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Stellungnahme zu dem Aufruf meiner Kundgebung am 18.11.20
Hallo zusammen!!
Ich bin wahnsinnig schockiert darüber, was gerade für eine Stimmung im Netz über den 18.11.20 herrscht und was aus meinem Aufruf zur Kundgebung gemacht wird!
Die von mir zusammen mit der Friedensbewegung angemeldete Kundgebung wird gerade von Trittbrettfahrern missbraucht. Es kursieren viele , gefälschte Flyer im Netz! Es wird zu Gewalt und Straftaten aufgerufen.
Das ist nicht das, was ich und die Friedensbewegung vertreten. Wir sind eine kleine Gruppe von Aktivisten, die sich schon über Jahre für den Frieden weltweit und für unsere Menschenrechte einsetzen. Seit Jahren informieren wir uns über Bewegungen, Strömungen und Personen und recherchieren, ob sich etwas – wie z.B. der Verfassungsschutz oder Gewalttäter - im Hintergrund erkennen lässt. Viele von Euch haben das Spiel erst jetzt seit Corona erkannt und erkennen nicht, worauf sie sich einlassen.

Ich kann nur jedem raten, sich genauestens mit den verschiedenen Akteuren auseinanderzusetzen. Wahre Ziele und Hintergründe sind sehr schwer zu erkennen aber sie entsprechen nicht meinen Zielen für die Kundgebung.

Ich verstehe, dass sich viele massiv von der Regierung angegriffen fühlen, aber wir dürfen nicht mit Gewalt dagegen steuern. Bürgerkrieg kann und darf nicht unsere Antwort sein. Ich kann für mich klar sagen, dass ich keine radikalen Teilnehmer bei der Kundgebung dabeihaben will! Trittbrettfahrer haben mit uns nichts gemeinsam und sie sollen unserer Kundgebung fernbleiben. Die Stadt ist groß genug. Jeder hat das Recht zu demonstrieren, aber auf der von mir angemeldeten Kundgebung auf der Reichstagswiese sind sie nicht willkommen. Ich lehne jegliche Form von Gewalt und Extremismus ab.
Auch finde ich es in dieser aufgeheizten Phase traurig, dass viele Dinge ungeprüft geteilt werden. Das löst nur noch mehr Panik bei Menschen aus, die keinen Überblick über die Situation haben und macht aggressiver!!
Das Netz gleicht inzwischen einem aufgescheuchten Hühnerstall!
Nochmal zur Information:
ich habe die Kundgebung am 18.11.20 vor dem Bundestag auf der Reichstagswiese angemeldet. Diese findet von 11.00 bis 16:30 Uhr statt. Andere Uhrzeiten haben nichts mit unserer Kundgebung zu tun. Wir werden nicht noch früher anfangen, da die Plenarsitzung erst um 12:00 Uhr beginnt und im Laufe des Nachmittags abgestimmt wird. Das kann man alles auf den offiziellen Seiten selbst recherchieren. Lest bitte die Dokumente genau. Denn durch „Drüber fliegen“ kommt es schnell zu Desinformationen. So tagt am 16.11.20 nochmal der Ausschuss und berät über das Gesetz. Der Ausschuss kann und darf gar nicht allein über das Gesetz abstimmen. Das muss der Bundesrat machen. Überprüft bitte Informationen, bevor ihr Fake-News produziert.
Die Panik spielt den falschen in die Hände. Nur wenn wir ruhig, gewaltfrei – und damit im Recht - bleiben, demonstrieren wir das Unrecht der anderen Seite. Denkt bitte drüber nach! Ausschließlich von dieser Seite kommen die offiziellen Informationen zu unserer Kundgebung vor dem Bundestag!
Forwarded from SchülerStehenAuf
Heute wird in Erlangen Nana Lifestyler Moderieren,

14:30 Röthelheimpark Erlangen

Bis Später!
🌈🕊 BERLIN 18.11.2020 von 09:00 bis 22:00 Uhr 🌈🕊

#HONKFORHOPE übernimmt Koordination der Großdemo in Berlin am 18.11.2020.

‼️ Wegen großer Teilnehmerzahl nun erweitert auf den Platz der Republik (Reichstagswiese). ‼️

Antifaschistische Versammlung gegen Querulanten und Feinde der Gesellschaft

FLAGGENAUFRUF
: Nur Friedensflaggen und "Flaggen des Gesetzes" (= weißes Tischtuch, ein § - Zeichen darauf mit schwarzem Stift, fertig)

Gegen Diskriminierung, Verfolgung, Rassenhass, Intoleranz, Verächtlichmachung, Gruppenhaftung, Vorverurteilung, Hetze und Spaltung. Gegen Nationalsozialismus, Faschismus und Diktatur.

Für respektvollen Umgang miteinander, Rechtsstaatlichkeit und Frieden. Für verantwortungsvollen Umgang mit der Gesundheit und Schutz unserer Mitmenschen. Für Einhaltung der Gesetze und der rechtsstaatlichen Ordnung.

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Mehr Info:
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Gemeinsam Jetzt: @Friedensmarsch

Alexander Ehrlich: @alexander_ehrlich

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Es geht weiter!
Liebe Grüße aus Dänemark 🇩🇰

https://www.tg-me.com/Corona_Jugend_informiert
Forwarded from Fakten Frieden Freiheit
Media is too big
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💥😧BOOOOM!!! ZDF HAUT WAHRHEIT IN LIVE SENDUNG RAUS!!! (23.11.2020)

Gemeinsam mit anderen Experten fordert Matthias Schrappe ein Umdenken in der Corona-Strategie. Der Infektiologe kritisiert die Kennzahlen des Robert-Koch-Institutes.

🔥TEILT DAS BITTE ÜBERALL!!!

"Diese Zahlen sind (...) das Papier nicht wert, auf dem es geschrieben ist."


Quelle:
https://www.zdf.de/nachrichten/zdfheute-live/videos/schrappe-corona-kritik-video-100.html
Forwarded from Freiheitsjurist Original
1. Wie lange ist ein Attest gültig,
gibt es eine zeitliche Begrenzung ?

Ein Attest läuft grundsätzlich nicht ab‼️sofern es nicht zeitlich begrenzt ist.

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2. Muss im Attest die Diagnose
explizit stehen?

Grundsätzlich besteht keine Diagnosepflicht, wobei Schulen es laut einem aktuellen Urteil verlangen können.
Dies müsste dann aber auch in der aktuellen Corona Verordnung explizit verlangt werden‼️

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3. Können wir alle Strafanzeigen gegen den Einsatz von Wasserwerfern
und Pfefferspray in der Demo Berlin stellen?

Grundsätzlich kann jeder‼️Strafanzeige gegen den Einsatz von Wasserwerfern und Pfefferspray stellen.

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4. Können wir Strafanzeige gegen die Einkesselung in Leipzig stellen?

Hier müsste der Sachverhalt nochmals genau geklärt werden.

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5. Dürfen die Behörden Redemanuskripte bei Veranstaltungen einsehen?

Nein‼️dies ist von der Meinungsfreiheit gedeckt.

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6. Dürfen daraufhin die Reden wegen vermeintlicher Gefahren seitens der Behörden untersagt werden?

Da Reden im Vorfeld nicht kontrolliert werden dürfen‼️ ist diese Frage hinfällig.

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7. Darf das Unrechtsregime Abendspaziergänge mit Kerze vor Kirchen verbieten,
und des Weiteren mit Anzeige drohen wenn man sich wieder trifft?

Wenn die aktuellen Maßnahmen, (Abstand und Maske) eingehalten werden, darf diese Art von Spaziergang nicht verboten werden. Das heißt Ansammlungen sind somit grundsätzlich erlaubt‼️
wenn die Mindestabstände eingehalten werden.

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8. Darf ich im Winter warm vermummt, Mütze, Schaal und Augen sichtbar, auf eine Demo gehen?

Ohren und Augen‼️müssen grundsätzlich zu sehen sein, sonst ist es eine unerlaubte Vermummung.

Leider wird hier eher auf das korrekte Tragen des Mundschutzes seitens der Polizei geachtet
(OWI von Corona-Gegnern)
und die Vermummung der Gegendemonstranten
(Straftaten der Antifa ) wird seitens der Behörden nicht verfolgt.

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9. Muss ich bei meinem Kind einen PCR-Test machen lassen, wenn in der Klasse ein Kind positiv ist?

Nein. Grundsätzlich kann man niemanden zu einem PCR-Test zwingen‼️
Das Gesundheitsamt könnte allerdings dann eine 14 Tägige Quarantäne anordnen.
Diese Anordnung wäre allerdings rechtswidrig, da keine Ansteckungsgefahr besteht.

Voraussetzung hierfür ist allerdings, dass keine Symptome bestehen.
Des Weiteren besteht auch bei einem positiven PCR-Test nicht der Nachweis, dass jemand ansteckend ist.

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https://www.tg-me.com/freiheitsjurist

Wehe / dem armen Opfer, wenn derselbe Mund, / der das Gesetz gab, auch das Urteil spricht!
Friedrich Schiller
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt (Ralf Ludwig)
Hier noch eine weitere Information zur Gefährdungsbeurteilung in der Schule:

https://publikationen.dguv.de/widgets/pdf/download/article/3581

Interessant hier:

S. 13:

"Der Schulhoheitsträger muss veranlassen, dass in seinen Schulen Gefährdungen, die von inhaltlichen, organisatorischen und methodischen Mängeln ausgehen, im Rahmen einer pädagogischen Gefährdungsbeurteilung identifiziert und beseitigt werden. Grundlage hierfür ist die Fürsorge- und Aufsichtspflicht der Schule und länderspezifische Schulvorschriften."

Das bedeutet Diskriminierung oder Schikanierung von Kindern, die keine Maske tragen können ist ebenfalls ein Verstoß gegen Schutzvorschriften.

Wird euer Kind in der Schule wegen der fehlenden Mind-Nasen-Bedeckung diskriminiert: Sofort zum Hausarzt und eine Mitteilung an die Unfallkasse.

Mein Telegram-Kanal:

https://www.tg-me.com/RA_Ludwig

Rechtsstaat ist wie das tägliche Brot, wie Wasser zum Trinken und wie Luft zum Atmen, und das Beste an der Demokratie ist, dass nur sie geeignet ist, den Rechtsstaat zu sichern.

Gustav Radbruch –

Rechtsphilosoph

Wer meine Arbeit unterstützen möchte:

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Vielen Dank!
🌈👭🚌 Frauenbustour: Woche Nr. 1 🚌👭🌈
Personen, Termine, Städte, Konzept, Informationen

Die konstruktive "Nicht gegen, sondern für etwas" - Bustour von Eva Rosen und Miriam Hope

Premiere des Ankündigungsvideos (Co-Produktion von #honkforhope, A Kiss Media und ET Video & Content) am 03.12.2020 um 08:00 Uhr im #honkforhope YouTube-Kanal: https://www.youtube.com/watch?v=MuTQCLPzGh4

Bitte helft uns, die Frauenbustour für den Frieden bekannt zu machen und teilt das Ankündigungsvideo in eure regionalen / lokalen Gruppen - besonders diejenigen rund um die Städte, die im Tourplan enthalten sind, danke! ❤️👭🚌

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2025/07/05 23:50:59
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