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Stadtratssitzung am Mittwoch (14.5.) - Wie immer im Livestream!

Auf der Tagesordnung ist u.a. ein erneuter Antrag unserer Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen, militärische Werbung auf öffentlichen Flächen zu untersagen - wir sind gespannt, was die rechtliche Prüfung der Verwaltung dieses Mal ergibt und wie sich die Ratsmehrheit entscheidet.

Außerdem wird unser Fraktionsvorsitzender Martin Kohlmann in der Fraktionserklärung natürlich die Gelegenheit nutzen, hart mit dem Korruptionsskandal, der unsere Stadt seit einigen Wochen erschüttert, ins Gericht zu gehen - einige Beteiligte sitzen schließlich im Ratssaal und vielleicht kommt die Presse doch noch einmal ihrer Pflicht nach, das Ganze aufzuklären.

Ab 15 Uhr wird die Sitzung im Livestream übertragen:
https://www.chemnitz.de/de/rathaus/stadtrat/uebertragung-stadtratssitzung

Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Die Stadtratssitzung kann beginnen, unsere Fraktion ist bereit!

Wer zusehen möchte, hier geht es zum Livestream:
https://www.chemnitz.de/de/rathaus/stadtrat/uebertragung-stadtratssitzung
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Plötzlich regnet es Geldscheine: Spektakulärer Protest im Chemnitzer Stadtrat! 💶

Gerade hatte der Vorsitzende der Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen, Martin Kohlmann, seinen Rundumschlag zum Chemnitzer Korruptionsskandal, in den große Teile der Lokalpolitik verwickelt sind, beendet, da wurde es hektisch: Auf der Zuschauerbühne wurde ein Banner mit der Aufschrift „Remigration statt Korruption“ ausgebreitet, plötzlich regnete es Geldscheine über den Stadtrat. Manch ein Abgeordneter dürfte Mühe gehabt haben, sich nicht sofort die Taschen voll zu stopfen.

Ein kreativer Protest aus der Chemnitzer Bürgerschaft, der die Handschrift der @ibsachsen zu tragen scheint. Und deutlich macht: Viele Menschen in der Stadt haben genug von Korruption und Filz. Zeit, den Sumpf trocken zu legen!

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AfD verschafft Panzer-Werbung Stadtrats-Mehrheit

Das war keine Sternstunde der AfD-Fraktion im Chemnitzer Stadtrat.

Nachdem die Verwaltung in der letzten Sitzung nicht über den Antrag auf ein Bundeswehr-Werbeverbot entscheiden wollte, ergab sich jetzt, bei der Abstimmung über die Bedingungen für neue Werbeverträge, die Möglichkeit. Und eine spannende Konstellation: BSW, Die Linke und PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen kündigten an, die Nachschubwerbung für die Ostfront zukünftig aus dem Stadtbild verbannen zu wollen. Mit den Stimmen der AfD-Fraktion hätte der Antrag eine Mehrheit gehabt. Doch ohne weitere Begründung stimmten die Abgeordneten der blauen Partei dagegen, der Antrag verfehlte die Mehrheit. Nach der Involvierung in den Chemnitzer Korruptionsskandal der zweite große Fehlgriff binnen weniger Wochen. Schade.

Dabei wäre es – aus AfD-Sicht – nicht nur politisch zwingend gewesen, ein Signal gegen die weitere Aufrüstung und Kriegsmobilisierung zu setzen, sondern auch strategisch war die Entscheidung denkbar unklug: Eine Mehrheit, die gemeinsam durch AfD und die Brandmauer-Partei Nr. 1, Die Linke, zustande gekommen wäre, hätte bei den Genossen für ziemlich großen Rechtfertigungsdruck gesorgt. Nunja, Chance vertan.

Vielleicht sollte der eine oder andere Wähler der Chemnitzer AfD aber mal ein ernstes Wort mit seinem Abgeordneten reden - oder darüber nachdenken, ob er zur Kommunalwahl die richtige Wahl getroffen hat. Es ist wieder einmal sichtbar geworden, wie wichtig eine korrigierende Kraft wie die PRO CHEMNITZ und die Freien Sachsen sind.

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Chemnitzer Rathaus: Remigration statt Korruption

💶 Heute konfrontierten identitäre Aktivisten den Chemnitzer Stadtrat mit einem unübersehbaren Banner: „Remigration statt Korruption“. Begleitet wurde die Aktion von einem symbolischen Geldregen: Zigtausende Euro in (Spiel-)Scheinen rieselten auf die Stadträte herab.

📌 Hintergrund:
Ein massiver, fraktionsübergreifender Korruptionsskandal erschüttert derzeit den Chemnitzer Stadtrat.

⚖️ Wichtig:
Für alle Beteiligten gilt die Unschuldsvermutung. Doch laut Medienberichten stehen – mit Ausnahme von BSW und Pro Chemnitz/Freie Sachsen – sämtliche Fraktionen unter Verdacht.

🔍 Auffällig:
Die Berichterstattung der Kartellmedien fokussiert sich nahezu ausschließlich auf die AfD – andere Verstrickungen werden nur beiläufig erwähnt.

💡 Gerade deshalb verdienen jene mutigen Kräfte innerhalb der Chemnitzer AfD Anerkennung, die sich konsequent um Aufklärung bemühen. Sie stehen für das ein, wofür sie gewählt wurden:

👉🏻 Remigration statt Korruption!
Und der nächste Übergriff in der Chemnitzer Innenstadt.

Dieses Mal wurde eine Frau überfallen, der vorher 4 Getränkeflaschen (!) von einem offenbar südländisch aussehenden Männertrio geraubt wurden. Als sie ihre Getränke zurück haben wollte, griffen die Täter an.

https://www.tag24.de/chemnitz/crime/brutale-attacke-am-chemnitzer-nischel-frau-mit-glasflasche-niedergeschlagen-3386190

Die Innenstadt ist längst zu einer Art Gewalterlebnispark geworden, in der rechtschaffende Bürger den Kürzeren ziehen und Freiwild zu sein scheinen.

Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
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Martin Kohlmanns Abrechnung mit dem Chemnitzer Politsumpf!

Die Stadtratssitzung von Mittwoch (14. Mai) schlägt weiter hohe Wellen. Auslöser: Die Generalabrechnung unseres Fraktionsvorsitzenden Martin Kohlmanns mit dem Chemnitzer Polit-Sumpf. Hier gibt es nun die ganze Rede als Video, inklusive der kleinen Protestaktion einiger engagierter Bürger am Ende.

Übrigens, es ist bezeichnend, dass die Verwaltung nun ernsthaft Strafanzeige wegen ein paar geworfenen Flugblättern stellt, mit denen auf den Korruptionsskandal hingewiesen wurde. Abgesehen davon, welche Straftat das sein soll, erinnert dies an ein altes Zitat von Kurt Tucholsky:
"In Deutschland gilt derjenige, der auf den Schmutz hinweist, für viel gefährlicher als derjenige, der den Schmutz macht."

Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: Für alle Nachrichten aus Chemnitz gerne unserem Kanal folgen! http://www.tg-me.com/prochemnitz
Ein neuer Montag: Natürlich wird heute auch wieder spaziert: Los geht es um 18 Uhr am Nischel. Und wie jede Woche sind Vertreter der Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen als Ansprechpartner mit von der Partie. Schaut gerne vorbei!

Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Ideologischer Irrsinn aus dem Rathaus: Das Minus-Geschäft der Fahrradboxen

Nein, Chemnitz ist keine Fahrradstadt und wird es wohl in absehbarer Zeit, außerhalb der Viertel nahe der Innenstadt, nicht werden. Dennoch versuchen insbesondere linksgrüne Parteien, eine übertriebene Fahrrad-Politik voranzutreiben. Ein Beispiel dafür: 3 Fahrrad-Boxen, in denen Fahrräder – gegen Bezahlung – sicher verschlossen werden können. Keine schlechte Idee, wenn es dafür Nachfrage gäbe. Doch die gibt es eben nicht. Überhaupt nicht.

Jetzt ergab eine Stadtratsanfrage, dass die Stadt – bei Ausgaben von jährlich 8300 Euro – gerade einmal 100 Euro (!) durch die Boxen einnimmt, sprich ein dickes Minus steht.

https://www.tag24.de/chemnitz/politik-wirtschaft/nur-100-euro-einnahmen-aber-8300-euro-kosten-kann-sich-chemnitz-diese-fahrradboxen-noch-leisten-3387861

Trotzdem findet kein Umdenken statt, wie es so ist, wenn Menschen von einer Ideologie besessen sind: Es muss um jeden Preis fortgeführt werden. Passend dazu fordert genau das auch die SPD, die auf Fördergelder verweist, mit denen das Projekt auch bezuschusst werden kann. Ja, aber wer zahlt denn diese Fördergelder? Natürlich der normale Bürger. Ein Irrsinn.

Übrigens: Neben der fehlenden Nachfrage könnte ein weiterer Grund, warum das Projekt scheitert, die mangelnde Nutzerfreundlichkeit sein. Die Bewertungen, die bei Google unter „Fahrradbox Chemnitz“ zu finden sind, sprechen Bände. Die selbsternannte Kulturhauptstadt 2025 kriegt es ganz offenbar nicht einmal hin, dafür zu sorgen, dass ein paar Fahrradboxen bedienerfreundlich angeboten werden können.

Die Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen macht solch einen Unsinn natürlich nicht mit und wird weiter zur Aufklärung über die vielfältige Form, in der wir täglich Steuergeldverschwendung erleben, informieren.

Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Hausverbot für friedlichen Geldschein-Protest, Freifahrtsschein für linke Schauspielhaus-Besetzer? Wir fragen nach!

Unsere Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen hat in dieser Woche mehrere Anfragen auf den Weg gebracht, die sich mit der Doppelmoral im Rathaus auseinander setzen: Während gegen Anhänger der Identitären Bewegung, die mit dem friedlichen Wurf von Geldscheinen während der Ratssitzung gegen den neuerlichen Korruptionsskandal protestierten, ein Hausverbot erlassen und sogar eine Strafanzeige erstattet werden soll, hat die Stadtverwaltung die Besetzung des Schauspielhauses durch Anhänger der linken Szene positiv gebilligt. Trotz eines offenen Rechtsbruches. Das ist eine bezeichnende Doppelmoral. Und wir sind auf die Erklärung der Verwaltung dazu gespannt!

Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Schon wieder gewalttätige Auseinandersetzung in der Chemnitzer Innenstadt!

Kaum ein Tag vergeht ohne solche Schlagzeilen:

https://www.blick.de/chemnitz/auseinandersetzung-am-marx-kopf-ein-verletzter-artikel13824663?

Es wird höchste Zeit, unsere Stadt wieder sicher zu machen. Dafür setzt sich die Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen tagtäglich ein - gegen das Kartell der Überfremdungs-Parteien, die daran offenbar überhaupt kein Interesse haben.

Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Forwarded from Freie Sachsen
EIL: Anschlagsdrohungen gegen mehrere Schulen in Sachsen!

Gegen mehrere Schulen - mit Schwerpunkt in Chemnitz, aber offenbar auch darüber hinaus - gibt es derzeit eine unkonkrete Anschlagsdrohung. Verschiedene Bildungseinrichtungen haben deshalb ihre Schüler bereits nach Hause geschickt.

Hier dokumentieren wir ein Schreiben des "Berufsschulzentrums für Gesundheit und Sozialwesen" aus Chemnitz.

Ob die Gefahr eines Anschlages tatsächlich real ist, lässt sich noch nicht sicher sagen.

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Am morgigen Montag ist der Infostand von PRO CHEMNITZ und den FREIEN SACHSEN wieder ab 10 Uhr bis ca 14 Uhr anlässlich des "Schlüpfermarktes" auf dem Neumarkt zu finden - direkt vorm Eingang zur Galerie Roter Turm. Schaut gerne für Werbematerial, Informationen, Merch-Artikel oder einfach nur für ein nettes Gespräch vorbei!

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Der Stand steht, schaut gerne am Neumarkt vorbei.

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Chemnitzer Korruptionsskandal: Vergabe des ehemaligen Kaufhof-Gebäudes ruht weiter, die Aufklärung läuft!

In den letzten Wochen war es zwar medial etwas ruhiger, doch die Aufklärung des Chemnitzer Korruptionsskandals, in den weite Teile der Lokalpolitik verwickelt sind, geht kontinuierlich voran. Die Landesdirektion hat mittlerweile auch auf die Beschwerde unserer Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen reagiert, mit der wir die mutmaßliche Befangenheit von Stadträten bei der Entscheidungen über den (6 Millionen Euro teureren) Zuschlag, den die Krieger Gruppe für den Umzug städtischer Einrichtungen in das Gebäude des ehemaligen Kaufhofes erhalten hat, gerügt haben.

Auch die Staatsanwaltschaft Chemnitz ermittelt - gut möglich, dass einige Politiker, denen der Erhalt von Spendengeldern im Vorfeld der Abstimmung über die Vergabe nachgewiesen werden kann, bald in große Erklärungsnot geraten werden. Früher oder später wird der Skandal in seinem gesamten Ausmaß auf den Tisch kommen.

Wir lassen nicht nach und sorgen für Aufklärung - als Stimme gegen Korruption und Filz in unserer Stadt.

Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
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Farbanschlag auf unser Zentrum

👀 Während normale Leute am Montagvormittag auf Arbeit gehen und Steuern erwirtschaften, machten sich heute einige Linksextremisten auf, um einen Farbanschlag auf unser Zentrum zu verüben.

Wie die Klimaterroristen haben diese Linksextremen keine Ahnung von echtem Aktivismus und von Metapolitik. Die Zerstörung von anderer Leute Eigentum ist das einzige was sie je gelernt haben.

❗️Sie übersehen dabei nicht nur, dass ihre „Aktionen“ niemanden überzeugen, sondern vor allem übersehen sie unsere größte Stärke: Euch!
Durch Eure Solidarität können wir - wie bereits letzte Woche nach dem gescheiterten Einbruchsversuch in unser Zentrum - gestärkt aus solchen Angriffen hervorgehen.

💛 Daher möchten wir uns an dieser Stelle herzlichst bei allen Unterstützen bedanken, die bereits für unser Zentrum gespendet haben!

➡️ Hier könnt Ihr unsere Arbeit unterstützen:
Zentrum Chemnitz e.V.
IBAN: DE36 8705 2000 0190 0603 79
Sparkasse Mittelsachsen
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Anschlag auf IB-Büro, Drohungen gegen Freie Sachsen - Täter offenbar Kulturhauptstadt-Extremist 😡

Eskalation in Chemnitz: Mitten am helllichten Tag griff ein Anhänger der Kulturhauptstadt 2025 - er trug eine entsprechende Mütze und skandierte während der Tat sogar das offizielle Motto - das Büro der „Identitären Bewegung (IB)“ an, filmte seine Tat sogar selber und stellte das Video, inklusive Drohungen gegen die FREIEN SACHSEN, ins Internet. Offenbar ohne jede Angst vor strafrechtlichen Konsequenzen!

Es braucht endlich eine 0-Toleranz-Politik gegen linke Extremisten und militante Kulturhauptstadt-Anhänger!

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Neue Verteilzeitung für Chemnitz erschienen - helft gerne bei der Verteilung mit!

PRO CHEMNITZ & die FREIEN SACHSEN sind die konsequente Opposition für Chemnitz und legen den Finger in die Wunden der Stadt. Ab sofort wird unsere neue Verteilzeitung verbreitet, in der wir verschiedene Themen aufgreifen: Den aktuellen Koruptionsskandal, die Geldverschwendung durch die "Kulturhauptstadt 2025", den Sparwahnsinn beim städtischen Haushalt, unser Einsatz gegen den Goman-Clan und generell gegen die Überfremdung unserer Stadt. Mit der Zeitung wollen wir diejenigen informieren, die (noch) keine alternativen Medien verfolgen und gleichzeitig die mediale Schweigespirale durchbrechen, denn insbesondere unsere Stadtratsarbeit wird von der Lokalpresse vollständig verschwiegen. Grund genug, selbst die Gegenaufklärung zu starten!

Ihr kommt aus Chemnitz (die Zeitung wird nur in Chemnitz verteilt) und wollt die Verteilaktion unterstützen? Meldet euch gerne per E-Mail unter [email protected]

PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
2025/06/30 22:12:31
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