Meinungsfreiheit in Europa: Wie weit darf der Staat bei Hass im Netz gehen?
https://www.rnd.de/politik/meinungsfreiheit-in-europa-wie-weit-darf-der-staat-bei-hass-im-netz-gehen-HQZ4TS7TRRALZLF7COCEIXGAEY.html
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RND.de
Zwischen Schutz und Schaden: Ist die Meinungsfreiheit in Europa in Gefahr?
Für einen Tweet ins Gefängnis? Der britische Umgang mit Hassrede im Netz ist zu einem Prüfstein für die Redefreiheit in Europa geworden. Und könnte dazu führen, dass Themen gemieden werden.
Können Wahlen in der Ukraine den russisch-ukrainischen Krieg beenden?
https://www.berliner-zeitung.de/open-source/koennen-wahlen-in-der-ukraine-den-russisch-ukrainischen-krieg-beenden-li.2329788
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Berliner Zeitung
Können Wahlen in der Ukraine den russisch-ukrainischen Krieg beenden?
Der Kreml drängt seit 2023 auf Wahlen in der Ukraine. Ein russisches Propagandanarrativ, mit dem das Land weiter destabilisiert werden soll, meint unser Autor.
BSW zeigt Robert Habeck wegen Verleumdung an: Verfahren eingeleitet
https://www.berliner-zeitung.de/news/bsw-zeigt-robert-habeck-wegen-verleumdung-an-verfahren-eingeleitet-li.2332000
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Berliner Zeitung
BSW zeigt Robert Habeck wegen Verleumdung an: Verfahren eingeleitet
Robert Habeck soll „inhaltlich unzutreffende Tatsachen“ über die Partei und ihre Gründerin Sahra Wagenknecht getätigt haben. Nun wird gegen ihn ermittelt.
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Amoklauf an Grazer Schule – Polizei meldet mehrere Tote
https://www.welt.de/politik/ausland/article256231568/oesterreich-amoklauf-an-grazer-schule-innenministerium-spricht-von-mehreren-toten.html
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DIE WELT
Graz: Polizei findet Abschiedsbrief des Amokläufers – Zahl der Toten steigt auf elf - WELT
Eine schreckliche Gewalttat erschüttert Österreich: An einem Gymnasium in Graz tötet ein 21-Jähriger in den Klassenräumen mehrere Menschen. Der Täter hinterließ einen Abschiedsbrief – die Suche nach dem Motiv geht weiter.
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Nachricht via @BR24: Aigner fordert Klausel gegen verfassungsfeindliche Mitarbeiter
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/aigner-fordert-klausel-gegen-verfassungsfeindliche-mitarbeiter,UnLzfTr
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BR24
Aigner fordert Klausel gegen verfassungsfeindliche Mitarbeiter
Vor gut einem Jahr zeigte ein vom Landtag in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten, wie extremistischen Mitarbeitern im Landtag der Lohn entzogen werden könnte. Die nötigen Gesetzesänderungen blieben seitdem aus. Ein anderes Bundesland ist schon weiter.
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Amoklauf an Schule in Graz: Mehrere Tote bestätigt – Polizei nennt neue Details
https://www.merkur.de/welt/amoklauf-an-schule-in-oesterreich-berichte-ueber-todesopfer-graz-zr-93777138.html?utm_source=_shared
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www.merkur.de
Amoklauf an Schule in Österreich: Mehrere Tote bestätigt – Polizei nennt erste Details
Stand: 10.06.2025, 11:44 Uhr
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In der österreichischen Stadt Graz ist es an einer Schule zu einem Amoklauf gekommen. Wie mehrere Medien berichten, gibt es mindestens 11 Todesopfer, offiziell bestätigt wurden bereits 9 Tote. Darunter Schüler und Lehrer – der Täter richtete sich selbst. Die Lage ist laut Polizei inzwischen gesichert, Spezialeinheiten der Cobra waren demnach vor Ort.
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Steuergeld für Fantasie-Projekte: Rechnungshof deckt massive Mängel bei Demokratieförderung in Mecklenburg-Vorpommern auf
Schwere Vorwürfe gegen das Integrations- und Demokratieförderwesen in Mecklenburg-Vorpommern: Der Landesrechnungshof hat im aktuellen Finanzbericht gravierende Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung öffentlicher Gelder aufgedeckt, berichtet das Magazin freilich.
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