Eine irgendwie interessante statistische Info. In Berlin wohnen knapp 5% der deutschen Bevölkerung.
Das Lied darunter nur zufällig angehängt. Es hat außer „Berlin“ natürlich gar nichts mit der Überschrift zu tun…
"Selbstbestimmungsgesetz: Zwei Drittel aller deutschen Geschlechtswechsler wohnen in Berlin"
+++++
https://www.youtube.com/watch?v=g7Ki_9ZBZ_c
Du bist verrückt mein Kind
du musst nach Berlin!
Wo die Verrückten sind
da gehörst du hin!
Du bist verrückt mein Kind
du musst nach Plötzensee
Wo die Verrückten sind
am grünen Strand der Spree!
Das Lied darunter nur zufällig angehängt. Es hat außer „Berlin“ natürlich gar nichts mit der Überschrift zu tun…
"Selbstbestimmungsgesetz: Zwei Drittel aller deutschen Geschlechtswechsler wohnen in Berlin"
+++++
https://www.youtube.com/watch?v=g7Ki_9ZBZ_c
Du bist verrückt mein Kind
du musst nach Berlin!
Wo die Verrückten sind
da gehörst du hin!
Du bist verrückt mein Kind
du musst nach Plötzensee
Wo die Verrückten sind
am grünen Strand der Spree!
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Die Wissenschaft sagt nun: „Wald ist keine Kohlendioxid-Senke mehr, sondern schädlich“! Ist das Wahnsinn oder hat es Methode?
Krücke für die orwellianisch-verdrehte Argumentation von bösartig-bestochenen Ideologen gegen photosynthetisch in riesigem Maßstab CO2 in u.a. O2 umwandelnde Bäume sind übrigens NICHT die Windräder im Wald mit riesigen Betonsockeln, was man ja noch verstehen könnte.
+++++
„In der jüngsten Treibhausgasbilanz des Umweltbundesamts hat der Wald mehr CO2 ausgestoßen als aufgenommen.“
https://www.derstandard.de/story/3000000268965/vom-retter-zum-risiko-oesterreichs-wald-wird-fuers-klima-zum-problem
Follow the science... Die Klimalobby ist vollkommen außer Rand und Band. Noch aberwitzigere Projekte zur Klimarettung sollen jetzt finanziert werden, vermutlich für Windräder, die dort aufgebaut werden, wo jetzt der klimafeindliche Wald sein Unwesen treibt.
Gefunden bei https://www.tg-me.com/mkl1960
Krücke für die orwellianisch-verdrehte Argumentation von bösartig-bestochenen Ideologen gegen photosynthetisch in riesigem Maßstab CO2 in u.a. O2 umwandelnde Bäume sind übrigens NICHT die Windräder im Wald mit riesigen Betonsockeln, was man ja noch verstehen könnte.
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„In der jüngsten Treibhausgasbilanz des Umweltbundesamts hat der Wald mehr CO2 ausgestoßen als aufgenommen.“
https://www.derstandard.de/story/3000000268965/vom-retter-zum-risiko-oesterreichs-wald-wird-fuers-klima-zum-problem
Follow the science... Die Klimalobby ist vollkommen außer Rand und Band. Noch aberwitzigere Projekte zur Klimarettung sollen jetzt finanziert werden, vermutlich für Windräder, die dort aufgebaut werden, wo jetzt der klimafeindliche Wald sein Unwesen treibt.
Gefunden bei https://www.tg-me.com/mkl1960
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Märchen aus der rechtsfernen, kruden Welt des Faeser'schen Regierungs-Schutzes.
Offenlegung in eigener Sache: Zu mir wird im "Gutachten" vorwurfsvoll angemerkt:
a) Kontaktschuld - ohne jeden inhaltlichen Vorwurf (PB hat einem offenbar falschen Sender zwei Interviews gegeben, also unter hunderten Interviews einmal NICHT der gesichert linksextremistischen taz, ARD oder dem D-Funk);
b) einmal irgendwie zusammen mit hunderten Leuten am falschen Ort zur falschen Zeit gewesen und "ein falsches Lied mitgehört" (sogar ohne Mitsingen);
c) einmal Schild in blauer Herzform hochgehalten auf Parteitag "Alice für D".
=> Das reichte bei Faeser für "Delegitimierung, Ausländerfeindlichkeit und Verherrlichung von NS-Sprache". 😳 Mehr Beispiele im Artikel.
++++
Plumpe Witze und Sprüche: 10 absurde Beispiele aus dem Geheim-Dossier über die AfD | NIUS
https://www.nius.de/nachrichten/news/10beispiele-afd-verfassungsschutz/2b02ad44-bb6c-48f9-adc3-e8375da08975
Offenlegung in eigener Sache: Zu mir wird im "Gutachten" vorwurfsvoll angemerkt:
a) Kontaktschuld - ohne jeden inhaltlichen Vorwurf (PB hat einem offenbar falschen Sender zwei Interviews gegeben, also unter hunderten Interviews einmal NICHT der gesichert linksextremistischen taz, ARD oder dem D-Funk);
b) einmal irgendwie zusammen mit hunderten Leuten am falschen Ort zur falschen Zeit gewesen und "ein falsches Lied mitgehört" (sogar ohne Mitsingen);
c) einmal Schild in blauer Herzform hochgehalten auf Parteitag "Alice für D".
=> Das reichte bei Faeser für "Delegitimierung, Ausländerfeindlichkeit und Verherrlichung von NS-Sprache". 😳 Mehr Beispiele im Artikel.
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Plumpe Witze und Sprüche: 10 absurde Beispiele aus dem Geheim-Dossier über die AfD | NIUS
https://www.nius.de/nachrichten/news/10beispiele-afd-verfassungsschutz/2b02ad44-bb6c-48f9-adc3-e8375da08975
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Der verfassungsfeindliche Faeser´sche Regierungsschutz sagt: Fakten sind verfassungsfeindlich!
Lesenswerter Artikel zur argumentativ und juristisch weitestgehend lächerlichen und IHRERSEITS gefährlichen Farce des sog. „Gutachtens“ in Form einer Materialschlacht des VS zu juristisch fast zu 100% unangreifbaren Einzelzitaten von AfD-Mitgliedern.
Fazit des Artikels: Vielfach müssten eher dem Faeser´schen Regierungsschutz SELBST verfassungswidrige Einstellungen vorgeworfen werden! Unten Auszüge aus https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/das-verfassungsschutzgutachen-zur-afd-veroeffentlicht :
+++++
… Es darf keine Deutschen geben: Im Ergebnis stützt sich die Bewertung auf den mehrfach diskutierten „ethnisch-abstammungsmäßigen Volksbegriff“, der sich „zur Gewissheit verdichtet habe“, „so dass eine entsprechend extremistische Prägung der Gesamtpartei festgestellt werden muss“. Man orientiert sich an Angela Merkels Volksbegriff von „allen, die hier sind“. Dass Staatsbürgerschaft im Grundgesetz historisch sogar „Volkszugehörigkeit“ benannt und privilegiert wurde – das darf nicht mehr sein.
Die Verfassung wurde [vom VS offenbar] geändert, ohne sie zu ändern.
Das ist der entscheidende Punkt: Darf sich eine Partei auf „Deutsche“ konzentrieren oder muss sie von vornherein erklären, dass eine fiktive Gleichheit „Aller, die halt gerade hier sind“ herzustellen sei? „Bestimmte Bevölkerungsgruppen“ sollen von der AfD angeblich aus der gesellschaftlichen Teilhabe ausgeschlossen und einer nicht verfassungskonformen Ungleichbehandlung ausgesetzt werden. Geschlossen wird das aus einem wüsten Sammelsurium von Aussagen, die meist aus dem Zusammenhang gerissen werden oder, schlimmer noch, auf empirische Beobachtungen zurückgreifen.
„Derartige Aussagen sollen die Angst schüren, als ethnisch Deutsche(r) in einen Minderheitenstatus zu verfallen, und bedienen eine hierauf ausgerichtete Bedrohungskommunikation.“ Zukünftig darf also medial auch nicht mehr über Schulen berichtet werden, in denen der deutschen Sprache nicht mächtige Kinder längst die Mehrheit bilden – denn dies könnte Angst verbreiten. Damit überschreitet der Geheimdienst eine wichtige Grenze: Fakten dürfen nicht berichtet und behandelt werden, wenn sie nicht in das allgemein verordnete Wohlgefühl passen, sondern Störung der erwünschten Harmonie auslösen könnten. Auch Forderungen nach vermehrter und verbesserter Integration, Sprachkenntnissen und Anpassung an hiesige Lebensumstände gelten als „verfassungsfeindlich“.
Die Polizeiliche Kriminalstatistik, die bestimmte Bevölkerungsgruppen bei Kriminalfällen ermittelt, ist nach dieser Lesart „Bedrohungskommunikation“, die Ängste schürt. Begriffe wie „Messermigration“ sind die Keulen, die wie „Hinweise auf ein rückständiges Frauenbild“ oder sexuell motivierte Straftaten nicht mehr benutzt werden dürfen – die Benennung unstrittiger Fakten ist verfassungsfeindlich.
Dabei seien [vom VS] auch „prognostische“ Bewertungen vorzunehmen – die Verfassungsschützer als Propheten der Demokratietauglichkeit.
Debattenfeindlichkeit prägt das Gutachten: Das Vertrauen der Bevölkerung werde durch kritische Bemerkungen erschüttert. Die Frage ist nicht mehr, ob Kritik am Regierungshandeln berechtigt ist – sondern nur noch, „ob das Vertrauen in das Funktionieren der demokratischen Prozesse erschüttert“ wird. Fazit: Bitte keine Kritik mehr, es könnte die Bürger befremden, wenn über Korruption, Missstände, Missbräuche und Ungesetzlichkeit geredet wird. Es ist ein düsteres Bild, das das Bundesamt für Verfassungsschutz entwirft. Ziel ist eine Art Maulkorbgesellschaft, die tatsächliche oder vermeintliche Missstände nicht mehr verhandelt.
Lesenswerter Artikel zur argumentativ und juristisch weitestgehend lächerlichen und IHRERSEITS gefährlichen Farce des sog. „Gutachtens“ in Form einer Materialschlacht des VS zu juristisch fast zu 100% unangreifbaren Einzelzitaten von AfD-Mitgliedern.
Fazit des Artikels: Vielfach müssten eher dem Faeser´schen Regierungsschutz SELBST verfassungswidrige Einstellungen vorgeworfen werden! Unten Auszüge aus https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/das-verfassungsschutzgutachen-zur-afd-veroeffentlicht :
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… Es darf keine Deutschen geben: Im Ergebnis stützt sich die Bewertung auf den mehrfach diskutierten „ethnisch-abstammungsmäßigen Volksbegriff“, der sich „zur Gewissheit verdichtet habe“, „so dass eine entsprechend extremistische Prägung der Gesamtpartei festgestellt werden muss“. Man orientiert sich an Angela Merkels Volksbegriff von „allen, die hier sind“. Dass Staatsbürgerschaft im Grundgesetz historisch sogar „Volkszugehörigkeit“ benannt und privilegiert wurde – das darf nicht mehr sein.
Die Verfassung wurde [vom VS offenbar] geändert, ohne sie zu ändern.
Das ist der entscheidende Punkt: Darf sich eine Partei auf „Deutsche“ konzentrieren oder muss sie von vornherein erklären, dass eine fiktive Gleichheit „Aller, die halt gerade hier sind“ herzustellen sei? „Bestimmte Bevölkerungsgruppen“ sollen von der AfD angeblich aus der gesellschaftlichen Teilhabe ausgeschlossen und einer nicht verfassungskonformen Ungleichbehandlung ausgesetzt werden. Geschlossen wird das aus einem wüsten Sammelsurium von Aussagen, die meist aus dem Zusammenhang gerissen werden oder, schlimmer noch, auf empirische Beobachtungen zurückgreifen.
„Derartige Aussagen sollen die Angst schüren, als ethnisch Deutsche(r) in einen Minderheitenstatus zu verfallen, und bedienen eine hierauf ausgerichtete Bedrohungskommunikation.“ Zukünftig darf also medial auch nicht mehr über Schulen berichtet werden, in denen der deutschen Sprache nicht mächtige Kinder längst die Mehrheit bilden – denn dies könnte Angst verbreiten. Damit überschreitet der Geheimdienst eine wichtige Grenze: Fakten dürfen nicht berichtet und behandelt werden, wenn sie nicht in das allgemein verordnete Wohlgefühl passen, sondern Störung der erwünschten Harmonie auslösen könnten. Auch Forderungen nach vermehrter und verbesserter Integration, Sprachkenntnissen und Anpassung an hiesige Lebensumstände gelten als „verfassungsfeindlich“.
Die Polizeiliche Kriminalstatistik, die bestimmte Bevölkerungsgruppen bei Kriminalfällen ermittelt, ist nach dieser Lesart „Bedrohungskommunikation“, die Ängste schürt. Begriffe wie „Messermigration“ sind die Keulen, die wie „Hinweise auf ein rückständiges Frauenbild“ oder sexuell motivierte Straftaten nicht mehr benutzt werden dürfen – die Benennung unstrittiger Fakten ist verfassungsfeindlich.
Dabei seien [vom VS] auch „prognostische“ Bewertungen vorzunehmen – die Verfassungsschützer als Propheten der Demokratietauglichkeit.
Debattenfeindlichkeit prägt das Gutachten: Das Vertrauen der Bevölkerung werde durch kritische Bemerkungen erschüttert. Die Frage ist nicht mehr, ob Kritik am Regierungshandeln berechtigt ist – sondern nur noch, „ob das Vertrauen in das Funktionieren der demokratischen Prozesse erschüttert“ wird. Fazit: Bitte keine Kritik mehr, es könnte die Bürger befremden, wenn über Korruption, Missstände, Missbräuche und Ungesetzlichkeit geredet wird. Es ist ein düsteres Bild, das das Bundesamt für Verfassungsschutz entwirft. Ziel ist eine Art Maulkorbgesellschaft, die tatsächliche oder vermeintliche Missstände nicht mehr verhandelt.
Tichys Einblick
TE veröffentlicht das „geheime“ Verfassungsschutzgutachten zur AfD
Der Verfassungsschutz verfasste ein geheimes Gutachten zum Rechtsextremismus in der AfD – doch es blieb keine zwei Wochen geheim. Nun liegt es Tichys Einblick vor. Es entpuppt sich als reine Zitatesammlung.
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Peter Boehringer wurde heute im Arbeitskreis für Angelegenheiten der Europäischen Union einstimmig zum Europapolitischen Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion gewählt.
Mehr dazu in Kürze, Vorbehalt Bestätigung durch Gesamtfraktions-Versammlung.
+++++++
Peter Boehringer was elected today unanimously as the Spokesman for European Affairs of AfD Faction in the Deutsche Bundestag.
More info to come.
Mehr dazu in Kürze, Vorbehalt Bestätigung durch Gesamtfraktions-Versammlung.
+++++++
Peter Boehringer was elected today unanimously as the Spokesman for European Affairs of AfD Faction in the Deutsche Bundestag.
More info to come.
❤181👍162👏40👌3💯3🥰1
Appell an Minister Wadephul zu national-rationaler Außenpolitik | Boehringer im Bundestag 14.5.2025
https://www.youtube.com/watch?v=O9fInHlw3Ao
Script bzw. Redetext hier. Es gilt das gesprochene Wort: https://www.pboehringer.de/appell-an-minister-wadephul-zu-national-rationaler-aussenpolitik
***
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Appell an Minister Wadephul zu national-rationaler Außenpolitik | Boehringer im Bundestag 14.5.2025
Die EU ist kein Staat!
Diese Rede als Text: https://www.pboehringer.de/appell-an-minister-wadephul-zu-national-rationaler-aussenpolitik
Quelle: Deutscher Bundestag
Mehr von Peter Boehringer hier:
✅ PBoehringer ► https://www.pboehringer.de
✅ Facebook…
Diese Rede als Text: https://www.pboehringer.de/appell-an-minister-wadephul-zu-national-rationaler-aussenpolitik
Quelle: Deutscher Bundestag
Mehr von Peter Boehringer hier:
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Hier steht in EINEM Satz alles drin:
"Es handelt sich nicht um ein Gutachten, sondern lediglich um eine 'Sammlung von Gerichtsurteilen und Zitaten mit einer anschließenden subjektiven Bewertung nach einem erneut undurchschaubaren Bewertungssystem'.
Auf Nachfrage der Berliner Zeitung wollte sich das Bundesamt für Verfassungsschutz nicht öffentlich äußern."
+++
Das VS-Gutachten über die AfD ist teils bloß zusammenkopiert
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/plagiatsjaeger-weber-das-verfassungsschutz-gutachten-ueber-die-afd-ist-bloss-zusammenkopiert-li.2324889
"Es handelt sich nicht um ein Gutachten, sondern lediglich um eine 'Sammlung von Gerichtsurteilen und Zitaten mit einer anschließenden subjektiven Bewertung nach einem erneut undurchschaubaren Bewertungssystem'.
Auf Nachfrage der Berliner Zeitung wollte sich das Bundesamt für Verfassungsschutz nicht öffentlich äußern."
+++
Das VS-Gutachten über die AfD ist teils bloß zusammenkopiert
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/plagiatsjaeger-weber-das-verfassungsschutz-gutachten-ueber-die-afd-ist-bloss-zusammenkopiert-li.2324889
Berliner Zeitung
„Plagiatsjäger“ über AfD-Gutachten: Es ist bloß zusammenkopiert
Das AfD-Gutachten stützt sich offenbar auf öffentliche Quellen. Gerade Gerichtsurteile seien abgeschrieben worden, sagt Weber. Teils sogar solche, die sich gar nicht auf die AfD bezogen.
🤬174👍38😁13💯10🥴5😢3🤣3🤔1
WELT/Cicero:
"Gesamte Beweisführung des VS völlig lächerlich! [...] Das nähert sich einem Fall für die Psychiatrie."
=> Die medialen Einschätzungen des als "Gutachten" bezeichneten Machwerks werden klar, medizinisch und verheerend für Faesers Regierungsschutz: Bei wirren Ideologen sind alle räächts - außer Stalin.
https://www.welt.de/politik/deutschland/video256117088/AfD-Gutachten-veroeffentlicht-Das-ist-keine-serioese-Arbeit-das-naehert-sich-einem-Fall-fuer-die-Psychiatrie.html
"Gesamte Beweisführung des VS völlig lächerlich! [...] Das nähert sich einem Fall für die Psychiatrie."
=> Die medialen Einschätzungen des als "Gutachten" bezeichneten Machwerks werden klar, medizinisch und verheerend für Faesers Regierungsschutz: Bei wirren Ideologen sind alle räächts - außer Stalin.
https://www.welt.de/politik/deutschland/video256117088/AfD-Gutachten-veroeffentlicht-Das-ist-keine-serioese-Arbeit-das-naehert-sich-einem-Fall-fuer-die-Psychiatrie.html
💯216👍31🤣18❤6👏2
"200 Milliarden für Verteidigung? Nicht finanzierbar!"
Interview Peter Boehringer für WELT TV von heute nach der Regierungserklärung des Finanzministers u.a. zum Schuldenhaushalt und zu den irren Planungen des Außenministers über 220 Mrd Euro für Militärausgaben pro Jahr - ebenfalls von heute:
https://www.welt.de/politik/deutschland/video256119320/200-Milliarden-fuer-Verteidigung-Das-ist-praktisch-nicht-finanzierbar.html
***
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Interview Peter Boehringer für WELT TV von heute nach der Regierungserklärung des Finanzministers u.a. zum Schuldenhaushalt und zu den irren Planungen des Außenministers über 220 Mrd Euro für Militärausgaben pro Jahr - ebenfalls von heute:
https://www.welt.de/politik/deutschland/video256119320/200-Milliarden-fuer-Verteidigung-Das-ist-praktisch-nicht-finanzierbar.html
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DIE WELT
200 Milliarden für Verteidigung: „Das ist praktisch nicht finanzierbar“ - Video - WELT
Bundesaußenminister Johann Wadephul stellt sich hinter die Forderung von US-Präsident Donald Trump, die Nato-Verteidigungsausgaben deutlich zu erhöhen. Peter Boehringer (AfD), der stellvertretender Bundessprecher, hält das für nicht finanzierbar.
👍182👏31❤6🤬4
Politische Verfolgung von M Ballweg wird immer klarer.
Und die Aufarbeitung der gesetzesvergessenen Faeser´schen Zeit als IM immer „spannender“:
Zunächst gibt es auch nach drei Jahren gerichtlicher Untersuchung keinerlei haltbaren Vorwürfe gegen Michael Ballweg – es gibt keine einzige Person, die sich wegen dessen angeblicher „Spendenveruntreuung“ betrogen fühlt! Und gestern kam nun auch in einem WEITEREN Klagepunkt („Steuerhinterziehung“) gerichtlich heraus, dass die Anklage samt Hausdurchsuchung, Festnahme und neunmonatiger Haft gegen Michael Ballweg EINDEUTIG rein politisch motiviert war, um einen Corona-Maßnahmenkritiker endlich mundtot zu bekommen.
Übrigens stand ich schon im (ebenfalls Faeser´schen) Verfassungsschutz-„Gutachten“ von 2023 für eine Weiterleitung (sic) eines Posts von RA Markus Haintz, der als selbstredend zulässige Meinungsäußerung vom „politischen Gefangenen“ Ballweg geschrieben hatte! Eine inzwischen praktisch belegte wahre Tatsachenbehauptung von Haintz. Die Weiterleitung dieser Wahrheit befand VS-Haldenwang damals als „Delegitimierung des [Faeser-]Staates“!
Normalerweise müsste man in klarem Umgangsdeutsch „Bananenrepublik“ sagen. Da der VS aber in der Vergangenheit auch dieses Wort schon wieder als „Delegitimierung“ umgedichtet hatte (sic), sprechen wir einfach von der nun zum Glück vergangenen „Faeser´schen institutionenkollusiven Kreativrechts-Regierung".
+++++++
Bombe im Ballweg-Prozess
https://x.com/SHomburg/status/1923022559764787480 15.5.2025
Heute sagte eine Zeugin aus, vor der Durchsuchung bei @Michael_Ballweg hätte es eine Besprechung von Polizei und Fahndung gegeben. Wenn die Steuerfahndung aber so früh begann, hätte Ballweg laut § 393 AO keine Steuerhinterziehung begangen.
Hintergrund: Sobald gegen einen ermittelt wird, hat man das Recht zu schweigen. Man muss auch keine Steuererklärung mehr abgeben. Folglich kann man keine Steuerhinterziehung durch verspätete Abgabe begehen.
Bei der heutigen Zeugenaussage einer Rechtspflegerin erstarrte die Staatsanwaltschaft zur Salzsäule, und zwar aus guten Gründen:
1. Zunächst wurde behauptet, die Steuerfahndung sei nur wegen ihrer IT-Kenntnisse an der Durchsuchung beteiligt worden. Dies wurde von den Fahndern selbst bestritten, war also eine Schutzbehauptung.
2. Dann hieß es, die Steuerfahnder hätten nur Amtshilfe durch mechanische Hilfstätigkeiten geleistet. Dies bestritt wiederum ein Polizeibeamter.
3. Schließlich wurde behauptet, es habe keine Vorbesprechung von Polizei und Steuerfahndung gegeben. Ein anderer Zeuge relativierte, er könne sich an Teilnehmer und Einzelheiten nicht erinnern.
4. Und nun sagt die Rechtspflegerin klipp und klar aus, wann und mit wem die Vorbesprechung stattgefunden habe: Mit Polizeibeamten UND Steuerfahndern.
Es ist erstaunlich, in welche Lügengebäude sich StA und Steuerfahndung verstricken, um einer politischen Verfolgung zum Erfolg zu verhelfen.
Nunmehr steht fest: Die Steuerfahndung begann nicht erst am 6. September 2022, nachdem die Erklärungsfrist abgelaufen war. Sondern schon im Juni 2022. Damit scheidet eine Steuerhinterziehung aus.
Und die Aufarbeitung der gesetzesvergessenen Faeser´schen Zeit als IM immer „spannender“:
Zunächst gibt es auch nach drei Jahren gerichtlicher Untersuchung keinerlei haltbaren Vorwürfe gegen Michael Ballweg – es gibt keine einzige Person, die sich wegen dessen angeblicher „Spendenveruntreuung“ betrogen fühlt! Und gestern kam nun auch in einem WEITEREN Klagepunkt („Steuerhinterziehung“) gerichtlich heraus, dass die Anklage samt Hausdurchsuchung, Festnahme und neunmonatiger Haft gegen Michael Ballweg EINDEUTIG rein politisch motiviert war, um einen Corona-Maßnahmenkritiker endlich mundtot zu bekommen.
Übrigens stand ich schon im (ebenfalls Faeser´schen) Verfassungsschutz-„Gutachten“ von 2023 für eine Weiterleitung (sic) eines Posts von RA Markus Haintz, der als selbstredend zulässige Meinungsäußerung vom „politischen Gefangenen“ Ballweg geschrieben hatte! Eine inzwischen praktisch belegte wahre Tatsachenbehauptung von Haintz. Die Weiterleitung dieser Wahrheit befand VS-Haldenwang damals als „Delegitimierung des [Faeser-]Staates“!
Normalerweise müsste man in klarem Umgangsdeutsch „Bananenrepublik“ sagen. Da der VS aber in der Vergangenheit auch dieses Wort schon wieder als „Delegitimierung“ umgedichtet hatte (sic), sprechen wir einfach von der nun zum Glück vergangenen „Faeser´schen institutionenkollusiven Kreativrechts-Regierung".
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Bombe im Ballweg-Prozess
https://x.com/SHomburg/status/1923022559764787480 15.5.2025
Heute sagte eine Zeugin aus, vor der Durchsuchung bei @Michael_Ballweg hätte es eine Besprechung von Polizei und Fahndung gegeben. Wenn die Steuerfahndung aber so früh begann, hätte Ballweg laut § 393 AO keine Steuerhinterziehung begangen.
Hintergrund: Sobald gegen einen ermittelt wird, hat man das Recht zu schweigen. Man muss auch keine Steuererklärung mehr abgeben. Folglich kann man keine Steuerhinterziehung durch verspätete Abgabe begehen.
Bei der heutigen Zeugenaussage einer Rechtspflegerin erstarrte die Staatsanwaltschaft zur Salzsäule, und zwar aus guten Gründen:
1. Zunächst wurde behauptet, die Steuerfahndung sei nur wegen ihrer IT-Kenntnisse an der Durchsuchung beteiligt worden. Dies wurde von den Fahndern selbst bestritten, war also eine Schutzbehauptung.
2. Dann hieß es, die Steuerfahnder hätten nur Amtshilfe durch mechanische Hilfstätigkeiten geleistet. Dies bestritt wiederum ein Polizeibeamter.
3. Schließlich wurde behauptet, es habe keine Vorbesprechung von Polizei und Steuerfahndung gegeben. Ein anderer Zeuge relativierte, er könne sich an Teilnehmer und Einzelheiten nicht erinnern.
4. Und nun sagt die Rechtspflegerin klipp und klar aus, wann und mit wem die Vorbesprechung stattgefunden habe: Mit Polizeibeamten UND Steuerfahndern.
Es ist erstaunlich, in welche Lügengebäude sich StA und Steuerfahndung verstricken, um einer politischen Verfolgung zum Erfolg zu verhelfen.
Nunmehr steht fest: Die Steuerfahndung begann nicht erst am 6. September 2022, nachdem die Erklärungsfrist abgelaufen war. Sondern schon im Juni 2022. Damit scheidet eine Steuerhinterziehung aus.
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Die Stasi wäre stolz auf diesen Verfassungsschutz!
https://www.nius.de/kommentar/news/die-stasi-waere-stolz-auf-diesen-verfassungsschutz/e64973c9-7c3c-45e3-a534-8c38f72ac783
Die beiden großen politischen Lügen beim Geheimgutachten des Verfassungsschutzes über die AfD lauten „Geheim“ und „AfD“.
1. Nichts in dem Gutachten ist geheim. Es handelt sich ausschließlich um eine Sammlung öffentlicher Äußerungen.
2. Es geht in diesem Gutachten des Grauens nicht um die AfD. Es geht um das Grundrecht auf Meinungsfreiheit und uns alle. Die AfD wird lediglich vorgeschoben, um vollkommen legitime Äußerungen der Macht- und Regierungskritik für immer zu kriminalisieren und unmöglich zu machen.
Anschlag auf die Meinungsfreiheit
Es ist kein Gutachten, sondern eine pseudo-juristische Kampfschrift, mit den Mitteln der staatlichen Willkür, um Widerspruch zu unterdrücken. Wir werden Zeugen des gefährlichsten und skrupellosesten Anschlags auf die Meinungsfreiheit in der Geschichte der Bundesrepublik.
Das Gutachten sollte geheim bleiben, damit Sie nicht merken, dass es gar nicht wirklich um die AfD geht, sondern um Ihr heiligstes Grundrecht.
https://www.nius.de/kommentar/news/die-stasi-waere-stolz-auf-diesen-verfassungsschutz/e64973c9-7c3c-45e3-a534-8c38f72ac783
https://www.nius.de/kommentar/news/die-stasi-waere-stolz-auf-diesen-verfassungsschutz/e64973c9-7c3c-45e3-a534-8c38f72ac783
Die beiden großen politischen Lügen beim Geheimgutachten des Verfassungsschutzes über die AfD lauten „Geheim“ und „AfD“.
1. Nichts in dem Gutachten ist geheim. Es handelt sich ausschließlich um eine Sammlung öffentlicher Äußerungen.
2. Es geht in diesem Gutachten des Grauens nicht um die AfD. Es geht um das Grundrecht auf Meinungsfreiheit und uns alle. Die AfD wird lediglich vorgeschoben, um vollkommen legitime Äußerungen der Macht- und Regierungskritik für immer zu kriminalisieren und unmöglich zu machen.
Anschlag auf die Meinungsfreiheit
Es ist kein Gutachten, sondern eine pseudo-juristische Kampfschrift, mit den Mitteln der staatlichen Willkür, um Widerspruch zu unterdrücken. Wir werden Zeugen des gefährlichsten und skrupellosesten Anschlags auf die Meinungsfreiheit in der Geschichte der Bundesrepublik.
Das Gutachten sollte geheim bleiben, damit Sie nicht merken, dass es gar nicht wirklich um die AfD geht, sondern um Ihr heiligstes Grundrecht.
https://www.nius.de/kommentar/news/die-stasi-waere-stolz-auf-diesen-verfassungsschutz/e64973c9-7c3c-45e3-a534-8c38f72ac783
NiUS.de
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Forwarded from Manfred Lehmann
Die Einstufung "Faeser-Gutachten" trifft die Sache im Kern. Das im Auftrag der ehemaligen Innenministerin verfertigte Elaborat sagt alles über Faeser und ihre Spezies beim Verfassungsschutz, nichts über die AfD. https://weltwoche.de/daily/verfassungsschutz-bericht-ueber-die-afd-im-innenministerium-spricht-man-nur-noch-von-faeser-gutachten/
Die Weltwoche
Verfassungsschutz-Bericht über die AfD: Im Innenministerium spricht man nur noch von «Faeser-Gutachten»
Dieser Beitrag ist zuerst auf dem Nachrichtenportal Nius erschienen. Mit der Meldung, dass der Verfassungsschutz die AfD als «gesichert rechtsextremistische Bestrebung» einstuft, hat die scheidende Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ihren Nachfolger…
👍185🔥14😁6❤3❤🔥2
Heute ganztägige Sitzung der Bundesprogrammkommission der AfD.
Wichtige, zT schwierige Sicherheits-, Militär- und Grundsatzdebatten im zuständigen Gremium.
Die AfD arbeitet als einzige große Partei programmatisch (auch) in basisnahen Fachausschüssen, die sich natürlich mit den Fraktionen austauschen.
Wichtige, zT schwierige Sicherheits-, Militär- und Grundsatzdebatten im zuständigen Gremium.
Die AfD arbeitet als einzige große Partei programmatisch (auch) in basisnahen Fachausschüssen, die sich natürlich mit den Fraktionen austauschen.
❤149👍90🕊6💯3
Orwell Faeser: "Gesichert legal ist vorwerfbar!"
Folgender wörtlich zitierte Satz aus dem sog. "Gutachten" des VS gegen die AfD ist ein wichtiger aber im Volk und bei den Medien leider noch nicht immer verstandener Schlüssel zum Unrechtsmaßstab, den der Faeser'sche Regierungsschutz gegen die AfD anlegt. Man folgt dort seiner ganz eigenen Rechtswelt: Gesichert legal (das sind praktisch 100% der im "Gutachten" angeführten AfD-Zitate) führt bei den (juristisch) schlappen Hüten zu gesichert rechtsextrem. Extrem im Recht eben...:
Folgender wörtlich zitierte Satz aus dem sog. "Gutachten" des VS gegen die AfD ist ein wichtiger aber im Volk und bei den Medien leider noch nicht immer verstandener Schlüssel zum Unrechtsmaßstab, den der Faeser'sche Regierungsschutz gegen die AfD anlegt. Man folgt dort seiner ganz eigenen Rechtswelt: Gesichert legal (das sind praktisch 100% der im "Gutachten" angeführten AfD-Zitate) führt bei den (juristisch) schlappen Hüten zu gesichert rechtsextrem. Extrem im Recht eben...:
"Trotz der strafrechtlichen Bewertung des Bayerischen Obersten Landesgerichts ["Legale Meinungsäußerung"] kann die Aussage im Kontext der hiesigen Prüfung berücksichtigt werden, da die verfassungsschutzrechtliche Würdigung anderen Maßstäben folgt." 😮
👍134🤣55❤7🤬5🥴4
Größenwahn führt zum Milliardengrab Aufrüstung | Boehringer bei WELT [Zweitausstrahlung]
https://www.youtube.com/watch?v=lIJeaELdgV0 (6 Min)
https://www.youtube.com/watch?v=lIJeaELdgV0 (6 Min)
👍157💯28❤1
Forwarded from Manfred Lehmann
Illegale Einreisen in die EU pflegen in der Bundesrepublik zu enden. Seit kurzem, wohl nur vorübergehend, werden einige Migranten an den Grenzen zurückgewiesen. Sven Giegold (Grüne) hat deshalb von der Leyen angerufen, sie soll gegen die Bundesregierung ein Verfahren wegen "Rechtsbruchs" eröffnen. Wer wählt eigentlich so eine Partei?
https://www.fr.de/politik/migration-gruenen-vize-fordert-eu-verfahren-wegen-zurueckweisungen-zr-93733144.html
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Faeser´sche "Extremismus-" und "Verbotsphantasien" sind Geschichte!
Das kontrafaktische Narrativ von der unendlich bösen und verfassungsfeindlichen AfD ist nicht mehr zu halten!
Die Alt- und Kleinparteien geben nun auf, bevor der Schuss zum VÖLLIGEN medialen und juristischen Desaster wird!
Das kontrafaktische Narrativ von der unendlich bösen und verfassungsfeindlichen AfD ist nicht mehr zu halten!
Die Alt- und Kleinparteien geben nun auf, bevor der Schuss zum VÖLLIGEN medialen und juristischen Desaster wird!
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