Dave Brych Kanal
Baerbock verlässt zum 30. Juni 2025 endlich den Bundestag https://www.focus.de/politik/beruf-voelkerrechtlerin-baerbock-verabschiedet-sich-aus-bundestag-ein-detail-sorgt-fuer-stirnrunzeln_7a2ce89f-b1b4-402d-875a-dfc290334d3b.html
"Mitteilung über Baerbocks Bundestags-Abschieb sorgt für Verwunderung
Ein Detail in Baerbocks Abschiedsmeldung, die am Montag verschickt wurde, sorgt nun im Parlament für Verwunderung: Als Berufsbezeichnung ließ Baerbock „Völkerrechtlerin“ eintragen. Laut "Spiegel" stießen sich einige Abgeordnete daran – denn über Baerbocks akademische Qualifikation war in der Vergangenheit bereits viel diskutiert worden.
Die Grünen-Politikerin hat zwar einen Masterabschluss aus London, aber nicht die Staatsexamina, die Voraussetzung wären, um sich in Deutschland als Juristin zu bezeichnen. Der Begriff „Völkerrechtlerin“ ist indes rechtlich nicht geschützt – und daher interpretationsfähig."
Ein Detail in Baerbocks Abschiedsmeldung, die am Montag verschickt wurde, sorgt nun im Parlament für Verwunderung: Als Berufsbezeichnung ließ Baerbock „Völkerrechtlerin“ eintragen. Laut "Spiegel" stießen sich einige Abgeordnete daran – denn über Baerbocks akademische Qualifikation war in der Vergangenheit bereits viel diskutiert worden.
Die Grünen-Politikerin hat zwar einen Masterabschluss aus London, aber nicht die Staatsexamina, die Voraussetzung wären, um sich in Deutschland als Juristin zu bezeichnen. Der Begriff „Völkerrechtlerin“ ist indes rechtlich nicht geschützt – und daher interpretationsfähig."
Forwarded from Eva Herman Offiziell
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‼️👉☄️ G7-Gipfel: Wie Merz Trump auf seine Seite ziehen will
"Der Bundeskanzler will Donald Trump vor Beginn des G7-Gipfels im persönlichen Gespräch zum Einlenken bei Streitthemen bewegen. Doch der startet gleich mit einer Provokation in den Gipfel. (...)
Doch während sich die übrigen sechs Staaten weitgehend einig sind, tanzt Trump wieder einmal aus der Reihe. Er hat vor Beginn des Treffens einen Vorbehalt gegen sämtliche Abschlusserklärungen eingelegt, die die G7 in Kanada vorlegen will, hieß es. Was am Ende bei dem Gipfel herauskommt, weiß also niemand. (...)
❗️ Doch ob Trump am Ende seine Zustimmung zu diesem Minimalkonsens geben wird, wusste zu Beginn des Treffens niemand. Vielmehr startete der US-Präsident mit einer gezielten Provokation in den Gipfel – und stellte gleich das ganze Format infrage.
❗️ Er bedauere, dass Russland nicht mehr Teil der G7 beziehungsweise G8 sei, sagte Trump bei seinem Gespräch mit Kanadas Premier Carney. Es sei „ein sehr großer Fehler“ gewesen, Russland auszuschließen. Ohne den Rauswurf hätte Russlands Angriff auf die Ukraine womöglich verhindert werden können, sagte er.
❗️ „Putin spricht mit mir, er spricht mit niemand anderem, weil er beleidigt war, als er aus der G8 geworfen wurde“, führte Trump aus. "
https://www.handelsblatt.com/politik/international/g7-gipfel-erneutes-treffen-wie-merz-trump-auf-seine-seite-ziehen-will/100135318.html
"Der Bundeskanzler will Donald Trump vor Beginn des G7-Gipfels im persönlichen Gespräch zum Einlenken bei Streitthemen bewegen. Doch der startet gleich mit einer Provokation in den Gipfel. (...)
Doch während sich die übrigen sechs Staaten weitgehend einig sind, tanzt Trump wieder einmal aus der Reihe. Er hat vor Beginn des Treffens einen Vorbehalt gegen sämtliche Abschlusserklärungen eingelegt, die die G7 in Kanada vorlegen will, hieß es. Was am Ende bei dem Gipfel herauskommt, weiß also niemand. (...)
https://www.handelsblatt.com/politik/international/g7-gipfel-erneutes-treffen-wie-merz-trump-auf-seine-seite-ziehen-will/100135318.html
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Forwarded from 🇩🇪 Aktivist Mann & Team #Deutschland #Germany #activistman
5.9.1987
Olaf Scholz früher: „Abrüstung jetzt!“
Gerne anhören! Wie wurde er Kanzler? Wie konnte er von Abrüstung zu Aufrüstung wechseln?
,,Dieser ist nach unseren Recherchen der älteste O-Ton von Olaf Scholz in den deutschen Rundfunk-Archiven. Er lief 1987 in der Stimme der DDR.
Olaf Scholz ist damals stellvertretender Bundesvorsitzender der Jungsozialisten.
Im September reist er in die DDR um an der Manifestation der Jugend in Wittenberg teilzunehmen. Das ist damals eine Veranstaltung der SED-nahen Freien deutschen Jugend (FDJ), zu der auch Vertreterinnen und Vertreter der Internationalen Friedensbewegung eingeladen sind. Die Teilnehmer setzen sich für einen atomwaffenfreien Korridor in Mitteleuropa ein."
https://www.swr.de/swrkultur/wissen/archivradio/juso-vize-olaf-scholz-bei-der-manifestation-der-jugend-in-der-ddr-102.html
👉 www.tg-me.com/Aktivistmann auf Telegram
Olaf Scholz früher: „Abrüstung jetzt!“
Gerne anhören! Wie wurde er Kanzler? Wie konnte er von Abrüstung zu Aufrüstung wechseln?
,,Dieser ist nach unseren Recherchen der älteste O-Ton von Olaf Scholz in den deutschen Rundfunk-Archiven. Er lief 1987 in der Stimme der DDR.
Olaf Scholz ist damals stellvertretender Bundesvorsitzender der Jungsozialisten.
Im September reist er in die DDR um an der Manifestation der Jugend in Wittenberg teilzunehmen. Das ist damals eine Veranstaltung der SED-nahen Freien deutschen Jugend (FDJ), zu der auch Vertreterinnen und Vertreter der Internationalen Friedensbewegung eingeladen sind. Die Teilnehmer setzen sich für einen atomwaffenfreien Korridor in Mitteleuropa ein."
https://www.swr.de/swrkultur/wissen/archivradio/juso-vize-olaf-scholz-bei-der-manifestation-der-jugend-in-der-ddr-102.html
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SWR Kultur
Olaf Scholz früher: „Abrüstung jetzt!“
Dies ist nach unserer Recherche der älteste O-Ton von Olaf Scholz in den Rundfunk-Archiven. Er lief 1987 in der Stimme der DDR. Der SPD-Politiker ist damals stellvertretender Bundesvorsitzender der Jungsozialisten. Im September reist er in die DDR um an der…
Forwarded from 🇩🇪 Aktivist Mann & Team #Deutschland #Germany #activistman
Morgen kommt mein erstes Youtube Video nach 4 Jahren Zwangspause!!!
#WiederkehrZuEnglischComeBack
https://youtube.com/@aktivistmanntv
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YouTube
Aktiv ist Mann TV
Auf Telegram folgen: www.tg-me.com/AktivistMann
29, Pionier als Gonzojournalist. Bekannt aus der Corona-Zeit in Funk und Fernsehen: ARD, ZDF, RTL, ProSieben, Spiegel TV, Tagesspiegel uvm.
Lied ,,Heimat" und Interviews mit Xavier Naidoo.
Meine Arbeit lebt von eurer…
29, Pionier als Gonzojournalist. Bekannt aus der Corona-Zeit in Funk und Fernsehen: ARD, ZDF, RTL, ProSieben, Spiegel TV, Tagesspiegel uvm.
Lied ,,Heimat" und Interviews mit Xavier Naidoo.
Meine Arbeit lebt von eurer…
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Erfolgsstory in GAME OVER LAND
Forwarded from Multipolar Magazin
✒️ Mit ihrer Duldung des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs Israels gegen den Iran demontiert die Bundesregierung ihr politisches Hauptargument im Ukrainekrieg: das Völkerrecht. Entweder gilt es für alle – oder für keinen. Damit entfällt die rhetorische Grundlage der antirussischen Politik und der sogenannten „Zeitenwende“. Der 13. Juni markiert daher auch eine Zäsur in der deutschen Außenpolitik. Ein Kommentar.
➠ Artikel lesen
alle bisherigen Beiträge: Artikel, Meldungen, tägliche Hinweise, Literatur. @multipolar_magazin
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multipolar-magazin.de
Völkerrecht nach Wunsch
Mal gilt das Völkerrecht, mal gilt es nicht – ein Kommentar
Forwarded from Kulturstudio.tv | WAHRHAFTIG - AUTHENTISCH - UNPERFEKT
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Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️👉☄️ Massive US-Luftbetankung: Vorboten eines Iran-Krieges?
"Die Vereinigten Staaten haben in den vergangenen Tagen eine bemerkenswerte Militärverlegung eingeleitet. Seit sich die Spannungen zwischen Israel und dem Iran Mitte Juni zu offenen Kampfhandlungen entwickelt haben, mobilisieren die USA Luftstreitkräfte in einem Umfang, der weit über normale Unterstützungsmaßnahmen hinausgeht.
Im Zentrum dieser Bewegungen steht die Verlegung von Luftbetankungsflugzeugen über den Atlantik. Wie das Military Watch Magazine berichtet, überschritt die Zahl der nach Osten verlegten KC-135- und KC-46-Tanker bereits am 15. Juni die Marke von 30 Maschinen. (...)
Damit erhöht sich die Gesamtzahl der in der Centcom-Region – dem für den Nahen Osten zuständigen US-Zentralkommando – stationierten US-Tankflugzeuge auf rund 60. Ziel der Verlegung: Der spanische Luftwaffenstützpunkt Morón, Großbritannien, Deutschland, Italien und Estland sowie der Nahe Osten.
In der vergangenen Nacht wurden zudem anscheinend weitere fünf Tanker von den USA aus in Richtung Europa geschickt. (...)
Wie das UK Defence Journal feststellt, deutet das Flugmuster auf eine strategische Neupositionierung hin, nicht auf Routineoperationen."
https://www.telepolis.de/features/Massive-US-Luftbetankung-Vorboten-eines-Iran-Krieges-10449688.html
"Die Vereinigten Staaten haben in den vergangenen Tagen eine bemerkenswerte Militärverlegung eingeleitet. Seit sich die Spannungen zwischen Israel und dem Iran Mitte Juni zu offenen Kampfhandlungen entwickelt haben, mobilisieren die USA Luftstreitkräfte in einem Umfang, der weit über normale Unterstützungsmaßnahmen hinausgeht.
Im Zentrum dieser Bewegungen steht die Verlegung von Luftbetankungsflugzeugen über den Atlantik. Wie das Military Watch Magazine berichtet, überschritt die Zahl der nach Osten verlegten KC-135- und KC-46-Tanker bereits am 15. Juni die Marke von 30 Maschinen. (...)
Damit erhöht sich die Gesamtzahl der in der Centcom-Region – dem für den Nahen Osten zuständigen US-Zentralkommando – stationierten US-Tankflugzeuge auf rund 60. Ziel der Verlegung: Der spanische Luftwaffenstützpunkt Morón, Großbritannien, Deutschland, Italien und Estland sowie der Nahe Osten.
In der vergangenen Nacht wurden zudem anscheinend weitere fünf Tanker von den USA aus in Richtung Europa geschickt. (...)
Wie das UK Defence Journal feststellt, deutet das Flugmuster auf eine strategische Neupositionierung hin, nicht auf Routineoperationen."
https://www.telepolis.de/features/Massive-US-Luftbetankung-Vorboten-eines-Iran-Krieges-10449688.html
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Telepolis
Massive US-Luftbetankung: Vorboten eines Iran-Krieges?
Die USA verlegen Luftbetankungsflugzeuge in den Nahen Osten. Tanker ermöglichen weitreichende Operationen. Droht ein größerer Krieg?
Forwarded from Pandemimimi
Liebe Freundinnen & Freunde,
das kleine Pandemimimi hat es geschafft: Seine Kunst wird gegenwärtig an bundesdeutschen Universitäten gelehrt!
In den Fakultäten Sozial-, Politik-, Kriminal-, und Polizeiwissenschaften wird wehrlosen Studis beigebracht, dass das Bodyshaming einer gesundheitsapostelnden Fastfood-Ikone zum Zwecke der „Provokation“ ganz schlimm böööse ist. Schließlich spricht man damit den Grünen ab, Politik für ALLE zu machen.
Wer noch mehr lachen möchte, kann sich das neu erschienene Lehrbuch Rechtsextreme Meme auch als PDF herunterladen, statt 32 € für 320 Seiten pseudowisschenschaftliche Sülze auszugeben:
https://www.researchgate.net/publication/386570948_Rechtsextreme_Meme_Eine_praxisorientierte_Einfuhrung_fur_die_Ausbildung_in_Polizei_und_Sozialwissenschaften
Verlagsseite: https://www.utb.de/doi/book/10.36198/9783838563275
– – – – – – – – – – – – – –
🙋♂️❌🐸🤡👌🥛🐑💙🥝
https://www.tg-me.com/pandemimimi
https://pandemimimi.de
das kleine Pandemimimi hat es geschafft: Seine Kunst wird gegenwärtig an bundesdeutschen Universitäten gelehrt!
In den Fakultäten Sozial-, Politik-, Kriminal-, und Polizeiwissenschaften wird wehrlosen Studis beigebracht, dass das Bodyshaming einer gesundheitsapostelnden Fastfood-Ikone zum Zwecke der „Provokation“ ganz schlimm böööse ist. Schließlich spricht man damit den Grünen ab, Politik für ALLE zu machen.
Wer noch mehr lachen möchte, kann sich das neu erschienene Lehrbuch Rechtsextreme Meme auch als PDF herunterladen, statt 32 € für 320 Seiten pseudowisschenschaftliche Sülze auszugeben:
https://www.researchgate.net/publication/386570948_Rechtsextreme_Meme_Eine_praxisorientierte_Einfuhrung_fur_die_Ausbildung_in_Polizei_und_Sozialwissenschaften
Verlagsseite: https://www.utb.de/doi/book/10.36198/9783838563275
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🙋♂️❌🐸🤡👌🥛🐑💙🥝
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Forwarded from NEXT LEVEL – Wissen neu gedacht
💥Wie aus Ideen Fakten geschaffen werden...
„Gemalt – gedruckt – geglaubt: Die Doppelhelix-Legende.“
Was als Skizze begann, wurde zur Grundlage der modernen Genetik.
🎥 Für mehr Einblicke – schau dir unseren neuen Clip an:
🚩 YouTube Short
🧬 Die Doppelhelix – DAS Symbol moderner Genetik.
Doch wusstest du, dass sie ursprünglich kein wissenschaftlich belegtes Modell, sondern eine künstlerische Zeichnung war? 🤔
1953 veröffentlicht in Nature – als angeblich wissenschaftlich fundiertes Modell.
Doch die Skizze war von der Frau eines Forschers, künstlerisch interpretiert.
🚨Ein Jahr später war die Doppelhelix bereits etabliert –
samt Genetik und viraler Erbsubstanz. Einige Zeit später folgte der Nobelpreis.
Das ganze Video findest du hier:
https://www.wissen-neu-gedacht.de/nextlevelplus
💡Du willst mehr über den Mythos "Genetik" erfahren?
Dann frage NEXIQA www.nexiqa.com
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📲 Teste NEXIQA kostenlos: https://nexiqa.com/
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Was als Skizze begann, wurde zur Grundlage der modernen Genetik.
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Doch wusstest du, dass sie ursprünglich kein wissenschaftlich belegtes Modell, sondern eine künstlerische Zeichnung war? 🤔
1953 veröffentlicht in Nature – als angeblich wissenschaftlich fundiertes Modell.
Doch die Skizze war von der Frau eines Forschers, künstlerisch interpretiert.
🚨Ein Jahr später war die Doppelhelix bereits etabliert –
samt Genetik und viraler Erbsubstanz. Einige Zeit später folgte der Nobelpreis.
Das ganze Video findest du hier:
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https://www.kriegsdienstblocker.de/
Das Projekt Kriegsdienstblocker ist eine Initiative der Freiheitskanzlei, die es Privatpersonen ermöglicht, kostenlos und individuell angepasste Anträge auf Kriegsdienstverweigerung (KDV) zu erstellen. Es richtet sich an Personen, die aus Gewissensgründen den Kriegsdienst mit der Waffe ablehnen, wie es durch Artikel 4 Absatz 3 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland garantiert ist. Die Plattform bietet ein automatisiertes System, das Nutzer*innen durch die Erstellung eines juristisch geprüften Schreibens führt, welches direkt an das zuständige Karrierecenter der Bundeswehr gesendet werden kann.
Hauptmerkmale des Projekts:
Kostenfreier Service: Die Erstellung des KDV-Antrags ist kostenlos, um die Hemmschwelle für die Inanspruchnahme des Grundrechts zu senken.
Individuelle Anpassung: Nutzer*innen geben persönliche Daten und Begründungen ein, aus denen ein individuelles Schreiben generiert wird, unterstützt durch KI-gestützte Textvorlagen.
Einfaches Verfahren: Der Prozess umfasst die Eingabe grundlegender Informationen (z. B. Alter, Bundesland), Auswahl von Argumenten für die Verweigerung und die automatische Erstellung eines an die Behörden adressierten Dokuments.
Rechtliche Absicherung: Eine anerkannte Kriegsdienstverweigerung schützt vor einer Verpflichtung zum Wehrdienst, auch im Falle einer Wiedereinführung der Wehrpflicht oder im Verteidigungsfall. Stattdessen kann ein Zivildienst auferlegt werden.
Datenschutz: Die Plattform betont den sorgfältigen Umgang mit personenbezogenen Daten, die nur für die Erstellung des Antrags verwendet und nicht zu Marketingzwecken an Dritte weitergegeben werden.
Zusätzliche Ressourcen: Es werden Flyer und Visitenkarten im PDF-Format bereitgestellt, die Nutzer*innen drucken und verteilen können, um auf das Angebot aufmerksam zu machen.
Ablauf des Antragsprozesses:
Antragstellung: Nutzer*innen reichen den Antrag schriftlich oder zur Niederschrift beim Karrierecenter der Bundeswehr ein.
Prüfung: Das Karrierecenter leitet den Antrag nach Feststellung der gesundheitlichen Eignung an das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) weiter. Die Bearbeitung kann mehrere Wochen bis Monate dauern.
Bestätigung: Nach Prüfung erhalten Antragsteller*innen einen Bescheid über die Anerkennung oder Ablehnung. Bei Zweifeln kann eine schriftliche oder mündliche Anhörung erfolgen.
Zielsetzung:
Das Projekt verfolgt das Ziel, Bürger*innen ein einfaches, rechtssicheres Werkzeug zur Ausübung ihres Grundrechts auf Kriegsdienstverweigerung zu bieten. Es betont die Bedeutung der individuellen Gewissensfreiheit und positioniert sich gegen staatliche Zwangsmaßnahmen im Kontext von Wehrpflicht und Militarisierung. Die Initiative wird von der Redcap B.V. (Niederlande) betrieben, vertreten durch die Stichting Rudulin, und hebt hervor, dass sie keine Rechtsberatung ersetzt, sondern allgemeine Unterstützung bietet.
Das Projekt spricht insbesondere junge Menschen an, die sich gegen eine potenzielle Wiedereinführung der Wehrpflicht absichern oder ein Zeichen gegen Krieg und Militarisierung setzen wollen. Es wird als Teil eines friedenspolitischen Engagements präsentiert, das die Selbstbestimmung und den Schutz vor staatlicher Willkür in den Vordergrund stellt.
Das Projekt Kriegsdienstblocker ist eine Initiative der Freiheitskanzlei, die es Privatpersonen ermöglicht, kostenlos und individuell angepasste Anträge auf Kriegsdienstverweigerung (KDV) zu erstellen. Es richtet sich an Personen, die aus Gewissensgründen den Kriegsdienst mit der Waffe ablehnen, wie es durch Artikel 4 Absatz 3 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland garantiert ist. Die Plattform bietet ein automatisiertes System, das Nutzer*innen durch die Erstellung eines juristisch geprüften Schreibens führt, welches direkt an das zuständige Karrierecenter der Bundeswehr gesendet werden kann.
Hauptmerkmale des Projekts:
Kostenfreier Service: Die Erstellung des KDV-Antrags ist kostenlos, um die Hemmschwelle für die Inanspruchnahme des Grundrechts zu senken.
Individuelle Anpassung: Nutzer*innen geben persönliche Daten und Begründungen ein, aus denen ein individuelles Schreiben generiert wird, unterstützt durch KI-gestützte Textvorlagen.
Einfaches Verfahren: Der Prozess umfasst die Eingabe grundlegender Informationen (z. B. Alter, Bundesland), Auswahl von Argumenten für die Verweigerung und die automatische Erstellung eines an die Behörden adressierten Dokuments.
Rechtliche Absicherung: Eine anerkannte Kriegsdienstverweigerung schützt vor einer Verpflichtung zum Wehrdienst, auch im Falle einer Wiedereinführung der Wehrpflicht oder im Verteidigungsfall. Stattdessen kann ein Zivildienst auferlegt werden.
Datenschutz: Die Plattform betont den sorgfältigen Umgang mit personenbezogenen Daten, die nur für die Erstellung des Antrags verwendet und nicht zu Marketingzwecken an Dritte weitergegeben werden.
Zusätzliche Ressourcen: Es werden Flyer und Visitenkarten im PDF-Format bereitgestellt, die Nutzer*innen drucken und verteilen können, um auf das Angebot aufmerksam zu machen.
Ablauf des Antragsprozesses:
Antragstellung: Nutzer*innen reichen den Antrag schriftlich oder zur Niederschrift beim Karrierecenter der Bundeswehr ein.
Prüfung: Das Karrierecenter leitet den Antrag nach Feststellung der gesundheitlichen Eignung an das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) weiter. Die Bearbeitung kann mehrere Wochen bis Monate dauern.
Bestätigung: Nach Prüfung erhalten Antragsteller*innen einen Bescheid über die Anerkennung oder Ablehnung. Bei Zweifeln kann eine schriftliche oder mündliche Anhörung erfolgen.
Zielsetzung:
Das Projekt verfolgt das Ziel, Bürger*innen ein einfaches, rechtssicheres Werkzeug zur Ausübung ihres Grundrechts auf Kriegsdienstverweigerung zu bieten. Es betont die Bedeutung der individuellen Gewissensfreiheit und positioniert sich gegen staatliche Zwangsmaßnahmen im Kontext von Wehrpflicht und Militarisierung. Die Initiative wird von der Redcap B.V. (Niederlande) betrieben, vertreten durch die Stichting Rudulin, und hebt hervor, dass sie keine Rechtsberatung ersetzt, sondern allgemeine Unterstützung bietet.
Das Projekt spricht insbesondere junge Menschen an, die sich gegen eine potenzielle Wiedereinführung der Wehrpflicht absichern oder ein Zeichen gegen Krieg und Militarisierung setzen wollen. Es wird als Teil eines friedenspolitischen Engagements präsentiert, das die Selbstbestimmung und den Schutz vor staatlicher Willkür in den Vordergrund stellt.
www.kriegsdienstblocker.de
Kriegsdienstblocker – Erstelle jetzt deine individuelle Kriegsdienstverweigerung.
Kostenfrei und individuell auf dich angepasst.
Forwarded from CheckMateNews ♟
😂😂😂
Göttinger CDU-Mitarbeiter standen am Montagmorgen vor zugemauerten Toren. Unbekannte haben die Göttinger CDU-Zentrale mit einer rund 1,5 Meter hohen Mauer versperrt. Das Bauwerk wurde in der Nacht zu Montag vor dem Zufahrtstor des Geländes errichtet, wie die Polizei mitteilte . Die Beamten gehen von einer politisch motivierten Tat aus und haben den Staatsschutz eingeschaltet.
Die Mauer sei augenscheinlich frisch errichtet worden, hieß es. Nachdem eine CDU-Mitarbeiterin sie am Morgen entdeckt hatte, wurde sie, soweit es ging, von der Polizei eingerissen. Auf Bildern waren auch Banner zu sehen, die an und neben der Mauer angebracht waren. Darauf wurde die Politik der Partei kritisiert. Die Polizei stellte die Plakate sicher.
Die Polizei ermittelt unter anderem wegen Nötigung und Sachbeschädigung.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/goettingen-cdu-zentrale-zugemauert-staatsschutz-ermittelt-a-36f8fbbb-c707-4564-aec6-58d14c6ef553
CheckMateNews ♟ 👉🏼 TWITTER/X
Telegram | Substack | Odysee
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Göttinger CDU-Mitarbeiter standen am Montagmorgen vor zugemauerten Toren. Unbekannte haben die Göttinger CDU-Zentrale mit einer rund 1,5 Meter hohen Mauer versperrt. Das Bauwerk wurde in der Nacht zu Montag vor dem Zufahrtstor des Geländes errichtet, wie die Polizei mitteilte . Die Beamten gehen von einer politisch motivierten Tat aus und haben den Staatsschutz eingeschaltet.
Die Mauer sei augenscheinlich frisch errichtet worden, hieß es. Nachdem eine CDU-Mitarbeiterin sie am Morgen entdeckt hatte, wurde sie, soweit es ging, von der Polizei eingerissen. Auf Bildern waren auch Banner zu sehen, die an und neben der Mauer angebracht waren. Darauf wurde die Politik der Partei kritisiert. Die Polizei stellte die Plakate sicher.
Die Polizei ermittelt unter anderem wegen Nötigung und Sachbeschädigung.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/goettingen-cdu-zentrale-zugemauert-staatsschutz-ermittelt-a-36f8fbbb-c707-4564-aec6-58d14c6ef553
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Forwarded from Ronald Gläser
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Die BRD ist nicht die DDR 2.0 – aber sie soll es auch nicht werden.
Es ist kein Zufall, dass am heutigen Gedenktag des Volksaufstands vom 17. Juni alle anderen Parteien schweigen.
Die damaligen Bürgerproteste erinnern sie unangenehm an die heutigen Sorgen und Missstände der Demonstranten von damals.
Meine erste Bundestagsrede befasst sich mit diesem Thema. Hier klicken und ihr könnt den kompletten Beitrag sehen.
Es ist kein Zufall, dass am heutigen Gedenktag des Volksaufstands vom 17. Juni alle anderen Parteien schweigen.
Die damaligen Bürgerproteste erinnern sie unangenehm an die heutigen Sorgen und Missstände der Demonstranten von damals.
Meine erste Bundestagsrede befasst sich mit diesem Thema. Hier klicken und ihr könnt den kompletten Beitrag sehen.
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
“Mit Mut und Freiheit für demokratische Grundrechte” sind in den letzten Jahren auch in der Bundesrepublik Menschen auf die Straße gegangen, liebe @CDU.
Für Freiheit und für körperliche Selbstbestimmung…
https://x.com/cdu/status/1934853517623124064
www.tg-me.com/Rosenbusch
Für Freiheit und für körperliche Selbstbestimmung…
https://x.com/cdu/status/1934853517623124064
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