Verweigerter Hammelsprung: AfD-Klage scheitert vor Bundesverfassungsgericht
Eine Organklage der AfD-Bundestagsfraktion wegen eines verweigerten sogenannten Hammelsprungs im Parlament im Juni 2019 ist vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert.
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Eine Organklage der AfD-Bundestagsfraktion wegen eines verweigerten sogenannten Hammelsprungs im Parlament im Juni 2019 ist vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert.
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Verweigerter Hammelsprung: AfD-Klage scheitert vor Bundesverfassungsgericht - Epoch Times (Deutsch)
Eine Organklage der AfD-Bundestagsfraktion wegen eines verweigerten sogenannten Hammelsprungs im Parlament im Juni 2019 ist vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert.
Doch keine Stromsteuer-Senkung für alle – Wirtschaft reagiert mit Kritik
Deutschland liegt mit seinen Strompreisen im internationalen Vergleich auf Platz fünf. Laut Koalitionsvertrag will die Bundesregierung die Stromsteuer für alle senken – doch nun hat Bundesfinanzminister Lars Klingbeil etwas anderes angekündigt.
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Deutschland liegt mit seinen Strompreisen im internationalen Vergleich auf Platz fünf. Laut Koalitionsvertrag will die Bundesregierung die Stromsteuer für alle senken – doch nun hat Bundesfinanzminister Lars Klingbeil etwas anderes angekündigt.
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Doch keine Stromsteuer-Senkung für alle – Wirtschaft reagiert mit Kritik - Epoch Times (Deutsch)
Deutschland liegt mit seinen Strompreisen im internationalen Vergleich auf Platz fünf. Laut Koalitionsvertrag will die Bundesregierung die Stromsteuer für alle senken – doch nun hat Bundesfinanzminister Lars Klingbeil etwas anderes angekündigt.
Frankreichs Nationalversammlung stimmt gegen Moratorium für erneuerbare Energien
Die französische Nationalversammlung hat sich klar gegen einen vorläufigen Ausbaustopp für erneuerbare Energien ausgesprochen. Ein entsprechender Gesetzesvorschlag scheiterte am Dienstag deutlich.
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Die französische Nationalversammlung hat sich klar gegen einen vorläufigen Ausbaustopp für erneuerbare Energien ausgesprochen. Ein entsprechender Gesetzesvorschlag scheiterte am Dienstag deutlich.
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Frankreichs Nationalversammlung stimmt gegen Moratorium für erneuerbare Energien - Epoch Times (Deutsch)
Die französische Nationalversammlung hat sich klar gegen einen vorläufigen Ausbaustopp für erneuerbare Energien ausgesprochen. Ein entsprechender Gesetzesvorschlag scheiterte am Dienstag deutlich.
Sieg für Trump: Der Oberste Gerichtshof erlaubt Abschiebung von Migranten in Drittländer
Der Oberste Gerichtshof der USA (Supreme Court) hat den Weg für die umstrittene Abschiebung von Migranten in Drittländer frei gemacht.
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Der Oberste Gerichtshof der USA (Supreme Court) hat den Weg für die umstrittene Abschiebung von Migranten in Drittländer frei gemacht.
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Sieg für Trump: Der Oberste Gerichtshof erlaubt Abschiebung von Migranten in Drittländer - Epoch Times (Deutsch)
Der Oberste Gerichtshof der USA (Supreme Court) hat den Weg für die umstrittene Abschiebung von Migranten in Drittländer frei gemacht.
NATO-Gipfel: Es dreht sich alles um Trump – Air Force One in den Niederlanden gelandet
US-Präsident Trump kommt mit einem Erfolg im Gepäck beim NATO-Gipfel an: Gerade erst hat er eine Feuerpause im Iran-Krieg vermittelt. Am Mittwoch steht in Den Haag ein historischer Beschluss an.
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US-Präsident Trump kommt mit einem Erfolg im Gepäck beim NATO-Gipfel an: Gerade erst hat er eine Feuerpause im Iran-Krieg vermittelt. Am Mittwoch steht in Den Haag ein historischer Beschluss an.
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NATO-Gipfel: Es dreht sich alles um Trump - Air Force One in den Niederlanden gelandet - Epoch Times (Deutsch)
US-Präsident Trump kommt mit einem Erfolg im Gepäck beim NATO-Gipfel an: Gerade erst hat er eine Feuerpause im Iran-Krieg vermittelt. Am Mittwoch steht in Den Haag ein historischer Beschluss an.
Bundeskabinett beschließt Klingbeils Pläne: Zwei Haushalte, 170 Milliarden Schulden
Das Kabinett hat die Haushaltspläne von Finanzminister Lars Klingbeil für dieses und nächstes Jahr auf den Weg gebracht. Mit hohen Schulden will Berlin in Verteidigung investieren, die Infrastruktur modernisieren und Deutschlands Wirtschaft auf Wachstumskurs bringen.
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Das Kabinett hat die Haushaltspläne von Finanzminister Lars Klingbeil für dieses und nächstes Jahr auf den Weg gebracht. Mit hohen Schulden will Berlin in Verteidigung investieren, die Infrastruktur modernisieren und Deutschlands Wirtschaft auf Wachstumskurs bringen.
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Klingbeils erster Haushaltsplan: Rekorde bei Verteidigung und Neuverschuldung - Epoch Times (Deutsch)
Das Kabinett hat die Haushaltspläne von Finanzminister Lars Klingbeil für dieses und nächstes Jahr auf den Weg gebracht. Mit hohen Schulden will Berlin in Verteidigung investieren, die Infrastruktur modernisieren und Deutschlands Wirtschaft auf Wachstumskurs…
Amt des Bundestagsvize: So begründen Union und SPD die Ablehnung des AfD-Kandidaten
Die AfD hat Michael Kaufmann für das Amt des Vizepräsidenten des Bundestags nominiert, doch die Unionsfraktionen sowie die SPD lehnen ihn ab. Die Regierungskoalitionäre betonen, dass sie Mitglieder der AfD grundsätzlich nicht in repräsentative Ämter wählen.
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Die AfD hat Michael Kaufmann für das Amt des Vizepräsidenten des Bundestags nominiert, doch die Unionsfraktionen sowie die SPD lehnen ihn ab. Die Regierungskoalitionäre betonen, dass sie Mitglieder der AfD grundsätzlich nicht in repräsentative Ämter wählen.
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Amt des Bundestagsvize: So begründen Union und SPD die Ablehnung des AfD-Kandidaten - Epoch Times (Deutsch)
Die AfD hat Michael Kaufmann für das Amt des Vizepräsidenten des Bundestags nominiert, doch die Unionsfraktionen sowie die SPD lehnen ihn ab. Die Regierungskoalitionäre betonen, dass sie Mitglieder der AfD grundsätzlich nicht in repräsentative Ämter wählen.
TICKER Nahost 25. Juni | US-Geheimdienst: Angriffe haben iranisches Atomprogramm nicht zerstört – Trump widerspricht
Nach Inkrafttreten der Waffenruhe mit dem Iran hat Israels Regierungschef Netanjahu von einem „historischen Sieg“ gesprochen und Teheran vor einem Wiederaufbau seines Atomprogramms gewarnt. Der iranische Präsident hat das „Ende des zwölftägigen Kriegs“ verkündet. Dies geschehe „nach dem heldenhaften Widerstand unserer großen Nation“.
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Nach Inkrafttreten der Waffenruhe mit dem Iran hat Israels Regierungschef Netanjahu von einem „historischen Sieg“ gesprochen und Teheran vor einem Wiederaufbau seines Atomprogramms gewarnt. Der iranische Präsident hat das „Ende des zwölftägigen Kriegs“ verkündet. Dies geschehe „nach dem heldenhaften Widerstand unserer großen Nation“.
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TICKER Nahost 24. Juni | Trump warnt Israel vor weiteren Angriffen: „Holen Sie Ihre Piloten nach Hause, sofort!" - Epoch Times…
Im Krieg zwischen Israel und dem Iran deutet sich eine Einstellung der Kämpfe an. US-Präsident Donald Trump kündigte in der Nacht überraschend eine Waffenruhe zwischen den Erzfeinden an. Sie hat heute früh begonnen. Der Ölpreis an der New Yorker Börse ist…
Bündnis mit Trump: Was vom NATO-Gipfel zu erwarten ist
Am zweiten Tag des NATO-Gipfels in Den Haag wollen die Bündnispartner am Mittwoch neue Ausgabenziele für Verteidigung in Höhe von fünf Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts beschließen. Ein Überblick, was sonst noch auf dem Programm steht.
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Bündnis mit Trump: Was vom NATO-Gipfel zu erwarten ist - Epoch Times (Deutsch)
Am zweiten Tag des NATO-Gipfels in Den Haag wollen die Bündnispartner am Mittwoch neue Ausgabenziele für Verteidigung in Höhe von fünf Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts beschließen. Ein Überblick, was sonst noch auf dem Programm steht.
CO₂-Preishammer vermeiden: Was Verbraucher jetzt tun können, um Kosten zu sparen
Der CO₂-Preis wird mittelfristig wohl massiv ansteigen. Das wird eine spürbare Belastung für Millionen Heizkunden und Autofahrer werden. Doch Verbraucher können schon jetzt verschiedenste Maßnahmen ergreifen, um dem Preishammer zu entgehen.
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Der CO₂-Preis wird mittelfristig wohl massiv ansteigen. Das wird eine spürbare Belastung für Millionen Heizkunden und Autofahrer werden. Doch Verbraucher können schon jetzt verschiedenste Maßnahmen ergreifen, um dem Preishammer zu entgehen.
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CO₂-Preis-Hammer vermeiden: Was Verbraucher jetzt tun können
Der CO₂-Preis wird mittelfristig wohl massiv ansteigen. Die Verbraucher können diese baldige spürbare Belastung durch Maßnahmen umgehen.
Mehr als 170 Polizeieinsätze wegen Hetze im Internet
Unter Federführung des Bundeskriminalamts geht die Polizei bundesweit gegen mutmaßliche Verfasser von Hass und Hetze im Internet vor. In den meisten Fällen handele es sich um rechtsradikale Äußerungen.
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Unter Federführung des Bundeskriminalamts geht die Polizei bundesweit gegen mutmaßliche Verfasser von Hass und Hetze im Internet vor. In den meisten Fällen handele es sich um rechtsradikale Äußerungen.
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Polizei führt 65 Durchsuchungen wegen Hasskommentaren durch - Epoch Times (Deutsch)
Unter der Leitung des Bundeskriminalamt geht die Polizei im ganzen Land gegen Hass und Hetze im Netz vor. Laut Bericht handelt es sich meist um „Politisch motivierte Kriminalität -rechts-”.
So soll die Corona-Kommission des Bundestags aussehen
Die Eindämmung der Pandemie mit Masken und Alltagsauflagen war ein harter Einschnitt für alle – mit Folgen und Kontroversen bis heute. Jetzt soll angeblich eine große Aufarbeitung auf den Weg kommen. Wie genau?
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Die Eindämmung der Pandemie mit Masken und Alltagsauflagen war ein harter Einschnitt für alle – mit Folgen und Kontroversen bis heute. Jetzt soll angeblich eine große Aufarbeitung auf den Weg kommen. Wie genau?
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So soll die Corona-Kommission des Bundestags aussehen - Epoch Times (Deutsch)
Die Eindämmung der Pandemie mit Masken und Alltagsauflagen war ein harter Einschnitt für alle – mit Folgen und Kontroversen bis heute. Jetzt soll angeblich eine große Aufarbeitung auf den Weg kommen. Wie genau?
Nach Rassismus-Vorwurf: FIFA ermittelt gegen Rüdiger-Gegner
Fußball-Nationalspieler Antonio Rüdiger erhebt bei seinem Comeback bei der Club-WM Rassismus-Vorwürfe gegen einen Gegenspieler. Der Weltverband FIFA handelt.
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Fußball-Nationalspieler Antonio Rüdiger erhebt bei seinem Comeback bei der Club-WM Rassismus-Vorwürfe gegen einen Gegenspieler. Der Weltverband FIFA handelt.
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Nach Rassismus-Vorwurf: FIFA ermittelt gegen Rüdiger-Gegner - Epoch Times (Deutsch)
Fußball-Nationalspieler Antonio Rüdiger erhebt bei seinem Comeback bei der Club-WM Rassismus-Vorwürfe gegen einen Gegenspieler. Der Weltverband FIFA handelt.
Wirbel um Geheimdienst-Leak: Haben US-Angriffe iranisches Atomprogramm zerstört?
Die Angriffe der USA auf den Iran haben einem vertraulichen vorläufigen US-Geheimdienstbericht zufolge das iranische Atomprogramm nicht zerstört. Das Weiße Haus bestätigte die Echtheit des Berichts, wies sie aber als „völlig falsch“ zurück.
👉 Hier geht es zum Artikel von Tom Ozimek!
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Wirbel um Geheimdienst-Leak: Haben US-Angriffe iranisches Atomprogramm zerstört? - Epoch Times (Deutsch)
Die Angriffe der USA auf den Iran haben einem vertraulichen vorläufigen US-Geheimdienstbericht zufolge das iranische Atomprogramm nicht zerstört. Das Weiße Haus bestätigte die Echtheit des Berichts, wies sie aber als „völlig falsch“ zurück.
Von Nahost bis Migration: Die wichtigsten Themen des EU-Gipfels
Der EU-Gipfel in Brüssel am 26. Juni ist geprägt von geopolitischen Krisen (Nahost, Ukraine), dem Ziel einer stärkeren europäischen Verteidigung, Migrationspolitik, wirtschaftlicher Wettbewerbsfähigkeit und ersten Verhandlungen zum kommenden EU-Haushalt.
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Der EU-Gipfel in Brüssel am 26. Juni ist geprägt von geopolitischen Krisen (Nahost, Ukraine), dem Ziel einer stärkeren europäischen Verteidigung, Migrationspolitik, wirtschaftlicher Wettbewerbsfähigkeit und ersten Verhandlungen zum kommenden EU-Haushalt.
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Von Nahost bis Migration: Die wichtigsten Themen des EU-Gipfels - Epoch Times (Deutsch)
Der EU-Gipfel in Brüssel am 26. Juni ist geprägt von geopolitischen Krisen (Nahost, Ukraine), dem Ziel einer stärkeren europäischen Verteidigung, Migrationspolitik, wirtschaftlicher Wettbewerbsfähigkeit und ersten Verhandlungen zum kommenden EU-Haushalt.
Grüne: „Nuklear bewaffneter Iran wäre Katastrophe“ – Linke sehen „Bruch des Völkerrechtes“ durch die USA
Hat die Waffenruhe zwischen Israel und Iran Bestand und war der Angriff auf die Atomanlage gerechtfertigt?
„Der Schlag gegen das iranische Atomprogramm ist gerechtfertigt“ sagt Unionsvorsitzender Jens Spahn (CDU). „Der Angriff von Israel und den USA ist ein Befreiungsschlag gewesen.“ Nun müsse es darum gehen, „jede weitere Eskalation zu vermeiden“.
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Hat die Waffenruhe zwischen Israel und Iran Bestand und war der Angriff auf die Atomanlage gerechtfertigt?
„Der Schlag gegen das iranische Atomprogramm ist gerechtfertigt“ sagt Unionsvorsitzender Jens Spahn (CDU). „Der Angriff von Israel und den USA ist ein Befreiungsschlag gewesen.“ Nun müsse es darum gehen, „jede weitere Eskalation zu vermeiden“.
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Grüne: „Nuklear bewaffneter Iran wäre Katastrophe“ – Linke bemängelt US-„Bruch des Völkerrechtes“
Hat die Waffenruhe zwischen Israel und Iran bestand und war der Angriff auf die Atomanlage gerechtfertigt? Was sagen dazu die Fraktionen im Bundestag?
Ominöse Bluttests: Ein Gewissensgefangener aus China erinnert sich
Wirtschaftliche Verlockungen und politischer Druck – China versucht alles, damit das Verbrechen des Organraubs niemals auf der Weltbühne untersucht wird. Ein ehemaliger Gewissensgefangener sagt, dass das Regime dann zusammenbrechen würde.
👉 Hier geht es zum Artikel von Steffen Munter!
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Wirtschaftliche Verlockungen und politischer Druck – China versucht alles, damit das Verbrechen des Organraubs niemals auf der Weltbühne untersucht wird. Ein ehemaliger Gewissensgefangener sagt, dass das Regime dann zusammenbrechen würde.
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Ominöse Bluttests: Ein Gewissensgefangener aus China erinnert sich - Epoch Times (Deutsch)
Wirtschaftliche Verlockungen und politischer Druck – China versucht alles, damit das Verbrechen des Organraubs niemals auf der Weltbühne untersucht wird. Ein ehemaliger Gewissensgefangener sagt, dass das Regime dann zusammenbrechen würde.
Razzia bei mutmaßlichen Nachfolgern von verbotener Neonazigruppe in Baden-Württemberg
Wegen des Verdachts der illegalen Fortführung der verbotenen Neonaziorganisation Blood & Honour haben Ermittler zahlreiche Objekte in Baden-Württemberg durchsucht. Die Beschuldigten sollen gegen das Vereinigungsverbot verstoßen haben.
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Wegen des Verdachts der illegalen Fortführung der verbotenen Neonaziorganisation Blood & Honour haben Ermittler zahlreiche Objekte in Baden-Württemberg durchsucht. Die Beschuldigten sollen gegen das Vereinigungsverbot verstoßen haben.
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Razzia bei mutmaßlichen Nachfolgern von verbotener Neonazigruppe in Baden-Württemberg - Epoch Times (Deutsch)
Wegen des Verdachts der illegalen Fortführung der verbotenen Neonaziorganisation Blood & Honour haben Ermittler zahlreiche Objekte in Baden-Württemberg durchsucht. Die Beschuldigten sollen gegen das Vereinigungsverbot verstoßen haben.
Hackerangriff auf Polizeihandys: Mecklenburg-Vorpommern tauscht Server aus
Anfang Juni hatte das Innenministerium über einen versuchten Angriff auf Spezial-Smartphones der Polizei Mecklenburg-Vorpommern berichtet. Nun werden alle Server des Systems, das die Beamten vernetzt, ausgetauscht.
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Anfang Juni hatte das Innenministerium über einen versuchten Angriff auf Spezial-Smartphones der Polizei Mecklenburg-Vorpommern berichtet. Nun werden alle Server des Systems, das die Beamten vernetzt, ausgetauscht.
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Hackerangriff auf Polizeihandys: Mecklenburg-Vorpommern tauscht Server aus - Epoch Times (Deutsch)
Anfang Juni hatte das Innenministerium über einen versuchten Angriff auf Spezial-Smartphones der Polizei Mecklenburg-Vorpommern berichtet. Nun werden alle Server des Systems, das die Beamten vernetzt, ausgetauscht.
EU-Gericht billigt Corona-Beihilfen für Condor
Der Ferienflieger Condor bekam zu Corona-Zeiten hunderte Millionen Euro an Beihilfen vom deutschen Staat. Zu Unrecht, meint der Konkurrent Ryanair. Jetzt gibt es ein Urteil.
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EU-Gericht billigt Corona-Beihilfen für Condor - Epoch Times (Deutsch)
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