MWGFD-Mitglied Prof. Dr. Werner Müller regt an, dass sich Betroffene der Rückforderung von Corona-Soforthilfen – insbesondere kleine GmbHs und andere kleinere Betriebe – zu einer Selbsthilfegruppe zusammenschließen.
In seinem Beitrag erläutert er die juristische Lage – vor allem mit Blick auf Hessen. Seine Ausführungen könnten jedoch auch für andere Bundesländer von Bedeutung sein.
https://www.mwgfd.org/2025/10/rueckforderung-der-corona-soforthilfen/
In seinem Beitrag erläutert er die juristische Lage – vor allem mit Blick auf Hessen. Seine Ausführungen könnten jedoch auch für andere Bundesländer von Bedeutung sein.
https://www.mwgfd.org/2025/10/rueckforderung-der-corona-soforthilfen/
MWGFD
Rückforderung der Corona-Soforthilfen - MWGFD
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Deutschlands oberstes Gericht entscheidet, dass Ärzte nicht für COVID-Impfstoffverletzungen haftbar sind.
Der Bundesgerichtshof hat letzte Woche entschieden, dass Bundes- oder Landesbehörden und nicht Gesundheitsdienstleister für die Entschädigung von Menschen verantwortlich sind, die durch COVID-19-Impfstoffe verletzt wurden.
Durch das Urteil wird das deutsche System stärker an die USA angeglichen, wo Impfstoffhersteller und -verwalter vor Haftung geschützt sind.
https://childrenshealthdefense.org/defender/germany-top-court-rules-doctors-not-liable-covid-vaccine-injuries/?utm_source=cc&utm_medium=email&utm_campaign=defender&utm_id=20251015
Der Bundesgerichtshof hat letzte Woche entschieden, dass Bundes- oder Landesbehörden und nicht Gesundheitsdienstleister für die Entschädigung von Menschen verantwortlich sind, die durch COVID-19-Impfstoffe verletzt wurden.
Durch das Urteil wird das deutsche System stärker an die USA angeglichen, wo Impfstoffhersteller und -verwalter vor Haftung geschützt sind.
https://childrenshealthdefense.org/defender/germany-top-court-rules-doctors-not-liable-covid-vaccine-injuries/?utm_source=cc&utm_medium=email&utm_campaign=defender&utm_id=20251015
Children's Health Defense
Germany’s Top Court Rules Doctors Not Liable for COVID Vaccine Injuries
Germany’s Federal Court of Justice last week ruled that federal or state authorities, not healthcare providers, are responsible for compensating people injured by COVID-19 vaccines. The ruling aligns Germany’s system more closely with the U.S., where vaccine…
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Unseren "Fachkräften" von der Pozilei gelingt es inzwischen nicht einmal mehr, einen Straftäter und gesuchten Terroristen bis zu seiner Abschiebung in Gewahrsam zu behalten.
Aber bei Ärzten, die Patienten vor weitreichenden Schäden durch die genmanipulierende Plörre bewahren wollten, schaffen es Polizei und Justiz beinahe meisterhaft, sie sogar mit Handschellen und teilweise Fußfesseln über Monate einzusperren.
Was für ein krankes System - ES MUSS WEG!
Aber bei Ärzten, die Patienten vor weitreichenden Schäden durch die genmanipulierende Plörre bewahren wollten, schaffen es Polizei und Justiz beinahe meisterhaft, sie sogar mit Handschellen und teilweise Fußfesseln über Monate einzusperren.
Was für ein krankes System - ES MUSS WEG!
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Forwarded from Report24.news
Die AfD treibt die Corona-Aufarbeitung in Deutschland weiter voran. Am 7. und 8. November wird das 4. Corona-Symposium der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag stattfinden, das sich besonders jenen Mechanismen widmen soll, mit denen Freiheit und Demokratie in den Jahren der sogenannten Pandemie untergraben wurden. Politische Fehlentscheidungen sollen klar benannt und die Manipulation der Öffentlichkeit schonungslos offengelegt werden.
Artikel hier lesen: https://report24.news/4-corona-symposium-afd-stellt-plandemie-politik-weiter-auf-den-pruefstand/?feed_id=52393
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Report24
4. Corona-Symposium: AfD stellt Plandemie-Politik weiter auf den Prüfstand
Die AfD lädt zum Debattieren und zur Mitwirkung an der kritischen Aufarbeitung der Corona-Politik ein.
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Forwarded from BITTEL TV - EINFACH ANDERS
An Inconvenient Study - Eine unbequeme Studie
Der lang erwartete Film über die unterdrückte Studie zu geimpften vs. ungeimpften Kindern ist endlich da, kostenlos zum Anschauen und Herunterladen.
Allein ein erster Blick auf die Daten hat uns schlicht umgehauen.
Ehrlich gesagt: Alle Impfstoffe sollten spätestens jetzt gestoppt werden, vor allem bei Kindern. Die Ergebnisse sind schockierend:
• Geimpfte Kinder haben ein 4,3-fach höheres Risiko für Asthma.
• Dreifach erhöhtes Risiko für atopische Erkrankungen (z. B. Ekzeme).
• Fast sechsmal höheres Risiko für Autoimmunerkrankungen – eine Kategorie mit über 80 Krankheiten.
• 5,5-fach erhöhtes Risiko für neurologische Entwicklungsstörungen.
• 2,9-fach mehr motorische Beeinträchtigungen.
• 4,5-fach mehr Sprachstörungen.
• Dreimal so viele Entwicklungsverzögerungen.
• Sechsmal mehr akute und chronische Ohrinfektionen.
• Und: Geimpfte Kinder haben eine 57 %-Wahrscheinlichkeit, in den ersten zehn Lebensjahren eine chronische Krankheit zu entwickeln.
Und jetzt das Unglaubliche:
Unter fast 2.000 ungeimpften Kindern gab es keinen einzigen Fall von ADHS, Diabetes, Verhaltensauffälligkeiten, Lern- oder Intelligenzstörungen, Tics oder anderen psychischen Leiden.
🎬 Den Film kannst du kostenlos anschauen und bitte: Teile ihn mit allen, die du kennst!
👉 Hier geht's zum Download
👇👇👇👇
Hier gibt es mehr Infos:
https://www.tg-me.com/bitteltv
Möchtest du meine Arbeit unterstützen?
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Der lang erwartete Film über die unterdrückte Studie zu geimpften vs. ungeimpften Kindern ist endlich da, kostenlos zum Anschauen und Herunterladen.
Allein ein erster Blick auf die Daten hat uns schlicht umgehauen.
Ehrlich gesagt: Alle Impfstoffe sollten spätestens jetzt gestoppt werden, vor allem bei Kindern. Die Ergebnisse sind schockierend:
• Geimpfte Kinder haben ein 4,3-fach höheres Risiko für Asthma.
• Dreifach erhöhtes Risiko für atopische Erkrankungen (z. B. Ekzeme).
• Fast sechsmal höheres Risiko für Autoimmunerkrankungen – eine Kategorie mit über 80 Krankheiten.
• 5,5-fach erhöhtes Risiko für neurologische Entwicklungsstörungen.
• 2,9-fach mehr motorische Beeinträchtigungen.
• 4,5-fach mehr Sprachstörungen.
• Dreimal so viele Entwicklungsverzögerungen.
• Sechsmal mehr akute und chronische Ohrinfektionen.
• Und: Geimpfte Kinder haben eine 57 %-Wahrscheinlichkeit, in den ersten zehn Lebensjahren eine chronische Krankheit zu entwickeln.
Und jetzt das Unglaubliche:
Unter fast 2.000 ungeimpften Kindern gab es keinen einzigen Fall von ADHS, Diabetes, Verhaltensauffälligkeiten, Lern- oder Intelligenzstörungen, Tics oder anderen psychischen Leiden.
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Forwarded from Carsten Jahn - TEAM HEIMAT
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💥EIN STARKER MOMENT VON FRAU VON STORCH BEI LANZ💥
Ines Schwerdtner (Dieser Blick- Unbezahlbar) mit Fakten in die Ecke gestellt.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
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Da hat der Brandner mal wieder einen rausgehauen! 👍
☝️Der Kracher vor dem Lacher! 🧨😂
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Forwarded from Eva Herman Offiziell
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„Die ARD zeigt sich enttäuscht darüber, dass junge deutschen Männer weder Wehrdienst leisten noch für die links-grüne Ideologie sterben wollen.
Stell Dir vor man zettelt Krieg an und keiner hat Bock drauf..“
https://x.com/DrLuetke/status/1978419218476356059
JETZT abonnieren und nichts mehr verpassen: https://www.tg-me.com/EvaHermanOffiziell
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Forwarded from Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
🚨 Zusammenfassung der Nachrichten der letzten Stunden
1. 🇺🇸 Die USA werden laut *Financial Times* Russland direkt mit Tomahawks angreifen. US-Auftragnehmer – nicht ukrainische Truppen – sollen die Marschflugkörper bedienen und warten, falls sie geliefert werden.
2. 🎥Viral: Hacker manipulieren Durchsagen an vier Flughäfen in den USA und Kanada – mit Botschaften wie „Scheiß auf Netanjahu und Trump“ und „Freiheit für Palästina!“.
3. 🇷🇺🇮🇳 Indien weist Trump zurück – das russische Öl bleibt, Neu-Delhi reagiert höflich, aber bestimmt.
4. 🏦IWF warnt: Globale Schulden auf dem höchsten Stand seit 80 Jahren – könnten bis 2029 über 100 % des Welt-BIP erreichen.
5. 🇷🇺🇺🇸Russische Hacker werden den Standort der „Tomahawk“-Raketen aufdecken, falls diese möglicherweise in die Ukraine geliefert werden,
6. 🇮🇩 Indonesien kauft 42 chinesische J-10C-Kampfjets – das erste große Nicht-West-Geschäft im Wert von über 9 Mrd. $.
7. 🇪🇸 🎥Spanien reagiert auf Trumps Zoll-Drohungen: „Das wird die Amerikaner teuer zu stehen kommen.“
8. 🇱🇹 Litauens Verteidigungsminister will eine „**Game of Thrones**“-Mauer entlang der EU-Russland-Grenze errichten.
9. 🇺🇸 Trump will Ukraine mit China-Zöllen finanzieren – geplanter „Siegfonds“ soll durch 500 % Zölle auf chinesische Waren gefüllt werden.
10. 🇻🇪 Venezuelas Präsident Maduro an die USA: „Wir wollen keinen Krieg – weder in der Karibik noch in Südamerika.“
11. 🇺🇸 Eric Trump: Familie Trump hat laut *FT* über 1 Mrd. $ mit Krypto verdient.
12. 🇨🇳 China will 2026 mit der Massenproduktion fliegender Autos beginnen.
13. 🇺🇸 Putin-Trump-Anruf dauerte über zwei Stunden, bestätigt Sprecher des Weißen Hauses.
14. 🇭🇺 Orban ist bereit, Trump und Putin in Budapest zu empfangen.
15. 🇺🇸 Trump stellt Hamas Ultimatum – warnt, es gebe „keine andere Wahl“, als in den Gazastreifen zurückzukehren, falls sie weiter töte.
16. 🇮🇱 Israelische Soldaten feuern trotz Waffenstillstand in Gaza „zum Vergnügen“ – laut *Middle East Spectator*.
17. 🇮🇱 🎥Massive israelische Luftangriffe auf Südlibanon – „die Nacht wurde zum Tag“.
18. 🇺🇸 John Bolton steht vor 18 Bundesanklagen.
19. 🟡 Goldpreis steigt erstmals auf 4.300 $.
20. 🇫🇷 Mehr als jedes dritte in Frankreich geborene Kind hat inzwischen mindestens einen im Ausland geborenen Elternteil.
21. 🇮🇱 Israel blockiert Einreise eines türkischen Rettungsteams in den Gazastreifen.
22. 🇮🇱 Netanjahu: „Der wahre Völkermord war der 7. Oktober – nicht die letzten zwei Jahre in Gaza.“
23. 🇺🇸 Florida-Entwurf: Gerichtsmediziner sollen bei plötzlichen Kinder- und Säuglingstoden auch jüngste Impfungen berücksichtigen.
24. 🇻🇪 Nobelpreisträgerin versprach Trump, Venezuelas Ölindustrie zu privatisieren: „Ganzes Öl an die USA abgeben.“
25. 🇺🇸🎥 Massive US-Militärpräsenz vor Venezuelas Küste:
B-52-Bomber und Spezialeinheiten operieren rund 145 km vor Venezuela, rund 10 % der US-Seestreitkräfte sind in der Region stationiert – 10.000 Soldaten, Zerstörer, U-Boote, F-35-Jets und das Geheimschiff „Ghost“ sind im Einsatz.
26. 🇸🇰 Slowakischer Premier: „Russen knien sich nur hin, um ihre Schnürsenkel zu binden“ – Kritik an westlicher Strategie.
27. 🇬🇧 MI5-Chef: Bedrohungen durch Staaten wie China stehen auf einer Stufe mit Terrorismus.
28. 🇬🇧 FSB-Enthüllung: London soll laut Bortnikov die „Operation Spider Web“ vor den Istanbuler Gesprächen inszeniert haben – MI6 koordiniert Sabotagegruppen, SAS beteiligt sich an Angriffen auf russische Infrastruktur.
29. 🇪🇺 EU startet „Readiness 2030“ – Europa soll binnen fünf Jahren kriegsbereit sein; gemeinsame Drohnen- und Luftverteidigungsprojekte beginnen bald, 40 % der Rüstungsbeschaffung bis 2027 vereinheitlicht.
1. 🇺🇸 Die USA werden laut *Financial Times* Russland direkt mit Tomahawks angreifen. US-Auftragnehmer – nicht ukrainische Truppen – sollen die Marschflugkörper bedienen und warten, falls sie geliefert werden.
2. 🎥Viral: Hacker manipulieren Durchsagen an vier Flughäfen in den USA und Kanada – mit Botschaften wie „Scheiß auf Netanjahu und Trump“ und „Freiheit für Palästina!“.
3. 🇷🇺🇮🇳 Indien weist Trump zurück – das russische Öl bleibt, Neu-Delhi reagiert höflich, aber bestimmt.
4. 🏦IWF warnt: Globale Schulden auf dem höchsten Stand seit 80 Jahren – könnten bis 2029 über 100 % des Welt-BIP erreichen.
5. 🇷🇺🇺🇸Russische Hacker werden den Standort der „Tomahawk“-Raketen aufdecken, falls diese möglicherweise in die Ukraine geliefert werden,
6. 🇮🇩 Indonesien kauft 42 chinesische J-10C-Kampfjets – das erste große Nicht-West-Geschäft im Wert von über 9 Mrd. $.
7. 🇪🇸 🎥Spanien reagiert auf Trumps Zoll-Drohungen: „Das wird die Amerikaner teuer zu stehen kommen.“
8. 🇱🇹 Litauens Verteidigungsminister will eine „**Game of Thrones**“-Mauer entlang der EU-Russland-Grenze errichten.
9. 🇺🇸 Trump will Ukraine mit China-Zöllen finanzieren – geplanter „Siegfonds“ soll durch 500 % Zölle auf chinesische Waren gefüllt werden.
10. 🇻🇪 Venezuelas Präsident Maduro an die USA: „Wir wollen keinen Krieg – weder in der Karibik noch in Südamerika.“
11. 🇺🇸 Eric Trump: Familie Trump hat laut *FT* über 1 Mrd. $ mit Krypto verdient.
12. 🇨🇳 China will 2026 mit der Massenproduktion fliegender Autos beginnen.
13. 🇺🇸 Putin-Trump-Anruf dauerte über zwei Stunden, bestätigt Sprecher des Weißen Hauses.
14. 🇭🇺 Orban ist bereit, Trump und Putin in Budapest zu empfangen.
15. 🇺🇸 Trump stellt Hamas Ultimatum – warnt, es gebe „keine andere Wahl“, als in den Gazastreifen zurückzukehren, falls sie weiter töte.
16. 🇮🇱 Israelische Soldaten feuern trotz Waffenstillstand in Gaza „zum Vergnügen“ – laut *Middle East Spectator*.
17. 🇮🇱 🎥Massive israelische Luftangriffe auf Südlibanon – „die Nacht wurde zum Tag“.
18. 🇺🇸 John Bolton steht vor 18 Bundesanklagen.
19. 🟡 Goldpreis steigt erstmals auf 4.300 $.
20. 🇫🇷 Mehr als jedes dritte in Frankreich geborene Kind hat inzwischen mindestens einen im Ausland geborenen Elternteil.
21. 🇮🇱 Israel blockiert Einreise eines türkischen Rettungsteams in den Gazastreifen.
22. 🇮🇱 Netanjahu: „Der wahre Völkermord war der 7. Oktober – nicht die letzten zwei Jahre in Gaza.“
23. 🇺🇸 Florida-Entwurf: Gerichtsmediziner sollen bei plötzlichen Kinder- und Säuglingstoden auch jüngste Impfungen berücksichtigen.
24. 🇻🇪 Nobelpreisträgerin versprach Trump, Venezuelas Ölindustrie zu privatisieren: „Ganzes Öl an die USA abgeben.“
25. 🇺🇸🎥 Massive US-Militärpräsenz vor Venezuelas Küste:
B-52-Bomber und Spezialeinheiten operieren rund 145 km vor Venezuela, rund 10 % der US-Seestreitkräfte sind in der Region stationiert – 10.000 Soldaten, Zerstörer, U-Boote, F-35-Jets und das Geheimschiff „Ghost“ sind im Einsatz.
26. 🇸🇰 Slowakischer Premier: „Russen knien sich nur hin, um ihre Schnürsenkel zu binden“ – Kritik an westlicher Strategie.
27. 🇬🇧 MI5-Chef: Bedrohungen durch Staaten wie China stehen auf einer Stufe mit Terrorismus.
28. 🇬🇧 FSB-Enthüllung: London soll laut Bortnikov die „Operation Spider Web“ vor den Istanbuler Gesprächen inszeniert haben – MI6 koordiniert Sabotagegruppen, SAS beteiligt sich an Angriffen auf russische Infrastruktur.
29. 🇪🇺 EU startet „Readiness 2030“ – Europa soll binnen fünf Jahren kriegsbereit sein; gemeinsame Drohnen- und Luftverteidigungsprojekte beginnen bald, 40 % der Rüstungsbeschaffung bis 2027 vereinheitlicht.
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Forwarded from Report24.news
In Österreich bricht die Akzeptanz der Corona-Genspritze ins Bodenlose ein, mit nur 77.518 Geimpften in diesem Jahr – weit unter einem Prozent der Bevölkerung. Trotz aufwendiger Kampagnen wie „Gemma Boostern“, die sogar Schwangere zur Genspritze drängen, und trotz medialer Warnungen vor neuen Varianten mit angeblich wieder steigenden Zahlen bleibt die Skepsis groß. Die Menschen durchschauen die alte Angstmaschinerie. Das inszenierte Schauspiel, das nie eine echte Pandemie war, hat seine Wirkung verloren. Bald könnte die Abrechnung für die Verantwortlichen kommen.
Artikel hier lesen: https://report24.news/die-coronisten-haben-fertig-die-oesterreicher-verweigern-die-genspritze/?feed_id=52522
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Report24
Die Coronisten haben fertig: Die Österreicher verweigern die Genspritze
Gemma Boostern? Nein, danke.
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Jürgen Todenhöfer schreibt auf X:
"Mit einem Strafverfahren, einem Hausdurchsuchungs- und einem Beschlagnahmebeschluss "aller" meiner Handys und Computer geht jetzt ein deutsches Gericht gegen mich vor, weil ich Netanyahu und Scholz hart kritisiert habe.
Mein Netanyahu-Post lautete: „Mister Netanjahu, protestiert Ihr Gewissen eigentlich nie, wenn Sie den
Palästinensern dasselbe antun, was die verfluchten Nazis den Juden angetan haben?“ Für diesen verzweifelten Protest gegen das Ermorden von Kindern in Gaza will die deutsche Justiz mich jetzt bestrafen. Mit einer Gefängnisstrafe, da ich eine Geldstrafe nicht bezahlen werde? Meine Kritik am damaligen Kanzler Scholz lautete, er sei vor den Anschlägen auf NordStream über die Pläne der ukrainischen Täter informiert worden. Statt die Täter zu bestrafen, belohne er sie mit Waffenlieferungen. Das sei Vaterlandsverrat.
Wochenlang überwachten Polizisten meine Wohnung. Nach einer öffentlichen
Lesung meines neuen Buches „Und folgt dir keiner, geh allein!“ in München versuchten Polizisten mich nachts vor meiner Wohnung abzufangen, um den Durchsuchungs - und Beschlagnahmebeschluss durchzusetzen.
Das Gericht schrieb zur Begründung des Strafverfahrens sowie des
Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlusses, die Maßnahmen stünden „in angemessenem Verhältnis zur Schwere meiner Tat“.
Ein derartig maßloses Vorgehen gegen Kriegs- und Regierungskritiker ist ein Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit unseres Grundgesetzes.
170 Seiten umfassen die Ermittlungsakten der Justiz über mich. Gibt es in Deutschland wieder eine „Gesinnungspolizei“?
Das alles soll mich offenbar daran hindern, die Kriege Netanyahus weiter hart zu kritisieren. Ich werde das rechtswidrige Vorgehen der israelischen Regierung gegen die Bevölkerung Palästinas trotzdem offen kritisieren. Mit dem Ziel mitzuhelfen, durch öffentlichen Druck einen gerechten und dauerhaften Frieden für das palästinensische Volk zu erreichen.
Ich habe mich stets für das Existenzrecht Israels, aber genauso für das Existenzrecht Palästinas eingesetzt. Immer wieder habe ich außerdem geschrieben, dass jüdische Deutsche ein „wichtiger und wertvoller Teil unseres Volkes“ sind. Und dass der Holocaust in seiner Barbarei unvergleichlich
ist. In meinem neuen Buch schrieb ich: „Am Holocaust gibt es nichts zu relativieren. Er ist und bleibt das größte Verbrechen der deutschen Geschichte." Ich muss das nach all meinen Büchern nicht ständig wiederholen.
In meinem „Netanyahu-Post“ habe ich den Holocaust gar nicht erwähnt. Der Holocaust hat mich als Kind des 2. Weltkriegs tief geprägt. Gerade wegen des Holocaust bin ich gegen jede Form des Rassismus. Die Politik Netanyahus gegen die Palästinenser ist leider zutiefst rassistisch.
Ich habe über ein Dutzend Kriege persönlich miterlebt und bin ein kompromissloser Gegner von Kriegen. Weil es keine anständigen Kriege gibt. Man kann seine Mitmenschen nicht anständig erschlagen.
Israelische Scharfschützen haben mich 2019 im Gazastreifen an der Schulter erheblich verletzt. Dieser Beschuss hat mir drei schwere Operationen unter Vollnarkose eingebracht. Der Anlass der Beschießung: Ich hatte mich in Gaza an der Grenze zu Israel mit einem Plakat für die Gleichberechtigung der Palästinenser eingesetzt. Die israelische Regierung hat sich bei der deutschen Regierung dafür entschuldigt - bei mir nie. Ich hätte leicht Strafanzeige erstatten können. Ich habe es nie getan.
Meine Anwälte werden in diesen Tagen juristisch gegen die Entscheidungen des Münchner Gerichts vorgehen. Notfalls bis zum Bundesverfassungsgericht.
Wenn am Ende eine Gefängnisstrafe herauskommt, wird es mir eine Ehre sein, sie anzutreten. Weil das Einstehen für Frieden und Freiheit in Palästina unsere Pflicht ist. Es darf nicht sein, dass der vom IStGH steckbrieflich gesuchte Netanyahu vom deutschen Kanzler herzlich nach Deutschland eingeladen wird, während man seinen Kritikern mit Gefängnis, Hausdurchsuchung und Beschlagnahme droht."
"Mit einem Strafverfahren, einem Hausdurchsuchungs- und einem Beschlagnahmebeschluss "aller" meiner Handys und Computer geht jetzt ein deutsches Gericht gegen mich vor, weil ich Netanyahu und Scholz hart kritisiert habe.
Mein Netanyahu-Post lautete: „Mister Netanjahu, protestiert Ihr Gewissen eigentlich nie, wenn Sie den
Palästinensern dasselbe antun, was die verfluchten Nazis den Juden angetan haben?“ Für diesen verzweifelten Protest gegen das Ermorden von Kindern in Gaza will die deutsche Justiz mich jetzt bestrafen. Mit einer Gefängnisstrafe, da ich eine Geldstrafe nicht bezahlen werde? Meine Kritik am damaligen Kanzler Scholz lautete, er sei vor den Anschlägen auf NordStream über die Pläne der ukrainischen Täter informiert worden. Statt die Täter zu bestrafen, belohne er sie mit Waffenlieferungen. Das sei Vaterlandsverrat.
Wochenlang überwachten Polizisten meine Wohnung. Nach einer öffentlichen
Lesung meines neuen Buches „Und folgt dir keiner, geh allein!“ in München versuchten Polizisten mich nachts vor meiner Wohnung abzufangen, um den Durchsuchungs - und Beschlagnahmebeschluss durchzusetzen.
Das Gericht schrieb zur Begründung des Strafverfahrens sowie des
Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlusses, die Maßnahmen stünden „in angemessenem Verhältnis zur Schwere meiner Tat“.
Ein derartig maßloses Vorgehen gegen Kriegs- und Regierungskritiker ist ein Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit unseres Grundgesetzes.
170 Seiten umfassen die Ermittlungsakten der Justiz über mich. Gibt es in Deutschland wieder eine „Gesinnungspolizei“?
Das alles soll mich offenbar daran hindern, die Kriege Netanyahus weiter hart zu kritisieren. Ich werde das rechtswidrige Vorgehen der israelischen Regierung gegen die Bevölkerung Palästinas trotzdem offen kritisieren. Mit dem Ziel mitzuhelfen, durch öffentlichen Druck einen gerechten und dauerhaften Frieden für das palästinensische Volk zu erreichen.
Ich habe mich stets für das Existenzrecht Israels, aber genauso für das Existenzrecht Palästinas eingesetzt. Immer wieder habe ich außerdem geschrieben, dass jüdische Deutsche ein „wichtiger und wertvoller Teil unseres Volkes“ sind. Und dass der Holocaust in seiner Barbarei unvergleichlich
ist. In meinem neuen Buch schrieb ich: „Am Holocaust gibt es nichts zu relativieren. Er ist und bleibt das größte Verbrechen der deutschen Geschichte." Ich muss das nach all meinen Büchern nicht ständig wiederholen.
In meinem „Netanyahu-Post“ habe ich den Holocaust gar nicht erwähnt. Der Holocaust hat mich als Kind des 2. Weltkriegs tief geprägt. Gerade wegen des Holocaust bin ich gegen jede Form des Rassismus. Die Politik Netanyahus gegen die Palästinenser ist leider zutiefst rassistisch.
Ich habe über ein Dutzend Kriege persönlich miterlebt und bin ein kompromissloser Gegner von Kriegen. Weil es keine anständigen Kriege gibt. Man kann seine Mitmenschen nicht anständig erschlagen.
Israelische Scharfschützen haben mich 2019 im Gazastreifen an der Schulter erheblich verletzt. Dieser Beschuss hat mir drei schwere Operationen unter Vollnarkose eingebracht. Der Anlass der Beschießung: Ich hatte mich in Gaza an der Grenze zu Israel mit einem Plakat für die Gleichberechtigung der Palästinenser eingesetzt. Die israelische Regierung hat sich bei der deutschen Regierung dafür entschuldigt - bei mir nie. Ich hätte leicht Strafanzeige erstatten können. Ich habe es nie getan.
Meine Anwälte werden in diesen Tagen juristisch gegen die Entscheidungen des Münchner Gerichts vorgehen. Notfalls bis zum Bundesverfassungsgericht.
Wenn am Ende eine Gefängnisstrafe herauskommt, wird es mir eine Ehre sein, sie anzutreten. Weil das Einstehen für Frieden und Freiheit in Palästina unsere Pflicht ist. Es darf nicht sein, dass der vom IStGH steckbrieflich gesuchte Netanyahu vom deutschen Kanzler herzlich nach Deutschland eingeladen wird, während man seinen Kritikern mit Gefängnis, Hausdurchsuchung und Beschlagnahme droht."
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🎤 „Hier herrscht Anarchie, spuck auf eure Regeln“ – Antifa-Rapper in Bedrängnis
Der Linken-Abgeordnete Ferat Koçak brüllt Antifa-Slogans im Bundestag. Dann steht ein AfDler auf, und hat eine inhaltliche Frage zu Koçak und seinen Rap-Künsten...
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Der Linken-Abgeordnete Ferat Koçak brüllt Antifa-Slogans im Bundestag. Dann steht ein AfDler auf, und hat eine inhaltliche Frage zu Koçak und seinen Rap-Künsten...
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