Stimmen der dieBasis – heute mit dem „Demokratie-Bestatter“

Keine Autos mehr für den Normalbürger? Die aktuellen politischen Maßnahmen können dazu führen, dass sich die „kleinen Leute“ bald kein Auto mehr leisten können, meint der Demokratie-Bestatter.

Das ist der Tod der Freiheit.

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Deshalb: Setze dich mit uns gemeinsam für eine gerechtere und basisdemokratische Politik in Deutschland ein.

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#dieBasis #direktedemokratie #freiheit #demokratie #basisdemokratie #bürgerbeteiligung #wacherverstand

Strategie zur Einführung des bundesweiten Volksentscheides

Gastbeitrag der Arbeitsgruppe Strategie bundesweiter Volksentscheid (extern)

Mitglieder der „Arbeitsgruppe bundesweiter Volksentscheid“ haben ihr Projekt im Politischen Frühschoppen der Basisdemokratischen Partei Deutschlands am 2. November 2025 vorgestellt. Es wurden in offener Diskussion verschiedene Aspekte des Themas beleuchtet. Teilnehmer der Diskussionsrunde haben ihre Unterstützung zugesagt.

✍️ Nun ist deine Mitwirkung gefragt!

👉 Hier kannst du mehr darüber erfahren: https://diebasis-partei.de/2025/11/strategie-zur-einfuehrung-des-bundesweiten-volksentscheides/

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✉️ Mach mit bei der Bewertung der Strategien und sende sie an [email protected].

Je mehr mitmachen, umso authentischer wird das Ergebnis.

Mit Euren Kommentaren können die Beschreibungen und die gesamte Strategie auf den Prüfstand gestellt und weiterentwickelt werden und es kann eine gemeinsame Basis gebildet werden.

#dieBasis #abstimmen #volksentscheid #basisdemokratie

❗️ Brandmauer statt Freiheit? ❗️

Am 9. November erinnern wir an den Fall der Berliner Mauer – ein Symbol für Freiheit, Einheit und das Ende politischer Ausgrenzung.

Doch Bundespräsident Steinmeier nutzte diesen Tag, um eine „Brandmauer“ gegen die politische Opposition zu beschwören und sogar ein Parteiverbot ins Spiel zu bringen. Damit stellt er sich offen in den parteipolitischen Wettbewerb und verletzt die Neutralitätspflicht seines Amtes.

👉 Art. 54 ff GG: Der Bundespräsident soll die Einheit des Gemeinwesens fördern.
👉 Art. 55 Abs. 1 GG: Er darf nicht Teil des parteipolitischen Wettbewerbs sein.
👉 Neutralität ist keine Option, sondern Pflicht.

Mit seiner Kampfrede hat Steinmeier gezeigt, dass er den demokratischen und intellektuellen Ansprüchen seines Amtes nicht gerecht wird.

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Demokratie lebt von Vielfalt und Debatte, nicht von Mauern und Verboten. Steinmeiers Rede steht für Spaltung und Ausgrenzung!

Quelle

#dieBasis #Grundgesetz #Demokratie #Mauerfall #Neutralität

Freiwillige vor!?

💣 Politiker, die Kriegstreiber sind, sollten sich als Erstes als Kanonenfutter anbieten.

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✉️ Sende dieses Meme an die CDU/CSU, SPD, Die Grünen …

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🕊 Hier geht es zu unseren Friedensleitlinien: https://diebasis-partei.de/wp-content/uploads/2024/04/Leitlinien-AG-FRIEDEN-dieBasis_8-seitig.pdf

#diebasis #kriegstreiber #friedrichmerz #front #frieden #meme

📢 Die Wahrheit setzt sich durch🔍

Der Klimawandel-Schwindel verliert an Boden: selbst Bill Gates gesteht nun öffentlich ein, sich in dieser Frage geirrt zu haben.

🥳 Das erfordert Mut, und dafür sollten wir Respekt zollen, meinte Trump dazu.

Doch tatsächlich steht hinter dem plötzlichen Sinneswandel wirtschaftliches Kalkül, wie AUF 1 in einem Beitrag zusammengefasst hat.

Quellen: https://insiderpaper.com/climate-change-wont-end-civilization-bill-gates/
und https://auf1.tv/eilt/bill-gates-kehrtwende-in-der-klimafrage-wirtschaftliches-kalkuel-statt-ploetzlichem-sinneswandel

Wir fragen uns: Wann werden sich Regierung und NGOs hier in Deutschland von der CO2-Lüge abkehren❓

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dieBasis setzt sich für einen achtsamen, demokratisch mitgestalteten Umweltschutz ein und lehnt ideologisch geprägte Klimapolitik entschieden ab.

#KlimapolitikNeuDenken #dieBasis #MutZurWahrheit #billgates #trump #klimaschwindel

🛑 Meldestellen, Hausdurchsuchungen, Denunziation – wird Kritik in Deutschland zum Sicherheitsrisiko?

Wenn ein Meme oder ein sarkastischer Tweet reicht, um eine Hausdurchsuchung auszulösen, läuft etwas gründlich falsch. Der Fall des „Schwachkopf“-Memes und zuletzt die Durchsuchung beim Medienwissenschaftler Norbert Bolz zeigen, wie Meldestellen wie „Hessen gegen Hetze“ zu politisch formbaren Denunziationssystemen geworden sind. Anonyme Meldung ➜ Weitergabe an Behörden ➜ staatlicher Eingriff in die Privatsphäre.

❗️Das Problem: Die Grenze zwischen Kritik und Kriminalisierung verschiebt sich. Was früher demokratische Debatte war, wird heute gemeldet – oft auf Basis von Empörung statt Recht. Die NZZ spricht von einer „Renaissance des Überwachungsstaates“.

Quelle

🔥 Und das betrifft alle!

weiter mit Teil 2👇

Teil 1 👆

Wenn Ironie, Satire oder Zuspitzung dazu führen, dass Menschen Angst vor Ermittlungen haben, entsteht Schweigen statt Diskussion.

Genau das schadet einer Demokratie!

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👉 dieBasis fordert Meinungsfreiheit ohne staatlich geförderte Meldestellen. Kritik ist kein Verbrechen. Demokratie braucht offene Debatten – keine digitalen Blockwarte.

#dieBasis #Meinungsfreiheit #Rechtsstaat #KeineChatkontrolle #HessenGegenHetze #Demokratie #Grundrechte #FreiheitStattAngst

Wir sammeln Unterschriften!

Der Landesverband dieBasis Rheinland-Pfalz möchte an der Landtagswahl am 22. März 2026 teilnehmen. Dafür fordert das Wahlgesetz von kleineren Parteien Unterschriften, um einen Rückhalt in der Bevölkerung zu belegen.

In Rheinland-Pfalz werden dafür 2.080 Unterschriften benötigt. Die sogenannten Unterstützerunterschriften sind komplett unverbindlich! (weitere Infos zu den Unterstützerunterschriften gibt es auf der Seite des Landeswahlleiters).

Eine ähnliche Regelung gilt für Direktkandidaten. Von ihnen braucht jeder 125 Unterschriften in seinem Wahlkreis.

Jeder wahlberechtigte Bürger in Rheinland-Pfalz darf sowohl eine Landesliste als auch einen Direktkandidaten mit seiner Unterschrift unterstützen (dafür werden zwei verschiedene Formulare benötigt).

👉 Hier geht es zu den Formularen: https://diebasis-rp.de/unterschriften/

💬 Bitte an eure Freunde in Rheinland-Pfalz weitersagen!
🙏 Wir danken euch für die #Unterstützung!

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#diebasis #rlp #Landtagswahl #ltw2026

Neutralität als Friedensprojekt

Am 03. Oktober 2025 fand in Köln ein Vortragsabend zu diesem Thema mit anschließender Diskussion statt. Gäste aus der Schweiz und Österreich hatten eingeladen: dieBasis AG Frieden in Köln, die Neue Rheinische Zeitung und der Bundesverband Arbeiterfotografie.

„Die Neutralität mit ihrem Grundsatz ‚Krieg ohne uns‘ ist einer NATO-Mitgliedschaft weit überlegen“, meint der Obmann (Vorsitzende) des österreichischen Bündnisses „Neutrales Freies Österreich“.

👉 Hier geht es zum vollständigen Video: https://youtu.be/jFeL5VHWCxo

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dieBasis steht für eine deutsche Außenpolitik, die in erster Linie durch Neutralität und die Erhaltung des Friedens geprägt ist.

#dieBasis #neutralität #frieden #friedenspolitik #NATOAustritt

📈 Wachstum um jeden Preis? Nicht mit uns❗️

Der Zwang zum endlosen Wirtschaftswachstum bringt uns um – ökologisch, sozial und friedenspolitisch. Während die Realwirtschaft stagniert, erleben Rüstungsfirmen eine Hochkonjunktur. Warum? Weil Krieg zur letzten Wachstumsstrategie geworden ist.

Es ist nicht Putin, der uns in den Krieg treibt. Es ist ein System, das nur dort investiert, wo Rendite winkt. Milliardäre und Großkapital stellen ihr Vermögen nur dann zur Verfügung, wenn Aufrüstung Profit verspricht. Und damit die Bevölkerung diesen Irrsinn akzeptiert, wird ein Feindbild konstruiert – medial aufgeblasen und politisch instrumentalisiert.

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🕊 dieBasis sagt: Schluss mit der "Kriegslogik"! Wir stehen für eine Wirtschaft, die dem Leben dient, nicht der Zerstörung. Für Frieden statt Profit. Für Menschlichkeit statt Manipulation.

👉 dieBasis Bürgerkabinett

#diebasis #friedenspolitik #wachstumskritik #kriegswirtschaft #rüstungsindustrie #systemwandel #frieden #politikvonunten

🧐 Opposition light: Wenn die AfD beim Thema USA/Russland einknickt

✈️ AfD-Mann Rothfuß sagt seine Russland-Reise ab, nachdem die eigene Fraktionsführung ein Treffen mit Medwedew untersagt und parteiinterne Konsequenzen in Aussicht gestellt hat.

🔎 Mal ehrlich: Wer bei Dialog mit Russland sofort zurückzuckt, stellt keine wirkliche Alternative zur atlantischen Einheitsfront dar.

✅ dieBasis setzt auf souveräne Außenpolitik: Frieden durch Gespräch mit allen Seiten – statt Deutschland zum Stiefelknecht der USA zu machen.

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👉 Jetzt Mitglied unserer Demokratiebewegung werden: https://diebasis-nrw.de/partei/mitgliedschaft/

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🔗 Quelle: https://apolut.net/afd-politiker-rainer-rothfuss-sagt-russland-reise-kurzfristig-ab/

#AfD #Russland #USA #Souveränität #Frieden #Außenpolitik #Opposition

Politischer Frühschoppen am
Sonntag, den 23.11.2025 um 10 Uhr

Thema:

„Team Meinungsvielfalt Leuchtturm ARD“

Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichtes Leipzig vom 15.10. stehen die ÖRR nun unter Beobachtung!

Wie können wir eine effektive Beweis-Kette aufbauen und welche Auswirkungen hat das für die künftige Berichterstattung?

Wir freuen uns auf Euch und auf eine konstruktive, zukunftsweisende Diskussion.

Link:
Politischer Frühschoppen

Herzliche Grüße
Eure AG Strategische Impulse

Kontakt: 
[email protected]

Telegram: 
ALL IN-das Mitgliederkraftwerk

Jürgen Fliege begleitet Menschen in schweren Momenten – ob beim Sterben, oder in Zeiten von Zweifel und Ausgrenzung.

Auch als Prof. Sucharit Bhakdi während der Corona-Zeit im Kreuzfeuer stand und zu Unrecht verspottet wurde, ergriff er Partei für den Mediziner.

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dieBasis steht für Mitgefühl, Dialog und Menschlichkeit besonders dort, wo andere ausgrenzen. Wir danken Jürgen Fliege für seine klare Haltung und seine Stimme für Menschen, die den Mut haben, ihren eigenen Weg zu gehen.

#dieBasis #Mitgefühl #Menschlichkeit #Dialog #JürgenFliege #SucharitBhakdi #Würde #Selbstbestimmung #Meinungsfreiheit #Seelsorge #CoronaDiskurs #BasisDemokratie

💶 97 % der Studien sagen: Wer zahlt, hat recht.

Die anderen 3 % werden nicht veröffentlicht. 🤷‍♀️

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✉️ Sende dieses Meme an deinen Hausarzt.

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#diebasis #gekauftewissenschaft #studien #hochschulen #wahrheit #meme

Verteidiger der Demokratie oder Brandmauer-Präsident?

Schon die Mütter und Väter des Grundgesetzes wollten nach den Erfahrungen mit dem mächtigen Reichspräsidenten der Weimarer Republik ein anderes Staatsoberhaupt. Es sollte kein heimlicher „Ersatzkanzler“ sein, sondern ein Präsident mit begrenzten politischen Befugnissen, dafür aber mit hoher moralischer Autorität. In den Beratungen auf Herrenchiemsee und im Parlamentarischen Rat wurde festgehalten, dass der Bundespräsident die „Einheit des Staates“ verkörpern und eine ausgleichende Stellung einnehmen soll. Das Bundesverfassungsgericht hat dies später so geurteilt. Der Bundespräsident soll gegenüber den politischen Parteien eine gewisse Distanz wahren und gerade dadurch integrativ wirken. Von ihm wird traditionell erwartet, dass er über dem parteipolitischen Tageskampf steht und in Krisen moderierend, mahnend und verbindend auftritt.

Unser Gastautor, Peter Scheller, geht in seinem Beitrag der Frage nach, ob Frank-Walter Steinmeier sein Amt noch im Sinne des Grundgesetzes ausübt.

👉 Hier weiterlesen: https://diebasis-partei.de/2025/11/verteidiger-der-demokratie-oder-brandmauer-praesident/

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Peters Fazit: “Gemessen an den historischen Erwartungen an das Amt – integrativ, distanziert von Parteipolitik, repräsentativ für die Gesamtgesellschaft – hat der Bundespräsident seine eigentliche Aufgabe offensichtlich aus den Augen verloren.”

#dieBasis #Grundgesetz #Demokratie #bundespräsident #Neutralität #steinmeier

⚠️ EU-Chatkontrolle = Massenüberwachung ⚠️

Unter dem Deckmantel „Kinderschutz“ soll ein beispielloses Überwachungssystem eingeführt werden:

👉 Jede private Nachricht – egal wo – wird gescannt, noch bevor du sie abschickst.
👉 Auch Fotos, Sprachnachrichten und Dokumente wären betroffen.
👉 Die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung wird ausgehebelt.
👉 Dein Smartphone wird zum staatlich erzwungenen Scanner.

🔥 Experten warnen: Einmal eingeführt, kann dieses System für alles genutzt werden, von der „Hassrede“ bis hin zu politisch missliebigen Meinungen. Das ist das Ende vertraulicher Kommunikation, die Abschaffung des Briefgeheimnis und ein Angriff auf unsere Grundrechte.

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👉 Wir sagen klar: Nein zur Chatkontrolle und Ja zu digitaler Freiheit. Private Kommunikation ist kein Privileg – sie ist ein Grundrecht.

🔍 Quelle

#dieBasis #Chatkontrolle #Überwachung #Privatsphäre #DigitaleFreiheit #Grundrechte #FreiheitStattKontrolle

🔥 Jetzt mitmachen: Deine Sicht zur „vierten Gewalt“ zählt!
👉 Zur Umfrage „Meinungsvielfalt und Neutralität in den Medien“

Ohne unabhängige Medien gibt es keine echte Demokratie. Nur wenn Informationen und Meinungen frei und vielfältig dargestellt werden, können Bürgerinnen und Bürger wirklich selbst entscheiden.

💣 Was passiert, wenn Journalismus nicht mehr unabhängig ist, sondern zum Sprachrohr der Mächtigen wird? 

Echte Demokratie lebt von Transparenz, Meinungsvielfalt und direktem, fairem Diskurs der unterschiedlichen politischen Ideen, nicht von Einseitigkeit.

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📣 dieBasis steht für eine unabhängige und unbestechliche Berichterstattung mit journalistischer Sorgfalt, die alle Perspektiven zulässt. Und weil deine Stimme den Unterschied macht, kannst du bei uns direkt mit abstimmen.

👉 dieBasis Bürgerkabinett

#dieBasis #Medien #Demokratie #Meinungsvielfalt #Bürgerkabinett #vierteGewalt #freieMedien

Ausschnitt aus der Podiumsdiskussion zum Film „Nur ein Piks“ am 10. September in Hamburg

Dr. med. Jürgen Borchert (Internist und Psychotherapeut) warnt: Wird der Pandemievertrag endgültig verabschiedet, wird diese „mRNA-Plattform“ (Technologie) zum Standard für alle Impfungen. „Das ist eine Katastrophe!“

👉 Hier geht es zur Aufzeichnung: https://youtu.be/KUXlgabOtK8

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✅ dieBasis widerspricht dem WHO-Pandemievertrag und fordert die öffentliche und ehrliche Debatte über die Risiken dieser Technologie.

👉 Hier kannst du mehr über uns erfahren: http://dieBasis.de

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