Studentin, Opfer von Macrons Politik gegen die Gelbwesten. So sehen unschuldige junge Leute aus, auf die auf Anordnung Macrons bei Demonstrationen Tränengasgranaten geworfen wurden, die 25 Gramm Sprengstoff enthalten, oder denen mit Geschossen ins Gesicht gezielt wurde. Das folgende Video ist nur schwer zu ertragen : https://www.youtube.com/watch?v=ixnVNahEw44 Zahlreiche Franzosen, die noch nie zuvor Le Pen gewählt haben, können die 2 Wahlrunde kaum erwarten, um Macron abzuwählen.

@GelbwestenInfo

Die Polizei wendet immer brutalere Gewalt an, um die Quarantäneanordnungen der Kommunistischen Partei gegen die Bewohner von #Shanghai durchzusetzen.

Fast 90 % der Bevölkerung in China sind „vollständig geimpft“.

#Menschenverachtend

@Polizeigewalt hat meistens Strafanzeigen, Bußgelder, Verletzungen und Vermögensschäden zur Folge. Bild- und Videobeweise daher sofort einsenden @Wir_holenUnsere_FREIHEIT_zurueck

💥China?💥

Nein, Deutschland bei der Bewältigung der Pandemie.

Polizisten retten unter Einsatz ihres Lebens die sächsische Bevölkerung vor humaniden Biowaffen.

Bereits dieser Ausschnitt zeigt, dass die meisten deutschen Polizisten jegliche Form von Repression mitgemacht hätten.
Wäre ZeroCovid in Deutschland verfolgt worden, hätten die Polizisten die gleichen Zustände wie in Shanghai durchgesetzt.
Ohne den Demokratischen Widerstand und Querdenken, die bereits ab März/April 2020 den Protest gegen diese totalitären Gedankenspiele - trotz Verboten - auf die Straße gebracht haben, wären hier chinesische Verhältnisse entstanden.

Alle diese Taten werden gesammelt, archiviert und juristisch verfolgt.

Mein Kanal:

www.tg-me.com/RA_LUDWIG

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🇫🇷 #Франция Жестокое применение силы французской полиции против антиправительственных демонстраций со стороны народа страны. 😨‌‌


🇫🇷 #Frankreich Die brutale Gewaltanwendung der französischen Polizei gegen regierungsfeindliche Demonstrationen der Bevölkerung des Landes. 😨‌‌

@einmal_hin_alles_drin

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BEREITET EUCH VOR!

Im HERBST/WINTER IST ES SOWEIT!!

China:

Mitten in der Nacht stürmen die CCP-Covid-Sturmtruppen die Wohnungen der Menschen, während sie schlafen, verteilen dann Schellen und führen dann die Zwangsinjektionen durch!

https://www.tg-me.com/farukfirat

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Bewaffneter Polizeiüberfall auf eine Heimschule

✓ https://www.kla.tv/22306

Staat zeigt weder Herz noch Toleranz gegenüber verstörten „Covid-Kindern“ und ihren besorgten Eltern, ganz im Gegenteil. Elterninitiative wird brutal bekämpft.

Mehr dazu hier: #Polizei #Politik #Covid-19

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Zorro von der Polizei umzingelt - Das Wesen einer Diktatur / Wolgast

https://youtu.be/WasIq11XTBU

Zorro, unser Held der Kindheit, wurde am 19.04.2022 von der Polizei in Gewahrsam genommen. Hier erfahrt ihr, warum der Demonstrationszug in Wolgast abgebrochen wurde.

Was darf Satire?

(Z)iemlich wenig in diesen Tagen.

Hier der Link zur kompletten Rede:
https://m.youtube.com/watch?v=WpV4IR3R5ak&t=0s

Mehr
https://www.tg-me.com/AutokorsoNeubrandenburg

Kanal von Captain Freedom
https://www.tg-me.com/freedomparadekanal

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https://www.pi-news.net/2022/04/un-berichterstatter-prangert-deutsche-polizeigewalt-gegen-querdenker-an/

https://www.tg-me.com/PINEWS1

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«Die Behörden sehen gar nicht, wie blind sie sind» - das ist das harsche Urteil von UN-Menschenrechtsexperte Nils Melzer zu unverhältnismäßiger Gewalt vonseiten der Polizei bei Demonstrationen.

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«Die Behörden sehen nicht, wie blind sie sind»: UN-Menschenrechtsexperte Melzer kritisiert den Umgang der Bundesregierung mit Polizeigewalt.

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Bei deutschen Polizeibehörden gebe es ein Problem mit dem unverhältnismäßigen Einsatz von Gewalt, urteilt ein Menschenrechtsexperte der UN.

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Verzerrte Wahrnehmung beim Umgang mit Polizei-Gewalt in Deutschland

Der Rechtsprofessor Nils Melzer hat als UN-Sonderberichterstatter über Folter einige Fälle von brutalem Vorgehen der Polizei bei den Berliner Querdenken-Demos untersucht.

Nils Melzer: Wie in vielen modernen Demokratien ist in Deutschland zwar allgemein akzeptiert, dass Folter und Misshandlung nicht erlaubt sind – aber die @Polizeigewalt ist ein blinder Fleck, insbesondere bei Verhaftungen oder Demonstrationen. Die Hinweise, die ich bekommen habe, zeigten einen besorgniserregenden Trend. Zahlreiche Szenen zeigten Polizisten, die eindeutig exzessive Gewalt einsetzten, während die umstehenden Beamten einfach zuschauten oder sogar mithalfen.

WELT: Können Sie ein paar dieser Fälle beschreiben?

Melzer: Man sieht sehr häufig, dass Menschen ohne jede Notwendigkeit zu Boden geworfen werden – das scheint so ein bisschen dazuzugehören, kann aber zu ernsthaften Verletzungen führen. In einer Situation wurde bei einer friedlichen Polizeikontrolle eine Frau daran gehindert, sich zu ihrem Mann zu gesellen, der einem Beamten den Kofferraum seines Autos zeigte. Als sie sich verbal darüber aufregte, kam es vonseiten der Beamten zu einer geradezu grotesken Eskalation, in deren Verlauf die Frau grundlos in einen schmerzhaften Polizeigriff gezwungen und ihr Ehemann und ein Bekannter, die ihr zurecht zu Hilfe eilen wollten, brutal zu Boden gebracht wurden. Es waren sieben Polizisten anwesend, es handelte sich um eine völlig kontrollierte Situation, in der kein Beteiligter auch nur die geringste Gefahr darstellte, welche den Gewalteinsatz gerechtfertigt hätte. Das Video habe ich auch der zuständigen Polizeipräsidentin geschickt und eine Stunde lang mit ihr dazu telefoniert.

WELT: Und?

Melzer: Sie hatte kein Verständnis für meine Kritik. Die Polizei scheint der Irrmeinung zu sein, dass jede ihrer Maßnahmen um jeden Preis durchgesetzt und sogar rein verbale Widerrede sofort mit Gewalt gebrochen werden muss.

Melzer: Jeder dieser Fälle muss zumindest straf- und disziplinarrechtlich untersucht werden.

WELT: Aber in Deutschland ist das ja ersichtlich nicht passiert. Sie haben in Ihrem Schreiben auch nach der Anzahl an Polizeibeamten gefragt, gegen die seit Januar 2020 wegen ihres Verhaltens auf Demonstrationen ermittelt wurde, und in wie vielen Fällen es zu entsprechenden Sanktionen kam. Laut der Antwort der Bundesregierung wurde bisher bundesweit ein Polizist in diesem Kontext verurteilt. Gleichzeitig mussten bereits hunderte Demonstrationsteilnehmer ein Bußgeld zahlen. Wie bewerten Sie das?

Melzer: Hier wird offenbar mit zweierlei Maß gemessen. Bei Polizeigewalt besteht eine große Diskrepanz zwischen den normativen Ambitionen der deutschen Rechtsordnung und deren Umsetzung durch die Behörden. Insgesamt vermitteln die offiziellen Statistiken den Eindruck von De-facto-Straflosigkeit durch Verfahrensverschleppung.

Gleichzeitig sind die Behörden aber stolz darauf, dass sie Teilnehmer an verbotenen Versammlungen oft innerhalb von 24 Stunden verurteilen können.

WELT: Auch in unseren Nachbarländern wurden scheinbar unliebsame Demonstrationen gegen Coronamaßnahmen zum Teil gewaltsam von der Polizei aufgelöst. Hat die Angst vor möglichen „Superspreading-Events“ dafür gesorgt, dass Polizeigewalt eher geduldet wird?

Melzer: Die Politik hat eine große Verantwortung beim Aufbau von Narrativen. In vielen Ländern hat sie in den vergangenen zwei Jahren dazu beigetragen, dass sich die Gesellschaft polarisiert, indem sie die Demonstranten als Staatsfeinde dargestellt hat.

Allfälliges Fehlverhalten ist zeitnah zu bestrafen, Opfer sind zu entschädigen und die Einsatzregeln anzupassen. Im heutigen Umfeld müssen alle modernen Demokratien aufpassen, dass sie der Rechtsstaatlichkeit treu bleiben. Das bedeutet in erster Linie, dass sie den Mut und den Willen aufbringen müssen, Rechtsbrüche durch eigene Behörden und Beamten mit aller Konsequenz zu bekämpfen. Tun sie das nicht, sind sie keine wirklichen Rechtsstaaten mehr, sondern nur noch Schönwetter-Demokratien.

Link zum Artikel: hier!

Runder Tisch in Wandlitz arbeitet Ereignisse um Tod von Boris Pfeiffer und Polizeieinsatz auf‼️

In Wandlitz werden der Tod des In Extremo-Musikers Boris Pfeiffer und der Polizeieinsatz vom 24. Januar aufgearbeitet. Dazu gründen Bürger einen Runden Tisch. Wer am Tisch sitzt und welche Themen noch anstehen. ...

Den Link zum Artikel gibt es hier!

Sowie einen Artikel ohne Bezahl-Schranke hier!

https://www.tg-me.com/Freie_Brandenburger_official

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UN-Sonderbeauftragter kritisiert Polizeigewalt in Deutschland als "Systemversagen": Warum blockiert die Opposition in Sachsen die Aufklärung?

Zehntausende Sachsen forderten Ende des letzten Jahres, auf dem Höhepunkt einer Welle von gewalttätigen Polizeiübergriffen, einen Untersuchungsausschuss im sächsischen Landtag. Das Ziel: Die Befehlsketten aufzuklären, mit denen die brutalen Einsätze gegen friedliche Spaziergänger angeordnet worden sind. Doch die Opposition, insbesondere in Form der AfD, entschied sich - offenbar, um das Wählerklientel unter den Polizeihundertschaften nicht zu vergraulen - gegen einen solchen Untersuchungsausschuss. Ein Schlag ins Gesicht für viele Spaziergänger, die mit Gewalt konfrontiert waren.

Dass jetzt auch der UN-Sonderbeauftragte die Polizeigewalt als systematisch benennt, zeigt: Es muss endlich Aufklärung betrieben werden. DIe Zeit der Vertuschung, ob durch Opposition oder Regierung, muss vorbei sein!

FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen

Starker Tobak: “Kultur der Toleranz für Polizeigewalt”

Immer wieder kam es bei Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen zu Polizeigewalt. Das mitunter brutale Vorgehen zog sich wie ein roter Faden durch die Veranstaltungen und konnte auch bei den Montagsspaziergängen diesjährig registriert werden.

In den Blickpunkt rückte das Thema durch eine Demonstration am 1. August 2021 in Berlin. An diesem Tag kam es zu diversen brutalen Einsätzen. Die Polizei hatte damals Anweisung erhalten, mit “niedriger Eingriffsschwelle” gegen die Demonstranten vorzugehen.

Der Schweizer Rechtsprofessor und Diplomat Nils Melzer wurde daraufhin besonders über die sozialen Medien aufgefordert, sich mit dem Einsatz zu befassen und zu intervenieren. Dies tat er auch – damals noch in seiner Funktion als UN-Sonderberichterstatter – und bat um Mithilfe bei der Aufklärung.

Es folgte ein Gespräch mit dem damaligen Innensenator Andreas Geisel (SPD) und der Berliner Polizeiführung.

Immer wieder waren Menschen gefährlich und demütigend zu Boden gebracht worden, ohne dass ein Anlass dazu bestanden hätte, beschreibt Melzer die Muster des polizeilichen Vorgehens.

Slowik scheint auch sonst keine Probleme mit dem Einsatz harter Maßnahmen zu haben. 2020 rechtfertigte sie den Einsatz von Wasserwerfern am 18.11. gegen friedliche Menschen, die für den Erhalt ihrer Grundrechte demonstrierten.

Aufhorchen ließ in diesem Zusammenhang eine Äußerung des innenpolitischen Sprechers der Grünen, Benedikt Lux, der 2020 in der sozialistischen Zeitung ‘Neues Deutschland’ formulierte: „Wir haben die gesamte Führung fast aller Berliner Sicherheitsbehörden ausgetauscht und dort ziemlich gute Leute reingebracht. Bei der Feuerwehr, der Polizei, der Generalstaatsanwaltschaft und auch beim Verfassungsschutz. Ich hoffe sehr, dass sich das in Zukunft bemerkbar macht.“
Polizeigewalt wird nicht verfolgt

Melzer wird auf einen Vorfall in der Berliner Suarezstraße am 1. August angesprochen, bei dem ein junger Mann auf dem Boden liegend von der Polizei geschlagen wurde. ...

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Paris - Polizeiangriff und Tränengas Einsatz nach Bekanntgabe der Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen.

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Polizei blockiert Chemnitzer Montags-Spaziergang "aus Sicherheitsgründen"!! 😂😂😂

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Ein Versuch der Reanimation gibt es nicht durch die Polizisten. Die stehen nur dumm rum, sondern offenbar von einem Passanten.

https://www.tg-me.com/AntifaAufklaerung

Mannheim. Wieder jemand an oder mit Personalienfeststellung verstorben. Stichwort "Polizeigewalt Mannheim" am 2.5.2022. Es geht ein Video um, auf dem zu sehen ist, wie Polizisten einen Mann in Mannheim totschlagen. Ich erinnere an den Fall am 27.12.2021 nachdem es hinterher von einem Montagsspaziergänger hieß, er hätte Widerstand geleistet und dann stattdessen sogar das Opfer noch innerhalb von 20 Stunden verurteilt wurde. WIM berichtete.

https://www.tg-me.com/wim4u

Reaktionen
https://www.tg-me.com/Polizeigewalt/1423

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