Europäische Kommission – Vereinfachung des CBAM
• Datum: 19. Juni 2025
• Inhalt: Die EU-Kommission begrüßt eine politische Einigung zur Vereinfachung des CBAM. Ziel ist es, den Verwaltungsaufwand zu senken und gleichzeitig 99 % der Emissionen weiterhin zu erfassen.
• Neuer Schwellenwert: Einführer von weniger als 50 Tonnen CBAM-Waren pro Jahr sind künftig von der Regelung ausgenommen.
• Auswirkungen: Besonders kleine und mittlere Unternehmen (KMU) profitieren von geringeren Kosten und Bürokratie.
Quelle: Europäische Kommission – Pressemitteilung
• Datum: 19. Juni 2025
• Inhalt: Die EU-Kommission begrüßt eine politische Einigung zur Vereinfachung des CBAM. Ziel ist es, den Verwaltungsaufwand zu senken und gleichzeitig 99 % der Emissionen weiterhin zu erfassen.
• Neuer Schwellenwert: Einführer von weniger als 50 Tonnen CBAM-Waren pro Jahr sind künftig von der Regelung ausgenommen.
• Auswirkungen: Besonders kleine und mittlere Unternehmen (KMU) profitieren von geringeren Kosten und Bürokratie.
Quelle: Europäische Kommission – Pressemitteilung
Vertretung in Deutschland
CO2-Grenzausgleichssystem: Politische Einigung senkt Verwaltungsaufwand und stärkt die EU-Klimaziele
Die Europäische Kommission begrüßt die zwischen dem Europäischen Parlament und dem Rat erzielte vorläufige politische Einigung über den Vorschlag der Kommission zur Vereinfachung und Stärkung des CO2-Grenzausgleichssystems der EU (CBAM).
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Forwarded from 🇩🇪 Aktivist Mann & Team #Deutschland #Germany #activistman
Genau diese Reportern vom NDR, habe ich im Bundesverwaltungsgericht Leipzig konfrontiert!
Das Konfrontationsvideo kommt gleich online. Erstmal hier die Vorgeschichte, einige kennen sie schon:
https://youtu.be/VHuNqOJxinE
Das Konfrontationsvideo kommt gleich online. Erstmal hier die Vorgeschichte, einige kennen sie schon:
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Compact Verbot? NDR interviewt Elsässer!
NDR war sich scheinbar ziemlich sicher, dass Compact verboten wird 🤣... Ihr könnt mich unterstützen: Paypal.me/AktivistMann
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Aktivist Mann ist wieder am Start! Daumen hoch…
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💥💥💥Aktivist Mann zerstört GEZ #NDR Fernsehen❗️ #StoppGEZ
#CompactVerbot💥💥💥💥
👉 https://youtu.be/3OqxMuegNEY
Abo da lassen, Daumen hoch, Glocke aktivieren. Danke!
#Bundesverwaltungsgericht #Leipzig
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Ich konfrontiere die GEZ-Lügenmedien im Gericht von Leipzig! Ihr könnt mich unterstützen: Paypal.me/AktivistMann
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Herzlichen Dank
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Forwarded from Apollo News
In Erfurt sind erneut die Räume der Polizeigewerkschaft GdP durchsucht worden. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Untreue und Betrugs gegen führende Funktionäre. Vor einer Woche hatte ein Gericht eine Durchsuchung für rechtswidrig erklärt.
https://apollo-news.net/woche-nach-gerichtsurteil-zu-rechtswidriger-abhoeraktion-neue-razzia-bei-polizeigewerkschaft-thueringen/
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Apollo News
Woche nach Gerichtsurteil zu rechtswidriger Abhöraktion: Neue Razzia bei Polizeigewerkschaft Thüringen
In Erfurt sind erneut die Räume der Polizeigewerkschaft GdP durchsucht worden. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Untreue und Betrugs gegen führende Funktionäre. Brisant: Erst vor einer Woche hatte ein Gericht eine Durchsuchung durch die Internen Ermittlungen…
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Forwarded from Der Waldgang
„[…] Schwarz-Rot wird dem Haushaltsausschuss wichtige Berichte über die Regierungsausgaben vorenthalten – vor allem aus dem Verteidigungsministerium. Das geht aus Unterlagen aus dem Ausschuss hervor, die WELT vorliegen. Einen entsprechenden Antrag haben Union und SPD am Mittwochabend im Haushaltsausschuss gegen die Stimmen der Oppositionsparteien AfD, Grüne und Linkspartei beschlossen.
[…]
Ebenfalls dazu gehört – einige Nummern größer und relevanter – der Bericht über die „Abgabe von Material und Gerät der Bundeswehr an die Ukraine, Ausbildungsunterstützung“. Oder der Bericht des Verteidigungsministeriums „zur Beschleunigung und Optimierung der Beschaffungen in der Bundeswehr“. Nicht vorgelegt wurde bislang auch der jüngste Rüstungsbericht; in einem öffentlichen und einem als vertraulich gestempelten Teil gibt er den Haushältern im Bundestag Übersicht über die Vorgänge im Verteidigungsministerium innerhalb eines Jahres.
[…]
Auf dieser fehlen nun aus Oppositionssicht allerhand bedeutende Bereiche, die somit der Kontrolle des Haushaltsausschusses entzogen werden. Darunter etwa ein Bericht mit Bezug auf Cum-Ex-Geschäfte. Oder einer namens „Korruptionsprävention in der Bundesverwaltung“. Besonders auffällig zudem: Alle Berichte mit Rüstungsbezug sind von der schwarz-roten Liste verschwunden. Der gesamte Verteidigungsbereich fehlt – auch der wichtige Rüstungsbericht.
Den schwarz-roten Antrag kann man sogar so verstehen, dass es überhaupt keinen Rüstungsbericht mehr geben soll. […]“
https://www.welt.de/politik/deutschland/article256306018/opposition-empoert-schwarz-rot-verweigert-haushaltsausschuss-berichte-ueber-ruestungsausgaben.html
https://x.com/elliotstabler92/status/1937925527416734134?s=46
[…]
Ebenfalls dazu gehört – einige Nummern größer und relevanter – der Bericht über die „Abgabe von Material und Gerät der Bundeswehr an die Ukraine, Ausbildungsunterstützung“. Oder der Bericht des Verteidigungsministeriums „zur Beschleunigung und Optimierung der Beschaffungen in der Bundeswehr“. Nicht vorgelegt wurde bislang auch der jüngste Rüstungsbericht; in einem öffentlichen und einem als vertraulich gestempelten Teil gibt er den Haushältern im Bundestag Übersicht über die Vorgänge im Verteidigungsministerium innerhalb eines Jahres.
[…]
Auf dieser fehlen nun aus Oppositionssicht allerhand bedeutende Bereiche, die somit der Kontrolle des Haushaltsausschusses entzogen werden. Darunter etwa ein Bericht mit Bezug auf Cum-Ex-Geschäfte. Oder einer namens „Korruptionsprävention in der Bundesverwaltung“. Besonders auffällig zudem: Alle Berichte mit Rüstungsbezug sind von der schwarz-roten Liste verschwunden. Der gesamte Verteidigungsbereich fehlt – auch der wichtige Rüstungsbericht.
Den schwarz-roten Antrag kann man sogar so verstehen, dass es überhaupt keinen Rüstungsbericht mehr geben soll. […]“
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Iran-Taxifahrer packt aus: Jetzt wird alles noch schlimmer!
https://youtu.be/GuuU6LleLqQ?si=Gvz5Dm6UwKljSdpo
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Iran-Taxifahrer packt aus: Jetzt wird alles noch schlimmer!
Wie gehts weiter im Iran? Ein iranischer Taxifahrer sieht schwarz. Macht der Westen alles noch schlimmer?
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Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️👉☄️ Erdogan: USA zu Friedensgesprächen über die Ukraine bereit – falls Putin dabei ist
Der türkische Präsident Recep Tayyip #Erdogan hat laut seinem Büro am Donnerstag erklärt, dass US-Präsident Donald #Trump an möglichen Friedensgesprächen zwischen Russland und der Ukraine in der Türkei teilnehmen werde, sofern auch der russische Präsident Wladimir #Putin seine Teilnahme bestätigt.
Auf dem Rückflug vom NATO-Gipfel, wo Erdogan Trump zum ersten Mal seit seinem zweiten Amtsantritt getroffen hat, äußerte der türkische Präsident sein Vorhaben, die russischen und ukrainischen Staatschefs in der Türkei zu Friedensgesprächen zusammenbringen zu wollen. Nach Angaben von Erdogan soll Trump gesagt haben: „Wenn der russische Präsident Wladimir Putin nach Istanbul oder Ankara kommt, um eine Lösung zu finden, dann werde ich auch kommen.“
https://www.tg-me.com/ostnews_faktencheck
Der türkische Präsident Recep Tayyip #Erdogan hat laut seinem Büro am Donnerstag erklärt, dass US-Präsident Donald #Trump an möglichen Friedensgesprächen zwischen Russland und der Ukraine in der Türkei teilnehmen werde, sofern auch der russische Präsident Wladimir #Putin seine Teilnahme bestätigt.
Auf dem Rückflug vom NATO-Gipfel, wo Erdogan Trump zum ersten Mal seit seinem zweiten Amtsantritt getroffen hat, äußerte der türkische Präsident sein Vorhaben, die russischen und ukrainischen Staatschefs in der Türkei zu Friedensgesprächen zusammenbringen zu wollen. Nach Angaben von Erdogan soll Trump gesagt haben: „Wenn der russische Präsident Wladimir Putin nach Istanbul oder Ankara kommt, um eine Lösung zu finden, dann werde ich auch kommen.“
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„Von der Leyen kündigte auf dem Nato-Treffen einen „vollumfänglichen Krieg in Europa“ an und ermutigt, dass die Industrie auf Kriegswirtschaft umstellen soll.“
https://x.com/maikschmidie/status/1938325662118400347?s=46
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Forwarded from Die Weltwoche
Berlin: Wenn Unternehmen zu wenig tun, um die Klimaziele zu erreichen, sollen sie verstaatlicht werden
https://weltwoche.de/daily/berlin-wenn-unternehmen-zu-wenig-tun-um-die-klimaziele-zu-erreichen-sollen-sie-verstaatlicht-werden/?utm_source=telegram&utm_medium=social&utm_campaign=social_sharing
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Die Weltwoche
Berlin: Wenn Unternehmen zu wenig tun, um die Klimaziele zu erreichen, sollen sie verstaatlicht werden
Der Berliner Senat will Unternehmen künftig verstaatlichen können – bei «manipulativen Fehlentwicklungen», mangelnden Investitionen oder Klimaverstössen, berichtet die Zeitung Junge Freiheit. Die Regierungsparteien CDU und SPD einigten sich auf ein entsprechendes…
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Forwarded from Apollo News
Die Koalition will zehn Prozent des Familiennachzugs aussetzen. Doch bereits das ist zu viel für Jusos und Kirchen. Beide kritisieren die drohende Aussetzung scharf. Unterdessen ächzen die Kommunen unter der Last der immer wachsenden Migrationsströme.
https://apollo-news.net/gebot-der-nchstenliebe-kirchen-und-jusos-wollen-die-aussetzung-des-familiennachzugs-verhindern/
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Apollo News
„Gebot der Nächstenliebe“: Kirchen und Jusos wollen die Aussetzung des Familiennachzugs verhindern
Die Koalition will zehn Prozent des Familiennachzugs aussetzen. Doch bereits das ist zu viel für Jusos und Kirchen. Beide kritisieren die drohende Aussetzung scharf. Unterdessen ächzen die Kommunen unter der Last der immer wachsenden Migrationsströme.
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Forwarded from Apollo News
Die argentinische Wirtschaft wächst überraschend schnell und überholt dabei sogar die chinesische Wirtschaft. Allein im ersten Quartal wuchs das BIP gegenüber dem Vorjahresquartal um 5,8 Prozent.
https://apollo-news.net/58-prozent-argentiniens-wirtschaft-waechst-schneller-als-die-von-china/
https://apollo-news.net/58-prozent-argentiniens-wirtschaft-waechst-schneller-als-die-von-china/
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Deutsche Männer sollen in den Knast - Auswandern letzte Chance?
https://youtu.be/C7qdKFjo4UM?si=AirNCPgiVA3xyrxe
https://youtu.be/C7qdKFjo4UM?si=AirNCPgiVA3xyrxe
YouTube
Deutsche Männer sollen in den Knast - Auswandern letzte Chance?
Eine initiative der SPD in Deutschland soll demnächst sogenanntes Catcalling unter Strafe stellen. Den Beschuldigten droht dann unter Umständen eine Gefängnissstrafe. So schlimm dieses Vorgehen und Vergehen auch ist, es gibt Frauen weitere Gelegenheiten Männer…
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Forwarded from AfD Brennpunkt
+++ CDU-Abgeordneter hält Antifa-Rede: Sie wollen nichts für Dich tun! +++
Das ist Kai Whittaker, CDU-Abgeordneter, der mit seinem "AFD EXPOSED"-Video Stimmung gegen die AfD machen will. Und sich dabei anhört wie ein Antifa-Redner bei einer 1. Mai-Demo. Die CDU will nichts für Dich & unser Land tun. Das sagt sie auch deutlich - man muss nur hinhören.
https://www.youtube.com/watch?v=BmtIs-1Jo8E
Das ist Kai Whittaker, CDU-Abgeordneter, der mit seinem "AFD EXPOSED"-Video Stimmung gegen die AfD machen will. Und sich dabei anhört wie ein Antifa-Redner bei einer 1. Mai-Demo. Die CDU will nichts für Dich & unser Land tun. Das sagt sie auch deutlich - man muss nur hinhören.
https://www.youtube.com/watch?v=BmtIs-1Jo8E
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CDU-Abgeordneter hält Antifa-Rede: Sie wollen nichts für Dich tun!
Das ist Kai Whittaker, CDU-Abgeordneter, der mit seinem "AFD EXPOSED"-Video Stimmung gegen die AfD machen will. Und sich dabei anhört wie ein Antifa-Redner b...
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Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
Vorwärts immer - rückwärts nimmer: Bulgarien bereichert Eurozone | Boehringer im Bundestag 26.6.2025
https://www.youtube.com/watch?v=T7tmlQUUpEM
Script bzw. Redetext hier. Es gilt das gesprochene Wort: https://www.pboehringer.de/vorwaerts-immer-rueckwaerts-nimmer-bulgarien-bereichert-eurozone
***
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Vorwärts immer - rückwärts nimmer: Bulgarien bereichert Eurozone | Boehringer im Bundestag 26.6.2025
Diese Rede als Text: https://www.pboehringer.de/vorwaerts-immer-rueckwaerts-nimmer-bulgarien-bereichert-eurozone
Quelle: Deutscher Bundestag
Mehr von Peter Boehringer hier:
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Quelle: Deutscher Bundestag
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Forwarded from Thorsten Polleit
Liegt der Mindestlohn unter dem markträumenden Lohn, ist er überflüssig. Liegt er über dem markträumenden Lohn, sinkt die Beschäftigung (steigt die Arbeitslosigkeit).
Mindestlohn steigt: Entscheid der Kommission überrascht https://www.bild.de/politik/mindestlohn-steigt-entscheid-der-kommission-ueberrascht-685e4fcf5810b451b260c728?wtmc=twttr.shr
Mindestlohn steigt: Entscheid der Kommission überrascht https://www.bild.de/politik/mindestlohn-steigt-entscheid-der-kommission-ueberrascht-685e4fcf5810b451b260c728?wtmc=twttr.shr
bild.de
In zwei Schritten: Mindestlohn soll auf 14,60 Euro steigen
Bis 2027 soll die Lohnuntergrenze von derzeit 12,82 auf 14,60 Euro steigen.
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Forwarded from Apollo News
Hohe Stromkosten und wenig Auslastung schmälern den Erfolg der Chemiebranche in Mitteldeutschland zunehmend. Der US-amerikanische Konzern Dow Chemicals erwägt deswegen zwei Werkschließungen – tausende Arbeitsplätze könnten betroffen sein.
https://apollo-news.net/tausende-arbeitspltze-betroffen-mgliche-werkschlieungen-setzen-chemieindustrie-in-mitteldeutschland-unter-druck/
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Apollo News
Tausende Arbeitsplätze betroffen: Mögliche Werkschließungen setzen Chemieindustrie in Mitteldeutschland unter Druck
Hohe Stromkosten und wenig Auslastung schmälern den Erfolg der Chemiebranche in Mitteldeutschland zunehmend. Der US-amerikanische Konzern Dow Chemicals erwägt deswegen zwei Werkschließungen – tausende Arbeitsplätze könnten betroffen sein.
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Forwarded from Legitim.ch
‼️Elon Musk: Der Start der Tesla_AI-Robotaxis beginnt heute Nachmittag in Austin, wobei Kunden eine Pauschalgebühr von 4,20 Dollar zahlen‼️
Kommentar von David Icke: "WARUM? Wozu brauchen wir autonome Taxis oder Fahrzeuge, bei denen ein Computer entscheidet, wohin wir fahren dürfen und wohin nicht? Wir haben Menschen, die selbst entscheiden können. Ach, es ist die Kult-KI-Kontrollagenda, der Sie sklavisch dienen? Verstanden."
Quelle: Valerie Ann Smith
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#GreatReset #KI #KITaxis #ElonMusk #Tesla
Kommentar von David Icke: "WARUM? Wozu brauchen wir autonome Taxis oder Fahrzeuge, bei denen ein Computer entscheidet, wohin wir fahren dürfen und wohin nicht? Wir haben Menschen, die selbst entscheiden können. Ach, es ist die Kult-KI-Kontrollagenda, der Sie sklavisch dienen? Verstanden."
Quelle: Valerie Ann Smith
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#GreatReset #KI #KITaxis #ElonMusk #Tesla
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