Forwarded from Gurnemanz von Monsalvat
Vienna Pride
queerPassion @ Wiener Konzerthaus - Vienna Pride
Re-thinking classical music, performing Bach diverse! queerPassion bringt mit dir Vielfalt und queere Sichtbarkeit in den klassischen Musiksektor. Ensemble ĀRT HOUSE 17, fünf klassische Opernstars und […]
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Forwarded from Beneder.Media⚖️
Unzensuriert
SPÖ und NEOS im Genderwahn: Wer Kinder vor Trans-OPs rettet, dem droht Gefängnis - Unzensuriert
SPÖ und NEOS wollen noch im Juni im Parlament ein brisantes Gesetz durchbringen, das Eltern und Ärzte unter Strafe stellt, die Kinder vor irreversiblen Operationen und gefährlichen Hormonbehandlungen schützen wollen.
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Forwarded from Alexander TODOR-KOSTIC 🎤 Grundrechtsblog ⚖️
🇦🇹 ÖSTERREICH AUF SEITE DER UKRAINE: BRICHT VAN DER BELLEN DIE ÖSTERR. BUNDESVERFASSUNG❓
➡️ Der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen empfing gestern den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj mitsamt der österreichischen Bundesregierung in Wien. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz sicherte er Selenskyj anhaltende Unterstützung zu: „Österreich ist an der Seite der Ukraine“, so Van der Bellen. Steht einem Bundespräsidenten der Republik Österreich angesichts des in der österreichischen Bundesverfassung verankerten Status der immerwährenden Neutralität eine solche Parteilichkeit für eine Kriegsnation überhaupt zu oder verstößt er damit gegen Verfassungsrecht?
➡️ Vorauszuschicken ist, dass sich Van der Bellen durch solche realpolitisch entbehrlichen Statements einmal mehr nicht hinter die Interessen des gesamten österreichischen Volkes stellt, sondern sein objektiv und staatstragend auszuübendes Amt für parteipolitische Zwecke missbraucht. Eine ähnlich einseitige Haltung zeigte er im Übrigen bereits während seiner ersten Amtsperiode, als er schon zu Coronas Zeiten als "Schweigepräsident" auftrat, der tatenlos zusah, wie gegen Menschen gehetzt und Grundrechte sukzessive verletzt wurden. Nunmehr setzt er sich wieder über den Willen der österreichischen Bevölkerung hinweg, der die immerwährende Neutralität als friedenssichernde Funktion bekanntlich mit überwiegender Mehrheit wichtig ist.
➡️ Van der Bellen sollte ernsthaft an den am 15.05.1955 unterzeichneten Staatsvertrag erinnert werden, der gerade im Verhältnis zu Russland aufgrund des Moskauer Memorandums eine besondere Bedeutung hat. Der östereichische Nationalrat verabschiedete am 26.10.1955 einstimmig das Bundesverfassungsgesetz über die Neutralität Österreichs (BGBl. Nr. 211/1955). Damit erklärte Österreich mit Außenwirkung und innerer Selbstverpflichtung, die immerwährende Neutralität mit allen ihm zu Gebote stehenden Mitteln aufrechtzuerhalten und zu verteidigen.
Dieser Neutralitätsstatus ist und war niemals Selbstzweck, sondern die einzige Möglichkeit für die Republik, ihre Eigenstaatlichkeit zu erwerben und Selbstbestimmung in Zukunft zu leben. Daran hat auch der Beitritt Österreichs zur EU nichts geändert, weil es die sogenannte "Irische Klausel" neutralen Mitgliedstaaten ermöglicht, sich aus sämtlichen kriegerischen Auseinandersetzungen heraus zu halten.
➡️ Wenn Österreich heute während einer geopolitisch weltweit angespannten Lage sogar über das eigene Staatsoberhaupt offen Partei für eine Kriegsnation wie die Ukraine, die sich alles andere als eine demokratisch entwickelte Vorzeigenation darstellt, ergreift, ist der Schaden für unser Land ein doppelter: Einerseits werden durch derart offene Provokationen gegenüber Russland die in Österreich lebenden Menschen unnötig in große Gefahr gebracht und andererseits beteilgt sich unsere Republik ohne jede Verpflichtung an Kriegstreiberei, obwohl unser Staat in der Vergangenheit bei derartigen Konflikten stets in einer Vermittlerrolle war. Anstatt Frieden zu stiften, bricht der österreichischen Bundespräsident im Gleichschritt mit seinen Regierungsfreunden mit allen unseren wertvollen Traditionen in der Weltpolitik.
➡️ Was könnte man rechtlich gegen einen Bundespräsidenten unternehmen, der sich aktiv an einem Verfassungsbruch beteiligt und dadurch ganz Österreich mitsamt der unverantwortlich agierenden Bundesregierung in Gefahr bringt? Politisch verantwortlich ist der Bundespräsident immer dem Volk, welches ihn per Volksabstimmung absetzen könnte. Über die Abhaltung einer solchen entscheidet die Bundesversammlung, die aber nur vom Bundeskanzler auf Beschluss des Nationalrats einberufen werden kann. Hier beißt sich die "Katze in den Schwanz", weil durch die realpolitische Verflechtung der höchsten Entscheidungsträger der Souverän, nämlich das österreichische Volk, in rechtlicher Hinsicht kalt gestellt wird. Ein trauriges Dilemma in einem Land, das von seinen politischen Spitzenrepräsentanten ohne Vollmacht der Bevölkerung gewissenlos gefährdet wird.
https://orf.at/stories/3396914
➡️ Der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen empfing gestern den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj mitsamt der österreichischen Bundesregierung in Wien. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz sicherte er Selenskyj anhaltende Unterstützung zu: „Österreich ist an der Seite der Ukraine“, so Van der Bellen. Steht einem Bundespräsidenten der Republik Österreich angesichts des in der österreichischen Bundesverfassung verankerten Status der immerwährenden Neutralität eine solche Parteilichkeit für eine Kriegsnation überhaupt zu oder verstößt er damit gegen Verfassungsrecht?
➡️ Vorauszuschicken ist, dass sich Van der Bellen durch solche realpolitisch entbehrlichen Statements einmal mehr nicht hinter die Interessen des gesamten österreichischen Volkes stellt, sondern sein objektiv und staatstragend auszuübendes Amt für parteipolitische Zwecke missbraucht. Eine ähnlich einseitige Haltung zeigte er im Übrigen bereits während seiner ersten Amtsperiode, als er schon zu Coronas Zeiten als "Schweigepräsident" auftrat, der tatenlos zusah, wie gegen Menschen gehetzt und Grundrechte sukzessive verletzt wurden. Nunmehr setzt er sich wieder über den Willen der österreichischen Bevölkerung hinweg, der die immerwährende Neutralität als friedenssichernde Funktion bekanntlich mit überwiegender Mehrheit wichtig ist.
➡️ Van der Bellen sollte ernsthaft an den am 15.05.1955 unterzeichneten Staatsvertrag erinnert werden, der gerade im Verhältnis zu Russland aufgrund des Moskauer Memorandums eine besondere Bedeutung hat. Der östereichische Nationalrat verabschiedete am 26.10.1955 einstimmig das Bundesverfassungsgesetz über die Neutralität Österreichs (BGBl. Nr. 211/1955). Damit erklärte Österreich mit Außenwirkung und innerer Selbstverpflichtung, die immerwährende Neutralität mit allen ihm zu Gebote stehenden Mitteln aufrechtzuerhalten und zu verteidigen.
Dieser Neutralitätsstatus ist und war niemals Selbstzweck, sondern die einzige Möglichkeit für die Republik, ihre Eigenstaatlichkeit zu erwerben und Selbstbestimmung in Zukunft zu leben. Daran hat auch der Beitritt Österreichs zur EU nichts geändert, weil es die sogenannte "Irische Klausel" neutralen Mitgliedstaaten ermöglicht, sich aus sämtlichen kriegerischen Auseinandersetzungen heraus zu halten.
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news.ORF.at
Van der Bellen an Selenskyj: „Österreich ist an der Seite der Ukraine“
Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Montag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Wien anhaltende Unterstützung zugesichert. „Österreich ist an der Seite der Ukraine“, so Van der Bellen samt der…
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Forwarded from DEMO LINZ FREIHEIT
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AUTOR:Universitätsdozent Dr. MSc. Hannes Strasser & Gerald Hauser
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Kunde siegt gegen Netz Niederösterreich GmbH betreffend Smart Meter!
Klage der Netz Niederösterreich GmbH wurde kostenpflichtig abgewiesen!
Smart Meter im Umkreis kommunizieren über Stromleitungen des Kunden mit Datenkonzentrator
Dafür gibt es keine Zustimmung und ist das auch von den AB-VN nicht gedeckt
Sohin war die Klage…
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Forwarded from Beneder.Media⚖️
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Forwarded from DEMO LINZ FREIHEIT
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wie man länder auf und abbaut ... ihr kennt es schon ...
"Warum gerade jeder aus Portugal flieht"
https://youtu.be/1ZCxnmNC9lM?si=qDd9DOjqsvrR-yXF
#agenda
"Warum gerade jeder aus Portugal flieht"
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#agenda
YouTube
Warum gerade jeder aus Portugal flieht
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Portugal galt lange Zeit als absoluter Geheimtipp und Paradies am Atlantik. Traumhafte Strände, charmante Altstädte, ewiger…
Portugal galt lange Zeit als absoluter Geheimtipp und Paradies am Atlantik. Traumhafte Strände, charmante Altstädte, ewiger…
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Eskalation Iran hat nichts mit Geopolitik zutun?
https://youtube.com/shorts/MbufMyUPTaM?si=OnG0Da2kL5j4B5kehttps://www.youtube.com/shorts/MbufMyUPTaM
#geopolitikhoax #kataklysma
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Eskalation Iran hat nichts mit Geopolitik zutun?
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Forwarded from Donald J. Trump
The Senate just passed an incredible Bill that is going to make America the UNDISPUTED Leader in Digital Assets — Nobody will do it better, it is pure GENIUS! Digital Assets are the future, and our Nation is going to own it. We are talking about MASSIVE Investment, and Big Innovation. The House will hopefully move LIGHTNING FAST, and pass a “clean” GENIUS Act. Get it to my desk, ASAP — NO DELAYS, NO ADD ONS. This is American Brilliance at its best, and we are going to show the World how to WIN with Digital Assets like never before!
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