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Der linkspopulistische ÖRR
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Die Chefin der Messenger-App Signal hat angekündigt, sich vom europäischen Markt zurückzuziehen, wenn die Chatkontrolle kommt.
Die Bundesregierung wird in den kommenden Tagen entscheiden, wie sie am 14. Oktober in der EU zur Chatkontrolle abstimmt.
Friedrich Merz vs. Datenschutz (30.01.2025) >>>
„Er hat mir nur einen Punkt gesagt. Er hat gesagt: Ihr müsst an einer Stelle aufpassen. Ihr redet in Deutschland viel zu viel über den Datenschutz und Ihr redet viel zu wenig über Datennutzung und über Datensicherheit. Das muss sich ändern bei uns, meine Damen und Herren. Das muss sich ändern!“
Die Bundesregierung wird in den kommenden Tagen entscheiden, wie sie am 14. Oktober in der EU zur Chatkontrolle abstimmt.
Friedrich Merz vs. Datenschutz (30.01.2025) >>>
„Er hat mir nur einen Punkt gesagt. Er hat gesagt: Ihr müsst an einer Stelle aufpassen. Ihr redet in Deutschland viel zu viel über den Datenschutz und Ihr redet viel zu wenig über Datennutzung und über Datensicherheit. Das muss sich ändern bei uns, meine Damen und Herren. Das muss sich ändern!“
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Es ist unfassbar, wie stark die lächerliche Propaganda wirkt.
Sirenen-Fehlalarm am Sonntagabend in Hamburg >>>
„Anwohner filmten den Abendhimmel und befürchteten, dass Russland angreift.“
Sirenen-Fehlalarm am Sonntagabend in Hamburg >>>
„Anwohner filmten den Abendhimmel und befürchteten, dass Russland angreift.“
Florian Gathmann (Redakteur im Hauptstadtbüro @derspiegel) hat seinen erbärmlichen Post gelöscht >>>
Katja Kipping (Die Linke), 02.05.2017:
„Wer die Pressefreiheit angreift, der greift die Demokratie an. Wo die Demokratie abgeschafft oder massiv eingeschränkt wird, steht die freie Presse als erstes im Visier der Herrschenden. Eingeschränkte Pressefreiheit ist längst nicht mehr nur Privileg von Diktaturen, sondern findet sich auch in EU-Mitgliedsstaaten.“
„Deutschland liegt in der Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen unverändert auf Platz 16, dennoch zeigen sich auch hier "besorgniserregende Entwicklungen": Der gesellschaftliche Rechtsruck äußert sich in Angriffen und Drohungen gegen Journalisten.“
Berliner Zeitung, 07.10.2025:
„Linke gegen die Pressefreiheit: Wie die Partei ein unabhängiges Medium einschüchtern will
In Berlin-Treptow wollen Linke die Plattform Apollo News „aus dem Kiez vertreiben“. Gemeinsam mit der Amadeu-Antonio-Stiftung fordern sie: „Rechten Medien auf die Tasten treten.“ “
„Wer die Pressefreiheit angreift, der greift die Demokratie an. Wo die Demokratie abgeschafft oder massiv eingeschränkt wird, steht die freie Presse als erstes im Visier der Herrschenden. Eingeschränkte Pressefreiheit ist längst nicht mehr nur Privileg von Diktaturen, sondern findet sich auch in EU-Mitgliedsstaaten.“
„Deutschland liegt in der Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen unverändert auf Platz 16, dennoch zeigen sich auch hier "besorgniserregende Entwicklungen": Der gesellschaftliche Rechtsruck äußert sich in Angriffen und Drohungen gegen Journalisten.“
Berliner Zeitung, 07.10.2025:
„Linke gegen die Pressefreiheit: Wie die Partei ein unabhängiges Medium einschüchtern will
In Berlin-Treptow wollen Linke die Plattform Apollo News „aus dem Kiez vertreiben“. Gemeinsam mit der Amadeu-Antonio-Stiftung fordern sie: „Rechten Medien auf die Tasten treten.“ “
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Karin Prien (CDU)🤪:
„Wenn die AfD den Bundeskanzler stellt, dann werde ich sicherlich vorher Deutschland verlassen. Das kann ich, glaube ich, heute so sagen. Das wäre nicht mehr mein Land. Und ich fürchte aber, dass das schon sehr spät ist.“
„Wenn die AfD den Bundeskanzler stellt, dann werde ich sicherlich vorher Deutschland verlassen. Das kann ich, glaube ich, heute so sagen. Das wäre nicht mehr mein Land. Und ich fürchte aber, dass das schon sehr spät ist.“
17.06.2024:
„Nach dem bitteren Ergebnis bei der Europawahl schaut die SPD nach vorne. Die Partei werde ihren Fokus noch stärker auf die arbeitende Mitte richten, kündigt der Vorsitzende Lars Klingbeil im Interview an.“
09.10.2025:
„Angesichts schlechter Umfragen fordert Olaf Lies einen neuen Schwerpunkt der SPD: Die Partei müsse sich stärker um die arbeitende Mitte kümmern – und deutlich machen, dass sie für deren Interessen kämpft.“
„Nach dem bitteren Ergebnis bei der Europawahl schaut die SPD nach vorne. Die Partei werde ihren Fokus noch stärker auf die arbeitende Mitte richten, kündigt der Vorsitzende Lars Klingbeil im Interview an.“
09.10.2025:
„Angesichts schlechter Umfragen fordert Olaf Lies einen neuen Schwerpunkt der SPD: Die Partei müsse sich stärker um die arbeitende Mitte kümmern – und deutlich machen, dass sie für deren Interessen kämpft.“
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Anne Spiegel (Bündnis 90/Die Grünen), die ehemalige Umweltministerin von Rheinland-Pfalz und Bundesfamilienministerin, soll neue Sozialdezernentin der Region Hannover werden.
NIEMALS vergessen >>>
Anne Spiegels Sommerurlaub 2021
NIEMALS vergessen >>>
Anne Spiegels Sommerurlaub 2021