https://www.exxtra24.at/folgt-nun-doch-das-recht-der-politik-parteien-kippen-gegen-sie-verhaengte-geldstrafen/
Kommentar:
Rückwirkende Aufhebung von Strafen? Geht das auch bei den tausenden C-Strafen? Und die Disziplinarstrafen gegen c-kritische Ärzte nicht vergessen!
#politik
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Rückwirkende Aufhebung von Strafen? Geht das auch bei den tausenden C-Strafen? Und die Disziplinarstrafen gegen c-kritische Ärzte nicht vergessen!
#politik
exxtra24.at
Folgt nun doch das Recht der Politik? Parteien kippen gegen sie verhängte Geldstrafen
Und plötzlich folgt doch das Recht der Politik: Mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ, NEOS und Grünen wird eine bisher rechtswidrige Praxis rückwirkend legalisiert – inklusive Tilgung bereits verhängter Strafen. Konkret geht es um die Finanzierung parteipolitischer…
Bei Beneder.Media gibt es seit Oktober 2020 keinen Ruhetag
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Kommentar:
Freiheitseinschränkungen (Eigentumsfreiheit) NEIN DANKE!
#waffengesetz
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YouTube
Waffenrechts-Verschärfung in Österreich: Bürgerrechte in Gefahr? | Teil 1
📺 Das vollständige Video ohne Unterbrechung findest du auf unserer kostenlosen Streaming Plattform www.4one.tv
Was steckt wirklich hinter der geplanten Verschärfung des Waffengesetzes in Österreich? In dieser spannenden Expertenrunde diskutieren Rechtsanwälte…
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https://exxpress.at/politik/ungueltige-bescheide-orf-tochter-ignoriert-urteil-empfaenger-muessen-nicht-zahlen/
Kommentar:
Es wird unangenehm für die OBS!
#orf
#obs
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Es wird unangenehm für die OBS!
#orf
#obs
Exxpress
Ungültige Bescheide! ORF-Tochter ignoriert Urteil – Empfänger müssen nicht zahlen
Anwalt Mag. Gerold Beneder lässt nicht locker. Nun deckt er auf: Die OBS – jene ORF-Tochter, die den Zwangsbeitrag einhebt – missachtet ein Gerichtsurteil und verschickt weiterhin Bescheide ohne gültige Unterschrift. Für viele Bürger heißt das: Sie müssen…
Forwarded from AUF1
Syrer missbrauchen neun Mädchen im Freibad – auf freiem Fuß angezeigt
Im hessischen Gelnhausen wurden am vergangenen Sonntag neun minderjährige Mädchen im Alter von 11 bis 17 Jahren in einem Freibad missbraucht. Im Barbarossabad seien die Mädchen von einer Gruppe syrischer Männern am ganzen Körper betatscht worden. Die Polizei stellte vier Tatverdächtige zwischen 18 und 28 Jahren. Ein weiterer Täter entkam. Gegen die Syrer wurden Strafanzeigen erstattet und sie erhielten vom Schwimmbad ein Hausverbot.
Es sei der erste derartige Vorfall in diesem Jahr im Barbarossabad gewesen, beteuerte CDU-Bürgermeister Christian Litzinger. Ob er damit beschwichtigen wollte, oder darauf hinweisen, dass noch weitere solcher „Vorfälle“ zu erwarten sind, ist nicht bekannt.
👉🏻 Folgen Sie uns auf Telegram: https://www.tg-me.com/auf1tv
Im hessischen Gelnhausen wurden am vergangenen Sonntag neun minderjährige Mädchen im Alter von 11 bis 17 Jahren in einem Freibad missbraucht. Im Barbarossabad seien die Mädchen von einer Gruppe syrischer Männern am ganzen Körper betatscht worden. Die Polizei stellte vier Tatverdächtige zwischen 18 und 28 Jahren. Ein weiterer Täter entkam. Gegen die Syrer wurden Strafanzeigen erstattet und sie erhielten vom Schwimmbad ein Hausverbot.
Es sei der erste derartige Vorfall in diesem Jahr im Barbarossabad gewesen, beteuerte CDU-Bürgermeister Christian Litzinger. Ob er damit beschwichtigen wollte, oder darauf hinweisen, dass noch weitere solcher „Vorfälle“ zu erwarten sind, ist nicht bekannt.
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Forwarded from Krautzone
🌈 Eine der größten linken Lügen ist, dass Bildung besser wird, wenn der Staat mehr Geld investiert. Das Gegenteil ist der Fall.
💻 Seit 1995 haben sich die Ausgaben für Bildung fast verdreifacht, insbesondere in den letzten Jahren wuchsen die Investitionen drastisch an.
👨🎓 Dabei rauscht die Bildung weiter in den Keller, egal ob PISA oder Leseverständnis. Der Elefant im Raum wird weiter totgeschwiegen: Migration.
Alle Grafiken auf Instagram: https://www.instagram.com/krautzone.magazin/
Hier unsere neue Ausgabe kennenlernen: https://kraut-zone.de/laden/produkt/45-donald-trump/
💻 Seit 1995 haben sich die Ausgaben für Bildung fast verdreifacht, insbesondere in den letzten Jahren wuchsen die Investitionen drastisch an.
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