten über die Einführung…
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🇵🇸 Email-Aktion an Merz wegen Gaza 🕊
🇵🇸 Diesmal starten wir wegen der unmenschlichen Zustände in Gaza eine Email-Aktion an Bundeskanzler Friedrich Merz. Was derzeit im Gazastreifen geschieht, ist kein unabwendbares Schicksal. Es ist gezieltes Aushungern, unaufhörlicher Beschuss und eine erstickende Blockade, gedeckt von dem schmerzhaften internationalen Wegschauen und Versagen. 😢
🇵🇸 Nach UN-Angaben wird die zivile Infrastruktur des Gazastreifens, darunter Krankenhäuser, Schulen, Stromnetze, Wasser- und Abwasseranlagen, die nach internationalem Recht geschützt sind, systematisch zerstört.
🇵🇸 Laut einem Bericht der israelischen Zeitung Haaretz sind in Israels Vernichtungskrieg gegen den Gazastreifen etwa 100.000 Palästinenser getötet worden – das macht etwa vier Prozent der Gesamtbevölkerung des Gebiets aus. 🇵🇸 Deshalb wird Bundeskanzler Merz zur klaren Haltung aufgefordert, sich nach dem Grundgesetz für die unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechte als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, Frieden und Gerechtigkeit in der Welt einzusetzen. Den vorgefertigten Text (s. Link) kann man in eine Email kopieren.
🇵🇸 https://gemeinwohl-lobby.de/wp-content/uploads/2025/08/Email-Aktion-fuer-Frieden.docx
Mit herzlichen Grüßen 💛
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
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🇵🇸 Diesmal starten wir wegen der unmenschlichen Zustände in Gaza eine Email-Aktion an Bundeskanzler Friedrich Merz. Was derzeit im Gazastreifen geschieht, ist kein unabwendbares Schicksal. Es ist gezieltes Aushungern, unaufhörlicher Beschuss und eine erstickende Blockade, gedeckt von dem schmerzhaften internationalen Wegschauen und Versagen. 😢
🇵🇸 Nach UN-Angaben wird die zivile Infrastruktur des Gazastreifens, darunter Krankenhäuser, Schulen, Stromnetze, Wasser- und Abwasseranlagen, die nach internationalem Recht geschützt sind, systematisch zerstört.
🇵🇸 Laut einem Bericht der israelischen Zeitung Haaretz sind in Israels Vernichtungskrieg gegen den Gazastreifen etwa 100.000 Palästinenser getötet worden – das macht etwa vier Prozent der Gesamtbevölkerung des Gebiets aus. 🇵🇸 Deshalb wird Bundeskanzler Merz zur klaren Haltung aufgefordert, sich nach dem Grundgesetz für die unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechte als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, Frieden und Gerechtigkeit in der Welt einzusetzen. Den vorgefertigten Text (s. Link) kann man in eine Email kopieren.
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🥁Weitermachen ist das wichtigste Signal‼️
📌 Neuigkeiten zu IGV
Auf Anfrage einer Oppositionspartei im ungarischen Parlament wurde öffentlich, dass auch Ungarn genauso wie Österreich rechtzeitig die Verlängerung der Bedenkenzeit über die Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) bei der WHO beantragt hat. Als Grund wurden die Wahlen in Ungarn 2026 und der drohende Verlust der Souveränität des Landes durch die geänderten IGV genannt.
Wer sich Klarheit verschaffen will, wohin uns die WHO mit diesen neuen IGV führt, kann das Video von Dr. Beate Pfeil ansehen. Sie spricht über die Macht der WHO, die neuen Gesundheitsvorschriften (IGV) und den geplanten Pandemievertrag.
https://www.youtube.com/watch?v=28jWxjxzVa0
Verschärfte Widerspruchsaktion gegen die IGV
Wir dürfen im Widerstand nicht nachlassen!
Im letzten Newsletter haben wir schon darüber berichtet, dass wir die Widerspruchsaktion gegen das deutsche Zustimmungsgesetz zu den Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) vom Juni 2024 verschärft haben, denn das dazu erforderliche Gesetz schreibt die Einschränkung der elementaren Menschenrechte fest. Das war in den bisherigen Zustimmungsgesetzen noch nicht der Fall. Das vorgesehene Zustimmungsgesetz zu den IGV öffnet Tür und Tor für die Rechtfertigung jeder Willkür. Deshalb wird jetzt den Empfängern zusätzlich eine juristische Begründung beigefügt.
Die Briefaktion wird also unverändert fortgesetzt. Bis jetzt haben fast 600 Unterstützer an der Aktion teilgenommen.🫶
Bitte mitmachen und verbreiten! Die Aktionsbriefe stehen erneut in DOC und auch in PDF zur Verfügung.
https://gemeinwohl-lobby.de/widerspruch-igv-und-dsgvo/
Mit herzlichen Grüßen 💛
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
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📌 Neuigkeiten zu IGV
Auf Anfrage einer Oppositionspartei im ungarischen Parlament wurde öffentlich, dass auch Ungarn genauso wie Österreich rechtzeitig die Verlängerung der Bedenkenzeit über die Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) bei der WHO beantragt hat. Als Grund wurden die Wahlen in Ungarn 2026 und der drohende Verlust der Souveränität des Landes durch die geänderten IGV genannt.
Wer sich Klarheit verschaffen will, wohin uns die WHO mit diesen neuen IGV führt, kann das Video von Dr. Beate Pfeil ansehen. Sie spricht über die Macht der WHO, die neuen Gesundheitsvorschriften (IGV) und den geplanten Pandemievertrag.
https://www.youtube.com/watch?v=28jWxjxzVa0
Verschärfte Widerspruchsaktion gegen die IGV
Wir dürfen im Widerstand nicht nachlassen!
Im letzten Newsletter haben wir schon darüber berichtet, dass wir die Widerspruchsaktion gegen das deutsche Zustimmungsgesetz zu den Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) vom Juni 2024 verschärft haben, denn das dazu erforderliche Gesetz schreibt die Einschränkung der elementaren Menschenrechte fest. Das war in den bisherigen Zustimmungsgesetzen noch nicht der Fall. Das vorgesehene Zustimmungsgesetz zu den IGV öffnet Tür und Tor für die Rechtfertigung jeder Willkür. Deshalb wird jetzt den Empfängern zusätzlich eine juristische Begründung beigefügt.
Die Briefaktion wird also unverändert fortgesetzt. Bis jetzt haben fast 600 Unterstützer an der Aktion teilgenommen.🫶
Bitte mitmachen und verbreiten! Die Aktionsbriefe stehen erneut in DOC und auch in PDF zur Verfügung.
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Mit herzlichen Grüßen 💛
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Was will die WHO? IDA-Standpunkt mit Dr. Beate Pfeil und Dr. Kay Klapproth
Im heutigen IDA-Standpunkt treffen wir Dr. Beate Pfeil – eine der versiertesten Kennerinnen der Weltgesundheitsorganisation.
Beate Pfeil ist Juristin und war viele Jahre Sachverständige für Minderheitenrechte des Europarates. Seit der Corona-Krise befasst…
Beate Pfeil ist Juristin und war viele Jahre Sachverständige für Minderheitenrechte des Europarates. Seit der Corona-Krise befasst…
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Wird Überwachung wieder salonfähig?
Datenschutz Ade
Deutschland, das sich einst den Schutz der Privatsphäre auf die Fahnen schrieb, hat nun ein Handbuch für die Überwachung der Bürger als Gesetzentwurf abgegeben. Der Gesetzentwurf des Innenministeriums soll den Behörden ermöglichen, Geräte ohne Verdacht zu hacken, jeden Fluggast automatisch zu verfolgen und eine unabhängige Kontrolle abzuschaffen. Der vielbeschworene Datenschutz wird wohl nur noch zur Abwehr von Informationsrechten gebraucht. Wie der neue Gesetzentwurf mit dem durch das Bundesverfassungsgericht bestätigten „Recht auf informationelle Selbstbestimmung“, harmoniert, bleibt abzuwarten.
Der Entwurf wurde den Ländern und Verbänden in der Sommerpause vorgelegt, „Die dürfen jetzt Stellungnahmen abgeben – bis Ende nächster Woche. Zwei Wochen für 170 Seiten – in Ferien und Sommerpause.“ Hier können Sie sich über das Vorhaben näher informieren:
https://netzpolitik.org/2025/referentenentwurf-wir-veroeffentlichen-das-neue-bundespolizei-gesetz/
Der veröffentlichte Gesetzentwurf trägt den Titel: Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes. Die Öffentlichkeit dürfte davon noch gar nichts gehört haben. Wir werden dazu in der nächsten Woche eine neue Aktion starten. Der Gesetzentwurf:
https://docs.reclaimthenet.org/BMI-RefE-BPolGModG.pdf
Datenschutz Ade
Deutschland, das sich einst den Schutz der Privatsphäre auf die Fahnen schrieb, hat nun ein Handbuch für die Überwachung der Bürger als Gesetzentwurf abgegeben. Der Gesetzentwurf des Innenministeriums soll den Behörden ermöglichen, Geräte ohne Verdacht zu hacken, jeden Fluggast automatisch zu verfolgen und eine unabhängige Kontrolle abzuschaffen. Der vielbeschworene Datenschutz wird wohl nur noch zur Abwehr von Informationsrechten gebraucht. Wie der neue Gesetzentwurf mit dem durch das Bundesverfassungsgericht bestätigten „Recht auf informationelle Selbstbestimmung“, harmoniert, bleibt abzuwarten.
Der Entwurf wurde den Ländern und Verbänden in der Sommerpause vorgelegt, „Die dürfen jetzt Stellungnahmen abgeben – bis Ende nächster Woche. Zwei Wochen für 170 Seiten – in Ferien und Sommerpause.“ Hier können Sie sich über das Vorhaben näher informieren:
https://netzpolitik.org/2025/referentenentwurf-wir-veroeffentlichen-das-neue-bundespolizei-gesetz/
Der veröffentlichte Gesetzentwurf trägt den Titel: Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes. Die Öffentlichkeit dürfte davon noch gar nichts gehört haben. Wir werden dazu in der nächsten Woche eine neue Aktion starten. Der Gesetzentwurf:
https://docs.reclaimthenet.org/BMI-RefE-BPolGModG.pdf
netzpolitik.org
Referentenentwurf: Wir veröffentlichen das neue Bundespolizei-Gesetz
Die Bundespolizei soll neue Befugnisse bekommen, darunter staatliches Hacken, Daten-Abfragen und Drohnen-Einsätze. Das geht aus einem Gesetzentwurf des Innenministeriums hervor, den wir veröffentlichen. Andere Befugnisse werden deutlich ausgeweitet, wie die…
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USA kämpft gegen DSA
Die USA nehmen den umstrittenen „Digital Service Act“ (Gesetz über digitale Dienste) der EU ins Visier. Die Trump-Administration startet nun tatsächlich eine politische Operation gegen das Zensurgesetz. Die Nachrichtenagentur Reuters berichtet am Donnerstag exklusiv: Die US-Regierung hat ihre Diplomaten in der EU angewiesen, eine Lobby-Kampagne zu starten, um Widerstand gegen das Gesetz über digitale Dienste der Europäischen Union zu organisieren. Der „DSA“ bedroht bekanntlich nicht nur die Meinungsfreiheit und gibt der EU-Kommission weitreichende Instrumente, um die freie Rede und den öffentlichen Diskurs massiv einzuschränken. Er trifft auch direkt die großen US-Techkonzerne wie Meta (Facebook) oder X. Die USA ist überzeugt, dass die EU mit ihren Bemühungen zur Bekämpfung von Hassreden, Falschinformationen und Desinformation „unangemessene” Einschränkungen der Meinungsfreiheit verfolge, und der DSA verstärke diese Einschränkungen noch weiter.
https://tkp.at/2025/08/07/usa-starten-operation-gegen-eu-zensurgesetz/
Die USA nehmen den umstrittenen „Digital Service Act“ (Gesetz über digitale Dienste) der EU ins Visier. Die Trump-Administration startet nun tatsächlich eine politische Operation gegen das Zensurgesetz. Die Nachrichtenagentur Reuters berichtet am Donnerstag exklusiv: Die US-Regierung hat ihre Diplomaten in der EU angewiesen, eine Lobby-Kampagne zu starten, um Widerstand gegen das Gesetz über digitale Dienste der Europäischen Union zu organisieren. Der „DSA“ bedroht bekanntlich nicht nur die Meinungsfreiheit und gibt der EU-Kommission weitreichende Instrumente, um die freie Rede und den öffentlichen Diskurs massiv einzuschränken. Er trifft auch direkt die großen US-Techkonzerne wie Meta (Facebook) oder X. Die USA ist überzeugt, dass die EU mit ihren Bemühungen zur Bekämpfung von Hassreden, Falschinformationen und Desinformation „unangemessene” Einschränkungen der Meinungsfreiheit verfolge, und der DSA verstärke diese Einschränkungen noch weiter.
https://tkp.at/2025/08/07/usa-starten-operation-gegen-eu-zensurgesetz/
tkp.at
USA starten Operation gegen EU-Zensurgesetz
Nicht mehr nur Reden: Die USA starten eine politisch-diplomatische Operation, um das umstrittene DSA-Zensurgesetz der EU abzuändern. Das zeigt ein geleaktes Schreiben aus dem [...]
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Unsere Widerspruch-Aktion gegen die IGV der WHO
Das Vorgehen der USA gegen den DSA gibt auch Rückenwind für unsere Aktion gegen die Internationalen Gesundheitsvorschriften – mit ihrer Kontrolle über Informationen –, die enorm verschärft wurden. Die Briefaktion muss in der parlamentarischen Sommerpause unbedingt fortgesetzt werden. Wer schweigt, stimmt zu! Bitte mitmachen! Inzwischen bereiten wir auch eine Verfassungsbeschwerde gegen das Zustimmungsgesetz zur Implementierung der WHO IGV vor.
Die Aktionsbriefe stehen in DOC und auch in PDF zur Verfügung. Bitte die Aktion auch verbreiten.
https://gemeinwohl-lobby.de/widerspruch-igv-und-dsgvo/
Welche hanebüchene Unkenntnis bei den Abgeordneten im Bundestag über die WHO Pläne vorliegt, zeigen die Reaktionen auf eine Aktion der Ärztinnen und Ärzte für individuelle Impfentscheidung e. V. (ÄFI) vom letzten Jahr:
https://www.presseportal.de/pm/162064/5892663
Das Vorgehen der USA gegen den DSA gibt auch Rückenwind für unsere Aktion gegen die Internationalen Gesundheitsvorschriften – mit ihrer Kontrolle über Informationen –, die enorm verschärft wurden. Die Briefaktion muss in der parlamentarischen Sommerpause unbedingt fortgesetzt werden. Wer schweigt, stimmt zu! Bitte mitmachen! Inzwischen bereiten wir auch eine Verfassungsbeschwerde gegen das Zustimmungsgesetz zur Implementierung der WHO IGV vor.
Die Aktionsbriefe stehen in DOC und auch in PDF zur Verfügung. Bitte die Aktion auch verbreiten.
https://gemeinwohl-lobby.de/widerspruch-igv-und-dsgvo/
Welche hanebüchene Unkenntnis bei den Abgeordneten im Bundestag über die WHO Pläne vorliegt, zeigen die Reaktionen auf eine Aktion der Ärztinnen und Ärzte für individuelle Impfentscheidung e. V. (ÄFI) vom letzten Jahr:
https://www.presseportal.de/pm/162064/5892663
Presse Portal
Antworten von Abgeordneten: Blindes Vertrauen in WHO und IGV
Berlin (ots) - Mit einer Briefaktion an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben die Ärztinnen und Ärzte für individuelle Impfentscheidung e. V. (ÄFI) für einen...
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🇵🇸 Email-Aktion für den Frieden in Gaza 🕊
Im Gazastreifen hat die akute Unterernährung bei Kindern laut WHO einen neuen Höchststand erreicht. Inzwischen plant Israel die Einnahme des gesamten Gazastreifens.
📌 https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-nahost-donnerstag-290.html
📌 https://web.de/magazine/politik/nahostkonflikt/berichte-netanjahu-strebt-einnahme-gaza-41247850
📌 Selbst jüdische Organisationen fordern ein Ende der Massenhungersnot. Die Zentralkonferenz amerikanischer Rabbiner erklärte am 27. Juli: «Das Aushungern der Zivilbevölkerung in Gaza wird Israel weder den angestrebten ‹vollständigen Sieg› über die Hamas bringen, noch lässt sie sich mit jüdischen Werten oder humanitärem Recht rechtfertigen.»
📌 https://www.infosperber.ch/politik/welt/juedische-organisationen-fordern-ein-ende-der-massenhungersnot/
Trotzdem unterstützt Deutschland die ethnische Säuberung, obwohl "Ärzte ohne Grenzen" auch schon über eine humanitäre Katastrophe berichten.
📌 https://www.infosperber.ch/politik/welt/just-deutschland-unterstuetzt-die-ethnische-saeuberung-in-gaza/
🇵🇸 Machen Sie mit bei unserer Email-Aktion für den Frieden!
Neben jeder persönlichen Hilfe für Gaza ist es sehr wichtig, dass wir durch diese Aktion der Bundesregierung, dem Kanzler, unseren Protest über die unzulängliche Hilfe seitens der Bundesregierung mitteilen. Dieser Vernichtungskampf hört nicht auf, wenn Israel weiter moralisch und mit Waffen unterstützt wird. Wo bleibt Deutschlands Fähigkeit Frieden zu stiften?
🇵🇸 https://gemeinwohl-lobby.de/wp-content/uploads/2025/08/Email-Aktion-fuer-Frieden.docx
Mit herzlichen Grüßen 💛
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
––––––
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Im Gazastreifen hat die akute Unterernährung bei Kindern laut WHO einen neuen Höchststand erreicht. Inzwischen plant Israel die Einnahme des gesamten Gazastreifens.
📌 https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-nahost-donnerstag-290.html
📌 https://web.de/magazine/politik/nahostkonflikt/berichte-netanjahu-strebt-einnahme-gaza-41247850
📌 Selbst jüdische Organisationen fordern ein Ende der Massenhungersnot. Die Zentralkonferenz amerikanischer Rabbiner erklärte am 27. Juli: «Das Aushungern der Zivilbevölkerung in Gaza wird Israel weder den angestrebten ‹vollständigen Sieg› über die Hamas bringen, noch lässt sie sich mit jüdischen Werten oder humanitärem Recht rechtfertigen.»
📌 https://www.infosperber.ch/politik/welt/juedische-organisationen-fordern-ein-ende-der-massenhungersnot/
Trotzdem unterstützt Deutschland die ethnische Säuberung, obwohl "Ärzte ohne Grenzen" auch schon über eine humanitäre Katastrophe berichten.
📌 https://www.infosperber.ch/politik/welt/just-deutschland-unterstuetzt-die-ethnische-saeuberung-in-gaza/
🇵🇸 Machen Sie mit bei unserer Email-Aktion für den Frieden!
Neben jeder persönlichen Hilfe für Gaza ist es sehr wichtig, dass wir durch diese Aktion der Bundesregierung, dem Kanzler, unseren Protest über die unzulängliche Hilfe seitens der Bundesregierung mitteilen. Dieser Vernichtungskampf hört nicht auf, wenn Israel weiter moralisch und mit Waffen unterstützt wird. Wo bleibt Deutschlands Fähigkeit Frieden zu stiften?
🇵🇸 https://gemeinwohl-lobby.de/wp-content/uploads/2025/08/Email-Aktion-fuer-Frieden.docx
Mit herzlichen Grüßen 💛
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
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Nahost-Liveblog: ++ WHO: Höchststand bei unterernährten Kindern in Gaza ++
Im Gazastreifen hat die akute Unterernährung bei Kindern laut WHO einen neuen Höchststand erreicht. Die israelische Polizei hat den höchsten sunnitischen Geistlichen in Jerusalem mit einem Betretungsverbot des Tempelbergs belegt. Der Liveblog vom Donnerstag…
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Forschungsgelder gestrichen
Washington ändert seinen Umgang mit der neuartigen Biotechnologie mRNA, streicht eine halbe Milliarde Förderung und zieht sich aus der Entwicklung neuer mRNA-Stoffe zurück. Das amerikanische Gesundheitsministerium streicht 500 Millionen Dollar zur Erforschung künftiger mRNA-Stoffe, da die Technologie weder sicher noch wirksam ist. Es ist der bisher deutlichste Schritt von Robert F. Kennedy gegen die umstrittene mRNA-Technologie. Im Ganzen werden 22 Verträge annulliert.
https://uncutnews.ch/rfk-jr-laesst-eine-mega-bombe-zur-mrna-impfstofftechnologie-platzen/
und die Originalmeldung des US-Gesundheitsministeriums
https://www.hhs.gov/press-room/hhs-winds-down-mrna-development-under-barda.html?
Mit herzlichen Grüßen 💛
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
––––––
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Washington ändert seinen Umgang mit der neuartigen Biotechnologie mRNA, streicht eine halbe Milliarde Förderung und zieht sich aus der Entwicklung neuer mRNA-Stoffe zurück. Das amerikanische Gesundheitsministerium streicht 500 Millionen Dollar zur Erforschung künftiger mRNA-Stoffe, da die Technologie weder sicher noch wirksam ist. Es ist der bisher deutlichste Schritt von Robert F. Kennedy gegen die umstrittene mRNA-Technologie. Im Ganzen werden 22 Verträge annulliert.
https://uncutnews.ch/rfk-jr-laesst-eine-mega-bombe-zur-mrna-impfstofftechnologie-platzen/
und die Originalmeldung des US-Gesundheitsministeriums
https://www.hhs.gov/press-room/hhs-winds-down-mrna-development-under-barda.html?
Mit herzlichen Grüßen 💛
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
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uncut-news.ch
RFK Jr. lässt eine Mega-Bombe zur mRNA-Impfstofftechnologie platzen
Von The Vigilant Fox Dies könnte Kennedys bislang größter Schritt sein. RFK Jr. hat gerade eine Bombe auf die mRNA-Impfstofftechnologie geworfen. Er sagt, dass die COVID-Impfungen die Pandemie VERL…
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Rückzug von Kandidatur
Die umstrittene Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, will nicht länger an ihrer Kandidatur festhalten. Das meldet Die Zeit am Donnerstagmittag. Zuletzt war die Juristin wegen neuerlicher Plagiatsvorwürfe in Bedrängnis geraten.
https://apollo-news.net/brosius-gersdorf-verzichtet-auf-verfassungsgerichts-kandidatur/
Mit herzlichen Grüßen
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
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Die umstrittene Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, will nicht länger an ihrer Kandidatur festhalten. Das meldet Die Zeit am Donnerstagmittag. Zuletzt war die Juristin wegen neuerlicher Plagiatsvorwürfe in Bedrängnis geraten.
https://apollo-news.net/brosius-gersdorf-verzichtet-auf-verfassungsgerichts-kandidatur/
Mit herzlichen Grüßen
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Marianne Grimmenstein
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Apollo News
Brosius-Gersdorf verzichtet auf Verfassungsgerichts-Kandidatur
Brosius-Gersdorf verzichtet auf ihre Kandidatur für das Verfassungsgericht. Die Juristin sieht sich als Opfer „unsachlicher und diffamierender Kampagnen“, schreibt sie in einer Erklärung.
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