5. März 1945: Bombenterror gegen Chemnitz - Wir vergessen nicht!

Am heutigen 5. März jährt sich die Bombardierung von Chemnitz zum 80. Mal. Zahlreiche Vertreter von PRO CHEMNITZ und den FREIEN SACHSEN beteiligten sich deshalb an der Kranzniederlegung auf dem Friedhof in Bernsdorf. Während die etablierten Politiker selbst solche Veranstaltungen einseitig für ihre Propaganda instrumentalisieren, halten wir ihnen das würdige Erinnern an die Toten unseres Volkes entgegen. Wir vergessen nicht!

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Es ist Montag. Und Chemnitz spaziert, wie jede Woche. Los geht es um 18 Uhr am Nischel - wie immer sind Vertreter unserer Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen für Fragen, Anregungen und Beschwerden mit von der Partie.

Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz

Montagabend und Sachsen spaziert - für den Frieden, für die Freiheit!

Wie hier in Chemnitz sind quer durch Sachsen Mitstreiter auf der Straße!

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Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen wird Sparwahnsinn ablehnen!

Am morgigen Mittwoch (12. März) ist es soweit, der Chemnitzer Stadtrat entscheidet über den neuen Haushalt und eine lange Liste von Einsparungen, welche die Verwaltung dem Stadtrat vorgelegt hat. Unsere Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen wird diesen Sparwahnsinn, der nicht nur mit Kahlschlag an der Infrastruktur einhergeht, sondern auch Steuer- und Abgabenerhöhungen bedeutet, nicht mitmachen. Wir werden alle Vorlagen, die zu Lasten des normalen Bürgers gehen, ablehnen und hoffen, dafür Mehrheiten im Stadtrat zu finden. Einsparungen müssen primär an der Verwaltung, sowie linksgrünen Klientelprojekten vorgenommen werden! Auch der zweistellige Millionenbetrag für Merkels Gäste darf kein Tabuthema sein.

Wie immer wird die Sitzung per Livestream übertragen, wer zuschauen möchte, klickt einfach auf folgenden Link:
https://www.chemnitz.de/de/rathaus/stadtrat/uebertragung-stadtratssitzung

Los geht es um 14 Uhr. Wir geben alles für unsere Stadt und unsere Bürger!

Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz

Gleich startet die Haushaltssitzung. Wer mit dabei sein möchte, hier geht es zum Livestream: https://www.chemnitz.de/de/rathaus/stadtrat/uebertragung-stadtratssitzung

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Kampftag im Chemnitzer Rathaus: Reihenweise bürgerfeindliche Sparmaßnahmen durch PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen verhindert! 🔥

Seit Mittwochnachmittag (und vermutlich bis Donnerstag am Abend) tagt der Chemnitzer Stadtrat, um über den städtischen Doppelhaushalt 2025/26 zu beschließen. Weil die Stadt durch die Misswirtschaft der etablierten Parteien pleite ist, plante die Verwaltung, zahlreiche Einsparungen beim einfachen Bürger vorzunehmen, während Steuern und Abgaben wieder einmal erhöht werden sollten. Der Steuerzahler ist schließlich eine Melkkuh. Doch die Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen hat diese Planung durchkreuzt und kämpft Stunde für Stunde gegen jede einzelne Vorlage. Es ist bereits gelungen, zahlreiche Sparvorhaben von Oberbürgermeister Sven Schule (SPD) zu verhindern.

Konkret wurden bereits folgende Vorhaben mit Ratsmehrheit, teils nur mit den Stimmen von PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen ermöglicht, verhindert:

- Die Erhöhung der Elternbeiträge in Krippen und Kitas wurde gestoppt.
- Der Ankauf weiterer mobiler Blitzer (praktisch zur Bürgerabzocke!) verhindert.
- Eine Erhöhung der Parkgebühren in Chemnitz kommt nicht.
- Die Erhöhung der Grundsteuer wurde erfolgreich blockiert.
- Das Wildgatter in Rabenstein bleibt zukünftig erhalten.

Angenommen wurden dagegen Anträge, mit denen die Verwaltung bei sich selber Geld einspart.

Die Liste der geplanten Einsparungen umfasst noch zahlreiche weitere Punkte und wird noch länger dauern. Entschieden wird beispielsweise noch über geplante Schwimmbadschließungen am Südring und in Wittgensdorf, die Streichung der Bürgerservicestellen in den Ortsteilen oder die geplante Erhöhung der Hundesteuer. Es wird also noch ein längerer Kampf, doch der Beginn ist durchaus erfolgreich.

Die Stadtverwaltung darf sich nun Gedanken machen, ob sie in Zukunft ihre leeren Kassen nicht doch lieber durch Einsparungen bei Asylbewerbern oder der Förderung linksextremer Projekte wieder auffüllen möchte, denn für den sozialen und gesellschaftlichen Kahlschlag gibt es ganz offenbar keine Mehrheiten!

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Aktionstag gegen Krieg & Aufrüstung: Martin Kohlmann spricht Montag (17. März) in Chemnitz!

Am Dienstag sollen die neuen Sondervermögen durch den (alten) Bundestag gewunken werden, am Montag gibt es dagegen in vielen sächsischen Städten Widerstand. In Chemnitz wird Martin Kohlmann, Vorsitzender der FREIEN SACHSEN, zudem mit gewohnt deutlichen Worten die Politik der Regierung auseinandernehmen.

Los geht es um 18 Uhr am Nischel (Karl-Marx-Monument) - kommt pünktlich vorbei, anschließend findet der wöchentliche Montagsspaziergang von "Chemnitz steht auf" statt!

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Es ist Montag - heute wird spaziert. Und gerade bei einem Aktionstag wie heute ist unsere Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen mit von der Partei. Wir stehen als Ansprechpartner für euch bereit. Los geht es um 18 Uhr am Nischel!

Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz

Aktionstag gegen Krieg & Aufrüstung: Martin Kohlmann spricht Montag (17. März) in Chemnitz!

Am Dienstag sollen die neuen Sondervermögen durch den (alten) Bundestag gewunken werden, am Montag gibt es dagegen in vielen sächsischen Städten Widerstand. In Chemnitz wird Martin Kohlmann, Vorsitzender der FREIEN SACHSEN, zudem mit gewohnt deutlichen Worten die Politik der Regierung auseinandernehmen.

Los geht es um 18 Uhr am Nischel (Karl-Marx-Monument) - kommt pünktlich vorbei, anschließend findet der wöchentliche Montagsspaziergang von "Chemnitz steht auf" statt!

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Keinen Cent & keinen Mann: Hunderte Chemnitzer auf der Straße!

Sachsenweiter Aktionstag: Wir verweigern euch den Krieg!

Vor der morgigen Abstimmung über die geplanten „Sondervermögen“ sind quer durch Sachsen viele tausend Mitstreiter für den Frieden auf der Straße. Alleine in Chemnitz sind es einige hundert und damit deutlich mehr, als ansonsten montags demonstrieren. Die Botschaft ist einseitig: Schluss mit dieser Politik - Wir Sachsen machen nicht mehr mit!

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Die Stadtverwaltung möchte mal wieder eine Ratsanfrage von uns nicht beantworten.

Konkret haben wir gefragt:
"Wie viele Autofahrer wurden an der Kalkstraße in Rottluff geblitzt, obwohl die entsprechende
Beschilderung von Tempo 30 gefehlt hat?
(Siehe hierzu auch die Freie Presse vom 17. Februar 2025, "Verschwundenes Tempo-30-Schild
in Chemnitz: Was wird aus den Bußgeldern geblitzter Autofahrer?""

Die Verwaltung weigert sich, diese Anfrage zu beantworten. Das werden wir uns natürlich nicht gefallen lassen und dagegen vorgehen - so, wie wir in der Vergangenheit unsere Rechte bereits mehrmals gerichtlich durchsetzen mussten.

Mehr dazu:
https://sessionnet.owl-it.de/chemnitz/bi/ag0040.asp

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Stühlerücken bei den Linken im Chemnitzer Stadtrat

Na sowas: Carolin Juler scheidet aus, angeblich aus "beruflichen Gründen". Nachrücken soll dafür das Partei-Urgestein Dietmar Berger. Na dann, große Veränderungen für den Ablauf der Sitzungen wird das wohl kaum mit sich bringen...

https://www.freiepresse.de/chemnitz/wechsel-bei-der-linken-im-chemnitzer-stadtrat-artikel13741787

Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz

Ein neuer Montag steht an und natürlich wird heute in Chemnitz wieder spaziert. Unsere Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen ist wie jede Woche mit von der Partei - wir stehen euch für Anregungen, Ideen usw. gerne zur Verfügung, sprecht unsere Vertreter einfach an.

Los geht es wie jede Woche um 18 Uhr am Nischel!

Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz

Blitzerabzocke am verkaufsoffenen Sonntag rund um das Chemnitz-Center: Stadt will Anfrage nicht beantworten...

Das war dreist: Beim verkaufsoffenen Sonntag im Chemnitz-Center wurden durch die Stadtverwaltung an fast allen Zuwegen mobile Blitzer aufgestellt. Das offensichtliche Ziel: Bürger, die an ihrem Sonntag gemütlich einen kleinen Einkauf tätigen wollten, wegen ein paar Stundenkilometern über der erlaubten Geschwindigkeit abzukassieren. Mit Verkehrssicherheit hat das freilich wenig zu tun, mit Abzocke dafür umso mehr.

Wir wollten jetzt wissen, welches Ziel die Stadt - nach offizieller Darstellung - mit der Blitzeraktion verfolgt hat. Die Stadtverwaltung weiß aber wohl, dass eine Antwort viele Bürger verärgern würde. Und verweigert jetzt einfach die Beantwortung.

Siehe auch: https://sessionnet.owl-it.de/chemnitz/bi/ag0050.asp?__kagnr=22518

Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz

Chemnitzer Rathaus möchte nicht per Schuldenuhr über katastrophale Finanzsituation informieren... ⏰

Ein Jahr lang schmückte eine digitale Uhrenanzeige die Vorderseite des Chemnitzer Rathauses - mit einem Countdown bis zur Eröffnung der Kulturhauptstadt. Seit dem 18. Januar 2025 verstaubt diese digitale Uhr nun in einer Abstellkammer des Rathauses. Schade, dachte sich unsere Ratsfraktion und schlug vor: Die Uhr könnte zukünftig genutzt werden, um dem Bürger transparent den jeweiligen Verschuldungsstand der Stadt Chemnitz anzuzeigen. So könnte jeder Passant genau sehen, wie die Schuldenuhr weiter tickt und wie schlecht es um die Finanzsituation der Stadt steht.

Leider stößt unsere Idee auf keine große Begeisterung bei Oberbürgermeister Sven Schulze. Schade! 😞

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Chemnitz, Stadt des Friedens: Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen reicht Antrag ein!

Auf der Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung am Mittwoch (9. April) wird darüber entschieden, ob Chemnitz dem Zwickauer Beispiel folgt und sich zu einer "Stadt des Friedens" erklärt. Inklusive Bundeswehr-Werbeverbot. Wir haben den entsprechenden Antrag eingereicht und sind gespannt, wie sich die übrigen Parteien im Stadtrat positionieren!

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Ein neuer Montag und natürlich ist unsere Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen auch heute wieder bei der Montagsdemo vertreten. Los geht es um 18 Uhr am Nischel!

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Bei der nächsten Ratssitzung: Antrag zur Überdachung von Bushaltestellen

Auch um die kleinen Dinge kümmert sich unsere Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: Auf der Tagesordnung der Ratssitzung, die am kommenden Mittwoch (9. April 2025) stattfindet, wird darüber entschieden, ob Bushaltestellen, an denen es bisher keine Unterstellmöglichkeiten gibt, ein Wartehäuschen erhalten. Die Verwaltung mauert zwar noch, es würde angeblich ein großer Aufwand sein, das zeitnah umzusetzen, aber in einer Kulturhauptstadt möchte doch niemand im Regen stehen. Oder?

Wir machen zumindest weiter Druck und sind auf die Abstimmung gespannt!

Hier ist unser Antrag und die Stellungnahme der Verwaltung zu finden:
https://sessionnet.owl-it.de/chemnitz/bi/vo0050.asp?__kvonr=6990752

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So funktioniert die Logik der linken Parteien: Unser Steuergeld wird für Klientelpolitik, Asyl, Kulturhauptstadtwahn und andere Projekte regelrecht verprasst, bis irgendwann nichts mehr da ist. Und wenn dann gespart werden muss, ist die Empörung groß. Eine bezeichnende Doppelmoral.

Natürlich muss gespart werden. Aber: Unsere Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen setzt sich dafür ein, dass diese Einsparungen nicht beim Bürger durchgeführt werden, sondern eben gerade dort, wo die Millionen ausgegeben werden: Bei der Förderung linker und linksextremer Vereine, dem 100-Millionen-Kulturhauptstadt-Desaster oder der Finanzierung von Asylbewerbern, die oft nicht einmal einen Asylanspruch haben. Hier muss der Geldhahn endlich abgedreht werden!

https://www.freiepresse.de/chemnitz/unverantwortlich-undemokratisch-inakzeptabel-chemnitzer-ausgaben-sperre-entfacht-heftigen-streit-artikel13757526

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Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen unterstützt Antrag zur Wiederbelebung der Städtepartnerschaft mit Wolgograd!

Seit drei Jahren hat die Stadtverwaltung unter Oberbürgermeister Sven Schulze die Partnerschaft mit der russischen Stadt Wolgograd auf Eis gelegt. Dagegen gibt es zunehmend Widerstand. Auf der Tagesordnung der Ratssitzung am nächsten Mittwoch findet sich ein Antrag der BSW-Fraktion, die Stadtverwaltung anzuweisen, die Partnerschaft wieder mit Leben zu füllen. Diese Initiative werden wir selbstverständlich unterstützen und begrüßen sie ausdrücklich.

Bezeichnend für die Lückenpresse der regionalen Mainstreammedien ist jedoch einmal mehr, dass in dem Artikel aus der Beantwortung einer Ratsanfrage unserer Fraktion zitiert wird, die in Erfahrung gebracht hat, wie die lächerlichen 12 Euro, die zuletzt von der Stadtverwaltung zur "Pflege" der Partnerschaft eingesetzt wurden, verwendet worden sind. Während bei allen anderen Akteuren im Stadtrat erwähnt wird, wer Anfragen oder Anträge stellt, wird es bei der Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen durch Tag24, Freie Presse und Co konsequent verschwiegen. Auch das ist bezeichnend für den Informationsanspruch, den solche Publikationen selbst erheben.

https://www.tag24.de/chemnitz/politik-wirtschaft/bsw-fraktion-fordert-rueckkehr-zur-deutsch-sowjetischen-freundschaft-3373802

Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz