Glaub nicht unbedingt, dass Amazon pleite geht. Die Kabale braucht einen Bücherverbrenn-Konzern. Aber dass der Service immer schlimmer wird, konnte ich beobachten als jemand aus Deutschland versucht hat, einen Computer für mich dort zu bestellen. Die reinste Katastrophe.

Die EU soll nun nach einem neuen Vorschlag verschlüsselte Chats anlasslos überwachen können. Niemand soll ohne Mitwissen des EU-Imperiums seine Gedanken mit anderen Menschen frei teilen können.

Entlarvend dabei:
Die EU-Innenminister wollen sich von der Chatkontrolle ausnehmen und weiterhin unüberwacht verschlüsselte Nachrichten verschicken können.

Deutschland verkommt zu einer neuen DDR, die EU zur UdSSR.

In wenigen Wochen findet die EU-Wahl statt, Ihr könnt mit Eurer Stimme für die AfD dieses irre Vorhaben stoppen!

Quelle 1

Quelle 2

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Ich habe den Präsidenten der Diakonie , Rüdiger Schuch, angezeigt. Wegen Verstoß gegen 108 StGB: „Wählernötigung“. „Wer sich für die AfD einsetzt muss gehen.“ Das ist EINDEUTIG nach 108 StGB strafbar. Bis zu 5 Jahre Knast! Er hat es sich verdient.

Für die Meinungsfreiheit! Am 9. Juni bei der EU-Wahl AfD wählen!

➡️ https://www.youtube.com/watch?v=h6KmOAqXPNE

Hessen: AfD bringt Corona-Untersuchungsausschuß auf den Weg

In der Geschichte der Bundesrepublik hat der Staat die Grundrechte der Bürger niemals stärker eingeschränkt als während der Corona-Pandemie. Trotzdem geht die Aufarbeitung der Entscheidungen von damals nur schleppend voran. Die AfD in Hessen will das ändern.


https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/hessen-afd-bringt-corona-untersuchungsausschuss-auf-den-weg/

War ohne Steuern schon immer teurer:

E-Auto-Laden ist erstmals teurer als Tanken

Laut einer aktuellen Untersuchung ist der Strom für E-Autos an öffentlichen Ladesäulen inzwischen höher als der Benzinpreis. Verglichen wurden die Kosten pro 100 Kilometer Fahrt.


https://jungefreiheit.de/wirtschaft/2024/e-auto-laden-ist-erstmals-teurer-als-tanken/

Alarmmeldung: Die Generalbundesanwaltschaft bereitet rechtlich einen deutschen Kriegseinsatz in der Ukraine und auf der Krim vor! Das jedenfalls entnimmt RA Dirk Schmitz einem Beschluss aus Karlsruhe der ihm heute zugestellt wurde. https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/generalbundesanwalt-legitimiert-deutschen-truppeneinsatz-auf-der-krim

www.alexander-wallasch.de/unterstuetzen

Kiews UN-Gesandter deutet neuen Angriff auf Krim-Brücke an

https://freedert.online/international/131481-liveticker-ukraine-krieg/

➡️ @RT_DE_oz

❗️Zum Verfahren gegen die mutmaßliche Terrorgruppe um Prinz Reuß❗️

Lesenswertes Interview des Strafverteidigers Mohammed aus Anlass des Beginns des „Mammutverfahrens“ gegen die Gruppe die um Prinz Reuß.

Der Kollege schildert sehr anschaulich die rechtlichen Bedenken im Hinblick auf die Rechtsstaatlichkeit des Verfahrens aus Sicht eines Verteidigers.

Dabei stellt er vor allem die Grundsätze der sog. „Konzentrationsmaxime“, des „gesetzlichen Richters“ sowie die „Waffengleichheit“ in den Mittelpunkt seiner Kritik und erläutert, warum aus seiner Sicht die Gefahr von Verstößen hiergegen besteht.

Zudem gewährt er spannende Einblicke zum Umfang der drei Verfahren in Stuttgart, Frankfurt und München und prognostiziert deren inhaltlichen wie zeitlichen Ablauf.

Eine sachlich fundierte und unaufgeregte Kritik, die in der öffentlichen Darstellung zu diesem rechtshistorischen Verfahren bisher nicht zu vernehmen war.

https://www.stern.de/politik/reichsbuerger-prozess--anwalt-erwartet--mammutverfahren--gegen-gruppe-reuss-34667158.html

"Strafverteidiger Khubaib Ali Mohammed (42) kennt sich aus mit aufsehenerregenden, mehrjährigen Strafgerichtsprozessen. Im NSU-Prozess (von 2013 bis 2018) vertrat er Nebenkläger, er war Anwalt im Verfahren zum Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz, zum Unglück bei der Loveparade 2010 mit 21 Toten in Duisburg oder gegen Syriens Folter-Regime in Koblenz."

Kann sein, dass er einen guten Job macht, aber das wäre der letzte Anwalt, den ich anheuern würde, außer vielleicht um ihn zum NSU- und Breitscheidplatz-Phantom of record zu befragen...

📛Virales Video: Vollbart-Migrant macht sich mit Luxus-Mercedes wichtig – und crasht

Das Video macht vor allem in Österreich gerade viral die Runde. Ein aufgrund seiner Kleidung, Physiognomie und Gesichtsbehaarung wohl als mohammedanischer Migrant einzuschätzender Mitbürger wollte gestern in Wels, Oberösterreich, mit einem protzigen Luxus-Mercedes angeben und drückte im Ortsgebiet etwas zu fest aufs Gaspedal.

► Die Folge: Nach einem kurzen Drift crashte der schwere Wagen in mindestens ein parkendes Auto.

➡️ Link zum Artikel

(Bildquelle: Florian Machl/𝕏)

"Er fügte hinzu: "Der politische Albtraum, muss man ja sagen, ein Land zu haben, wo nur noch die Leute Bartsch und Habeck und Müller und Meier heißen und wir nur noch deutsche Produkte an Deutsche verkaufen, ist ein Verarmungsprogramm für diese Republik.""

https://dert.online/kurzclips/video/204432-habecks-albtraum-land-wo-leute/

Kein Indiz für Russen-Geld: Doch 'Spiegel' flunkert vor EU-Wahl über AfD-Politiker

Wieder beim Flunkern erwischt: Der "Spiegel" behauptet, der AfD-EU-Listenzweite Petr Bystron habe den Erhalt "kleiner Pakete" zugegeben - das Gegenteil ist der Fall. Völlig losgelöst von Fakten treibt das Medium eine NATO-Kampagne gegen die Opposition voran.

https://derstatus.at/politik/kein-indiz-fur-russen-geld-doch-spiegel-flunkert-vor-eu-wahl-uber-afd-politiker-2465.html

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Ich habe eben die Bundesvorsitzende der SPD, Frau Saskia Esken, wegen des Verdachts der #Volksverhetzung im Sinne des § 130 Abs. 3 Strafgesetzbuch bei der Staatsanwaltschaft Berlin angezeigt (X-Link)

Esken bezeichnete im Interview bei ZIB 2 die AfD als "Nazipartei" und verharmloste die Verbrechen der NSDAP und die des Reichspropagandaministers Josef Goebbels. Selbst als Esken vom Moderator darauf angesprochen wird, dass niemand in der AfD plant, Konzentrationslager zu errichten, rudert sie nicht zurück.

Markus Haintz
Rechtsanwalt