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Ulrich Vosgerau (@UlrichVosgerau) on X
Die von der Max Kolter in der LTO geäußerte Rechtsauffassung zum Fall von Norbert Bolz ist dummes Zeug. § 86a StGB dient – anders, als der Autor vermutet – nicht der "Tabuisierung" (was auch ein merkwürdiger Zweck eines Strafgesetzes in einem liberalen Verfassungsstaat…
Der Staatsrechtler Prof. Dr. Ulrich Vosgerau auf X als Antwort auf einen Artikel des LTO-Redakteurs Dr. Max Kolter zur Hausdurchsuchung bei Prof. Dr. Norbert Bolz:
Die von der Max Kolter in der LTO geäußerte Rechtsauffassung zum Fall von Norbert Bolz ist dummes Zeug. § 86a StGB dient – anders, als der Autor vermutet – nicht der "Tabuisierung" (was auch ein merkwürdiger Zweck eines Strafgesetzes in einem liberalen Verfassungsstaat wäre!), sondern der Durchsetzung eines Organisationsverbots.
D.h., es ist in der Bundesrepublik verboten, die NSdAP wiederzubegründen bzw. anderweitig ihre Aktivitäten fortzusetzen. Flankiert wird dies dann vom Verbot, ihre Symbole öffentlich zu zeigen.
Es liegt aber auf der Hand, daß der Gebrauch einer typischen NS-Formel durch Norbert Bolz, der die "taz" vorher sprachlich sehr nahegekommen war (und dies wohl kaum in satirischem Kontext!), was er der taz ironisch vorhalten wollte, nicht in der Absicht geschah, die NSdAP wiederzugründen oder ihre Aktivitäten fortzusetzen. Er wollte vielmehr der taz vor Augen führen, was für seltsame sprachliche Wendungen sie gebraucht.
Im übrigen: selbst wenn der Anfangsverdacht einer Straftat bestanden hätte – was hier ausgeschlossen werden kann – wäre ein Hausdurchdurchsuchungbeschluß völlig übermäßig gewesen. Vielmehr wäre dem "Beschuldigten" – den es hier gar nicht geben konnte! – per Post ein mit einer Rechtsbehelfsbelehrung versehener Anhörungsbogen zuzuschicken gewesen. Hier hätte dieser dann Stellung dazu nehmen können, ob er wirklich der Urheber des Tweets ist; mit 99-%-iger Wahrscheinlichkeit wäre dies dann eingeräumt worden. Für eine Hausdurchsuchung hätte selbst in diesem Fall kein Anlaß bestanden.
Quelle
Kommentar
Die Auffassung von Max Kolter vertritt auch der Sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer. Ein bedenkliches Verständnis von Meinungsfreiheit und liberalem Rechtsstaat. Wer in Sachsen CDU wählt, muss sich des totalitären Herrschaftsanspruchs des Ministerpräsidenten bewusst sein. Bitte in den Kommentaren die Demo-Orte der „Töchter“ und „Omas“ posten, die ob dieser Äußerung sicherlich zu Tausenden auf die Straße gehen.
Mein Kanal:
www.tg-me.com/RA_LUDWIG
#freiheitbeginntmitNein
Die von der Max Kolter in der LTO geäußerte Rechtsauffassung zum Fall von Norbert Bolz ist dummes Zeug. § 86a StGB dient – anders, als der Autor vermutet – nicht der "Tabuisierung" (was auch ein merkwürdiger Zweck eines Strafgesetzes in einem liberalen Verfassungsstaat wäre!), sondern der Durchsetzung eines Organisationsverbots.
D.h., es ist in der Bundesrepublik verboten, die NSdAP wiederzubegründen bzw. anderweitig ihre Aktivitäten fortzusetzen. Flankiert wird dies dann vom Verbot, ihre Symbole öffentlich zu zeigen.
Es liegt aber auf der Hand, daß der Gebrauch einer typischen NS-Formel durch Norbert Bolz, der die "taz" vorher sprachlich sehr nahegekommen war (und dies wohl kaum in satirischem Kontext!), was er der taz ironisch vorhalten wollte, nicht in der Absicht geschah, die NSdAP wiederzugründen oder ihre Aktivitäten fortzusetzen. Er wollte vielmehr der taz vor Augen führen, was für seltsame sprachliche Wendungen sie gebraucht.
Im übrigen: selbst wenn der Anfangsverdacht einer Straftat bestanden hätte – was hier ausgeschlossen werden kann – wäre ein Hausdurchdurchsuchungbeschluß völlig übermäßig gewesen. Vielmehr wäre dem "Beschuldigten" – den es hier gar nicht geben konnte! – per Post ein mit einer Rechtsbehelfsbelehrung versehener Anhörungsbogen zuzuschicken gewesen. Hier hätte dieser dann Stellung dazu nehmen können, ob er wirklich der Urheber des Tweets ist; mit 99-%-iger Wahrscheinlichkeit wäre dies dann eingeräumt worden. Für eine Hausdurchsuchung hätte selbst in diesem Fall kein Anlaß bestanden.
Quelle
Kommentar
Die Auffassung von Max Kolter vertritt auch der Sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer. Ein bedenkliches Verständnis von Meinungsfreiheit und liberalem Rechtsstaat. Wer in Sachsen CDU wählt, muss sich des totalitären Herrschaftsanspruchs des Ministerpräsidenten bewusst sein. Bitte in den Kommentaren die Demo-Orte der „Töchter“ und „Omas“ posten, die ob dieser Äußerung sicherlich zu Tausenden auf die Straße gehen.
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Forwarded from Immer Gesund
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Julia Neigel: Kulturelle Teilhabe statt Plünderung der Kultur
"Ein Bereich, der in den letzten Jahren wie kein anderer selbstverständlich geopfert wurde, ist die Kultur- und Kunstszene. Dabei ist seit Goethe bekannt, dass dort, wo die Kunst aufhört, die Barbarei beginnt.
Wie wenig systemrelevant dieser gesellschaftliche Bereich ist, sah man während der Coronazeit, welche der schon ohnehin gebeutelten Kunst- und Kulturszene den Rest gegeben hat – so die Rock- und Pop-Ikone Julia Neigel. Diesen blinden Fleck im öffentlichen Diskurs leuchtet dieses ausführliche Interview aus. Keine andere Gesprächspartnerin als Julia Neigel eignet sich besser dafür, da sie zu den seltenen Exemplaren gehört, die wissen, wie man auch außerhalb der Musikbranche den Mund aufmacht, ohne dabei Repressalien zu erfahren. Unschlagbares Wissen in der Juristik und das Bewusstsein über die eigenen Rechte machen die ehemalige Aufsichtsrätin der GEMA zu einer Schlüsselfigur im Kampf um den Erhalt und den Schutz des Schöpfertums sowie der materiellen und immateriellen Rechte von Künstlern.
Nicht nur zog sie mit einer Verfassungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht gegen das rechtsmissbräuchliche Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz zu Felde, sie kämpft auch gegen zwei diskriminierende Corona-Verordnungen (2G-Regelung) im Bundesland Sachsen. Und nicht zuletzt reiste sie am 18. September 2025 nach Genf zu den Vereinten Nationen, um der Bundesrepublik Deutschland weiteren Raubbau an der Kultur zu verwehren. Denn wenn Grundrechte, wie die freie Berufsausübung und das Recht auf kulturelle Teilhabe, auf nationaler Ebene nicht mehr gewahrt werden, greifen die Menschenrechte auf völkerrechtlicher Ebene. In diesem Kontext findet auch das Interview statt." ➡️ Jetzt anschauen
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"Ein Bereich, der in den letzten Jahren wie kein anderer selbstverständlich geopfert wurde, ist die Kultur- und Kunstszene. Dabei ist seit Goethe bekannt, dass dort, wo die Kunst aufhört, die Barbarei beginnt.
Wie wenig systemrelevant dieser gesellschaftliche Bereich ist, sah man während der Coronazeit, welche der schon ohnehin gebeutelten Kunst- und Kulturszene den Rest gegeben hat – so die Rock- und Pop-Ikone Julia Neigel. Diesen blinden Fleck im öffentlichen Diskurs leuchtet dieses ausführliche Interview aus. Keine andere Gesprächspartnerin als Julia Neigel eignet sich besser dafür, da sie zu den seltenen Exemplaren gehört, die wissen, wie man auch außerhalb der Musikbranche den Mund aufmacht, ohne dabei Repressalien zu erfahren. Unschlagbares Wissen in der Juristik und das Bewusstsein über die eigenen Rechte machen die ehemalige Aufsichtsrätin der GEMA zu einer Schlüsselfigur im Kampf um den Erhalt und den Schutz des Schöpfertums sowie der materiellen und immateriellen Rechte von Künstlern.
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Forwarded from ZAAVV
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Forwarded from ZAAVV
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Aufarbeitung
42%
Aufklärung
80%
juristische Verfolgung
24%
Verhinderung
2%
sonstiges (siehe Kommentar)
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Legal Tribune Online
"Das Strafrecht ist keine moralische Superinstanz"
Der Fall Norbert Bolz zeigt: Wenn es um NS-Codes geht, gilt ein striktes Tabu. Manchmal schießt das Äußerungsstrafrecht übers Ziel hinaus, sagt Tatjana Hörnle.
💥 Ein sehr lesenswertes Interview 💥
Sollte Pflichtlektüre für Strafrichter und Staatsanwälte werden:
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/tabu-meinungsfreiheit-86a-strafrecht-aeusserungsdelikt-volksverhetzung-beleidigung
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Polizist verliert Beamtenstatus nach öffentlicher Corona-Kritik
"Weil er während der Pandemie öffentlich gegen die Corona-Schutzmaßnahmen mobil gemacht hatte, verliert ein Polizist aus Weißenburg in Mittelfranken seinen Beamtenstatus und das Anrecht auf eine Pension."
"Der Polizeibeamte hat nach Auffassung der Disziplinarkammer des Gerichts "ein schweres Dienstvergehen begangen". Die Bayerische Polizei warf dem 54-jährigen Beamten vor, mehrfach gegen die im Beamtenrecht festgeschriebene Verfassungstreue und politische Mäßigungspflicht verstoßen zu haben.
So habe sich der ehemalige Dienstgruppenleiter der Polizeiinspektion Weißenburg in öffentlichen Reden als Polizist gegen die geltenden Corona-Maßnahmen gestellt. Auch habe er Polizeikollegen dazu aufgerufen, sich der Kritik an der Coronapolitik anzuschließen und in Pandemie-Angelegenheiten den Dienst zu verweigern. Das habe eine vertrauensvolle Zusammenarbeit in der Polizei unmöglich gemacht, führte die Klägerseite in der mündlichen Verhandlung vom 20. Oktober 2025 aus."
"Das Urteil des Verwaltungsgerichts Ansbach ist noch nicht rechtskräftig. Die Beteiligten können innerhalb einer Frist Berufung einlegen." ➡️ Quelle
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www.tg-me.com/RA_LUDWIG
"Weil er während der Pandemie öffentlich gegen die Corona-Schutzmaßnahmen mobil gemacht hatte, verliert ein Polizist aus Weißenburg in Mittelfranken seinen Beamtenstatus und das Anrecht auf eine Pension."
"Der Polizeibeamte hat nach Auffassung der Disziplinarkammer des Gerichts "ein schweres Dienstvergehen begangen". Die Bayerische Polizei warf dem 54-jährigen Beamten vor, mehrfach gegen die im Beamtenrecht festgeschriebene Verfassungstreue und politische Mäßigungspflicht verstoßen zu haben.
So habe sich der ehemalige Dienstgruppenleiter der Polizeiinspektion Weißenburg in öffentlichen Reden als Polizist gegen die geltenden Corona-Maßnahmen gestellt. Auch habe er Polizeikollegen dazu aufgerufen, sich der Kritik an der Coronapolitik anzuschließen und in Pandemie-Angelegenheiten den Dienst zu verweigern. Das habe eine vertrauensvolle Zusammenarbeit in der Polizei unmöglich gemacht, führte die Klägerseite in der mündlichen Verhandlung vom 20. Oktober 2025 aus."
"Das Urteil des Verwaltungsgerichts Ansbach ist noch nicht rechtskräftig. Die Beteiligten können innerhalb einer Frist Berufung einlegen." ➡️ Quelle
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BR24
Polizist verliert Beamtenstatus nach öffentlicher Corona-Kritik
Weil er während der Pandemie öffentlich gegen die Corona-Schutzmaßnahmen mobil gemacht hatte, verliert ein Polizist aus Weißenburg in Mittelfranken seinen Beamtenstatus und das Anrecht auf Pension. So entschied das Verwaltungsgericht in Ansbach.
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Freiheit beginnt mit NEIN
Am 30. Oktober 1989 sagten in Leipzig rund 300.000 Menschen und in Halle etwa 50.000 einfach NEIN – zur Unterdrückung, zur Überwachung, zu manipulierten Wahlen und zu eingeschränkten Grundrechten.
Jeder Einzelne auf der Straße setzte ein kraftvolles Zeichen für Selbstbestimmung, Meinungs-, Presse-, Reise- und Versammlungsfreiheit, freie Wahlen, Rechtsstaatlichkeit und gerechte Gerichtsverfahren.
Das NEIN der Bürger wirkte: Die langjährige Propagandasendung „Der Schwarze Kanal“ wurde eingestellt. Ein sichtbares Zeichen, dass das Regime ins Wanken geriet. Der Oktober 1989 wurde so zu einem kraftvollen Symbol: Freiheit beginnt mit dem Mut, NEIN zu sagen.
freiheit-beginnt-mit-nein.de
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www.tg-me.com/RA_LUDWIG
Am 30. Oktober 1989 sagten in Leipzig rund 300.000 Menschen und in Halle etwa 50.000 einfach NEIN – zur Unterdrückung, zur Überwachung, zu manipulierten Wahlen und zu eingeschränkten Grundrechten.
Jeder Einzelne auf der Straße setzte ein kraftvolles Zeichen für Selbstbestimmung, Meinungs-, Presse-, Reise- und Versammlungsfreiheit, freie Wahlen, Rechtsstaatlichkeit und gerechte Gerichtsverfahren.
Das NEIN der Bürger wirkte: Die langjährige Propagandasendung „Der Schwarze Kanal“ wurde eingestellt. Ein sichtbares Zeichen, dass das Regime ins Wanken geriet. Der Oktober 1989 wurde so zu einem kraftvollen Symbol: Freiheit beginnt mit dem Mut, NEIN zu sagen.
freiheit-beginnt-mit-nein.de
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Gera: Richter nennt Sinti und Roma „Rotationseuropäer“
Das OLG in Jena entscheidet: Kein Verfahren gegen Asyl-Richter wegen umstrittener Facebook-Äußerung über Sinti und Roma.
💥 Hier wird mit zweierlei Maß gemessen 💥
Wenn man Richter ist - und nicht gegen die Corona-Maßnahmen auffällig war - dann darf man offensichtlich Äußerungen öffentlich treffen, bei denen die Oberlandesgerichte beide Augen zudrücken.
Quelle
Grundsätzlich auch richtig so. Eine stabile Gesellschaft hält auch abweichende oder zuspitzende Meinungen aus.
Mein Kanal:
www.tg-me.com/RA_Ludwig
Wenn man Richter ist - und nicht gegen die Corona-Maßnahmen auffällig war - dann darf man offensichtlich Äußerungen öffentlich treffen, bei denen die Oberlandesgerichte beide Augen zudrücken.
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Grundsätzlich auch richtig so. Eine stabile Gesellschaft hält auch abweichende oder zuspitzende Meinungen aus.
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Forwarded from ZAAVV
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„Ich schweige nicht länger.“ Dr. Helmut Sterz über Corona, Biontech & Co. – Buch „Die Impf-Mafia“
Er leitete 7 Jahre Pfizers Toxikologie-Zentrum in Frankreich. Er prüfte jahrzehntelang Medikamente vor der Zulassung. Und dann sah er, wie innerhalb von Wochen ein Gentherapeutikum als „sicherer Impfstoff“ Milliarden Menschen injiziert wurde – ohne eine einzige…
„Ich schweige nicht länger.“
Corona, BioNTech & Co. – Dr. Helmut Sterz im Interview
Er leitete 7 Jahre das Pfizer-Toxikologiezentrum in Frankreich, prüfte Medikamente vor ihrer Zulassung – und erhebt jetzt schwere Vorwürfe gegen die Pharmaindustrie.
In diesem brisanten Gespräch mit dem ZAAVV spricht Dr. med. vet. Helmut Sterz erstmals offen:
💬 Warum BNT162b2 keine Impfung, sondern eine Gentherapie ist
💬 Wie Pfizer & BioNTech Sicherheitsstudien umgingen
💬 Warum PEI, EMA & WHO versagten
💬 Wer tatsächlich haftbar gemacht werden muss
📺 👉 Zum YouTube-Video
#HelmutSterz #ImpfMafia #PharmaInsider #Toxikologie #ZAAVV #Aufklärung #Menschenrechte
Corona, BioNTech & Co. – Dr. Helmut Sterz im Interview
„Ich habe mein Leben lang Gift von Menschen ferngehalten. Jetzt wurde Gift als Heilmittel verkauft – und ich schweige nicht länger.“
Er leitete 7 Jahre das Pfizer-Toxikologiezentrum in Frankreich, prüfte Medikamente vor ihrer Zulassung – und erhebt jetzt schwere Vorwürfe gegen die Pharmaindustrie.
In diesem brisanten Gespräch mit dem ZAAVV spricht Dr. med. vet. Helmut Sterz erstmals offen:
💬 Warum BNT162b2 keine Impfung, sondern eine Gentherapie ist
💬 Wie Pfizer & BioNTech Sicherheitsstudien umgingen
💬 Warum PEI, EMA & WHO versagten
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ZAAVV
„Ich schweige nicht länger.“ Corona, BioNTech & Co. – Dr. Helmut Sterz im Interview „Ich habe mein Leben lang Gift von Menschen ferngehalten. Jetzt wurde Gift als Heilmittel verkauft – und ich schweige nicht länger.“ Er leitete 7 Jahre das Pfizer-Toxikologiezentrum…
(Anzeige)Pfizers ehemaliger Chef-Toxikologe weist nach, wie uns rechtswidrig Giftstoffe als Heilmittel gegen Covid-19 verkauft wurden
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Forwarded from QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
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Status: Vermögensarreste, Schadenersatz & Finanzamt
📍 3 Monate nach Freispruch
– Arreste aufgehoben – Rückzahlung bleibt aus
– Keine Zinsen, keine Erklärung durch Behörden
– Schadenersatz nur durch neue Klage erreichbar
– Finanzamt Stuttgart: Steuererklärungen ignoriert
– Untätigkeitsklage eingereicht
💡 Unterstützen: [https://querdenken-711.de/energie](https://querdenken-711.de/energie)
🎬 Video auf: Peertube | Odysee | Bitchute | YouTube
QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
📍 3 Monate nach Freispruch
– Arreste aufgehoben – Rückzahlung bleibt aus
– Keine Zinsen, keine Erklärung durch Behörden
– Schadenersatz nur durch neue Klage erreichbar
– Finanzamt Stuttgart: Steuererklärungen ignoriert
– Untätigkeitsklage eingereicht
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🎬 Video auf: Peertube | Odysee | Bitchute | YouTube
QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
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