⛔️ Digitale ID? Millionen Briten sagen Nein.
✊ London protestiert, fast 3 Mio. Unterschriften: Die geplante digitale Ausweispflicht spaltet Großbritannien.
🔎 Die Sorge: Verknüpfung von Identität mit Zahlungen, CO₂-Budget oder Gesundheitsdaten – ein Türöffner zur Dauerüberwachung.
✅ dieBasis NRW steht für digitale Selbstbestimmung: freiwillige statt verpflichtende ID, analoger Ausweis bleibt, Datensparsamkeit, unabhängige Kontrolle und ein verbindlicher Volksentscheid vor jeder Einführung.
👉 Passend zum Thema: https://diebasis-nrw.de/2025/03/grundrechte-im-digitalen-zeitalter/
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
🔗 Quelle: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/proteste-gegen-digital-id-100.html
#FreiheitStattKontrolle #DigitaleIntegrität #Grundrechte #NoDigitalID #Privatsphäre
✊ London protestiert, fast 3 Mio. Unterschriften: Die geplante digitale Ausweispflicht spaltet Großbritannien.
🔎 Die Sorge: Verknüpfung von Identität mit Zahlungen, CO₂-Budget oder Gesundheitsdaten – ein Türöffner zur Dauerüberwachung.
✅ dieBasis NRW steht für digitale Selbstbestimmung: freiwillige statt verpflichtende ID, analoger Ausweis bleibt, Datensparsamkeit, unabhängige Kontrolle und ein verbindlicher Volksentscheid vor jeder Einführung.
👉 Passend zum Thema: https://diebasis-nrw.de/2025/03/grundrechte-im-digitalen-zeitalter/
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🔗 Quelle: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/proteste-gegen-digital-id-100.html
#FreiheitStattKontrolle #DigitaleIntegrität #Grundrechte #NoDigitalID #Privatsphäre
„28. EU-Regime“: Ein EU-Staat für Konzerne?
🤔 In Brüssel entsteht ein „virtuelles 28. Mitgliedsland“, in das Unternehmen wechseln könnten – mit eigenem Regelwerk jenseits nationaler Gesetze.
🚨 Risiko: Aushöhlung von Arbeits-, Steuer- und Zivilrecht, Druck auf Löhne und Mitbestimmung. Lobbyvorteile heute, demokratische Kontrolle morgen passé?
✅ dieBasis NRW steht für Subsidiarität, Souveränität und starke Arbeitnehmerrechte: Erst breite öffentliche Debatte, klare rote Linien für Sozial- und Steuerstandards – und keine Hintertür-Rechtsräume für Konzerne.
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👉 Jetzt Mitglied unserer Demokratiebewegung werden: https://diebasis-nrw.de/partei/mitgliedschaft/
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🔗 Quelle: https://tkp.at/2025/10/21/das-28-regime-eu-plant-eigenen-staat-fuer-konzerne/
#Souveränität #Subsidiarität #Arbeitsrechte #Kein28Regime #Demokratie #EU #EUinc #Lobbyismus
🤔 In Brüssel entsteht ein „virtuelles 28. Mitgliedsland“, in das Unternehmen wechseln könnten – mit eigenem Regelwerk jenseits nationaler Gesetze.
🚨 Risiko: Aushöhlung von Arbeits-, Steuer- und Zivilrecht, Druck auf Löhne und Mitbestimmung. Lobbyvorteile heute, demokratische Kontrolle morgen passé?
✅ dieBasis NRW steht für Subsidiarität, Souveränität und starke Arbeitnehmerrechte: Erst breite öffentliche Debatte, klare rote Linien für Sozial- und Steuerstandards – und keine Hintertür-Rechtsräume für Konzerne.
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🔗 Quelle: https://tkp.at/2025/10/21/das-28-regime-eu-plant-eigenen-staat-fuer-konzerne/
#Souveränität #Subsidiarität #Arbeitsrechte #Kein28Regime #Demokratie #EU #EUinc #Lobbyismus
🚫 CO₂-Vorgaben: Kosten rauf, Zustimmung runter
📉 Stille CO₂-Kehrtwende in der Wirtschaft: In Deutschland sind 774 Firmen bei der Science Based Targets Initiative (SBTi) gelistet, 45 haben ihr Net-Zero-Versprechen zurückgezogen (5,8%) – darunter BMW, Dürr AG, Lufthansa, TK Elevator und Sixt SE. International gehen hunderte weitere auf Distanz.
🏭 Das Signal ist klar: Zielvorgaben ohne Infrastruktur, mit Bürokratie und Kostendruck gefährden Wertschöpfung, Jobs und Preise.
✅ dieBasis NRW steht für Vernunft: Technologieoffenheit, Entlastung statt CO₂-Planwirtschaft – Innovation freiwillig statt Zwang.
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👉 Jetzt Mitglied unserer Demokratiebewegung werden: https://diebasis-nrw.de/partei/mitgliedschaft/
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🔗 Quelle: https://www.handelszeitung.ch/newsticker/893-konzerne-ziehen-sich-aus-globaler-klimainitiative-zuruck-872243-1
#SBTi #NetZero #CO2Agenda #Technologieoffenheit #Wirtschaft #Mittelstand #Bürokratieabbau #Energiepolitik #Freiheit
📉 Stille CO₂-Kehrtwende in der Wirtschaft: In Deutschland sind 774 Firmen bei der Science Based Targets Initiative (SBTi) gelistet, 45 haben ihr Net-Zero-Versprechen zurückgezogen (5,8%) – darunter BMW, Dürr AG, Lufthansa, TK Elevator und Sixt SE. International gehen hunderte weitere auf Distanz.
🏭 Das Signal ist klar: Zielvorgaben ohne Infrastruktur, mit Bürokratie und Kostendruck gefährden Wertschöpfung, Jobs und Preise.
✅ dieBasis NRW steht für Vernunft: Technologieoffenheit, Entlastung statt CO₂-Planwirtschaft – Innovation freiwillig statt Zwang.
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🔗 Quelle: https://www.handelszeitung.ch/newsticker/893-konzerne-ziehen-sich-aus-globaler-klimainitiative-zuruck-872243-1
#SBTi #NetZero #CO2Agenda #Technologieoffenheit #Wirtschaft #Mittelstand #Bürokratieabbau #Energiepolitik #Freiheit
🕊 Corona-Amnestie jetzt: Rechtsfrieden statt Spaltung
💥 Eine Online-Petition beim Bundestag ruft zur Amnestie für Corona-Verstöße auf – für Bürger und Ärzte, die wegen Maßnahmenkonflikten belangt wurden.
🎯 Ziel: 30.000 Mitzeichnungen, es fehlen noch rund 20.000.
📅 Frist: 17.11.2025
✏️ Jetzt mitzeichnen und teilen: https://epetitionen.bundestag.de/content/petitionen/_2025/_09/_23/Petition_187006.html
⚖️ Eine Amnestie würde Justiz entlasten, Einträge tilgen und Vertrauen in den Rechtsstaat stärken.
✅ dieBasis NRW unterstützt Versöhnung statt Dauergräben: Unrecht benennen, Betroffene rehabilitieren, Gesellschaft heilen.
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👉 Jetzt Mitglied unserer Demokratiebewegung werden: https://diebasis-nrw.de/partei/mitgliedschaft/
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🔗 Quelle: https://report24.news/petition-an-den-bundestag-fordert-umfassende-amnestie-fuer-corona-strafen/
#Amnestie #CoronaAufarbeitung #Rechtsstaat #Grundrechte #Petition #Bundestag #Versöhnung #Justiz #Demokratie
💥 Eine Online-Petition beim Bundestag ruft zur Amnestie für Corona-Verstöße auf – für Bürger und Ärzte, die wegen Maßnahmenkonflikten belangt wurden.
🎯 Ziel: 30.000 Mitzeichnungen, es fehlen noch rund 20.000.
📅 Frist: 17.11.2025
✏️ Jetzt mitzeichnen und teilen: https://epetitionen.bundestag.de/content/petitionen/_2025/_09/_23/Petition_187006.html
⚖️ Eine Amnestie würde Justiz entlasten, Einträge tilgen und Vertrauen in den Rechtsstaat stärken.
✅ dieBasis NRW unterstützt Versöhnung statt Dauergräben: Unrecht benennen, Betroffene rehabilitieren, Gesellschaft heilen.
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🔗 Quelle: https://report24.news/petition-an-den-bundestag-fordert-umfassende-amnestie-fuer-corona-strafen/
#Amnestie #CoronaAufarbeitung #Rechtsstaat #Grundrechte #Petition #Bundestag #Versöhnung #Justiz #Demokratie
🤝 Berufungsverfahren am 05.11.25 in Köln: Solidarität mit Dr. Wollny!
📅 Am Mi., 5.11., Landgericht Köln, Raum 209: Berufungsverfahren mit RA Beisicht.
⏰ Erste Verhandlung 9:00, die sechste 15:00 – ein langer Tag.
🕊 Unsere friedliche Präsenz zählt: Öffentlichkeit schützt Grundrechte und erinnert daran, dass Rechtsprechung unabhängig bleiben muss.
⚖️ Komm vorbei, bleib respektvoll, dokumentiere Eindrücke – für Fairness, Würde und Rechtsstaat.
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👉 Jetzt Mitglied unserer Demokratiebewegung werden: https://diebasis-nrw.de/partei/mitgliedschaft/
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#dieBasisNRW #Solidarität #DrWollny #Köln #Landgericht #Öffentlichkeit #Grundrechte #Rechtsstaat #Berufung #Prozessbeobachtung #05Nov
📅 Am Mi., 5.11., Landgericht Köln, Raum 209: Berufungsverfahren mit RA Beisicht.
⏰ Erste Verhandlung 9:00, die sechste 15:00 – ein langer Tag.
🕊 Unsere friedliche Präsenz zählt: Öffentlichkeit schützt Grundrechte und erinnert daran, dass Rechtsprechung unabhängig bleiben muss.
⚖️ Komm vorbei, bleib respektvoll, dokumentiere Eindrücke – für Fairness, Würde und Rechtsstaat.
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#dieBasisNRW #Solidarität #DrWollny #Köln #Landgericht #Öffentlichkeit #Grundrechte #Rechtsstaat #Berufung #Prozessbeobachtung #05Nov
🕊 Demokratie braucht alle Stimmen – keine Ausgrenzung
🗳 In Kiel wurden zur OB-Befragung in der Michaeliskirche zwei zugelassene Kandidaten nicht eingeladen – darunter unser Ratsmitglied und OB-Kandidat Ansgar Stalder.
❌ So geht Debatte nicht. Art. 3 GG schützt Gleichbehandlung und politische Vielfalt.
✅ dieBasis NRW steht an der Seite der Ausgeschlossenen – für offene Bühnen, gleiche Chancen und Respekt.
👉 Mehr zum Thema auf unserer Webseite: https://diebasis-nrw.de/2025/10/demokratie-unerwuenscht-kirche-grenzt-diebasis-kandidat-aus/
📅 Zugleich: Solidarität mit Dr. Wollny – zeigt Präsenz am 5.11., 9:00 Uhr, LG Köln, Raum 209. Öffentlichkeit stärkt Rechtsstaat.
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👉 Jetzt Mitglied unserer Demokratiebewegung werden: https://diebasis-nrw.de/partei/mitgliedschaft/
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#dieBasis #Kiel #OBWahl #Demokratie #Meinungsvielfalt #Grundrechte #Chancengleichheit #Michaeliskirche #DrWolny #Köln #Landgericht #dubistdiebasis
🗳 In Kiel wurden zur OB-Befragung in der Michaeliskirche zwei zugelassene Kandidaten nicht eingeladen – darunter unser Ratsmitglied und OB-Kandidat Ansgar Stalder.
❌ So geht Debatte nicht. Art. 3 GG schützt Gleichbehandlung und politische Vielfalt.
✅ dieBasis NRW steht an der Seite der Ausgeschlossenen – für offene Bühnen, gleiche Chancen und Respekt.
👉 Mehr zum Thema auf unserer Webseite: https://diebasis-nrw.de/2025/10/demokratie-unerwuenscht-kirche-grenzt-diebasis-kandidat-aus/
📅 Zugleich: Solidarität mit Dr. Wollny – zeigt Präsenz am 5.11., 9:00 Uhr, LG Köln, Raum 209. Öffentlichkeit stärkt Rechtsstaat.
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#dieBasis #Kiel #OBWahl #Demokratie #Meinungsvielfalt #Grundrechte #Chancengleichheit #Michaeliskirche #DrWolny #Köln #Landgericht #dubistdiebasis
🕊 Solidarität mit Norbert Bolz: Doppelte Maßstäbe schaden der Freiheit!
👮🏻♂️ Bei Norbert Bolz stand die Polizei mit Durchsuchungsbeschluss vor der Tür – wegen eines erkennbar ironischen X-Posts: „Gute Übersetzung von ‘woke’: Deutschland erwache!“ (Bezug auf eine taz-Zeile).
⚖️ Parallel zeigt RA Markus Haintz die taz wegen derselben Parole an.
✅ dieBasis NRW findet: Maßstäbe müssen für alle gelten. Es gibt kein Recht auf Gleichheit im Unrecht – aber Straftat bleibt Straftat. Einschüchterung trifft Meinungsfreiheit, Wissenschaft und Debattenkultur.
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👉 Jetzt Mitglied unserer Demokratiebewegung werden: https://diebasis-nrw.de/partei/mitgliedschaft/
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🔗 Quelle: https://x.com/Haintz_MediaLaw/status/1982522852600668270
#Meinungsfreiheit #Rechtsstaat #GleicheMaßstäbe #NorbertBolz #taz #Berlin #Grundrechte #Pressefreiheit #Debattenkultur
👮🏻♂️ Bei Norbert Bolz stand die Polizei mit Durchsuchungsbeschluss vor der Tür – wegen eines erkennbar ironischen X-Posts: „Gute Übersetzung von ‘woke’: Deutschland erwache!“ (Bezug auf eine taz-Zeile).
⚖️ Parallel zeigt RA Markus Haintz die taz wegen derselben Parole an.
✅ dieBasis NRW findet: Maßstäbe müssen für alle gelten. Es gibt kein Recht auf Gleichheit im Unrecht – aber Straftat bleibt Straftat. Einschüchterung trifft Meinungsfreiheit, Wissenschaft und Debattenkultur.
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🔗 Quelle: https://x.com/Haintz_MediaLaw/status/1982522852600668270
#Meinungsfreiheit #Rechtsstaat #GleicheMaßstäbe #NorbertBolz #taz #Berlin #Grundrechte #Pressefreiheit #Debattenkultur
🚨 Duisburgs Warnsignal: Wenn der Hochofen schweigt, schrumpft die Zukunft
🏭 In Duisburg ist Hochofen 9 nach 56 Jahren erloschen. Statt Stahl „Made in Germany“ gibt es Stillstand – getrieben von teuren Energiepreisen, CO₂-Zertifikaten und einer ideologischen Planwirtschaft.
📉 Während China Kapazitäten hochfährt, verlieren wir Wertschöpfung, Know-how und Jobs. „Green Steel“ auf Wasserstoffbasis bleibt ohne Milliardenhilfen unrentabel – und der Stahl unbezahlbar.
✅ dieBasis NRW sagt: Industrie sichern statt abschalten – verlässliche Energie, technologieoffen, wettbewerbsfähig. Für Stahl, der wieder in Deutschland entsteht.
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👉 Jetzt Mitglied unserer Demokratiebewegung werden: https://diebasis-nrw.de/partei/mitgliedschaft/
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🔗 Quelle: https://report24.news/thyssenkrupp-hochofen-9-stillgelegt-ein-mahnmal-der-politischen-selbstzerstoerung/
#NRW #Duisburg #Hochofen9 #Energiepolitik #CO2Agenda #Planwirtschaft #Ruhrgebiet #Wettbewerbsfähigkeit #GreenSteel #Wasserstoff
🏭 In Duisburg ist Hochofen 9 nach 56 Jahren erloschen. Statt Stahl „Made in Germany“ gibt es Stillstand – getrieben von teuren Energiepreisen, CO₂-Zertifikaten und einer ideologischen Planwirtschaft.
📉 Während China Kapazitäten hochfährt, verlieren wir Wertschöpfung, Know-how und Jobs. „Green Steel“ auf Wasserstoffbasis bleibt ohne Milliardenhilfen unrentabel – und der Stahl unbezahlbar.
✅ dieBasis NRW sagt: Industrie sichern statt abschalten – verlässliche Energie, technologieoffen, wettbewerbsfähig. Für Stahl, der wieder in Deutschland entsteht.
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👉 Jetzt Mitglied unserer Demokratiebewegung werden: https://diebasis-nrw.de/partei/mitgliedschaft/
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🔗 Quelle: https://report24.news/thyssenkrupp-hochofen-9-stillgelegt-ein-mahnmal-der-politischen-selbstzerstoerung/
#NRW #Duisburg #Hochofen9 #Energiepolitik #CO2Agenda #Planwirtschaft #Ruhrgebiet #Wettbewerbsfähigkeit #GreenSteel #Wasserstoff
❌ CO₂-Handel im Alltag? Nicht mit uns!
💸 Ab 2027 trifft das neue Emissionshandelssystem (ETS2) für Verkehr & Heizen jeden Haushalt – an der Zapfsäule, auf der Gasrechnung, beim Heizöl.
⚠️ Das ist mehr als eine Abgabe: Es greift in Grundrechte ein – in mobile Freiheit und die Entscheidung, womit und wie wir heizen.
🔎 ETS2 ist ein CO₂-Handelssystem, das Preise treibt, soziale Schieflagen vertieft und spaltet statt zu verbessern.
✅ dieBasis NRW steht für Technikoffenheit, bezahlbare Energie und gesunden Menschenverstand: erst Infrastruktur und Alternativen, dann über Abgaben reden.
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👉 Jetzt Mitglied unserer Demokratiebewegung werden: https://diebasis-nrw.de/partei/mitgliedschaft/
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
🔗 Quelle: https://www.fr.de/hintergrund/emissionshandel-eu-kommission-plant-lockerung-fuer-gebaeude-und-verkehr-94008106.html
#ETS2 #CO2Agenda #Verkehr #Heizen #Energiepreise #Buerokratie #Pendler #Mieter #SozialeMarktwirtschaft #Planwirtschaft #Freiheit
💸 Ab 2027 trifft das neue Emissionshandelssystem (ETS2) für Verkehr & Heizen jeden Haushalt – an der Zapfsäule, auf der Gasrechnung, beim Heizöl.
⚠️ Das ist mehr als eine Abgabe: Es greift in Grundrechte ein – in mobile Freiheit und die Entscheidung, womit und wie wir heizen.
🔎 ETS2 ist ein CO₂-Handelssystem, das Preise treibt, soziale Schieflagen vertieft und spaltet statt zu verbessern.
✅ dieBasis NRW steht für Technikoffenheit, bezahlbare Energie und gesunden Menschenverstand: erst Infrastruktur und Alternativen, dann über Abgaben reden.
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👉 Jetzt Mitglied unserer Demokratiebewegung werden: https://diebasis-nrw.de/partei/mitgliedschaft/
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🔗 Quelle: https://www.fr.de/hintergrund/emissionshandel-eu-kommission-plant-lockerung-fuer-gebaeude-und-verkehr-94008106.html
#ETS2 #CO2Agenda #Verkehr #Heizen #Energiepreise #Buerokratie #Pendler #Mieter #SozialeMarktwirtschaft #Planwirtschaft #Freiheit
⛔️ Politik als Werbefläche? Nicht mit uns!
🚨 Wenn der Kanzler als „Bundeskanzler“ für ein Privat-Event seines Kulturstaatsministers wirbt, ist die rote Linie klar sichtbar: Amtsneutralität und fairer Wettbewerb geraten unter die Räder.
💰 Tickets im Tausenderbereich, politische Testimonials – und offene Fragen zu Interessenkonflikten. Das ist Machtmissbrauch. So verliert Politik Vertrauen.
✅ dieBasis NRW steht für Machtbegrenzung, klare Trennung von Amt und Geschäft, gleiche Regeln für alle und saubere Kommunikation im Sinne der Bürger.
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👉 Jetzt Mitglied unserer Demokratiebewegung werden: https://diebasis-nrw.de/partei/mitgliedschaft/
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
🔗 Quelle: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/merz-abgemahnt-unlautere-werbung-fuer-weimers-unternehmen/
#Merz #Weimer #Interessenkonflikt #Amtsneutralität #Lobbyismus #Vertrauen #Rechtsstaat #Politik #TransparenzGesetz #Wettbewerb #Demokratie
🚨 Wenn der Kanzler als „Bundeskanzler“ für ein Privat-Event seines Kulturstaatsministers wirbt, ist die rote Linie klar sichtbar: Amtsneutralität und fairer Wettbewerb geraten unter die Räder.
💰 Tickets im Tausenderbereich, politische Testimonials – und offene Fragen zu Interessenkonflikten. Das ist Machtmissbrauch. So verliert Politik Vertrauen.
✅ dieBasis NRW steht für Machtbegrenzung, klare Trennung von Amt und Geschäft, gleiche Regeln für alle und saubere Kommunikation im Sinne der Bürger.
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🔗 Quelle: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/merz-abgemahnt-unlautere-werbung-fuer-weimers-unternehmen/
#Merz #Weimer #Interessenkonflikt #Amtsneutralität #Lobbyismus #Vertrauen #Rechtsstaat #Politik #TransparenzGesetz #Wettbewerb #Demokratie
🕊 Daniele Ganser: Friedenstüchtig statt kriegstüchtig
☮️ „Kriegstüchtig“ ist die falsche Richtung. Beim Vortrag von Dr. Daniele Ganser in Lindau (17.10.) wurde klar: Sicherheit entsteht durch Diplomatie, Aufklärung und eine Medienlandschaft, die ohne Framing berichtet – wie die Stattzeitung im aktuellen Beitrag zeigt.
✅ dieBasis setzt auf Friedenskompetenz: Diplomatie statt Aufrüstung, Bürgerbildung statt Angst, Souveränität statt Blockdenken. Wer Frieden will, baut Brücken – nicht Feindbilder.
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
👉 Jetzt Mitglied unserer Demokratiebewegung werden: https://diebasis-nrw.de/partei/mitgliedschaft/
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
🔗 Quelle: https://www.stattzeitung.org/artikel-lesen/2025-10-25-doktor-daniele-ganser-die-wichtigsten-soldaten-moderner-kriege-sind-die-journalisten.html
#Friedenstüchtig #Diplomatie #Lindau #Ganser #Stattzeitung #Medienkompetenz #Souveränität #Abrüstung #Sicherheit #Grundrechte
☮️ „Kriegstüchtig“ ist die falsche Richtung. Beim Vortrag von Dr. Daniele Ganser in Lindau (17.10.) wurde klar: Sicherheit entsteht durch Diplomatie, Aufklärung und eine Medienlandschaft, die ohne Framing berichtet – wie die Stattzeitung im aktuellen Beitrag zeigt.
✅ dieBasis setzt auf Friedenskompetenz: Diplomatie statt Aufrüstung, Bürgerbildung statt Angst, Souveränität statt Blockdenken. Wer Frieden will, baut Brücken – nicht Feindbilder.
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🔗 Quelle: https://www.stattzeitung.org/artikel-lesen/2025-10-25-doktor-daniele-ganser-die-wichtigsten-soldaten-moderner-kriege-sind-die-journalisten.html
#Friedenstüchtig #Diplomatie #Lindau #Ganser #Stattzeitung #Medienkompetenz #Souveränität #Abrüstung #Sicherheit #Grundrechte
🧐 Briefpost vor Gericht: Dialog ist kein Verbrechen
⚖️ Vier Basis-Mitglieder stehen in Osnabrück vor Gericht, weil sie 2022 Lokalpolitiker per Brief zur Berücksichtigung kritischer Corona-Infos aufforderten.
📨 Die Staatsanwaltschaft sieht „versuchte Nötigung“ – wir sehen das Recht auf Information und Debatte. Briefe und E-Mails sind Teil demokratischer Meinungsbildung, nicht der Einschüchterung.
✅ dieBasis NRW findet: Wer Politik entscheidet, muss Widerspruch aushalten. Für Rechtsstaat, Maß und Gesprächskultur.
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
👉 Jetzt Mitglied unserer Demokratiebewegung werden: https://diebasis-nrw.de/partei/mitgliedschaft/
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
🔗 Quelle: https://www.noz.de/lokales/osnabrueck/artikel/bedrohliche-briefe-von-corona-kritikern-prozess-in-osnabrueck-49432823
#dieBasis #Meinungsfreiheit #Rechtsstaat #Osnabrück #CoronaAufarbeitung #DialogStattDrohung #Grundrechte #Demokratie #Politik #Gericht
⚖️ Vier Basis-Mitglieder stehen in Osnabrück vor Gericht, weil sie 2022 Lokalpolitiker per Brief zur Berücksichtigung kritischer Corona-Infos aufforderten.
📨 Die Staatsanwaltschaft sieht „versuchte Nötigung“ – wir sehen das Recht auf Information und Debatte. Briefe und E-Mails sind Teil demokratischer Meinungsbildung, nicht der Einschüchterung.
✅ dieBasis NRW findet: Wer Politik entscheidet, muss Widerspruch aushalten. Für Rechtsstaat, Maß und Gesprächskultur.
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🔗 Quelle: https://www.noz.de/lokales/osnabrueck/artikel/bedrohliche-briefe-von-corona-kritikern-prozess-in-osnabrueck-49432823
#dieBasis #Meinungsfreiheit #Rechtsstaat #Osnabrück #CoronaAufarbeitung #DialogStattDrohung #Grundrechte #Demokratie #Politik #Gericht
❌ Schluss mit Theater: Zurück zur Sache
🤔 Die taz hat Recht: Wir verzetteln uns in Nebenschauplätzen.
📌 Während Skandal-Schlagworte angesagt waren, blieben die echten Aufgaben liegen: Re-Demokratisierung, Schutz der Grundrechte, Vernunft in der Wirtschaftspolitik.
✅ Lasst uns wieder streiten – sachlich, respektvoll, lösungsorientiert. Es geht um bezahlbares Leben, sichere Jobs und freiheitliche Regeln, die jeden stärken. Weniger Empörung, mehr Substanz.
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
👉 Jetzt Mitglied unserer Demokratiebewegung werden: https://diebasis-nrw.de/partei/mitgliedschaft/
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🔗 Quelle: https://taz.de/Stadtbilder-Migration-Renten/!6122339/
#dieBasis #Diskurskultur #Grundrechte #Wirtschaft #Demokratie #Meinungsfreiheit #Vernunft #Deutschland #Politik #Medien
🤔 Die taz hat Recht: Wir verzetteln uns in Nebenschauplätzen.
📌 Während Skandal-Schlagworte angesagt waren, blieben die echten Aufgaben liegen: Re-Demokratisierung, Schutz der Grundrechte, Vernunft in der Wirtschaftspolitik.
✅ Lasst uns wieder streiten – sachlich, respektvoll, lösungsorientiert. Es geht um bezahlbares Leben, sichere Jobs und freiheitliche Regeln, die jeden stärken. Weniger Empörung, mehr Substanz.
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🔗 Quelle: https://taz.de/Stadtbilder-Migration-Renten/!6122339/
#dieBasis #Diskurskultur #Grundrechte #Wirtschaft #Demokratie #Meinungsfreiheit #Vernunft #Deutschland #Politik #Medien
📱 Digitale Akte? Digitaler Stolperstein.
🧓 Wer in der ePA festlegen will, wer welche Befunde sieht, landet oft im App-Dreikampf (Kassen-App, ePA-App, Ident-App) mit zähen Verifizierungen. Besonders Ältere bleiben außen vor.
🚫 So entsteht kein Service, sondern Hürden und Abhängigkeiten.
✅ Unsere Position: Die ePA muss weg – unsicher, unsozial, unpraktisch. Stattdessen setzen wir auf freiwillige, einfach bedienbare Lösungen mit Arzt-/Patientenhoheit und ohne Cloud-Zwang.
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👉 Jetzt Mitglied unserer Demokratiebewegung werden: https://diebasis-nrw.de/partei/mitgliedschaft/
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🔗 Quelle: https://www.nachdenkseiten.de/?p=141227#h14
#ePA #Datensouveränität #Gesundheit #Patientenrechte #DigitaleIntegrität #Senioren #Bürokratie #Privatsphäre #Freiheit
🧓 Wer in der ePA festlegen will, wer welche Befunde sieht, landet oft im App-Dreikampf (Kassen-App, ePA-App, Ident-App) mit zähen Verifizierungen. Besonders Ältere bleiben außen vor.
🚫 So entsteht kein Service, sondern Hürden und Abhängigkeiten.
✅ Unsere Position: Die ePA muss weg – unsicher, unsozial, unpraktisch. Stattdessen setzen wir auf freiwillige, einfach bedienbare Lösungen mit Arzt-/Patientenhoheit und ohne Cloud-Zwang.
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#ePA #Datensouveränität #Gesundheit #Patientenrechte #DigitaleIntegrität #Senioren #Bürokratie #Privatsphäre #Freiheit
📣 Ein Abend mit Prof. Ulrike Guérot in Lüdenscheid!
📅 Am Freitag, 14.11.2025 um 19:00 Uhr ist Prof. Ulrike Guérot zu Gast in Lüdenscheid. In einem rund 60-minütigen Vortrag beleuchtet sie aktuelle politische Fragen – anschließend gibt es Raum für Austausch und Diskussion.
✅ Für Getränke und kleine Snacks ist gesorgt.
🎫 Spende/Eintritt: 15 € an der Abendkasse.
📝 Anmeldung erforderlich: [email protected] (Plätze begrenzt).
📍 Der genaue Veranstaltungsort wird ca. 4 Stunden vor Beginn per Mail bekannt gegeben.
🌿 Lasst uns gemeinsam einen inspirierenden Abend erleben – teilt die Einladung weiter!
👉 Mehr Infos: https://diebasis-nrw.de/event/einladung-zum-vortrag-von-prof-ulrike-guerot/
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
🕊 Jetzt Mitglied unserer Demokratiebewegung werden: https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft/
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#dieBasis #NRW #Guérot #Lüdenscheid #Vortrag #Demokratie #Diskussion #Veranstaltung
📅 Am Freitag, 14.11.2025 um 19:00 Uhr ist Prof. Ulrike Guérot zu Gast in Lüdenscheid. In einem rund 60-minütigen Vortrag beleuchtet sie aktuelle politische Fragen – anschließend gibt es Raum für Austausch und Diskussion.
✅ Für Getränke und kleine Snacks ist gesorgt.
🎫 Spende/Eintritt: 15 € an der Abendkasse.
📝 Anmeldung erforderlich: [email protected] (Plätze begrenzt).
📍 Der genaue Veranstaltungsort wird ca. 4 Stunden vor Beginn per Mail bekannt gegeben.
🌿 Lasst uns gemeinsam einen inspirierenden Abend erleben – teilt die Einladung weiter!
👉 Mehr Infos: https://diebasis-nrw.de/event/einladung-zum-vortrag-von-prof-ulrike-guerot/
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#dieBasis #NRW #Guérot #Lüdenscheid #Vortrag #Demokratie #Diskussion #Veranstaltung
❌ Naomi Seibt: Meinungsfreiheit darf kein Ausreisegrund sein
🛡 Naomi Seibt beantragt Asyl in den USA und begründet das mit politischem Druck und fehlendem Schutz in Deutschland.
🔎 Man muss ihre Position nicht teilen, um das Problem zu erkennen: Wenn Menschen wegen Meinung Angst vor Repression haben, verliert unsere Demokratie an Glaubwürdigkeit.
✅ dieBasis steht für Grundrechte ohne Ausnahme: freie Rede, gleiche Rechte vor dem Gesetz und konsequenten Schutz vor Drohungen – für alle, auch für Gegner. Debatte statt Einschüchterung.
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
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🔗 Quelle: https://www.welt.de/politik/ausland/article6901d1c33e11285c65f0cda5/naomi-seibt-afd-influencerin-beantragt-asyl-in-den-usa-mit-unterstuetzung-von-elon-musk.html
#NaomiSeibt #Meinungsfreiheit #Grundrechte #Rechtsstaat #Debattenkultur #Demokratie #Pressefreiheit #Pluralismus #Zivilcourage #Freiheit
🛡 Naomi Seibt beantragt Asyl in den USA und begründet das mit politischem Druck und fehlendem Schutz in Deutschland.
🔎 Man muss ihre Position nicht teilen, um das Problem zu erkennen: Wenn Menschen wegen Meinung Angst vor Repression haben, verliert unsere Demokratie an Glaubwürdigkeit.
✅ dieBasis steht für Grundrechte ohne Ausnahme: freie Rede, gleiche Rechte vor dem Gesetz und konsequenten Schutz vor Drohungen – für alle, auch für Gegner. Debatte statt Einschüchterung.
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👉 Jetzt Mitglied unserer Demokratiebewegung werden: https://diebasis-nrw.de/partei/mitgliedschaft/
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🔗 Quelle: https://www.welt.de/politik/ausland/article6901d1c33e11285c65f0cda5/naomi-seibt-afd-influencerin-beantragt-asyl-in-den-usa-mit-unterstuetzung-von-elon-musk.html
#NaomiSeibt #Meinungsfreiheit #Grundrechte #Rechtsstaat #Debattenkultur #Demokratie #Pressefreiheit #Pluralismus #Zivilcourage #Freiheit
🤨 Rentenloch? Erst die Kassenplünderung stoppen!
📉 Seit Jahrzehnten werden Renten-, Kranken- und Pflegekassen für staatliche Zwecke zweckentfremdet. Ergebnis: Milliardenlöcher – und ihr bekommt erzählt, das System sei „kaputt“.
🔍 Würde die Rentenversicherung den entnommenen Kapitalstock samt Zinsen (geschätzt rund 1,8 Billionen Euro) zurückerhalten, sähe die Lage völlig anders aus.
✅ dieBasis NRW bringt es auf den Punkt: Schluss mit Kassen-Missbrauch, klare Trennung von Versicherungs- und Staatsaufgaben, lückenlose Offenlegung der versicherungsfremden Leistungen und Rückführung dieser Beträge. Fair finanzieren statt Märchen erzählen.
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🔗 Quelle: https://x.com/julius__boehm/status/1983633324066124049
#Rente #Krankenversicherung #Pflege #SozialeSicherung #Kassenplünderung #Grundrechte #Fairness #Haushalt #Politik
📉 Seit Jahrzehnten werden Renten-, Kranken- und Pflegekassen für staatliche Zwecke zweckentfremdet. Ergebnis: Milliardenlöcher – und ihr bekommt erzählt, das System sei „kaputt“.
🔍 Würde die Rentenversicherung den entnommenen Kapitalstock samt Zinsen (geschätzt rund 1,8 Billionen Euro) zurückerhalten, sähe die Lage völlig anders aus.
✅ dieBasis NRW bringt es auf den Punkt: Schluss mit Kassen-Missbrauch, klare Trennung von Versicherungs- und Staatsaufgaben, lückenlose Offenlegung der versicherungsfremden Leistungen und Rückführung dieser Beträge. Fair finanzieren statt Märchen erzählen.
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💥 Norbert Bolz: Aktivismus ist kein Journalismus
🤔 „Demokratie ist zu langsam“ – wer so spricht, stellt Verfahren infrage, nicht Probleme klar.
🎯 Norbert Bolz erinnert: Medienaktivismus und staatlich finanzierte „NGOs“ dürfen keine Abkürzung am Parlament vorbei sein.
🔎 Nennen wir Dinge beim Namen: Meinung machen ist legitim, aber Mandate ersetzen ist es nicht.
✅ dieBasis NRW steht für freie Debatte, Gewaltenteilung und Politik im Parlament, nicht im Vorzimmer von Kampagnen.
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🔗 Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=uUre7Rd2a1w
#NorbertBolz #LuisaNeubauer #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Gewaltenteilung #Rechtsstaat #Demokratie #Medien #NGO #Aktivismus
🤔 „Demokratie ist zu langsam“ – wer so spricht, stellt Verfahren infrage, nicht Probleme klar.
🎯 Norbert Bolz erinnert: Medienaktivismus und staatlich finanzierte „NGOs“ dürfen keine Abkürzung am Parlament vorbei sein.
🔎 Nennen wir Dinge beim Namen: Meinung machen ist legitim, aber Mandate ersetzen ist es nicht.
✅ dieBasis NRW steht für freie Debatte, Gewaltenteilung und Politik im Parlament, nicht im Vorzimmer von Kampagnen.
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❌ Geoengineering ohne Aufsicht? Nicht mit uns.
⚠️ Die Bundesregierung bestätigt auf eine Anfrage der AFD (BT-Drs. 21/2382): Über Geoengineering-Projekte in der EU entscheidet die Kommission – Mitgliedstaaten zahlen mit, prüfen aber nicht. Haftung ungeklärt, „unabhängige Experten“ ohne klare Kontrolle.
🤨 So geht man nicht mit Risiken um, die Klima, Gesundheit und Souveränität berühren.
✅ dieBasis NRW plädiert für offene Daten, nationale und parlamentarische Kontrolle sowie klare Haftungsregeln vor jedem Eingriff.
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🔗 Quelle: https://n23.tv/news/eu-kommission-hat-kontrolle-ueber-geoengineering-projekte/
#Geoengineering #Bundesregierung #AFD #EU #Rechtsstaat #Souveränität #Vorsorgeprinzip #Haftung #Demokratie #HorizontEurope
⚠️ Die Bundesregierung bestätigt auf eine Anfrage der AFD (BT-Drs. 21/2382): Über Geoengineering-Projekte in der EU entscheidet die Kommission – Mitgliedstaaten zahlen mit, prüfen aber nicht. Haftung ungeklärt, „unabhängige Experten“ ohne klare Kontrolle.
🤨 So geht man nicht mit Risiken um, die Klima, Gesundheit und Souveränität berühren.
✅ dieBasis NRW plädiert für offene Daten, nationale und parlamentarische Kontrolle sowie klare Haftungsregeln vor jedem Eingriff.
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🔗 Quelle: https://n23.tv/news/eu-kommission-hat-kontrolle-ueber-geoengineering-projekte/
#Geoengineering #Bundesregierung #AFD #EU #Rechtsstaat #Souveränität #Vorsorgeprinzip #Haftung #Demokratie #HorizontEurope
⏰ Abbau statt Ausbau: Weckruf für die Energiepolitik
🙈 Der erste deutsche Offshore-Windpark „Alpha Ventus“ wird ab 2027 abgebaut – nach nur 15 Jahren.
💸 Investition: ca. 250 Mio. €, Gesamtkosten rund 458 Mio. €, Strompreis ~14,3 ct/kWh bei mageren Erträgen.
🧮 Dieses Vorzeigeprojekt zeigt: Schönrechnen ersetzt keine verlässliche Energiepolitik.
✅ dieBasis steht für Versorgungssicherheit, ehrliche Kosten und Technologieoffenheit – Schluss mit teuren Experimenten auf Kosten von Bürgern und Mittelstand. Wir brauchen einen stabilen Energiemix, der funktioniert.
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🔗 Quelle: https://n23.tv/news/abbruch-des-ersten-deutschen-offshore-windparks/
#Windkraft #Windenergie #Energiewende #Offshore #AlphaVentus #Versorgungssicherheit #Technologieoffenhei #Kostenwahrheit
🙈 Der erste deutsche Offshore-Windpark „Alpha Ventus“ wird ab 2027 abgebaut – nach nur 15 Jahren.
💸 Investition: ca. 250 Mio. €, Gesamtkosten rund 458 Mio. €, Strompreis ~14,3 ct/kWh bei mageren Erträgen.
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