Forwarded from Dagmar S.
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Politik-Beben🔥 SPD verplappert sich über WIRKLICHEN GRUND! + Sanktionen der USA gegen Faeser?
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Viktor Orbán (Ungarn):
"Was zur Hölle ist in Deutschland los? Ihr könnt auf uns zählen, AfD / Alice Weidel!"
Das neutrale Ausland versteht zunehmend die antidemokratische und historische Unrechts-Dimension der Faeser'schen AfD-Verfolgung!
Ich fordere den neuen Innenminister Dobrindt schon jetzt auf, das "BfV" endlich vom Hexenverfolgungs-Modus herunterzubringen, in dem diese weisungsgebundene Unterbehörde seit Jahren rein politisch motiviert "arbeitet"! Anstatt die WAHREN Gefahren für den Rechtsstaat zu erkennen und neutral zu arbeiten, ist man auf dem linken Auge blind und auf dem rechten schielt man um 180 Grad...
Herr Dobrindt: Nehmen Sie die absurde Einstufung von 12 bis 20 Millionen Deutschen als "gesichert rechtsextrem" zurück, die Ihnen eine gesicherte Linksextremistin übergeben wird. Sie werden vor der Geschichte das Richtige für Demokratie und Rechtsstaat tun. Entscheidungszeit ist direkt nach Ihrem Amtseid.
https://x.com/pm_viktororban/status/1918711381479575731?s=46&t=ZHdgx0PnaaAbjFRsaBnd5A
"Was zur Hölle ist in Deutschland los? Ihr könnt auf uns zählen, AfD / Alice Weidel!"
Das neutrale Ausland versteht zunehmend die antidemokratische und historische Unrechts-Dimension der Faeser'schen AfD-Verfolgung!
Ich fordere den neuen Innenminister Dobrindt schon jetzt auf, das "BfV" endlich vom Hexenverfolgungs-Modus herunterzubringen, in dem diese weisungsgebundene Unterbehörde seit Jahren rein politisch motiviert "arbeitet"! Anstatt die WAHREN Gefahren für den Rechtsstaat zu erkennen und neutral zu arbeiten, ist man auf dem linken Auge blind und auf dem rechten schielt man um 180 Grad...
Herr Dobrindt: Nehmen Sie die absurde Einstufung von 12 bis 20 Millionen Deutschen als "gesichert rechtsextrem" zurück, die Ihnen eine gesicherte Linksextremistin übergeben wird. Sie werden vor der Geschichte das Richtige für Demokratie und Rechtsstaat tun. Entscheidungszeit ist direkt nach Ihrem Amtseid.
https://x.com/pm_viktororban/status/1918711381479575731?s=46&t=ZHdgx0PnaaAbjFRsaBnd5A
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Nun belegt: Faeser hat wie erwartet mehrfach gelogen bzw. Grundaufgaben der Fachaufsicht verweigert:
1. Es gab (sogar extremen) politischen Druck auf ihre weisungsgebundenen VS-Agenten bzgl. der Bewertungen im "Gutachten".
2. Die fachliche Überprüfung wurde nicht geleistet, sie hätte auch nie zum Ergebnis "Freigabe" führen können. Nur in einer vollpolitisierten VS-Welt, in der der Weisungsgeber natürlich längst seit Monaten genau wusste, was im Bericht steht, denn es war ja das eigene Diktat von Faeser...
++++++
Faeser machte bei AfD-Gutachten Druck – und ließ den Bericht nicht fachlich prüfen
Faeser ließ das Gutachten des VS zur Neueinstufung der AfD offenbar nicht fachlich prüfen. Zwei Tage, nachdem sie das Dokument erhielt, stellte sie sich bereits vor die Presse. Zuvor soll sie auf die Fertigstellung gedrängt haben.
https://apollo-news.net/faeser-machte-bei-afd-gutachten-druck-und-lie-den-bericht-nicht-fachlich-prfen
1. Es gab (sogar extremen) politischen Druck auf ihre weisungsgebundenen VS-Agenten bzgl. der Bewertungen im "Gutachten".
2. Die fachliche Überprüfung wurde nicht geleistet, sie hätte auch nie zum Ergebnis "Freigabe" führen können. Nur in einer vollpolitisierten VS-Welt, in der der Weisungsgeber natürlich längst seit Monaten genau wusste, was im Bericht steht, denn es war ja das eigene Diktat von Faeser...
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Faeser machte bei AfD-Gutachten Druck – und ließ den Bericht nicht fachlich prüfen
Faeser ließ das Gutachten des VS zur Neueinstufung der AfD offenbar nicht fachlich prüfen. Zwei Tage, nachdem sie das Dokument erhielt, stellte sie sich bereits vor die Presse. Zuvor soll sie auf die Fertigstellung gedrängt haben.
https://apollo-news.net/faeser-machte-bei-afd-gutachten-druck-und-lie-den-bericht-nicht-fachlich-prfen
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"Wirklich extrem ist nicht die zweiterfolgreichste Partei AfD, sondern eure tödliche Politik der offenen Grenzen!" ... "Verschont uns mit eurer Moralpredigt!"
Der US-Außenminister Rubio und sein Vizeaußenminister Landau öffentlich an das absurde, Demokratie und Moral heuchelnde deutsche Außenministerium!
++++
Unbedingt lesenswert die vollständige Antwort von Landau an Baerbocks bzw bald Wadephuls AA-Beamte, hier:
https://x.com/ChrisLandauUSA/status/1918475081426120927?t=E4YcyJQHsUw9owKZMvOY8w&s=19
Der US-Außenminister Rubio und sein Vizeaußenminister Landau öffentlich an das absurde, Demokratie und Moral heuchelnde deutsche Außenministerium!
++++
Unbedingt lesenswert die vollständige Antwort von Landau an Baerbocks bzw bald Wadephuls AA-Beamte, hier:
https://x.com/ChrisLandauUSA/status/1918475081426120927?t=E4YcyJQHsUw9owKZMvOY8w&s=19
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Volkes Meinung (aktuell 88% gegen ein AfD-Einstufung / Verbot) versus Wanderwitz-Neurosen.
Das Zwischenergebnis ist eindeutig, man kann noch weiter abstimmen.
https://www.rtl.de/cms/afd-verbot-cdu-politiker-wanderwitz-sieht-gute-chancen-wegen-mega-problematik-5052153.html
Das Zwischenergebnis ist eindeutig, man kann noch weiter abstimmen.
https://www.rtl.de/cms/afd-verbot-cdu-politiker-wanderwitz-sieht-gute-chancen-wegen-mega-problematik-5052153.html
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Forwarded from Manfred Lehmann
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Die CDU damals. Nach heutigen Maßstäben verfassungsfeindlich.
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Forwarded from Rainer Bolle
Was macht der VS gegen den gefährlichen Linksextremismus ?
Die Linken-Politikerin Heidi Reichinnek ruft zum Widerstand gegen den Kapitalismus auf. „Ich sage es ganz klar: In den heutigen Zeiten muss man radikal sein“, sagte Reichinnek der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Montag). Der Sozialstaat werde „immer weiter ausgehöhlt, der Reichtum von wenigen explodiert“. Auch dadurch sei die Demokratie „ernsthaft bedroht“. „Wer das verhindern will, der darf den Kapitalismus nicht stützen, er muss ihn stürzen. Er muss sich dagegenstemmen und die Systemfrage stellen, ganz klar.“
https://www.welt.de/politik/deutschland/article256066114/Linke-Demokratie-ernsthaft-bedroht-Heidi-Reichinnek-ruft-zu-Sturz-des-Kapitalismus-auf.html?source=puerto-reco-2_ABC-V46.0.B_max_engage
Die Linken-Politikerin Heidi Reichinnek ruft zum Widerstand gegen den Kapitalismus auf. „Ich sage es ganz klar: In den heutigen Zeiten muss man radikal sein“, sagte Reichinnek der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Montag). Der Sozialstaat werde „immer weiter ausgehöhlt, der Reichtum von wenigen explodiert“. Auch dadurch sei die Demokratie „ernsthaft bedroht“. „Wer das verhindern will, der darf den Kapitalismus nicht stützen, er muss ihn stürzen. Er muss sich dagegenstemmen und die Systemfrage stellen, ganz klar.“
https://www.welt.de/politik/deutschland/article256066114/Linke-Demokratie-ernsthaft-bedroht-Heidi-Reichinnek-ruft-zu-Sturz-des-Kapitalismus-auf.html?source=puerto-reco-2_ABC-V46.0.B_max_engage
DIE WELT
Linke: Demokratie „ernsthaft bedroht“ – Heidi Reichinnek ruft zu Sturz des Kapitalismus auf - WELT
Linken-Politikerin Heidi Reichinnek sieht einen „demokratischen Sozialismus“ in Deutschland als das politische Ziel ihrer Partei. Weil der Sozialstaat von Reichen „immer weiter ausgehöhlt“ werde, müsse der Kapitalismus gestürzt werden. Sich selbst bezeichnet…
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AfD-Jugend im Bitcoin und im Parlament – Boehringer in Kempten
https://www.youtube.com/watch?v=iUTjL7t0ykI
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AfD-Jugend im Bitcoin und im Parlament – Boehringer in Kempten
Peter Boehringer in Kempten am 26.2.2025; Auszug des Livestreams von Dr. Rainer Rothfuß: https://www.youtube.com/watch?v=SC_jT4m8H70&t
Mehr von Peter Boehringer hier:
✅ PBoehringer ► https://www.pboehringer.de
✅ Facebook ► https://www.facebook.c…
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Eilgerücht im Saal. Merz NICHT gewählt im 1. Wahlgang!
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Bestätigt eben durch BT-Präsidentin!
310 Stimmen.
310 Stimmen.
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Aus Merkel wird Merz... (?) | Boehringer bei ETVC
https://www.youtube.com/watch?v=5dRrFfqi8_U
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Aus Merkel wird Merz... (?) | Boehringer bei ETVC
Boehringer bei ETVC am 6.5.2025 noch VOR der erfolglosen Kanzlerwahl von Friedrich Merz.
Quelle/Vollversion: https://www.youtube.com/watch?v=vCkzkHjJ2NA
ETVC bei X/Twitter: https://x.com/etvideocontent
Mehr von Peter Boehringer hier:
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Quelle/Vollversion: https://www.youtube.com/watch?v=vCkzkHjJ2NA
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