❗️Was der Antifa-Aktivist Pollak hier beschreibt, hat einen Namen: Bevölkerungsaustausch!
🗳 Als Antwort darauf möchten er und seine linksradikale NGO das Wahlrecht für Ausländer einführen.
🥳 Das 611.000 Menschen nicht wählen dürfen, ist übrigens ein blöder Schmäh: Auch Ausländer dürfen wählen, allerdings nicht in unserer Heimat, sondern in ihrer eigenen.
✈️ Um den Bevölkerungsaustausch zu stoppen, brauchen wir sofort dichte Grenzen und Remigration!
—-
🧑🏼🏫 Remigrations-Crash-Kurs: https://www.info-direkt.eu/in-eigener-sache/ueberfremdung-wir-platzen-aus-allen-naehten
➡️ Folgt uns: https://www.tg-me.com/info_direkt
🗳 Als Antwort darauf möchten er und seine linksradikale NGO das Wahlrecht für Ausländer einführen.
🥳 Das 611.000 Menschen nicht wählen dürfen, ist übrigens ein blöder Schmäh: Auch Ausländer dürfen wählen, allerdings nicht in unserer Heimat, sondern in ihrer eigenen.
✈️ Um den Bevölkerungsaustausch zu stoppen, brauchen wir sofort dichte Grenzen und Remigration!
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🎁 FPÖ-Wien macht Strache ein Wahlkampfgeschenk!
🔸 Die genauen Hintergründe zu dieser Geschichte müssen wir erst recherchieren. Auf die Infos des linken Profils verlassen wir uns nämlich nicht.
🔸 Klar ist jedoch jetzt schon, dass Strache das fragwürdige Verhalten der FPÖ-Wien für seinen Wahlkampf nützt.
🗳 Am 27. April findet die Wien-Wahl statt. Sowohl die FPÖ als auch das Team HC Strache treten zur Wahl an.
👉🏻 Mehr dazu in den nächsten Tagen. Folgt uns: https://www.tg-me.com/info_direkt
🔸 Die genauen Hintergründe zu dieser Geschichte müssen wir erst recherchieren. Auf die Infos des linken Profils verlassen wir uns nämlich nicht.
🔸 Klar ist jedoch jetzt schon, dass Strache das fragwürdige Verhalten der FPÖ-Wien für seinen Wahlkampf nützt.
🗳 Am 27. April findet die Wien-Wahl statt. Sowohl die FPÖ als auch das Team HC Strache treten zur Wahl an.
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Info-DIREKT - Das Magazin für Patrioten
🎁 FPÖ-Wien macht Strache ein Wahlkampfgeschenk! 🔸 Die genauen Hintergründe zu dieser Geschichte müssen wir erst recherchieren. Auf die Infos des linken Profils verlassen wir uns nämlich nicht. 🔸 Klar ist jedoch jetzt schon, dass Strache das fragwürdige Verhalten…
Da wir linken Medien nicht trauen, haben wir jetzt Anfragen an die FPÖ Wien gestellt. Sobald wir Antwort erhalten haben, berichten wir.
Falls wir keine Antworten erhalten, berichten wir selbstverständlich auch.
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Info-DIREKT - Das Magazin für Patrioten
Das Magazin Info-DIREKT ist laut "Experten" das aktuell wichtigste patriotische Printmedium in Österreich mit Strahlkraft in den ganzen deutschen Kulturraum.
Auf diesem Kanal findet ihr Kommentare aus unserer Redaktion.
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Das sind keine guten Tage für die Demokratie und unsere Zukunft!
🇪🇺 Im EU-Parlament darf nicht über Wahlen in Rumänien gesprochen werden
🇩🇪 In der BRD stimmt der alte Bundestag für die Aufnahme eines 500 Milliarden schweren Schuldenpakets
👉🏻 Mehr dazu: https://www.info-direkt.eu/deutschland/eu-parlament-zensiert-debatte-zur-wahl-in-rumaenien
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🇪🇺 Im EU-Parlament darf nicht über Wahlen in Rumänien gesprochen werden
🇩🇪 In der BRD stimmt der alte Bundestag für die Aufnahme eines 500 Milliarden schweren Schuldenpakets
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EU-Parlament zensiert Debatte zur Wahl in Rumänien
Anstatt mit der "gestohlenen" Präsidentschaftswahl in Rumänien, kümmert man sich in Berlin und Brüssel um neue Schulden für die Aufrüstung.
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🇹🇷 Das weit links stehende "Profil" wirft der FPÖ Wien vor, heimlich mit eingebürgerten Türken zu liebäugeln
🤨 Info-DIREKT hat sich angesehen, was an diesen Vorwürfen dran ist und Interessantes festgestellt!
👉🏻 Mehr dazu: https://www.info-direkt.eu/migration/profil-wirft-fpoe-wien-heimliches-liebaeugeln-mit-tuerken-vor
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🤨 Info-DIREKT hat sich angesehen, was an diesen Vorwürfen dran ist und Interessantes festgestellt!
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"Profil" wirft FPÖ Wien heimliches Liebäugeln mit Türken vor
Das weit links stehende Nachrichtenmagazin Profil, dessen Eigentumsverhältnisse interessant sind, wirft der FPÖ Wien vor, derzeit auf Stimmenfang bei eingebürgerten Türken zu sein. Die FPÖ Wien bestreitet das. Hier die Details:
Ein Kommentar von Michael…
Ein Kommentar von Michael…
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Forwarded from RTV Privatfernsehen
Media is too big
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EU auf dem Weg in die Diktatur - Wir sprechen Klartext
Wir erleben seit Jahren eine beispiellose Attacke auf unsere Grundwerte. Die sogenannte "Friedensgemeinschaft" EU entpuppt sich immer mehr als autoritäres Regime, das mit eiserner Faust gegen Demokratie und Freiheit vorgeht. Freie Medien werden mundtot gemacht, unliebsame Kandidaten kaltgestellt, und das gesamte europäische Volk seiner Rechte beraubt. Was wir hier erleben, ist kein Zufall – es ist ein gezielter Feldzug gegen alles, wofür Europa einst stand.
Die gefährliche Entwicklung der EU ist heute mitunter Thema bei "Wir sprechen Klartext" mit Info Direkt Chefredakteur Michael Scharfmüller.
https://www.youtube.com/watch?v=Hr8-gg1EFkE
Wir erleben seit Jahren eine beispiellose Attacke auf unsere Grundwerte. Die sogenannte "Friedensgemeinschaft" EU entpuppt sich immer mehr als autoritäres Regime, das mit eiserner Faust gegen Demokratie und Freiheit vorgeht. Freie Medien werden mundtot gemacht, unliebsame Kandidaten kaltgestellt, und das gesamte europäische Volk seiner Rechte beraubt. Was wir hier erleben, ist kein Zufall – es ist ein gezielter Feldzug gegen alles, wofür Europa einst stand.
Die gefährliche Entwicklung der EU ist heute mitunter Thema bei "Wir sprechen Klartext" mit Info Direkt Chefredakteur Michael Scharfmüller.
https://www.youtube.com/watch?v=Hr8-gg1EFkE
😢80👍32😡8👌4
💥 Antifa-Anschlag auf Kletterroute von Herbert Kickl!
🧗🏻♂️ Linksextremisten als Gefahr für alle Bergsportler!
👉🏻 Mehr dazu: https://www.info-direkt.eu/extremismus/antifa-anschlag-auf-kletterroute-von-herbert-kickl
—
Etablierte Medien werden wieder versuchen, diesen Anschlag zu verheimlichen. Helft deshalb mit diesen Text zu verbreiten. Nur gemeinsam sind wir stark! 💪🏻
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🧗🏻♂️ Linksextremisten als Gefahr für alle Bergsportler!
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Etablierte Medien werden wieder versuchen, diesen Anschlag zu verheimlichen. Helft deshalb mit diesen Text zu verbreiten. Nur gemeinsam sind wir stark! 💪🏻
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Antifa-Anschlag auf Kletterroute von Herbert Kickl!
Linksextremisten haben nun einen Anschlag auf eine Kletterroute von FPÖ-Chef Herbert Kickl verübt.
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„Die Definition von Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten.“
Dieses Zitat von Albert Einstein trifft wohl auch auf alle CDU- und CSU-Wähler zu. 😉
Mehr dazu: https://www.info-direkt.eu/deutschland/eu-parlament-zensiert-debatte-zur-wahl-in-rumaenien
Das Bild darf - wie immer - gerne heruntergeladen und auf Facebook, Instagram, WhatsApp und Co. weiterverbreitet werden. 💪🏻
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📸 Mehr Bilder zum Weiterverbreiten: https://www.info-direkt.eu/bilder
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Dieses Zitat von Albert Einstein trifft wohl auch auf alle CDU- und CSU-Wähler zu. 😉
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🤢 "Kleine Zeitung" bezeichnet gefährlichen linksextremen Anschlag als "linken Protest"!
🔸 Im Artikel werden die Täter als "linke Aktivisten" verharmlost und die linksextreme Internetseite, auf der sie ihr Bekennerschreiben veröffentlicht haben, neutral als "Medienplattform" bezeichnet.
🔸 Genau solche Medienberichte versteht die linksextreme Antifa als Rückendeckung für ihre Anschläge.
👉🏻 Mehr über den Antifa-Anschlag auf den Klettersteig von Herbert Kickl: https://www.info-direkt.eu/extremismus/antifa-anschlag-auf-kletterroute-von-herbert-kickl
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🔸 Im Artikel werden die Täter als "linke Aktivisten" verharmlost und die linksextreme Internetseite, auf der sie ihr Bekennerschreiben veröffentlicht haben, neutral als "Medienplattform" bezeichnet.
🔸 Genau solche Medienberichte versteht die linksextreme Antifa als Rückendeckung für ihre Anschläge.
👉🏻 Mehr über den Antifa-Anschlag auf den Klettersteig von Herbert Kickl: https://www.info-direkt.eu/extremismus/antifa-anschlag-auf-kletterroute-von-herbert-kickl
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📺 Mit Demokratie hat all das nichts mehr zu tun!
🔸 In aktuellen RTV-Wochenrück kritisieren Schott und Scharfmüller den anti-demokratischen Weg, den die politische Führung in der EU, in Deutschland und Rumänien eingeschlagen hat.
🧸 Zudem sprechen die beiden über österreichische Richter, die ausländische Gewalttäter mit Samthandschuhen anfassen, und internationale Gerichtshöfe, die linke Politik betreiben.
👉🏻 Hier alle Links zur Sendung: https://www.info-direkt.eu/rtv/wir-befinden-uns-auf-dem-weg-in-eine-diktatur
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🧸 Zudem sprechen die beiden über österreichische Richter, die ausländische Gewalttäter mit Samthandschuhen anfassen, und internationale Gerichtshöfe, die linke Politik betreiben.
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Wir befinden uns auf dem Weg in eine Diktatur!
In diesem RTV-Wochenrückblick sprechen Nicolas Schott und Michael Scharfmüller über die EU und einige ihrer Mitgliedsstaaten, die sich immer weiter vom demokratischen Pfad entfernen.
Was sich derzeit auf EU-Ebene, in Rumänien und Deutschland abspielt,…
Was sich derzeit auf EU-Ebene, in Rumänien und Deutschland abspielt,…
👍111🔥11❤1🤣1
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🌐 Info-DIREKT ist jetzt auf Wikipedia!
🔸 Eben wurden wir darauf hingewiesen, dass es jetzt eine Wikipedia-Seite über Info-DIREKT gibt: https://de.wikipedia.org/wiki/INFO-Direkt
🔸 Falls Info-DIREKT-Leser auf Wikipedia aktiv sind, freuen wir uns, wenn sich diese in die Gestaltung des Artikels und die Diskussion darüber einbringen.
Vielen Dank und einen schönen Sonntag!
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🌐 Info-DIREKT ist jetzt auf Wikipedia!
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Vielen Dank und einen schönen Sonntag!
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☀️ Passend zum vielerorts trüben Wetter präsentiert Karl Sternau in seinem heutigen Sonntagsstück einen humorvollen Film!
👉🏻 Mehr dazu (inkl. Link zum Film): https://www.info-direkt.eu/kolumne/politisch-unkorrekte-komoedie-oss-117-sonntagsstueck-23
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Politisch unkorrekte Komödie "OSS 117" (Sonntagsstück #23)
Während die Originalreihe OSS 117 etwas für Fans alter Agentenfilme ist, haben es die Parodien in sich. Selten habe ich so politisch unkorrekte Filme aus diesem Jahrtausend gesehen.
Ein Sonntagsstück von Karl Sternau
Neulich war ein Freund zu Besuch…
Ein Sonntagsstück von Karl Sternau
Neulich war ein Freund zu Besuch…
👍50🔥4❤2
🤐 Die Zensur wird wieder schlimmer!
🤑 Immer wieder werden kritischen Medien Bankkonten gekündigt.
🙈 Info-DIREKT ist auf google nur mehr sehr schwer zu finden, selbst wenn man gezielt danach sucht.
🫥 Auf Facebook werden wieder vermehrt auch völlig harmlose Inhalte gelöscht. Auf Facebook hat einer unserer Leser diesen völlig harmlosen Beitrag von Info-DIREKT gepostet, woraufhin in Facebook entfernt hat.
Folge diesen Kanälen, um mit Info-DIREKT in Kontakt zu bleiben:
🤓 Printmagazin
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🔸 Telegram
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💥 CSU, CDU und EVP von Kopf bis Fuß auf Krieg eingestellt!
Das fordert der Chef europäischen Volksparteien:
🪖 Beschleunigte Rüstungsproduktion – Unternehmen sollen auch am Wochenende im Schichtbetrieb Waffen produzieren.
🪖Zivile Unternehmen in die Rüstungsindustrie einbinden – Firmen, die bisher Autos oder Maschinen herstellen, könnten künftig Waffen produzieren.
🪖 Schnellere Genehmigungsverfahren für Kriegsmaterial – weniger Bürokratie, mehr Waffen.
🪖 Einführung eines europäischen Generalstabschefs – dieser soll die Aufrüstung nationaler Armeen koordiniert und klare Vorgaben machen.
Das Bild darf - wie immer - gerne heruntergeladen und auf Facebook, Instagram, WhatsApp und Co. weiterverbreitet werden. 💪🏻
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📸 Mehr Bilder zum Weiterverbreiten: https://www.info-direkt.eu/bilder
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Das fordert der Chef europäischen Volksparteien:
🪖 Beschleunigte Rüstungsproduktion – Unternehmen sollen auch am Wochenende im Schichtbetrieb Waffen produzieren.
🪖Zivile Unternehmen in die Rüstungsindustrie einbinden – Firmen, die bisher Autos oder Maschinen herstellen, könnten künftig Waffen produzieren.
🪖 Schnellere Genehmigungsverfahren für Kriegsmaterial – weniger Bürokratie, mehr Waffen.
🪖 Einführung eines europäischen Generalstabschefs – dieser soll die Aufrüstung nationaler Armeen koordiniert und klare Vorgaben machen.
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Die Wirtschaftskammer-Wahl brachte eine kleine Überraschung!
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Wahnsinn: Wie bei der Massenmigration 2015, dem Corona-Wahnsinn und dem Klima-Irrsinn laufen auch jetzt wieder alle in die selbe Richtung!
🔸 Wie immer laufen ÖVP, CDU und CSU ganz vorne mit.
🔸 Wieder herrscht das Motto "Koste es, was es wolle!"
🔸 Wer in den Chor der veröffentlichten Meinung nicht einstimmt, wird wieder diffamiert.
🔸 In ein paar Jahren wird sich dann wieder herausstellen, dass wir Kritiker erneut Recht hatten!
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Auf Wikipedia ist eine kleine Diskussion darüber entbrannt, ob Info-DIREKT relevant genug für eine eigene Seite ist.
👉🏻 Hier kann man die Diskussion mitverfolgen: https://de.m.wikipedia.org/wiki/Wikipedia:L%C3%B6schkandidaten/16._M%C3%A4rz_2025#Info-DIREKT
👉🏻 Hier der Wikipedia-Artikel über Info-DIREKT: https://de.wikipedia.org/wiki/Info-DIREKT
Auf Wikipedia ist eine kleine Diskussion darüber entbrannt, ob Info-DIREKT relevant genug für eine eigene Seite ist.
👉🏻 Hier kann man die Diskussion mitverfolgen: https://de.m.wikipedia.org/wiki/Wikipedia:L%C3%B6schkandidaten/16._M%C3%A4rz_2025#Info-DIREKT
👉🏻 Hier der Wikipedia-Artikel über Info-DIREKT: https://de.wikipedia.org/wiki/Info-DIREKT
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🇦🇹 Liebe Österreicher schnallt den Gürtel enger: Wir brauchen mehr Geld für die Ukraine und den neuen islamistischen Terror-Präsidenten in Syrien! 🇺🇦🇸🇾
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Wer wird von wem finanziert? Info-DIREKT deckt auf! 😉
🧐 Linke Journalisten des Dossiers wollten wissen, wie sich Info-DIREKT finanziert.
😎 Wir haben die Fragen beantwortet und uns gleich auch angesehen, wie sich Dossier finanziert.
👉🏻 Dabei haben wir Interessantes festgestellt. Mehr dazu hier: https://www.info-direkt.eu/in-eigener-sache/medien-streit-so-schiesst-info-direkt-zurueck
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🧐 Linke Journalisten des Dossiers wollten wissen, wie sich Info-DIREKT finanziert.
😎 Wir haben die Fragen beantwortet und uns gleich auch angesehen, wie sich Dossier finanziert.
👉🏻 Dabei haben wir Interessantes festgestellt. Mehr dazu hier: https://www.info-direkt.eu/in-eigener-sache/medien-streit-so-schiesst-info-direkt-zurueck
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🧑🏼🏫 Remigrations-Crash-Kurs: https://www.info-direkt.eu/in-eigener-sache/ueberfremdung-wir-platzen-aus-allen-naehten
➡️ Folgt uns: https://www.tg-me.com/info_direkt
info-direkt.eu
Medien-Streit: So schießt Info-DIREKT zurück!
Dossier hat Info-DIREKT einen Fragenkatalog übersandt. So haben wir ihn beantwortet.
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Forwarded from ‼️STOPPP ORF-BEITRAG⛔️
4_5954292777977123923.pdf
135.9 KB
🔴 BREAKING NEWS: VFGH ERKLÄRT ORF-BEITRAGS-VERFAHREN ZU „MASSENVERFAHREN“❗️
WAS BEDEUTET DAS❓
🔻Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat mit beigefügtem Beschluss vom 11.03.2025, E 4624/2024, gem. § 86a VfGG, ausgesprochen, dass Grund zur Annahme besteht, beim VfGH werde eine erhebliche Anzahl von Beschwerden gegen die Vorschreibung des ORF-Beitrages eingebracht. Demzufolge werden alle beim Bundesverwaltungsgericht anhängigen Verfahren zum Zeitpunkt der (noch vorzunehmeden) Kundmachung des Bundeskanzlers im Bundesgesetzblatt unterbrochen. Dazu gehören auch alle Verfahren, die aufgrund von über das Rechtschutzpaket der Kanzlei Todor-Kostic Rechtsanwälte eingebrachte Beschwerden eingeleitet wurden, welche aktuell zu hunderten noch offen sind.
🔻In den bisher beim VfGH eingelangten Beschwerden behaupteten die Beschwerdeführer, ihre verfassungsgesetzlich gewährleisteten Rechte auf Gleichheit aller Staatsbürger vor dem Gesetz und auf Unversehrtheit des Eigentums würden durch den ORF-Beitrag verletzt. Zudem würden das ORF-Beitrags-Gesetz 2024 und das ORF-Gesetz gegen das Bestimmtheitsgebot der Bundesverfassung verstoßen. Es sei unsachlich, dass die Beitragspflicht auch dann eintrete, wenn man keine ORF-Angebote konsumiere oder diese nicht konsumieren könne. Alle diese Argumente, die auch in den über das Rechtschutzpaket eingebrachten Beschwerden enthalten sind, prüft der VfGH derzeit. Dazu sollen auch konkrete Rechtssätze veröffentlicht werden.
❓Was bedeutet dies konkret:
▪️Das Bundesverwaltungsgericht darf diese ORF-Beitrags-Verfahren erst fortsetzen, wenn der VfGH über die Verfassungsmäßigkeit des ORF-Beitrages entschieden hat, sofern es sich nicht um Zwischenverfügungen handelt, die durch das bevorstehende Erkenntnis des VfGH nicht beeinflusst sein können (§ 86a Abs 3 Z 1 a VfGG).
▪️ Die Beschwerdefrist (gemeint wohl an den VfGH gegen Erkenntnisse des Bundesverwaltungsgerichts) beginnt nicht zu laufen; eine laufende Beschwerdefrist wird unterbrochen (§ 86a Abs 3 Z 1 b VfGG). Achtung: Diese Anordnung bezieht sich unseres Erachtens nur auf Fristen für Beschwerden an den VfGH und nicht auf Beschwerden gegen Bescheide der OBS, da durch dieses Rechtsmittel das Verfahren beim Bundesverwaltungsgericht erst anhängig gemacht wird.
▪️Ebenso besteht offenbar keine Fristenhemmung für Revisionen beim VwGH, weil in § 86a Abs 3 Z 1 b VfGG expressis verbis nur von Beschwerden (gemeint wie erwähnt wohl nur an den VfGH) die Rede ist. Die von der Kanzlei Todor-Kostic Rechtsanwälte zuletzt ausgearbeitete Revision (Wir danken allen Spendern ganz herzlich!), welche beim Verwaltungsgerichtshof (VwGH) am kommenden Montag eingebracht wird, bleibt daher aufrecht!
⛔️ Wir bitten, diese Erstauskünfte noch mit Unverbindlichkeit zur Kenntnis zu nehmen, da diese noch unter Vorbehalt von Änderungen aufgrund weiterer Recherchen stehen. Sobald wir Neuigkeiten für Sie haben, werden wir uns wieder melden! Nach unserem derzeitigen Rechtsverständnis der Gesetzeslage sind Bescheide der OBS trotz dieses erklärten Massenverfahren im Zweifel weiter zu bekämpfen! Dies, um eine Rechtskraft und Vollstreckbarkeit des ORF-Beitrags zu vermeiden und ein Verfahren beim Bundesverwaltungsgericht anhängig zu machen, welches dann mit der Kundmachung des gegenständlichen VfGH-Beschlusses als unterbrochen gilt!
👉 Wenn Sie noch zusätzliche Informationen zu diesem Thema haben oder Diskussionsbeiträge dazu schreiben oder Fragen stellen wollen, folgen Sie bitte auch dem Grundrechtsblog von Alexander Todor-Kostic unter www.tg-me.com/AlexanderTodorKostic ✅
WAS BEDEUTET DAS❓
🔻Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat mit beigefügtem Beschluss vom 11.03.2025, E 4624/2024, gem. § 86a VfGG, ausgesprochen, dass Grund zur Annahme besteht, beim VfGH werde eine erhebliche Anzahl von Beschwerden gegen die Vorschreibung des ORF-Beitrages eingebracht. Demzufolge werden alle beim Bundesverwaltungsgericht anhängigen Verfahren zum Zeitpunkt der (noch vorzunehmeden) Kundmachung des Bundeskanzlers im Bundesgesetzblatt unterbrochen. Dazu gehören auch alle Verfahren, die aufgrund von über das Rechtschutzpaket der Kanzlei Todor-Kostic Rechtsanwälte eingebrachte Beschwerden eingeleitet wurden, welche aktuell zu hunderten noch offen sind.
🔻In den bisher beim VfGH eingelangten Beschwerden behaupteten die Beschwerdeführer, ihre verfassungsgesetzlich gewährleisteten Rechte auf Gleichheit aller Staatsbürger vor dem Gesetz und auf Unversehrtheit des Eigentums würden durch den ORF-Beitrag verletzt. Zudem würden das ORF-Beitrags-Gesetz 2024 und das ORF-Gesetz gegen das Bestimmtheitsgebot der Bundesverfassung verstoßen. Es sei unsachlich, dass die Beitragspflicht auch dann eintrete, wenn man keine ORF-Angebote konsumiere oder diese nicht konsumieren könne. Alle diese Argumente, die auch in den über das Rechtschutzpaket eingebrachten Beschwerden enthalten sind, prüft der VfGH derzeit. Dazu sollen auch konkrete Rechtssätze veröffentlicht werden.
❓Was bedeutet dies konkret:
▪️Das Bundesverwaltungsgericht darf diese ORF-Beitrags-Verfahren erst fortsetzen, wenn der VfGH über die Verfassungsmäßigkeit des ORF-Beitrages entschieden hat, sofern es sich nicht um Zwischenverfügungen handelt, die durch das bevorstehende Erkenntnis des VfGH nicht beeinflusst sein können (§ 86a Abs 3 Z 1 a VfGG).
▪️ Die Beschwerdefrist (gemeint wohl an den VfGH gegen Erkenntnisse des Bundesverwaltungsgerichts) beginnt nicht zu laufen; eine laufende Beschwerdefrist wird unterbrochen (§ 86a Abs 3 Z 1 b VfGG). Achtung: Diese Anordnung bezieht sich unseres Erachtens nur auf Fristen für Beschwerden an den VfGH und nicht auf Beschwerden gegen Bescheide der OBS, da durch dieses Rechtsmittel das Verfahren beim Bundesverwaltungsgericht erst anhängig gemacht wird.
▪️Ebenso besteht offenbar keine Fristenhemmung für Revisionen beim VwGH, weil in § 86a Abs 3 Z 1 b VfGG expressis verbis nur von Beschwerden (gemeint wie erwähnt wohl nur an den VfGH) die Rede ist. Die von der Kanzlei Todor-Kostic Rechtsanwälte zuletzt ausgearbeitete Revision (Wir danken allen Spendern ganz herzlich!), welche beim Verwaltungsgerichtshof (VwGH) am kommenden Montag eingebracht wird, bleibt daher aufrecht!
⛔️ Wir bitten, diese Erstauskünfte noch mit Unverbindlichkeit zur Kenntnis zu nehmen, da diese noch unter Vorbehalt von Änderungen aufgrund weiterer Recherchen stehen. Sobald wir Neuigkeiten für Sie haben, werden wir uns wieder melden! Nach unserem derzeitigen Rechtsverständnis der Gesetzeslage sind Bescheide der OBS trotz dieses erklärten Massenverfahren im Zweifel weiter zu bekämpfen! Dies, um eine Rechtskraft und Vollstreckbarkeit des ORF-Beitrags zu vermeiden und ein Verfahren beim Bundesverwaltungsgericht anhängig zu machen, welches dann mit der Kundmachung des gegenständlichen VfGH-Beschlusses als unterbrochen gilt!
👉 Wenn Sie noch zusätzliche Informationen zu diesem Thema haben oder Diskussionsbeiträge dazu schreiben oder Fragen stellen wollen, folgen Sie bitte auch dem Grundrechtsblog von Alexander Todor-Kostic unter www.tg-me.com/AlexanderTodorKostic ✅
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