Bürgergeld-Reform spart nicht einmal 100 Millionen Euro

SPD-Arbeitsministerin Bärbel Bas hat ihren Gesetzentwurf zur Reform des Bürgergelds fertiggestellt, berichtet die „Bild“, der der Entwurf vorliegt. Trotz verschärfter Regelungen fällt die Einsparung für den Staat demnach äußerst gering aus.

⏺ 2026 sind lediglich 86 Mio. € weniger Ausgaben eingeplant.
⏺︎ 2027 beträgt die Ersparnis nur 69 Mio. €.
⏺︎ 2028 werden sogar Mehrausgaben von 10 Mio. € erwartet, unter anderem wegen steigenden Vermittlungsaufwands der Arbeitsagentur.
⏺︎2029 liegt das Ausgabenplus bei 9 Mio. €.

Aktuell kostet das Bürgergeld für die 5,4 Millionen Leistungsempfänger 52 Milliarden Euro. Bundeskanzler Friedrich Merz wollte vor Kurzem noch mindestens 5 Milliarden einsparen. Daraus wird erst mal nichts ...

Abonniert @satellit_de!

EU beschließt Programm zur Förderung der Rüstungsindustrie

Mit zunächst 1,5 Milliarden Euro sollen die Produktion und die Lieferketten von Rüstungsgütern ausgebaut werden, wie der Rat der EU mitteilte. Gemäß der mit dem EU-Parlament getroffenen Vereinbarung gilt das Budget für den Zeitraum von 2025 bis 2027, wobei etwa 300 Millionen Euro in die „Zusammenarbeit“ mit der Ukraine fließen sollen.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen begrüßte die Einigung auf das European Defence Industry Programme (Edip) als Erfolg. Es zeigt sich erneut das perverse Prinzip: Für Tod und Zerstörung ist immer Geld da – für soziale Sicherheit und Frieden hingegen nie.

Abonnieren Sie @ostnews_faktencheck!

Die Zerstörung der Familien durch Feminismus und Genderismus ist die Erfindung der Rothschilds, Rockefellers und Co.

Rockefeller sagte Folgendes:

„Die Zerstörung der Familien durch Feminismus und Genderismus ist unsere Erfindung. Und das aus zwei Gründen:
Vorher zahlte ja nur die Hälfte der Bevölkerung Steuern. Jetzt fast doppelt so viele, weil jetzt auch die Frauen für Geld arbeiten gehen.
Ausserdem wurden dadurch die Familien zerstört und wir haben die Macht über die Kinder erhalten. Sie sind nun unter unserer Kontrolle, durch unsere Fakenews-Medien und unsere Vorstellungen. Die Kinder bekommen jetzt unsere Botschaften eingetrichtert.
Indem wir die Frauen gegen die Männer aufhetzen, haben wir eine kaputte Gesellschaft voller Egoisten erschaffen.“

Hamburg
@osaft007 Gerne teilen!