Deutschland ist völlig überreguliert. Es gibt hunderte Gesetze, die man ersatzlos streichen könnte, ohne dass es irgendwer im Alltag mitbekommen würde. Aber genau ein Gesetz, das eine Demokratie zum Funktionieren unbedingt bräuchte, hat noch keiner eingeführt. Deshalb hier mein Vorschlag, was es in unserem Land bräuchte:
Gesetz zur Sicherung der politischen Ehrlichkeit und Transparenz (PolEhrlG)
§ 1 Zweck des Gesetzes
Dieses Gesetz dient dem Schutz der demokratischen Willensbildung und dem Erhalt des Vertrauens der Bürgerinnen und Bürger in die Integrität politischer Amtsträger. Es soll verhindern, dass Politikerinnen und Politiker durch bewusste Täuschung oder irreführende Versprechen die Entscheidungsfreiheit der Wählerinnen und Wähler beeinträchtigen.
§ 2 Verbot der Wählerbeschwindelung
(1) Personen, die ein öffentliches Amt bekleiden oder sich um ein solches bewerben, ist es untersagt, wissentlich falsche oder irreführende Angaben zu machen, die geeignet sind, die Wahlentscheidung der Bürgerinnen und Bürger zu manipulieren.
(2) Dies umfasst insbesondere:
a) die Abgabe von Wahlversprechen, von denen die Person zum Zeitpunkt der Äußerung weiß oder wissen muss, dass sie diese nicht einhalten kann oder wird;
b) die Verschleierung oder Verfälschung von Tatsachen, die für die politische Entscheidungsfindung der Bevölkerung wesentlich sind;
c) die bewusste Darstellung von Maßnahmen oder Plänen in einer Weise, die deren tatsächliche Auswirkungen erheblich verdreht.
§ 3 Beweispflicht und Ausnahmen
(1) Bei Verdacht auf Verstöße gegen § 2 obliegt es der beschuldigten Person, die Richtigkeit und Ehrlichkeit ihrer Aussagen nachzuweisen.
(2) Ausnahmen sind zulässig, wenn die Abweichung von einem Versprechen durch unvorhersehbare Ereignisse oder zwingende Gründe des Gemeinwohls gerechtfertigt ist, sofern dies transparent und nachvollziehbar offengelegt wird.
§ 4 Sanktionen
(1) Verstöße gegen dieses Gesetz werden mit einer Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe geahndet.
(2) Zusätzlich kann ein Verstoß das zeitweise oder dauerhafte Verbot zur Ausübung eines öffentlichen Amtes nach sich ziehen, abhängig von der Schwere des Vergehens.
(3) Betroffene Bürgerinnen und Bürger sowie unabhängige Wahlbeobachtungsorganisationen können zivilrechtliche Ansprüche auf Schadensersatz geltend machen.
§ 5 Inkrafttreten
Dieses Gesetz tritt am ersten Tag des auf die Verkündung folgenden Monats in Kraft.
Glück Auf!
Euer Stefan Hartung
Gesetz zur Sicherung der politischen Ehrlichkeit und Transparenz (PolEhrlG)
§ 1 Zweck des Gesetzes
Dieses Gesetz dient dem Schutz der demokratischen Willensbildung und dem Erhalt des Vertrauens der Bürgerinnen und Bürger in die Integrität politischer Amtsträger. Es soll verhindern, dass Politikerinnen und Politiker durch bewusste Täuschung oder irreführende Versprechen die Entscheidungsfreiheit der Wählerinnen und Wähler beeinträchtigen.
§ 2 Verbot der Wählerbeschwindelung
(1) Personen, die ein öffentliches Amt bekleiden oder sich um ein solches bewerben, ist es untersagt, wissentlich falsche oder irreführende Angaben zu machen, die geeignet sind, die Wahlentscheidung der Bürgerinnen und Bürger zu manipulieren.
(2) Dies umfasst insbesondere:
a) die Abgabe von Wahlversprechen, von denen die Person zum Zeitpunkt der Äußerung weiß oder wissen muss, dass sie diese nicht einhalten kann oder wird;
b) die Verschleierung oder Verfälschung von Tatsachen, die für die politische Entscheidungsfindung der Bevölkerung wesentlich sind;
c) die bewusste Darstellung von Maßnahmen oder Plänen in einer Weise, die deren tatsächliche Auswirkungen erheblich verdreht.
§ 3 Beweispflicht und Ausnahmen
(1) Bei Verdacht auf Verstöße gegen § 2 obliegt es der beschuldigten Person, die Richtigkeit und Ehrlichkeit ihrer Aussagen nachzuweisen.
(2) Ausnahmen sind zulässig, wenn die Abweichung von einem Versprechen durch unvorhersehbare Ereignisse oder zwingende Gründe des Gemeinwohls gerechtfertigt ist, sofern dies transparent und nachvollziehbar offengelegt wird.
§ 4 Sanktionen
(1) Verstöße gegen dieses Gesetz werden mit einer Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe geahndet.
(2) Zusätzlich kann ein Verstoß das zeitweise oder dauerhafte Verbot zur Ausübung eines öffentlichen Amtes nach sich ziehen, abhängig von der Schwere des Vergehens.
(3) Betroffene Bürgerinnen und Bürger sowie unabhängige Wahlbeobachtungsorganisationen können zivilrechtliche Ansprüche auf Schadensersatz geltend machen.
§ 5 Inkrafttreten
Dieses Gesetz tritt am ersten Tag des auf die Verkündung folgenden Monats in Kraft.
Glück Auf!
Euer Stefan Hartung
Forwarded from Freie Sachsen
Auch Stefan Hartung spricht heute beim Friedensprotest in Zwickau!
Damit steht die Rednerliste:
Stefan Hartung, Stadtrat in Aue-Bad Schlema und Kreisrat im Erzgebirgskreis
Wolfgang Schmidl, Stadtrat in Zwönitz
Heiko Richter, Stadtrat in Zwickau
Los geht es heute um 17 Uhr auf dem Hauptmarkt in Zwickau. Gemeinsam für den Frieden!
FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten und Informationen bei Telegram! http://www.tg-me.com/freiesachsen
Damit steht die Rednerliste:
Stefan Hartung, Stadtrat in Aue-Bad Schlema und Kreisrat im Erzgebirgskreis
Wolfgang Schmidl, Stadtrat in Zwönitz
Heiko Richter, Stadtrat in Zwickau
Los geht es heute um 17 Uhr auf dem Hauptmarkt in Zwickau. Gemeinsam für den Frieden!
FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten und Informationen bei Telegram! http://www.tg-me.com/freiesachsen
Nun auch Messer-Gewalt an Auer Schulen?
Eines mir vorliegenden Zeugenberichts zufolge kam es heute an der Grund- und Oberschule Aue-Zelle zu einem Messerangriff eines "Neubürgers" aus "Südland". Dabei soll ein deutscher Schüler von dem Täter (der zuvor auf dem Schulgelände Drogen konsumierte) anlasslos mit einem Messer bedroht worden sein, das Opfer konnte sich durch Flucht vor dem "Flüchtlingskind" retten und wurde zum Glück nicht verletzt.
Der Täter wurde von der Polizei in Gewahrsam genommen, bei ihm handelt es sich um einen polizeibekannten Intensivtäter mit dem Status "unbegleiteter minderjähriger Ausländer (umA)".
Neben der bereits reichlich getätigten Zustandsbeschreibung des Auer Migranten-Molochs stellt sich mir nun die Frage: Werden wir bald Sicherheitsdienste an den Schulpforten stehen haben müssen, die die Schüler nach Waffen kontrollieren, nur damit unsere Kinder noch halbwegs sicher ihren Schulalltag bestreiten können?
Die Zeit ist längst überfällig, dass wir uns unsere Stadt endlich zurückholen!
Stefan Hartung
Stadtrat der Großen Kreisstadt Aue-Bad Schlema
Eines mir vorliegenden Zeugenberichts zufolge kam es heute an der Grund- und Oberschule Aue-Zelle zu einem Messerangriff eines "Neubürgers" aus "Südland". Dabei soll ein deutscher Schüler von dem Täter (der zuvor auf dem Schulgelände Drogen konsumierte) anlasslos mit einem Messer bedroht worden sein, das Opfer konnte sich durch Flucht vor dem "Flüchtlingskind" retten und wurde zum Glück nicht verletzt.
Der Täter wurde von der Polizei in Gewahrsam genommen, bei ihm handelt es sich um einen polizeibekannten Intensivtäter mit dem Status "unbegleiteter minderjähriger Ausländer (umA)".
Neben der bereits reichlich getätigten Zustandsbeschreibung des Auer Migranten-Molochs stellt sich mir nun die Frage: Werden wir bald Sicherheitsdienste an den Schulpforten stehen haben müssen, die die Schüler nach Waffen kontrollieren, nur damit unsere Kinder noch halbwegs sicher ihren Schulalltag bestreiten können?
Die Zeit ist längst überfällig, dass wir uns unsere Stadt endlich zurückholen!
Stefan Hartung
Stadtrat der Großen Kreisstadt Aue-Bad Schlema
Wie schon befürchtet: Einsatz von Polizei und Wachschutz nötig, um Sicherheit der Schüler in Aue-Zelle gewährleisten zu können!
Nachdem am gestrigen Tage ein Schüler von einem sog. "umA" (unbegleiteter minderjähriger Ausländer) mit einem Messer bedroht wurde und ein umA-Komplize die Tatwaffe verschwinden ließ, wird das Ausmaß der Zustände immer offenbarer:
Um künftig für die Sicherheit der Schüler sorgen zu können, hat der CDU-OB Kohl jetzt Polizei und Sicherheitsdienst für die Schule bestellt.
Dabei ist auch dies wieder nur ein Herumlaborieren an den Symptomen: Es wird Zeit, dass OB und Stadtrat geschlossen für die von meiner Fraktion beantragten Asyl-Notlage stimmen und sich endlich mit aller Konsequenz dafür einsetzen, dass unsere Stadt von diesen Überfremdungszuständen endlich wieder befreit wird!
Der Antrag liegt dem OB seit Wochen vor, er hätte es in der Hand diesen unverzüglich vom Stadtrat beschließen zu lassen!
Stefan Hartung
Stadtrat der Großen Kreisstadt Aue-Bad Schlema
Nachdem am gestrigen Tage ein Schüler von einem sog. "umA" (unbegleiteter minderjähriger Ausländer) mit einem Messer bedroht wurde und ein umA-Komplize die Tatwaffe verschwinden ließ, wird das Ausmaß der Zustände immer offenbarer:
Um künftig für die Sicherheit der Schüler sorgen zu können, hat der CDU-OB Kohl jetzt Polizei und Sicherheitsdienst für die Schule bestellt.
Dabei ist auch dies wieder nur ein Herumlaborieren an den Symptomen: Es wird Zeit, dass OB und Stadtrat geschlossen für die von meiner Fraktion beantragten Asyl-Notlage stimmen und sich endlich mit aller Konsequenz dafür einsetzen, dass unsere Stadt von diesen Überfremdungszuständen endlich wieder befreit wird!
Der Antrag liegt dem OB seit Wochen vor, er hätte es in der Hand diesen unverzüglich vom Stadtrat beschließen zu lassen!
Stefan Hartung
Stadtrat der Großen Kreisstadt Aue-Bad Schlema
Eben im Stadtrat von Aue-Bad Schlema:
mehrheitliche Ablehnung des Antrags zur Austrocknung des Auer Linken-Sumpfes!
Dank der Gegenstimmen von OB Kohl, der sog. "Freien Wähler" (FWA & FWE), SPD und Linken und der halben CDU-Fraktion kann das kleine aber reichlich mit Steuergeld finanzierte linke Milieu in Aue u.a. rund um das "Bürgerhaus Aue" und das "Kompetenzzentrum für Gemeinwesenarbeit und Engagement e.V." (KGE) weiter unser Geld verheizen. Meinem Antrag, deren städtische Zuwendungen zu streichen, was allein 2025 insgesamt 154.500 € Steuergeld eingespart hätte, folgten nur meine Fraktionskollegen von den FREIEN SACHSEN und die AfD-Fraktion. 3 CDU-Stadträte haben sich bei dem Beschluss enthalten.
Somit haben sich die "tragenden Fraktionen" wieder einmal als Fürsprecher für linke Lobbygruppen bewiesen, welche nun weiterhin ihre steuergeldfinanzierte Propaganda-Arbeit verrichten können. Da sind doch Grund- und Gewerbesteuer bestens angelegt, oder? 😉
Stefan Hartung
Stadtrat der Großen Kreisstadt Aue-Bad Schlema
mehrheitliche Ablehnung des Antrags zur Austrocknung des Auer Linken-Sumpfes!
Dank der Gegenstimmen von OB Kohl, der sog. "Freien Wähler" (FWA & FWE), SPD und Linken und der halben CDU-Fraktion kann das kleine aber reichlich mit Steuergeld finanzierte linke Milieu in Aue u.a. rund um das "Bürgerhaus Aue" und das "Kompetenzzentrum für Gemeinwesenarbeit und Engagement e.V." (KGE) weiter unser Geld verheizen. Meinem Antrag, deren städtische Zuwendungen zu streichen, was allein 2025 insgesamt 154.500 € Steuergeld eingespart hätte, folgten nur meine Fraktionskollegen von den FREIEN SACHSEN und die AfD-Fraktion. 3 CDU-Stadträte haben sich bei dem Beschluss enthalten.
Somit haben sich die "tragenden Fraktionen" wieder einmal als Fürsprecher für linke Lobbygruppen bewiesen, welche nun weiterhin ihre steuergeldfinanzierte Propaganda-Arbeit verrichten können. Da sind doch Grund- und Gewerbesteuer bestens angelegt, oder? 😉
Stefan Hartung
Stadtrat der Großen Kreisstadt Aue-Bad Schlema
Informationen zur versagten Schulaufnahme an der Oberschule Westerzgebirge in Bad Schlema:
Wie mir zahlreiche besorgte Schlemaer Eltern mitteilten, ist die Aufnahme ihrer Viert-Klässler in die Oberschule in Schlema zum neuen Schuljahr verwehrt worden. Besonders unverständlich ist mir dabei, dass Schlemaer Kinder, die so die Möglichkeit hätten ihre Schule fußläufig zu erreichen, nun eine Schule in Aue oder Schneeberg aufsuchen müssen, während Schüler aus anderen Gemeinden die Plätze in Bad Schlema belegen. Natürlich ist mir bewusst, dass diese Schule eine Privatschule ist und in ihrer Entscheidung frei ist. Allerdings ist diese Aufnahmepolitik aus sozialen Gesichtspunkten eine persönliche Katastrophe für die betroffenen Schüler, die gern mit ihren alten Klassenkameraden in die Sekundarstufe wechseln wollen und ihre Schule ohne Busanbindung zu Fuß erreichen könnten.
Ich habe daher gestern Abend den Oberbürgermeister Heinrich Kohl (CDU) darüber in Kenntnis gesetzt und darum gebeten, dass er sein Möglichstes unternimmt, um mit der Schulleitung eine Lösung zu finden. Er hat mir versichert, dass er hierüber mit der Schulleitung sprechen wird. Ausgang natürlich ungewiss.
Ich drücke allen betroffenen Schülern die Daumen!
Stefan Hartung
Stadtrat der Großen Kreisstadt Aue-Bad Schlema
Wie mir zahlreiche besorgte Schlemaer Eltern mitteilten, ist die Aufnahme ihrer Viert-Klässler in die Oberschule in Schlema zum neuen Schuljahr verwehrt worden. Besonders unverständlich ist mir dabei, dass Schlemaer Kinder, die so die Möglichkeit hätten ihre Schule fußläufig zu erreichen, nun eine Schule in Aue oder Schneeberg aufsuchen müssen, während Schüler aus anderen Gemeinden die Plätze in Bad Schlema belegen. Natürlich ist mir bewusst, dass diese Schule eine Privatschule ist und in ihrer Entscheidung frei ist. Allerdings ist diese Aufnahmepolitik aus sozialen Gesichtspunkten eine persönliche Katastrophe für die betroffenen Schüler, die gern mit ihren alten Klassenkameraden in die Sekundarstufe wechseln wollen und ihre Schule ohne Busanbindung zu Fuß erreichen könnten.
Ich habe daher gestern Abend den Oberbürgermeister Heinrich Kohl (CDU) darüber in Kenntnis gesetzt und darum gebeten, dass er sein Möglichstes unternimmt, um mit der Schulleitung eine Lösung zu finden. Er hat mir versichert, dass er hierüber mit der Schulleitung sprechen wird. Ausgang natürlich ungewiss.
Ich drücke allen betroffenen Schülern die Daumen!
Stefan Hartung
Stadtrat der Großen Kreisstadt Aue-Bad Schlema
Unglaubliche Realitätsverblendung aus dem Auer Rathaus zu den Zuständen an der Oberschule Aue-Zelle
Es sind Zeilen, die beim Lesen zu anhaltendem Kopfschütteln führen. Denn zusammenfassend liest man aus diesem Offenen Brief, den u.a. CDU-OB Heinrich Kohl als "Stadt Aue" unterzeichnet, dass nicht die Überfremdung in Aue und an der Zeller Schule das Problem ist, sondern, dass man nur noch nicht genug getan hat, um die "Ideologie der Vielfalt"(!!!) in die Köpfe der Kinder zu programmieren.
Als verantwortungsbewusster Stadtrat stelle ich hier mit Nachdruck fest: Wir brauchen keine "Ideologie der Vielfalt"! Wir brauchen geordnete Verhältnisse, in denen die Kinder unserer Stadt in Frieden und unter ihresgleichen fürs Leben lernen können und sich nicht um selbiges fürchten müssen!
Schluss mit Gutmenschen-Ideologie! Wir brauchen Vernunft und Pragmatismus!
https://www.facebook.com/StadtAue/posts/pfbid0R7Rd5YCGmD15MgWyf4ZMPHCeC6DcAnhoqmAN1Us4X1bSvsvN87qMes45uiA8xyrXl
Es sind Zeilen, die beim Lesen zu anhaltendem Kopfschütteln führen. Denn zusammenfassend liest man aus diesem Offenen Brief, den u.a. CDU-OB Heinrich Kohl als "Stadt Aue" unterzeichnet, dass nicht die Überfremdung in Aue und an der Zeller Schule das Problem ist, sondern, dass man nur noch nicht genug getan hat, um die "Ideologie der Vielfalt"(!!!) in die Köpfe der Kinder zu programmieren.
Als verantwortungsbewusster Stadtrat stelle ich hier mit Nachdruck fest: Wir brauchen keine "Ideologie der Vielfalt"! Wir brauchen geordnete Verhältnisse, in denen die Kinder unserer Stadt in Frieden und unter ihresgleichen fürs Leben lernen können und sich nicht um selbiges fürchten müssen!
Schluss mit Gutmenschen-Ideologie! Wir brauchen Vernunft und Pragmatismus!
https://www.facebook.com/StadtAue/posts/pfbid0R7Rd5YCGmD15MgWyf4ZMPHCeC6DcAnhoqmAN1Us4X1bSvsvN87qMes45uiA8xyrXl
Facebook
Große Kreisstadt Aue-Bad Schlema
Offener Brief der Stadt Aue-Bad Schlema, der Oberschule Aue-Zelle und des Elternrats
Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Schülerinnen und Schüler, liebe Eltern,
der Angriff am Dienstag, den...
Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Schülerinnen und Schüler, liebe Eltern,
der Angriff am Dienstag, den...
Forwarded from ⚒ Freie Erzgebirger ⚒
Etablierter Parteienblock in Einigkeit vereint!
Auf Antrag der Gruppe FREIE SACHSEN verhandelte der Kreistag des Erzgebirges darüber, ob die Sitzungen endlich aufgezeichnet und dem Bürger zur Nachbetrachtung zur Verfügung gestellt werden können. Lediglich die 4 Kreisräte der FREIEN SACHSEN stimmten für die Aufhebung des Video-Verbots, der Block der erzgebirgischen Kartellparteien (inkl. AfD!) stimmte dagegen und will das Verbot beibehalten.
Der Kreisrat Stefan Hartung meint dazu:
„Es ist erschreckend, wie breit die Mehrheit derer ist, die die Arbeit des Kreistags der Öffentlichkeit entziehen wollen. Dass ausgerechnet die AfD in mehreren Redebeiträgen gegen unsere Initiative wetterte und Angst vor der Öffentlichkeit ihrer Kreistagsarbeit zum Ausdruck brachte, ist in besonderem Maße schlimm. Für mich ist es eine Selbstverständlichkeit, dass ein gewählter Mandatsträger auch in der Öffentlichkeit stehen sollte und keine Angst vor selbiger haben darf, wenn er sich im Rahmen einer öffentlichen Sitzung äußert.“
Auf Antrag der Gruppe FREIE SACHSEN verhandelte der Kreistag des Erzgebirges darüber, ob die Sitzungen endlich aufgezeichnet und dem Bürger zur Nachbetrachtung zur Verfügung gestellt werden können. Lediglich die 4 Kreisräte der FREIEN SACHSEN stimmten für die Aufhebung des Video-Verbots, der Block der erzgebirgischen Kartellparteien (inkl. AfD!) stimmte dagegen und will das Verbot beibehalten.
Der Kreisrat Stefan Hartung meint dazu:
„Es ist erschreckend, wie breit die Mehrheit derer ist, die die Arbeit des Kreistags der Öffentlichkeit entziehen wollen. Dass ausgerechnet die AfD in mehreren Redebeiträgen gegen unsere Initiative wetterte und Angst vor der Öffentlichkeit ihrer Kreistagsarbeit zum Ausdruck brachte, ist in besonderem Maße schlimm. Für mich ist es eine Selbstverständlichkeit, dass ein gewählter Mandatsträger auch in der Öffentlichkeit stehen sollte und keine Angst vor selbiger haben darf, wenn er sich im Rahmen einer öffentlichen Sitzung äußert.“
Forwarded from Freie Sachsen
Identitäre Bewegung: Protestaktion auf dem Auer Postplatz!
Der Postplatz in Aue ist über die Stadt hinaus mittlerweile ein berüchtigter Hotspot von Überfremdung und Gewalt geworden. Mitstreiter der Identitären Bewegung führten deshalb jetzt einen Flashmob auf dem Platz durch, um ein Zeichen gegen diese verfehlte Politik zu setzen. Wir finden: Das ist eine klasse Aktion!
Infos zur IB in Westsachsen findet Ihr übrigens bei @ibchemnitz.
FREIE SACHSEN: Wir zeigen, was andere verschweigen - folgt uns bei Telegram! http://www.tg-me.com/freiesachsen
Der Postplatz in Aue ist über die Stadt hinaus mittlerweile ein berüchtigter Hotspot von Überfremdung und Gewalt geworden. Mitstreiter der Identitären Bewegung führten deshalb jetzt einen Flashmob auf dem Platz durch, um ein Zeichen gegen diese verfehlte Politik zu setzen. Wir finden: Das ist eine klasse Aktion!
Infos zur IB in Westsachsen findet Ihr übrigens bei @ibchemnitz.
FREIE SACHSEN: Wir zeigen, was andere verschweigen - folgt uns bei Telegram! http://www.tg-me.com/freiesachsen
Morgen Abend im Stadtrat: Aue-Bad Schlema ruft den Asyl-Notstand aus!
Auch wenn die Mühlen im Rathaus von Aue und Bad Schlema sehr langsam mahlen, so behandelt der Stadtrat nun endlich den Antrag meiner Stadtratsfraktion aus dem Februar auf seiner Tagesordnung der Sitzung vom 29. April. Dabei kam es bereits in der Vorberatung im zuständigen Verwaltungsausschuss zu einer erfreulichen Entwicklung:
Nachdem unsere überfremdungskritischen Initiativen in der Vergangenheit stets aus Angst vor Schelte von Oben abgeblockt wurden, bahnt sich hier nun der längst überfällige Dammbruch an! Denn unser Antrag wurde dort (mit kleinen einvernehmlichen Formulierungs-Änderungen) EINSTIMMIG angenommen und dessen Zustimmung dem Stadtrat empfohlen!
Es bleibt zu hoffen, dass der Stadtrat morgen Abend diese Einstimmigkeit beibehält und endlich geschlossen die Probleme klar benennt, die unsere Stadt plagen! Zeit wirds!
Die Sitzung beginnt 18:00 im Auer Ratssaal und ist öffentlich!
Stefan Hartung
Stadtrat von Aue-Bad Schlema
Auch wenn die Mühlen im Rathaus von Aue und Bad Schlema sehr langsam mahlen, so behandelt der Stadtrat nun endlich den Antrag meiner Stadtratsfraktion aus dem Februar auf seiner Tagesordnung der Sitzung vom 29. April. Dabei kam es bereits in der Vorberatung im zuständigen Verwaltungsausschuss zu einer erfreulichen Entwicklung:
Nachdem unsere überfremdungskritischen Initiativen in der Vergangenheit stets aus Angst vor Schelte von Oben abgeblockt wurden, bahnt sich hier nun der längst überfällige Dammbruch an! Denn unser Antrag wurde dort (mit kleinen einvernehmlichen Formulierungs-Änderungen) EINSTIMMIG angenommen und dessen Zustimmung dem Stadtrat empfohlen!
Es bleibt zu hoffen, dass der Stadtrat morgen Abend diese Einstimmigkeit beibehält und endlich geschlossen die Probleme klar benennt, die unsere Stadt plagen! Zeit wirds!
Die Sitzung beginnt 18:00 im Auer Ratssaal und ist öffentlich!
Stefan Hartung
Stadtrat von Aue-Bad Schlema
Aue im Niedergang – Brüssel & Berlin vernichten unsere Industrie!
Vor einem Jahr kündigte sich an, was mit der gestrigen Bekanntmachung amtlich wurde: Der traditionsreiche Textilhersteller Curt Bauer stellte im April 2024 einen Insolvenzantrag. Seitdem kämpfte die Geschäftsführung allen hiesigen Widrigkeiten zum Trotz ums Überleben und versuchte das Unternehmen und die knapp 100 Mitarbeiter vor der Liquidation zu retten. Doch vergebens: Das Unternehmen, das sogar 40 Jahre DDR-Planwirtschaft, die von den Kommunisten willkürlich veranlasste Inhaftierung der Eigentümerfamilie 1953 sowie die finale Enteignung („Verstaatlichung“) 1972 überlebte und nach der Wende reprivatisiert in einem freien Marktumfeld neu erblühte, wird nun vom BRD-Sozialismus gnadenlos zugrunde gerichtet.
Die Folgen der sog. „Corona-Maßnahmen“, Inflation, Wirtschaftskrise und die Russlandsanktionen (infolge derer explodierender Energiekosten - die sog. „Energiewende“ samt CO2-Steuer leisten ihr übriges…) zwingen dieses stolze Auer Unternehmen in die Knie. Und das, obwohl man vor dem Hereinbrechen der sog. „Pandemie“ noch große Pläne hinsichtlich der Erweiterung der Produktionsstätte hegte.
Jetzt endet ein weiteres Kapitel Auer Industriegeschichte. Die Verantwortlichen dafür sitzen in den Parteibüros der Berliner und Brüsseler Bürokraten-Apparatur. Der CDU-Merkel-Atomausstieg und die von der CDU-Merkel eingeführte CO2-Steuer trugen zum wirtschaftsfeindlichen Klima genauso bei, wie die planvolle Deindustrialisierung von SPD-Scholz und GRÜNE-Habeck. Und nichts deutet darauf hin, dass sich in dem Berliner und Brüsseler Moloch etwas grundlegend ändern wird.
Deshalb blicke ich mit großer Sorge in die Zukunft unserer Stadt und ihrer Wirtschaft. Wer mit Unternehmern im Gespräch ist, der weiß, dass vielen das Wasser bis zum Halse steht. Weitere Insolvenzen bzw. Standortschließungen- und Verkleinerungen werden immer wahrscheinlicher, Kleinunternehmer geben reihenweise auf oder fahren ihre Geschäftstüchtigkeit aufgrund der politischen Rahmenbedingungen stark zurück.
Als Stadtrat treibt mich diese Sorge um! Jedoch können wir auf kommunaler Ebene die Ursachen für diese Misere nicht beheben. Unsere Aufgabe sehe ich darin, diese Missstände immer und immer wieder zu benennen und die (Mit-)Täter auf allen gesellschaftlichen Ebenen anzuprangern! Der Ausbruch aus dieser Abwärtsspirale setzt das Bewusstsein dafür voraus, dass wir eine neue, freie, wohlstandsorientierte Gesellschaftsordnung brauchen. Dieses Staatskonstrukt ist nicht mehr reformierbar! Es braucht grundlegende Einschnitte und Veränderungen, damit sich werteschaffende Arbeit wieder lohnt und Wirtschaft gedeihen kann! Lasst uns gemeinsam darauf hinarbeiten! Ich stehe für diese Veränderung jederzeit bereit!
Stefan Hartung
Stadtrat der Großen Kreisstadt Aue-Bad Schlema
Vor einem Jahr kündigte sich an, was mit der gestrigen Bekanntmachung amtlich wurde: Der traditionsreiche Textilhersteller Curt Bauer stellte im April 2024 einen Insolvenzantrag. Seitdem kämpfte die Geschäftsführung allen hiesigen Widrigkeiten zum Trotz ums Überleben und versuchte das Unternehmen und die knapp 100 Mitarbeiter vor der Liquidation zu retten. Doch vergebens: Das Unternehmen, das sogar 40 Jahre DDR-Planwirtschaft, die von den Kommunisten willkürlich veranlasste Inhaftierung der Eigentümerfamilie 1953 sowie die finale Enteignung („Verstaatlichung“) 1972 überlebte und nach der Wende reprivatisiert in einem freien Marktumfeld neu erblühte, wird nun vom BRD-Sozialismus gnadenlos zugrunde gerichtet.
Die Folgen der sog. „Corona-Maßnahmen“, Inflation, Wirtschaftskrise und die Russlandsanktionen (infolge derer explodierender Energiekosten - die sog. „Energiewende“ samt CO2-Steuer leisten ihr übriges…) zwingen dieses stolze Auer Unternehmen in die Knie. Und das, obwohl man vor dem Hereinbrechen der sog. „Pandemie“ noch große Pläne hinsichtlich der Erweiterung der Produktionsstätte hegte.
Jetzt endet ein weiteres Kapitel Auer Industriegeschichte. Die Verantwortlichen dafür sitzen in den Parteibüros der Berliner und Brüsseler Bürokraten-Apparatur. Der CDU-Merkel-Atomausstieg und die von der CDU-Merkel eingeführte CO2-Steuer trugen zum wirtschaftsfeindlichen Klima genauso bei, wie die planvolle Deindustrialisierung von SPD-Scholz und GRÜNE-Habeck. Und nichts deutet darauf hin, dass sich in dem Berliner und Brüsseler Moloch etwas grundlegend ändern wird.
Deshalb blicke ich mit großer Sorge in die Zukunft unserer Stadt und ihrer Wirtschaft. Wer mit Unternehmern im Gespräch ist, der weiß, dass vielen das Wasser bis zum Halse steht. Weitere Insolvenzen bzw. Standortschließungen- und Verkleinerungen werden immer wahrscheinlicher, Kleinunternehmer geben reihenweise auf oder fahren ihre Geschäftstüchtigkeit aufgrund der politischen Rahmenbedingungen stark zurück.
Als Stadtrat treibt mich diese Sorge um! Jedoch können wir auf kommunaler Ebene die Ursachen für diese Misere nicht beheben. Unsere Aufgabe sehe ich darin, diese Missstände immer und immer wieder zu benennen und die (Mit-)Täter auf allen gesellschaftlichen Ebenen anzuprangern! Der Ausbruch aus dieser Abwärtsspirale setzt das Bewusstsein dafür voraus, dass wir eine neue, freie, wohlstandsorientierte Gesellschaftsordnung brauchen. Dieses Staatskonstrukt ist nicht mehr reformierbar! Es braucht grundlegende Einschnitte und Veränderungen, damit sich werteschaffende Arbeit wieder lohnt und Wirtschaft gedeihen kann! Lasst uns gemeinsam darauf hinarbeiten! Ich stehe für diese Veränderung jederzeit bereit!
Stefan Hartung
Stadtrat der Großen Kreisstadt Aue-Bad Schlema
Heute Abend im Stadtrat:
Aufklärung zu den Kosten des "Tags der Sachsen 2023"!
Auf Antrag unserer Fraktion muss der Oberbürgermeister Heinrich Kohl (CDU) zur heutigen Stadtratssitzung ausführlich und öffentlich über die wahren Kosten des Tags der Sachsen vor 2 Jahren aufklären. Nachdem man sich in der Vergangenheit stets nicht imstande sah, diese Kosten zu beziffern, haben wir dieses Thema auf die Tagesordnung gebracht und verlangen endlich Rechenschaft!
Die Sitzung findet heute Abend 18:00 im Ratssaal des Auer Rathauses statt und ist öffentlich.
Stefan Hartung
Stadtrat der Großen Kreisstadt Aue-Bad Schlema
Aufklärung zu den Kosten des "Tags der Sachsen 2023"!
Auf Antrag unserer Fraktion muss der Oberbürgermeister Heinrich Kohl (CDU) zur heutigen Stadtratssitzung ausführlich und öffentlich über die wahren Kosten des Tags der Sachsen vor 2 Jahren aufklären. Nachdem man sich in der Vergangenheit stets nicht imstande sah, diese Kosten zu beziffern, haben wir dieses Thema auf die Tagesordnung gebracht und verlangen endlich Rechenschaft!
Die Sitzung findet heute Abend 18:00 im Ratssaal des Auer Rathauses statt und ist öffentlich.
Stefan Hartung
Stadtrat der Großen Kreisstadt Aue-Bad Schlema
Forwarded from Freie Sachsen
EIL: Aue ruft sofortigen Asyl-Notstand aus, Antrag der FREIEN SACHSEN einstimmig angenommen! 🔥
Das hat es noch nie gegeben, Sensation im Erzgebirge: Soeben hat der Stadtrat von Aue-Bad Schlema den Antrag der FREIEN SACHSEN, einen Asyl-Notstand auszurufen und die Beherbergung weiterer Asylanten zu unterbinden, einstimmig angenommen. Sogar die Vertreter von CDU und Linken stimmten dafür. Die FREIEN SACHSEN bringen die Brandmauer zum Einsturz!
Stefan Hartung, Stadt- und Kreisrat für Aue-Bad Schlema, zeigte sich sehr zufrieden mit dem erfolgreichen Antrag:
"Die Annahme unseres Antrages, in dem sich der Stadtrat gegen die unhaltbare Migrations- und Kriminalitätssituation in Aue positioniert, ist die Implosion der Brandmauer auf kommunaler Ebene. Die politischen Kräfte, die in der Vergangenheit lauthals die Willkommenskultur predigten, haben nun kleinlaut eingestanden, dass sie einen Irrweg beschritten haben."
Dieser Erfolg motiviert uns weiter. Die FREIEN SACHSEN sind angetreten, unsere Heimat von der kommunalen Ebene an zu verändern. Im Erzgebirge und überall. Und zuerst beenden wir die illegale Migration!
FREIE SACHSEN: Wir sind Sachsens größte Bürgerbewegung. Folgt uns für alle Informationen bei Telegram! http://www.tg-me.com/freiesachsen
Das hat es noch nie gegeben, Sensation im Erzgebirge: Soeben hat der Stadtrat von Aue-Bad Schlema den Antrag der FREIEN SACHSEN, einen Asyl-Notstand auszurufen und die Beherbergung weiterer Asylanten zu unterbinden, einstimmig angenommen. Sogar die Vertreter von CDU und Linken stimmten dafür. Die FREIEN SACHSEN bringen die Brandmauer zum Einsturz!
Stefan Hartung, Stadt- und Kreisrat für Aue-Bad Schlema, zeigte sich sehr zufrieden mit dem erfolgreichen Antrag:
"Die Annahme unseres Antrages, in dem sich der Stadtrat gegen die unhaltbare Migrations- und Kriminalitätssituation in Aue positioniert, ist die Implosion der Brandmauer auf kommunaler Ebene. Die politischen Kräfte, die in der Vergangenheit lauthals die Willkommenskultur predigten, haben nun kleinlaut eingestanden, dass sie einen Irrweg beschritten haben."
Dieser Erfolg motiviert uns weiter. Die FREIEN SACHSEN sind angetreten, unsere Heimat von der kommunalen Ebene an zu verändern. Im Erzgebirge und überall. Und zuerst beenden wir die illegale Migration!
FREIE SACHSEN: Wir sind Sachsens größte Bürgerbewegung. Folgt uns für alle Informationen bei Telegram! http://www.tg-me.com/freiesachsen
Aue-Bad Schlema setzt ein Zeichen von überregionaler Wirkkraft:
Bereits am Morgen nach der Stadtratssitzung trudeln bei uns zahlreiche Presse-Anfragen aus dem gesamten Bundesgebiet ein. Der Hilferuf aus der Mitte des Stadtrates dürfte seine Wirkung entfalten!
Ich freue mich, dass die unzähligen Proteste gegen die verfehlte Asylpolitik der letzten Jahre endlich ihre Früchte tragen und die bisherigen Willkommenskultur-Prediger reihenweise umkippen und sich hinter unsere Forderungen stellen! Letztlich siegt doch die Vernunft!
Der YouTuber "Olli" geht in seinem Video auch nochmal ausführlich auf den Vorgang ein:
https://www.youtube.com/watch?v=Ai1l_OvvWzo
Mein Telegram-Kanal:
https://www.tg-me.com/HartungStefan
Bereits am Morgen nach der Stadtratssitzung trudeln bei uns zahlreiche Presse-Anfragen aus dem gesamten Bundesgebiet ein. Der Hilferuf aus der Mitte des Stadtrates dürfte seine Wirkung entfalten!
Ich freue mich, dass die unzähligen Proteste gegen die verfehlte Asylpolitik der letzten Jahre endlich ihre Früchte tragen und die bisherigen Willkommenskultur-Prediger reihenweise umkippen und sich hinter unsere Forderungen stellen! Letztlich siegt doch die Vernunft!
Der YouTuber "Olli" geht in seinem Video auch nochmal ausführlich auf den Vorgang ein:
https://www.youtube.com/watch?v=Ai1l_OvvWzo
Mein Telegram-Kanal:
https://www.tg-me.com/HartungStefan
YouTube
💥Erste Stadt ruft ASYL Notstand aus: EINSTIMMIG beschlossen im Stadtrat!
Die erste Stadt in Sachsen hat einen Notstand wegen der aktuellen Lage ausgerufen, Einstimmig wurde es beschlossen, das wird eskalieren, oder?
🔔 Kanal abonnieren: https://www.oli.net/olli
💰 Aktiendepot: https://www.oli.net/freedom24 **
⭐️ Gold und Silber…
🔔 Kanal abonnieren: https://www.oli.net/olli
💰 Aktiendepot: https://www.oli.net/freedom24 **
⭐️ Gold und Silber…
Forwarded from AUF1
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
⛓️💥 Brandmauer gefallen: Asylnotstand in sächsischer Stadt ausgerufen
Der Stadtrat der sächsischen Stadt Aue-Bad Schlema hat am Dienstag einstimmig einen Asylnotstand ausgerufen. Damit positioniert sich die Stadt klar gegen die Aufnahme weiterer Migranten.
Brisant: Obwohl der Antrag von den Freien Sachsen eingebracht wurde, fand er die Zustimmung aller anderen Ratsfraktionen. Sogar CDU und Linkspartei stimmten geschlossen für das Vorhaben.
Doch wie kam es zu diesem Beschluss? Und was könnten nun die Folgen sein? Exklusive Einschätzung vom Politiker der Freien Sachsen, Stefan Hartung.
Der Stadtrat der sächsischen Stadt Aue-Bad Schlema hat am Dienstag einstimmig einen Asylnotstand ausgerufen. Damit positioniert sich die Stadt klar gegen die Aufnahme weiterer Migranten.
Brisant: Obwohl der Antrag von den Freien Sachsen eingebracht wurde, fand er die Zustimmung aller anderen Ratsfraktionen. Sogar CDU und Linkspartei stimmten geschlossen für das Vorhaben.
Doch wie kam es zu diesem Beschluss? Und was könnten nun die Folgen sein? Exklusive Einschätzung vom Politiker der Freien Sachsen, Stefan Hartung.
Jetzt, wo die AfD auch höchstoffiziell zum Beobachtungsobjekt der BRD-Inlandsgeheimdienste erklärt wurde (Willkommen im Club! 😉 ) können sie ja endlich ihren total bescheuerten "Unvereinbarkeitsbeschluss" u.a. gegenüber den FREIEN SACHSEN aufheben und nun die unzähligen Angebote zur Zusammenarbeit erwidern, anstatt immer wieder der staatlichen Obrigkeit gefallen zu wollen und sich dafür zu verbiegen.
Forwarded from Freie Sachsen
8. Mai: Tag der Erinnerung. Nicht zum Feiern. 🕯️
Heute vor 80 Jahren endete der 2. Weltkrieg. Und natürlich überwog zunächst die Freude, dass die Waffen nach sechs schlimmen Jahren, die Europa verwüstet haben, endlich schwiegen. Doch für Millionen von Deutschen war der Krieg längst nicht vorbei: Rund 14 Millionen Menschen wurden aus den Ostgebieten vertrieben, unzählige starben, Übergriffe, insbesondere zum Nachteil von Frauen und Kindern, waren eher Regel als Ausnahme. Doch auch im Westen ließen die Sieger der Grausamkeit freien Lauf, alleine in den Rheinwiesenlagern wurden rund eine Millionen Deutsche zu Tode gequält und teils – obwohl gerade die Westalliierten Nahrung im Überfluss hatten – bewusst verhungern lassen, in Folterlagern wie dem niedersächsischen Bad Nenndorf tobten sich die größten Sadisten an wehrlosen Gefangenen aus.
Wenn heutzutage der 8. Mai zum Feiertag verklärt wird (und in Berlin sogar als solcher begangen wird!), wird die Erinnerung an die Opfer unseres Volkes mit den Füßen getreten. Wir dürfen das Leid, was unserem Volk angetan wurde, nicht vergessen. Und uns gerade in einer Zeit, in der Deutschland wieder in einen Krieg getrieben werden soll, bewusst werden, wie wichtig der Einsatz für den Frieden ist.
Die besten Voraussetzungen, damit unser Land nie wieder in einen Krieg getrieben wird, sind Ausgleich und Dialog mit anderen Völkern. Einschließlich einer gesunden Erinnerungskultur, die alle Opfer umfasst und nicht politisch instrumentalisiert wird!
FREIE SACHSEN: Wir sind Sachsens größte Bürgerbewegung. Folgt uns für alle Informationen bei Telegram! http://www.tg-me.com/freiesachsen
Heute vor 80 Jahren endete der 2. Weltkrieg. Und natürlich überwog zunächst die Freude, dass die Waffen nach sechs schlimmen Jahren, die Europa verwüstet haben, endlich schwiegen. Doch für Millionen von Deutschen war der Krieg längst nicht vorbei: Rund 14 Millionen Menschen wurden aus den Ostgebieten vertrieben, unzählige starben, Übergriffe, insbesondere zum Nachteil von Frauen und Kindern, waren eher Regel als Ausnahme. Doch auch im Westen ließen die Sieger der Grausamkeit freien Lauf, alleine in den Rheinwiesenlagern wurden rund eine Millionen Deutsche zu Tode gequält und teils – obwohl gerade die Westalliierten Nahrung im Überfluss hatten – bewusst verhungern lassen, in Folterlagern wie dem niedersächsischen Bad Nenndorf tobten sich die größten Sadisten an wehrlosen Gefangenen aus.
Wenn heutzutage der 8. Mai zum Feiertag verklärt wird (und in Berlin sogar als solcher begangen wird!), wird die Erinnerung an die Opfer unseres Volkes mit den Füßen getreten. Wir dürfen das Leid, was unserem Volk angetan wurde, nicht vergessen. Und uns gerade in einer Zeit, in der Deutschland wieder in einen Krieg getrieben werden soll, bewusst werden, wie wichtig der Einsatz für den Frieden ist.
Die besten Voraussetzungen, damit unser Land nie wieder in einen Krieg getrieben wird, sind Ausgleich und Dialog mit anderen Völkern. Einschließlich einer gesunden Erinnerungskultur, die alle Opfer umfasst und nicht politisch instrumentalisiert wird!
FREIE SACHSEN: Wir sind Sachsens größte Bürgerbewegung. Folgt uns für alle Informationen bei Telegram! http://www.tg-me.com/freiesachsen