Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen beantragt Einführung einer “Demokratie-App”
Und die Verwaltung zeigt sich eher weniger begeistert: Denn wir hätten doch schon so eine tolle Demokratie in unserer Stadt. Und außerdem sei ja ohnehin kein Geld mehr da.
Die Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen hat einen Antrag im Chemnitzer Stadtrat eingebracht, mit dem die Einführung einer Demokratie-App geprüft werden soll. Konkret sollen Bürger mit dieser App bei Vorlagen des Stadtrates abstimmen dürfen — mit “Ja”, “Nein” oder “Enthaltung”, ganz so, wie später die Ratsvertreter im Stadtrat. Dieses Abstimmungsverhalten ist natürlich nicht verbindlich, aber kann von den Ratsmitgliedern als Entscheidungs- und Begründungshilfe herangezogen werden, gerade bei umstrittenen Ratsvorlagen.
Mehr zum Ablauf einer Demokratie-App beispielsweise hier:
https://democracy-deutschland.de/
Mittlerweile hat die Chemnitzer Stadtverwaltung unseren Antrag geprüft und eine erste Bewertung abgegeben. Zwar wird die App nicht rundherum abgelehnt, aber es würde doch schon so viele Möglichkeiten zur demokratischen Teilhabe geben, da sei diese App doch eigentlich überflüssig. Und, dann kommt wieder das Totschlagargument, es sei ja im neuen Haushalt überhaupt kein Geld mehr da. Nun, natürlich, das wird beispielsweise bei der Kulturhauptstadt 2025 zum Fenster herausgeworfen.
Der Antrag und die Stellungnahme der Stadtverwaltung sind hier zu finden:
https://sessionnet.owl-it.de/chemnitz/bi/vo0050.asp?__kvonr=6989717
Wir sind gespannt, wie die Fraktionen mit dem Antrag im Stadtrat umgehen werden. Dann zeigt sich, wer mehr Bürgerbeteiligung möchte. Und wer genau davor Panik hat.
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen
Und die Verwaltung zeigt sich eher weniger begeistert: Denn wir hätten doch schon so eine tolle Demokratie in unserer Stadt. Und außerdem sei ja ohnehin kein Geld mehr da.
Die Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen hat einen Antrag im Chemnitzer Stadtrat eingebracht, mit dem die Einführung einer Demokratie-App geprüft werden soll. Konkret sollen Bürger mit dieser App bei Vorlagen des Stadtrates abstimmen dürfen — mit “Ja”, “Nein” oder “Enthaltung”, ganz so, wie später die Ratsvertreter im Stadtrat. Dieses Abstimmungsverhalten ist natürlich nicht verbindlich, aber kann von den Ratsmitgliedern als Entscheidungs- und Begründungshilfe herangezogen werden, gerade bei umstrittenen Ratsvorlagen.
Mehr zum Ablauf einer Demokratie-App beispielsweise hier:
https://democracy-deutschland.de/
Mittlerweile hat die Chemnitzer Stadtverwaltung unseren Antrag geprüft und eine erste Bewertung abgegeben. Zwar wird die App nicht rundherum abgelehnt, aber es würde doch schon so viele Möglichkeiten zur demokratischen Teilhabe geben, da sei diese App doch eigentlich überflüssig. Und, dann kommt wieder das Totschlagargument, es sei ja im neuen Haushalt überhaupt kein Geld mehr da. Nun, natürlich, das wird beispielsweise bei der Kulturhauptstadt 2025 zum Fenster herausgeworfen.
Der Antrag und die Stellungnahme der Stadtverwaltung sind hier zu finden:
https://sessionnet.owl-it.de/chemnitz/bi/vo0050.asp?__kvonr=6989717
Wir sind gespannt, wie die Fraktionen mit dem Antrag im Stadtrat umgehen werden. Dann zeigt sich, wer mehr Bürgerbeteiligung möchte. Und wer genau davor Panik hat.
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen
democracy-deutschland.de
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Die CDU will mal wieder die innere Sicherheit verbessern - mit mehr Videokameras und einem Alkoholverbot
Es ist immer die gleiche Leier: Statt zu thematisieren, warum unsere Innenstadt in den letzten Jahren zu einer No-Go-Area verkommen ist, probiert sich die CDU an der Bekämpfung von Symptomen. Und hat jetzt erneut beantragt, mehr Videokameras zu errichten, die alle Besucher der Innenstadt filmen sollen, sowie eine Alkoholverbotszone zu erlassen, die dem Arbeiter im Zweifel sein Feierabendbier raubt, aber von anderen Personengruppen wohl eher gänzlich ignoriert wird.
Der aktuelle Antrag, der bei der Stadtratssitzung am Mittwoch (29. Januar 2025) behandelt wird, ist hier nachzulesen:
https://sessionnet.owl-it.de/chemnitz/bi/vo0050.asp?__kvonr=6988626
Als Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen verteidigen wir die Freiheiten der Bürger und wollen auch keinen Überwachungsstaat. Mit der Abschiebung illegaler Einwanderer und einer 0-Toleranz-Strategie für kriminelle Migranten wäre unsere Innenstadt binnen weniger Wochen wieder ein sicherer Ort. Ganz ohne Kameras und Alkoholverbotszone. Dafür mit vielen glücklichen und freien Menschen.
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Es ist immer die gleiche Leier: Statt zu thematisieren, warum unsere Innenstadt in den letzten Jahren zu einer No-Go-Area verkommen ist, probiert sich die CDU an der Bekämpfung von Symptomen. Und hat jetzt erneut beantragt, mehr Videokameras zu errichten, die alle Besucher der Innenstadt filmen sollen, sowie eine Alkoholverbotszone zu erlassen, die dem Arbeiter im Zweifel sein Feierabendbier raubt, aber von anderen Personengruppen wohl eher gänzlich ignoriert wird.
Der aktuelle Antrag, der bei der Stadtratssitzung am Mittwoch (29. Januar 2025) behandelt wird, ist hier nachzulesen:
https://sessionnet.owl-it.de/chemnitz/bi/vo0050.asp?__kvonr=6988626
Als Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen verteidigen wir die Freiheiten der Bürger und wollen auch keinen Überwachungsstaat. Mit der Abschiebung illegaler Einwanderer und einer 0-Toleranz-Strategie für kriminelle Migranten wäre unsere Innenstadt binnen weniger Wochen wieder ein sicherer Ort. Ganz ohne Kameras und Alkoholverbotszone. Dafür mit vielen glücklichen und freien Menschen.
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Forwarded from Freie Sachsen
Guten Morgen, Mittelsachsen - heute zählt es!
Stefan Trautmann & die Freien Sachsen zum Landrat wählen!
Übrigens: Wer seine Wahlbenachrichtigung vergessen hat, Ausweis oder Reisepass reicht aus.
Sagt euren Freunden Bescheid, auf ins Wahllokal!
FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten und Informationen bei Telegram! http://www.tg-me.com/freiesachsen
Stefan Trautmann & die Freien Sachsen zum Landrat wählen!
Übrigens: Wer seine Wahlbenachrichtigung vergessen hat, Ausweis oder Reisepass reicht aus.
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Was hat die Stadt Chemnitz der Auftakt zur Kulturhauptstadt gekostet? Wir wollen es wissen!
Unter vorgehaltener Hand kursiert das Gerücht, alleine die Eröffnungsshow der Kulturhauptstadt 2025 am Nischel hätte 1,5 Millionen Euro gekostet - für 53 Minuten Programm. Das wäre natürlich ein neuerlicher Skandal gerade in Zeiten klammer Kassen und eines Haushaltslochs, wegen dem es in Chemnitz zu massiven Einsparungen kommt.
Unsere Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen hat deshalb aktuell mehrere Ratsanfragen eingereicht, mit denen wir herausfinden wollen, wie hoch die Kosten für den Auftakt der Kulturhauptstadt 2025 wirklich gewesen sind. Außerdem interessiert uns, mit welchem Budget die Stadt in die Online-Werbung geht, denn beispielsweise bei Facebook und Instagram häufen sich kostenpflichtige Werbeanzeigen für die Kulturhauptstadt. Wer weiß, welche Steuergeldverschwendung dort wieder offenbart wird.
Wir halten unsere Leser auf dem Laufenden und schauen wie gewohnt genau hin!
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Unter vorgehaltener Hand kursiert das Gerücht, alleine die Eröffnungsshow der Kulturhauptstadt 2025 am Nischel hätte 1,5 Millionen Euro gekostet - für 53 Minuten Programm. Das wäre natürlich ein neuerlicher Skandal gerade in Zeiten klammer Kassen und eines Haushaltslochs, wegen dem es in Chemnitz zu massiven Einsparungen kommt.
Unsere Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen hat deshalb aktuell mehrere Ratsanfragen eingereicht, mit denen wir herausfinden wollen, wie hoch die Kosten für den Auftakt der Kulturhauptstadt 2025 wirklich gewesen sind. Außerdem interessiert uns, mit welchem Budget die Stadt in die Online-Werbung geht, denn beispielsweise bei Facebook und Instagram häufen sich kostenpflichtige Werbeanzeigen für die Kulturhauptstadt. Wer weiß, welche Steuergeldverschwendung dort wieder offenbart wird.
Wir halten unsere Leser auf dem Laufenden und schauen wie gewohnt genau hin!
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Heute wird auch in Chemnitz wieder spaziert - los geht es um 18 Uhr am Nischel. Wie jeden Montag stehen Vertreter unserer Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen für Fragen, Anregungen und Kritik vor Ort zum Gespräch bereit.
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Ab 15 Uhr tagt heute der Chemnitzer Stadtrat und wie immer wird die Sitzung im Livestream übertragen:
https://www.chemnitz.de/de/rathaus/stadtrat/uebertragung-stadtratssitzung
Auf der Tagesordnung findet sich u.a. der Antrag der Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen zur Einführung einer Demokratie-App, mit der Chemnitzer Bürger Einfluss auf die Lokalpolitik nehmen können. Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung soll dann die Entscheidung fallen, wo ein neuer Verwaltungsstandort in Chemnitz entsteht, heiß diskutiert ist der Umzug vom Moritzhof in die oberen Etagen des leerstehenden Kaufhof-Gebäudes.
Wir halten euch auf dem Laufenden, was heute alles debattiert und abgestimmt wird!
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
https://www.chemnitz.de/de/rathaus/stadtrat/uebertragung-stadtratssitzung
Auf der Tagesordnung findet sich u.a. der Antrag der Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen zur Einführung einer Demokratie-App, mit der Chemnitzer Bürger Einfluss auf die Lokalpolitik nehmen können. Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung soll dann die Entscheidung fallen, wo ein neuer Verwaltungsstandort in Chemnitz entsteht, heiß diskutiert ist der Umzug vom Moritzhof in die oberen Etagen des leerstehenden Kaufhof-Gebäudes.
Wir halten euch auf dem Laufenden, was heute alles debattiert und abgestimmt wird!
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Die heutige Ratssitzung beginnt mit der Fraktionserklärung unseres stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Reiner Drechsel, der die Doppelmoral von Oberbürgermeister Sven Schulze kritisiert. Linke und migrantische Straftaten scheint Schulze zu ignorieren, während er angeblich rechte Taten instrumentalisiert. Eine Doppelmoral, die wir nicht mit uns machen lassen!
Hinweis: Aufgrund technischer Probleme gibt es das Video der Fraktionserklärung erst morgen.
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Hinweis: Aufgrund technischer Probleme gibt es das Video der Fraktionserklärung erst morgen.
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Antrag auf Einführung einer Demokratie-App abgelehnt
Bei der Stadtratssitzung am 29. Januar 2025 gab es wenige Überraschungen: Die Mehrheit brachte mit den Stimmen der Blockparteien Kita-Schließungen in Chemnitz durch, ein Pseudo-Sicherheitsantrag der CDU (für mehr Kameraüberwachung in der Innenstadt) wurde verabschiedet – natürlich haben wir das nicht unterstützt – und unser sinnvoller Antrag, eine Demokratie-App in Chemnitz einzuführen, wurde abgelehnt. Nur die Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen und die AfD stimmten dafür. Der Rest hat offensichtlich keine allzu große Lust, Bürgern einfache Teilnahmemöglichkeiten an der Kommunalpolitik bereitzustellen.
Im nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung gab es dann fast noch eine Überraschung: Bei der Wahl der Migrationsbeauftragten hatte das linke Lager nur eine Stimme Vorsprung, ihre Kandidatin, die in der Vergangenheit nicht gerade durch konservative Politik aufgefallen ist, kam durch. Schade, an uns hat es nicht gelegen.
Ansonsten wurde noch der Umzug des Moritzhofes in die oberen Etagen des leerstehenden Kaufhof-Komplexes beschlossen. Das alles kostet zwar viel mehr Geld, aber einige Politiker waren ganz aus dem Häuschen – plötzlich scheinen die leeren Kassen der Stadt kein Problem mehr zu sein…
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Bei der Stadtratssitzung am 29. Januar 2025 gab es wenige Überraschungen: Die Mehrheit brachte mit den Stimmen der Blockparteien Kita-Schließungen in Chemnitz durch, ein Pseudo-Sicherheitsantrag der CDU (für mehr Kameraüberwachung in der Innenstadt) wurde verabschiedet – natürlich haben wir das nicht unterstützt – und unser sinnvoller Antrag, eine Demokratie-App in Chemnitz einzuführen, wurde abgelehnt. Nur die Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen und die AfD stimmten dafür. Der Rest hat offensichtlich keine allzu große Lust, Bürgern einfache Teilnahmemöglichkeiten an der Kommunalpolitik bereitzustellen.
Im nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung gab es dann fast noch eine Überraschung: Bei der Wahl der Migrationsbeauftragten hatte das linke Lager nur eine Stimme Vorsprung, ihre Kandidatin, die in der Vergangenheit nicht gerade durch konservative Politik aufgefallen ist, kam durch. Schade, an uns hat es nicht gelegen.
Ansonsten wurde noch der Umzug des Moritzhofes in die oberen Etagen des leerstehenden Kaufhof-Komplexes beschlossen. Das alles kostet zwar viel mehr Geld, aber einige Politiker waren ganz aus dem Häuschen – plötzlich scheinen die leeren Kassen der Stadt kein Problem mehr zu sein…
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Forwarded from Freie Sachsen
Mörder von Daniel Hillig kommt im Februar frei und darf nicht abgeschoben werden...
Um das ganze Asylversagen in einen Sachverhalt zu verpacken, braucht es nur einen Blick nach Chemnitz: In wenigen Tagen wird der Mörder von Daniel H. nach weniger als 7 Jahren Haft entlassen und spaziert demnächst wieder durch unser schönes Sachsen. Abgeschoben werden darf er angeblich auch nicht. Na herzlichen Glückwunsch.
Mehr dazu: https://www.tag24.de/chemnitz/crime/chemnitz-er-kommt-vorzeitig-auf-freien-fuss-stadtfest-killer-darf-nicht-abgeschoben-werden-3355950
FREIE SACHSEN: Wir zeigen, was andere verschweigen - folgt uns bei Telegram! http://www.tg-me.com/freiesachsen
Um das ganze Asylversagen in einen Sachverhalt zu verpacken, braucht es nur einen Blick nach Chemnitz: In wenigen Tagen wird der Mörder von Daniel H. nach weniger als 7 Jahren Haft entlassen und spaziert demnächst wieder durch unser schönes Sachsen. Abgeschoben werden darf er angeblich auch nicht. Na herzlichen Glückwunsch.
Mehr dazu: https://www.tag24.de/chemnitz/crime/chemnitz-er-kommt-vorzeitig-auf-freien-fuss-stadtfest-killer-darf-nicht-abgeschoben-werden-3355950
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TAG24
Er kommt vorzeitig auf freien Fuß: Stadtfest-Killer darf nicht abgeschoben werden
Der Mann, der im August 2018 Daniel H. in Chemnitz tötete, kommt nicht nur Vorzeit auf freien Fuß, sondern darf auch nicht abgeschoben werden. | TAG24
Heut Abend wird in Chemnitz natürlich wieder spaziert. Wie jeden Montag geht es um 18 Uhr am Nischel los und wie jede Woche sind Vertreter der Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen als Ansprechpartner mit vor Ort. Kommt vorbei!
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
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Forwarded from Freie Sachsen
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Montagabend und in Sachsen wird spaziert! 🤍💚
Überall in Sachsen gehen auch heute Menschen auf die Straße. Wie hier in Chemnitz. Für Frieden, Freiheit und Souveränität!
FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten und Informationen bei Telegram! http://www.tg-me.com/freiesachsen
Überall in Sachsen gehen auch heute Menschen auf die Straße. Wie hier in Chemnitz. Für Frieden, Freiheit und Souveränität!
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Steuergeldverschwendung: 106 Millionen Euro für die Kulturhauptstadt!
Während unsere Ratsanfragen nach den Kosten für die Eröffnungsfeierlichkeiten für die Kulturhauptstadt noch nicht beantwortet sind, liegen nun neue Zahlen zum Gesamtvolumen vor: Stolze 106 Millionen Euro darf der Steuerzahler für die Kulturhauptstadt blechen. Davon trägt die Stadt Chemnitz 21 Millionen Euro direkt selber, während die restliche Summe aus anderen Töpfen, die ebenfalls vorher vom Steuerzahler aufgefüllt wurden, gezahlt wird.
Diese Zahlen machen deutlich, welch Millionengrab die Kulturhauptstadt 2025 ist: Zwei Wochen nach der spektakulär inszenierten Eröffnung ist jede Aufbruchsstimmung, sofern es diese überhaupt jemals gegeben haben mag, verflogen. Die Kulturhauptstadt droht zum erwarteten Rohrkrepierer zu werden, der Stadt den Millionen Touristen, die von der Stadtverwaltung und den übrigen Ratsfraktionen erhofft wurden, das Geld verpulvert, was der Stadt Chemnitz fehlt, um einen ordentlichen Haushalt aufzustellen.
Ohne Kulturhauptstadt müssten wir uns nicht darüber streiten, wo überall gekürzt wird, welche Schwimmbäder von der Schließung bedroht sind und welche Angebote noch eingespart werden können. Unsere Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen wird nicht müde werden, diese Doppelmoral zu thematisieren und die Verantwortlichen dafür anzuprangern.
https://www.tag24.de/chemnitz/chemnitz2025/was-kostet-eigentlich-eine-ganze-kulturhauptstadt-3356101
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Während unsere Ratsanfragen nach den Kosten für die Eröffnungsfeierlichkeiten für die Kulturhauptstadt noch nicht beantwortet sind, liegen nun neue Zahlen zum Gesamtvolumen vor: Stolze 106 Millionen Euro darf der Steuerzahler für die Kulturhauptstadt blechen. Davon trägt die Stadt Chemnitz 21 Millionen Euro direkt selber, während die restliche Summe aus anderen Töpfen, die ebenfalls vorher vom Steuerzahler aufgefüllt wurden, gezahlt wird.
Diese Zahlen machen deutlich, welch Millionengrab die Kulturhauptstadt 2025 ist: Zwei Wochen nach der spektakulär inszenierten Eröffnung ist jede Aufbruchsstimmung, sofern es diese überhaupt jemals gegeben haben mag, verflogen. Die Kulturhauptstadt droht zum erwarteten Rohrkrepierer zu werden, der Stadt den Millionen Touristen, die von der Stadtverwaltung und den übrigen Ratsfraktionen erhofft wurden, das Geld verpulvert, was der Stadt Chemnitz fehlt, um einen ordentlichen Haushalt aufzustellen.
Ohne Kulturhauptstadt müssten wir uns nicht darüber streiten, wo überall gekürzt wird, welche Schwimmbäder von der Schließung bedroht sind und welche Angebote noch eingespart werden können. Unsere Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen wird nicht müde werden, diese Doppelmoral zu thematisieren und die Verantwortlichen dafür anzuprangern.
https://www.tag24.de/chemnitz/chemnitz2025/was-kostet-eigentlich-eine-ganze-kulturhauptstadt-3356101
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Was kostet eigentlich eine ganze Kulturhauptstadt?
Die CDU/FDP-Fraktion des Stadtrates wollte genau wissen, was die Kulturhauptstadt Chemnitz 2025 kosten wird. Nun liegt die Antwort auf dem Tisch. | TAG24