Applaus, Applaus – aber nicht für den Kanzler
Im Bundestag wird nicht nur dazwischengerufen, es wird auch applaudiert. Dabei fällt auf: Für den Kanzler regen sich bei den Genossen die Hände nur sehr widerwillig. Umgekehrt ist das anders.
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Im Bundestag wird nicht nur dazwischengerufen, es wird auch applaudiert. Dabei fällt auf: Für den Kanzler regen sich bei den Genossen die Hände nur sehr widerwillig. Umgekehrt ist das anders.
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JUNGE FREIHEIT
SPD-Abgeordnete klatschen nicht für Merz: Applaus, Applaus – aber nicht für den Kanzler
Im Bundestag wird nicht nur dazwischengerufen, es wird auch applaudiert. Dabei fällt auf: Für den Kanzler regen sich bei den Genossen die Hände nur sehr widerwillig. Umgekehrt ist das anders.
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Stoppt die Chat-Kontrollen!
Die geplante EU-Chatkontrolle ist ein beispielloser Angriff auf die Grundrechte — sie würde das digitale Äquivalent des Öffnens von Briefen ermöglichen. Wenn die Bundesregierung nicht klar Stellung bezieht, droht die anlaßlose Massenüberwachung privater Nachrichten und die Aushöhlung der digitalen Souveränität der Bürger.
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Die geplante EU-Chatkontrolle ist ein beispielloser Angriff auf die Grundrechte — sie würde das digitale Äquivalent des Öffnens von Briefen ermöglichen. Wenn die Bundesregierung nicht klar Stellung bezieht, droht die anlaßlose Massenüberwachung privater Nachrichten und die Aushöhlung der digitalen Souveränität der Bürger.
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Kommentar: Stoppt die Chat-Kontrollen!
Die geplante EU-Chatkontrolle ist ein beispielloser Angriff auf die Grundrechte — sie würde das digitale Äquivalent des Öffnens von Briefen ermöglichen. Wenn die Bundesregierung nicht klar Stellung bezieht, droht die anlaßlose Massenüberwachung privater Nachrichten…
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Wieder kein Bürgermeister für die AfD
Obwohl die AfD in den landesweiten Umfragen weit vorn liegt, reicht es für sie in Brandenburg nicht, ein Stadtoberhaupt zu stellen. Die SPD verliert erstmals die Landeshauptstadt Potsdam.
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Obwohl die AfD in den landesweiten Umfragen weit vorn liegt, reicht es für sie in Brandenburg nicht, ein Stadtoberhaupt zu stellen. Die SPD verliert erstmals die Landeshauptstadt Potsdam.
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Stichwahlen in Brandenburg: Wieder kein Bürgermeister für die AfD
Obwohl die AfD in den landesweiten Umfragen weit vorn liegt, reicht es für sie in Brandenburg nicht, ein Stadtoberhaupt zu stellen. Die SPD verliert erstmals die Landeshauptstadt Potsdam.
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Merz reist nach Ägypten: So viel zahlt Deutschland für Gaza
Deutschland zeigt sich freigiebig: Kanzler Merz reist nach Ägypten, um beim Wiederaufbau des Gaza-Streifens mitzuwirken. Die Bundesregierung sieht sich in der Pflicht, einen Teil der finanziellen Lasten zu tragen.
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Wiederaufbau im Nahen Osten: Merz reist nach Ägypten: So viel zahlt Deutschland für Gaza
Deutschland zeigt sich freigiebig: Kanzler Merz reist nach Ägypten, um beim Wiederaufbau des Gaza-Streifens mitzuwirken. Die Bundesregierung sieht sich in der Pflicht, einen Teil der finanziellen Lasten zu tragen.
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Nach 738 Tagen in der Hölle sind alle Geiseln der Hamas frei
Ein historischer Tag im Nahen Osten: Nach mehr als zwei Jahren Geiselhaft hat die Hamas alle verbliebenen israelischen Gefangenen freigelassen. Donald Trump sieht darin den Beginn eines dauerhaften Friedens.
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Nahost-Konflikt: Nach 738 Tagen in der Hölle sind alle Geiseln der Hamas frei
Ein historischer Tag im Nahen Osten: Nach mehr als zwei Jahren Geiselhaft hat die Hamas alle verbliebenen israelischen Gefangenen freigelassen. Donald Trump sieht darin den Beginn eines dauerhaften Friedens.
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Für den Hütchenspieler Klingbeil wird es richtig peinlich
Bei Caren Miosga will Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) nicht sagen, wann die Bürger endlich die Wahrheit über unvermeidliche Leistungseinschränkungen erfahren. Doch dann bringt ihn eine Schmähgrafik seiner Partei gegen die AfD erst richtig in Verlegenheit.
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TV-Kritik: Für den Hütchenspieler Klingbeil wird es richtig peinlich
Bei Caren Miosga will Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) nicht sagen, wann die Bürger endlich die Wahrheit über unvermeidliche Leistungseinschränkungen erfahren. Doch dann bringt ihn eine Schmähgrafik seiner Partei gegen die AfD erst richtig in Verlegenheit.
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SPÖ-Lehrer stemmen sich gegen Kopftuchverbot für kleine Mädchen
Das geplante Kopftuchverbot für Schülerinnen bis zur achten Schulstufe sorgt für heftige Diskussionen. Während die Regierung auf das Kindeswohl verweist, sprechen sozialdemokratische Lehrer von einer „krassen Themenverfehlung“.
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Für alle, die es wissen wollen.
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Ein Hitlergruß im Bundestag, den niemand gesehen hat
Eine SPD-Abgeordnete behauptet, im Bundestag einen Hitlergruß gesehen zu haben – und zeigt den AfD-Abgeordneten Matthias Moosdorf an. Doch nach JF-Informationen kann nicht ein einziger Zeuge den Vorfall bestätigen. Seine Immunität verliert Moosdorf dennoch.
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Eine SPD-Abgeordnete behauptet, im Bundestag einen Hitlergruß gesehen zu haben – und zeigt den AfD-Abgeordneten Matthias Moosdorf an. Doch nach JF-Informationen kann nicht ein einziger Zeuge den Vorfall bestätigen. Seine Immunität verliert Moosdorf dennoch.
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JF-Exklusiv: Ein Hitlergruß im Bundestag, den niemand gesehen hat
Eine SPD-Abgeordnete behauptet, im Bundestag einen Hitlergruß gesehen zu haben – und zeigt den AfD-Abgeordneten Matthias Moosdorf an. Doch nach JF-Informationen kann nicht ein einziger Zeuge den Vorfall bestätigen. Seine Immunität verliert Moosdorf dennoch.
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Weil er Kritik am Sender äußert: ZDF stellt Investigativjournalisten kalt
ZDF-Reporter Andreas Halbach berichtet von Konsequenzen nach öffentlicher Kritik am Sender. Die „Frontal“-Redaktion verweigert ihm die Zusammenarbeit. Der Sender weist die Vorwürfe zurück.
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ZDF-Reporter Andreas Halbach berichtet von Konsequenzen nach öffentlicher Kritik am Sender. Die „Frontal“-Redaktion verweigert ihm die Zusammenarbeit. Der Sender weist die Vorwürfe zurück.
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Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: Weil er Kritik am Sender äußert: ZDF stellt Investigativjournalisten kalt
ZDF-Reporter Andreas Halbach berichtet von Konsequenzen nach öffentlicher Kritik am Sender. Die „Frontal“-Redaktion verweigert ihm die Zusammenarbeit. Der Sender weist die Vorwürfe zurück.
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Das neue Modell zum Rundfunkbeitrag ist gescheitert
Die Bundesländer wollten die Erhöhung des Rundfunkbeitrags geräuschloser über die Bühne bringen. Doch das neue Modell kommt nicht – weil ARD und ZDF für mehr Geld vors Verfassungsgericht ziehen.
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Die Bundesländer wollten die Erhöhung des Rundfunkbeitrags geräuschloser über die Bühne bringen. Doch das neue Modell kommt nicht – weil ARD und ZDF für mehr Geld vors Verfassungsgericht ziehen.
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Drei Bundesländer blockieren: Das neue Modell zum Rundfunkbeitrag ist gescheitert
Die Bundesländer wollten die Erhöhung des Rundfunkbeitrags geräuschloser über die Bühne bringen. Doch das neue Modell kommt nicht – weil ARD und ZDF für mehr Geld vors Verfassungsgericht ziehen.
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So will die AfD die Antifa verbieten
Die AfD will die Antifa verbieten. Ein neuer Antrag im Bundestag fordert Vereinsverbote, härtere Strafgesetze und eine internationale Kooperation gegen linksextreme Netzwerke. Der JF liegt der Antrag vor.
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Die AfD will die Antifa verbieten. Ein neuer Antrag im Bundestag fordert Vereinsverbote, härtere Strafgesetze und eine internationale Kooperation gegen linksextreme Netzwerke. Der JF liegt der Antrag vor.
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Linksextremismus: So will die AfD die Antifa verbieten
Die AfD will die Antifa verbieten. Ein neuer Antrag im Bundestag fordert Vereinsverbote, härtere Strafgesetze und eine internationale Kooperation gegen linksextreme Netzwerke. Der JF liegt der Antrag vor.
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Polizei trifft bei Razzia in Berliner Zigeuner-Hotel kaum Bewohner an
70 ausländische Bürgergeldempfänger sind in einem berüchtigten Hotel im Berliner Regenbogenkiez Schöneberg untergebracht. Doch bei einer Razzia gegen Sozialbetrug trifft die Polizei nur zwei davon an. Das Jobcenter zeigt sich irritiert und will jetzt erst einmal Beratungen vor Ort durchführen.
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70 ausländische Bürgergeldempfänger sind in einem berüchtigten Hotel im Berliner Regenbogenkiez Schöneberg untergebracht. Doch bei einer Razzia gegen Sozialbetrug trifft die Polizei nur zwei davon an. Das Jobcenter zeigt sich irritiert und will jetzt erst einmal Beratungen vor Ort durchführen.
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Bürgergeld kassiert: Polizei trifft bei Razzia in Berliner Zigeuner-Hotel kaum Bewohner an
70 ausländische Bürgergeldempfänger sind in einem berüchtigten Hotel im Berliner Regenbogenkiez Schöneberg untergebracht. Doch bei einer Razzia gegen Sozialbetrug trifft die Polizei nur wenige davon an. Das Jobcenter zeigt sich irritiert und will jetzt erst…
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Ob Hamburg aus Schmerz lernen wird?
Demokratie ist zunächst kein normativer Wert, sondern schlicht ein Verfahren. In den Händen von Ungeübten gibt das schnell Blessuren, wie der Hamburger Volksentscheid zur Klimaneutralität zeigt. Doch Rettung ist in Sicht. Ein Kommentar von Fabian Schmidt-Ahmad.
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Demokratie ist zunächst kein normativer Wert, sondern schlicht ein Verfahren. In den Händen von Ungeübten gibt das schnell Blessuren, wie der Hamburger Volksentscheid zur Klimaneutralität zeigt. Doch Rettung ist in Sicht. Ein Kommentar von Fabian Schmidt-Ahmad.
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Volksentscheid Klimaneutralität: Ob Hamburg aus Schmerz lernen wird?
Demokratie ist zunächst kein normativer Wert, sondern schlicht ein Verfahren. In den Händen von Ungeübten gibt das schnell Blessuren, wie der Hamburger Volksentscheid zur Klimaneutralität zeigt. Doch Rettung ist in Sicht. Ein Kommentar von Fabian Schmidt…
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CSU-Chef Söder fordert neue Waffenlieferungen an Israel
Bayerns Regierungschef Markus Söder will wieder Waffen an Israel liefern. Deutschland habe demnach eine „besondere Verantwortung“ für das Land.
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Bayerns Regierungschef Markus Söder will wieder Waffen an Israel liefern. Deutschland habe demnach eine „besondere Verantwortung“ für das Land.
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Nach Waffenruhe: CSU-Chef Söder fordert neue Waffenlieferungen an Israel
Bayerns Regierungschef Markus Söder will wieder Waffen an Israel liefern. Deutschland habe demnach eine „besondere Verantwortung“ für das Land.
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Regierungskrise: Koalition kann sich nicht auf Wehrpflicht einigen
Die geplante Einigung zur Wiederbelebung der Wehrpflicht steht auf der Kippe. Nach Widerstand in der SPD-Fraktion wurde die Vorstellung des Kompromisses kurzfristig abgesagt. Auch die Bundestagsberatung muß erneut verschoben werden.
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Die geplante Einigung zur Wiederbelebung der Wehrpflicht steht auf der Kippe. Nach Widerstand in der SPD-Fraktion wurde die Vorstellung des Kompromisses kurzfristig abgesagt. Auch die Bundestagsberatung muß erneut verschoben werden.
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Bundeswehr: Regierungskrise: Koalition kann sich nicht auf Wehrpflicht einigen
Die geplante Einigung zur Wiederbelebung der Wehrpflicht steht auf der Kippe. Nach Widerstand in der SPD-Fraktion wurde die Vorstellung des Kompromisses kurzfristig abgesagt. Auch die Bundestagsberatung muß erneut verschoben werden.
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Klimapolitik – Rechtsprofessor warnt vor „drastischen Freiheitsbeschränkungen“ KONT
Ein renommierter Jurist rechnet mit der deutschen Klimapolitik und dem entsprechenden Urteil des Bundesverfassungsgerichts ab. Es drohten massive Freiheitsbeschränkungen – bei wenig bis gar keinen positiven Effekten.
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Ein renommierter Jurist rechnet mit der deutschen Klimapolitik und dem entsprechenden Urteil des Bundesverfassungsgerichts ab. Es drohten massive Freiheitsbeschränkungen – bei wenig bis gar keinen positiven Effekten.
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Kritik am Bundesverfassungsgericht: Klimapolitik – Rechtsprofessor warnt vor „drastischen Freiheitsbeschränkungen“
Ein renommierter Jurist rechnet mit der deutschen Klimapolitik und dem entsprechenden Urteil des Bundesverfassungsgerichts ab. Es drohten massive Freiheitsbeschränkungen – bei wenig bis gar keinen positiven Effekten.
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Nach Rücktritt wegen Ahrtal-Flut: Anne Spiegel vor politischem Comeback
Nach ihrem unrühmlichen Abgang als Bundesfamilienministerin wagt Anne Spiegel den Neustart in Niedersachsen. Doch die Ahrtal-Flut, ihr Rücktritt und die Art ihrer Nominierung werfen lange Schatten auf das geplante Comeback.
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Nach ihrem unrühmlichen Abgang als Bundesfamilienministerin wagt Anne Spiegel den Neustart in Niedersachsen. Doch die Ahrtal-Flut, ihr Rücktritt und die Art ihrer Nominierung werfen lange Schatten auf das geplante Comeback.
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Fünfstelliges Gehalt in Aussicht: Nach Rücktritt wegen Ahrtal-Flut: Anne Spiegel vor politischem Comeback
Nach ihrem unrühmlichen Abgang als Bundesfamilienministerin wagt Anne Spiegel den Neustart in Niedersachsen. Doch die Ahrtal-Flut, ihr Rücktritt und die Art ihrer Nominierung werfen lange Schatten auf das geplante Comeback.
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Venezuela und die USA rasseln mit den Säbeln
In den Gewässern vor Venezuela schwelt der Konflikt des sozialistischen Landes mit den USA. Deren Präsident Trump will dem dortigen Drogenschmuggel Einhalt gebieten; mit Kampfjets und Kriegsschiffen. Doch es geht nicht nur um Rauschgift.
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Drogenschmuggel und politische Spannungen: Venezuela und die USA rasseln mit den Säbeln
In den Gewässern vor Venezuela schwelt der Konflikt des sozialistischen Landes mit den USA. Deren Präsident Trump will dem dortigen Drogenschmuggel Einhalt gebieten; mit Kampfjets und Kriegsschiffen. Doch es geht nicht nur um Rauschgift.
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So linksextrem ist die Jury hinter dem Deutschen Verlagspreis
Neue Turbulenzen um den Deutschen Verlagspreis: Nach der Auszeichnung eines linksradikalen Verlags steht nun auch die Jury im Fokus. Mehrere Mitglieder sollen aus dem linksextremen Milieu stammen – darunter eine Person, die sich vor einem „Deutschland muß sterben“-Graffiti fotografierte.
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Von Wolfgang Weimer unterstützt: So linksextrem ist die Jury hinter dem Deutschen Verlagspreis
Neue Turbulenzen um den Deutschen Verlagspreis: Nach der Auszeichnung eines linksradikalen Verlags steht nun auch die Jury im Fokus. Mehrere Mitglieder sollen aus dem linksextremen Milieu stammen – darunter eine Person, die sich vor einem „Deutschland muß…
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CDU-Ministerium finanziert Solidaritätsveranstaltung für Linksterroristen
Nächster Skandal um „Demokratie leben!“ Das inzwischen CDU-geführte Familienministerium fördert über das Programm eine Solidaritätsveranstaltung für die inhaftierten Linksterroristen der Hammerbande.
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Nächster Skandal um „Demokratie leben!“ Das inzwischen CDU-geführte Familienministerium fördert über das Programm eine Solidaritätsveranstaltung für die inhaftierten Linksterroristen der Hammerbande.
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„Demokratie leben!“: CDU-Ministerium finanziert Solidaritätsveranstaltung für Linksterroristen
Nächster Skandal um „Demokratie leben!“ Das inzwischen CDU-geführte Familienministerium fördert über das Programm eine Solidaritätsveranstaltung für die inhaftierten Linksterroristen der Hammerbande.
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