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Deutschland steht fest an der Seite der Ukraine - das betonte Kanzler Scholz heute bei einer internationalen Geberkonferenz für das Land. Seit Jahren ist Deutschland der zweitgrößte Geber finanzieller Unterstützung für die Ukraine. Seit Russland die Ukraine angegriffen hat, wurden die Anstrengungen weiter erhöht.
Diesen Sonntag entscheiden die Bürgerinnen und Bürger Schleswig-Holsteins, wer der Richtige für das Amt ihres Ministerpräsidenten ist.

Für die SPD Schleswig tritt Thomas Losse-Müller an. Und Ich bin sicher: Er ist der Richtige: 📌Für Familien, die sich angesichts steigender Preise Entlastung bei den Kitagebühren wünschen.
📌Für die Frauen und Männer, die erkannt haben, dass Schleswig-Holstein mehr Erneuerbare Energien braucht, wenn es bis 2040 klimaneutral werden will.
📌Und für all jene, die sich eine soziale Zukunft für ihr Land wünschen.

Und diese Zukunft – das zeigen wir überall dort, wo wir Verantwortung tragen – die gibt es nur mit einem Kreuz bei der SPD. Darum am 08. Mai in Schleswig-Holstein SPD und Thomas Losse-Müller wählen.

#ltwsh22 #landtagswahl2022 #landtagswahl #schleswigholstein #besseristdas
„Wir verteidigen Recht und Freiheit an der Seite der Angegriffen.“ In einer Fernsehansprache hat Bundeskanzler Olaf Scholz der Ukraine die Unterstützung Deutschlands versichert.

https://www.vorwaerts.de/artikel/fernsehansprache-8-mai-scholz-seinen-ukraine-kurs-erklaert
Am 8. Mai 1945 endete in Europa der Zweite Weltkrieg. Dieser Tag der Befreiung markiert das Ende der nationalsozialistischen Diktatur. Wir wollen wie jedes Jahr daran erinnern, aber dieser 8. Mai ist wie kein anderer.

Vor 77 Jahren haben Russen und Ukrainer gemeinsam unter größten Opfern gekämpft, um Deutschlands mörderischen Nationalsozialismus niederzuringen.


Aus der katastrophalen Geschichte unseres Landes zwischen 1933 und 1945 haben wir eine zentrale Lehre gezogen. Sie lautet: „Nie wieder!“

Nie wieder Krieg.
Nie wieder Völkermord.
Nie wieder Gewaltherrschaft.

Das kann für Deutschland heute nur eines bedeuten: Wir verteidigen Recht und Freiheit – an der Seite der Angegriffenen. Wir unterstützen die Ukraine im Kampf gegen den Aggressor.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat heute zum Tag der Befreiung die Haltung der Bundesregierung in einer TV-Ansprache erklärt.
Vielen Dank an alle Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer der SPD Schleswig-Holstein. Ihr habt hart gekämpft. Allen voran Thomas Losse-Müller und Serpil Midyatli. Ihr habt die richtigen Inhalte. Diese gilt es in den nächsten fünf Jahren weiter zu verfolgen.
Yasmin Fahimi, du wirst dieses Jahrzehnt der Transformation tatkräftig mitgestalten. Dafür wünsche ich Dir und der gesamten Führungsspitze des DGB viel Kraft und eine glückliche Hand!

Und auch wenn das mittlerweile keine Neuigkeit mehr sein sollte, sondern eine Selbstverständlichkeit: Wir haben 2022 und es wird Zeit, dass mit Dir eine Frau an der Spitze des DGB steht.

Ich freue mich auf eine gute Zusammenarbeit, genauso wie ich sie in den vergangenen Jahren mit Reiner Hoffmann erlebt habe.
Gestern am Europatag erleuchteten Wahrzeichen und Regierungsgebäude in ganz Europa in den Nationalfarben der Ukraine. Von Paris bis Helsinki, von Dublin bis Riga, von Athen bis Bukarest – und in Berlin.
„Für Euch gewinnen wir das Morgen“ – mit diesem Satz ziehen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten der @nrwspd in die Landtagswahl. Allen voran einer: @thomaskutschaty, unser Spitzenkandidat diesen Sonntag.

Ihm trauen wir zu, das Morgen – die Zukunft des einwohnerstärksten Bundeslandes Deutschlands – zu gestalten. Als gebürtiger Essener und ehemaliger Justizminister NRWs, kennt er seine Heimat wie seine Westentasche. Er kennt das Problem, dass viele sich ihre Mieten nicht mehr leisten können. Und er hat auf dem Schirm, wieviele Familien darunter leiden, dass es vielerorts kaum Betreuungsangebote für die ganz Kleinen gibt.

Thomas Kutschaty weiß um die Themen, die für die Bürgerinnen und Bürger NRWs Priorität haben. Und er hat einen Plan. Gemeinsam mit dem Bund will er NRW voranbringen und fit für die Zukunft machen.

Wer das auch will, macht sein diesen Sonntag darum bei Thomas Kutschaty und der NRW-SPD.

#nrw #spd #nrwvonmorgen #ltwnrw22 #landtagswahl2022 #landtagswahl22 #landtagswahl
Thomas Kutschaty weiß um die Themen, die für die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen Priorität haben. Er hat auf dem Schirm, dass in #NRW vielerorts Wohnraum und ausreichend Betreuungsangebote für die ganz Kleinen fehlen. Und er hat einen Plan wie das besser wird. Gemeinsam mit dem Bund will er NRW voranbringen und fit für die Zukunft machen.

Wer das auch will, macht sein diesen Sonntag bei @thomaskutschaty und der @nrwspd.

@spdde

#nrwvonmorgen @spdde
Es war ein schöner Nachmittag im Landhaus Haveltreff, in #Caputh, wohin ich die Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises heute zum gemeinsamen Austausch eingeladen hatte.

In entspannter Stimmung und respektvollem Ton sprachen wir an der Havel über die Themen, die uns derzeit alle beschäftigen: Wie schaffen wir es, dass der Krieg in der Ukraine schnellstmöglich zuende geht? Was muss getan werden, damit der menschengemachte Klimawandel aufgehalten wird? Und wie sorgen wir dafür, dass der öffentliche Nahverkehr bei uns zu einer echten Alternative zum Auto wird? Ich habe zugehört, geantwortet und viele viele Themen und Fragen, die die Bürgerinnen und Bürger beschäftigen, mitgenommen.

Danke, dass Sie und Ihr so zahlreich gekommen seid. Ich freue mich auf das nächste Wahlkreisgespräch.
Die SPD in NRW ist als zweitstärkste Kraft aus der Landtagswahl hervorgegangen. Es ist klar, dass alle in der SPD sich mehr erhofft haben. Aber noch vor einem Jahr hätte das niemand für möglich gehalten. Deshalb gilt mein großer Dank und Respekt der ganzen NRWSPD und ihrem Spitzenkandidaten Thomas Kutschaty.

#NRW #Landtagswahl
Viele kennen Potsdam vor allem als #Wissenschaftsstandort. Und das soll auch so bleiben: Ein Ort, an dem sich junge Menschen aus ganz Deutschland – unabhängig vom Geldbeutel der Eltern – ausbilden lassen.

Im Gespräch mit Studierenden und Schülerinnen und Schülern in Ausbildung stelle ich aber immer wieder fest: Die Pandemie hat bei vielen für finanzielle Notlagen gesorgt. Im Zuge der Corona-Pandemie sind in ganz Deutschland Studierenden-Jobs kurzfristig weggebrochen. Eltern, die selbst in Kurzarbeit waren oder deren Einkommen aufgrund von Corona ausgeblieben ist, konnten nicht mehr unterstützen. Das hat viele junge Menschen nachhaltig in Not gebracht.

Darum bin ich froh, dass das Kabinett heute den
Gesetzentwurf zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgestzes #BAföG beschlossen hat. Im Fall wirtschaftlicher Notlagen können wir Studierende sowie Schülerinnen und Schüler in Ausbildung in Zukunft schnell und gezielt unterstützen und sind für Krisensituationen gewappnet.
Bundeskanzler Scholz beim heutigen Nordsee-Gipfel in Dänemark: „Wir müssen mutig sein und jetzt aufbrechen: Offshore-Windparks helfen uns, den menschengemachten Klimawandel aufzuhalten und energieunabhängiger zu werden. Beim Nordseegipfel haben wir heute eine engere Kooperation mit Dänemark, den Niederlanden und Belgien beschlossen.“
Schön, dass gestern so viele ins Regine-Hildebrandt-Haus gekommen sind. Gemeinsam mit den SPD-Landtagsabgeordneten Uwe Adler und Daniel Keller habe ich dorthin zum Frühjahrsempfang eingeladen und wir alle haben es ganz deutlich gespürt: Der persönliche Austausch, auf den wir alle aufgrund von Corona so lange verzichtet haben, hat gefehlt. Umso schöner, dass er nun stattfinden konnte.

Neben vielen intensiven Gesprächen über die Themen, die uns derzeit beschäftigen, blieb auch Zeit, endlich den vielen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, die mit mir das Direktmandat für den Wahlkreis 61 erobert haben, zu danken. Danke für Euren unermüdlichen Einsatz. Das Mandat für mehr soziale Politik im Deutschen Bundestag – für Brandenburg und für den Wahlkreis 61 – haben wir gemeinsam gewonnen.

#Brandenburg #Potsdam #Wahlkreis61 #Sozialepolitikfuerdich
2024/05/29 07:45:52
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