Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„Aus einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe geht hervor…“
…, dass die Opfer des Massenexperiments und die Steuerzahler alle Kosten selbst tragen, inkl. der Anwälte der Pharmaindustrie. Diese Fortsetzung ist nicht vom BGH.
Tolles Vollkasko-Geschäft aller Beteiligten auf Kosten der Allgemeinheit.
IHR seid Deutschland.
https://www.zeit.de/gesundheit/2025-10/corona-impfschaeden-haftung-aerzte
www.tg-me.com/Rosenbusch
…, dass die Opfer des Massenexperiments und die Steuerzahler alle Kosten selbst tragen, inkl. der Anwälte der Pharmaindustrie. Diese Fortsetzung ist nicht vom BGH.
Tolles Vollkasko-Geschäft aller Beteiligten auf Kosten der Allgemeinheit.
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🤬3
Forwarded from Der Waldgang
Carlos A. Gebauer am 09.10.2025 auf LinkedIn zu der Entscheidung des BGH vom 09.10.2025:
„Die heutige Entscheidung des BGH, Ärzte rückwirkend fiktiv zu Beamten zu erklären, wenn sie ihre Patienten vor dem 7. April 2023 mit den in die Kritik geratenen Corona-Arzneien behandelt haben, ist ein rechtsdogmatisches Husarenstück. Denn mit der schon in den Vorinstanzen methodisch kreativen Allgemeininteresse-Klausel wird der Steuerzahler für Impfschäden und mangelhafte Aufklärung in die Haftung genommen. Ob das auch auf Ebene der weiland überüppigen Vergütung der handelnden Ärzte im Nachhinein zu Rejustierungen führen wird, bleibt abzuwarten. Wenig erstaunlich wäre die aus anderen Rechtskreisen bekannte Forderung nach einem Injektions-Soli für Profitierende des damaligen "Impfmarathons".
Zwei naheliegende Anmerkungen nach dieser epochenbrechenden Judikatur aus Karlsruhe sind schon jetzt indiziert:
Erstens hat sich im Bundesgerichtshof offenbar die Erkenntnis Bahn gebrochen, daß aus der Gruppe der therapierten Comirnaty-et-al.-Gruppe demnächst noch versicherungsmathematisch relevante Schadensumfänge darstellen werden; denn für eine winzige Minderheit erwartet Geschädigter würde das Recht nicht so radikal neu geschrieben.
Zweitens bringt das Urteil allerdings für fehlerhaft handelnde Ärzte a la longue keine Entlastung; denn der nun im Vorgriff haftende Fiskus wird - lediglich zeitverzögert - bei seinen haftungsrechtlich fingierten Arztbeamten haushaltsrechtlich pflichtgemäß regressieren müssen.
Prozessual sind nun Streitverkündungen in den Arzthaftungsverfahren auszubringen. Wer noch nicht gegen seinen Arzt geklagt hat, kann sich verjährungsrechtlich glücklich schätzen; manch vergossen erschienene Milch ist nun in ein neues Glas gefüllt.
Es bleibt dabei: Weniges ist so faszinierend wie das Recht.
https://lnkd.in/ebfHN_wQ“
https://www.linkedin.com/posts/carlos-a-gebauer-2b92b0192_der-bundesgerichtshof-activity-7382131867078041601-cJKs
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„Die heutige Entscheidung des BGH, Ärzte rückwirkend fiktiv zu Beamten zu erklären, wenn sie ihre Patienten vor dem 7. April 2023 mit den in die Kritik geratenen Corona-Arzneien behandelt haben, ist ein rechtsdogmatisches Husarenstück. Denn mit der schon in den Vorinstanzen methodisch kreativen Allgemeininteresse-Klausel wird der Steuerzahler für Impfschäden und mangelhafte Aufklärung in die Haftung genommen. Ob das auch auf Ebene der weiland überüppigen Vergütung der handelnden Ärzte im Nachhinein zu Rejustierungen führen wird, bleibt abzuwarten. Wenig erstaunlich wäre die aus anderen Rechtskreisen bekannte Forderung nach einem Injektions-Soli für Profitierende des damaligen "Impfmarathons".
Zwei naheliegende Anmerkungen nach dieser epochenbrechenden Judikatur aus Karlsruhe sind schon jetzt indiziert:
Erstens hat sich im Bundesgerichtshof offenbar die Erkenntnis Bahn gebrochen, daß aus der Gruppe der therapierten Comirnaty-et-al.-Gruppe demnächst noch versicherungsmathematisch relevante Schadensumfänge darstellen werden; denn für eine winzige Minderheit erwartet Geschädigter würde das Recht nicht so radikal neu geschrieben.
Zweitens bringt das Urteil allerdings für fehlerhaft handelnde Ärzte a la longue keine Entlastung; denn der nun im Vorgriff haftende Fiskus wird - lediglich zeitverzögert - bei seinen haftungsrechtlich fingierten Arztbeamten haushaltsrechtlich pflichtgemäß regressieren müssen.
Prozessual sind nun Streitverkündungen in den Arzthaftungsverfahren auszubringen. Wer noch nicht gegen seinen Arzt geklagt hat, kann sich verjährungsrechtlich glücklich schätzen; manch vergossen erschienene Milch ist nun in ein neues Glas gefüllt.
Es bleibt dabei: Weniges ist so faszinierend wie das Recht.
https://lnkd.in/ebfHN_wQ“
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Forwarded from Der Waldgang
Der Waldgang
Carlos A. Gebauer am 09.10.2025 auf LinkedIn zu der Entscheidung des BGH vom 09.10.2025: „Die heutige Entscheidung des BGH, Ärzte rückwirkend fiktiv zu Beamten zu erklären, wenn sie ihre Patienten vor dem 7. April 2023 mit den in die Kritik geratenen Corona…
Carlos A. Gebauer am 10.10.2025 auf LinkedIn zu der Entscheidung des BGH vom 09.10.2025:
„Die gestrige BGH-Entscheidung, Ärzte haftungsrechtlich zu Beamten zu definieren, um den Steuerzahler für Impfschäden einstehen zu lassen, bewegt die Gemüter offenbar sehr.
Impfdruck mit bedingt notfallzugelassenen Arzneien zu erzeugen, die nach Auskunft der EMA keinen Drittschutz boten, die Hersteller von Haftung freizustellen und nun auch Ärzte aus der primären Passivlegitimation gegenüber Geschädigten zu nehmen, ist nachvollziehbarer Weise für viele Menschen irritierend.
Der dogmatische Weg ist aber bekannt. Ärzte werden hier wie Schülerlotsen eingruppiert. Oder wie Bezirksschornsteinfeger. Wie der BGH im einzelnen begründen wird, warum ein berufsrechtlich an Weisungen nicht gebundener Arzt zum Beamten hat werden können, bleibt abzuwarten.
Tritt der Fiskus in Vorleistung, um Behinderte oder Hinterbliebene zu entschädigen, regressiert er anschließend bei den "Beamten" (§ 59 Abs. 1 Nr. 2 BHO und landesrechtliche Entsprechungen). Für Ärzte, die nicht ordnungsgemäß über Risiken der experimentellen Therapie aufgeklärt haben, ist das BGH-Urteil also nicht unbedingt vorteilhaft. Denn der Staat als Regressgläubiger wird - anders als mancher Geschädigte - nicht vom Fehlen einer Rechtsschutzversicherung abgehalten, seine Ansprüche durchzusetzen.
Zudem markiert der gestrige Tag das Ende der Möglichkeit von Impfzeltbetreibern, die Namen der unleserlich unterschreibenden Ärzte geheim zu halten: Der Staat muß seine Bediensteten kennen.
Versicherungsfragen - VMS Verkehrswacht Medien & Service GmbH https://lnkd.in/epSJaF4P“
https://www.linkedin.com/posts/carlos-a-gebauer-2b92b0192_versicherungsfragen-vms-verkehrswacht-medien-activity-7382295631354302464-RrAQ
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„Die gestrige BGH-Entscheidung, Ärzte haftungsrechtlich zu Beamten zu definieren, um den Steuerzahler für Impfschäden einstehen zu lassen, bewegt die Gemüter offenbar sehr.
Impfdruck mit bedingt notfallzugelassenen Arzneien zu erzeugen, die nach Auskunft der EMA keinen Drittschutz boten, die Hersteller von Haftung freizustellen und nun auch Ärzte aus der primären Passivlegitimation gegenüber Geschädigten zu nehmen, ist nachvollziehbarer Weise für viele Menschen irritierend.
Der dogmatische Weg ist aber bekannt. Ärzte werden hier wie Schülerlotsen eingruppiert. Oder wie Bezirksschornsteinfeger. Wie der BGH im einzelnen begründen wird, warum ein berufsrechtlich an Weisungen nicht gebundener Arzt zum Beamten hat werden können, bleibt abzuwarten.
Tritt der Fiskus in Vorleistung, um Behinderte oder Hinterbliebene zu entschädigen, regressiert er anschließend bei den "Beamten" (§ 59 Abs. 1 Nr. 2 BHO und landesrechtliche Entsprechungen). Für Ärzte, die nicht ordnungsgemäß über Risiken der experimentellen Therapie aufgeklärt haben, ist das BGH-Urteil also nicht unbedingt vorteilhaft. Denn der Staat als Regressgläubiger wird - anders als mancher Geschädigte - nicht vom Fehlen einer Rechtsschutzversicherung abgehalten, seine Ansprüche durchzusetzen.
Zudem markiert der gestrige Tag das Ende der Möglichkeit von Impfzeltbetreibern, die Namen der unleserlich unterschreibenden Ärzte geheim zu halten: Der Staat muß seine Bediensteten kennen.
Versicherungsfragen - VMS Verkehrswacht Medien & Service GmbH https://lnkd.in/epSJaF4P“
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„Aus einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe geht hervor…“ …, dass die Opfer des Massenexperiments und die Steuerzahler alle Kosten selbst tragen, inkl. der Anwälte der Pharmaindustrie. Diese Fortsetzung ist nicht vom BGH. Tolles Vollkasko…
Hier der Link zur Pressemitteilung:
et voilà ⤵️
https://www.bundesgerichtshof.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2025/2025185.html
https://www.tg-me.com/da_haben_wir_es
et voilà ⤵️
https://www.bundesgerichtshof.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2025/2025185.html
https://www.tg-me.com/da_haben_wir_es
Primal Fear-Bassist und -Produzent Mat Sinner verbrachte 2021 ein Jahr in verschiedenen Krankenhäusern.
Er erzählt:
„Es wird niemals wieder wie vorher sein. Ich hatte einen sehr bösen Herzinfarkt nach der COVID-19-Impfspritze. Die Impfung hat mein Herz zerstört. Ich war ein Jahr im Krankenhaus. Im ersten Monat lag ich im Koma. Dann war ich gelähmt. Ich konnte meine Hände und meine Füße nicht bewegen. Drei Mal hat man mich reanimiert. Ich war tot. Sie haben mich zurück ins Leben geholt. Und sehr, sehr langsam kamen manche Teile von mir zurück. Zuerst kam meine Stimme zurück. Meine Hände bewegten sich, aber nicht meine Beine.
Also war ich längere Zeit im Rollstuhl. Von dort aus war ich mit einer Menge Training in der Lage an einem Rollator zu gehen. Und dann wurde es ganz langsam besser. Aber ich konnte Bass spielen und Songs komponieren, während ich in einem Stuhl saß, was nicht weit davon entfernt ist, auf eine Bühne zu gehen.
Aber letztes Jahr machte ich sehr gute Fortschritte, sodass manche Dinge wieder möglich waren, die ein Jahr zuvor noch nicht möglich waren. Als ich dort irgendwo alleine gelähmt herumlag, war es mein größter Traum noch eine weitere Show zu spielen.“
https://fixupx.com/Mwgfd_official/status/1976015351595843660
Er erzählt:
„Es wird niemals wieder wie vorher sein. Ich hatte einen sehr bösen Herzinfarkt nach der COVID-19-Impfspritze. Die Impfung hat mein Herz zerstört. Ich war ein Jahr im Krankenhaus. Im ersten Monat lag ich im Koma. Dann war ich gelähmt. Ich konnte meine Hände und meine Füße nicht bewegen. Drei Mal hat man mich reanimiert. Ich war tot. Sie haben mich zurück ins Leben geholt. Und sehr, sehr langsam kamen manche Teile von mir zurück. Zuerst kam meine Stimme zurück. Meine Hände bewegten sich, aber nicht meine Beine.
Also war ich längere Zeit im Rollstuhl. Von dort aus war ich mit einer Menge Training in der Lage an einem Rollator zu gehen. Und dann wurde es ganz langsam besser. Aber ich konnte Bass spielen und Songs komponieren, während ich in einem Stuhl saß, was nicht weit davon entfernt ist, auf eine Bühne zu gehen.
Aber letztes Jahr machte ich sehr gute Fortschritte, sodass manche Dinge wieder möglich waren, die ein Jahr zuvor noch nicht möglich waren. Als ich dort irgendwo alleine gelähmt herumlag, war es mein größter Traum noch eine weitere Show zu spielen.“
https://fixupx.com/Mwgfd_official/status/1976015351595843660
FixupX
MWGFD e. V. (@Mwgfd_official)
https://www.metal-hammer.de/mat-sinner-die-corona-impfung-hat-mein-herz-zerstoert-2431897/
Primal Fear-Bassist und -Produzent Mat Sinner verbrachte 2021 ein Jahr in verschiedenen Krankenhäusern. Er erzählt:
„Es wird niemals wieder wie vorher sein. Ich hatte…
Primal Fear-Bassist und -Produzent Mat Sinner verbrachte 2021 ein Jahr in verschiedenen Krankenhäusern. Er erzählt:
„Es wird niemals wieder wie vorher sein. Ich hatte…
Trump: „Wir haben 82 Impfstoffe, die wir gleichzeitig verabreichen, und ich bin übrigens ein Impfstoffbefürworter... Ich glaube an viele Impfstoffe, aber wenn man einem kleinen Baby, das sich noch nicht einmal richtig entwickelt hat, 82 Impfstoffe auf einmal gibt, das sind viele Impfstoffe.“
et voilà ⤵️
https://www.tg-me.com/disclosetv/18055
https://www.tg-me.com/da_haben_wir_es
et voilà ⤵️
https://www.tg-me.com/disclosetv/18055
https://www.tg-me.com/da_haben_wir_es
Telegram
Disclose.tv
NOW - Trump: "we have 82 vaccines that we give simultaneously, and I'm a vaccine believer, by the way... I believe in, a lot of vaccines, but when you give 82 vaccines in a shot to a little baby, that hasn't even formed yet, that's a lot of vaccines."
@disclosetv
@disclosetv
Forwarded from Dr. David Lütke
Media is too big
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Anne Will meint, der Begriff #Zwangsgebühren sei "rechtsextrem" und "rechtspopulistisch".
Experte Habeck indes meint, dass Steuern auch Zwangsgebühren seien...denn nur so könne man Krankenhäuser, Straßen und Schulen finanzieren.
Grotesk lächerlich! 😂😂😂
https://x.com/DrLuetke/status/1976522039046402298
Experte Habeck indes meint, dass Steuern auch Zwangsgebühren seien...denn nur so könne man Krankenhäuser, Straßen und Schulen finanzieren.
Grotesk lächerlich! 😂😂😂
https://x.com/DrLuetke/status/1976522039046402298
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Forwarded from Carsten Jahn - TEAM HEIMAT
💥BRAND IN JAGDSCHLOSS WAR ANSCHLAG DER ANTIFA💥
Seit gestern liegt auf Indymedia ein Bekennerschreiben der ANTIFA vor.
Die Linken terrorisieren jetzt das Land.
Ein Brandanschlag auf das Jagdschloss von Turn und Taxis.
Was folgt als nächstes?
Quelle: https://de.indymedia.org/node/541366
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
Seit gestern liegt auf Indymedia ein Bekennerschreiben der ANTIFA vor.
Die Linken terrorisieren jetzt das Land.
Ein Brandanschlag auf das Jagdschloss von Turn und Taxis.
Was folgt als nächstes?
Quelle: https://de.indymedia.org/node/541366
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
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Forwarded from Hadmut Danisch
RAF Terror… Eskalation oder ausgenutzte Gelegenheit? Bei Bekennerschreiben ist ja immer die Frage, ob die echt sind, oder ob man da nicht einen Unglücksfall, der aus anderen Gründen passierte, ausnutzt, um sich als Täter aufzuspielen. Im Bekennerschreiben der Linksextremisten heißt es, Gloria von Thurn und Taxis stehe für die „Vernetzung der reaktionärsten Teile der herrschenden Klasse“ und […] https://ift.tt/nUQg0hb
❤1
Von »Machtmissbrauch« und »Mobbing« berichten Verantwortungsträger aus mehreren Landesverbänden dem SPIEGEL.
Sie bestanden auf Anonymität, der SPIEGEL kennt ihre Identität.
et voilà ⤵️ ohne Paywall
https://archive.is/20251010111940/https://www.spiegel.de/politik/deutschland/gruene-jugend-so-hart-lief-der-machtkampf-zwischen-jette-nietzard-und-jakob-blasel-a-9d9cf697-73f9-4936-b969-90f2c30b0c2b
https://www.tg-me.com/da_haben_wir_es
Sie bestanden auf Anonymität, der SPIEGEL kennt ihre Identität.
et voilà ⤵️ ohne Paywall
https://archive.is/20251010111940/https://www.spiegel.de/politik/deutschland/gruene-jugend-so-hart-lief-der-machtkampf-zwischen-jette-nietzard-und-jakob-blasel-a-9d9cf697-73f9-4936-b969-90f2c30b0c2b
https://www.tg-me.com/da_haben_wir_es
👍1🔥1
KURZE ZUSAMMENFASSUNG ZUM STAND DER BUNDESDEUTSCHEN ELITE:
https://fixupx.com/SprachPhilo/status/1975927959476211846
1. Friedrich #Merz, Bundeskanzler, Buchplagiat: plagiatsgutachten.com/blog/plagiatsv…
2. Robert #Habeck, Ex-Vizekanzler, Quellenplagiate und Schlampereien in Doktorarbeit: plagiatsgutachten.com/blog/quellenpl… und plagiatsgutachten.com/blog/543-zitie…
3. Annalena #Baerbock, Ex-Außenministerin, Plagiate in Buch und Reden, Lebenslauf-Schwindel: plagiatsgutachten.com/blog/100-plagi… und plagiatsgutachten.com/blog/annalena-…
4. Mario #Voigt, Ministerpräsident von Thüringen, Plagiate in Doktorarbeit und weiteren Schriften: plagiatsgutachten.com/blog/200-plagi… und plagiatsgutachten.com/blog/neue-plag…
5. Frauke #BrosiusGersdorf, verhinderte Bundesverfassungsrichterin, Ghostwriting-Verdacht in Doktorarbeit: plagiatsgutachten.com/blog/ghostwrit…
6. Alena #Buyx, führende Medizinethikerin des Landes, Plagiatsverdacht in Doktorarbeit
7. Marcel #Fratzscher, führender Ökonom des Landes, hält Doktorarbeit seit 23 Jahren in Florenz unter Verschluss
Monaco Franze hätte gesagt:
„A feine Gsöschoft!“
https://fixupx.com/SprachPhilo/status/1975927959476211846
1. Friedrich #Merz, Bundeskanzler, Buchplagiat: plagiatsgutachten.com/blog/plagiatsv…
2. Robert #Habeck, Ex-Vizekanzler, Quellenplagiate und Schlampereien in Doktorarbeit: plagiatsgutachten.com/blog/quellenpl… und plagiatsgutachten.com/blog/543-zitie…
3. Annalena #Baerbock, Ex-Außenministerin, Plagiate in Buch und Reden, Lebenslauf-Schwindel: plagiatsgutachten.com/blog/100-plagi… und plagiatsgutachten.com/blog/annalena-…
4. Mario #Voigt, Ministerpräsident von Thüringen, Plagiate in Doktorarbeit und weiteren Schriften: plagiatsgutachten.com/blog/200-plagi… und plagiatsgutachten.com/blog/neue-plag…
5. Frauke #BrosiusGersdorf, verhinderte Bundesverfassungsrichterin, Ghostwriting-Verdacht in Doktorarbeit: plagiatsgutachten.com/blog/ghostwrit…
6. Alena #Buyx, führende Medizinethikerin des Landes, Plagiatsverdacht in Doktorarbeit
7. Marcel #Fratzscher, führender Ökonom des Landes, hält Doktorarbeit seit 23 Jahren in Florenz unter Verschluss
Monaco Franze hätte gesagt:
„A feine Gsöschoft!“
FixupX
„Plagiatsjäger“ (@SprachPhilo)
KURZE ZUSAMMENFASSUNG ZUM STAND DER BUNDESDEUTSCHEN ELITE
1. Friedrich #Merz, Bundeskanzler, Buchplagiat: https://plagiatsgutachten.com/blog/plagiatsvorwurf-gegenueber-merz/
2. Robert #Habeck, Ex-Vizekanzler, Quellenplagiate und Schlampereien in Doktorarbeit:…
1. Friedrich #Merz, Bundeskanzler, Buchplagiat: https://plagiatsgutachten.com/blog/plagiatsvorwurf-gegenueber-merz/
2. Robert #Habeck, Ex-Vizekanzler, Quellenplagiate und Schlampereien in Doktorarbeit:…
👍5❤1
In der ARD-Doku "Die Höcke-Jugend" wird behauptet, beim "Potsdamer Geheimtreffen" sei es um "Pläne zur Vetreibung von Deutschen mit Migrationshintergrund" oder "Ausbürgerung deutscher Staatsbürger" gegangen. Corretiv hat wegen dieser Desinformation mehrere Prozesse verloren. Als Quelle für die Behauptung dient Erik Ahrens. #OerrBlog
https://fixupx.com/OERRBlog/status/1976710656519729439
https://fixupx.com/OERRBlog/status/1976710656519729439
FixupX
ÖRR Blog. (@OERRBlog)
In der ARD-Doku "Die Höcke-Jugend" wird behauptet, beim "Potsdamer Geheimtreffen" sei es um "Pläne zur Vetreibung von Deutschen mit Migrationshintergrund" oder "Ausbürgerung deutscher Staatsbürger" gegangen. Corretiv hat wegen dieser Desinformation mehrere…
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Forwarded from Digitaler Chronist
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Stephan Brandner zeigt einmal mehr, dass er der wahre König des Bundestages ist!
👏4❤2
Wenn die sexuelle Identität ins Grundgesetz geschrieben wird, ist das die rechtliche Abschaffung des biologischen Geschlechts und ein Einfallstor für den Verfassungsrang von Fetischen und Pädophilie.
Ich habe eine simple Frage:
Wen soll man wählen, wenn man das nicht will? Gibt es irgendetwas an der Rede von Beatrix von Storch, was falsch ist?
Einfach jedes Wort ist wahr. Es geht darum, jeden linken Irrsinn auf Verfassungsebene zu heben, damit man selbst bei einem Politikwechsel nichts dagegen tun kann.
Und das Schlimmste ist: Große Teile der CDU machen mit.
#bundestag #sexuelleidentität #afd #besatrixvonstorch #rede #gender #woke
https://fixupx.com/ainyrockstar/status/1976221014334779691
Ich habe eine simple Frage:
Wen soll man wählen, wenn man das nicht will? Gibt es irgendetwas an der Rede von Beatrix von Storch, was falsch ist?
Einfach jedes Wort ist wahr. Es geht darum, jeden linken Irrsinn auf Verfassungsebene zu heben, damit man selbst bei einem Politikwechsel nichts dagegen tun kann.
Und das Schlimmste ist: Große Teile der CDU machen mit.
#bundestag #sexuelleidentität #afd #besatrixvonstorch #rede #gender #woke
https://fixupx.com/ainyrockstar/status/1976221014334779691
FixupX
Anabel Schunke (@ainyrockstar)
Wenn die sexuelle Identität ins Grundgesetz geschrieben wird, ist das die rechtliche Abschaffung des biologischen Geschlechts und ein Einfallstor für den Verfassungsrang von Fetischen und Pädophilie.
Ich habe eine simple Frage:
Wen soll man wählen, wenn…
Ich habe eine simple Frage:
Wen soll man wählen, wenn…
❤4🔥1
Forwarded from Der Waldgang
Man stelle sich vor, ein solches Vorgehen hätte es zu Zeiten von Wehner oder Strauß gegeben. Der Bundestag wäre damals kaum noch arbeitsfähig gewesen – er hätte fast ausschließlich über die Aufhebung von Immunitäten abstimmen müssen. 👇🏻
„[…]Am Donnerstagabend hob das Parlament die Immunität der Abgeordneten Stephan Brandner (59) und Matthias Moosdorf (60) auf. […]
Die Abgeordneten von Union, SPD, Grünen und Linken stimmten für die Aufhebung – die AfD-Fraktion enthielt sich. Damit ist der Weg frei für strafrechtliche Ermittlungen gegen zwei prominente Köpfe der Rechtsaußen-Partei. Bei Brandner, der auch AfD-Bundesvize ist, bereits zum wiederholten Mal.
[…]
Brandner: Ermittlungen wegen Beleidigung
Der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Stephan Brandner steht im Verdacht, die Spiegel-Reporterin Ann-Katrin Müller (38) als „Faschistin“ bezeichnet zu haben. In der Sache liegen Brandner und Müller seit mehr als einem Jahr im Rechtsstreit.
[…]
Während Brandner den Vorwurf als „lächerlich“ abtut, schweigt Moosdorf bislang zu den Ermittlungen. […]“
https://www.bild.de/politik/inland/hitlergruss-und-hass-bundestag-kippt-immunitaet-von-zwei-afd-abgeordneten-68e90aad310b2a8e3e972817
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„[…]Am Donnerstagabend hob das Parlament die Immunität der Abgeordneten Stephan Brandner (59) und Matthias Moosdorf (60) auf. […]
Die Abgeordneten von Union, SPD, Grünen und Linken stimmten für die Aufhebung – die AfD-Fraktion enthielt sich. Damit ist der Weg frei für strafrechtliche Ermittlungen gegen zwei prominente Köpfe der Rechtsaußen-Partei. Bei Brandner, der auch AfD-Bundesvize ist, bereits zum wiederholten Mal.
[…]
Brandner: Ermittlungen wegen Beleidigung
Der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Stephan Brandner steht im Verdacht, die Spiegel-Reporterin Ann-Katrin Müller (38) als „Faschistin“ bezeichnet zu haben. In der Sache liegen Brandner und Müller seit mehr als einem Jahr im Rechtsstreit.
[…]
Während Brandner den Vorwurf als „lächerlich“ abtut, schweigt Moosdorf bislang zu den Ermittlungen. […]“
https://www.bild.de/politik/inland/hitlergruss-und-hass-bundestag-kippt-immunitaet-von-zwei-afd-abgeordneten-68e90aad310b2a8e3e972817
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🤬1
Eine kleine Info für euch:
Wir haben jetzt die Funktion aktiviert, das ihr uns unten links über die Sprechblase eine Direktnachricht schicken könnt.
Natürlich funktioniert auch weiterhin der klassische Kontakt-Bot: @DaHabenWirEs_bot
Wir wünschen euch ein schönes Wochenende und danken euch weiterhin für eure Treue! ❤️
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Forwarded from Carsten Jahn - TEAM HEIMAT
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💥ÜBERGRIFFE AUF AfD IN JÜTERBOG💥
Antifa-Angriff auf AfD-Mitglieder! Beim heutigen Landesparteitag der Berliner AfD wurden Parteimitglieder von der Antifa bedrängt und angegriffen. Die Polizei war offenbar völlig überfordert. Mittendrin der Grünen Abgeordnete Ario Mirzaie. Die Antifa gehört endlich verboten!
Die Politiker die diese Übergriffe unterstützen gehören aus dem Politikbetrieb ausgeschlossen.
🦅#TEAMHEIMAT 🇩🇪
Antifa-Angriff auf AfD-Mitglieder! Beim heutigen Landesparteitag der Berliner AfD wurden Parteimitglieder von der Antifa bedrängt und angegriffen. Die Polizei war offenbar völlig überfordert. Mittendrin der Grünen Abgeordnete Ario Mirzaie. Die Antifa gehört endlich verboten!
Die Politiker die diese Übergriffe unterstützen gehören aus dem Politikbetrieb ausgeschlossen.
🦅#TEAMHEIMAT 🇩🇪
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