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Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages

25.07.2007

WD 3 - 292/07

Zum rechtlichen Fortbestand des Deutschen Reichs

Das BVerfG hat in seinem Urteil zum Vertrag vom 21. Dezember 1972 über die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik Folgendes festgestellt:

Das Grundgesetz geht davon aus, dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die alliierten Okkupationsmächte noch später untergegangen ist".

⚠️ Mit der Errichtung der Bundesrepublik Deutschland wurde nicht ein neuer westdeutscher Staat gegründet, sondern ein Teil Deutschlands neu organisiert [...].

Die Bundesrepublik Deutschland ist also nicht Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat Deutsches Reich, in Bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings teilidentisch', so dass insoweit die Identität keine Ausschließlichkeit beansprucht."


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Entscheidungen zum Fortbestand.pdf
2.9 MB
BUNDESVERFASSUNGSGERICHT

2 BvF 1/73

Verkündet am 31. Juli 1973

Höfel, Regierungshauptsekretär als Urkundsbeamter der Geschäftsstelle

IM NAMEN DES VOLKES

In dem Verfahren

zur verfassungsrechtlichen Prüfung des Gesetzes zum Vertrag vom 21. Dezember 1972 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Grundlagen der Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutsch- land und der Deutschen Demokratischen Republik vom 6. Juni 1973 (BGB1. II S. 421)
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Entscheidungen zum Fortbestand des Deutschen Reiches

Das Deutsche Reich besitzt also weiterhin die ununterbrochene Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat nur dann handlungsfähig, wenn die institutionalisierten Organe vorhanden sind. Dies haben das Bundesverfassungsgericht und andere bundesdeutschen Gerichte u.a. mit den Urteilen 2 Bvl. 6/56, 2BvF 1/73, 2 BvR 373/83; BVGE 2,266 (277); 3, 288 (319 ff ); 5.85 ( 126 ); 6, 309, 336 und 363 festgestellt. Diese Urteile sind zwischenzeitlich zu keinem Zeitpunkt revidiert worden und auch durch die geänderten politischen Verhältnisse in Europa nicht hinfällig geworden.
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🟠Haftbefehl gegen Netanjahu

Der Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) hat den Erlass eines Haftbefehls gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu gefordert.

Der israelische Präsident forderte die „freie Welt“ auf, die Entscheidung des IStGH zur Verhaftung Netanjahus zu verurteilen.

Der israelische Präsident bezeichnete es außerdem als empörend, dass man versuche, die „demokratisch gewählte Regierung Israels“ und „grausame Terroristen“ auf eine Stufe zu stellen.

US-Senator Lindsey Graham sagte, er werde mit dem Kongress zusammenarbeiten, um Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) zu verhängen, nachdem dieser beschlossen hatte, einen Haftbefehl gegen den israelischen Staatschef zu beantragen.

Der republikanische US-Senator Tom Cotton:

"Das von Herrn Khan irrgeleitete Gericht hat keine Zuständigkeit für Israel, um diese antisemitischen und politisch motivierten „Anklagen“ zu beurteilen.

Meine Kollegen und ich freuen uns darauf, dafür zu sorgen, dass Khan, seine Mitarbeiter oder ihre Familien nie wieder amerikanischen Boden betreten können."

💬 So funktioniert sie also, diese "regelbasierte" Weltordnung... 🤡

🌏 MULTIPOLAR News
  -    wir sehen die Welt im Wandel
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⚠️Themenkomplex »Vollidioten«⚠️

Vollidioten gibt es viele, doch es scheint, dass die Vollidiotendichte in den Medien die höchste ist.

Nach dieser Überschrift kommt man zu dem Schluss, dass es für die Masturbation im Zug ein Ticket braucht, ohne ist das wohl nicht erlaubt.....🙈

Einmal mit Profis...
Da muss wohl nochmal die SPO-Regel studiert werden.


Subjekt, Prädikat und Objekt sind die einzelnen Satzglieder eines deutschen Satzes. Dabei führt das Subjekt die Handlung aus und das Prädikat beschreibt diese Tätigkeit. Das Objekt erweitert den Satz und kann als Akkusativobjekt, Dativobjekt oder Genitivobjekt verwendet werden.

Quelle natürlich Bild
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MARKmobil Aktuell - Der letzte Freie [FullHD]

Die Kündigung des Zwei-Plus-Vier-Vertrages durch Russland steht offenbar kurz bevor. Dadurch wird die Deutsche Einheit gefährdet. Das Sonderbare dabei: Alle Medien schweigen, nur MARKmobil berichtet. Ein Beitrag mit aktuellen Infos.
📲Die Renaissance der Galvanischen Heilstromtherapie - Galvanische Heilstromgeräte als Geheimtipp für chronische Leiden?

In Zeiten, in denen die Medizin zunehmend nach ganzheitlichen und nebenwirkungsfreien Behandlungsmethoden sucht, erlebt die Galvanische Heilstromtherapie eine bemerkenswerte Renaissance. Diese Therapieform, die auf der Anwendung eines konstanten, niedrigen Stromflusses durch den Körper basiert, ist nicht nur eine der ältesten, sondern auch eine der vielseitigsten Methoden in der physikalischen Therapie.

Grundprinzip und Wirkungsweise
Die galvanische Heilstromtherapie nutzt die therapeutischen Eigenschaften elektrischer Ströme, um natürliche Heilungsprozesse im Körper zu unterstützen. Der Strom, der dabei zum Einsatz kommt, ist so schwach, dass es keine Schmerzen verursacht, sondern lediglich ein leichtes Kribbeln auslöst. Diese Form der Elektrotherapie wirkt schmerzlindernd, fördert die Durchblutung und unterstützt die Zellregeneration, was sie besonders effektiv bei der Behandlung von chronischen Schmerzen, Entzündungen und verschiedenen Hauterkrankungen macht.

Anwendungsbereiche in der modernen Medizin
Ärzte und Therapeuten setzen galvanische Heilstromgeräte zunehmend zur Behandlung einer Vielzahl von Beschwerden ein:

- Schmerztherapie: Besonders bei Rückenschmerzen, Arthritis und anderen muskuloskelettalen Beschwerden kann galvanischer Strom lindernd wirken.

- Förderung der Wundheilung: Durch die Verbesserung der Blutzirkulation und die Anregung von Zellaktivitäten können Wunden schneller heilen.

- Behandlung von Hauterkrankungen: Ekzeme, Akne und andere Hautprobleme zeigen oft eine deutliche Besserung durch regelmäßige Anwendungen.

Vorteile für Therapeuten und medizinisches Fachpersonal
Für medizinisches Fachpersonal bieten galvanische Heilstromgeräte eine effektive, sichere und einfach zu handhabende Ergänzung zu konventionellen Behandlungsmethoden. Sie ermöglichen eine gezielte Therapie, die individuell auf die Bedürfnisse des Patienten abgestimmt werden kann, ohne dabei die Gefahr von Medikamenteninteraktionen oder schweren Nebenwirkungen einzugehen. Darüber hinaus sind sie eine kosteneffektive Lösung, die Patienten eine selbstständige Fortführung der Therapie zu Hause ermöglicht.

Heilstromtherapie im Hausgebrauch
Nicht nur in der professionellen Medizin, auch für den privaten Gebrauch bieten galvanische Heilstromgeräte wertvolle Dienste. Sie sind benutzerfreundlich und können bei regelmäßiger Anwendung die Lebensqualität deutlich verbessern, indem sie zum Beispiel bei der Bewältigung von Alltagsschmerzen helfen oder zur Entspannung beitragen.

Durch ihre sanfte Wirkungsweise sind sie für fast jeden geeignet und können eine wichtige Rolle in der persönlichen Gesundheitsvorsorge spielen. Die Möglichkeit, diese Therapie zu Hause anzuwenden, spart nicht nur Zeit und Wege, sondern fördert auch das Wohlbefinden durch die selbstständige Kontrolle über die eigenen Behandlungsprozesse.

Zusammenfassung:
Die Galvanische Heilstromtherapie ist eine bewährte Methode, die mit Hilfe moderner Technologie neu entdeckt wird. Sie bietet sowohl im professionellen als auch im privaten Bereich eine hervorragende Möglichkeit, Gesundheit auf natürliche Weise zu fördern und zu erhalten. In einer Gesellschaft, die zunehmend Wert auf nachhaltige und verträgliche Behandlungsformen legt, ist die Galvanische Heilstromtherapie eine logische und wertvolle Ergänzung bestehender medizinischer Praktiken.

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🌴Bleiben Sie Neugierig - Ihre Holistische Gesundheit
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📱 Warum die Galvansiche Heilkunde in der Vergangenheit zum Schweigen gebracht wurde - Elektrizität ist unsere wirkliche Nahrung

Dieses Thema stößt in der Öffentlichkeit auf eine große Zurückhaltung, dennoch verdient es eine immense Beachtung, da es das Verständnis für körperliche und geistige Gesundheit auf eine ganzheitlichere Ebene hebt. Jeder Organismus braucht, um zu leben, einen andauernden energetischen Zufluss. Der Organismus lädt sich auf, um sich dann nach Erreichen der Sättigungsgrenze zu entladen.

Das Grundprinzip des Lebens heißt: laden – entladen, laden – entladen in immerwährendem Wechsel. Dieses Prinzip ist gleich, ob Einzeller, Regenwurm oder Mensch. Und womit laden wir uns? Mit Lebensenergie, mit atmosphärischer Energie. Der Körperstrom, die sich bewegende energetische Ladung, das Fließen von Elektronen, ist ein Aspekt dieser Energie.

Die Elektrizität in unseren Zellen, oft gemessen in Millivolt (mV), spielt eine entscheidende Rolle für die Aufrechterhaltung unserer Gesundheit und Vitalität. Dieses Phänomen der Zellelektrizität ist ein zentraler Aspekt der Biophysik, der Wissenschaft, die sich mit den physikalischen Prinzipien lebender Organismen befasst.

➡️Link zum weiterlesen des Artikels hier

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⚠️Themenkomplex »Reichsbürger in der Linkspartei«⚠️

Am 8. August 2013 redet Gregor Gysi auf Phönix davon, dass Deutschland immer noch besetzt ist und nun kommt der Herr Ramelow daher, mit der Aussage, dass das Grundgesetz keine Verfassung ist, in dem er äußert, dass er das Grundgesetz mittels einer Volksabstimmung zur Verfassung erheben will.

Erstens stellt sich eine einfache aber wichtige Frage:

Hat sich der Zustand der Besatzung, von der Herr Gysi sprach, seit dem 8.8.2013 verändert oder hält der immer noch an?

Daraus erwächst die nächste Frage die da lautet:

Kann das deutsche Volk im Zustand der Besatzung frei und selbstbestimmt sein, damit es sich durch eine Volksabstimmung eine Verfassung geben kann?


Warum werden diese delegitimierenden Reichsbürger nicht abgeholt
?

Hier der Artikel von Ramelows Volksabstimmungswunsch
Audio
🎙 Guten Morgen! Es ist 7:01 Uhr.
Willkommen zum Frühstückspodcast
☕️🍎🍞
mit Sam & Daniel am 21.05.24🎙

Wir sind überglücklich, diesen wunderschönen Tag mit euch zu beginnen. Hier ist ein kleiner Vorgeschmack auf unser liebevoll zubereitetes Themenbuffet:

💗 für ÖRR sind Schnecken Säugetiere
💗 NRW-CDU Spenden- & Schleuserskandal
💗 RUS & China durch Sanktionen verbündet
💗 IRANs - Helikopterabsturz

natürlich weitere frische Nachrichten

💐🍀💐🍀💐🍀💐🍀

🎙🎧 heute mit:

Mentorin für Herzöffnung
Britt Wenckebach

Britts Webseite:
https://britt-wenckebach.de/

💐🍀💐🍀💐🍀💐🍀


💗4️⃣3️⃣2️⃣

Unterstützen könnt ihr uns gerne über:
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Sam - Welt der Erschaffer
⚠️Themenkomplex »Aussterben der Menschheit«⚠️

Deutscher Top-Manager wirft bei ChatGPT hin

Er geht mit einem großen Knall: Der deutsche Top-Manager Jan Leike hat bei OpenAI hingeworfen – dem Konzern, der mit ChatGPT die berühmteste Künstliche Intelligenz der Welt entwickelt hat.


Leike warnte: „Die Entwicklung von Maschinen, die intelligenter sind als Menschen, ist ein gefährliches Unterfangen.“
„Könnte zum Aussterben der Menschheit führen“.


Heinrichs Gedanken dazu

Wer kennt sie nicht, die Geschichte vom Terminator aus dem Hause Cyberdyne Systems, gespielt von Arnold Schwarzenegger?


Quelle
⚠️Ein bisschen Kanalwerbung⚠️

Besucht einfach mal den Kanal von Dr. med. Carola Javid-Kistel.
Sie hat sehr viel geopfert in der C-Zeit und sich sehr für die Menschen eingesetzt.


https://www.tg-me.com/miteinander_mutig_sein
Heinrich´s Gedanken
⚠️Themenkomplex »Reichsbürger in der Linkspartei«⚠️ Am 8. August 2013 redet Gregor Gysi auf Phönix davon, dass Deutschland immer noch besetzt ist und nun kommt der Herr Ramelow daher, mit der Aussage, dass das Grundgesetz keine Verfassung ist, in dem er…
⚠️Themenkomplex »Reichsbürger in der Linkspartei«⚠️

Als Nachtrag eine kleine Feststellung

Das urtümliche Grundbedürfnis der Linken, andere zu linken, ist unübersehbar‼️
⚠️Themenkomplex »Antisemitismus😉«⚠️

Ja was ist denn da los?

Frankreich und Belgien veröffentlichen Erklärungen, die einen Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen den israelischen Premierminister Netanjahu unterstützen.


Quelle
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⚠️Themenkomplex »Klare Worte gelassen aussprechen«⚠️

Herr Höcke findet hier sehr deutliche Worte zur Souveränität und er setzt dabei an der Sprengung der North-Stream-Pipeline an.
Am Anfang spricht er über Versöhnung mit Russland nach dem WW II und der Partnerschaft mit Russland und dem mehr als 100 - jährigem Bestreben der USA, diese Partnerschaft zu verhindern.


Quelle
Forwarded from kurze_Vids
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Diejenigen die in einem Kalifat leben wollen, können gern dahin zurück gehen.. [39570] Kalender Umfragen Inhalt Themen Liebling Tiere Rätsel

Kurze Videos
https://www.tg-me.com/kurze_Vids/4126
- aussagekräftig
- schnell zu finden
- unterhaltsam
Forwarded from Stefan Magnet
Die wahre Geschichte: "12 Mio. Deutsche vertrieben!" 🔥 Afroamerikanische Kommentatorin Candace Owens ruft Vertreibungs-Verbrechen an den Deutschen in Erinnerung.

Zitat von Owens auf X:

Die Amerikaner wissen nichts über die wahre Geschichte. Wussten Sie, dass 12 Millionen Deutsche nach dem Zweiten Weltkrieg vertrieben wurden? Wussten Sie, dass eine halbe Million von ihnen wegen des Verbrechens, deutsch zu sprechen, ermordet wurde? Dass Kinder aufgereiht und erschossen wurden?
„Weit über 2 Millionen Frauen und Kinder wurden am Ende des Krieges vergewaltigt. Viele von ihnen starben oder brachten sich selbst um.“
In der Tschechoslowakei reihten sie deutsche Zivilisten auf (von denen viele seit Jahrhunderten dort lebten) und überfuhren ihre Beine mit Lastwagen. Sie zwangen sie, ihre eigenen Gräber zu schaufeln. Nicht alle von ihnen waren Deutsche. Einige von ihnen sprachen nur Deutsch.
12 Millionen deutsche Zivilisten wurden aus ganz Osteuropa vertrieben - sie wurden ihrer Häuser, ihres Eigentums und ihrer Staatsbürgerschaft beraubt, weil sie deutsch gesprochen hatten. Hunderttausende von ihnen verhungerten. Diese ethnische Vertreibung war die größte in der Geschichte der Menschheit, und doch hat man nie davon gehört.

(Bis jetzt erreichte der Beitrag eine Reichweite von über 8 Millionen Nutzer)

🔥 WELTWEIT BRECHEN DIE LÜGEN UND GEHEIMNISSE AUF UND DIE WAHRHEIT IST AUF DAUER NICHT AUFZUHALTEN.

++++
Folgen Sie gerne auch meinem Kanal, mit ganz persönlichen Analysen und Kommentaren: https://www.tg-me.com/stefanmagnet
⚠️Themenkomplex »Ex-Präsidenten«⚠️

Was macht eigentlich der Ex-Präsident des Iran, Ahmadinedschad heute so?

Der ehemalige iranische Präsident (2005–2013) Mahmud Ahmadinedschad hütet friedlich Schafe, nachdem er als Präsident zurückgetreten ist.

Der Ex-Präsident verzichtete auf seine Präsidentenrente, kehrte zurück, um an der Universität zu lehren, erhielt 250 Dollar im Monat und lebte bescheiden in seinem Haus. Wenn er in einem Hotel übernachtet, bittet er um ein einfacheres Zimmer, vielleicht sogar ohne Bett, weil er gerne auf dem Boden auf einer Matratze unter einer Decke schläft, er fährt mit dem Bus, der iranische Präsident hat seinen gepflegten Peugeot verkauft.

Auf die Frage, warum er als Präsident für zwei Amtszeiten seine finanzielle Situation ernsthaft hätte verbessern können, dies aber nicht getan hat, antwortet Ahmadinedschad, dass ein echter Führer so leben muss, wie sein Volk lebt.
⚠️Themenkomplex »Böse Absichten«⚠️

Ich war heute auf einer Veranstaltung von William Toel.

Man kann über ihn geteilter Meinung sein, kein Problem.
Wer ihm aber böse Absichten unterstellt, führt selber welche im Schilde.
2024/05/22 01:24:24
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