"Der Zuschauerraum war voll besetzt mit Angehörigen der Angeklagten, alles Männer, vor dem Saal warteten die Frauen der bulgarischen Großfamilie."
Das ist dann wohl die Vielfalt, die Steinmeier in seinem Buch fordert.
https://m.bild.de/regional/rheinland-pfalz/staatsanwaltschaft-sicher-paketboten-vergewaltigten-maedchen-12-661e50f6aa3c0e1a6f4def44
@abendlanddeutschland
Das ist dann wohl die Vielfalt, die Steinmeier in seinem Buch fordert.
https://m.bild.de/regional/rheinland-pfalz/staatsanwaltschaft-sicher-paketboten-vergewaltigten-maedchen-12-661e50f6aa3c0e1a6f4def44
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Forwarded from Gerhard Wisnewski&Team
Taxifahrer vergewaltigt Fahrgast
"Die Studentin mit langen blonden Haaren schaffte es nicht mehr allein in die Wohnung, Taxifahrer Mojib M. (28) – ein Flüchtling aus Afghanistan – brachte die Frau hinauf.
Daheim wartete bereits Babysitterin Julia A. (27). Die Brasilianerin hatte auf das schlafende Kind der Studentin aufgepasst und glaubte, der Mann sei ein Freund der Frau, der sie nach Hause brachte.
Mojib M. legte die Studentin aufs Sofa, die Babysitterin deckte sie zu und verabschiedete sich. Laut Staatsanwalt Thomas Franz (34) zog der Taxifahrer anschließend das Kleid der wehrlosen Frau aus und vergewaltigte sie."
https://www.bild.de/regional/dresden/prozess-in-dresden-afghanischer-taxifahrer-vergewaltigt-frau-661bf952cb342e136f4cb872
"Die Studentin mit langen blonden Haaren schaffte es nicht mehr allein in die Wohnung, Taxifahrer Mojib M. (28) – ein Flüchtling aus Afghanistan – brachte die Frau hinauf.
Daheim wartete bereits Babysitterin Julia A. (27). Die Brasilianerin hatte auf das schlafende Kind der Studentin aufgepasst und glaubte, der Mann sei ein Freund der Frau, der sie nach Hause brachte.
Mojib M. legte die Studentin aufs Sofa, die Babysitterin deckte sie zu und verabschiedete sich. Laut Staatsanwalt Thomas Franz (34) zog der Taxifahrer anschließend das Kleid der wehrlosen Frau aus und vergewaltigte sie."
https://www.bild.de/regional/dresden/prozess-in-dresden-afghanischer-taxifahrer-vergewaltigt-frau-661bf952cb342e136f4cb872
bild.de
Prozess in Dresden: Afghanischer Taxifahrer vergewaltigt Frau
Sie hatte getrunken, ließ sich im Taxi nach Hause bringen. Doch der Fahrer fiel über die hilflose Studentin her. Jetzt stand er in Dresden vor Gericht.
11-Jährige vergewaltigt! Täter (14) drohen 5 Jahre Haft – Kärnten | Heute.at
https://www.heute.at/s/11-jaehrige-vergewaltigt-taeter-14-drohen-5-jahre-haft-120031313
https://www.heute.at/s/11-jaehrige-vergewaltigt-taeter-14-drohen-5-jahre-haft-120031313
Heute.at
11-Jährige vergewaltigt! Täter (14) drohen 5 Jahre Haft
In Kärnten soll eine 11-Jährige von einem 14-Jährigen gefesselt und vergewaltigt worden sein. Nun ist der Prozesstermin fix – eine Haftstrafe droht.
Forwarded from Bismarcks Alpträume
Linke Politiker Fressen also Scheiße? Ja...
Ein schwuler Politiker in Spanien ist abrupt von seinem Posten zurückgetreten, nachdem Fotos in Umlauf gekommen waren, die ihn beim Fressen seiner eigenen Fäkalien zeigen. Daniel del Barrio war Stadtrat der regierenden Linkspartei.
Das ist alles, was Sie über die Linke wissen müssen ...
https://www.timesnownews.com/world/europe/spanish-politician-daniel-gmez-del-barrio-resigns-after-photos-reveal-he-offered-himself-as-sex-slave-article-109256687
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Ein schwuler Politiker in Spanien ist abrupt von seinem Posten zurückgetreten, nachdem Fotos in Umlauf gekommen waren, die ihn beim Fressen seiner eigenen Fäkalien zeigen. Daniel del Barrio war Stadtrat der regierenden Linkspartei.
Das ist alles, was Sie über die Linke wissen müssen ...
https://www.timesnownews.com/world/europe/spanish-politician-daniel-gmez-del-barrio-resigns-after-photos-reveal-he-offered-himself-as-sex-slave-article-109256687
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Forwarded from ⚠️ Marco Kurz - Sendepause!
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Unfreundlicher Mann mit Mikrofon beschimpft Passanten. @MarcoKurz #ravensburg
Berühmte Modekette Esprit vor Pleite – "Es brodelt schon länger"
https://www.karlsruhe-insider.de/verbraucher/beruehmte-modekette-esprit-vor-pleite-es-brodelt-schon-laenger-186055
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Karlsruhe Insider
Berühmte Modekette Esprit vor Pleite – "Es brodelt schon länger"
Die Modekette Esprit steckt in einer finanziellen Krise und steht kurz vor der Pleite. Filialschließungen deuten auf ernste Probleme hin.
Forwarded from Ostnews Faktencheck
Vizekanzler Habeck besucht überraschend Kiew
Der Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck ist zu einem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen. Er wird begleitet von einer Wirtschaftsdelegation. Im Zentrum der Reise stehen:
👉 die ukrainische Energie-Infrastruktur
👉 Nothilfe
👉 die Stärkung der ukrainischen Wirtschaft
👉 die Wirtschaftsbeziehungen zu Deutschland
👉 die Wiederaufbaukonferenz im Juni in Berlin.
Habeck sagte bei seiner Ankunft, die Ukraine kämpfe für ihre eigene Selbstbestimmung und auch für die Werte, „die Europa einen und ausmachen”.
Abonnieren Sie @ostnews_faktencheck!
Der Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck ist zu einem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen. Er wird begleitet von einer Wirtschaftsdelegation. Im Zentrum der Reise stehen:
👉 die ukrainische Energie-Infrastruktur
👉 Nothilfe
👉 die Stärkung der ukrainischen Wirtschaft
👉 die Wirtschaftsbeziehungen zu Deutschland
👉 die Wiederaufbaukonferenz im Juni in Berlin.
Habeck sagte bei seiner Ankunft, die Ukraine kämpfe für ihre eigene Selbstbestimmung und auch für die Werte, „die Europa einen und ausmachen”.
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Erster Tag im Politprozess gegen Björn Höcke: Alles für die Inszenierung
Journalisten aus aller Welt waren eigens nach Halle gereist, vor dem Landgericht hatten sich die üblichen Anti-AfD-Demonstranten eingefunden, um ein Parteiverbot zu fordern, aber nach wenigen Stunden war der erste Prozesstag im Verfahren gegen den Vorsitzenden der AfD Thüringen, Björn Höcke, auch schon wieder vorbei. Sehr zum Verdruss von Staatsanwalt Benedikt Bernzen, der erst am Nachmittag überhaupt Gelegenheit bekam, seine Anklageschrift vorzutragen, und vom Vorsitzenden Richter Jan Stengel nachdrücklich zur Ruhe ermahnt werden musste.
Der Vorwurf der „Volksverhetzung“, dessentwegen der Thüringer AfD-Politiker jetzt erstmals vor Gericht steht, erschließt sich dem unvoreingenommenen Außenstehenden nicht ohne weiteres. Höcke wird zur Last gelegt, bei zwei Veranstaltungen in Merseburg im Mai 2021 sowie ein weiteres Mal in Gera im Dezember 2023 öffentlich eine „verbotene Parole“ der NSDAP-Parteimiliz SA ausgesprochen zu haben.
Höcke hatte die rhetorische Klimax „Alles für unsere Heimat, alles für Sachsen-Anhalt, alles für Deutschland“ verwendet – letzteres soll die „SA-Parole“ sein, die nach Auffassung der Anklage gemäß § 86a StGB den Tatbestand der „Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ erfülle. Der „Grünen“-Chef von Sachsen-Anhalt Sebastian Striegel hatte ihn deswegen angezeigt und das Verfahren in Gang gebracht.
Für eine Verurteilung müsste die Staatsanwaltschaft den Nachweis erbringen, dass dem Politiker der verbotene Charakter der inkriminierten Worte bewusst gewesen sei und dass er sie absichtlich in diesem Sinne verwendet habe. Die Anklage argumentiert, als Geschichtslehrer hätte ihm das bekannt sein müssen; Höcke beteuert, das nicht gewusst zu haben, für ihn sei der Spruch eine „Allerweltsfloskel“.
Vielen Normalbürgern, die sich nicht hauptberuflich mit „Nazi“-Riecherei beschäftigen, dürfte es ähnlich ergehen. Tatsächlich wurde die Wortkombination von allen möglichen Akteuren schon verwendet, selbst von einem „Spiegel“-Kolumnisten. Selbst Elon Musk hatte kürzlich auf der Plattform „X“ den Kopf geschüttelt über diese deutschen Befindlichkeiten und sich gewundert, dass eine solche Aussage tatsächlich „verboten“ sein solle.
Björn Höckes Verteidigerteam, das mehrfach gewechselt hatte, zog alle Register, um den Ausnahmecharakter des Verfahrens deutlich zu machen. Die Anwälte verlangten, von der Verhandlung vollständige Tonaufzeichnungen anzufertigen, um verkürzenden Zitierungen und einer „politischen Geheimjustiz“ vorzubeugen; das Gericht lehnte ab.
Zudem sei nicht das Landgericht Halle zuständig, sondern das Amtsgericht Merseburg, monierte der Staatsrechtler Ulrich Vosgerau als Mitglied des Verteidigerteams, und verlangte die Überprüfung einer gegenteiligen Entscheidung des Oberlandesgerichts Naumburg durch das Bundesverfassungsgericht.
Vosgerau hält die Verlegung der Verhandlung in einen Hochsicherheitssaal mit Panzerglas, in dem normalerweise Verhandlungen gegen IS-Terroristen oder kriminelle Rocker stattfinden, als Teil einer „Inszenierung“, die es Björn Höcke von vornherein verwehren solle, als ganz normaler Bürger vor Gericht aufzutreten.
Tatsächlich steht für Björn Höcke einiges auf dem Spiel: Im Falle einer Verurteilung wäre eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren möglich. Bei einer Haftstrafe von sechs oder mehr Monaten könnte das Gericht ihm das aktive und passive Wahlrecht sowie die Fähigkeit zum Bekleiden öffentlicher Ämter entziehen, mit anderen Worten: ihm sein Landtagsmandat nehmen und seine Spitzenkandidatur für die Landtagswahlen im September torpedieren.
Björn Höcke selbst plant nicht für diesen Fall. Doch schon die im Raum stehende Drohung macht den Prozess zu einem fragwürdigen Politprozess. Die Parallelen zum juristischen Feldzug der US-Demokraten gegen Bidens Amtsvorgänger und möglichen Nachfolger Donald Trump sind augenfällig.
Journalisten aus aller Welt waren eigens nach Halle gereist, vor dem Landgericht hatten sich die üblichen Anti-AfD-Demonstranten eingefunden, um ein Parteiverbot zu fordern, aber nach wenigen Stunden war der erste Prozesstag im Verfahren gegen den Vorsitzenden der AfD Thüringen, Björn Höcke, auch schon wieder vorbei. Sehr zum Verdruss von Staatsanwalt Benedikt Bernzen, der erst am Nachmittag überhaupt Gelegenheit bekam, seine Anklageschrift vorzutragen, und vom Vorsitzenden Richter Jan Stengel nachdrücklich zur Ruhe ermahnt werden musste.
Der Vorwurf der „Volksverhetzung“, dessentwegen der Thüringer AfD-Politiker jetzt erstmals vor Gericht steht, erschließt sich dem unvoreingenommenen Außenstehenden nicht ohne weiteres. Höcke wird zur Last gelegt, bei zwei Veranstaltungen in Merseburg im Mai 2021 sowie ein weiteres Mal in Gera im Dezember 2023 öffentlich eine „verbotene Parole“ der NSDAP-Parteimiliz SA ausgesprochen zu haben.
Höcke hatte die rhetorische Klimax „Alles für unsere Heimat, alles für Sachsen-Anhalt, alles für Deutschland“ verwendet – letzteres soll die „SA-Parole“ sein, die nach Auffassung der Anklage gemäß § 86a StGB den Tatbestand der „Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ erfülle. Der „Grünen“-Chef von Sachsen-Anhalt Sebastian Striegel hatte ihn deswegen angezeigt und das Verfahren in Gang gebracht.
Für eine Verurteilung müsste die Staatsanwaltschaft den Nachweis erbringen, dass dem Politiker der verbotene Charakter der inkriminierten Worte bewusst gewesen sei und dass er sie absichtlich in diesem Sinne verwendet habe. Die Anklage argumentiert, als Geschichtslehrer hätte ihm das bekannt sein müssen; Höcke beteuert, das nicht gewusst zu haben, für ihn sei der Spruch eine „Allerweltsfloskel“.
Vielen Normalbürgern, die sich nicht hauptberuflich mit „Nazi“-Riecherei beschäftigen, dürfte es ähnlich ergehen. Tatsächlich wurde die Wortkombination von allen möglichen Akteuren schon verwendet, selbst von einem „Spiegel“-Kolumnisten. Selbst Elon Musk hatte kürzlich auf der Plattform „X“ den Kopf geschüttelt über diese deutschen Befindlichkeiten und sich gewundert, dass eine solche Aussage tatsächlich „verboten“ sein solle.
Björn Höckes Verteidigerteam, das mehrfach gewechselt hatte, zog alle Register, um den Ausnahmecharakter des Verfahrens deutlich zu machen. Die Anwälte verlangten, von der Verhandlung vollständige Tonaufzeichnungen anzufertigen, um verkürzenden Zitierungen und einer „politischen Geheimjustiz“ vorzubeugen; das Gericht lehnte ab.
Zudem sei nicht das Landgericht Halle zuständig, sondern das Amtsgericht Merseburg, monierte der Staatsrechtler Ulrich Vosgerau als Mitglied des Verteidigerteams, und verlangte die Überprüfung einer gegenteiligen Entscheidung des Oberlandesgerichts Naumburg durch das Bundesverfassungsgericht.
Vosgerau hält die Verlegung der Verhandlung in einen Hochsicherheitssaal mit Panzerglas, in dem normalerweise Verhandlungen gegen IS-Terroristen oder kriminelle Rocker stattfinden, als Teil einer „Inszenierung“, die es Björn Höcke von vornherein verwehren solle, als ganz normaler Bürger vor Gericht aufzutreten.
Tatsächlich steht für Björn Höcke einiges auf dem Spiel: Im Falle einer Verurteilung wäre eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren möglich. Bei einer Haftstrafe von sechs oder mehr Monaten könnte das Gericht ihm das aktive und passive Wahlrecht sowie die Fähigkeit zum Bekleiden öffentlicher Ämter entziehen, mit anderen Worten: ihm sein Landtagsmandat nehmen und seine Spitzenkandidatur für die Landtagswahlen im September torpedieren.
Björn Höcke selbst plant nicht für diesen Fall. Doch schon die im Raum stehende Drohung macht den Prozess zu einem fragwürdigen Politprozess. Die Parallelen zum juristischen Feldzug der US-Demokraten gegen Bidens Amtsvorgänger und möglichen Nachfolger Donald Trump sind augenfällig.
Er unterstütze weder den einen noch den anderen, merkt der emeritierte Professor der Volkswirtschaftslehre Ulrich van Suntum auf „X“ an – „aber dass Politiker mitten im Wahlkampf mit fragwürdigen Vorwürfen vor Gericht gezerrt werden, statt sich politisch fair mit ihnen auseinanderzusetzen, wirft ein sehr schlechtes Licht auf den Zustand der westlichen Demokratien“.
Der nächste von insgesamt drei weiteren angesetzten Verhandlungstagen ist für den kommenden Dienstag (23. April) vorgesehen. Eine Entscheidung wird Mitte Mai erwartet; eine Sprecherin des Gerichts hält allerdings für denkbar, dass weitere Termine dazukommen.
@abendlanddeutschland
Der nächste von insgesamt drei weiteren angesetzten Verhandlungstagen ist für den kommenden Dienstag (23. April) vorgesehen. Eine Entscheidung wird Mitte Mai erwartet; eine Sprecherin des Gerichts hält allerdings für denkbar, dass weitere Termine dazukommen.
@abendlanddeutschland
Deutsches Traditionsunternehmen ist insolvent: Pleite nach fast 100 Jahren
https://www.merkur.de/wirtschaft/anwalt-thueringer-traditionsunternehmen-insolvenz-efbe-elektrogeraete-sanierung-kai-zr-93021158.html
https://www.merkur.de/wirtschaft/anwalt-thueringer-traditionsunternehmen-insolvenz-efbe-elektrogeraete-sanierung-kai-zr-93021158.html
www.merkur.de
Deutsches Traditionsunternehmen ist insolvent – Pleite nach fast 100 Jahren
Stand: 20.04.2024, 04:46 Uhr
Kasendorf: Industriehersteller Ait kündigt "notwendige Personalanpassungen" an
https://www.infranken.de/lk/kulmbach/kasendorf-industriehersteller-ait-kuendigt-notwendige-personalanpassungen-an-art-5859053
https://www.infranken.de/lk/kulmbach/kasendorf-industriehersteller-ait-kuendigt-notwendige-personalanpassungen-an-art-5859053
inFranken.de
"Notwendige Personalanpassungen": Fränkischer Industriehersteller kündigt Maßnahmen an - Mitarbeiter bangen
Beim oberfränkischen Wärmepumpen-Spezialisten Ait kommt es womöglich zu Stellenstreichungen. Wie der Industrie-Riese aus dem Kreis Kulmbach gegenüber inFranken.de erklärt, laufen aktuell Gespräche zu Maßnahmen wie Kurzarbeit und Personalanpassungen.
Die üblichen Verdächtigen in Hofheim!
https://www.tag24.de/justiz/ueberfall/raubueberfall-in-hofheim-am-taunus-polizei-jagt-messer-paerchen-3165058
@abendlanddeutschland
https://www.tag24.de/justiz/ueberfall/raubueberfall-in-hofheim-am-taunus-polizei-jagt-messer-paerchen-3165058
@abendlanddeutschland
Wärmepumpen-Konzern haut aus Deutschland ab
https://www.bz-berlin.de/deutschland/waermepumpen-konzern-haut-ab
https://www.bz-berlin.de/deutschland/waermepumpen-konzern-haut-ab
B.Z. – Die Stimme Berlins
Wärmepumpen-Konzern haut aus Deutschland ab
Sie soll doch eigentlich der Hoffnungsträger unserer Stromversorgung sein: die Wärmepumpe. Aber ausgerechnet JETZT wandert ein Hersteller ab!