ntv mobil: Merz soll Schulden-Reform schon vor der Wahl vorbereitet haben
https://www.n-tv.de/politik/Merz-soll-Schulden-Reform-schon-vor-der-Wahl-vorbereitet-haben-article25858647.html
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n-tv
Merz soll Schulden-Reform schon vor der Wahl vorbereitet haben
Im Wahlkampf sagt CDU-Chef Merz, er wolle den Bundeshaushalt vor allem durch Sparen sanieren. Nach der Wahl lockert er schnell noch mit dem alten, abgewählten Bundestag die Schuldenbremse. Laut einem neuen Buch überlegte er das schon vor dem Wahltermin.
„Ja, meine Position ist, dass der Mord an unverantwortlich reichen Menschen nicht nur ethisch vertretbar, sondern nachgerade geboten ist. Sie vorher zu foltern ist m.E. ethisch nicht notwendig, aber vollkommen in Ordnung.“
https://www.nius.de/nachrichten/news/skandal-bei-demokratie-leben-karin-prien-finanziert-mordaufruf-gegen-reiche/f00725ca-0137-4418-91f6-9a5be51078c7
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NiUS.de
CDU-Ministerin Karin Prien finanziert Mordaufruf gegen „reiche Menschen“ mit 475.000 Euro | NIUS.de
Nachricht via @BR24: "Letzte Generation" und Co: Was wurde aus der Klimabewegung?
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/letzte-generation-und-co-was-wurde-aus-der-klimabewegung,Up3HRTL
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BR24
"Letzte Generation" und Co: Was wurde aus der Klimabewegung?
Wo sind Fridays for Future, Extinction Rebellion oder die Letzte Generation? Aktuell hört man wenig über die Klimabewegungen. Die Gründe sind vielfältig. Manche fürchten politische Repressionen – andere orientieren sich strategisch um.
Nachricht via @BR24: Nach Attentat in Damaskus: Wie sicher sind Christen in Syrien?
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/nach-attentat-in-damaskus-wie-sicher-sind-christen-in-syrien,Up2l5wv
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BR24
Nach Attentat in Damaskus: Wie sicher sind Christen in Syrien?
Bei dem Attentat auf eine christliche Kirche in Damaskus sind viele, die dort gebetet haben, getötet oder verletzt worden. Syrische Christen, auch in Bayern, befürchten: Die neuen Machthaber schützen Minderheiten nicht gut genug.
MDRfragt: Mehrheit für Flaggen an öffentlichen Gebäuden
https://app.mdr.de/mdr-aktuell/appdocuments/mdrfragt-umfrage-deutschland-flagge-schulen-102
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app.mdr.de
MDRfragt: Mehrheit für Flaggen an öffentlichen Gebäuden
Acht von zehn Teilnehmern unserer neuen MDRfragt-Umfrage sind dafür, in der Öffentlichkeit mehr Deutschlandflaggen wehen zu lassen.
CSD-Verbot für queere Bundestagsmitarbeiter
https://www.zdfheute.de/video/heute-in-deutschland/csd-verbot-fuer-queere-bundestagsmitarbeiter-100.html#at_medium=Social%20Media&at_campaign=ZDFheuteApp&at_specific=ZDFheute&at_content=Android
https://www.zdfheute.de/video/heute-in-deutschland/csd-verbot-fuer-queere-bundestagsmitarbeiter-100.html#at_medium=Social%20Media&at_campaign=ZDFheuteApp&at_specific=ZDFheute&at_content=Android
ZDFheute
heute in Deutschland – CSD-Verbot für queere Bundestagsmitarbeiter
SPD-Abgeordnete fordern Bundestagspräsidentin Klöckner auf, der queeren Gruppe der Bundestagsverwaltung die Teilnahme am Berliner CSD zu erlauben.
Wer hier Herrn Niehoff und seiner Familie helfen möchte.
Es geht um die Kosten der juristischen Verfolgung gegen die Meinungsfreiheit.
Auch kleine Beträge helfen.
Spendenaktion von Marcus Pretzell: Mit Stefan Niehoff für unser aller Meinungsfreiheit!
https://www.gofundme.com/f/mit-stefan-niehoff-fur-unser-aller-meinungsfreiheit
Es geht um die Kosten der juristischen Verfolgung gegen die Meinungsfreiheit.
Auch kleine Beträge helfen.
Spendenaktion von Marcus Pretzell: Mit Stefan Niehoff für unser aller Meinungsfreiheit!
https://www.gofundme.com/f/mit-stefan-niehoff-fur-unser-aller-meinungsfreiheit
gofundme.com
Donate to Mit Stefan Niehoff für unser aller Meinungsfreiheit!, organized by Marcus Pretzell
Seit über sieben Monaten haben wir alle das Bild von Stefan Nieho… Marcus Pretzell needs your support for Mit Stefan Niehoff für unser aller Meinungsfreiheit!
Nachricht via @BR24: Bundesregierung streicht Haushaltsmittel für Seenotretter
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/seenotrettung-bundesregierung-streicht-haushaltsmittel,Up8v8Cg
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BR24
Bundesregierung streicht Haushaltsmittel für Seenotretter
Die Bundesregierung will die zivile Seenotrettung von Flüchtlingen im Mittelmeer finanziell nicht mehr unterstützen. In den Etatplänen von Finanzminister Lars Klingbeil sind nach Angaben des Auswärtigen Amtes dafür keine Mittel mehr vorgesehen.
„Friedenskönig“ Donald Trump? „Bei Weitem zur früh“, urteilt Karl-Theodor zu Guttenberg
https://www.welt.de/vermischtes/article256307220/maischberger-friedenskoenig-donald-trump-bei-weitem-zur-frueh-urteilt-karl-theodor-zu-guttenberg.html
https://www.welt.de/vermischtes/article256307220/maischberger-friedenskoenig-donald-trump-bei-weitem-zur-frueh-urteilt-karl-theodor-zu-guttenberg.html
DIE WELT
„Maischberger“: „Infantilisierung der Weltpolitik“ – Streit um Trumps Auftritt beim Nato-Gipfel - WELT
Bei „Maischberger“ sprechen der frühere Verteidigungsminister zu Guttenberg und Grünen-Politiker Nouripour über die Zukunft des Nahen Ostens. Ein „Spiegel“-Journalist teilt sein „Störgefühl“ über Trumps Rhetorik – WELT-Chefreporterin Anna Schneider hält dagegen.
Handelsblatt: Die Energiewende mit günstigem Strom für alle überfordert den Staatshaushalt
https://hbapp.handelsblatt.com/cmsId/100137248.html?utm_medium=in&utm_source=app&utm_campaign=share
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Handelsblatt
Kommentar: Die Energiewende überfordert den Staatshaushalt
Die Absage einer generellen Absenkung der Stromsteuer offenbart das Grundproblem der Energiewende: Der Staat kann sie sich kaum leisten. Ein Kommentar.
Forwarded from Nius
Media is too big
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Die Transideologie ist frauenfeindlich und homophob
🔳🔳 Reitschuster
reitschuster.de
Revision verworfen: Nicht-Impfarzt Heinrich Habig soll zurück ins Gefängnis Rechtsanwalt Wilfried Schmitz bezieht Stellung
Einschüchterung von Zeugen, Schikanierung der Öffentlichkeit und Unterwerfung unter politische Narrative. So lauten nur einige der massiven Vorwürfe, die der Anwalt gegen die Justiz erhebt und gegenüber reitschuster.de ausführlich darlegt. Von Kai Rebmann.
Nachricht via @BR24: Gebäudetyp E: Pilotprojekt in München auf der Zielgeraden
https://www.br.de/nachrichten/wirtschaft/gebaeudetyp-e-pilotprojekt-in-muenchen-auf-der-zielgeraden,Up85SFj
https://www.br.de/nachrichten/wirtschaft/gebaeudetyp-e-pilotprojekt-in-muenchen-auf-der-zielgeraden,Up85SFj
BR24
Gebäudetyp E: Pilotprojekt in München auf der Zielgeraden
Beim "Wohnzukunftstag" in Berlin sollen Lösungen gefunden werden, damit Wohnraum wieder zur Selbstverständlichkeit wird. Ein Schlüssel dafür ist der Gebäudetyp E, bei dem Baunormen abgespeckt werden. Ein Pilotprojekt in München zeigt: Das geht gut.
Forwarded from Nius
Polizist in Baden-Württemberg mit Messer schwer verletzt – Beamte erschießen afghanischen Angreifer
Die Polizei hat bei einem Einsatz in Wangen einen afghanischen Asylbewerber erschossen. Er hatte Polizeibeamte mit einem Messer bedroht, ein Polizist wurde bei dem Vorfall schwer verletzt.. Für die Bevölkerung besteht nach Polizeiangaben keine Gefahr.
Details
Die Polizei hat bei einem Einsatz in Wangen einen afghanischen Asylbewerber erschossen. Er hatte Polizeibeamte mit einem Messer bedroht, ein Polizist wurde bei dem Vorfall schwer verletzt.. Für die Bevölkerung besteht nach Polizeiangaben keine Gefahr.
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Aus dem Dokument der Wirtschaftsprüfer geht hervor, wie es um Northvolt stand. Das sagen Politiker aus SH dazu. https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/northvolt-so-schaetzten-gutachter-die-wirtschaftliche-lage-ein,ausschussnorthvolt-100.html
ndr.de
Northvolt: So schätzten Gutachter die wirtschaftliche Lage ein
Aus dem Dokument der Wirtschaftsprüfer geht hervor, wie es um Northvolt stand. Das sagen Politiker aus SH dazu.