Die SED hätte es nicht besser machen können:

1. Oberbürgermeisterin/SED-Parteisekretärin Jutta Steinruck lässt sich vom „Verfassungsschutz“/Stasi ein Diffamierungspapier schicken.

2. Sie und ihre Genossen der Blockparteien schließen
@JoachimPaul_AfD
von der Wahl aus.

3. Der Staatsfunk begleitet die Strategie medial.

4. Über 70% gehen nicht zur Wahl und der kommende OB wird mit 11% der Wähler gewählt werden.

5. Oberbürgermeisterin/SED-Parteisekretärin Jutta Steinruck erklärt, die geringe Beteiligung sei ein Ausdruck allgemeinen Desinteresses und fehlender Verantwortung.

Wie sehr kann man der Demokratie ins Gesicht spucken? Jutta Steinruck: „Ja.“

In Ludwigshafen zeigt sich, wie Demokratie von abgehobenen Eliten ad absurdum geführt wird: Mit Hilfe des „Verfassungsschutzes“ wird der AfD-Kandidat diffamiert und ausgeschlossen, die Blockparteien ziehen an einem Strang, der Staatsfunk liefert die Begleitmusik. Über 70 % bleiben der Wahl fern – gewählt wird der Kandidaten in der Stichwahl am Ende mit nur 11 %. Doch statt Selbstkritik schiebt OB Jutta Steinruck die Schuld den Bürgern zu und spricht von Desinteresse.

So sieht ,,Rechtsstaatlichkeit“ in der EU aus:

Der Rechtsausschuss hat heute politisch entschieden, die Immunität von Ilaria Salis nicht aufzuheben, weil man sie nicht nach Ungarn ausliefern will.
Dabei wird ihr schwere Körperverletzung vorgeworfen. Jeder normale Bürger müsste sich vor Gericht verantworten, sie versteckt sich hinter dem Privileg ihres Mandats. Ein Schlag ins Gesicht der Opfer linksextremer Gewalt.

https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2025/eu-parlament-deckt-mutmassliche-linksextreme-gewalttaeterin-salis/

Der Südwestrundfunk liefert zur Demokratiesimulation in Ludwigshafen die passende Begleitmelodie. 🤡 🔫

Wir brauchen eine Migrationsobergrenze!

So sieht „Rechtsstaatlichkeit“ in der EU aus: Eine mutmaßliche Linksextremistin, die wegen brutaler Attacken in Budapest angeklagt ist, wird von einem EU-Ausschuss vor der Justiz geschützt. Während jeder normale Bürger sich selbstverständlich vor Gericht verantworten müsste, reicht bei Linken das Mandat als Schutzschild.

Die AfD steht für den politischen Wandel, für Bürgernähe und Verantwortungsbewusstsein. Deshalb werden wir die Massenmigration, die grüne Transformation und die Zwangsfinanzierung des Rundfunks beenden!

Während der Staat bei der Masseneinwanderung seit Jahren komplett versagt, zeigt er plötzlich Durchsetzungsfähigkeit – aber nicht dort, wo es um den Schutz unserer Bürger ginge. Gegen illegale Migration? Handlungsunfähig. Gegen kriminelle Banden? Schweigen. Doch wehe, man kritisiert Politiker oder hinterfragt die Corona-Politik – dann greift der Staat mit voller Härte durch. Dieses zweierlei Maß ist ein Schlag ins Gesicht jedes rechtschaffenen Bürgers.

35 Jahre Landtag Brandenburg – ohne Nationalhymne!
Zur Feierstunde spielte man die EU-Hymne und forderte die Abgeordneten auf, sich zu erheben. Weder die deutsche Nationalhymne noch das Brandenburg-Lied standen auf der Tagesordnung.

Die AfD hat sich bewusst nicht am Singen der Europa-Hymne beteiligt. Für uns ist klar: Bei einer Feier zum Bestehen des Brandenburger Landtags gehören unsere eigenen Lieder und Symbole an erste Stelle – nicht die Brüsseler Technokraten-Hymne.

Linke Einwanderungsideologie auf den Punkt gebracht.

In Schleswig-Holstein zeigt die schwarz-grüne Landesregierung ihre wahren Prioritäten: Während die Sicherheit deutscher Kinder an den Schulen längst nicht mehr gewährleistet ist – man denke nur an die brutale Messerattacke von Kiel –, verteilt sie Sonderrechte an erzkonservative Islam-Verbände. Neue Feiertage für Muslime, Islam-Unterricht an Schulen und islamische Wochenendangebote an Kieler Hochschulen, bei denen Männer und Frauen strikt getrennt werden. CDU und Grüne machen sich so zu Helfershelfern für die Ausbreitung islamistischer Strukturen – anstatt endlich für Sicherheit und Ordnung in unserem Land zu sorgen.

SPD-Abgeordnete macht sich lächerlich. 🤡

Tausende Migranten wohnen mittlerweile in Hotels – bezahlt von unseren Steuern! Allein in Großstädten werden hunderte Millionen Euro dafür ausgegeben. Während viele Deutsche kaum noch ihre Miete zahlen können, verprasst die Regierung das Geld für Luxus-Unterkünfte.

Von „F*tze“ bis „Schw**nz lutschen“ morgens alles dabei.
Es ist nicht zu fassen, was bei Radio Fritz so im Morgenprogramm läuft.
Im rbb muss dringend ausgemüllt werden.

Wer kennt die sozialdemokratische Propaganda vom angeblich flächendeckenden Rechtsextremismus nicht? 🤡

Wer ist an der erhöhten Messerkriminalität schuld? Der rbb weiß es auf Instagram ganz genau und verbreitet eine bekannte linke Verschwörungstheorie.

Linke Vielfalt ist ein Verbrechen an unseren Kindern!

Die Gewalt an unseren Schulen ist in den letzten zwei Jahren explosionsartig gestiegen: Körperverletzungen, Raub und Messerangriffe gehören mittlerweile zum Alltag.

CDU-Politiker Roderich Kiesewetter will den Spannungsfall ausrufen lassen – den Ausnahmezustand vor dem Krieg.
Damit könnten Grundrechte eingeschränkt und Bürger wieder zum Dienst verpflichtet werden.
Um Deutschland
„kriegstüchtig“ zu machen – Schuld sei natürlich „Der Russe“.

In Europa 2025 werden Journalisten nicht mehr nur zensiert – sie werden sanktioniert.
Der Anti-Spiegel-Autor Thomas Röper und Alina Lipp stehen auf der EU-Sanktionsliste, weil sie Berichte veröffentlicht haben, die Brüssel nicht gefallen.
Ihre Konten sind gesperrt, sie dürfen keine Spenden annehmen – und sogar das Spendenkonto ihrer Anwältin wurde von Amts wegen geschlossen.

Das bedeutet:
➡️ Kein Geld, keine Verteidigung, kein Rechtsweg.
➡️ Und das mitten in der Europäischen Union.

So sieht es aus, wenn die EU „Werte verteidigt“ – mit Maßnahmen, die jede Meinungsfreiheit im Keim ersticken.
Was früher in autoritären Staaten passierte, geschieht heute mitten in Europa.

In Gransee wurde ein achtjähriges Mädchen monatelang von drei syrischen Mitschülerinnen gedemütigt und bedroht – mitten an einer brandenburgischen Grundschule.

Und was passiert?
Keine Schlagzeilen.
Keine Empörung.
Nicht einmal eine richtige Ermittlung – die Täterinnen wurden nicht einmal von der Polizei vernommen, weil sie minderjährig sind.

Wäre das Opfer syrisch und die Täter deutsch gewesen, wäre der Aufschrei riesig.

Doch wenn ein deutsches Kind leidet, wird geschwiegen – und das darf in unserem Land niemals Normalität werden.