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🔥 Gasnetz abklemmen ohne Plan B? Nicht mit uns!

🙈 Stadtwerke planen reihenweise Gasnetz-Stilllegungen, doch Kosten, Alternativen und Fristen bleiben unklar.

💸 Fernwärme? Wärmepumpe? Nicht überall machbar – und oft teuer.

dieBasis NRW fordert: Kein Anschlusszwang ohne Wahlfreiheit, Kostendeckel, belastbare Versorgungssicherheit und demokratische Mitwirkung des Bürgers.

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🔗 Quelle:
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Fast-jedes-fuenfte-Stadtwerk-plant-Gasausstieg-article26117017.html

#Wärme #Energiepolitik #Gasnetz #Fernwärme #Wärmepumpe #Kostenbremse #Technologieoffenheit
Verkehrswende ohne Züge? So nicht!

🤔 Der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr schränkt den Schienenpersonennahverkehr wegen Personalmangels und fehlender Fahrzeuge ein – und das mitten in der „Verkehrswende“.

🚆 Teurer CO₂-Zertifikatehandel, höhere Ticketpreise, weniger Züge: So verliert man Pendler, Wirtschaft und Vertrauen.

dieBasis NRW fordert: Ausbildungsplätze für Lokführer & Werkstätten kurzfristig ausbauen, Einsatzpläne stabilisieren, Fahrzeuge instand setzen.

🎯 Mobilität muss funktionieren – bezahlbar, planbar und zuverlässig.

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🔗 Quelle:
https://www.vrr.de/aktuelles/meldungen/fachkraeftemangel-fuehrt-zu-einschraenkungen-im-zugverkehr/

#VRR #ÖPNV #Schiene #Fachkräftemangel #Mobilität #CO2Agenda #Pendler #Verkehrspolitik
🤔 EU-Ziele bis 2030: E-Lkw auf dem Papier, Kosten auf der Straße?

🚚 DAF & MAN schlagen Alarm: EU will bis 2030 45 % CO₂ bei neuen Lkw einsparen, doch E-Lkw liegen bei 1–2 % Marktanteil und es gibt nur ~1.100 Ladepunkte statt benötigter 10.000.

💶 Ab 2027 treibt die CO₂-Abgabe die Preise für Speditionen in die Höhe – und am Ende für alle.

dieBasis NRW stellt die gesamte Co2-Agenda als unsozial in Frage und schlägt vor: Realistische Übergänge, Technologieoffenheit und Infrastruktur ausbauen.

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🔗 Quelle:
https://www.dernewsticker.de/news.php?id=519339

#eLKW #Logistik #Mittelstand #CO2Agenda #Verkehr #Infrastruktur #Technologieoffenheit #Fachkräftemangel
💸 2 Mio. Euro für nichts? 24/7-Polizeischutz für leere Scholz-Wohnung in Hamburg

🚓 Seit 2018 wird eine kaum genutzte Zweitwohnung in Hamburg rund um die Uhr gesichert – inkl. mobiler Wache (112.000 €).

🔎 Geschätzte Jahreskosten: ca. 2 Mio. €. Gleichzeitig fehlen Polizei-Ressourcen, Parkplätze und Wohnungen.

dieBasis NRW steht für verantwortlichen Umgang mit Steuergeld: Amtsträger sollen bei Verschwendung haften.

🎯 Unser Vorschlag: Technische Sicherung statt Dauerposten, Objektschutz nur bei Anwesenheit und klare Kostenerstattung durch den Bund/BKA statt finanzieller Belastung Hamburgs.

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🔗 Quelle:
https://reitschuster.de/post/polizei-schiebt-24-7-bewachung-fuer-leerstehende-scholz-wohnung-in-hamburg/

#Steuergeld #Hamburg #Scholz #Objektschutz #Polizei #Sparsamkeit #Verhältnismäßigkeit
🛡 Menschenwürde zuerst: Medizin braucht Gewissen – nicht Weisung

🩺 Corona hat Vertrauen gekostet. Arzt Erich Freisleben erinnert: Persönliche Verantwortung ist Kern der ärztlichen Ethik – nicht ersetzbar durch staatliche Weisungen.

⚖️ Das BGH-Urteil zur Arzt-Haftung bei Impfschäden verschiebt Verantwortung nach oben und gefährdet die Beziehung Arzt–Patient. Berichtet werden dokumentierte Nebenwirkungen, offene Fragen zu Chargen, Spike-Persistenz und die politisierte Rolle von RKI/PEI.

dieBasis NRW steht für ein menschenwürdiges Gesundheitswesen: Mensch vor Profit, ärztliche Gewissensentscheidung vor Befehlskette.

👉 Passend zum Thema: https://diebasis-nrw.de/wahlen/themen-und-anliegen/gesundheit-neu-denken-menschlich-ganzheitlich-selbstbestimmt/

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🔗 Quelle:
https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/erich-freisleben-ueber-corona-aerzte-duerfen-keine-erfuellungsgehilfen-des-staates-sein-li.10002052

#GesundheitVorProfit #Ärzteethik #ArztPatient #Aufarbeitung #Menschenwürde
⛔️ Digitale ID? Millionen Briten sagen Nein.

London protestiert, fast 3 Mio. Unterschriften: Die geplante digitale Ausweispflicht spaltet Großbritannien.

🔎 Die Sorge: Verknüpfung von Identität mit Zahlungen, CO₂-Budget oder Gesundheitsdaten – ein Türöffner zur Dauerüberwachung.

dieBasis NRW steht für digitale Selbstbestimmung: freiwillige statt verpflichtende ID, analoger Ausweis bleibt, Datensparsamkeit, unabhängige Kontrolle und ein verbindlicher Volksentscheid vor jeder Einführung.

👉 Passend zum Thema: https://diebasis-nrw.de/2025/03/grundrechte-im-digitalen-zeitalter/

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🔗 Quelle:
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/proteste-gegen-digital-id-100.html

#FreiheitStattKontrolle #DigitaleIntegrität #Grundrechte #NoDigitalID #Privatsphäre
„28. EU-Regime“: Ein EU-Staat für Konzerne?

🤔 In Brüssel entsteht ein „virtuelles 28. Mitgliedsland“, in das Unternehmen wechseln könnten – mit eigenem Regelwerk jenseits nationaler Gesetze.

🚨 Risiko: Aushöhlung von Arbeits-, Steuer- und Zivilrecht, Druck auf Löhne und Mitbestimmung. Lobbyvorteile heute, demokratische Kontrolle morgen passé?

dieBasis NRW steht für Subsidiarität, Souveränität und starke Arbeitnehmerrechte: Erst breite öffentliche Debatte, klare rote Linien für Sozial- und Steuerstandards – und keine Hintertür-Rechtsräume für Konzerne.

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🔗 Quelle:
https://tkp.at/2025/10/21/das-28-regime-eu-plant-eigenen-staat-fuer-konzerne/

#Souveränität #Subsidiarität #Arbeitsrechte #Kein28Regime #Demokratie #EU #EUinc #Lobbyismus
🚫 CO₂-Vorgaben: Kosten rauf, Zustimmung runter

📉 Stille CO₂-Kehrtwende in der Wirtschaft: In Deutschland sind 774 Firmen bei der Science Based Targets Initiative (SBTi) gelistet, 45 haben ihr Net-Zero-Versprechen zurückgezogen (5,8%) – darunter BMW, Dürr AG, Lufthansa, TK Elevator und Sixt SE. International gehen hunderte weitere auf Distanz.

🏭 Das Signal ist klar: Zielvorgaben ohne Infrastruktur, mit Bürokratie und Kostendruck gefährden Wertschöpfung, Jobs und Preise.

dieBasis NRW steht für Vernunft: Technologieoffenheit, Entlastung statt CO₂-Planwirtschaft – Innovation freiwillig statt Zwang.

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🔗 Quelle:
https://www.handelszeitung.ch/newsticker/893-konzerne-ziehen-sich-aus-globaler-klimainitiative-zuruck-872243-1

#SBTi #NetZero #CO2Agenda #Technologieoffenheit #Wirtschaft #Mittelstand #Bürokratieabbau #Energiepolitik #Freiheit
🕊 Corona-Amnestie jetzt: Rechtsfrieden statt Spaltung

💥 Eine Online-Petition beim Bundestag ruft zur Amnestie für Corona-Verstöße auf – für Bürger und Ärzte, die wegen Maßnahmenkonflikten belangt wurden.

🎯 Ziel: 30.000 Mitzeichnungen, es fehlen noch rund 20.000.

📅 Frist: 17.11.2025

✏️ Jetzt mitzeichnen und teilen: https://epetitionen.bundestag.de/content/petitionen/_2025/_09/_23/Petition_187006.html

⚖️ Eine Amnestie würde Justiz entlasten, Einträge tilgen und Vertrauen in den Rechtsstaat stärken.

dieBasis NRW unterstützt Versöhnung statt Dauergräben: Unrecht benennen, Betroffene rehabilitieren, Gesellschaft heilen.

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🔗 Quelle:
https://report24.news/petition-an-den-bundestag-fordert-umfassende-amnestie-fuer-corona-strafen/

#Amnestie #CoronaAufarbeitung #Rechtsstaat #Grundrechte #Petition #Bundestag #Versöhnung #Justiz #Demokratie
🤝 Berufungsverfahren am 05.11.25 in Köln: Solidarität mit Dr. Wollny!

📅 Am Mi., 5.11., Landgericht Köln, Raum 209: Berufungsverfahren mit RA Beisicht.

Erste Verhandlung 9:00, die sechste 15:00 – ein langer Tag.

🕊 Unsere friedliche Präsenz zählt: Öffentlichkeit schützt Grundrechte und erinnert daran, dass Rechtsprechung unabhängig bleiben muss.

⚖️ Komm vorbei, bleib respektvoll, dokumentiere Eindrücke – für Fairness, Würde und Rechtsstaat.

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#dieBasisNRW #Solidarität #DrWollny #Köln #Landgericht #Öffentlichkeit #Grundrechte #Rechtsstaat #Berufung #Prozessbeobachtung #05Nov
🕊 Demokratie braucht alle Stimmen – keine Ausgrenzung

🗳 In Kiel wurden zur OB-Befragung in der Michaeliskirche zwei zugelassene Kandidaten nicht eingeladen – darunter unser Ratsmitglied und OB-Kandidat Ansgar Stalder.

So geht Debatte nicht. Art. 3 GG schützt Gleichbehandlung und politische Vielfalt.

dieBasis NRW steht an der Seite der Ausgeschlossenen – für offene Bühnen, gleiche Chancen und Respekt.

👉 Mehr zum Thema auf unserer Webseite: https://diebasis-nrw.de/2025/10/demokratie-unerwuenscht-kirche-grenzt-diebasis-kandidat-aus/

📅 Zugleich: Solidarität mit Dr. Wollny – zeigt Präsenz am 5.11., 9:00 Uhr, LG Köln, Raum 209. Öffentlichkeit stärkt Rechtsstaat.

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#dieBasis #Kiel #OBWahl #Demokratie #Meinungsvielfalt #Grundrechte #Chancengleichheit #Michaeliskirche #DrWolny #Köln #Landgericht #dubistdiebasis
🕊 Solidarität mit Norbert Bolz: Doppelte Maßstäbe schaden der Freiheit!

👮🏻‍♂️ Bei Norbert Bolz stand die Polizei mit Durchsuchungsbeschluss vor der Tür – wegen eines erkennbar ironischen X-Posts: „Gute Übersetzung von ‘woke’: Deutschland erwache!“ (Bezug auf eine taz-Zeile).

⚖️ Parallel zeigt RA Markus Haintz die taz wegen derselben Parole an.

dieBasis NRW findet: Maßstäbe müssen für alle gelten. Es gibt kein Recht auf Gleichheit im Unrecht – aber Straftat bleibt Straftat. Einschüchterung trifft Meinungsfreiheit, Wissenschaft und Debattenkultur.

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🔗 Quelle:
https://x.com/Haintz_MediaLaw/status/1982522852600668270

#Meinungsfreiheit #Rechtsstaat #GleicheMaßstäbe #NorbertBolz #taz #Berlin #Grundrechte #Pressefreiheit #Debattenkultur
🚨 Duisburgs Warnsignal: Wenn der Hochofen schweigt, schrumpft die Zukunft

🏭 In Duisburg ist Hochofen 9 nach 56 Jahren erloschen. Statt Stahl „Made in Germany“ gibt es Stillstand – getrieben von teuren Energiepreisen, CO₂-Zertifikaten und einer ideologischen Planwirtschaft.

📉 Während China Kapazitäten hochfährt, verlieren wir Wertschöpfung, Know-how und Jobs. „Green Steel“ auf Wasserstoffbasis bleibt ohne Milliardenhilfen unrentabel – und der Stahl unbezahlbar.

dieBasis NRW sagt: Industrie sichern statt abschalten – verlässliche Energie, technologieoffen, wettbewerbsfähig. Für Stahl, der wieder in Deutschland entsteht.

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🔗 Quelle:
https://report24.news/thyssenkrupp-hochofen-9-stillgelegt-ein-mahnmal-der-politischen-selbstzerstoerung/

#NRW #Duisburg #Hochofen9 #Energiepolitik #CO2Agenda #Planwirtschaft #Ruhrgebiet #Wettbewerbsfähigkeit #GreenSteel #Wasserstoff
CO₂-Handel im Alltag? Nicht mit uns!

💸 Ab 2027 trifft das neue Emissionshandelssystem (ETS2) für Verkehr & Heizen jeden Haushalt – an der Zapfsäule, auf der Gasrechnung, beim Heizöl.

⚠️ Das ist mehr als eine Abgabe: Es greift in Grundrechte ein – in mobile Freiheit und die Entscheidung, womit und wie wir heizen.

🔎 ETS2 ist ein CO₂-Handelssystem, das Preise treibt, soziale Schieflagen vertieft und spaltet statt zu verbessern.

dieBasis NRW steht für Technikoffenheit, bezahlbare Energie und gesunden Menschenverstand: erst Infrastruktur und Alternativen, dann über Abgaben reden.

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🔗 Quelle:
https://www.fr.de/hintergrund/emissionshandel-eu-kommission-plant-lockerung-fuer-gebaeude-und-verkehr-94008106.html

#ETS2 #CO2Agenda #Verkehr #Heizen #Energiepreise #Buerokratie #Pendler #Mieter #SozialeMarktwirtschaft #Planwirtschaft #Freiheit
⛔️ Politik als Werbefläche? Nicht mit uns!

🚨 Wenn der Kanzler als „Bundeskanzler“ für ein Privat-Event seines Kulturstaatsministers wirbt, ist die rote Linie klar sichtbar: Amtsneutralität und fairer Wettbewerb geraten unter die Räder.

💰 Tickets im Tausenderbereich, politische Testimonials – und offene Fragen zu Interessenkonflikten. Das ist Machtmissbrauch. So verliert Politik Vertrauen.

dieBasis NRW steht für Machtbegrenzung, klare Trennung von Amt und Geschäft, gleiche Regeln für alle und saubere Kommunikation im Sinne der Bürger.

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🔗 Quelle:
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/merz-abgemahnt-unlautere-werbung-fuer-weimers-unternehmen/

#Merz #Weimer #Interessenkonflikt #Amtsneutralität #Lobbyismus #Vertrauen #Rechtsstaat #Politik #TransparenzGesetz #Wettbewerb #Demokratie
🕊 Daniele Ganser: Friedenstüchtig statt kriegstüchtig

☮️ „Kriegstüchtig“ ist die falsche Richtung. Beim Vortrag von Dr. Daniele Ganser in Lindau (17.10.) wurde klar: Sicherheit entsteht durch Diplomatie, Aufklärung und eine Medienlandschaft, die ohne Framing berichtet – wie die Stattzeitung im aktuellen Beitrag zeigt.

dieBasis setzt auf Friedenskompetenz: Diplomatie statt Aufrüstung, Bürgerbildung statt Angst, Souveränität statt Blockdenken. Wer Frieden will, baut Brücken – nicht Feindbilder.

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🔗 Quelle:
https://www.stattzeitung.org/artikel-lesen/2025-10-25-doktor-daniele-ganser-die-wichtigsten-soldaten-moderner-kriege-sind-die-journalisten.html

#Friedenstüchtig #Diplomatie #Lindau #Ganser #Stattzeitung #Medienkompetenz #Souveränität #Abrüstung #Sicherheit #Grundrechte
🧐 Briefpost vor Gericht: Dialog ist kein Verbrechen

⚖️ Vier Basis-Mitglieder stehen in Osnabrück vor Gericht, weil sie 2022 Lokalpolitiker per Brief zur Berücksichtigung kritischer Corona-Infos aufforderten.

📨 Die Staatsanwaltschaft sieht „versuchte Nötigung“ – wir sehen das Recht auf Information und Debatte. Briefe und E-Mails sind Teil demokratischer Meinungsbildung, nicht der Einschüchterung.

dieBasis NRW findet: Wer Politik entscheidet, muss Widerspruch aushalten. Für Rechtsstaat, Maß und Gesprächskultur.

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🔗 Quelle:
https://www.noz.de/lokales/osnabrueck/artikel/bedrohliche-briefe-von-corona-kritikern-prozess-in-osnabrueck-49432823

#dieBasis #Meinungsfreiheit #Rechtsstaat #Osnabrück #CoronaAufarbeitung #DialogStattDrohung #Grundrechte #Demokratie #Politik #Gericht
Schluss mit Theater: Zurück zur Sache

🤔 Die taz hat Recht: Wir verzetteln uns in Nebenschauplätzen.

📌 Während Skandal-Schlagworte angesagt waren, blieben die echten Aufgaben liegen: Re-Demokratisierung, Schutz der Grundrechte, Vernunft in der Wirtschaftspolitik.

Lasst uns wieder streiten – sachlich, respektvoll, lösungsorientiert. Es geht um bezahlbares Leben, sichere Jobs und freiheitliche Regeln, die jeden stärken. Weniger Empörung, mehr Substanz.

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🔗 Quelle:
https://taz.de/Stadtbilder-Migration-Renten/!6122339/

#dieBasis #Diskurskultur #Grundrechte #Wirtschaft #Demokratie #Meinungsfreiheit #Vernunft #Deutschland #Politik #Medien
📱 Digitale Akte? Digitaler Stolperstein.

🧓 Wer in der ePA festlegen will, wer welche Befunde sieht, landet oft im App-Dreikampf (Kassen-App, ePA-App, Ident-App) mit zähen Verifizierungen. Besonders Ältere bleiben außen vor.

🚫 So entsteht kein Service, sondern Hürden und Abhängigkeiten.

Unsere Position: Die ePA muss weg – unsicher, unsozial, unpraktisch. Stattdessen setzen wir auf freiwillige, einfach bedienbare Lösungen mit Arzt-/Patientenhoheit und ohne Cloud-Zwang.

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🔗 Quelle:
https://www.nachdenkseiten.de/?p=141227#h14

#ePA #Datensouveränität #Gesundheit #Patientenrechte #DigitaleIntegrität #Senioren #Bürokratie #Privatsphäre #Freiheit
📣 Ein Abend mit Prof. Ulrike Guérot in Lüdenscheid!

📅 Am Freitag, 14.11.2025 um 19:00 Uhr ist Prof. Ulrike Guérot zu Gast in Lüdenscheid. In einem rund 60-minütigen Vortrag beleuchtet sie aktuelle politische Fragen – anschließend gibt es Raum für Austausch und Diskussion.

Für Getränke und kleine Snacks ist gesorgt.

🎫 Spende/Eintritt: 15 € an der Abendkasse.

📝 Anmeldung erforderlich: [email protected] (Plätze begrenzt).

📍 Der genaue Veranstaltungsort wird ca. 4 Stunden vor Beginn per Mail bekannt gegeben.

🌿 Lasst uns gemeinsam einen inspirierenden Abend erleben – teilt die Einladung weiter!

👉 Mehr Infos: https://diebasis-nrw.de/event/einladung-zum-vortrag-von-prof-ulrike-guerot/

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#dieBasis #NRW #Guérot #Lüdenscheid #Vortrag #Demokratie #Diskussion #Veranstaltung
2025/10/31 02:02:55
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