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Bari Weiss Explains to Bill Maher's 1 million Audience on U.S. Mainstream TV Why Covid Regulations Ridiculous At This Point Bari Weiss, a U.S. journalist who has worked for The Wall Street Journal and The New York Times, spoke out Fri (Jan 21) on Real Time…
MarketScreener
Bari Weiss wird Chefredakteurin von CBS News nach Übernahme-Deal mit Paramount
David Ellison, CEO von Paramount Skydance, hat Bari Weiss zur Chefredakteurin von CBS News ernannt. Dies geschieht im Zuge eines Deals zur Übernahme der von ihr gegründeten Online-Nachrichtenseite...
Forwarded from 🇪🇸↔️🇩🇪 Mary Illmiller
🇪🇦 SPANIEN:
Lockdown-Strafen in Spanien: Verfassungsgericht kippt Covid Alarmzustand und hebt fast 100.000 Corona-Strafen auf
5. Oktober 2025
Lockdown-Strafen in Spanien: Verfassungsgericht kippt Covid Alarmzustand und hebt fast 100.000 Corona-Strafen auf
5. Oktober 2025
Urteil des spanischen Verfassungsgerichts sorgt für massive rechtliche Konsequenzen
Die Entscheidung des spanischen Verfassungsgerichts, mehrere Bestimmungen des Alarmzustands von 2020 für verfassungswidrig zu erklären, hat eine Welle von Sanktionsaufhebungen ausgelöst. Nach Angaben des Ministeriums für Territorialpolitik und Demokratisches Gedenken wurden bis zum 3. September 2025 bereits 92.278 Bußgelder offiziell aufgehoben – ein Meilenstein in der juristischen Aufarbeitung der Pandemiepolitik.
Rückabwicklung einer rechtlichen Ausnahmesituation
Während der strengen Ausgangssperren des ersten Alarmzustands im Frühjahr 2020 wurden landesweit über eine Million Geldstrafen gegen Bürger verhängt, die gegen die damaligen Mobilitätsbeschränkungen verstießen. Mit dem neuen Urteil gilt ein erheblicher Teil dieser Maßnahmen nun als nichtig. Experten rechnen damit, dass mehr als eine Million Fälle betroffen sein könnten.
Die meisten der verhängten Sanktionen wurden von den staatlichen Sicherheitskräften vorgeschlagen und anschließend von den Regierungsunterdelegationen, die dem Ministerium von Ángel Víctor Torres unterstehen, bearbeitet. Die bisher aufgehobenen 93.000 Bußgelder markieren lediglich die erste Phase der juristischen Folgen dieses historischen Urteils.
Grundrechtsverletzung durch Einschränkung der Bewegungsfreiheit
Das Verfassungsgericht stellte fest, dass bestimmte Abschnitte von Artikel 7 des Königlichen Dekrets 463/2020 eine ungerechtfertigte Aussetzung des Grundrechts auf Freizügigkeit darstellen. Eine derart weitreichende Einschränkung hätte laut den Richtern nur unter einem Ausnahmezustand – und nicht im Rahmen eines Alarmzustands – verhängt werden dürfen.
Da die Entscheidung rückwirkend gilt, müssen alle Verwaltungsakte, die auf den für verfassungswidrig erklärten Bestimmungen beruhen, „von ihrem Ursprung an als ungültig“ betrachtet werden. Dies betrifft insbesondere jene Verfahren, die bislang nicht rechtskräftig abgeschlossen wurden.
Enorme Belastung für Verwaltung und Gerichte
Die Aufhebung zehntausender Bußgelder stellt die spanischen Behörden vor eine enorme Verwaltungsaufgabe. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger haben Rückerstattungsansprüche geltend gemacht – doch die Verfahren verlaufen langsam und ungleichmäßig, abhängig von der Region.
Erschwerend kommt hinzu, dass viele Strafen im Rahmen des Systems der sofortigen Zahlung beglichen wurden. Andere Verfahren sind in der Berufung oder bereits abgeschlossen, was die Rückabwicklung komplex macht.
Richter kippten bereits 2020 erste Strafen
Schon im Jahr 2020 hatten einige Gerichte erste Bußgelder aufgehoben, da sie auf unzureichender rechtlicher Grundlage beruhten. Besonders häufig wurde dabei die sogenannte „Ley Mordaza“ (Maulkorbgesetz) als unzulässige Grundlage für Corona-Sanktionen kritisiert.
Heute bestätigt das Urteil des Verfassungsgerichts diese Sichtweise: Der gesamte Sanktionsapparat des ersten Alarmzustands steht auf wackeligen Beinen – und könnte sich zu einer der größten rechtlichen Korrekturen in der jüngeren Geschichte Spaniens entwickeln.
Ausblick: Eine juristische und politische Herausforderung
Die bisher aufgehobenen 92.278 Bußgelder sind nur die Spitze des Eisbergs. Während die Bürger weiterhin ihre Ansprüche prüfen, müssen die Institutionen nun für eine rechtmäßige Wiedergutmachung sorgen.
Juristen erwarten, dass die endgültige Zahl der Aufhebungen in den kommenden Monaten deutlich steigen wird – möglicherweise bis auf über eine Million Fälle. Damit steht Spanien vor einer beispiellosen juristischen Aufarbeitung der Pandemiezeit.
https://nachrichten.es/lockdown-strafen-in-spanien-verfassungsgericht-kippt-covid-alarmzustand-und-hebt-fast-100-000-corona-strafen-auf/
Lockdown-Strafen in Spanien: Verfassungsgericht kippt Covid Alarmzustand und hebt fast 100.000 Corona-Strafen auf
5. Oktober 2025
Lockdown-Strafen in Spanien: Verfassungsgericht kippt Covid Alarmzustand und hebt fast 100.000 Corona-Strafen auf
5. Oktober 2025
Urteil des spanischen Verfassungsgerichts sorgt für massive rechtliche Konsequenzen
Die Entscheidung des spanischen Verfassungsgerichts, mehrere Bestimmungen des Alarmzustands von 2020 für verfassungswidrig zu erklären, hat eine Welle von Sanktionsaufhebungen ausgelöst. Nach Angaben des Ministeriums für Territorialpolitik und Demokratisches Gedenken wurden bis zum 3. September 2025 bereits 92.278 Bußgelder offiziell aufgehoben – ein Meilenstein in der juristischen Aufarbeitung der Pandemiepolitik.
Rückabwicklung einer rechtlichen Ausnahmesituation
Während der strengen Ausgangssperren des ersten Alarmzustands im Frühjahr 2020 wurden landesweit über eine Million Geldstrafen gegen Bürger verhängt, die gegen die damaligen Mobilitätsbeschränkungen verstießen. Mit dem neuen Urteil gilt ein erheblicher Teil dieser Maßnahmen nun als nichtig. Experten rechnen damit, dass mehr als eine Million Fälle betroffen sein könnten.
Die meisten der verhängten Sanktionen wurden von den staatlichen Sicherheitskräften vorgeschlagen und anschließend von den Regierungsunterdelegationen, die dem Ministerium von Ángel Víctor Torres unterstehen, bearbeitet. Die bisher aufgehobenen 93.000 Bußgelder markieren lediglich die erste Phase der juristischen Folgen dieses historischen Urteils.
Grundrechtsverletzung durch Einschränkung der Bewegungsfreiheit
Das Verfassungsgericht stellte fest, dass bestimmte Abschnitte von Artikel 7 des Königlichen Dekrets 463/2020 eine ungerechtfertigte Aussetzung des Grundrechts auf Freizügigkeit darstellen. Eine derart weitreichende Einschränkung hätte laut den Richtern nur unter einem Ausnahmezustand – und nicht im Rahmen eines Alarmzustands – verhängt werden dürfen.
Da die Entscheidung rückwirkend gilt, müssen alle Verwaltungsakte, die auf den für verfassungswidrig erklärten Bestimmungen beruhen, „von ihrem Ursprung an als ungültig“ betrachtet werden. Dies betrifft insbesondere jene Verfahren, die bislang nicht rechtskräftig abgeschlossen wurden.
Enorme Belastung für Verwaltung und Gerichte
Die Aufhebung zehntausender Bußgelder stellt die spanischen Behörden vor eine enorme Verwaltungsaufgabe. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger haben Rückerstattungsansprüche geltend gemacht – doch die Verfahren verlaufen langsam und ungleichmäßig, abhängig von der Region.
Erschwerend kommt hinzu, dass viele Strafen im Rahmen des Systems der sofortigen Zahlung beglichen wurden. Andere Verfahren sind in der Berufung oder bereits abgeschlossen, was die Rückabwicklung komplex macht.
Richter kippten bereits 2020 erste Strafen
Schon im Jahr 2020 hatten einige Gerichte erste Bußgelder aufgehoben, da sie auf unzureichender rechtlicher Grundlage beruhten. Besonders häufig wurde dabei die sogenannte „Ley Mordaza“ (Maulkorbgesetz) als unzulässige Grundlage für Corona-Sanktionen kritisiert.
Heute bestätigt das Urteil des Verfassungsgerichts diese Sichtweise: Der gesamte Sanktionsapparat des ersten Alarmzustands steht auf wackeligen Beinen – und könnte sich zu einer der größten rechtlichen Korrekturen in der jüngeren Geschichte Spaniens entwickeln.
Ausblick: Eine juristische und politische Herausforderung
Die bisher aufgehobenen 92.278 Bußgelder sind nur die Spitze des Eisbergs. Während die Bürger weiterhin ihre Ansprüche prüfen, müssen die Institutionen nun für eine rechtmäßige Wiedergutmachung sorgen.
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Forwarded from The Vigilant Fox 🦊
Mask Off: How Many More Times Do We Need to Be Told the Left Wants to Kill Us?
When people show you who they are, believe them.
https://www.vigilantfox.com/p/mask-off-how-many-more-times-do-we
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Zweite Deutsche Welle
📰 Update digitale Zeitungslesegeräte In Deutschland ist jetzt ein 🇯🇵 Fujitsu Quaderno A4 3rd Gen 13.3″ COLOR (Bericht) für 510 € erhältlich. Dieses Gerät ähnelt dem wohl weltweit besten digitalen Zeitungslesegerät, dem 🇹🇼 Readmoo MooInk Pro 2C, sehr. Letzteres…
📺📰 Tischinternetfernseh- und Zeitungslesegerät
Ich hatte überlegt, ob ich einen Internet-Fernseher erwerbe, da es US-Sender gibt, die noch sehenswert sind (zb mit WebOS). Ich habe das aufgegeben und nutze dafür jetzt das Zeitungslesegerät, in dem ich den TCL auf einem Ständer auf dem Tisch platziere.
Das TCL NxtPaper 14 ist das einzige Gerät auf dem Markt, bei dem zwischen Fernseh- und Zeitungslesemodus problemlos mit Schalter umgeschaltet werden kann. Für beide Ansichten eignet der sich sehr gut. Klar ist der Bildschirm mit 14 Zoll für Filme zu klein, aber für Nachrichten auf dem Tisch spielt das eine geringe Rolle. Mein TV-Gerät war eh nie länger an und kann verschwinden.
Damit beende ich die Suche nach Zeitungslesegeräten, weil kein anderes da mithalten kann. Mit 14 Zoll ist es einen Tick zu lang für Zeitungen, dafür gerade groß genug als TV für den Tisch.
👉 Folgende ertragbare Sender verfügbar: FOX NEWS, FOX BUSINESS, NEWSMAX, NTD, CBS News, WELT+NTV (weitere)
Ich hatte überlegt, ob ich einen Internet-Fernseher erwerbe, da es US-Sender gibt, die noch sehenswert sind (zb mit WebOS). Ich habe das aufgegeben und nutze dafür jetzt das Zeitungslesegerät, in dem ich den TCL auf einem Ständer auf dem Tisch platziere.
Das TCL NxtPaper 14 ist das einzige Gerät auf dem Markt, bei dem zwischen Fernseh- und Zeitungslesemodus problemlos mit Schalter umgeschaltet werden kann. Für beide Ansichten eignet der sich sehr gut. Klar ist der Bildschirm mit 14 Zoll für Filme zu klein, aber für Nachrichten auf dem Tisch spielt das eine geringe Rolle. Mein TV-Gerät war eh nie länger an und kann verschwinden.
Damit beende ich die Suche nach Zeitungslesegeräten, weil kein anderes da mithalten kann. Mit 14 Zoll ist es einen Tick zu lang für Zeitungen, dafür gerade groß genug als TV für den Tisch.
👉 Folgende ertragbare Sender verfügbar: FOX NEWS, FOX BUSINESS, NEWSMAX, NTD, CBS News, WELT+NTV (weitere)
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Hätte ich ja gerne auf X einfach so geteilt.
Aber Maßnahmen-Fan De Masi hat mich ollen „Schweden-Schwurbler“ und „Corona-Leugner“ seinerzeit blockiert. Nervt. Egal.
Er schreibt weiter:
„Auch die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa bemängelt deutsche Wahlprüfung: Im Anschluss an die vorgezogene Bundestagswahl empfahlen die Fachleute, in allen Phasen des Wahlprozesses eine gerichtliche Überprüfung zu ermöglichen und verbindliche Entscheidungsfristen einzuführen.
Worauf wartet der Bundestag also noch?
Mit dem BSW gäbe es die Möglichkeit die Corona-Zeit, einschließlich der Maskendeals, oder die Nord Stream Sprengung in einem Untersuchungsausschuss aufzuarbeiten!“
https://www.das-parlament.de/inland/bundestag/so-reagieren-abgeordnete-auf-den-rueffel-aus-karlsruhe
www.tg-me.com/Rosenbusch
Aber Maßnahmen-Fan De Masi hat mich ollen „Schweden-Schwurbler“ und „Corona-Leugner“ seinerzeit blockiert. Nervt. Egal.
Er schreibt weiter:
„Auch die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa bemängelt deutsche Wahlprüfung: Im Anschluss an die vorgezogene Bundestagswahl empfahlen die Fachleute, in allen Phasen des Wahlprozesses eine gerichtliche Überprüfung zu ermöglichen und verbindliche Entscheidungsfristen einzuführen.
Worauf wartet der Bundestag also noch?
Mit dem BSW gäbe es die Möglichkeit die Corona-Zeit, einschließlich der Maskendeals, oder die Nord Stream Sprengung in einem Untersuchungsausschuss aufzuarbeiten!“
https://www.das-parlament.de/inland/bundestag/so-reagieren-abgeordnete-auf-den-rueffel-aus-karlsruhe
www.tg-me.com/Rosenbusch