https://youtu.be/0OybBIOu_Xs?si=r-bCukM8JjxAo6xu
Kommentar:
Mein Video kommt demnächst
Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen! Der Verwaltungsgerichtshof wird jedenfalls noch zu entscheiden haben!
#vfgh
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Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen! Der Verwaltungsgerichtshof wird jedenfalls noch zu entscheiden haben!
#vfgh
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Scheer Recht Direkt. ORF Haushaltsabgabe - Die VfGH Entscheidung - unverständlich aber wegweisend
Der VfGH hat entschieden.
Künftig kann ein Gesetz noch so klar formuliert sein, wenn die Politik sich dennoch nicht daran halten will, argumentiert man mit dem Interpretationsspielraum.
Nach den Covid Entscheidungen ein weiterer Schritt in die falsche Richtung…
Künftig kann ein Gesetz noch so klar formuliert sein, wenn die Politik sich dennoch nicht daran halten will, argumentiert man mit dem Interpretationsspielraum.
Nach den Covid Entscheidungen ein weiterer Schritt in die falsche Richtung…
Forwarded from DeutschlandKURIER
Gericht: Absurder Polizeieinsatz gegen Schlumpf-Schülerin war rechtswidrig!
Die sogenannte Gefährderansprache der Polizei gegenüber einer Schülerin, die als „Loretta & die Schlümpfe“ bundesweit bekannt wurde, war rechtswidrig! Das entschied das Verwaltungsgericht Greifswald.
Alle Infos auf deutschlandkurier.de
Die sogenannte Gefährderansprache der Polizei gegenüber einer Schülerin, die als „Loretta & die Schlümpfe“ bundesweit bekannt wurde, war rechtswidrig! Das entschied das Verwaltungsgericht Greifswald.
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Forwarded from Immer Gesund
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Forwarded from Nius
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Islamisten-Imam predigt auf Abschlussfeier christlicher Schule
https://auf1.tv/nachrichten-auf1/nachrichten-auf1-vom-02-juli-2025
RA Beneder zur weiteren Vorgangsweise zum ORF-Beitrag ab Minute 13!
#orf
#obs
RA Beneder zur weiteren Vorgangsweise zum ORF-Beitrag ab Minute 13!
#orf
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auf1.tv
Nachrichten AUF1 vom 02. Juli 2025
Eskalation in der Ostsee: Bundesregierung will Russlands Tanker kapern + Täuscht Trump alle? AUF1-Chefredakteur mit brisanter Analyse + Und: Bhakdi rechnet ab: EMA noch korrupter als US-Behörden
https://exxpress.at/politik/vfgh-macht-sich-laecherlich-fpoe-und-unterberger-zerlegen-urteil-zur-orf-gebuehr/
Kommentar:
Morgen kommt eine ausführliche Urteilsanalyse samt Ausblick zur künftigen Strategie gegen den ORF-Zwangsbeitrag!
#orf
#obs
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Morgen kommt eine ausführliche Urteilsanalyse samt Ausblick zur künftigen Strategie gegen den ORF-Zwangsbeitrag!
#orf
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Exxpress
„VfGH macht sich lächerlich“: FPÖ und Unterberger zerlegen Urteil zur ORF-Zwangsgebühr
Empörung bei der FPÖ, Spott von Polit-Blogger und exxpress-Kolumnist Andreas Unterberger: Der VfGH segnet die ORF-Zwangsgebühr ab. Für Hafenecker bleibt das ORF-Gesetz ein „Pfusch“, Unterberger nennt das Erkenntnis „den Scherz und das Ärgernis des Jahres“.…