Wir fassen zusammen:

Beim #Buergergeld gibt es künftig also "keine Leistungen" mehr, wenn man Termine verpasst, obwohl dort kaum Arbeit vermittelt wird.

Es geht also nicht mehr um Arbeit, sondern um Termine.

"Danke fürs nutzlose Gespräch, jetzt gibt's weiter Staatskohle..."

https://x.com/DrLuetke/status/1976261398117163172

🤯 Prien erklärt Männer zur „Gefahr“ für die Demokratie

Familienministerin Karin Prien hat sich für die „Förderung von Jungs und jungen Männern“ ausgesprochen, die sich zunehmend als Verlierer des Bildungssystems und der Gesellschaft sehen – eine „gefährliche Entwicklung“, so Prien.

Was als Unterstützung gedacht scheint, bekommt beim genaueren Hinhören eine andere Richtung: Prien kündigte bei einer CDU-Pressekonferenz am Montag an, gegen bestimmte Einstellungen von Männern vorzugehen. „Hier müssen wir gegensteuern, weil das natürlich auch mit Resilienz in der Demokratie zu tun hat“, sagte sie.

Hintergrund ist, dass Männer in Studien und bei Wahlen zuletzt weiter nach rechts tendierten, während Frauen eher linken Positionen zugeneigt sind – dem wolle sie „entsprechend gegensteuern“.

Abonniert @satellit_de!

Karin Prien (CDU)🤪:
„Wenn die AfD den Bundeskanzler stellt, dann werde ich sicherlich vorher Deutschland verlassen. Das kann ich, glaube ich, heute so sagen. Das wäre nicht mehr mein Land. Und ich fürchte aber, dass das schon sehr spät ist.“

Reisende soll man nicht aufhalten!

et voilà ⤵️
https://archive.ph/GxvMm

https://www.tg-me.com/da_haben_wir_es

💥BEIDE MISSTRAUENSANTRÄGE ABGELEHNT!💥

Die EU-Kommission von Ursula von der Leyen hat zwei weitere Misstrauensvoten im Europäischen Parlament überstanden.

Für den Vorstoß der rechten PfE-Fraktion votierten in Straßburg 179 Abgeordnete bei 378 Gegenstimmen, für den Antrag aus dem linken Lager 133 bei 383 Gegenstimmen. 37 enthielten sich bei der Abstimmung über den PfE-Antrag, 78 bei demjenigen von links.

🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/misstrauensantraege-gegen-von-der-leyen-im-eu-parlament-gescheitert-accg-110723901.html

VonderLeyen vs. Demokratie: 3 : 0
Zwei Misstrauensvoten gegen die Kommissionspräsidentin sind gerade vom Parlament abschlägig beschieden worden. Meine Analyse aus dem Juli (1. Misstrauensvotum) ist fast noch aktuell, es kam nur noch eine kleine SMS-Lösch-Affäre (die 3., zu Mercosur) dazu... Smiley!

https://fixupx.com/MartinSonneborn/status/1976228753425482115

"Wir verschärfen die Sanktionen [im #Buergergeld] bis an die Grenze dessen, was verfassungsrechtlich zulässig ist."

Für Bürgergeld für die Welt gelten also Grenzen und Grundrechte. Bei inländischen Ungeimpften galten die irgendwie nicht...

Das ist ja ulkig!

https://x.com/DrLuetke/status/1976298989487071734

Anne Spiegel (Bündnis 90/Die Grünen), die ehemalige Umweltministerin von Rheinland-Pfalz und Bundesfamilienministerin, soll neue Sozialdezernentin der Region Hannover werden.

NIEMALS vergessen >>>

Anne Spiegels Sommerurlaub 2021

Wen wundert es?

et voilà ⤵️
https://archive.ph/17SXp

https://www.tg-me.com/da_haben_wir_es

#Polen verweigert Auslieferung von #NordStream-Terrorverdächtigen – Wie reagiert die #Bundesregierung?

https://fixupx.com/FWarweg/status/1976182903819145489

Ein weiterer interessanter Aspekt in der Causa ist, dass, egal was man von der Andromeda-Nummer jetzt halten mag, die Täter bewusst ein Schiff in Deutschland und unter 🇩🇪Flagge fahrend gechartert hatten. Erst dieser Schritt begründete laut GBA die juristische Zuständigkeit der BRD.

Das Chartern eines Schiffes z.B. in Polen oder auch nur unter polnischer, dänischer usw. Flagge in Warnemünde wäre problemlos möglich gewesen.

https://i.fixupx.com/FWarweg/status/1976242299974693009

💥800 MILLIARDEN GEGEN WASCHMASCHINEN & KÜHLSCHRÄNKE😂💥

Dieselbe Frau, die behauptete, Russland würde Chips aus Geschirrspülern und Kühlschränken entfernen, um seine Marschflugkörper, Raketen und Drohnen zu reparieren, versucht nun 800 Milliarden zu mobilisieren, um sich gegen eben diese Waschmaschinen zu „verteidigen“.

🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪

💥GEFÄHRLICHE KÖRPERVERLETZUNG?💥

Das wird ja immer besser...

Das Opfer wurde mit Deospray und Feuerzeug gequält.
Wie es dazu kam, hat Iris Stalzer der Polizei nach BILD-Informationen so geschildert: Sie sei stundenlang von ihrer Adoptivtochter gequält worden – im Keller ihres Hauses. Dort sei sie auf die 17-Jährige getroffen.

Diese sei mit einem Deospray und einem Feuerzeug auf sie losgegangen, habe versucht, ihre Haare und ihre Kleidung anzuzünden. Dabei habe die Adoptivtochter gesagt, sie wolle damit Rache nehmen. Wofür? Noch unklar.

Die Adoptivtochter habe demnach mit zwei Messern auf die Politikerin eingestochen. Dabei wurde Iris Stalzer lebensgefährlich verletzt.

Das war Folter mit versuchter Tötungsabsicht. Es ist einfach nur krank, daraus eine gefährliche Körperverletzung zu machen.

🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪

et voilà ⤵️ ohne Paywall
https://archive.is/qc9b0

https://www.tg-me.com/da_haben_wir_es

In Habecks Labershow können sich Ex-Minister Wissing und Anne Will nicht erklären, warum "Unsere Demokratie" nicht mehr funktioniert.

Schuld sind die Sozialen Medien, denn Politiker sind alle ehrlich, arbeiten hart und machen keine "total verrückten Gesetze".

Grüne Traumwelt.

https://x.com/DrLuetke/status/1976514007378051494

Ich werde 41, aber ich habe keine Lust zu feiern.

Unsere Generation läuft die Zeit davon, um das freie Internet zu retten, das unsere Väter für uns aufgebaut haben.

Was einst das Versprechen des freien Informationsaustauschs war, wird zum ultimativen Kontrollinstrument umfunktioniert.

Einst freie Länder führen dystopische Maßnahmen ein wie digitale Ausweise (UK), Online-Altersprüfungen (Australien) und das massenhafte Scannen privater Nachrichten (EU).

Deutschland verfolgt jeden, der es wagt, Beamte im Internet zu kritisieren. Das Vereinigte Königreich sperrt Tausende wegen ihrer Tweets ein. Frankreich ermittelt strafrechtlich gegen Technologieführer, die Freiheit und Privatsphäre verteidigen.

Eine dunkle, dystopische Welt naht schnell – während wir schlafen. Unsere Generation läuft Gefahr, als die letzte in die Geschichte einzugehen, die Freiheiten hatte – und zuließ, dass sie genommen wurden.

Uns wurde eine Lüge erzählt.

Man hat uns glauben gemacht, dass der größte Kampf unserer Generation darin besteht, alles zu zerstören, was uns unsere Vorfahren hinterlassen haben: Tradition, Privatsphäre, Souveränität, den freien Markt und die Meinungsfreiheit.

Indem wir das Erbe unserer Ahnen verraten, haben wir uns auf einen Weg der Selbstzerstörung begeben – moralisch, intellektuell, wirtschaftlich und letztlich biologisch.

Also nein, ich werde heute nicht feiern. Mir läuft die Zeit davon. Uns läuft die Zeit davon.

et voilà ⤵️
https://www.tg-me.com/durov/452

https://www.tg-me.com/da_haben_wir_es

„Aus einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe geht hervor…“

…, dass die Opfer des Massenexperiments und die Steuerzahler alle Kosten selbst tragen, inkl. der Anwälte der Pharmaindustrie. Diese Fortsetzung ist nicht vom BGH.

Tolles Vollkasko-Geschäft aller Beteiligten auf Kosten der Allgemeinheit.

IHR seid Deutschland.

https://www.zeit.de/gesundheit/2025-10/corona-impfschaeden-haftung-aerzte

www.tg-me.com/Rosenbusch

Carlos A. Gebauer am 09.10.2025 auf LinkedIn zu der Entscheidung des BGH vom 09.10.2025:

„Die heutige Entscheidung des BGH, Ärzte rückwirkend fiktiv zu Beamten zu erklären, wenn sie ihre Patienten vor dem 7. April 2023 mit den in die Kritik geratenen Corona-Arzneien behandelt haben, ist ein rechtsdogmatisches Husarenstück. Denn mit der schon in den Vorinstanzen methodisch kreativen Allgemeininteresse-Klausel wird der Steuerzahler für Impfschäden und mangelhafte Aufklärung in die Haftung genommen. Ob das auch auf Ebene der weiland überüppigen Vergütung der handelnden Ärzte im Nachhinein zu Rejustierungen führen wird, bleibt abzuwarten. Wenig erstaunlich wäre die aus anderen Rechtskreisen bekannte Forderung nach einem Injektions-Soli für Profitierende des damaligen "Impfmarathons".

Zwei naheliegende Anmerkungen nach dieser epochenbrechenden Judikatur aus Karlsruhe sind schon jetzt indiziert:

Erstens hat sich im Bundesgerichtshof offenbar die Erkenntnis Bahn gebrochen, daß aus der Gruppe der therapierten Comirnaty-et-al.-Gruppe demnächst noch versicherungsmathematisch relevante Schadensumfänge darstellen werden; denn für eine winzige Minderheit erwartet Geschädigter würde das Recht nicht so radikal neu geschrieben.

Zweitens bringt das Urteil allerdings für fehlerhaft handelnde Ärzte a la longue keine Entlastung; denn der nun im Vorgriff haftende Fiskus wird - lediglich zeitverzögert - bei seinen haftungsrechtlich fingierten Arztbeamten haushaltsrechtlich pflichtgemäß regressieren müssen.

Prozessual sind nun Streitverkündungen in den Arzthaftungsverfahren auszubringen. Wer noch nicht gegen seinen Arzt geklagt hat, kann sich verjährungsrechtlich glücklich schätzen; manch vergossen erschienene Milch ist nun in ein neues Glas gefüllt.

Es bleibt dabei: Weniges ist so faszinierend wie das Recht.


https://lnkd.in/ebfHN_wQ“

https://www.linkedin.com/posts/carlos-a-gebauer-2b92b0192_der-bundesgerichtshof-activity-7382131867078041601-cJKs

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Carlos A. Gebauer am 10.10.2025 auf LinkedIn zu der Entscheidung des BGH vom 09.10.2025:

„Die gestrige BGH-Entscheidung, Ärzte haftungsrechtlich zu Beamten zu definieren, um den Steuerzahler für Impfschäden einstehen zu lassen, bewegt die Gemüter offenbar sehr.

Impfdruck mit bedingt notfallzugelassenen Arzneien zu erzeugen, die nach Auskunft der EMA keinen Drittschutz boten, die Hersteller von Haftung freizustellen und nun auch Ärzte aus der primären Passivlegitimation gegenüber Geschädigten zu nehmen, ist nachvollziehbarer Weise für viele Menschen irritierend.

Der dogmatische Weg ist aber bekannt. Ärzte werden hier wie Schülerlotsen eingruppiert. Oder wie Bezirksschornsteinfeger. Wie der BGH im einzelnen begründen wird, warum ein berufsrechtlich an Weisungen nicht gebundener Arzt zum Beamten hat werden können, bleibt abzuwarten.

Tritt der Fiskus in Vorleistung, um Behinderte oder Hinterbliebene zu entschädigen, regressiert er anschließend bei den "Beamten" (§ 59 Abs. 1 Nr. 2 BHO und landesrechtliche Entsprechungen). Für Ärzte, die nicht ordnungsgemäß über Risiken der experimentellen Therapie aufgeklärt haben, ist das BGH-Urteil also nicht unbedingt vorteilhaft. Denn der Staat als Regressgläubiger wird - anders als mancher Geschädigte - nicht vom Fehlen einer Rechtsschutzversicherung abgehalten, seine Ansprüche durchzusetzen.

Zudem markiert der gestrige Tag das Ende der Möglichkeit von Impfzeltbetreibern, die Namen der unleserlich unterschreibenden Ärzte geheim zu halten: Der Staat muß seine Bediensteten kennen.

Versicherungsfragen - VMS Verkehrswacht Medien & Service GmbH https://lnkd.in/epSJaF4P“

https://www.linkedin.com/posts/carlos-a-gebauer-2b92b0192_versicherungsfragen-vms-verkehrswacht-medien-activity-7382295631354302464-RrAQ

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