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🤬🥒🫣❌️ Pornorap auf GEZ finanzierte Radiosender‼️
Die Pressekonferenz am 30.09.2025
AfD Fraktion Brandenburg
Die Pressekonferenz am 30.09.2025
AfD Fraktion Brandenburg
Potsdam, den 26.09.2025 – Laut Presseinformationen beabsichtigt der chinesische Haushaltsgerätehersteller Dreame Technology (bisher bekannt für Saugroboter und Wasserspender), bis 2027 in die Luxus-E-Auto-Produktion einzusteigen und prüft Brandenburg als Standort in Tesla-Nähe. „Woidke bestätigt Gespräche mit chinesischem Investor über E-Auto-Fabrik.“
Hierzu äußert sich der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Steffen John:
„Noch gestern hat Woidke Tesla in den Himmel gelobt, heute lässt er Elon Musk fallen wie eine heiße Kartoffel, weil dieser in den USA offen Donald Trump unterstützt hat.
Während Woidke öffentlich Tesla den Rücken kehrt, laufen hinter verschlossenen Türen Gespräche mit einem chinesischen Konzern, der eine Autofabrik ‚größer als Tesla‘ in Brandenburg hochziehen will. Tesla hat in Brandenburg trotz aller Probleme über 10.000 Arbeitsplätze geschaffen und gilt als größter Wirtschaftsfaktor für die Region.
Brandenburgs Wirtschaftspolitik darf sich nicht vom Wahlverhalten eines US-amerikanischen Großinvestors ausrichten. Brandgefährlich wird es für den Wirtschaftsstandort in Grünheide, wenn in der Nachbarschaft ein potenzieller Wettbewerber etabliert wird. Dem einstigen ‚Leuchtturm‘ in Brandenburg könnten sonst die Lichter ausgehen. Tesla benötigt mehr denn je von Woidke ein klares Bekenntnis zur Tesla-Ansiedlung in Grünheide.“
AfD Fraktion Brandenburg
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🧐 Beim RBB-Radio läuft Pornomusik zum Frühstück
Auf ein besonders abstoßendes Beispiel für die Sendekultur im „Heimatsender“ rbb verwies der medienpolitischer Sprecher unserer Fraktion Dennis Hohloch. Im Sender „Radio Fritz wurde vor 8 Uhr pornografische und Anti-AfD-Inhalte der untersten Schublade ausgestrahlt. Für Dennis Hohloch ist das Anlass, beim Rundfunkrat eine Anfrage einzureichen und gleich auch noch auf andere perverse Programminhalte aufmerksam zu machen. Desinformation, wie der rbb sie verbreitet, sind auch beim Thema Messergewalt nachzuweisen. Bei den Tätern handelt es sich eben nicht um irgendwelche „junge Männer“, sondern um Ausländer, sagte Dennis Hohloch. Schon laut Polizeistatistik wird fast die Hälfte der Gewaltstraftaten von Ausländern begangen. Weil aber viele einen deutschen Pass haben, ist der Anteil der Täter mit Migrationshintergrund noch viel höher. „Die zumeist linken und grünen Journalisten im rbb sind nicht bereit, über ihren Schatten zu springen und das auszusprechen.“
Auf ein besonders abstoßendes Beispiel für die Sendekultur im „Heimatsender“ rbb verwies der medienpolitischer Sprecher unserer Fraktion Dennis Hohloch. Im Sender „Radio Fritz wurde vor 8 Uhr pornografische und Anti-AfD-Inhalte der untersten Schublade ausgestrahlt. Für Dennis Hohloch ist das Anlass, beim Rundfunkrat eine Anfrage einzureichen und gleich auch noch auf andere perverse Programminhalte aufmerksam zu machen. Desinformation, wie der rbb sie verbreitet, sind auch beim Thema Messergewalt nachzuweisen. Bei den Tätern handelt es sich eben nicht um irgendwelche „junge Männer“, sondern um Ausländer, sagte Dennis Hohloch. Schon laut Polizeistatistik wird fast die Hälfte der Gewaltstraftaten von Ausländern begangen. Weil aber viele einen deutschen Pass haben, ist der Anteil der Täter mit Migrationshintergrund noch viel höher. „Die zumeist linken und grünen Journalisten im rbb sind nicht bereit, über ihren Schatten zu springen und das auszusprechen.“
🙅♂️🗣Wir hatten gestern im Landtag unseren neuen Kommunaldialog mit Lokalpolitikern aus ganz Brandenburg. In der ersten Runde dieser Veranstaltungsreihe, die unser kommunalpolitischer Sprecher Benjamin Filter initiiert hat, ging es um das Thema Gewalt an Schulen. Nach den jüngsten Vorfällen – unter anderem die Attacke auf einen 15-jährigen Schüler durch Syrer in Fürstenwalde und die ständigen Übergriffe auf deutsche Kinder in Cottbus – werden die Betroffenen und deren Familien von Politik und Öffentlichkeit eiskalt im Stich gelassen. Unser bildungspolitischer Sprecher Dennis Hohloch berichtete über unsere Initiativen im Landtag, unsere Kommunalvertreter erzählten aus ihren Beobachtungen vor Ort. Die Dialogreihe soll in unregelmäßiger Reihenfolge zu wechselnden Themen fortgesetzt werden. Der Austausch von Landtagsfraktion und den Fraktionen in den Kreistagen, Gemeindevertretungen und Stadtverordnetenversammlungen solle damit weiter intensiviert werden, erläuterte Benjamin Filter.
👩⚖ Die Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht über die Möglichkeit, die Zahlung des Rundfunkbeitrags wegen der Nichterfüllung des Programmauftrags durch den ÖRR zu verweigern, dauerte etwa zwei Stunden, in denen ein ausführliches Rechtsgespräch mit den Parteien stattfand. Das Urteil wird am 15. Oktober um 14 Uhr verkündet.
Erörtert wurden alle relevanten Rechtsfragen dieses Verfahrens. Einen umfangreichen Raum nahm die Frage ein, ob überhaupt in einem gerichtlichen Verfahren eine Prüfung der Beitragspflicht anhand der Qualität des Programms erfolgen könne oder ob eine solche Prüfungsmöglichkeit durch die Bindungswirkung des Urteils des BVerfG vom 18.07.2018 ausgeschlossen werde.
➡ Hier weiterlesen: https://www.facebook.com/afdfraktionBB/posts/pfbid0S1J68YWshrZYnVin1dsbHmiwVCzNDYLcvCSHphde4bp2J1EL1xDzaBJkpgDcRbRBl
Erörtert wurden alle relevanten Rechtsfragen dieses Verfahrens. Einen umfangreichen Raum nahm die Frage ein, ob überhaupt in einem gerichtlichen Verfahren eine Prüfung der Beitragspflicht anhand der Qualität des Programms erfolgen könne oder ob eine solche Prüfungsmöglichkeit durch die Bindungswirkung des Urteils des BVerfG vom 18.07.2018 ausgeschlossen werde.
➡ Hier weiterlesen: https://www.facebook.com/afdfraktionBB/posts/pfbid0S1J68YWshrZYnVin1dsbHmiwVCzNDYLcvCSHphde4bp2J1EL1xDzaBJkpgDcRbRBl
Heute vor Ort in Brandenburg/Havel!
Unser Abgeordneter Lars Hünich war heute in Brandenburg an der Havel vor Ort und hat viele gute Gespräche mit Euch geführt. Vielen Dank an alle, die gekommen sind und ihre Anliegen mit uns geteilt haben! Wir nehmen Eure Rückmeldungen mit und arbeiten weiter daran, Brandenburg voranzubringen.
➡️ Alle Infos zu unseren nächsten Terminen findet Ihr hier: https://afd-fraktion-brandenburg.de/termine/
Unser Abgeordneter Lars Hünich war heute in Brandenburg an der Havel vor Ort und hat viele gute Gespräche mit Euch geführt. Vielen Dank an alle, die gekommen sind und ihre Anliegen mit uns geteilt haben! Wir nehmen Eure Rückmeldungen mit und arbeiten weiter daran, Brandenburg voranzubringen.
➡️ Alle Infos zu unseren nächsten Terminen findet Ihr hier: https://afd-fraktion-brandenburg.de/termine/
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🤝 Erster Kommunaldialog im Landtag:
Mit Euch zusammen, für unsere Kinder!
Wie kann man der ausufernden Gewalt an unseren Schulen entgegentreten? Wie schaffen wir es, dass die Ursache endlich offen debattiert wird? Vor allem darum ging es gestern bei unserem ersten Kommunaldialog, zu dem wir als Landtagsfraktion Gemeindevertreter, Stadtverordnete und Kreistagsmitglieder aus ganz Brandenburg eingeladen hatten. Ehrlich und ohne Scheuklappen wurde die Migrantengewalt erörtert, die für immer mehr Kinder und Jugendliche den Schulalltag zur Hölle macht. Schnell wurde klar: Wir als Landtagsfraktion können die Öffentlichkeit herstellen und den Druck erhöhen – aber nur, wenn wir aus den Orten Informationen bekommen. Deshalb geht es nur zusammen – wie in eigentlich allen Politikbereichen. Dennis Hohloch Benjamin Filter
Mit Euch zusammen, für unsere Kinder!
Wie kann man der ausufernden Gewalt an unseren Schulen entgegentreten? Wie schaffen wir es, dass die Ursache endlich offen debattiert wird? Vor allem darum ging es gestern bei unserem ersten Kommunaldialog, zu dem wir als Landtagsfraktion Gemeindevertreter, Stadtverordnete und Kreistagsmitglieder aus ganz Brandenburg eingeladen hatten. Ehrlich und ohne Scheuklappen wurde die Migrantengewalt erörtert, die für immer mehr Kinder und Jugendliche den Schulalltag zur Hölle macht. Schnell wurde klar: Wir als Landtagsfraktion können die Öffentlichkeit herstellen und den Druck erhöhen – aber nur, wenn wir aus den Orten Informationen bekommen. Deshalb geht es nur zusammen – wie in eigentlich allen Politikbereichen. Dennis Hohloch Benjamin Filter
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🤕 "Sie haben die ganze Region 35 Jahre lang hängen lassen"
In der Debatte um den Erhalt des Krankenhauses Wittstock warf der AfD-Abgeordnete Torsten Arndt der Landesregierung vor, die Region Prignitz/Ostprignitz seit der Wende im Stich gelassen zu haben. „Es geht nicht nur um das Krankenhaus, sondern darum, dass in den vergangenen 35 Jahren in dieser Region nichts passiert ist.“ Schon die Autobahnabfahrt Pritzwalk, „ist eine Katastrophe“, weil sie seit 30 Jahren vernachlässigt worden ist. In der Gemeinde Putlitz sind „so viele Häuser abgestützt, dass man denkt, man sei im Jahr 45 und es kommt gleich ein russischer Panzer ums Eck“. Derweil sind die maßgeblichen Gelder nach Potsdam geflossen oder nach Schönefeld.
In der Debatte um den Erhalt des Krankenhauses Wittstock warf der AfD-Abgeordnete Torsten Arndt der Landesregierung vor, die Region Prignitz/Ostprignitz seit der Wende im Stich gelassen zu haben. „Es geht nicht nur um das Krankenhaus, sondern darum, dass in den vergangenen 35 Jahren in dieser Region nichts passiert ist.“ Schon die Autobahnabfahrt Pritzwalk, „ist eine Katastrophe“, weil sie seit 30 Jahren vernachlässigt worden ist. In der Gemeinde Putlitz sind „so viele Häuser abgestützt, dass man denkt, man sei im Jahr 45 und es kommt gleich ein russischer Panzer ums Eck“. Derweil sind die maßgeblichen Gelder nach Potsdam geflossen oder nach Schönefeld.
📬👀 Kennen Sie den E-Mail-Rundbrief der AfD-Fraktion Brandenburg?
Diese Woche u.a.:
🔹 Landtagsjubiläum ohne deutsche Hymne: Statt Nationalstolz „Ode an die Freude“. AfD sagt: Nein!
🔹 Personalaufblähung im Landtag: Doppelt so viele Mitarbeiter wie vor 30 Jahren – aber wozu?
🔹 OB-Wahl Potsdam: Medien feiern Siegerin – doch wo war ihre Kompetenz in der Stadtregierung?
🔹 BER – ewiges Milliardengrab: Steuerzahler zahlen, Management kassiert.
🔹 Positiv: Brandenburgs Kirschen-Ernte 2025 fällt üppig aus!
Noch nicht abonniert? Direkt, kritisch, bodenständig:
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🔹 Personalaufblähung im Landtag: Doppelt so viele Mitarbeiter wie vor 30 Jahren – aber wozu?
🔹 OB-Wahl Potsdam: Medien feiern Siegerin – doch wo war ihre Kompetenz in der Stadtregierung?
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