Behämmert․ Eine Chipfabrik gegen die Pandemie – nicht mit dieser Verfassung․
#DaskritischeTagebuch
Das Bundesverfassungsgericht untersagt die Zweckentfremdung von Corona-Mitteln und reißt ein Milliardenloch in die Pläne der Ampelregierung․ Damit geraten auch gängige Finanzschummeleien mittels Schattenhaushalten und Schuldenbremse ins Wanken․ Das könnte Besserung versprechen für die Menschen im Land – oder das Gegenteil․ Ein Kommentar von Ralf Wurzbacher․ Ein „Hammer-Urteil“ schreibt die Bild-Zeitung, „Hammer-Urteil“․․․
#DaskritischeTagebuch
Das Bundesverfassungsgericht untersagt die Zweckentfremdung von Corona-Mitteln und reißt ein Milliardenloch in die Pläne der Ampelregierung․ Damit geraten auch gängige Finanzschummeleien mittels Schattenhaushalten und Schuldenbremse ins Wanken․ Das könnte Besserung versprechen für die Menschen im Land – oder das Gegenteil․ Ein Kommentar von Ralf Wurzbacher․ Ein „Hammer-Urteil“ schreibt die Bild-Zeitung, „Hammer-Urteil“․․․
Hat der Krieg in Gaza etwas mit Erdgas zu tun?
#DaskritischeTagebuch
Das östliche Mittelmeer gehört zu den Regionen, in denen in den letzten Jahrzehnten die wohl weltweit größten neuen Öl- und vor allem Gasfelder entdeckt wurden․ Die Erschließung und der Transport des Erdgases sind jedoch kompliziert, ist die Region doch ein geopolitischer Brennpunkt․ Nichtsdestotrotz spielt vor allem die EU, die Alternativen zu russischen Energieimporten sucht, mit․․․
#DaskritischeTagebuch
Das östliche Mittelmeer gehört zu den Regionen, in denen in den letzten Jahrzehnten die wohl weltweit größten neuen Öl- und vor allem Gasfelder entdeckt wurden․ Die Erschließung und der Transport des Erdgases sind jedoch kompliziert, ist die Region doch ein geopolitischer Brennpunkt․ Nichtsdestotrotz spielt vor allem die EU, die Alternativen zu russischen Energieimporten sucht, mit․․․
Der UN-Sicherheitsrat fordert „humanitäre Unterbrechungen“ des Krieges in Gaza․ Israel lehnt ab․
#DaskritischeTagebuch
Nach vier vergeblichen Anläufen hat der UN-Sicherheitsrat in New York am Mittwoch (15․11․2023, New York Ortszeit) eine Resolution angenommen, die „dringende und ausgedehnte humanitäre Unterbrechungen“ des Krieges in Gaza fordert․ „Für eine angemessene Anzahl von Tagen“ müssen „humanitäre Korridore im ganzen Gazastreifen“ eingerichtet werden, um Hilfsgüter zu verteilen und kranke und verletzte Personen evakuieren․․․
#DaskritischeTagebuch
Nach vier vergeblichen Anläufen hat der UN-Sicherheitsrat in New York am Mittwoch (15․11․2023, New York Ortszeit) eine Resolution angenommen, die „dringende und ausgedehnte humanitäre Unterbrechungen“ des Krieges in Gaza fordert․ „Für eine angemessene Anzahl von Tagen“ müssen „humanitäre Korridore im ganzen Gazastreifen“ eingerichtet werden, um Hilfsgüter zu verteilen und kranke und verletzte Personen evakuieren․․․
Baerbock: Die „Queen Of Kitsch“ und ihre Freunde in den Medien
#DaskritischeTagebuch
Hinter Tränen und anderen emotionalen Inszenierungen wird eine eiskalte Politik weichgezeichnet – von Waffenlieferungen über Wirtschaftssanktionen bis zur Kriegsverlängerung․ Diese Taktik der Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) kann nur mit der Hilfe wohlgesonnener Journalisten funktionieren․ Aktuelle Berichte in einigen großen Medien verdeutlichen aber trotzdem – möglicherweise unfreiwillig – die Tragik, die die Amtsführung Baerbocks für die․․․
#DaskritischeTagebuch
Hinter Tränen und anderen emotionalen Inszenierungen wird eine eiskalte Politik weichgezeichnet – von Waffenlieferungen über Wirtschaftssanktionen bis zur Kriegsverlängerung․ Diese Taktik der Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) kann nur mit der Hilfe wohlgesonnener Journalisten funktionieren․ Aktuelle Berichte in einigen großen Medien verdeutlichen aber trotzdem – möglicherweise unfreiwillig – die Tragik, die die Amtsführung Baerbocks für die․․․
Neuer Pfizer-Skandal: Steriler mRNA-Impfstoff für Zulassungsverfahren und verunreinigter für Massenanwendung
#DaskritischeTagebuch
Kürzlich herausgeklagte interne Dokumente von Pfizer belegen, dass es zwei Herstellungsprozesse für die mRNA-Impfstoffe gab․ Einen für das Zulassungsverfahren, intern Process 1 genannt, und einen für die Massenanwendung, von Pfizer als Process 2 bezeichnet․ Das erste, teurere Verfahren produzierte die mRNA in vitro, also maschinell-steril, das zweite, entwickelt für die Massenproduktion, jedoch bakteriell und nicht․․․
#DaskritischeTagebuch
Kürzlich herausgeklagte interne Dokumente von Pfizer belegen, dass es zwei Herstellungsprozesse für die mRNA-Impfstoffe gab․ Einen für das Zulassungsverfahren, intern Process 1 genannt, und einen für die Massenanwendung, von Pfizer als Process 2 bezeichnet․ Das erste, teurere Verfahren produzierte die mRNA in vitro, also maschinell-steril, das zweite, entwickelt für die Massenproduktion, jedoch bakteriell und nicht․․․
Die fünf Wirtschaftsweisen – Politikberatung nach der Vogel-Strauß-Methode
#DaskritischeTagebuch
Die Wirtschaftsweisen haben in der vergangenen Woche ihr neues Jahresgutachten veröffentlicht․ Der Titel lautet: „Wachstumsschwäche überwinden – in die Zukunft investieren“․ Jahrzehntelang war das Gremium ein Hort des Monetarismus und der neoklassischen Orthodoxie․ Mit Christoph Schmidt, Lars Feld und Volker Wieland sind seit 2020 jedoch gleich drei Vertreter dieser Denkschule von Bord gegangen․ Unter․․․
#DaskritischeTagebuch
Die Wirtschaftsweisen haben in der vergangenen Woche ihr neues Jahresgutachten veröffentlicht․ Der Titel lautet: „Wachstumsschwäche überwinden – in die Zukunft investieren“․ Jahrzehntelang war das Gremium ein Hort des Monetarismus und der neoklassischen Orthodoxie․ Mit Christoph Schmidt, Lars Feld und Volker Wieland sind seit 2020 jedoch gleich drei Vertreter dieser Denkschule von Bord gegangen․ Unter․․․
Leserbriefe zu „Der Begriff „Staatsräson“ sollte in unseren Beziehungen zum Staat Israel nicht mehr verwendet werden“
#Leserbriefe
In diesem Beitrag hinterfragt Gerhard Fulda den Begriff „Staatsräson“․ Im Grundgesetz stehe das Wort nicht․ Nur wer sich mit Rechtsgeschichte befasst habe, sei um das Jahr 1500 bei Machiavelli auf den Begriff Staatsräson gestoßen․ Heute würden viele Politiker die Staatsräson wie eine Monstranz vor sich hertragen․ Damit werde „gern jede Israelkritik verhindert“․ Man könne․․․
#Leserbriefe
In diesem Beitrag hinterfragt Gerhard Fulda den Begriff „Staatsräson“․ Im Grundgesetz stehe das Wort nicht․ Nur wer sich mit Rechtsgeschichte befasst habe, sei um das Jahr 1500 bei Machiavelli auf den Begriff Staatsräson gestoßen․ Heute würden viele Politiker die Staatsräson wie eine Monstranz vor sich hertragen․ Damit werde „gern jede Israelkritik verhindert“․ Man könne․․․
Wird Julian Assange Ehrenbürger von Berlin? Aktueller Newsletter von FreeAssange Berlin
#DaskritischeTagebuch
In diesem Artikel in DER FREITAG geht es um die Bemühungen, Julian Assange zum Ehrenbürger von Berlin zu machen․ Der Autor Sebastian Puschner berichtet über die Verdienste von Julian Assange und WikiLeaks und welche Personen als Letzte Berliner Ehrenbürger wurden․ Wenn man sich die derzeitige Sitzverteilung im Berliner Abgeordnetenhaus anschaut, ist dieser Antrag gar․․․
#DaskritischeTagebuch
In diesem Artikel in DER FREITAG geht es um die Bemühungen, Julian Assange zum Ehrenbürger von Berlin zu machen․ Der Autor Sebastian Puschner berichtet über die Verdienste von Julian Assange und WikiLeaks und welche Personen als Letzte Berliner Ehrenbürger wurden․ Wenn man sich die derzeitige Sitzverteilung im Berliner Abgeordnetenhaus anschaut, ist dieser Antrag gar․․․
Über den Schlagetot “Verschwörungstheoretiker”․ Dargestellt am Beispiel Souveränität
#DaskritischeTagebuch
Die Nachdenkseiten-Macher sind gestern mal wieder als Verschwörungstheoretiker gebrandmarkt worden․ Einfach so, ohne Beleg, nicht dank eigener Recherche, sondern mit Berufung auf (nicht genannte) Dritte․ Eine Rückfrage beim Autor ergab: Er beruft sich auf Äußerungen des früheren Mitherausgebers Lieb, die in diesem Artikel zitiert werden․ Beklagt wird beispielsweise, dass wir auf den NachDenkSeiten․․․
#DaskritischeTagebuch
Die Nachdenkseiten-Macher sind gestern mal wieder als Verschwörungstheoretiker gebrandmarkt worden․ Einfach so, ohne Beleg, nicht dank eigener Recherche, sondern mit Berufung auf (nicht genannte) Dritte․ Eine Rückfrage beim Autor ergab: Er beruft sich auf Äußerungen des früheren Mitherausgebers Lieb, die in diesem Artikel zitiert werden․ Beklagt wird beispielsweise, dass wir auf den NachDenkSeiten․․․
Auch ein Höchstmaß an Militärmacht macht verwundbar
#Friedenspolitik #MilitäreinsätzeKriege #Terrorismus #Afghanistan #Anschlag #Friedensbewegung #NaherOsten #Pazifismus
Ein lebendiger und moderner Pazifismus drückt sich in Begegnung, gegenseitigem Zuhören und Lernen aus․ Frankfurter Rundschau vom 6․ Februar 2002․ Von Horst-Eberhard Richter\*․ Lassen sich die Deutschen in einen Krieg hineinziehen, erscheinen prompt Artikel gegen den Pazifismus․ Er wird entweder als blamable Feigheit oder als weltfremde Blauäugigkeit oder gar․․․
#Friedenspolitik #MilitäreinsätzeKriege #Terrorismus #Afghanistan #Anschlag #Friedensbewegung #NaherOsten #Pazifismus
Ein lebendiger und moderner Pazifismus drückt sich in Begegnung, gegenseitigem Zuhören und Lernen aus․ Frankfurter Rundschau vom 6․ Februar 2002․ Von Horst-Eberhard Richter\*․ Lassen sich die Deutschen in einen Krieg hineinziehen, erscheinen prompt Artikel gegen den Pazifismus․ Er wird entweder als blamable Feigheit oder als weltfremde Blauäugigkeit oder gar․․․
Interview mit Rashid Khalidi: „Alles menschliche Leben ist wertvoll․ Das humanitäre Recht gilt für alle․”
#Interviews #MilitäreinsätzeKriege #Gewalt #Imperialismus #Israel #Kolonialismus #Kriegsverbrechen #Nationalismus #Palästina #Siedlungspolitik #staatlicheSouveränität #Völkerrecht #Zionismus #zivileOpfer #Zweistaatenlösung
Ein Interview mit Rashid Khalidi, palästinensisch-amerikanischer Historiker für den Nahen Osten an der Columbia University in New York City․ In den 1990er-Jahren arbeitete er als Berater der palästinensischen Verhandlungsführer in Madrid und Washington․ Er hat zahlreiche Bücher über den Nahen Osten geschrieben, darunter „Hundert Jahre Krieg um Palästina”, das eine faktenreiche Geschichte des israelisch-palästinensischen Konflikts․․․
#Interviews #MilitäreinsätzeKriege #Gewalt #Imperialismus #Israel #Kolonialismus #Kriegsverbrechen #Nationalismus #Palästina #Siedlungspolitik #staatlicheSouveränität #Völkerrecht #Zionismus #zivileOpfer #Zweistaatenlösung
Ein Interview mit Rashid Khalidi, palästinensisch-amerikanischer Historiker für den Nahen Osten an der Columbia University in New York City․ In den 1990er-Jahren arbeitete er als Berater der palästinensischen Verhandlungsführer in Madrid und Washington․ Er hat zahlreiche Bücher über den Nahen Osten geschrieben, darunter „Hundert Jahre Krieg um Palästina”, das eine faktenreiche Geschichte des israelisch-palästinensischen Konflikts․․․
Stimmen aus Argentinien vor der Stichwahl: Die Angst vor einem Sieg von Milei
#Länderberichte #RechteGefahr #Wahlen #Argentinien #MileiJavier #sozialeMedien #Staatsterrorismus #Stichwahl #Wahlkampf
Der Wahlkampf ist in Argentinien überall präsent: in den sozialen Netzwerken, im Fernsehen, im Radio, auf den Mauern, Plakatwänden, bei Gesprächen am Kiosk oder im Büro․ Sogar mehr als sonst in einem Land, in dem die Politik sowieso so intensiv gelebt wird wie eine Fußballweltmeisterschaft․ Am Sonntag entscheidet die Stichwahl, wer der nächste Präsident des․․․
#Länderberichte #RechteGefahr #Wahlen #Argentinien #MileiJavier #sozialeMedien #Staatsterrorismus #Stichwahl #Wahlkampf
Der Wahlkampf ist in Argentinien überall präsent: in den sozialen Netzwerken, im Fernsehen, im Radio, auf den Mauern, Plakatwänden, bei Gesprächen am Kiosk oder im Büro․ Sogar mehr als sonst in einem Land, in dem die Politik sowieso so intensiv gelebt wird wie eine Fußballweltmeisterschaft․ Am Sonntag entscheidet die Stichwahl, wer der nächste Präsident des․․․
Wenn die Aufklärung zur Gegenaufklärung wird
#ErosionderDemokratie #Wertedebatte #Aufklärung #CancelCulture #Meinungspluralismus #Streitkultur #Wissenschaftsfreiheit
Die Wissenschaft war einmal der Motor der Aufklärung, einer geistigen Bewegung, die gegen Ende des 17․ Jahrhunderts in Europa entstand․ Die Forderung der Aufklärung: Vernunft und Rationalität sollten die entscheidenden Maßstäbe sein․ Nur das, was rational begründet und bewiesen werden könne, das solle maßgeblich sein․ „Habe den Mut, dich deines Verstandes zu bedienen!“ So brachte․․․
#ErosionderDemokratie #Wertedebatte #Aufklärung #CancelCulture #Meinungspluralismus #Streitkultur #Wissenschaftsfreiheit
Die Wissenschaft war einmal der Motor der Aufklärung, einer geistigen Bewegung, die gegen Ende des 17․ Jahrhunderts in Europa entstand․ Die Forderung der Aufklärung: Vernunft und Rationalität sollten die entscheidenden Maßstäbe sein․ Nur das, was rational begründet und bewiesen werden könne, das solle maßgeblich sein․ „Habe den Mut, dich deines Verstandes zu bedienen!“ So brachte․․․
Katastrophen-Kapitalismus Filipino Style
#AudioPodcast #Länderberichte #Bürgerproteste #humanitäreHilfe #Katastrophenhilfe #Militarisierung #Naturkatastrophe #Philippinen #Wiederaufbau
Es war der weltweit heftigste jemals registrierte Wirbelsturm, der vor einem Jahrzehnt, am 8․ November 2013, als Supertaifun Haiyan (lokaler Name: Yolanda) mit Windgeschwindigkeiten von 315 Kilometern pro Stunde auf die Visayas, die zentrale Inselgruppe der Philippinen, traf und eine etwa 600 Kilometer breite Schneise der Verwüstung hinterließ․ Laut Vereinten Nationen waren 16 Millionen Menschen․․․
#AudioPodcast #Länderberichte #Bürgerproteste #humanitäreHilfe #Katastrophenhilfe #Militarisierung #Naturkatastrophe #Philippinen #Wiederaufbau
Es war der weltweit heftigste jemals registrierte Wirbelsturm, der vor einem Jahrzehnt, am 8․ November 2013, als Supertaifun Haiyan (lokaler Name: Yolanda) mit Windgeschwindigkeiten von 315 Kilometern pro Stunde auf die Visayas, die zentrale Inselgruppe der Philippinen, traf und eine etwa 600 Kilometer breite Schneise der Verwüstung hinterließ․ Laut Vereinten Nationen waren 16 Millionen Menschen․․․
Widerstand gegen EU-Chile-Freihandelsabkommen wächst: „Kämpfen, um keine Kolonie der EU zu sein”
#Bodenschätze #Chile #EuropäischeUnion #Export #Freihandel #Kolonialismus #Nachhaltigkeit
Anfang 2024 sollen die Parlamente über das „modernisierte Rahmenabkommen” zwischen Chile und der Europäischen Union (EU) abstimmen․ Das Abkommen, das auch einen Freihandelsvertrag umfasst, sieht insbesondere vor, die Handels- und Investitionsbeziehungen zu vertiefen․ Bündnisse auf beiden Seiten kritisieren den Handelsteil des Abkommens scharf und lehnen diesen als „neokolonial und undemokratisch“ ab․ Das Koordinationsbündnis „Via Vampesina“․․․
#Bodenschätze #Chile #EuropäischeUnion #Export #Freihandel #Kolonialismus #Nachhaltigkeit
Anfang 2024 sollen die Parlamente über das „modernisierte Rahmenabkommen” zwischen Chile und der Europäischen Union (EU) abstimmen․ Das Abkommen, das auch einen Freihandelsvertrag umfasst, sieht insbesondere vor, die Handels- und Investitionsbeziehungen zu vertiefen․ Bündnisse auf beiden Seiten kritisieren den Handelsteil des Abkommens scharf und lehnen diesen als „neokolonial und undemokratisch“ ab․ Das Koordinationsbündnis „Via Vampesina“․․․
An der Schwelle zum „Post-Werte-Westen-Zeitalter“
#Wertedebatte #Entwicklungsländer #Globalisierung #Hegemonie #Kapitalismus #Kolonialismus #multipolareWelt #Wertegemeinschaft
Jahrhunderte konnte der zivilisierte Westen sich ausgiebig als Alleinunterhalter auf der Weltbühne austoben und das Weltgeschehen nach seinem selbstverfassten Theaterstück mit einem blutig-blumigen Bühnenbild gestalten․ Dabei gelang es diesem fantasievollen Selbstdarsteller in seinem Schaffensrausch, die Vielfalt von humanistischen Ansätzen in den abendländischen Werten auf seine simple Welteroberungsideologie zu reduzieren․ Das aufgeschlossene Heimpublikum, vor allem․․․
#Wertedebatte #Entwicklungsländer #Globalisierung #Hegemonie #Kapitalismus #Kolonialismus #multipolareWelt #Wertegemeinschaft
Jahrhunderte konnte der zivilisierte Westen sich ausgiebig als Alleinunterhalter auf der Weltbühne austoben und das Weltgeschehen nach seinem selbstverfassten Theaterstück mit einem blutig-blumigen Bühnenbild gestalten․ Dabei gelang es diesem fantasievollen Selbstdarsteller in seinem Schaffensrausch, die Vielfalt von humanistischen Ansätzen in den abendländischen Werten auf seine simple Welteroberungsideologie zu reduzieren․ Das aufgeschlossene Heimpublikum, vor allem․․․
Die Schuldenbremse muss weg
#DaskritischeTagebuch
„Wer auch zukünftig einen handlungsfähigen Staat will, muss die Schulden- und Zinslast reduzieren․“ Das sagte Peer Steinbrück als Bundesfinanzminister 2009 im Bundestag․ Danach beschloss das Parlament die Schuldenbremse mit den Stimmen der Großen Koalition․ Der Zeitgeist war pro Schuldenbremse, auch bei den Grünen, die das Gesetz ablehnten․ Der damalige Fraktionsvorsitzende Fritz Kuhn hielt․․․
#DaskritischeTagebuch
„Wer auch zukünftig einen handlungsfähigen Staat will, muss die Schulden- und Zinslast reduzieren․“ Das sagte Peer Steinbrück als Bundesfinanzminister 2009 im Bundestag․ Danach beschloss das Parlament die Schuldenbremse mit den Stimmen der Großen Koalition․ Der Zeitgeist war pro Schuldenbremse, auch bei den Grünen, die das Gesetz ablehnten․ Der damalige Fraktionsvorsitzende Fritz Kuhn hielt․․․
Demonstration: Ein Zeichen für den Frieden setzen
#DaskritischeTagebuch
Die Friedensdemonstration am 25․ November in Berlin ist ein wichtiger Termin, um die Eskalationsgefahr am Rande des Atomkriegs zu verdeutlichen․ Hier werden nochmals einige Gründe für die Dringlichkeit der Situation beschrieben․ Von Bernhard Trautvetter․ Die nuklearen Angriffssysteme, die die USA/NATO möglichst bald für die Stationierung in Deutschland vorgesehen․․․
#DaskritischeTagebuch
Die Friedensdemonstration am 25․ November in Berlin ist ein wichtiger Termin, um die Eskalationsgefahr am Rande des Atomkriegs zu verdeutlichen․ Hier werden nochmals einige Gründe für die Dringlichkeit der Situation beschrieben․ Von Bernhard Trautvetter․ Die nuklearen Angriffssysteme, die die USA/NATO möglichst bald für die Stationierung in Deutschland vorgesehen․․․
Wer den Durchblick behalten will, muss die Methoden der Manipulation kennen
#DaskritischeTagebuch
Vergangenen Mittwoch war ich zu einem Vortrag mit Diskussion in Friesenheim in der Ortenau․ Thema war die Botschaft meines Buches „Glaube wenig․ Hinterfrage alles․ Denke selbst”․ Da Manipulationen zum Alltagsgeschäft der Herrschenden gehören, bleibt das Thema leider aktuell․ Sie finden im folgenden das Manuskript der Rede․ Sie enthält eine Reihe von aktuellen Belegen und viel․․․
#DaskritischeTagebuch
Vergangenen Mittwoch war ich zu einem Vortrag mit Diskussion in Friesenheim in der Ortenau․ Thema war die Botschaft meines Buches „Glaube wenig․ Hinterfrage alles․ Denke selbst”․ Da Manipulationen zum Alltagsgeschäft der Herrschenden gehören, bleibt das Thema leider aktuell․ Sie finden im folgenden das Manuskript der Rede․ Sie enthält eine Reihe von aktuellen Belegen und viel․․․
Wie Israel nachweislich im Gazastreifen Völkerrecht bricht und was das mit dem US-amerikanischen „Leahy Law“ zu tun hat
#DaskritischeTagebuch
UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk erklärte am 19․ November 2023, die Ereignisse der vergangenen 48 Stunden „übersteigen das Vorstellungsvermögen“․ Bei Angriffen auf zu Notunterkünften umfunktionierten Schulen würden Menschen getötet, Hunderte müssten aus dem Al Shifa-Krankenhaus flüchten, während Hunderttausende in den südlichen Gazastreifen vertrieben würden․ Dies alles verstoße gegen den grundlegenden Schutz, „der Zivilisten nach internationalem Recht gewährt․․․
#DaskritischeTagebuch
UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk erklärte am 19․ November 2023, die Ereignisse der vergangenen 48 Stunden „übersteigen das Vorstellungsvermögen“․ Bei Angriffen auf zu Notunterkünften umfunktionierten Schulen würden Menschen getötet, Hunderte müssten aus dem Al Shifa-Krankenhaus flüchten, während Hunderttausende in den südlichen Gazastreifen vertrieben würden․ Dies alles verstoße gegen den grundlegenden Schutz, „der Zivilisten nach internationalem Recht gewährt․․․
