Neues von der Galaktischen Föderation.....😁

🚨 Russland hat Grund, die Ukraine zu bombardieren – Trump

Donald Trump erklärte, Russlands Vergeltungsschlag gegen die Ukraine sei unvermeidlich und brachte damit seine Unzufriedenheit mit Selenskyj zum Ausdruck.

#geopolitics_live

Relativ stabile Lage schon ab Oktober/November.....

Enthüllt: Legal betrogen – Wie 80 Millionen Deutsche um ihre Altersvorso...
https://youtube.com/watch?v=DmvVy5avJjk&si=6_8NLZf1QYEZwxZ7

Kriegsdienstverweigerung aufgehoben❗️

Kaum von der Öffentlichkeit bemerkt, hat der BGH hat am 16.1.2025 einen Beschluss gefasst, der sich folgendermaßen zuspitzen lässt: Im Kriegsfall kann das Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung aus Art. 4 Abs. 3 GG ausgesetzt werden.

Eine Verfassungsänderung ist hierfür nach Auffassung des BGH nicht nötig.

Ein Schelm der böses denkt ...

Seit Jahren bestätigt sich Jesaja 5,20: Sie nennen das Böse gut und das Gute böse, die Finsternis wird zum Licht und das Licht zur Finsternis gemacht, / das Bittere als süß und das Süße als bitter bezeichnet ... und GOTT sagt: Wehe, wehe euch die in euren eigenen Augen weise seit und sich selbst für klug halten !

Anmerkung:
Das Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung aus Art. 4 Abs. 3 GG ist auf den Kriegsfall zugeschnitten. Sein unantastbarer Kernbereich verlangt gerade für den Verteidigungsfall uneingeschränkte Geltung. Der Kernbereich von Art. 4 Abs. 3 GG ist abwägungsfest. Er darf nicht gegen die Verfassungsgüter der effektiven Landesverteidigung und der Funktionsfähigkeit der Bundeswehr aufgerechnet werden, die das BVerfG aus den Art. 12a GG, 73 Abs. 1 Nr. 1 GG und Art. 87a Abs. 1 GG ableitet: Das gesetzesvorbehaltlos gewährte Recht auf Kriegsdienstverweigerung räumt dem Schutz des Einzelgewissens Vorrang selbst gegenüber der Pflicht zur Beteiligung an der bewaffneten Landesverteidigung und damit an der Sicherung der staatlichen Existenz ein (BVerfGE 28, 243 [260]). Wieso kommt der BGH zu einem anderen Ergebnis, und wo biegt er falsch ab?

Weil es politisch gewollt und durchgezogen wird.🤷😡

Weiterlesen hier
https://verfassungsblog.de/kriegsdienstverweigerung-kriegsfall-bundesgerichtshof/#:~:text=Der%20BGH%20hat%20am%2016.1,Auffassung%20des%20BGH%20nicht%20n%C3%B6tig.

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Gestern wurde der schlimmste Alptraum von Juntachef Selensky und seinem innersten Zirkel Realität.
Nein, nein - es gab keinen verheerenden Gegenschlag der Russen, und auch aus Kolumbien sind die Lieferwege nicht unterbrochen.

Nein - gestern landeten in Kiew die größten Feinde des organisierten Verbrechens und der Kleptokratenschicht - Buchprüfer !
Während die Europäische Kriegstreiberfront ihren Marionetten weiterhin Milliarde auf Milliarden an Steuergeld hineinschiebt, ohne dass irgendjemand sagen kann, in welchen Kanälen die unfassbaren Summen - bisher über 200 Milliarden aus Europa und circa 240 Milliarden aus den USA- versickern und verschwinden, machen die USA unter der neuen Administration Trump jetzt Schluss mit lustig.

Fast 100 Buchprüfungsbeamte in Anzug und Krawatte landeten in Kiew um einen großangelegten Audit - eine Buchprüfung - über die Verwendung der amerikanischen Hilfsgüter zu beginnen.
Und dass es sich dabei nicht um einen Höflichkeitsbesuch handelt, zeigt die Tatsache, dass das amerikanische Aussenministerium und das Schatzamt in einem Kiewer Luxushotel die Zimmer gleich für einen ganzen Monat gebucht hat !

Aussenministerin Rubio stellte klar, dass die USA eine Rechtfertigung "für jeden Cent, den wir aus Steuergeld überwiesen haben" sehen will, und es ist natürlich nur reiner Zufall, dass genau gestern an der rumänischen Grenze schon der erste aus der Kleptokratenschicht verhaftet wurde, der Kleptokratistan Richtung Europa verlassen wollte.
Leonid Mindich ist ukrainischer "Geschäftsmann" und ein Verwandter von Timur Mindich, der gemeinsam mit seinem Partner Sergey Shefir zum innersten Kreis jener "Bizinismen" gehört, die rund um Juntachef Selensky in den vergangenen Jahren auf geheimnisvolle Weise zu ungeheuerlichem Reichtum gekommen sind.

Nun passiert natürlich nichts in der internationalen Großen Bühne zufällig, und dass nach drei Jahren Krieg und Hunderten Milliarden versenkter und verbrannter Steuern in diesem Korruptistan genau jetzt eine ganze Kompanie an Buchprüferm aus den USA in Kiew landet, auch das ist natürlich kein Zufall.

Donald Trump macht aus seinen Gefühlen kein Geheimnis, und dass er mit Selensky und seiner, von der völlig irren Europäischen Kriegstreiberfront unterstützten Weigerung ernsthaft und realistisch Friedensverhandlungen zu führen, zutiefst frustriert ist, dazu muss man ihm nur einfach zuhören.

Und der effektivste Weg, um Menschen wie Selensky und seine Junta zu einem Kurswechsel zu zwingen, ist sie dort zu treffen, was diesen Menschen am Wichtigsten ist - beim Geld.

Das ukrainische Regime hält sich nur noch mit Hilfe der landesweiten Korruption, der Zorn und die Frustration der Bevölkerung lässt sich nur noch mit Hilfe von Tausenden Beamten, Soldaten und sonstigen Schergen unter Kontrolle halten, wo jeder persönlich von der unfassbaren Korruption profitiert, die in der Ukraine Alltag ist.
Und ich finde es eine hervorragende Idee, dass jetzt endlich die USA beginnen, genau nachzusehen, was eigentlich mit den Milliarden Steuergeld ihrer Bürger passiert ist.
Der Druck auf das Regime in Richtung Friedensinitiative wird enorm gesteigert, der Kleptokratenschicht der Hahn zugedreht, und die Steuerzahler in den USA haben ohnehin jedes Recht darauf.

Bleibt noch eine letzte Frage:
Wann zum Teufel macht die Europäische Union dasselbe ?
Wann steigen statt den Kriegstouristen mit Millionen als Gastgeschenk im Koffer, so wie etwa die unerträgliche NatoBeate, stattdessen Straßburger Rechnungshofbeamte in Kompaniestärke in Kiew aus dem Zug ?

ZWEIHUNDERT MILLIARDEN aus Steuergeld haben wir alle bis jetzt in das korrupteste Land Europas gepumpt.
Und selbstverständlich haben auch wir das Recht zu erfahren, was genau mit der Kohle passiert ist.
Also worauf warten die Damen und Herren im Rat der Regierungschefs ?
Die Amis könnten den Europäern gleich die Hotelschlüssel übergeben, wenn Sie fertig sind!

Es wird Zeit
GM

Beenden Buchprüfer den Krieg in der Ukraine ?


Quelle: https://x.com/franziska_hl/status/1931593365595750715?s=46&t=gYv6gYynGYhA8bmKQgULPA

Viral🔥🇩🇪🔥Diese Aussage von Friedrich Merz zu Anschlägen auf die Krim-Brücke mit Taurus-Raketen aus Deutschland dürften den Tatbestand der Planung und Vorbereitung eines Angriffskrieges erfüllen.

Völkerstrafgesetzbuch (VStGB)
§ 13 Verbrechen der Aggression

„Wer einen Angriffskrieg oder eine sonstige Angriffshandlung im Sinne des Absatzes 1 plant, vorbereitet oder einleitet, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.“

EU installiert Enteignungsbehörde zur Überwachung aller Vermögen

Auf Betreiben der neuen deutschen Merz-Regierung wurde eine neue EU-Behörde geschaffen. Die AMLA (Anti-Money Laundering Authority) soll offizielle Geldwäscherei und Finanzkriminalität bekämpfen. Unter diesem Vorwand plant die Behörde künftig ein zentrales Vermögensregister für alle EU-Bürger. Im Register sollen sämtliche Vermögenswerte wie Konten, Immobilien, Firmenanteile, Krypto-Werte, Luxusgüter und mehr erfasst werden – auch rückwirkend.

Dies ermöglicht der EU und dem Staatsapparat eine lückenlose Überwachung sämtlicher Privatvermögen aller Bürger. Die Datensammlung wäre ein immenser Machtausbau für den globalistischen Repressionsstaat, der schon jetzt seine Kritiker mit Kontokündigungen und Digitalsperren mundtot machen will.

Da auch Bargeldzahlungen über 10.000 Euro verboten werden sollen, könnte der Staat mit diesem Instrument über Nacht einzelne Bürger oder sogar einen Großteil des Volkes enteignen.
Die AMLA soll Überweisungen und Konten blockieren können sowie Steuer- und Strafverfolgungsbehörden zu Hausdurchsuchungen auffordern dürfen.

Zugriff auf das Register sollen ebenfalls nicht nur Behörden, sondern auch NGOs und internationale Organisationen erhalten. Der genaue Start des Registers ist noch offen. Die AMLA soll jedoch noch dieses Jahr den Betrieb aufnehmen und bis 2028 über 500 Staatsdiener beschäftigen.

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Putins Rede sorgt weltweit für Aufsehen!
https://youtube.com/watch?v=-Dbv9tytraU&si=pDVslFNulDN_T5Or

Die Bedrohung durch Russland.Können wir uns darauf verlassen, dass alles...
https://youtube.com/shorts/8UssAeGgBKY?si=GIITPCJawanzVKRx