Aktionen endlos
❤️ Herzliches Dankeschön 🙏
Wir danken allen, die uns bei unseren Aktionen fleißig unterstützen. Wegen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) haben wir außer der Verfassungsbeschwerde – für die gibt es jetzt schon ein Aktenzeichen – weitere Aktionen gestartet, um gegen die gefährliche Unwissenheit der Politiker anzugehen. So fragen wir bei ca. 50 Verfassungsrechtlern (Anwälte/Professoren) nach, ob sie es nicht auch für notwendig erachten eine eigene Verfassungsbeschwerde einzureichen.
Des weiteren werden wir die Fakten und Gefahren einer Ratifizierung des Zustimmungsgesetzes an weitere wichtige, für diese Entscheidung zuständigen Gremien, den Bundesrat und den Rechtsausschuss des Bundestages, weiterleiten und gezielt Fragen stellen.
Inzwischen hat der Ärzteverein Individuelle Impfentscheidung seine ausführliche Stellungnahme zu IGV und zum vorgesehenen Zustimmungsgesetz veröffentlicht, die die Probleme mit der IGV ganz gut erklärt. Gesundheit ist ein lukratives Geschäftsmodell für die Pharmaindustrie geworden.
https://individuelle-impfentscheidung.de/aktuelles/detail/bundesregierung-ebnet-einschraenkung-von-grundrechten-den-weg.html
Aus unserm Diskussionsforum vom 4.9.25 gibt es eine Video-Aufzeichnung zu obigem Thema. Marianne Grimmenstein hat in einem Referat noch einmal kompakt die WHO-IGV Problematik vorgetragen. Darüber hinaus berichtete sie über die gerade laufenden Aktionen der GemeinWohlLobby, wie Email an die Abgeordneten, den Bundesrat, den Rechtsausschuss des Bundestages, sowie an die Fraktionsvorsitzenden des Bundestages.
https://youtu.be/UlAkXYb8zEo
Sie begreifen es nicht oder sie wollen es nicht begreifen
Wir wollten ja erfahren, ob und wie die Abgeordneten des Bundestags auf unsere Aktion „WHO IGV Briefaktion an die Abgeordneten“ reagieren. Ob sie die Sorgen, die durch Fakten belegt wurden, verstehen würden. Nun, nach gut 14 Tagen können wir eine kleine Bilanz ziehen – eigentlich wie erwartet.
Von 630 Abgeordneten haben zurzeit 9 Abgeordnete geantwortet, davon 7 von der CDU/CSU, 1 SPD, 1 AfD. Bis auf die AfD, die klare Kante zeigt und die IGV so ablehnt, erhielten unsere Unterstützer – danke nochmals an sie – ziemlich gleichbleibende Antworten, in dem Sinne,
“ja, wir verstehen ihre Sorgen, aber sie sind ungerechtfertigt …... Die geänderten IGV sind notwendig zur Umsetzung von Pandemie-Maßnahmen, das habe Corona gezeigt ……. und nein, die Souveränität würde durch die IGV nicht aufgehoben….“
So oder so ähnlich, Verbalien ohne Ende. Dies ist uns auch wichtig, aufzuzeigen, dass die sogenannte Mehrheit der Abgeordneten sich nicht wirklich durch Bürgeranfragen/Mitteilungen beeindrucken lassen, sondern tief und fest an dem Fraktions- und Partei-Narrativ kleben.
Aktion gegen den Fraktionszwang
Wir starten nochmals eine Aktion zu IGV, die jeder mitmachen kann. Diesmal werden die fünf Fraktionen im Bundestag per Email angeschrieben und zur Rechenschaft gezogen. Auf die Abgeordneten der etablierten Parteien wird enormer Druck ausgeübt. Die Abgeordneten wagen es – aufgrund des Fraktionszwangs – nicht, sich mit den negativen Folgen der IGV auseinanderzusetzen. Wir thematisieren nun den Fraktionszwang, den die Parteien jetzt unter dem Wort „Parteidisziplin“ legalisieren. Wir bitten jede Rückmeldung an [email protected] weiterzuleiten, da es in dieser Aktion um das Zustimmungsgesetz zu IGV geht. Hier ist der Link zu der Aktion:
https://gemeinwohl-lobby.de/aktion-fraktionszwang/
Nochmals Dankeschön
Letzte Woche haben wir den Hilferuf des bekannten Kämpfers für den Erhalt des Bargeldes, Hansjörg Stützle, veröffentlicht. Dank der Hilfe seiner Unterstützer kann er nun an seinem Projekt, dem Kampf zum Bargelderhalt, weiterarbeiten. Hier ist sein Dankeschön an alle, die auf seinen Aufruf reagiert haben.
https://775el.r.sp1-brevo.net/mk/mr/sh/
1t6AVsd2XFnIGFAiQkbvKgHNqh7pwa/NjnK6VLhCuf5
Mit herzlichen Grüßen 💛
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
Homepage: www.gemeinwohl-lobby.de
❤️ Herzliches Dankeschön 🙏
Wir danken allen, die uns bei unseren Aktionen fleißig unterstützen. Wegen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) haben wir außer der Verfassungsbeschwerde – für die gibt es jetzt schon ein Aktenzeichen – weitere Aktionen gestartet, um gegen die gefährliche Unwissenheit der Politiker anzugehen. So fragen wir bei ca. 50 Verfassungsrechtlern (Anwälte/Professoren) nach, ob sie es nicht auch für notwendig erachten eine eigene Verfassungsbeschwerde einzureichen.
Des weiteren werden wir die Fakten und Gefahren einer Ratifizierung des Zustimmungsgesetzes an weitere wichtige, für diese Entscheidung zuständigen Gremien, den Bundesrat und den Rechtsausschuss des Bundestages, weiterleiten und gezielt Fragen stellen.
Inzwischen hat der Ärzteverein Individuelle Impfentscheidung seine ausführliche Stellungnahme zu IGV und zum vorgesehenen Zustimmungsgesetz veröffentlicht, die die Probleme mit der IGV ganz gut erklärt. Gesundheit ist ein lukratives Geschäftsmodell für die Pharmaindustrie geworden.
https://individuelle-impfentscheidung.de/aktuelles/detail/bundesregierung-ebnet-einschraenkung-von-grundrechten-den-weg.html
Aus unserm Diskussionsforum vom 4.9.25 gibt es eine Video-Aufzeichnung zu obigem Thema. Marianne Grimmenstein hat in einem Referat noch einmal kompakt die WHO-IGV Problematik vorgetragen. Darüber hinaus berichtete sie über die gerade laufenden Aktionen der GemeinWohlLobby, wie Email an die Abgeordneten, den Bundesrat, den Rechtsausschuss des Bundestages, sowie an die Fraktionsvorsitzenden des Bundestages.
https://youtu.be/UlAkXYb8zEo
Sie begreifen es nicht oder sie wollen es nicht begreifen
Wir wollten ja erfahren, ob und wie die Abgeordneten des Bundestags auf unsere Aktion „WHO IGV Briefaktion an die Abgeordneten“ reagieren. Ob sie die Sorgen, die durch Fakten belegt wurden, verstehen würden. Nun, nach gut 14 Tagen können wir eine kleine Bilanz ziehen – eigentlich wie erwartet.
Von 630 Abgeordneten haben zurzeit 9 Abgeordnete geantwortet, davon 7 von der CDU/CSU, 1 SPD, 1 AfD. Bis auf die AfD, die klare Kante zeigt und die IGV so ablehnt, erhielten unsere Unterstützer – danke nochmals an sie – ziemlich gleichbleibende Antworten, in dem Sinne,
“ja, wir verstehen ihre Sorgen, aber sie sind ungerechtfertigt …... Die geänderten IGV sind notwendig zur Umsetzung von Pandemie-Maßnahmen, das habe Corona gezeigt ……. und nein, die Souveränität würde durch die IGV nicht aufgehoben….“
So oder so ähnlich, Verbalien ohne Ende. Dies ist uns auch wichtig, aufzuzeigen, dass die sogenannte Mehrheit der Abgeordneten sich nicht wirklich durch Bürgeranfragen/Mitteilungen beeindrucken lassen, sondern tief und fest an dem Fraktions- und Partei-Narrativ kleben.
Aktion gegen den Fraktionszwang
Wir starten nochmals eine Aktion zu IGV, die jeder mitmachen kann. Diesmal werden die fünf Fraktionen im Bundestag per Email angeschrieben und zur Rechenschaft gezogen. Auf die Abgeordneten der etablierten Parteien wird enormer Druck ausgeübt. Die Abgeordneten wagen es – aufgrund des Fraktionszwangs – nicht, sich mit den negativen Folgen der IGV auseinanderzusetzen. Wir thematisieren nun den Fraktionszwang, den die Parteien jetzt unter dem Wort „Parteidisziplin“ legalisieren. Wir bitten jede Rückmeldung an [email protected] weiterzuleiten, da es in dieser Aktion um das Zustimmungsgesetz zu IGV geht. Hier ist der Link zu der Aktion:
https://gemeinwohl-lobby.de/aktion-fraktionszwang/
Nochmals Dankeschön
Letzte Woche haben wir den Hilferuf des bekannten Kämpfers für den Erhalt des Bargeldes, Hansjörg Stützle, veröffentlicht. Dank der Hilfe seiner Unterstützer kann er nun an seinem Projekt, dem Kampf zum Bargelderhalt, weiterarbeiten. Hier ist sein Dankeschön an alle, die auf seinen Aufruf reagiert haben.
https://775el.r.sp1-brevo.net/mk/mr/sh/
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Mit herzlichen Grüßen 💛
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
Homepage: www.gemeinwohl-lobby.de
individuelle-impfentscheidung.de
IGV: Bundesregierung ebnet Einschränkung von Grundrechten den Weg
Die neuen IGV treten in Kraft – Deutschland hat die Widerspruchsfrist anders als Staaten wie die USA, Israel oder Österreich verstreichen lassen. Was nun?
❤5👍3
Einen Lichtblick gibt es immer!
Verfassungsbeschwerde gegen IGV
Fünfhundert Leute haben unsere Verfassungsbeschwerde unterstützt und auch eingereicht. Das war eine sehr große Hilfe und dafür bedanken wir uns recht herzlich. Ohne diese Hilfe hätte das Bundesverfassungsgericht die Verfassungsbeschwerde ohne weitere Erklärung mit nur 1-2 Sätzen abgelehnt. Wir haben zwar eine oberflächliche und teilweise pauschale Erklärung vom Gericht erhalten, aber das Thema ist für uns nicht beendet.
Es stimmt, dass eine Verfassungsbeschwerde gegen ein Gesetz nicht vor dessen Verkündung erhoben werden kann, wie das Gericht schreibt, aber es gibt auch Ausnahmefälle, wenn effektiver Grundrechtsschutz andernfalls nicht gewährleistet werden könnte (s. Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 04. Mai 2012 - 1 BvR 367/12, Rn. 19). Das gilt hauptsächlich bei völkerrechtlichen Verträgen. Deshalb haben wir vor dem Erlass des Zustimmungsgesetzes die Verfassungsbeschwerde eingereicht. Es handelt sich bei den IGV schließlich um ein völkerrechtliches Abkommen.
Was Bundesverfassungsgericht hat in seiner Erklärung darauf hingewiesen, dass man in diesem Fall nur nach dem Erlass des Zustimmungsgesetzes eine Verfassungsbeschwerde einreichen kann. Das könnte damit zusammenhängen, dass man die WHO ziemlich schnell auch verlassen kann, was bei den Freihandelsabkommen nicht möglich ist. Wir werden nach dem Erlass des Zustimmungsgesetzes also dagegen erneut eine Verfassungsbeschwerde einreichen. Wir haben auf jeden Fall schon ein Signal dem Bundestag gegeben, dass wir die neuen IGV nicht wortlos hinnehmen.
Wir veröffentlichen in unserer Aktualisierung vom 12.9.2025 auf der Aktionsseite schon mal vorab – für unsere Einreicher, aber auch für alle, die an der Aktion nicht teilnahmen – den Ablehnungsbescheid des BVerfG, sowie zum Vergleich die Verfassungsbeschwerde, die nun wirklich Hand und Fuß hat.
https://gemeinwohl-lobby.de/who-verfassungsbeschwerde/
Verfassungsbeschwerde gegen IGV
Fünfhundert Leute haben unsere Verfassungsbeschwerde unterstützt und auch eingereicht. Das war eine sehr große Hilfe und dafür bedanken wir uns recht herzlich. Ohne diese Hilfe hätte das Bundesverfassungsgericht die Verfassungsbeschwerde ohne weitere Erklärung mit nur 1-2 Sätzen abgelehnt. Wir haben zwar eine oberflächliche und teilweise pauschale Erklärung vom Gericht erhalten, aber das Thema ist für uns nicht beendet.
Es stimmt, dass eine Verfassungsbeschwerde gegen ein Gesetz nicht vor dessen Verkündung erhoben werden kann, wie das Gericht schreibt, aber es gibt auch Ausnahmefälle, wenn effektiver Grundrechtsschutz andernfalls nicht gewährleistet werden könnte (s. Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 04. Mai 2012 - 1 BvR 367/12, Rn. 19). Das gilt hauptsächlich bei völkerrechtlichen Verträgen. Deshalb haben wir vor dem Erlass des Zustimmungsgesetzes die Verfassungsbeschwerde eingereicht. Es handelt sich bei den IGV schließlich um ein völkerrechtliches Abkommen.
Was Bundesverfassungsgericht hat in seiner Erklärung darauf hingewiesen, dass man in diesem Fall nur nach dem Erlass des Zustimmungsgesetzes eine Verfassungsbeschwerde einreichen kann. Das könnte damit zusammenhängen, dass man die WHO ziemlich schnell auch verlassen kann, was bei den Freihandelsabkommen nicht möglich ist. Wir werden nach dem Erlass des Zustimmungsgesetzes also dagegen erneut eine Verfassungsbeschwerde einreichen. Wir haben auf jeden Fall schon ein Signal dem Bundestag gegeben, dass wir die neuen IGV nicht wortlos hinnehmen.
Wir veröffentlichen in unserer Aktualisierung vom 12.9.2025 auf der Aktionsseite schon mal vorab – für unsere Einreicher, aber auch für alle, die an der Aktion nicht teilnahmen – den Ablehnungsbescheid des BVerfG, sowie zum Vergleich die Verfassungsbeschwerde, die nun wirklich Hand und Fuß hat.
https://gemeinwohl-lobby.de/who-verfassungsbeschwerde/
Aktion gegen den Fraktionszwang ist wichtig
Wir starteten letzte Woche eine E-Mail-Aktion an die 5 Fraktionen im Bundestag, mit dem Ziel herauszubekommen, ob die Fraktionen, den sogenannten Fraktionszwang auch bei der Abstimmung des Zustimmungsgesetzes zu den IGV praktizieren werden. Unabhängig, ob sie antworten oder nicht, es ist wieder mal ein interessantes und wichtiges Ergebnis.
Von den Grünen kam bis jetzt eine Antwort, die den vollständigen Realitätsverlust der Grünen aufzeigt. Wir bitten die Aktion zu unterstützen und jede Rückmeldung an [email protected] weiterzuleiten. Hier ist der Link zu der Aktion:
https://gemeinwohl-lobby.de/aktion-fraktionszwang/
Das Schreiben der Grünen werden wir selbstverständlich passend beantworten. Wir hoffen, dass auch eine Antwort von anderen Fraktionen kommt.
Wir starteten letzte Woche eine E-Mail-Aktion an die 5 Fraktionen im Bundestag, mit dem Ziel herauszubekommen, ob die Fraktionen, den sogenannten Fraktionszwang auch bei der Abstimmung des Zustimmungsgesetzes zu den IGV praktizieren werden. Unabhängig, ob sie antworten oder nicht, es ist wieder mal ein interessantes und wichtiges Ergebnis.
Von den Grünen kam bis jetzt eine Antwort, die den vollständigen Realitätsverlust der Grünen aufzeigt. Wir bitten die Aktion zu unterstützen und jede Rückmeldung an [email protected] weiterzuleiten. Hier ist der Link zu der Aktion:
https://gemeinwohl-lobby.de/aktion-fraktionszwang/
Das Schreiben der Grünen werden wir selbstverständlich passend beantworten. Wir hoffen, dass auch eine Antwort von anderen Fraktionen kommt.
Rundfunkgebühren – Bitte vormerken
Am 1. Oktober findet in Leipzig die nächste Verhandlung beim Bundesverwaltungsgericht wegen der Rundfunkgebühren statt. Wer daran teilnehmen kann, soll unbedingt nach Leipzig fahren. Man trifft sich am 1. Oktober 2025 ab 9 Uhr auf dem Simsonplatz in Leipzig vor dem Gericht, um die gemeinsame Stimme für Meinungsvielfalt und Frieden zu erheben. Die Verhandlung geht um 10 Uhr los.
Haben wir einen „Staatsfunk“? Dieses Video beleuchtet Geschichte, Strukturen und Herausforderungen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und stellt die Frage, wie ARD, ZDF & Co. in Zukunft aufgestellt sein müssen. Michael Meyen erläutert in seinem Video, wie die Programme im ÖRR gemacht werden.
https://youtube.com/watch?v=wSuxdePpgn4&si=xdXu_LDPUOXKQ2H
Am 1. Oktober findet in Leipzig die nächste Verhandlung beim Bundesverwaltungsgericht wegen der Rundfunkgebühren statt. Wer daran teilnehmen kann, soll unbedingt nach Leipzig fahren. Man trifft sich am 1. Oktober 2025 ab 9 Uhr auf dem Simsonplatz in Leipzig vor dem Gericht, um die gemeinsame Stimme für Meinungsvielfalt und Frieden zu erheben. Die Verhandlung geht um 10 Uhr los.
Haben wir einen „Staatsfunk“? Dieses Video beleuchtet Geschichte, Strukturen und Herausforderungen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und stellt die Frage, wie ARD, ZDF & Co. in Zukunft aufgestellt sein müssen. Michael Meyen erläutert in seinem Video, wie die Programme im ÖRR gemacht werden.
https://youtube.com/watch?v=wSuxdePpgn4&si=xdXu_LDPUOXKQ2H
YouTube
Staatsfunk? Staatsfunk! Warum ARD & Co. vor einem Umbruch stehen – und was sich ändern muss
Haben wir einen „Staatsfunk“? Dieses Video beleuchtet Geschichte, Strukturen und Herausforderungen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks – und stellt die Frage, wie ARD, ZDF & Co. in Zukunft aufgestellt sein müssen.
💬 Themen:
Entstehung und Entwicklung des…
💬 Themen:
Entstehung und Entwicklung des…
Die EU will alle persönlichen Nachrichten scannen!
Die Europäische Union greift ihren bisher extremsten Plan wieder auf, die privaten Nachrichten aller Bürger auszuspionieren. Mit der sogenannten Chatkontrolle würde jede Nachricht, die man versendet – sei es über WhatsApp, Telegram, Facebook-Messenger oder sonst einen Dienst – direkt auf seinem Gerät gescannt werden, bevor sie durch eine Verschlüsselung geschützt werden könnte. Am 12. September 2025 fanden die letzten Verhandlungen in Brüssel statt, wo Unterhändler den genauen Wortlaut dieser EU-Linie festlegen sollten. Am 13. oder 14. Oktober 2025 stimmen die Justizminister im Ministerrat ab.
Wenn dieses EU-Gesetz durchkommt, wird es jegliche Nachrichtenverschlüsselung obsolet machen. Es wird Regierungen erlauben, Spionagesoftware auf unserem Handy zu installieren. Und um dies zu ermöglichen, wird man Hersteller zwingen, Hintertüren einzubauen – Hintertüren, die dann auch Kriminellen offen stünden. Und sobald Dienste wie WhatsApp oder Telegram gezwungen sind, eine Scan-Funktion in ihre Apps zu integrieren, könnte diese überall aktiviert werden – nicht nur in Europa. Diese Chatkontrolle ist in jeglicher Form abzulehnen! Bitte diese Petition dazu hier unterschreiben:
https://cgo.ac/scXHD4hv
Die Europäische Union greift ihren bisher extremsten Plan wieder auf, die privaten Nachrichten aller Bürger auszuspionieren. Mit der sogenannten Chatkontrolle würde jede Nachricht, die man versendet – sei es über WhatsApp, Telegram, Facebook-Messenger oder sonst einen Dienst – direkt auf seinem Gerät gescannt werden, bevor sie durch eine Verschlüsselung geschützt werden könnte. Am 12. September 2025 fanden die letzten Verhandlungen in Brüssel statt, wo Unterhändler den genauen Wortlaut dieser EU-Linie festlegen sollten. Am 13. oder 14. Oktober 2025 stimmen die Justizminister im Ministerrat ab.
Wenn dieses EU-Gesetz durchkommt, wird es jegliche Nachrichtenverschlüsselung obsolet machen. Es wird Regierungen erlauben, Spionagesoftware auf unserem Handy zu installieren. Und um dies zu ermöglichen, wird man Hersteller zwingen, Hintertüren einzubauen – Hintertüren, die dann auch Kriminellen offen stünden. Und sobald Dienste wie WhatsApp oder Telegram gezwungen sind, eine Scan-Funktion in ihre Apps zu integrieren, könnte diese überall aktiviert werden – nicht nur in Europa. Diese Chatkontrolle ist in jeglicher Form abzulehnen! Bitte diese Petition dazu hier unterschreiben:
https://cgo.ac/scXHD4hv
CitizenGO
Nein zur Chatkontrolle: Lassen Sie die EU nicht Ihre privaten Nachrichten überwachen!
❤1
Agenda 2030
Im November werden sich die Staats- und Regierungschefs und die Konzernbosse der Welt treffen, um die Agenda 2030 auf dem Weltgipfel für soziale Entwicklung – einem zusätzlichen Gipfel, der ausschließlich zu dessen Beschleunigung einberufen wurde – formell zu verabschieden. Sie werden die Agenda 2030 als globalen „Plan“ für die nächsten fünf Jahre festlegen. Dieser Plan wird in nationale Gesetze, Schulen, Gerichte und Hilfsvereinbarungen einfließen und diese prägen. Bei der Agenda 2030 geht es nicht um Fortschritt. Es geht um Kontrolle auf allen Ebenen. Ein Weg das zu verhindern, ist eine Petition, um den Widerstand sichtbar zu machen. Bitte machen Sie mit:
https://cgo.ac/scJLqkYs
Im November werden sich die Staats- und Regierungschefs und die Konzernbosse der Welt treffen, um die Agenda 2030 auf dem Weltgipfel für soziale Entwicklung – einem zusätzlichen Gipfel, der ausschließlich zu dessen Beschleunigung einberufen wurde – formell zu verabschieden. Sie werden die Agenda 2030 als globalen „Plan“ für die nächsten fünf Jahre festlegen. Dieser Plan wird in nationale Gesetze, Schulen, Gerichte und Hilfsvereinbarungen einfließen und diese prägen. Bei der Agenda 2030 geht es nicht um Fortschritt. Es geht um Kontrolle auf allen Ebenen. Ein Weg das zu verhindern, ist eine Petition, um den Widerstand sichtbar zu machen. Bitte machen Sie mit:
https://cgo.ac/scJLqkYs
CitizenGO
Lehnen Sie die Agenda 2030 ab! Verhindern Sie, dass die UNO Ihre Zukunft kontrolliert
Blackouts werden geplant
Während die Regierung mit Gipfeltreffen wie dem Autogipfel oder Stahlgipfel auf Symbolpolitik setzt, droht das Land in eine tiefe Energiekrise zu geraten. Schon wird gewarnt: Der Strommangel ist so gewaltig, dass es bald zu Abschaltungen kommen kann. Energiefragen dürften eigentlich nur physische und nicht ideologische Fragen sein.
https://www.youtube.com/watch?v=biJZTFLO21o
Während die Regierung mit Gipfeltreffen wie dem Autogipfel oder Stahlgipfel auf Symbolpolitik setzt, droht das Land in eine tiefe Energiekrise zu geraten. Schon wird gewarnt: Der Strommangel ist so gewaltig, dass es bald zu Abschaltungen kommen kann. Energiefragen dürften eigentlich nur physische und nicht ideologische Fragen sein.
https://www.youtube.com/watch?v=biJZTFLO21o
YouTube
Nach der StromLÜGE kommt die StromLÜCKE: Blackouts werden geplant | Lage der Nation mit Roland Tichy
Während die Regierung mit Gipfeltreffen wie dem Autogipfel oder Stahlgipfel auf Symbolpolitik setzt, droht das Land in eine tiefe Energiekrise zu geraten. Schon wird gewarnt: Der Strommangel ist so gewaltig, dass es bald zu Abschaltungen kommen kann. Krankenhäuser…
Buchempfehlung: Demokratie versus Parteienherrschaft
📌 Heute werben wir für ein Buch "Demokratie versus Parteienherrschaft - Wege und Entscheidung zu einer wahren Demokratie", das immer noch aktuell ist. In diesem Buch der „Gemeinschaft für Frieden und Gerechtigkeit“ gehen die Autoren der Frage auf den Grund, weshalb in Deutschland trotz nomineller Demokratie viele Entscheidungen getroffen werden, die der Menschheit und der gesamten Natur schaden. Es wird gezeigt, wie das Parteiensystem die demokratischen Regeln an den Interessen der Berufspolitiker und Lobbyisten ausrichtet und dabei sämtliche Institutionen des Staates durchdrungen hat.
📌 Eine Neuordnung des Politik- und Wirtschaftssystems ist unabdingbar. Sind wir in der Lage, diesen überfälligen Umbruch zu verwirklichen? Das gegenwärtige Grundgesetz kann keine tragfähigen Lösungen für die großen Probleme unserer Zeit liefern. Mit einer neuen Verfassung vom Volk für das Volk könnte man neue Gesellschaftsziele festlegen, die für eine gerechte, gemeinwohl-orientierte und die Natur achtende Lebenswelt steht.
1. Auflage Dezember 2020, Preis 14,80 €,
https://ogy.de/i43l
📌 Die „Gemeinschaft für Frieden und Gerechtigkeit“ (GFG) ist eine bereits 1970 gegründete Initiative politisch und gesellschaftlich engagierter Menschen mit verschiedenen beruflichen Hintergründen.
Mit herzlichen Grüßen 💛
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
––––––
Unserer Homepage unter https://gemeinwohl-lobby.de
📌 Heute werben wir für ein Buch "Demokratie versus Parteienherrschaft - Wege und Entscheidung zu einer wahren Demokratie", das immer noch aktuell ist. In diesem Buch der „Gemeinschaft für Frieden und Gerechtigkeit“ gehen die Autoren der Frage auf den Grund, weshalb in Deutschland trotz nomineller Demokratie viele Entscheidungen getroffen werden, die der Menschheit und der gesamten Natur schaden. Es wird gezeigt, wie das Parteiensystem die demokratischen Regeln an den Interessen der Berufspolitiker und Lobbyisten ausrichtet und dabei sämtliche Institutionen des Staates durchdrungen hat.
📌 Eine Neuordnung des Politik- und Wirtschaftssystems ist unabdingbar. Sind wir in der Lage, diesen überfälligen Umbruch zu verwirklichen? Das gegenwärtige Grundgesetz kann keine tragfähigen Lösungen für die großen Probleme unserer Zeit liefern. Mit einer neuen Verfassung vom Volk für das Volk könnte man neue Gesellschaftsziele festlegen, die für eine gerechte, gemeinwohl-orientierte und die Natur achtende Lebenswelt steht.
1. Auflage Dezember 2020, Preis 14,80 €,
https://ogy.de/i43l
📌 Die „Gemeinschaft für Frieden und Gerechtigkeit“ (GFG) ist eine bereits 1970 gegründete Initiative politisch und gesellschaftlich engagierter Menschen mit verschiedenen beruflichen Hintergründen.
Mit herzlichen Grüßen 💛
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
––––––
Unserer Homepage unter https://gemeinwohl-lobby.de
GFG
Demokratie versus Parteienherrschaft - GFG
Das gegenwärtige Grundgesetz kann keine tragfähigen Lösungen für die großen Probleme unserer Zeit liefern. Viel zu lange haben wir den Versprechungen der Politik -und Wirtschaftseliten geglaubt, die uns ein lebenswertes Dasein durch Teilhabe am Wirtschaftswachstum…
Forwarded from Mathias - Freier Journalist (Öffentlich) (Mathias Tretschog)
Sie wurde denunziert und soll verurteilt werden: Ärztin Perin Dinekli.
KAMPAGNE: WiIR FORDERN FREISPRUCH!
Schreiben Sie bitte an die baden-württembergische Justizministerin Marion Gentges und fordern Sie den Freispruch von Perin Dinekli! Organisieren Sie Mahnwachen in Ihren Städten und Gemeinden bzw. vor und während der Gerichtsverhandlung. Unterstützen Sie Perin Dinekli mit einer finanziellen Spende, damit sie ihre Gerichtskosten finanzieren kann.
Bitte teilt auch dieses Video in euren Netzwerken!
https://www.youtube.com/watch?v=UtDbn07FSks
Perin Dinekli auf Freie Presse News
Bei Fragen zur Kampagne schreiben Sie bitte an [email protected]
Mathias Tretschog - Freier Journalist und Menschenrechtsaktivist
https://freiepresse.news/2025/09/18/freispruch-fuer-perin-dinekli/
KAMPAGNE: WiIR FORDERN FREISPRUCH!
Schreiben Sie bitte an die baden-württembergische Justizministerin Marion Gentges und fordern Sie den Freispruch von Perin Dinekli! Organisieren Sie Mahnwachen in Ihren Städten und Gemeinden bzw. vor und während der Gerichtsverhandlung. Unterstützen Sie Perin Dinekli mit einer finanziellen Spende, damit sie ihre Gerichtskosten finanzieren kann.
Bitte teilt auch dieses Video in euren Netzwerken!
https://www.youtube.com/watch?v=UtDbn07FSks
Perin Dinekli auf Freie Presse News
Bei Fragen zur Kampagne schreiben Sie bitte an [email protected]
Mathias Tretschog - Freier Journalist und Menschenrechtsaktivist
https://freiepresse.news/2025/09/18/freispruch-fuer-perin-dinekli/
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#MdFF25 - Denunziert, Ärztin Perin Dinekli soll verurteilt werden
Autonomy & Dignity (Perin Dinekli feat. Corinna Gehre)
BITTE TEILEN! Berufungsverhandlung: Perin befindet sich aktuell in Berufung gegen die im Oktober 2023 erfolgte Verurteilung wegen des angeblichen Ausstellens „unrichtiger Gesundheitszeugnisse“.
Aktuelle…
BITTE TEILEN! Berufungsverhandlung: Perin befindet sich aktuell in Berufung gegen die im Oktober 2023 erfolgte Verurteilung wegen des angeblichen Ausstellens „unrichtiger Gesundheitszeugnisse“.
Aktuelle…
❤3
Organisierte Unverantwortlichkeit
Zwischen den Herausforderungen, denen das Land gegenübersteht und der erforderlichen Reformfähigkeit klafft eine große Lücke. Die Systemmängel lähmen Regierung und Bürger. Es fehlt nicht nur am guten Willen der Politiker, sondern wir haben vielmehr strukturelle Probleme. Man findet verbreitet Chaos und lähmende Bürokratie. Die meisten haben schon den Überblick verloren.
Wir leiden alle unter der "German Disease" (Deutscher Krankheit). Nach der KI bezeichnete der Begriff früher die Neigung der Deutschen zum Grübeln und ihr Zögern, statt angemessen auf ökonomische Realitäten zu reagieren. Heute kann man von einer gesellschaftlichen Lähmung und der Unfähigkeit sprechen, Reformen durchzuführen. Es herrscht dadurch organisierte Unverantwortlichkeit, eine Formulierung, die nicht etwa von Revoluzzern stammt, sondern von den ehemaligen CDU-Politikern Roland Koch und Jürgen Rüttgers verwendet wurde. Das wurde durch unsere zahlreichen Aktionen wegen der Internationalen Gesundheitsvorschriften bestätigt.
1. Umfrage unter Rechtsanwälten
Wir haben eine Umfrage unter 50 Anwälten wegen der drohenden Ratifizierung der geänderten Internationalen Gesundheitsvorschriften durchgeführt. Es wurden 43 praktizierende Verfassungsrechtler und sieben Professoren angeschrieben, um zu erfahren, ob jemand bereit ist, gegen diese Ratifizierung die Stimmen zu erheben und eine eigene Verfassungsbeschwerde zu starten. Auf unser gut begründetes Schreiben erhielten wir 19 (18 Anwälte und 1 Professor) katastrophale Antworten. Keiner ist bereit von sich aus etwas für unser Land zu tun, obwohl sie durch ihren Anwaltseid verpflichtet sind, stets die verfassungsmäßige Ordnung zu schützen. Die Antworten variieren von „keine Zeit“ bis „wir nehmen solche Mandate nicht an“, als ob die Absender der Anfrage den jeweiligen Anwalt gebeten hätten, für sie tätig zu werden. Das ist ein Armutszeugnis für unser Rechtssystem, wenn die sogenannten Experten keine Pflicht sehen selbst aktiv zu werden um unsere Grundrechte zu verteidigen. Auch dies wollten wir sichtbar machen.
Zwischen den Herausforderungen, denen das Land gegenübersteht und der erforderlichen Reformfähigkeit klafft eine große Lücke. Die Systemmängel lähmen Regierung und Bürger. Es fehlt nicht nur am guten Willen der Politiker, sondern wir haben vielmehr strukturelle Probleme. Man findet verbreitet Chaos und lähmende Bürokratie. Die meisten haben schon den Überblick verloren.
Wir leiden alle unter der "German Disease" (Deutscher Krankheit). Nach der KI bezeichnete der Begriff früher die Neigung der Deutschen zum Grübeln und ihr Zögern, statt angemessen auf ökonomische Realitäten zu reagieren. Heute kann man von einer gesellschaftlichen Lähmung und der Unfähigkeit sprechen, Reformen durchzuführen. Es herrscht dadurch organisierte Unverantwortlichkeit, eine Formulierung, die nicht etwa von Revoluzzern stammt, sondern von den ehemaligen CDU-Politikern Roland Koch und Jürgen Rüttgers verwendet wurde. Das wurde durch unsere zahlreichen Aktionen wegen der Internationalen Gesundheitsvorschriften bestätigt.
1. Umfrage unter Rechtsanwälten
Wir haben eine Umfrage unter 50 Anwälten wegen der drohenden Ratifizierung der geänderten Internationalen Gesundheitsvorschriften durchgeführt. Es wurden 43 praktizierende Verfassungsrechtler und sieben Professoren angeschrieben, um zu erfahren, ob jemand bereit ist, gegen diese Ratifizierung die Stimmen zu erheben und eine eigene Verfassungsbeschwerde zu starten. Auf unser gut begründetes Schreiben erhielten wir 19 (18 Anwälte und 1 Professor) katastrophale Antworten. Keiner ist bereit von sich aus etwas für unser Land zu tun, obwohl sie durch ihren Anwaltseid verpflichtet sind, stets die verfassungsmäßige Ordnung zu schützen. Die Antworten variieren von „keine Zeit“ bis „wir nehmen solche Mandate nicht an“, als ob die Absender der Anfrage den jeweiligen Anwalt gebeten hätten, für sie tätig zu werden. Das ist ein Armutszeugnis für unser Rechtssystem, wenn die sogenannten Experten keine Pflicht sehen selbst aktiv zu werden um unsere Grundrechte zu verteidigen. Auch dies wollten wir sichtbar machen.
2. Umfrage unter den Bundestagsabgeordneten
Alle Bundestagsabgeordneten haben unser Anschreiben erhalten. Wir haben die Abgeordneten gebeten, die Fakten, die Juristin Dr. Beate Pfeil zu den IGV zusammengefasst hatte, bei ihrem Abstimmungsverhalten zum IGV-Zustimmungsgesetz ernst zu nehmen, ihre Pflichten gegenüber der deutschen Bevölkerung zu erfüllen und ihre Menschenrechte zu schützen. Es kamen sehr wenige Antworten. Zwei Abgeordnete der AfD bestätigten, dass die AfD die Ratifizierung der IGV ablehnen wird. Die wenigen Antworten der anderen Parteien, Die Grünen, CDU und SPD, haben sich selbstverständlich positiv zu den IGV geäußert und werden das Zustimmungsgesetz absegnen. Über die schwerwiegenden Folgen der IGV wollen sie nichts wissen. Von DIE LINKE kam keine Antwort. Durch einige Antworten haben wir jedoch auch erfahren, dass die Abgeordneten unter enormen Druck stehen und Angst vor den Sanktionen ihrer Partei haben. Das Positive bei dieser Aktion ist auch wieder:
a) den Abgeordneten sichtbar zu machen, dass der Widerstand gegen die IGV in der Bevölkerung vorhanden ist
b) sie mit ihrem Verhalten bloß zustellen. Das sind nicht Vertreter des Volkes!
Alle Bundestagsabgeordneten haben unser Anschreiben erhalten. Wir haben die Abgeordneten gebeten, die Fakten, die Juristin Dr. Beate Pfeil zu den IGV zusammengefasst hatte, bei ihrem Abstimmungsverhalten zum IGV-Zustimmungsgesetz ernst zu nehmen, ihre Pflichten gegenüber der deutschen Bevölkerung zu erfüllen und ihre Menschenrechte zu schützen. Es kamen sehr wenige Antworten. Zwei Abgeordnete der AfD bestätigten, dass die AfD die Ratifizierung der IGV ablehnen wird. Die wenigen Antworten der anderen Parteien, Die Grünen, CDU und SPD, haben sich selbstverständlich positiv zu den IGV geäußert und werden das Zustimmungsgesetz absegnen. Über die schwerwiegenden Folgen der IGV wollen sie nichts wissen. Von DIE LINKE kam keine Antwort. Durch einige Antworten haben wir jedoch auch erfahren, dass die Abgeordneten unter enormen Druck stehen und Angst vor den Sanktionen ihrer Partei haben. Das Positive bei dieser Aktion ist auch wieder:
a) den Abgeordneten sichtbar zu machen, dass der Widerstand gegen die IGV in der Bevölkerung vorhanden ist
b) sie mit ihrem Verhalten bloß zustellen. Das sind nicht Vertreter des Volkes!
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3. Umfrage Bundestagsfraktionen und Bundesländer
Diese Aktionen sind noch nicht abgeschlossen. Es können noch Antworten kommen. Hierbei wurden alle Fraktionsvorsitzenden im Bundestag und alle Ländervertretungen der Bundesländer wegen der Schädlichkeit der IGV und des herrschenden Fraktionszwangs angeschrieben. Bis jetzt haben nur Die Grünen fleißig geantwortet, immer eine gleichlautende Antwort (keine Grundgesetz-Einschränkungen und verbaler Lobgesang auf die IGV und das Pandemieabkommen).
Fazit aus den Aktionen:
Wir haben mit diesen Aktionen insgesamt gezeigt, dass unsere Vertreter der repräsentativen Demokratie weit davon entfernt sind, uns Bürger in die politischen Entscheidungen mit einzubinden, bzw. auf des Volkes Stimme zu hören und für alle Bürger da zu sein.
Dieses Verhalten muss auch auf die Bürger wirken und das war auch von Beginn an unser erklärtes Ziel.
Beantwortung der erhaltenen Stellungnahmen
Wir haben eine Antwort vorbereitet, die an alle Befürworter der IGV im Bundestag (Fraktionen oder einzelne Abgeordnete) zugeschickt werden kann. Die AfD wird vollkommen ausgelassen, da sie gegen die IGV stimmt.
https://gemeinwohl-lobby.de/wp-content/uploads/2025/09/Antwort-an-die-Gruenen-und-Abgeordnete.docx
Diese Aktionen sind noch nicht abgeschlossen. Es können noch Antworten kommen. Hierbei wurden alle Fraktionsvorsitzenden im Bundestag und alle Ländervertretungen der Bundesländer wegen der Schädlichkeit der IGV und des herrschenden Fraktionszwangs angeschrieben. Bis jetzt haben nur Die Grünen fleißig geantwortet, immer eine gleichlautende Antwort (keine Grundgesetz-Einschränkungen und verbaler Lobgesang auf die IGV und das Pandemieabkommen).
Fazit aus den Aktionen:
Wir haben mit diesen Aktionen insgesamt gezeigt, dass unsere Vertreter der repräsentativen Demokratie weit davon entfernt sind, uns Bürger in die politischen Entscheidungen mit einzubinden, bzw. auf des Volkes Stimme zu hören und für alle Bürger da zu sein.
Dieses Verhalten muss auch auf die Bürger wirken und das war auch von Beginn an unser erklärtes Ziel.
Beantwortung der erhaltenen Stellungnahmen
Wir haben eine Antwort vorbereitet, die an alle Befürworter der IGV im Bundestag (Fraktionen oder einzelne Abgeordnete) zugeschickt werden kann. Die AfD wird vollkommen ausgelassen, da sie gegen die IGV stimmt.
https://gemeinwohl-lobby.de/wp-content/uploads/2025/09/Antwort-an-die-Gruenen-und-Abgeordnete.docx
Rheinmetall soll Rüstungschampion werden
Heute soll wieder mit Waffen der Frieden gesichert werden, deshalb ist die weltweite Aufrüstung in vollem Gange. Deutschland macht gigantische Investitionen in die Rüstungsindustrie, die nur durch einen Sozialkahlschlag zu finanzieren sind. Am 3. September weihte Rheinmetall in Unterlüss zwischen Hannover und Hamburg im Beisein von Verteidigungsminister Boris Pistorius, Finanzminister Lars Klingbeil und Nato-Generalsekretär Mark Rutte die größte Munitionsfabrik Deutschlands ein. Diese soll jährlich bis zu 350.000 Artilleriegranaten produzieren können. Der Umsatz von Rheinmetall betrug 2024 bereits 9,8 Milliarden Euro. Wegen des Fünf-Prozent-Beschlusses des jüngsten Nato-Gipfels wird der Umsatz bis 2030 bis zu 300 Milliarden Euro ansteigen. Das ganze Vorhaben hat drei wesentliche Bestandteile:
1. den massiven Ausbau von Rheinmetall
2. brutale Kürzungen des Sozialetats
3. eine immer stärker werdende Repression gegen Aufrüstungs- und Kriegsgegner
https://www.infosperber.ch/politik/deutsche-rheinmetall-soll-globaler-ruestungschampion-werden/
Mit herzlichen Grüßen
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
––––––
Unsere Homepage unter https://gemeinwohl-lobby.de
Heute soll wieder mit Waffen der Frieden gesichert werden, deshalb ist die weltweite Aufrüstung in vollem Gange. Deutschland macht gigantische Investitionen in die Rüstungsindustrie, die nur durch einen Sozialkahlschlag zu finanzieren sind. Am 3. September weihte Rheinmetall in Unterlüss zwischen Hannover und Hamburg im Beisein von Verteidigungsminister Boris Pistorius, Finanzminister Lars Klingbeil und Nato-Generalsekretär Mark Rutte die größte Munitionsfabrik Deutschlands ein. Diese soll jährlich bis zu 350.000 Artilleriegranaten produzieren können. Der Umsatz von Rheinmetall betrug 2024 bereits 9,8 Milliarden Euro. Wegen des Fünf-Prozent-Beschlusses des jüngsten Nato-Gipfels wird der Umsatz bis 2030 bis zu 300 Milliarden Euro ansteigen. Das ganze Vorhaben hat drei wesentliche Bestandteile:
1. den massiven Ausbau von Rheinmetall
2. brutale Kürzungen des Sozialetats
3. eine immer stärker werdende Repression gegen Aufrüstungs- und Kriegsgegner
https://www.infosperber.ch/politik/deutsche-rheinmetall-soll-globaler-ruestungschampion-werden/
Mit herzlichen Grüßen
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
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infosperber
Deutsche Rheinmetall soll «globaler Rüstungschampion» werden
Der deutsche Sozialstaat sei nicht mehr finanzierbar – heisst es. Politiker buttern das Geld stattdessen in die Rüstung.
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Es gibt immer Überraschungen!
Vorläufige Ablehnung der IGV
Am 19. September sind die am 1. Juni 2024 verabschiedeten Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften für die meisten, jedoch nicht alle Staaten, rechtsverbindlich in Kraft getreten. Der investigative US-Journalist James Roguski hat in seinem Newsletter veröffentlicht, welche Länder die IGV abgelehnt oder Einwände gemeldet haben. Insgesamt 11 Länder haben die Änderungen der IGV abgelehnt, zwei weitere haben Vorbehalte und Erklärungen eingereicht, acht weitere Länder haben nur Erklärungen abgegeben und ein Land hat nur eine Stellungnahme eingereicht.
Was eine Überraschung ist, dass die Bundesrepublik Deutschland wegen des längeren Gesetzgebungsverfahrens die Änderungen momentan auch abgelehnt hat. In dem Schreiben wird betont, dass die Ablehnung später widerrufen wird, denn gemäß Artikel 63 der Internationalen Gesundheitsvorschriften können Staaten ihre Ablehnungen oder Vorbehalte jederzeit zurückziehen und beschließen, die Änderungen zu einem späteren Zeitpunkt anzunehmen. Hier ist das Schreiben (Deepl-übersetzt) Deutschlands an die WHO:
Verbalnote (schriftliche Mitteilung) der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland beim Büro der Vereinten Nationen und bei den anderen internationalen Organisationen, eingegangen am 14. Juli 2025
„Die Ständige Vertretung der Bundesrepublik Deutschland beim Büro der Vereinten Nationen und bei den anderen internationalen Organisationen beehrt sich, dem Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation ihre Hochachtung auszusprechen und Folgendes mitzuteilen:
Am 1. Juni 2024, dem letzten Tag der 77. Weltgesundheitsversammlung, haben die Vertragsstaaten die Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) angenommen, die der Resolution WHA77.17 beigefügt sind. Am 19. September 2024 teilte der Generaldirektor die Annahme der geänderten Internationalen Gesundheitsvorschriften durch die Weltgesundheitsversammlung mit (Ref. C.L.40.2024).
Angesichts des bevorstehenden Ablaufs der Ablehnungsfrist am 19. Juli 2025 bedauert die Bundesrepublik Deutschland zutiefst, dass sie erklären muss, dass die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen für die Umsetzung der Änderungen nicht vor dem 19. September 2025 geschaffen werden können. Der erforderliche Gesetzgebungsprozess ist noch nicht abgeschlossen.
Dementsprechend notifiziert die Bundesrepublik Deutschland dem Generaldirektor gemäß Artikel 22 der Verfassung der Weltgesundheitsorganisation und Artikel 61 der Internationalen Gesundheitsvorschriften hiermit ihre Ablehnung der oben genannten Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften.
Gemäß Artikel 63 Absatz 1 der Internationalen Gesundheitsvorschriften wird die Bundesrepublik Deutschland dem Generaldirektor den Widerruf der Ablehnung mitteilen, sobald die nationalen Voraussetzungen für die Umsetzung der Änderungen erfüllt sind.
Die Ständige Vertretung der Bundesrepublik Deutschland beim Büro der Vereinten Nationen und bei den anderen internationalen Organisationen nutzt diese Gelegenheit, um dem Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation erneut ihre hohe Wertschätzung zu versichern.“
https://jamesroguski.substack.com/p/the-updated-international-health
Auf der Seite 85 befindet sich der Originaltext der Bundesregierung in Englisch in dem WHO-Dokument.
https://apps.who.int/gb/bd/pdf_files/IHR_2014-2022-2024-en.pdf
Die Abstimmung über das Zustimmungsgesetz ist für Oktober geplant.
Vorläufige Ablehnung der IGV
Am 19. September sind die am 1. Juni 2024 verabschiedeten Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften für die meisten, jedoch nicht alle Staaten, rechtsverbindlich in Kraft getreten. Der investigative US-Journalist James Roguski hat in seinem Newsletter veröffentlicht, welche Länder die IGV abgelehnt oder Einwände gemeldet haben. Insgesamt 11 Länder haben die Änderungen der IGV abgelehnt, zwei weitere haben Vorbehalte und Erklärungen eingereicht, acht weitere Länder haben nur Erklärungen abgegeben und ein Land hat nur eine Stellungnahme eingereicht.
Was eine Überraschung ist, dass die Bundesrepublik Deutschland wegen des längeren Gesetzgebungsverfahrens die Änderungen momentan auch abgelehnt hat. In dem Schreiben wird betont, dass die Ablehnung später widerrufen wird, denn gemäß Artikel 63 der Internationalen Gesundheitsvorschriften können Staaten ihre Ablehnungen oder Vorbehalte jederzeit zurückziehen und beschließen, die Änderungen zu einem späteren Zeitpunkt anzunehmen. Hier ist das Schreiben (Deepl-übersetzt) Deutschlands an die WHO:
Verbalnote (schriftliche Mitteilung) der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland beim Büro der Vereinten Nationen und bei den anderen internationalen Organisationen, eingegangen am 14. Juli 2025
„Die Ständige Vertretung der Bundesrepublik Deutschland beim Büro der Vereinten Nationen und bei den anderen internationalen Organisationen beehrt sich, dem Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation ihre Hochachtung auszusprechen und Folgendes mitzuteilen:
Am 1. Juni 2024, dem letzten Tag der 77. Weltgesundheitsversammlung, haben die Vertragsstaaten die Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) angenommen, die der Resolution WHA77.17 beigefügt sind. Am 19. September 2024 teilte der Generaldirektor die Annahme der geänderten Internationalen Gesundheitsvorschriften durch die Weltgesundheitsversammlung mit (Ref. C.L.40.2024).
Angesichts des bevorstehenden Ablaufs der Ablehnungsfrist am 19. Juli 2025 bedauert die Bundesrepublik Deutschland zutiefst, dass sie erklären muss, dass die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen für die Umsetzung der Änderungen nicht vor dem 19. September 2025 geschaffen werden können. Der erforderliche Gesetzgebungsprozess ist noch nicht abgeschlossen.
Dementsprechend notifiziert die Bundesrepublik Deutschland dem Generaldirektor gemäß Artikel 22 der Verfassung der Weltgesundheitsorganisation und Artikel 61 der Internationalen Gesundheitsvorschriften hiermit ihre Ablehnung der oben genannten Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften.
Gemäß Artikel 63 Absatz 1 der Internationalen Gesundheitsvorschriften wird die Bundesrepublik Deutschland dem Generaldirektor den Widerruf der Ablehnung mitteilen, sobald die nationalen Voraussetzungen für die Umsetzung der Änderungen erfüllt sind.
Die Ständige Vertretung der Bundesrepublik Deutschland beim Büro der Vereinten Nationen und bei den anderen internationalen Organisationen nutzt diese Gelegenheit, um dem Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation erneut ihre hohe Wertschätzung zu versichern.“
https://jamesroguski.substack.com/p/the-updated-international-health
Auf der Seite 85 befindet sich der Originaltext der Bundesregierung in Englisch in dem WHO-Dokument.
https://apps.who.int/gb/bd/pdf_files/IHR_2014-2022-2024-en.pdf
Die Abstimmung über das Zustimmungsgesetz ist für Oktober geplant.
Substack
The Updated International Health Regulations Have Been Published
A number of nations have failed to meet their Constitutional requirements to formally accept the 2024 amendments to the IHR so they have "rejected" the amendments to the IHR (for the time being).
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Wichtiger Termin in Leipzig – Es geht um die Rundfunkgebühren
In der kommenden Woche am 1. Oktober findet die Verhandlung am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zu den Rundfunkgebühren statt. Wer kann, soll unbedingt nach Leipzig fahren. Man trifft sich am 1. Oktober 2025 ab 9 Uhr auf dem Simsonplatz in Leipzig vor dem Gericht, um die gemeinsame Stimme für Meinungsvielfalt und Frieden zu erheben. Die Verhandlung geht um 10 Uhr los.
Im Video diskutiert Markus Bönig, Jimmy Gerum, der Medienfutzy (Oliver Brendel) und der Prozessanwalt Dr. Harald von Herget über die kommende Verhandlung am 1. Oktober 25:
https://www.youtube.com/live/eKF1KyhVzpM
In der kommenden Woche am 1. Oktober findet die Verhandlung am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zu den Rundfunkgebühren statt. Wer kann, soll unbedingt nach Leipzig fahren. Man trifft sich am 1. Oktober 2025 ab 9 Uhr auf dem Simsonplatz in Leipzig vor dem Gericht, um die gemeinsame Stimme für Meinungsvielfalt und Frieden zu erheben. Die Verhandlung geht um 10 Uhr los.
Im Video diskutiert Markus Bönig, Jimmy Gerum, der Medienfutzy (Oliver Brendel) und der Prozessanwalt Dr. Harald von Herget über die kommende Verhandlung am 1. Oktober 25:
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YouTube
🟩 Der Freiheitskanzlei Dialog - Folge 8 - Spezial Rundfunkbeitrag-Urteil
🛑 Livestream zum Rundfunkbeitrag-Urteil
Gehen ARD & ZDF unter?
Am 23.09.25 um 20.00 treffen sich Markus Bönig, unser Rechtsanwalt Dr. Harald von Herget, Jimmy Gerum von LeuchtturmARD.de und der Medienfuzzi zum großen Talk über die bevorstehende Rundfunkbeitrag…
Gehen ARD & ZDF unter?
Am 23.09.25 um 20.00 treffen sich Markus Bönig, unser Rechtsanwalt Dr. Harald von Herget, Jimmy Gerum von LeuchtturmARD.de und der Medienfuzzi zum großen Talk über die bevorstehende Rundfunkbeitrag…
Die Schattenseite der Digitalisierung – Der Krieg gegen den Verstand
1. Die Manipulation von Gedanken, Reaktionen und Entscheidungen ist die neue Form der psychologischen Kriegsführung. Die neue Waffe heißt Theory of Mind (Theorie des Geistes), entwickelt von der US-Denkfabrik DARPA, feinjustiert von Konzernen wie Palantir. Das ist nicht nur gegen äußere Feinde, sondern zusehends auch gegen die eigene Bevölkerung. Manipulation, Kontrolle und Lenkung der Menschen sind die Ziele von DARPA, Palantir & Co. Palantir ist ein Datenkraken-Konzern und wurde längst zur digitalen Schattenregierung der USA. Palantir ist ein Konzern, der alles sieht, alles weiß – und alles mit allem verknüpft.
https://report24.news/darpa-palantir-und-der-digitale-krieg-gegen-den-verstand-das-zeitalter-der-gedankenwaffen/
Was DARPA macht, können Sie hier ausführlich nachlesen:
https://frolleinflow.com/darpa-wie-eine-us-behoerde-unsere-welt-veraenderte-und-das-silicon-valley-schuf/
1. Die Manipulation von Gedanken, Reaktionen und Entscheidungen ist die neue Form der psychologischen Kriegsführung. Die neue Waffe heißt Theory of Mind (Theorie des Geistes), entwickelt von der US-Denkfabrik DARPA, feinjustiert von Konzernen wie Palantir. Das ist nicht nur gegen äußere Feinde, sondern zusehends auch gegen die eigene Bevölkerung. Manipulation, Kontrolle und Lenkung der Menschen sind die Ziele von DARPA, Palantir & Co. Palantir ist ein Datenkraken-Konzern und wurde längst zur digitalen Schattenregierung der USA. Palantir ist ein Konzern, der alles sieht, alles weiß – und alles mit allem verknüpft.
https://report24.news/darpa-palantir-und-der-digitale-krieg-gegen-den-verstand-das-zeitalter-der-gedankenwaffen/
Was DARPA macht, können Sie hier ausführlich nachlesen:
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Report24
DARPA, Palantir und der digitale Krieg gegen den Verstand: Das Zeitalter der Gedankenwaffen
DARPA, Palantir & KI-Kriegsführung: Wie der "Theory of Mind"-Ansatz längst gegen die eigene Bevölkerung gerichtet wird.
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2. In Vietnam wurde schon die digitale Ausweispflicht eingeführt. Vietnam löscht deshalb 86 Millionen Bankkonten, denn Vietnam setzt auf die Digitalisierung des Zahlungssystems. Nun konnten 86 Millionen Konten von Privatnutzern gelöscht werden, weil die Inhaber keine biometrischen Daten hinterlegt haben.
https://apollo-news.net/digitale-ausweispflicht-vietnam-mchte-86-millionen-bankkonten-lschen/
https://apollo-news.net/digitale-ausweispflicht-vietnam-mchte-86-millionen-bankkonten-lschen/
Apollo News
Digitale Ausweispflicht: Vietnam löscht 86 Millionen Bankkonten
Vietnam setzt auf die Digitalisierung des Zahlungssystems. Nun könnten 86 Millionen Konten von Privatnutzern gelöscht werden, weil die Inhaber keine biometrischen Daten hinterlegt haben.
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3. Hunderte Wissenschaftler stellen sich gegen Pläne der EU zur Chat-Kontrolle. Renommierte Forscher erinnern die Mitglieder des EU-Parlaments und des EU-Rates mit einem offenen Brief daran, dass die Chat-Kontrolle „beispiellose Möglichkeiten für Überwachung, Kontrolle und Zensur“ bieten würde. Sie fordern, die Ursachen von sexualisierter Gewalt an Kindern zu bekämpfen statt Hunderte Millionen Menschen zu überwachen.
https://netzpolitik.org/2025/offener-brief-hunderte-wissenschaftlerinnen-stellen-sich-gegen-chatkontrolle/
Es ist wichtig zu lernen, wie man nützlich und nicht manipulativ mit den digitalen Möglichkeiten umgeht. Wir müssen lernen damit sinnvoll für das Wohl der Menschen umzugehen.
https://netzpolitik.org/2025/offener-brief-hunderte-wissenschaftlerinnen-stellen-sich-gegen-chatkontrolle/
Es ist wichtig zu lernen, wie man nützlich und nicht manipulativ mit den digitalen Möglichkeiten umgeht. Wir müssen lernen damit sinnvoll für das Wohl der Menschen umzugehen.
netzpolitik.org
Offener Brief: Hunderte Wissenschaftler:innen stellen sich gegen Chatkontrolle
Renommierte Forscher:innen erinnern die Mitglieder des EU-Parlaments und des EU-Rates daran, dass die Chatkontrolle „beispiellose Möglichkeiten für Überwachung, Kontrolle und Zensur“ bieten würde. Sie fordern, die Ursachen von sexualisierter Gewalt an Kindern…
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Aufruf des Friedensbündnis NRW zu Friedensdemonstrationen
in Berlin und Stuttgart – Nie wieder Krieg!
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Das Friedensbündnis NRW ruft am 3. Oktober 2025 in ihrem Newsletter 11-2025 auf, nach Berlin (oder Stuttgart) zu kommen, um diese Demos und Kundgebung am 3. Oktober zu einem lagerübergreifenden, friedenspolitischen Höhepunkt zu machen.
Wir schließen uns diesem Aufruf an.
Informationen dazu siehe:
https://gemeinwohl-lobby.de/wp-content/uploads/2025/09/Newsletter-Frieden-11-2025-Nie-wieder-Krieg.pdf
Mit herzlichen Grüßen 💛
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
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Aufruf des Friedensbündnis NRW zu Friedensdemonstrationen
in Berlin und Stuttgart – Nie wieder Krieg!
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Das Friedensbündnis NRW ruft am 3. Oktober 2025 in ihrem Newsletter 11-2025 auf, nach Berlin (oder Stuttgart) zu kommen, um diese Demos und Kundgebung am 3. Oktober zu einem lagerübergreifenden, friedenspolitischen Höhepunkt zu machen.
Wir schließen uns diesem Aufruf an.
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Team Gemeinwohllobby und
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WHO und Digitalisierung sind Dauerbrenner
Noch eine Abgeordnetenaktion wegen IGV
📌 Fünf Fakten über die Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) – von der Politik als Verschwörungstheorie abgetan – wurden von der KI (Grok) bestätigt. Die KI hat dem in allen strittigen Punkten Recht gegeben und ruft auch zum Klagen auf, was wir auch tun werden. Da die KI ja auch durch die Politik wegweisend als digitale Zukunft beschworen wird, dürfte sie die Antworten der KI zu den genannten fünf Punkte wohl nicht ignorieren.
📌 Wir starten mit den Stellungnahmen der KI doch noch einmal eine Aktion an die Abgeordneten. Wir bitten jeden, seinen Abgeordneten mit diesen Fakten nochmals persönlich per Email anzuschreiben und um eine Stellungnahme zu bitten. Hier ist der E-Mailtext:
📌 https://gemeinwohl-lobby.de/wp-content/uploads/2025/10/Aktion-KI-Antwort-zu-IGV.docx
… und die Adressen der Abgeordneten:
https://gemeinwohl-lobby.de/wp-content/uploads/2025/06/2025_Abgeordnete-21_BT.pdf
Mit herzlichen Grüßen 💛
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
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Noch eine Abgeordnetenaktion wegen IGV
📌 Fünf Fakten über die Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) – von der Politik als Verschwörungstheorie abgetan – wurden von der KI (Grok) bestätigt. Die KI hat dem in allen strittigen Punkten Recht gegeben und ruft auch zum Klagen auf, was wir auch tun werden. Da die KI ja auch durch die Politik wegweisend als digitale Zukunft beschworen wird, dürfte sie die Antworten der KI zu den genannten fünf Punkte wohl nicht ignorieren.
📌 Wir starten mit den Stellungnahmen der KI doch noch einmal eine Aktion an die Abgeordneten. Wir bitten jeden, seinen Abgeordneten mit diesen Fakten nochmals persönlich per Email anzuschreiben und um eine Stellungnahme zu bitten. Hier ist der E-Mailtext:
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