In unserer wöchentlichen Pressekonferenz ging es heute unter anderem um ein aktuelles Urteil des Brandenburger Verfassungsgerichtes. Wir hatten nämlich gegen den Maskenzwang zu Corona-Zeiten geklagt, denn wir finden: So etwas lässt sich nicht mit unserer Brandenburger Verfassung vereinbaren. Dazu berichtete Fraktionschef Dr. Christoph Berndt.
Außerdem ging es um die jüngsten Ausfälle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. So setzt der Jugendradiosender "Fritz" zurzeit auf sogenannten Porno-Rap - und das bereits morgens um acht Uhr! Dennis Hohloch, unser medienpolitischer Sprecher, erläuterte, warum das nicht nur geschmacklos, sondern auch jugendgefährdent ist.
Außerdem ging es um die jüngsten Ausfälle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. So setzt der Jugendradiosender "Fritz" zurzeit auf sogenannten Porno-Rap - und das bereits morgens um acht Uhr! Dennis Hohloch, unser medienpolitischer Sprecher, erläuterte, warum das nicht nur geschmacklos, sondern auch jugendgefährdent ist.
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😷 Maskenzwang bei Corona: Wir haben für Euch dagegen geklagt!
Es war viel zu schnell Normalität: Kinder wurden unter Masken zur Schule geschickt, mussten den Lappen teilweise zehn Stunden am Tag tragen. Beim Einkaufen, im Bus, selbst in der Fußgängerzone gehörte die Gesichtswindel während der Corona-Zeit zum alltäglichen Bild. Heute gibt es genug Belege, dass die entsprechenden Verordnungen Blödsinn waren. Wir hatten schon vor fünf Jahren geklagt, weil wir finden: So etwas lässt sich nicht mit unserer Landesverfassung vereinbaren. Das Brandenburger Verfassungsgericht hat dem zumindest ein bisschen Recht gegeben und jetzt geurteilt: Die Regelungen waren zu unbestimmt, die Bürger konnten kaum ersehen, auf welcher Rechtsgrundlage der Maskenzwang galt. Immerhin. In unserer Pressekonferenz erläutert Fraktionschef Dr. Berndt, warum wir uns aber noch mehr gewünscht hätten und warum wir nicht müde werden, auch auf diesem Wege gegen die Landesregierung vorzugehen, die immer wieder gegen die Verfassung verstößt.
Es war viel zu schnell Normalität: Kinder wurden unter Masken zur Schule geschickt, mussten den Lappen teilweise zehn Stunden am Tag tragen. Beim Einkaufen, im Bus, selbst in der Fußgängerzone gehörte die Gesichtswindel während der Corona-Zeit zum alltäglichen Bild. Heute gibt es genug Belege, dass die entsprechenden Verordnungen Blödsinn waren. Wir hatten schon vor fünf Jahren geklagt, weil wir finden: So etwas lässt sich nicht mit unserer Landesverfassung vereinbaren. Das Brandenburger Verfassungsgericht hat dem zumindest ein bisschen Recht gegeben und jetzt geurteilt: Die Regelungen waren zu unbestimmt, die Bürger konnten kaum ersehen, auf welcher Rechtsgrundlage der Maskenzwang galt. Immerhin. In unserer Pressekonferenz erläutert Fraktionschef Dr. Berndt, warum wir uns aber noch mehr gewünscht hätten und warum wir nicht müde werden, auch auf diesem Wege gegen die Landesregierung vorzugehen, die immer wieder gegen die Verfassung verstößt.
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🤬🥒🫣❌️ Pornorap auf GEZ finanzierte Radiosender‼️
Die Pressekonferenz am 30.09.2025
AfD Fraktion Brandenburg
Die Pressekonferenz am 30.09.2025
AfD Fraktion Brandenburg
Potsdam, den 26.09.2025 – Laut Presseinformationen beabsichtigt der chinesische Haushaltsgerätehersteller Dreame Technology (bisher bekannt für Saugroboter und Wasserspender), bis 2027 in die Luxus-E-Auto-Produktion einzusteigen und prüft Brandenburg als Standort in Tesla-Nähe. „Woidke bestätigt Gespräche mit chinesischem Investor über E-Auto-Fabrik.“
Hierzu äußert sich der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Steffen John:
„Noch gestern hat Woidke Tesla in den Himmel gelobt, heute lässt er Elon Musk fallen wie eine heiße Kartoffel, weil dieser in den USA offen Donald Trump unterstützt hat.
Während Woidke öffentlich Tesla den Rücken kehrt, laufen hinter verschlossenen Türen Gespräche mit einem chinesischen Konzern, der eine Autofabrik ‚größer als Tesla‘ in Brandenburg hochziehen will. Tesla hat in Brandenburg trotz aller Probleme über 10.000 Arbeitsplätze geschaffen und gilt als größter Wirtschaftsfaktor für die Region.
Brandenburgs Wirtschaftspolitik darf sich nicht vom Wahlverhalten eines US-amerikanischen Großinvestors ausrichten. Brandgefährlich wird es für den Wirtschaftsstandort in Grünheide, wenn in der Nachbarschaft ein potenzieller Wettbewerber etabliert wird. Dem einstigen ‚Leuchtturm‘ in Brandenburg könnten sonst die Lichter ausgehen. Tesla benötigt mehr denn je von Woidke ein klares Bekenntnis zur Tesla-Ansiedlung in Grünheide.“
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🧐 Beim RBB-Radio läuft Pornomusik zum Frühstück
Auf ein besonders abstoßendes Beispiel für die Sendekultur im „Heimatsender“ rbb verwies der medienpolitischer Sprecher unserer Fraktion Dennis Hohloch. Im Sender „Radio Fritz wurde vor 8 Uhr pornografische und Anti-AfD-Inhalte der untersten Schublade ausgestrahlt. Für Dennis Hohloch ist das Anlass, beim Rundfunkrat eine Anfrage einzureichen und gleich auch noch auf andere perverse Programminhalte aufmerksam zu machen. Desinformation, wie der rbb sie verbreitet, sind auch beim Thema Messergewalt nachzuweisen. Bei den Tätern handelt es sich eben nicht um irgendwelche „junge Männer“, sondern um Ausländer, sagte Dennis Hohloch. Schon laut Polizeistatistik wird fast die Hälfte der Gewaltstraftaten von Ausländern begangen. Weil aber viele einen deutschen Pass haben, ist der Anteil der Täter mit Migrationshintergrund noch viel höher. „Die zumeist linken und grünen Journalisten im rbb sind nicht bereit, über ihren Schatten zu springen und das auszusprechen.“
Auf ein besonders abstoßendes Beispiel für die Sendekultur im „Heimatsender“ rbb verwies der medienpolitischer Sprecher unserer Fraktion Dennis Hohloch. Im Sender „Radio Fritz wurde vor 8 Uhr pornografische und Anti-AfD-Inhalte der untersten Schublade ausgestrahlt. Für Dennis Hohloch ist das Anlass, beim Rundfunkrat eine Anfrage einzureichen und gleich auch noch auf andere perverse Programminhalte aufmerksam zu machen. Desinformation, wie der rbb sie verbreitet, sind auch beim Thema Messergewalt nachzuweisen. Bei den Tätern handelt es sich eben nicht um irgendwelche „junge Männer“, sondern um Ausländer, sagte Dennis Hohloch. Schon laut Polizeistatistik wird fast die Hälfte der Gewaltstraftaten von Ausländern begangen. Weil aber viele einen deutschen Pass haben, ist der Anteil der Täter mit Migrationshintergrund noch viel höher. „Die zumeist linken und grünen Journalisten im rbb sind nicht bereit, über ihren Schatten zu springen und das auszusprechen.“
🙅♂️🗣Wir hatten gestern im Landtag unseren neuen Kommunaldialog mit Lokalpolitikern aus ganz Brandenburg. In der ersten Runde dieser Veranstaltungsreihe, die unser kommunalpolitischer Sprecher Benjamin Filter initiiert hat, ging es um das Thema Gewalt an Schulen. Nach den jüngsten Vorfällen – unter anderem die Attacke auf einen 15-jährigen Schüler durch Syrer in Fürstenwalde und die ständigen Übergriffe auf deutsche Kinder in Cottbus – werden die Betroffenen und deren Familien von Politik und Öffentlichkeit eiskalt im Stich gelassen. Unser bildungspolitischer Sprecher Dennis Hohloch berichtete über unsere Initiativen im Landtag, unsere Kommunalvertreter erzählten aus ihren Beobachtungen vor Ort. Die Dialogreihe soll in unregelmäßiger Reihenfolge zu wechselnden Themen fortgesetzt werden. Der Austausch von Landtagsfraktion und den Fraktionen in den Kreistagen, Gemeindevertretungen und Stadtverordnetenversammlungen solle damit weiter intensiviert werden, erläuterte Benjamin Filter.
👩⚖ Die Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht über die Möglichkeit, die Zahlung des Rundfunkbeitrags wegen der Nichterfüllung des Programmauftrags durch den ÖRR zu verweigern, dauerte etwa zwei Stunden, in denen ein ausführliches Rechtsgespräch mit den Parteien stattfand. Das Urteil wird am 15. Oktober um 14 Uhr verkündet.
Erörtert wurden alle relevanten Rechtsfragen dieses Verfahrens. Einen umfangreichen Raum nahm die Frage ein, ob überhaupt in einem gerichtlichen Verfahren eine Prüfung der Beitragspflicht anhand der Qualität des Programms erfolgen könne oder ob eine solche Prüfungsmöglichkeit durch die Bindungswirkung des Urteils des BVerfG vom 18.07.2018 ausgeschlossen werde.
➡ Hier weiterlesen: https://www.facebook.com/afdfraktionBB/posts/pfbid0S1J68YWshrZYnVin1dsbHmiwVCzNDYLcvCSHphde4bp2J1EL1xDzaBJkpgDcRbRBl
Erörtert wurden alle relevanten Rechtsfragen dieses Verfahrens. Einen umfangreichen Raum nahm die Frage ein, ob überhaupt in einem gerichtlichen Verfahren eine Prüfung der Beitragspflicht anhand der Qualität des Programms erfolgen könne oder ob eine solche Prüfungsmöglichkeit durch die Bindungswirkung des Urteils des BVerfG vom 18.07.2018 ausgeschlossen werde.
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Heute vor Ort in Brandenburg/Havel!
Unser Abgeordneter Lars Hünich war heute in Brandenburg an der Havel vor Ort und hat viele gute Gespräche mit Euch geführt. Vielen Dank an alle, die gekommen sind und ihre Anliegen mit uns geteilt haben! Wir nehmen Eure Rückmeldungen mit und arbeiten weiter daran, Brandenburg voranzubringen.
➡️ Alle Infos zu unseren nächsten Terminen findet Ihr hier: https://afd-fraktion-brandenburg.de/termine/
Unser Abgeordneter Lars Hünich war heute in Brandenburg an der Havel vor Ort und hat viele gute Gespräche mit Euch geführt. Vielen Dank an alle, die gekommen sind und ihre Anliegen mit uns geteilt haben! Wir nehmen Eure Rückmeldungen mit und arbeiten weiter daran, Brandenburg voranzubringen.
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🤝 Erster Kommunaldialog im Landtag:
Mit Euch zusammen, für unsere Kinder!
Wie kann man der ausufernden Gewalt an unseren Schulen entgegentreten? Wie schaffen wir es, dass die Ursache endlich offen debattiert wird? Vor allem darum ging es gestern bei unserem ersten Kommunaldialog, zu dem wir als Landtagsfraktion Gemeindevertreter, Stadtverordnete und Kreistagsmitglieder aus ganz Brandenburg eingeladen hatten. Ehrlich und ohne Scheuklappen wurde die Migrantengewalt erörtert, die für immer mehr Kinder und Jugendliche den Schulalltag zur Hölle macht. Schnell wurde klar: Wir als Landtagsfraktion können die Öffentlichkeit herstellen und den Druck erhöhen – aber nur, wenn wir aus den Orten Informationen bekommen. Deshalb geht es nur zusammen – wie in eigentlich allen Politikbereichen. Dennis Hohloch Benjamin Filter
Mit Euch zusammen, für unsere Kinder!
Wie kann man der ausufernden Gewalt an unseren Schulen entgegentreten? Wie schaffen wir es, dass die Ursache endlich offen debattiert wird? Vor allem darum ging es gestern bei unserem ersten Kommunaldialog, zu dem wir als Landtagsfraktion Gemeindevertreter, Stadtverordnete und Kreistagsmitglieder aus ganz Brandenburg eingeladen hatten. Ehrlich und ohne Scheuklappen wurde die Migrantengewalt erörtert, die für immer mehr Kinder und Jugendliche den Schulalltag zur Hölle macht. Schnell wurde klar: Wir als Landtagsfraktion können die Öffentlichkeit herstellen und den Druck erhöhen – aber nur, wenn wir aus den Orten Informationen bekommen. Deshalb geht es nur zusammen – wie in eigentlich allen Politikbereichen. Dennis Hohloch Benjamin Filter