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Exil-Iraner in den Niederlanden demonstrieren FÜR den Sturz des Mullah-Regimes und zeigen Unterstützung für Israel.
Was fällt auf? Keine Kopftücher und Burkas, keine Trennung der Geschlechter, keine Gewalt, keine Ausschreitungen.
Was fällt auf? Keine Kopftücher und Burkas, keine Trennung der Geschlechter, keine Gewalt, keine Ausschreitungen.
„Deutschland steht auf“ am 21. Juni in Magdeburg. Wann, wenn nicht jetzt – wer, wenn nicht wir? Die Hoffnungen ruhen auf besonnenen Köpfen! Sichern Sie sich heute noch unsere Druschba-Silbermedaille für den Frieden. Dieses Bekenntnis ist jetzt von großer Bedeutung. Hier mehr erfahren.
Niemals stand die Welt so Sicht am Abgrund. Trump hat nicht, wie versprochen, den Ukrainekrieg beendet – und jetzt will er auch noch in den Irankrieg. eingreifen. „Ich bin nicht an Verhandlungen interessiert – es gibt nur die bedingungslose Kapitulation“, ist seine Botschaft an Teheran. Die Flugzeugträgergruppe „Nimitz“ ist bereits auf dem Weg in das Kriegsgebiet sowie eine Armada an Tankflugzeugen. Kanzler Merz lobt Netanjahu für seine „Drecksarbeit“, die deutschen Waffenlieferungen gehen natürlich weiter. Im Iran wurden bisher mindestens 300 Menschen weggebombt, in Israel mindestens 25. Frieden ihren Seelen! Jedes Opfer ist zuviel!
Wie beim Irak 2003 werden wir wieder mit der Lüge von vermeintlichen Massenvernichtungswaffen des bösen Feindes in den Krieg gezogen. Wie damals geht es in Wirklichkeit wieder um den Zugriff auf die reichen Öl- und Gasreserven eines sogenannten Schurkenstaates – und um das Ziel „Groß-Israel“. Darauf kann die Antwort nur lauten: Kein Blut für Öl! Kein Blut für Netanjahu! Stopp aller deutschen Rüstungsexporte nach Nahost! Für eine Verhandlungslösung: Diplomaten statt Granaten!
In dieser furchtbaren Zuspitzung kommt die Demonstration am Samstag zum richtigen Zeitpunkt. Das Bündnis „Deutschland steht auf“, das schon vor sechs Wochen 5.000 Demonstranten zum Brandenburger Tor mobilisiert hat, lädt dieses Mal nach Magdeburg ein. Die Redner kommen, das ist wichtig, wieder aus verschiedenen politischen Spektren – die Köpfe im Beitragsbild oben sind nur eine Auswahl. Insbesondere darf man gespannt sein auf den Auftritt von Oliver Kirchner und Martin Reichardt (oben links im Bild), den erprobten Kämpfern der AfD Sachsen-Anhalt, die im nächsten Jahr die Regierung übernehmen will.
Hier die Redner: M. Reichardt, Dr. Dr. H. Pistner, Colette, D. Hesse, M. Kundermann, Dr. D. Dehm, R. Gläser, P. Weiler, S. Ossenkopp, Dr. M. Griesz-Brisson, A. Weinacker, S. Kollmorgen, F. Großenbach, G. Pankalla, K. Jansen, Dr. S. Reitz J. Veil, C. Barth, Anja u. Jens, E. Meßmer, L. Hünich, Dr. S. Hüther, Dr. D. Langhans, J. Elsässer, O. Kirchner, Prof. M. Beier uva.
COMPACT wird mit einem Stand vor Ort sein. Kurz vor dem Urteil in unserem Verbotsprozess am kommenden Dienstag können Sie sich noch mit allem eindecken, was das Herz begehrt!
Hier der Ablauf für kommenden Samstag:
11:00 Vernetzung, Infostände
13:00 Kundgebung
15:00 Aufzug
17:00 Abschlusskundgebung
Jetzt besonders wichtig und Wertanlage sowie Bekenntnis gleichermaßen: Die COMPACT-Druschba-Medaille! Das Schmuckstück in Silber gehört jetzt in die Hand eines jeden Friedensfreundes! Hier bestellen.
Niemals stand die Welt so Sicht am Abgrund. Trump hat nicht, wie versprochen, den Ukrainekrieg beendet – und jetzt will er auch noch in den Irankrieg. eingreifen. „Ich bin nicht an Verhandlungen interessiert – es gibt nur die bedingungslose Kapitulation“, ist seine Botschaft an Teheran. Die Flugzeugträgergruppe „Nimitz“ ist bereits auf dem Weg in das Kriegsgebiet sowie eine Armada an Tankflugzeugen. Kanzler Merz lobt Netanjahu für seine „Drecksarbeit“, die deutschen Waffenlieferungen gehen natürlich weiter. Im Iran wurden bisher mindestens 300 Menschen weggebombt, in Israel mindestens 25. Frieden ihren Seelen! Jedes Opfer ist zuviel!
Wie beim Irak 2003 werden wir wieder mit der Lüge von vermeintlichen Massenvernichtungswaffen des bösen Feindes in den Krieg gezogen. Wie damals geht es in Wirklichkeit wieder um den Zugriff auf die reichen Öl- und Gasreserven eines sogenannten Schurkenstaates – und um das Ziel „Groß-Israel“. Darauf kann die Antwort nur lauten: Kein Blut für Öl! Kein Blut für Netanjahu! Stopp aller deutschen Rüstungsexporte nach Nahost! Für eine Verhandlungslösung: Diplomaten statt Granaten!
In dieser furchtbaren Zuspitzung kommt die Demonstration am Samstag zum richtigen Zeitpunkt. Das Bündnis „Deutschland steht auf“, das schon vor sechs Wochen 5.000 Demonstranten zum Brandenburger Tor mobilisiert hat, lädt dieses Mal nach Magdeburg ein. Die Redner kommen, das ist wichtig, wieder aus verschiedenen politischen Spektren – die Köpfe im Beitragsbild oben sind nur eine Auswahl. Insbesondere darf man gespannt sein auf den Auftritt von Oliver Kirchner und Martin Reichardt (oben links im Bild), den erprobten Kämpfern der AfD Sachsen-Anhalt, die im nächsten Jahr die Regierung übernehmen will.
Hier die Redner: M. Reichardt, Dr. Dr. H. Pistner, Colette, D. Hesse, M. Kundermann, Dr. D. Dehm, R. Gläser, P. Weiler, S. Ossenkopp, Dr. M. Griesz-Brisson, A. Weinacker, S. Kollmorgen, F. Großenbach, G. Pankalla, K. Jansen, Dr. S. Reitz J. Veil, C. Barth, Anja u. Jens, E. Meßmer, L. Hünich, Dr. S. Hüther, Dr. D. Langhans, J. Elsässer, O. Kirchner, Prof. M. Beier uva.
COMPACT wird mit einem Stand vor Ort sein. Kurz vor dem Urteil in unserem Verbotsprozess am kommenden Dienstag können Sie sich noch mit allem eindecken, was das Herz begehrt!
Hier der Ablauf für kommenden Samstag:
11:00 Vernetzung, Infostände
13:00 Kundgebung
15:00 Aufzug
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Mullahs gegen Zionisten, Zionisten gegen Mullahs –
doch es geht nicht um Flaggen.
Nicht um Israel. Nicht um Iran.
Denn das Volk – egal wo –
will leben, lieben, lachen.
Nicht töten. Nicht hassen.
Krieg ist kein Wille der Menschen,
Krieg ist das Werk der Gier.
Es sind die kalten Augen
profitbesessener Strategen,
die ihre Ethik längst im Tresor verschlossen haben.
Es sind die Schattenmänner hinter den Vorhängen,
die aus Blut ein Geschäftsmodell basteln,
und Politiker –
nicht Volksvertreter,
sondern Handlanger mit Krawatte –
die ihre Worte verkaufen
wie andere Waffen.
Der Frieden hat keine Lobby.
Doch er hat ein Gesicht:
Deins. Meins. Unser aller.
doch es geht nicht um Flaggen.
Nicht um Israel. Nicht um Iran.
Denn das Volk – egal wo –
will leben, lieben, lachen.
Nicht töten. Nicht hassen.
Krieg ist kein Wille der Menschen,
Krieg ist das Werk der Gier.
Es sind die kalten Augen
profitbesessener Strategen,
die ihre Ethik längst im Tresor verschlossen haben.
Es sind die Schattenmänner hinter den Vorhängen,
die aus Blut ein Geschäftsmodell basteln,
und Politiker –
nicht Volksvertreter,
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wie andere Waffen.
Der Frieden hat keine Lobby.
Doch er hat ein Gesicht:
Deins. Meins. Unser aller.
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Vielfalt – oder politisch verordnete Veränderung unserer Heimat?
Forwarded from Udo's - Schlafschafwecker
NIUS: Das neue Tor – mit altem Schlüssel
„Heute in NIUS Live (18. 6.25): Statt kritischer Analyse applaudiert man Merz' Aussage ‚Israel mache für uns die Drecksarbeit‘.
Was als angeblich alternatives Medium beginnt, entpuppt sich spätestens hier als neuer Gatekeeper – offen parteilich, kein Raum für Zweifel an der einen Linie.“
🎥 ➡️ Direkt zur Szene auf YouTube (ab Minute 66:30)
NIUS bezeichnet sich selbst als „alternatives Nachrichtenportal“ – gegründet 2023 von Julian Reichelt, dem ehemaligen Chefredakteur der BILD-Zeitung. Schon dieser Ursprung wirft Fragen auf: Ein Mann aus dem Herzen des Mainstreams wird plötzlich zum Gesicht der Gegenöffentlichkeit?
Das Projekt wurde mit mehreren Millionen Euro Startkapital ausgestattet – bereitgestellt vom IT-Milliardär Frank Gotthardt, Gründer der CompuGroup Medical. Der öffentlich erklärte Zweck: „eine bürgerlich-konservative Medienalternative schaffen“. Das klingt harmlos – bis man erkennt, wie strategisch die Mittel verteilt werden.
Wer finanziert und warum?
Frank Gotthardt ist kein Unbekannter. Er hält die Mehrheit an der Vius SE, der Gesellschaft hinter NIUS. Dieselbe Holding ist auch an Medienprojekten in Österreich beteiligt (z. B. Exxpress), die ebenfalls auffällig „wertkonservativ“ berichten. Es handelt sich nicht um eine Graswurzelbewegung, sondern um ein professionell konzipiertes Projekt mit Milliardärsbudget und strategischem Ziel: Einflussnahme.
Wer also glaubt, hier spräche „das Volk“, sollte sich fragen:
Warum ausgerechnet dieses eine „alternative“ Projekt – und nicht hunderte andere kritische Stimmen – auf allen Plattformen völlig unbehelligt senden darf?
Während andere kritische Kanäle gelöscht, demonetarisiert oder gesperrt werden, erhält NIUS freie Fahrt auf YouTube, X und Co.
Warum?
Weil NIUS nicht wirklich gegen das System arbeitet, sondern nur die Kanäle austauscht – nicht die Botschaften. Wenn der öffentliche Diskurs kippt und Menschen sich vom Staatsfunk, Spiegel oder SZ abwenden, braucht es neue Türsteher am Ausgang. Genau dort steht NIUS.
Und wenn es brenzlig wird – wie aktuell bei Israel oder der Ukraine – zeigen sie, wessen Agenda wirklich zählt:
Pro-Ukraine, Pro-Israel, NATO-kompatibel, transatlantisch.
Fazit: Das neue Tor ist kein Ausgang – sondern ein Umweg zurück ins System
NIUS gibt sich oppositionell, ist aber Teil einer modernen Gatekeeper-Strategie:
Ein alternatives Erscheinungsbild, aber mit vertrauten Machtmustern. Wer ihnen folgt, verlässt vielleicht den Spiegel – aber landet in einem anderen Spiegelkabinett.
Wirklich unabhängig ist, wer sich keine Agenda leistet. Auch keine mit Milliarden.
Gefunden in „Udos Schlafschafwecker“
https://www.tg-me.com/schlafschafwecker
„Heute in NIUS Live (18. 6.25): Statt kritischer Analyse applaudiert man Merz' Aussage ‚Israel mache für uns die Drecksarbeit‘.
Was als angeblich alternatives Medium beginnt, entpuppt sich spätestens hier als neuer Gatekeeper – offen parteilich, kein Raum für Zweifel an der einen Linie.“
🎥 ➡️ Direkt zur Szene auf YouTube (ab Minute 66:30)
NIUS bezeichnet sich selbst als „alternatives Nachrichtenportal“ – gegründet 2023 von Julian Reichelt, dem ehemaligen Chefredakteur der BILD-Zeitung. Schon dieser Ursprung wirft Fragen auf: Ein Mann aus dem Herzen des Mainstreams wird plötzlich zum Gesicht der Gegenöffentlichkeit?
Das Projekt wurde mit mehreren Millionen Euro Startkapital ausgestattet – bereitgestellt vom IT-Milliardär Frank Gotthardt, Gründer der CompuGroup Medical. Der öffentlich erklärte Zweck: „eine bürgerlich-konservative Medienalternative schaffen“. Das klingt harmlos – bis man erkennt, wie strategisch die Mittel verteilt werden.
Wer finanziert und warum?
Frank Gotthardt ist kein Unbekannter. Er hält die Mehrheit an der Vius SE, der Gesellschaft hinter NIUS. Dieselbe Holding ist auch an Medienprojekten in Österreich beteiligt (z. B. Exxpress), die ebenfalls auffällig „wertkonservativ“ berichten. Es handelt sich nicht um eine Graswurzelbewegung, sondern um ein professionell konzipiertes Projekt mit Milliardärsbudget und strategischem Ziel: Einflussnahme.
Wer also glaubt, hier spräche „das Volk“, sollte sich fragen:
Warum ausgerechnet dieses eine „alternative“ Projekt – und nicht hunderte andere kritische Stimmen – auf allen Plattformen völlig unbehelligt senden darf?
Während andere kritische Kanäle gelöscht, demonetarisiert oder gesperrt werden, erhält NIUS freie Fahrt auf YouTube, X und Co.
Warum?
Weil NIUS nicht wirklich gegen das System arbeitet, sondern nur die Kanäle austauscht – nicht die Botschaften. Wenn der öffentliche Diskurs kippt und Menschen sich vom Staatsfunk, Spiegel oder SZ abwenden, braucht es neue Türsteher am Ausgang. Genau dort steht NIUS.
Und wenn es brenzlig wird – wie aktuell bei Israel oder der Ukraine – zeigen sie, wessen Agenda wirklich zählt:
Pro-Ukraine, Pro-Israel, NATO-kompatibel, transatlantisch.
Fazit: Das neue Tor ist kein Ausgang – sondern ein Umweg zurück ins System
NIUS gibt sich oppositionell, ist aber Teil einer modernen Gatekeeper-Strategie:
Ein alternatives Erscheinungsbild, aber mit vertrauten Machtmustern. Wer ihnen folgt, verlässt vielleicht den Spiegel – aber landet in einem anderen Spiegelkabinett.
Wirklich unabhängig ist, wer sich keine Agenda leistet. Auch keine mit Milliarden.
Gefunden in „Udos Schlafschafwecker“
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🚨 2,8 Millionen Überstunden: Bundespolizei dauerhaft überlastet! | NIUS Live am 18. Juni 2025
Darüber spricht Deutschland heute:
▶️Deutschland ist nicht mehr sicher - Deutschlands bekanntester Polizist Manuel Ostermann berichtet bei NIUS Live, wie unsere Polizei zwischen Politik und Straße aufgerieben wird. Seit gestern ist auch das gleichnamige…
▶️Deutschland ist nicht mehr sicher - Deutschlands bekanntester Polizist Manuel Ostermann berichtet bei NIUS Live, wie unsere Polizei zwischen Politik und Straße aufgerieben wird. Seit gestern ist auch das gleichnamige…
18.06.25- Von wegen Migrationswende: Neue Integrationsbeauftragte will Asyl-Migranten Bleiberecht verschaffen
Neues Gesicht, alte Ideologie: Die neue im Bundesarbeitsministerium angesiedelte Beauftragte für Migration, Flüchtlinge und Integration, Natalie Pawlik (SPD), will das ideologische Werk ihrer Vorgängerin und Parteigenossin Reem Alabali-Radovan fortsetzen. Darauf lässt ein Interview Pawliks mit der „Frankfurter Rundschau“ schließen.
Zum Artikel https://deutschlandkurier.de/2025/06/von-wegen-migrationswende-neue-integrationsbeauftragte-will-asyl-migranten-bleiberecht-verschaffen/
Neues Gesicht, alte Ideologie: Die neue im Bundesarbeitsministerium angesiedelte Beauftragte für Migration, Flüchtlinge und Integration, Natalie Pawlik (SPD), will das ideologische Werk ihrer Vorgängerin und Parteigenossin Reem Alabali-Radovan fortsetzen. Darauf lässt ein Interview Pawliks mit der „Frankfurter Rundschau“ schließen.
Zum Artikel https://deutschlandkurier.de/2025/06/von-wegen-migrationswende-neue-integrationsbeauftragte-will-asyl-migranten-bleiberecht-verschaffen/
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SHOWAGENTEN RADIO - PODCAST🔴 ON AIR
Wissenswertes Mo-Do 10:15 Uhr Busfahrer Thomas Brauner
💫 ShowAgenten Portal
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Genau deswegen bin ich für eine Säuberung Deutschlands.
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WARUM KONSEQUENZEN?
WIRD HIER DIE MEINUNGSFREIHEIT AKTIV BEKÄMPFT?
Die„Ausländer raus“-Parole zu L’amour toujours ist von der Meinungsfreiheit gedeckt
Flensburg, 17. Juni 2025 – Die Staatsanwaltschaft Flensburg hat entschieden, dass die Parole „Ausländer raus“ in Verbindung mit dem Song L’amour toujours von Gigi D’Agostino nicht strafrechtlich relevant ist und unter die grundgesetzlich geschützte Meinungsfreiheit fällt. Eine entsprechende Prüfung wurde nach einem Vorfall eingeleitet, bei dem eine Gruppe Jugendlicher das Lied öffentlich abspielte und dabei mehrfach die Parole skandierte.
Die Ermittlungen ergaben laut der Behörde keine ausreichenden Anhaltspunkte für eine strafbare Volksverhetzung (§ 130 StGB) oder eine sonstige justiziable Handlung. In der Begründung heißt es, dass es sich bei der Äußerung um eine politische Meinungsäußerung handle, die vom Grundrecht auf freie Meinungsäußerung (Art. 5 GG) gedeckt ist.
Die Initiative „Flensburg bleibt bunt“ zeigte sich enttäuscht: „
Die Entscheidung der Staatsanwaltschaft ist nicht anfechtbar.
WIRD HIER DIE MEINUNGSFREIHEIT AKTIV BEKÄMPFT?
Die„Ausländer raus“-Parole zu L’amour toujours ist von der Meinungsfreiheit gedeckt
Flensburg, 17. Juni 2025 – Die Staatsanwaltschaft Flensburg hat entschieden, dass die Parole „Ausländer raus“ in Verbindung mit dem Song L’amour toujours von Gigi D’Agostino nicht strafrechtlich relevant ist und unter die grundgesetzlich geschützte Meinungsfreiheit fällt. Eine entsprechende Prüfung wurde nach einem Vorfall eingeleitet, bei dem eine Gruppe Jugendlicher das Lied öffentlich abspielte und dabei mehrfach die Parole skandierte.
Die Ermittlungen ergaben laut der Behörde keine ausreichenden Anhaltspunkte für eine strafbare Volksverhetzung (§ 130 StGB) oder eine sonstige justiziable Handlung. In der Begründung heißt es, dass es sich bei der Äußerung um eine politische Meinungsäußerung handle, die vom Grundrecht auf freie Meinungsäußerung (Art. 5 GG) gedeckt ist.
Die Initiative „Flensburg bleibt bunt“ zeigte sich enttäuscht: „
Die Entscheidung der Staatsanwaltschaft ist nicht anfechtbar.
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Vier Jahre später: Polizei gibt beschlagnahmte Handys und Laptop zerstört zurück – Skandal um Maskenattest-Ermittlungen
Im Jahr 2021 kam es im Zusammenhang mit einem angeblich gefälschten Maskenattest zu einer Hausdurchsuchung bei uns zu Hause. Die Polizei beschlagnahmte dabei mehrere Handys und einen Laptop, um diese auf mögliche belastende Hinweise auszuwerten. Die Geräte wurden zur Kriminalpolizeiinspektion (KPI) Erfurt gebracht mit der Annahme, dass sie nach Abschluss der Ermittlungen unversehrt zurückgegeben würden.
Jetzt über vier Jahre später, im Jahr 2025 wurden die Gerätschaften tatsächlich zurückgegeben.
Doch was dabei herauskam, ist schockierend: Sämtliche Geräte sind stark beschädigt und vollkommen unbrauchbar. Statt funktionierender Technik erhielt man defekte Geräte, teilweise mit gebrochenen Displays, fehlenden Komponenten und ohne jegliche Nutzbarkeit.
Dieser Vorfall wirft ernste Fragen auf: Wie kann es sein, dass Beweismittel oder persönliche Gegenstände in polizeilichem Gewahrsam in einem solchen Zustand zurückgegeben werden?
Im Jahr 2021 kam es im Zusammenhang mit einem angeblich gefälschten Maskenattest zu einer Hausdurchsuchung bei uns zu Hause. Die Polizei beschlagnahmte dabei mehrere Handys und einen Laptop, um diese auf mögliche belastende Hinweise auszuwerten. Die Geräte wurden zur Kriminalpolizeiinspektion (KPI) Erfurt gebracht mit der Annahme, dass sie nach Abschluss der Ermittlungen unversehrt zurückgegeben würden.
Jetzt über vier Jahre später, im Jahr 2025 wurden die Gerätschaften tatsächlich zurückgegeben.
Doch was dabei herauskam, ist schockierend: Sämtliche Geräte sind stark beschädigt und vollkommen unbrauchbar. Statt funktionierender Technik erhielt man defekte Geräte, teilweise mit gebrochenen Displays, fehlenden Komponenten und ohne jegliche Nutzbarkeit.
Dieser Vorfall wirft ernste Fragen auf: Wie kann es sein, dass Beweismittel oder persönliche Gegenstände in polizeilichem Gewahrsam in einem solchen Zustand zurückgegeben werden?
Forwarded from MitteldeutschlandTV
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Ein Gemeinschaftsprojekt von MitteldeutschlandTV und KlardenkenTV
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YouTube (Zensur)
https://youtube.com/live/buRJcdW5myA
Bitte folgt uns auf Telegram
https://www.tg-me.com/MitteldeutschlandTV
oder auf
https://www.MitteldeutschlandTV.de
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LIVE ab ca. 17.00 Uhr aus Magdeburg vom Alten MarktEin Gemeinschaftsprojekt von MitteldeutschlandTV und KlardenkenTV
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Forwarded from Deutschland-steht-auf
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#20-21.06. #MAGDEBURG #FRIEDEN #FREIHEIT #VOLKSENTSCHEIDE
🌟Wir bitten Euch, weiße oder Friedens- und Deutschlandfahnen, sowie Kerzen aller Art mitzubringen🤹❤️
🕊Friedenskundgebung mit 🚶♀️➡️Aufzug🚶und Vernetzung 📑
▶️ PROGRAMM 20.06.2025
Magdeburg, Alter Markt
17:00-20:00 Kundgebung
20:00-21:00 Mahnwache
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Magdeburg, Alter Markt
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17:00 Abschlusskundgebung
▶️ REDNER🎤✍️🫵
M. Reichardt, Dr. Dr. H. Pistner, Colette, D. Hesse, M. Kundermann, Dr. D. Dehm, R. Gläser, P. Weiler, S. Ossenkopp, Dr. M. Griesz-Brisson, A. Weinacker, S. Kollmorgen, F. Großenbach, G. Pankalla, K. Jansen, Dr. S. Reitz J. Veil, C. Barth, Anja u. Jens, E. Meßmer, L. Hünich, Dr. S. Hüther, Dr. D. Langhans, J. Elsässer, O. Kirchner, Prof. M. Beier uva.
▶️ MUSIKER 🔊🎸🥁
Ben Arslan, Stefan Krähe, Goethe
🥁 Trommler sind erwünscht ❤️😎
SEI DABEI! JA DU bist gemeint.
▶️ Gerne beteilige Dich an den KOSTEN. Jeder Euro zählt für unser gemeinsames Ziel:
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‼️Wenn möglich seht bitte alle von schwarzer Kleidung ab🙏❤️
▶️ Infos unter:
✅ https://www.tg-me.com/Berlin_245_Infokanal
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✅ https://www.tg-me.com/+B7Yw_qwjE4Q2MTAy
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✅ O. Lange: 015733157445
E. Meßmer: 07223-9919707
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“Die ‘Hammerbanden’-Extremistin – Ungarn, 24 Jahre Haft und die ganz große Empörungsmaschine.”
In Ungarn sitzt eine junge "Frau" namens Maja T. im Knast. Der Vorwurf: Sie soll Teil einer gewaltbereiten linken Gruppe gewesen sein, die rechte Demonstranten angegriffen haben soll mit Helmen, Pfefferspray und, ja, mit Hämmern. Deswegen drohen ihr jetzt bis zu 24 Jahre Haft.
Und was passiert in Deutschland?
Grüne, Linke, taz & Co. springen auf den Zug: „Rechtsstaat in Gefahr!“, „Politische Justiz!“, „Unmenschliche Haftbedingungen!“
Plötzlich sind alle Experten für ungarische Verfassungsrechtsprechung.
Kritik an Ungarns Justiz kann berechtigt sein.
Aber… machen wir mal ein kleines Gedankenexperiment.
Was wäre, wenn Maja T. nicht eine linke Aktivistin wäre?
Was wäre, wenn sie Mitglied einer rechtsnationalen Schlägergruppe wäre?
Gleiche Vorwürfe, gleiche Haftbedingungen, gleiche politische Schlagzeilen aber auf der anderen Seite des Spektrums.
Würde dann irgendjemand von den Empörten noch „Unschuldsvermutung!“ oder „Faires Verfahren!“ rufen?
Oder würde man sagen: „Endlich kriegen die mal, was sie verdienen!“
Ganz ehrlich: Der Aufschrei würde ausbleiben. Man würde schweigen. Vielleicht sogar klatschen.
Und genau das ist das Problem.
Der Rechtsstaat ist kein moralisches Sparschwein, das man nur dann aufstellt, wenn es ins eigene Weltbild passt.
Er lebt davon, dass alle wirklich alle gleich behandelt werden. Auch die, deren Meinungen oder Taten man nicht mag.
Denn wenn wir anfangen, Recht nach Gesinnung zu verteilen dann haben wir keinen Rechtsstaat mehr, sondern ein Meinungstribunal.
Ob 24 Jahre Haft überzogen sind?
Ja, kann sein. Aber das muss ein Gericht entscheiden. Nicht Twitter. Nicht irgendein Hashtag. Und schon gar nicht das linke oder rechte Bauchgefühl.
Und klar: Wenn es Hinweise auf politisch motivierte Justiz oder Missstände im ungarischen System gibt dann soll man das unabhängig und objektiv prüfen.
Aber eben immer und nicht nur dann, wenn es ideologisch gerade passt.
Versteht mich nicht falsch: Ich bin der Erste, der sagt, dass Demokratie und Rechtsstaat ständig verteidigt werden müssen.
Aber dazu gehört auch, dass man ihn nicht instrumentalisiert.
Weder von links, noch von rechts.
Denn sonst ist am Ende niemand mehr sicher.
In Ungarn sitzt eine junge "Frau" namens Maja T. im Knast. Der Vorwurf: Sie soll Teil einer gewaltbereiten linken Gruppe gewesen sein, die rechte Demonstranten angegriffen haben soll mit Helmen, Pfefferspray und, ja, mit Hämmern. Deswegen drohen ihr jetzt bis zu 24 Jahre Haft.
Und was passiert in Deutschland?
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Plötzlich sind alle Experten für ungarische Verfassungsrechtsprechung.
Kritik an Ungarns Justiz kann berechtigt sein.
Aber… machen wir mal ein kleines Gedankenexperiment.
Was wäre, wenn Maja T. nicht eine linke Aktivistin wäre?
Was wäre, wenn sie Mitglied einer rechtsnationalen Schlägergruppe wäre?
Gleiche Vorwürfe, gleiche Haftbedingungen, gleiche politische Schlagzeilen aber auf der anderen Seite des Spektrums.
Würde dann irgendjemand von den Empörten noch „Unschuldsvermutung!“ oder „Faires Verfahren!“ rufen?
Oder würde man sagen: „Endlich kriegen die mal, was sie verdienen!“
Ganz ehrlich: Der Aufschrei würde ausbleiben. Man würde schweigen. Vielleicht sogar klatschen.
Und genau das ist das Problem.
Der Rechtsstaat ist kein moralisches Sparschwein, das man nur dann aufstellt, wenn es ins eigene Weltbild passt.
Er lebt davon, dass alle wirklich alle gleich behandelt werden. Auch die, deren Meinungen oder Taten man nicht mag.
Denn wenn wir anfangen, Recht nach Gesinnung zu verteilen dann haben wir keinen Rechtsstaat mehr, sondern ein Meinungstribunal.
Ob 24 Jahre Haft überzogen sind?
Ja, kann sein. Aber das muss ein Gericht entscheiden. Nicht Twitter. Nicht irgendein Hashtag. Und schon gar nicht das linke oder rechte Bauchgefühl.
Und klar: Wenn es Hinweise auf politisch motivierte Justiz oder Missstände im ungarischen System gibt dann soll man das unabhängig und objektiv prüfen.
Aber eben immer und nicht nur dann, wenn es ideologisch gerade passt.
Versteht mich nicht falsch: Ich bin der Erste, der sagt, dass Demokratie und Rechtsstaat ständig verteidigt werden müssen.
Aber dazu gehört auch, dass man ihn nicht instrumentalisiert.
Weder von links, noch von rechts.
Denn sonst ist am Ende niemand mehr sicher.
Forwarded from Busfahrer Thomas Brauner (Busfahrer Thomas Brauner 🚌)
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Ben Arslan, Goethe
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15:00 Aufzug
17:00 Abschlusskundgebung
▶️ REDNER🎤✍️🫵
M. Reichardt, Dr. Dr. H. Pistner, Colette, D. Hesse, M. Kundermann, Dr. D. Dehm, R. Gläser, S. Ossenkopp, Dr. M. Griesz-Brisson, A. Weinacker, F. Großenbach, G. Pankalla, K. Jansen, C. Barth, Anja u. Jens, E. Meßmer, Chris Barth, Marco Köhler, Dr. D. Langhans, J. Elsässer, O. Kirchner, Prof. M. Beier uva.
▶️ MUSIKER 🔊🎸🥁
Ben Arslan, Goethe
🥁 Trommler sind erwünscht ❤️😎
SEI DABEI! JA DU bist gemeint.
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▶️ Infos unter:
✅ https://www.tg-me.com/Berlin_245_Infokanal
▶️ Beteiligte Organisationen und Bewegungen:
✅ https://www.tg-me.com/+B7Yw_qwjE4Q2MTAy
▶️ Kontakt:
✅ O. Lange: 015733157445
E. Meßmer: 07223-9919707
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👉Samstag, den 21. Juni 2025, ca. 13:00Uhr👈
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M. Reichardt, Dr. Dr. H. Pistner, Colette, D. Hesse, M. Kundermann, Dr. D. Dehm, R. Gläser, P. Weiler, S. Ossenkopp, Dr. M. Griesz-Brisson, A. Weinacker, S. Kollmorgen, F. Großenbach, G. Pankalla, K. Jansen, Dr. S. Reitz J. Veil, C. Barth, Anja u. Jens, E. Meßmer, L. Hünich, Dr. S. Hüther, Dr. D. Langhans, J. Elsässer, O. Kirchner, Prof. M. Beier uva.
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