Bundesregierung antwortet vielsagend-nichtssagend auf Anfrage zu Julian Assange
#DaskritischeTagebuch
Am 20․ Oktober hat das Bundesaußenministerium für die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion der Linken im Bundestag geantwortet․ Die Antwort auf die 28 Fragen liegt als PDF vor․ Die Leere der Antwort überrascht nicht wirklich, wenn man bedenkt, dass Außenministerin Baerbock, seit fast zwei Jahren im Amt, zu diesem Thema schweigt, obwohl․․․
#DaskritischeTagebuch
Am 20․ Oktober hat das Bundesaußenministerium für die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion der Linken im Bundestag geantwortet․ Die Antwort auf die 28 Fragen liegt als PDF vor․ Die Leere der Antwort überrascht nicht wirklich, wenn man bedenkt, dass Außenministerin Baerbock, seit fast zwei Jahren im Amt, zu diesem Thema schweigt, obwohl․․․
„Kriegstüchtigkeit“: Medien, Politiker und „Experten“ wie im Rausch
#DaskritischeTagebuch
Die Äußerungen von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), dass „wir“ wieder kriegstüchtig werden müssten, sind infam, aber durchschaubar – es geht mal wieder auch ums Geld․ Denn „Kriegstüchtigkeit“ und ein damit verbundenes außenpolitisches Auftrumpfen erhöht nicht nur die Gefahr von Kriegen, sondern wirkt bereits lange vorher zerstörerisch für die Bürger: Um der Kriegswirtschaft Unsummen in den․․․
#DaskritischeTagebuch
Die Äußerungen von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), dass „wir“ wieder kriegstüchtig werden müssten, sind infam, aber durchschaubar – es geht mal wieder auch ums Geld․ Denn „Kriegstüchtigkeit“ und ein damit verbundenes außenpolitisches Auftrumpfen erhöht nicht nur die Gefahr von Kriegen, sondern wirkt bereits lange vorher zerstörerisch für die Bürger: Um der Kriegswirtschaft Unsummen in den․․․
„Schwerter aus Eisen“ – ein Völkermord in Gaza
#DaskritischeTagebuch
Nur eines scheint in diesem furchtbaren Krieg in Gaza nicht bestreitbar, die Zahl der Opfer, ob Tote, Verletzte oder zerstörte Wohnungen, steigt unablässig und wird weiter steigen․ Alles andere ist umstritten, wie viele Menschen dem Bombenterror bereits zum Opfer gefallen sind und das Ausmaß der Zerstörungen․ Nur manchmal lassen die gelegentlich übermittelten Bilder von den․․․
#DaskritischeTagebuch
Nur eines scheint in diesem furchtbaren Krieg in Gaza nicht bestreitbar, die Zahl der Opfer, ob Tote, Verletzte oder zerstörte Wohnungen, steigt unablässig und wird weiter steigen․ Alles andere ist umstritten, wie viele Menschen dem Bombenterror bereits zum Opfer gefallen sind und das Ausmaß der Zerstörungen․ Nur manchmal lassen die gelegentlich übermittelten Bilder von den․․․
Der Fall des Talkshowphilosophen – wer wird denn da von Cancel Culture sprechen?
#DaskritischeTagebuch
„In Deutschland herrscht Meinungsfreiheit! Jeder darf sagen, was er will! Cancel Culture gibt es nicht, dies ist ein Kampfbegriff der Rechten!“ Diese Sprüche sind vor allem in der Berliner Blase sehr populär․ Wie falsch sie sind, zeigt das Schicksal des Beststellerautors und Talkshowphilosophen Richard David Precht․ Der hatte sich zuvor mit einem medienkritischen Buch angreifbar․․․
#DaskritischeTagebuch
„In Deutschland herrscht Meinungsfreiheit! Jeder darf sagen, was er will! Cancel Culture gibt es nicht, dies ist ein Kampfbegriff der Rechten!“ Diese Sprüche sind vor allem in der Berliner Blase sehr populär․ Wie falsch sie sind, zeigt das Schicksal des Beststellerautors und Talkshowphilosophen Richard David Precht․ Der hatte sich zuvor mit einem medienkritischen Buch angreifbar․․․
Mensch-Zuletzt-Bank․ Für den Profit löst sich die Post in nichts auf․
#DaskritischeTagebuch
Die Postbank macht demnächst 250 von 550 Filialen dicht․ So will es die Konzernmutter in Frankfurt am Main, die Deutsche Bank․ Die DHL Group schlägt ein und verspricht Ersatz am Kiosk, an der Tanke oder Wurstbude, bei garantiert schlechtem Service und steigenden Preisen․ Was noch mehr Gewinne und noch mehr Arbeitslose verspricht, sorgt bei Beschäftigten․․․
#DaskritischeTagebuch
Die Postbank macht demnächst 250 von 550 Filialen dicht․ So will es die Konzernmutter in Frankfurt am Main, die Deutsche Bank․ Die DHL Group schlägt ein und verspricht Ersatz am Kiosk, an der Tanke oder Wurstbude, bei garantiert schlechtem Service und steigenden Preisen․ Was noch mehr Gewinne und noch mehr Arbeitslose verspricht, sorgt bei Beschäftigten․․․
Habeck: Heuchelei und Heiligsprechung
#DaskritischeTagebuch
Wirtschaftsminister Robert Habeck hat einen von vielen Seiten gelobten Beitrag zu Nahostkonflikt und Antisemitismus verfasst – unter anderem zahlreiche deutsche Journalisten liegen ihm nun zu Füßen․ Habecks fachfremde Videobotschaft kann aber nur funktionieren, wenn man sie isoliert und im politisch luftleeren Raum betrachtet․ Wie gründlich Habecks Rede als emotionale Ablenkung von der realen grünen Politik․․․
#DaskritischeTagebuch
Wirtschaftsminister Robert Habeck hat einen von vielen Seiten gelobten Beitrag zu Nahostkonflikt und Antisemitismus verfasst – unter anderem zahlreiche deutsche Journalisten liegen ihm nun zu Füßen․ Habecks fachfremde Videobotschaft kann aber nur funktionieren, wenn man sie isoliert und im politisch luftleeren Raum betrachtet․ Wie gründlich Habecks Rede als emotionale Ablenkung von der realen grünen Politik․․․
Verbot der KPD 1956 und seine Geschichte
#InnereSicherheit #ParteienundVerbände #AdenauerKonrad #Antikommunismus #Bundesverfassungsgericht #DKPKPD #Grundgesetz #HeinemannGustav #Justiz #Nachkriegszeit #Parteiverbot
Heute war ich unsicher, ob ein gutes Dokument für unsere Serie zu finden wäre, vor allem auch ein Dokument, das die Leserinnen und Leser in der ehemaligen DDR genauso interessieren könnte wie die geborenen Westdeutschen․ Dann erinnerte ich mich an das KPD-Verbot von 1956 und fand interessante Dokumente․ Fünf Dokumente sind im Folgenden verlinkt․ Man․․․
#InnereSicherheit #ParteienundVerbände #AdenauerKonrad #Antikommunismus #Bundesverfassungsgericht #DKPKPD #Grundgesetz #HeinemannGustav #Justiz #Nachkriegszeit #Parteiverbot
Heute war ich unsicher, ob ein gutes Dokument für unsere Serie zu finden wäre, vor allem auch ein Dokument, das die Leserinnen und Leser in der ehemaligen DDR genauso interessieren könnte wie die geborenen Westdeutschen․ Dann erinnerte ich mich an das KPD-Verbot von 1956 und fand interessante Dokumente․ Fünf Dokumente sind im Folgenden verlinkt․ Man․․․
Israel und die Vereinten Nationen
#AudioPodcast #MilitäreinsätzeKriege #Feindbild #Hamas #Israel #Menschenrechte #Palästina #Siedlungspolitik #UNO #Zionismus
Israel hat Probleme mit den Vereinten Nationen․ Geht es um den Konflikt des Landes mit Palästina, geraten israelische Diplomaten schnell außer sich und fordern die Weltorganisation und deren Mitgliedsstaaten heraus․ Das anhaltende Bombardement der Bevölkerung in Gaza, von dicht besiedelten Wohnvierteln, Flüchtlingslagern, Schulen, Krankenhäusern, ziviler Infrastruktur, von Journalisten und ihren Familien zeigt, dass Israel zentrale․․․
#AudioPodcast #MilitäreinsätzeKriege #Feindbild #Hamas #Israel #Menschenrechte #Palästina #Siedlungspolitik #UNO #Zionismus
Israel hat Probleme mit den Vereinten Nationen․ Geht es um den Konflikt des Landes mit Palästina, geraten israelische Diplomaten schnell außer sich und fordern die Weltorganisation und deren Mitgliedsstaaten heraus․ Das anhaltende Bombardement der Bevölkerung in Gaza, von dicht besiedelten Wohnvierteln, Flüchtlingslagern, Schulen, Krankenhäusern, ziviler Infrastruktur, von Journalisten und ihren Familien zeigt, dass Israel zentrale․․․
In Lateinamerika wächst die Kritik an Israels militärischem Vorgehen in Gaza
#MilitäreinsätzeKriege #DiplomatischerDienst #Gaza #Israel #Kriegsverbrechen #Lateinamerika #Palästina #UNO #Völkerrecht
Bolivien bricht Beziehungen ab, Chile und Kolumbien rufen Botschafter zurück․ Argentinien und Mexiko prangern Verletzungen des humanitären Völkerrechts an․ Mit scharfer Zurückweisung hat die israelische Regierung auf den Abbruch der diplomatischen Beziehungen durch Bolivien und die jüngsten Kritiken lateinamerikanischer Regierungen an seinem Vorgehen in Gaza reagiert․ Bolivien hatte am Dienstag angekündigt,․․․
#MilitäreinsätzeKriege #DiplomatischerDienst #Gaza #Israel #Kriegsverbrechen #Lateinamerika #Palästina #UNO #Völkerrecht
Bolivien bricht Beziehungen ab, Chile und Kolumbien rufen Botschafter zurück․ Argentinien und Mexiko prangern Verletzungen des humanitären Völkerrechts an․ Mit scharfer Zurückweisung hat die israelische Regierung auf den Abbruch der diplomatischen Beziehungen durch Bolivien und die jüngsten Kritiken lateinamerikanischer Regierungen an seinem Vorgehen in Gaza reagiert․ Bolivien hatte am Dienstag angekündigt,․․․
Die USA am Pranger
#DaskritischeTagebuch
Die Weltgemeinschaft fordert von USA ein sofortiges und bedingungsloses Ende der Blockade gegen Kuba – zum wiederholten Mal․ Die erneute Niederlage der US-Regierung gegen Kuba bei der Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York City war zu erwarten․ Denn seit nunmehr 31 Jahren verliert die nicht mehr in allen Hinsichten als Supermacht geltende USA eine․․․
#DaskritischeTagebuch
Die Weltgemeinschaft fordert von USA ein sofortiges und bedingungsloses Ende der Blockade gegen Kuba – zum wiederholten Mal․ Die erneute Niederlage der US-Regierung gegen Kuba bei der Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York City war zu erwarten․ Denn seit nunmehr 31 Jahren verliert die nicht mehr in allen Hinsichten als Supermacht geltende USA eine․․․
Leserbriefe zu „31 getötete Journalisten – wo bleibt der Protest gegen Israels Kriegsführung?“
#Leserbriefe
In diesem Beitrag weist Jens Berger darauf hin, dass seit Beginn der Kampfhandlungen zwischen der Hamas und der israelischen Armee bereits mehr als doppelt so viele Journalisten im Einsatz getötet worden seien wie in jedem kompletten Jahr zuvor seit Beginn der Dokumentation durch das in New York ansässige Komitee zum Schutz von Journalisten․ Aktuell․․․
#Leserbriefe
In diesem Beitrag weist Jens Berger darauf hin, dass seit Beginn der Kampfhandlungen zwischen der Hamas und der israelischen Armee bereits mehr als doppelt so viele Journalisten im Einsatz getötet worden seien wie in jedem kompletten Jahr zuvor seit Beginn der Dokumentation durch das in New York ansässige Komitee zum Schutz von Journalisten․ Aktuell․․․
Hilferuf: Ukrainischer Geheimdienst macht Jagd auf Oppositionspolitiker und NachDenkSeiten-Autor Maxim Goldarb
#DaskritischeTagebuch
Seit Februar 2023 verfasst der ukrainische Oppositionelle und Jurist Maxim Goldarb (Union der Linken Kräfte) regelmäßig für die NachDenkSeiten Artikel zur Lage in seiner Heimat unter der Rubrik „Stimmen aus der Ukraine“․ Er schrieb unter anderem über Korruption im Verteidigungsministerium, zunehmende totalitäre Tendenzen, die brutale Verfolgung jeder Art von linker Opposition, der voranschreitenden Auflösung․․․
#DaskritischeTagebuch
Seit Februar 2023 verfasst der ukrainische Oppositionelle und Jurist Maxim Goldarb (Union der Linken Kräfte) regelmäßig für die NachDenkSeiten Artikel zur Lage in seiner Heimat unter der Rubrik „Stimmen aus der Ukraine“․ Er schrieb unter anderem über Korruption im Verteidigungsministerium, zunehmende totalitäre Tendenzen, die brutale Verfolgung jeder Art von linker Opposition, der voranschreitenden Auflösung․․․
Gabriele Krone-Schmalz und Albrecht Müller im Gespräch
#DaskritischeTagebuch #NDSimGespräch
Gabriele Krone-Schmalz, ARD-Korrespondentin in Moskau in den spannenden Jahren des Umbruchs zwischen 1987 und 1991 im Gespräch mit dem Herausgeber der NachDenkSeiten Albrecht Müller․ Beide erinnern daran, dass ein ursprünglich schwieriges Verhältnis zwischen Deutschland und Russland zwischenzeitlich sehr gut geworden war, dass aber heute ausgesprochen frostige Beziehungen bestehen, dass Städtepartnerschaften und Schulpartnerschaften beendet werden, zum․․․
#DaskritischeTagebuch #NDSimGespräch
Gabriele Krone-Schmalz, ARD-Korrespondentin in Moskau in den spannenden Jahren des Umbruchs zwischen 1987 und 1991 im Gespräch mit dem Herausgeber der NachDenkSeiten Albrecht Müller․ Beide erinnern daran, dass ein ursprünglich schwieriges Verhältnis zwischen Deutschland und Russland zwischenzeitlich sehr gut geworden war, dass aber heute ausgesprochen frostige Beziehungen bestehen, dass Städtepartnerschaften und Schulpartnerschaften beendet werden, zum․․․
Oskar Lafontaine: Liebet eure Feinde
#DaskritischeTagebuch
Nur echtes Mitleid führt zum Frieden․ Doch selbst Kirchenfürsten hielten sich manches Mal nicht an diese Botschaft․ Wer zu der vernunftgeleiteten Einsicht kommt, dass es Sicherheit nur gemeinsam und nicht gegeneinander geben kann, wird erkennen, dass die gegenwärtige Politik weder in der Ukraine noch in Nahost zum Frieden führen kann․ Von Oskar Lafontaine․ <span․․․
#DaskritischeTagebuch
Nur echtes Mitleid führt zum Frieden․ Doch selbst Kirchenfürsten hielten sich manches Mal nicht an diese Botschaft․ Wer zu der vernunftgeleiteten Einsicht kommt, dass es Sicherheit nur gemeinsam und nicht gegeneinander geben kann, wird erkennen, dass die gegenwärtige Politik weder in der Ukraine noch in Nahost zum Frieden führen kann․ Von Oskar Lafontaine․ <span․․․
Prof․ Dr․ Claudia Kemfert – Wissenschaftlerin neuen Typs
#DaskritischeTagebuch
Seit einiger Zeit gibt es bei MDR AKTUELL das Format „Kemferts Klima-Podcast“․ In der Selbstbeschreibung des MDR heißt es: „Im Podcast ‚Kemferts Klima-Podcast‘ von MDR AKTUELL bespricht die Energie- und Klimaökonomin Prof․ Claudia Kemfert die aktuelle Lage․ Konstruktiv, ehrlich, lebensnah․ Im Podcast gibt die Energie- und Klimaökonomin Prof․ Claudia Kemfert Orientierung․ Sie bewertet politische․․․
#DaskritischeTagebuch
Seit einiger Zeit gibt es bei MDR AKTUELL das Format „Kemferts Klima-Podcast“․ In der Selbstbeschreibung des MDR heißt es: „Im Podcast ‚Kemferts Klima-Podcast‘ von MDR AKTUELL bespricht die Energie- und Klimaökonomin Prof․ Claudia Kemfert die aktuelle Lage․ Konstruktiv, ehrlich, lebensnah․ Im Podcast gibt die Energie- und Klimaökonomin Prof․ Claudia Kemfert Orientierung․ Sie bewertet politische․․․
Leserbriefe zu „„Kriegstüchtigkeit“: Medien, Politiker und „Experten“ wie im Rausch“
#Leserbriefe
Tobias Riegel kommentiert hier die Äußerung von Bundesverteidigungsminister Pistorius, dass „wir“ wieder kriegstüchtig werden müssten․ Das sei „infam, aber durchschaubar“․ Es gehe ums Geld․ Es werde nun an der Bereitschaft der Gesellschaft gearbeitet, der „Kriegswirtschaft Unsummen in den Rachen werfen zu können“ und selbst zum Verzicht bereit zu sein․ Hierzu haben wir interessante Leserbriefe․․․
#Leserbriefe
Tobias Riegel kommentiert hier die Äußerung von Bundesverteidigungsminister Pistorius, dass „wir“ wieder kriegstüchtig werden müssten․ Das sei „infam, aber durchschaubar“․ Es gehe ums Geld․ Es werde nun an der Bereitschaft der Gesellschaft gearbeitet, der „Kriegswirtschaft Unsummen in den Rachen werfen zu können“ und selbst zum Verzicht bereit zu sein․ Hierzu haben wir interessante Leserbriefe․․․
Vortrag von Florian Warweg auf der Nürnberger Literaturmesse zum Nordstream-Anschlag und seinen Folgen
#DaskritischeTagebuch
NachDenkSeiten-Redakteur Florian Warweg war vom Promedia-Verlag eingeladen worden, auf der „Linken Literaturmesse Nürnberg“ am 4․ November zum Thema mediale und politische Aufbereitung des Nordstream-Anschlags zu sprechen․ Hintergrund war die Vorstellung des Sammelbands „Kriegsfolgen – Wie der Kampf um die Ukraine die Welt verändert“․ Die NachDenkSeiten dokumentieren für ihre Leser den Vortrag in der․․․
#DaskritischeTagebuch
NachDenkSeiten-Redakteur Florian Warweg war vom Promedia-Verlag eingeladen worden, auf der „Linken Literaturmesse Nürnberg“ am 4․ November zum Thema mediale und politische Aufbereitung des Nordstream-Anschlags zu sprechen․ Hintergrund war die Vorstellung des Sammelbands „Kriegsfolgen – Wie der Kampf um die Ukraine die Welt verändert“․ Die NachDenkSeiten dokumentieren für ihre Leser den Vortrag in der․․․
Bitte keine Auftritte von kritischen Künstlern in der Stadt Trier
#DaskritischeTagebuch
„Man hat mir vonseiten der Stadt sehr deutlich versucht, zu zeigen, wo mein Platz im Gefüge ist․ Dumm nur, dass ich den nicht akzeptiere․ Ich habe meine Selbstachtung zu verlieren, ich würde niemals einen Kollegen canceln, weil er ‚die falsche Meinung‘ hat“․ Das sagt die Veranstalterin und Schauspielerin Joya Ghosh im Interview mit den NachDenkSeiten․․․
#DaskritischeTagebuch
„Man hat mir vonseiten der Stadt sehr deutlich versucht, zu zeigen, wo mein Platz im Gefüge ist․ Dumm nur, dass ich den nicht akzeptiere․ Ich habe meine Selbstachtung zu verlieren, ich würde niemals einen Kollegen canceln, weil er ‚die falsche Meinung‘ hat“․ Das sagt die Veranstalterin und Schauspielerin Joya Ghosh im Interview mit den NachDenkSeiten․․․
Volksbühne lädt den ehemaligen Labor-Chef Jeremy Corbyn aus – der helle Wahnsinn
#DaskritischeTagebuch
Von morgen bis Freitag wird in Berlin eine Konferenz stattfinden․ «Europa den Räten» – „unter diesem Titel eröffnen Volksbühne und Rosa-Luxemburg-Stiftung die linke gesellschaftliche Debatte zu den Europawahlen 2024“ – so heißt es in der Ankündigung und weiter: „Hierzu finden an drei Tagen Veranstaltungen zur Geschichte, Gegenwart und Zukunft Europas statt“․ Jeremy Corbyn wurde <a․․․
#DaskritischeTagebuch
Von morgen bis Freitag wird in Berlin eine Konferenz stattfinden․ «Europa den Räten» – „unter diesem Titel eröffnen Volksbühne und Rosa-Luxemburg-Stiftung die linke gesellschaftliche Debatte zu den Europawahlen 2024“ – so heißt es in der Ankündigung und weiter: „Hierzu finden an drei Tagen Veranstaltungen zur Geschichte, Gegenwart und Zukunft Europas statt“․ Jeremy Corbyn wurde <a․․․
Von wegen romantische Idylle in Salzburg – Nachdenklich stimmende Eindrücke einer vergeblichen Reise raus aus dem gegenwärtigen Wahnsinn
#DaskritischeTagebuch
In Zeiten, in welchen wir Bürger, geht es nach unserer herrschenden Klasse, wieder (einmal) kriegstüchtig werden sollen, würde es einem guttun, wenn man einfach mal losfährt․ Auf solch‘ eine Idee könnte man kommen, mal weg von all den Katastrophen, weg von dem Wahnsinn․ Nein, ganz anders war das jetzt bei mir, das Wegfahren war kein․․․
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In Zeiten, in welchen wir Bürger, geht es nach unserer herrschenden Klasse, wieder (einmal) kriegstüchtig werden sollen, würde es einem guttun, wenn man einfach mal losfährt․ Auf solch‘ eine Idee könnte man kommen, mal weg von all den Katastrophen, weg von dem Wahnsinn․ Nein, ganz anders war das jetzt bei mir, das Wegfahren war kein․․․
