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Forwarded from Kesselbunte
Harald Martenstein: »Eine Art bundesweites DDR-Comeback bahnt sich an: Nicht-Linke werden als „Faschisten“ diffamiert, die Wirtschaft wird Enteignungsfantasien geopfert, über Meldestellen werden Bürger denunziert. Damit es mit dem realen Sozialismus klappt, muss aber noch die AfD weg…

Drei Parallelen zwischen DDR und deutscher Gegenwart sind offensichtlich. Als Erstes die weitverbreitete Markierung politischer Gegner als „Faschisten“, das Wort „Rechte“ wird beinahe synonym verwendet. Hinzu kommen der wirtschaftliche Niedergang in Kombination mit einem Sozialetat, der sich nur noch durch immer höhere Schulden finanzieren lässt. Das Dritte ist der Aufbau von Meldestellen, die Abweichler aufspüren und sich auf Zuträger aus der Bevölkerung stützen. Im Gegensatz zur alten BRD und ähnlich wie die DDR funktioniert dieses Land heute nicht mehr gut. Es produziert immer weniger Wohlstand. Stattdessen produziert es Repression.
Ein Verbot der AfD wäre ein weiterer großer Schritt zur DDR-Werdung Ganzdeutschlands.

In den 70ern war ein Zitat des Theologen Martin Niemöller populär: „Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Kommunist. Als sie die Sozialdemokraten einsperrten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Sozialdemokrat. Als sie die Gewerkschafter holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Gewerkschafter. Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte.“…

An der Stelle, wo bei Niemöller „Kommunisten“ steht, setze ich „AfD“ ein. An die Stelle, wo bei Niemöller „Sozialdemokraten“ steht, gehört heute „CDU/CSU“. Glaubt die Union wirklich, man ließe sie in Ruhe, wenn sie statt der AfD auf einmal die rechteste legale Partei ist, also in der Geisterbahn der Geschichtsblinden die neue Fratze des Faschismus?

Während ich dies schreibe, bereitet die Berliner SPD ein Enteignungsgesetz vor. Überall in Deutschland diskutieren Unternehmer und bürgerliche Elemente darüber, wo man hingehen könne. Nicht speziell wegen eines AfD-Verbots, eher generell wegen des drohenden realen Sozialismus. Bei mir ist enteignungsmäßig wenig zu holen, aber im realen Sozialismus sind sie auch mit wenig zufrieden. Jede kleine Enteignung hilft irgendwo einem NGO-Spitzel, seine Miete zu bezahlen.«

https://www.welt.de/politik/deutschland/harald-martenstein/plus68820fcbc1ef6365168b8e02/neben-der-spur-mit-einem-afd-verbot-in-die-ddr-werdung-ganzdeutschlands.html
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Die Unser-Demokraten spielen König: Beleidigung ist NICHT gleich Beleidigung! – Boehringer Klartext (252)
https://www.youtube.com/watch?v=eLMUEKYf3bA

00:55 Fast kein Wort ist illegal. Persönliche Beleidigung als eine Ausnahme …
05:15 … aber die Majestätsbeleidigung nach § 188 StGB ist antiquiertes Herrscherrecht
08:48 Staatsanwaltschaft bietet AfD-Funktionären „Klagefalle“ bei Beleidigung an
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Forwarded from Manfred Lehmann
Die britische Islampartei Labour wickelt den Rechtsstaat in atemberaubender Geschwindigkeit ab. Noch ist unklar, ob Großbritannien oder Frankreich der erste islamische Staat in Europa wird, der dritte wird die Bundesrepublik.

https://apollo-news.net/britisches-regierungsportal-bewirbt-stellenanzeige-fuer-scharia-richter-und-sorgt-fuer-empoerung/#google_vignette
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AfD PM Boehringer:
Das Handelsabkommen mit den USA ist eine Bankrott-Erklärung für die EU

Berlin, 28. Juli 2025. Am gestrigen Sonntagabend ist das lange erwartete Handelsabkommen zwischen den USA und der EU geschlossen worden. Die Einigung sieht vor, dass die US-Zölle auf EU-Waren weitgehend auf 15 Prozent abgesenkt werden, wobei jedoch Stahl und Aluminium weiterhin mit 50 Prozent belastet bleiben. Gleichzeitig darf die EU jedoch keine Zölle mehr auf US-Waren erheben und muss zusätzlich 600 Milliarden Dollar Direktinvestitionen für die USA garantieren, für 750 Milliarden Dollar teures amerikanisches LNG-Gas abnehmen und weitere hunderte Milliarden für US-Rüstungsgüter zugunsten der Ukraine aufbringen.

Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, teilt dazu mit:

„Selten ist ein Staatenbund in Handelsgesprächen so über den Tisch gezogen worden wie in diesem Fall die EU. Hier noch von einem ‘Deal‘ zu sprechen, ist im Grunde genommen verharmlosend, denn diese Vereinbarung ist nicht weniger als ein Diktat seitens der USA. Sicherlich hat die deutsche Wirtschaft unter den extremen Zöllen der Trump-Regierung gelitten, sicherlich gab es Handlungsbedarf, aber was hier vorgelegt wurde, ist die vollständige Preisgabe einer eigenständigen Handelspolitik.

Bislang haben selbst EU-Skeptiker die Handelspolitik als ein weitgehend legitimes Betätigungsfeld der EU angesehen, doch nach dem gestrigen Tag muss auch diese Position hinterfragt werden. Um kurzfristig eine Erleichterung im Handelskrieg zu erreichen, ist Ursula von der Leyen offensichtlich bereit, eine langfristige Ungleichbehandlung im transatlantischen Handel in Kauf zu nehmen und diesen ‘Gnadenakt‘ der USA auch noch mit annähernd zwei Billionen Dollar zu honorieren. Diese Zahlungen bedeuten Auftragsausfälle in gleicher Höhe für EU-ansässige Unternehmen.

Die Abhängigkeiten Deutschlands und der EU gegenüber den USA sind offensichtlich sehr hoch, anders kann man sich ein solches Abkommen nicht erklären. Doch diese Abhängigkeiten nun noch weiter zu verfestigen, ist der falsche Weg. Vielmehr müsste Europa endlich wieder eine interessengeleitete Wirtschafts-, Handels- und Außenpolitik zugunsten der Bürger verfolgen. Die EU scheint das nicht zu wollen, sondern arbeitet weiter auf eine Deindustrialisierung hin.“


https://www.afd.de/peter-boehringer-das-handelsabkommen-mit-den-usa-ist-eine-bankrott-erklaerung-fuer-die-eu
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Forwarded from Beatrix von Storch
Eilmeldung: Haushaltslücke des Bundes bis 2029 auf 172 Mrd. Euro gestiegen. Und das trotz historischer Rekordverschuldung von 850 Mrd. Euro bei gleichzeitiger Verdoppelung der Zinslast auf 60 Mrd. Euro. Schwarz-Rot führt uns in die Finanzkatastrophe. Die AfD muss bereit sein für den Tag, an dem diese Chaostruppe auseinanderbricht, auch wenn wir wissen, dass die uns einen Trümmerhaufen hinterlassen.
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Forwarded from Oliver Janich & Team
💥"Die EU gibt zu, dass sie das Versprechen von 600 Milliarden Dollar an Trump nicht garantieren kann.

Die zusätzlichen Investitionen, die im Rahmen des Handelsabkommens zugesagt wurden, kämen von privaten Unternehmen, die Brüssel nach eigenen Angaben nicht kontrollieren kann."

Aber das macht doch nichts. Die EUDSSR arbeitet ja schon fleißig daran, alle Unternehmen zu kontrollieren. Selbst politische Weggefährten sind entsetzt über den schlechtesten Deal aller Zeiten. Vielleicht rudern sie auch deswegen zurück, indem sie "zugeben", dass sie die 600 Milliarden gar nicht garantieren können.
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Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️👉 Jette ist kein Einzelfall: Linke Gewalt gegen die AfD wird seit Jahren geduldet und gefeiert


„Ich will niemandem die Illusionen nehmen, aber dass die Chefin der Grünen Jugend, Jette Nietzard, nun über den Widerstand mit Waffen gegen die AfD
sinniert, ist weder überraschend noch ein losgelöstes Phänomen. Vielmehr gehört es im linken Parteienspektrum zum guten Ton, dass Militanz klargeht, wenn es die AfD (ergo: „Faschos“) trifft. Diese Entwicklung zeichnet sich seit Jahren ab.“ …“


https://www.nius.de/kommentar/news/jette-ist-kein-einzelfall-linke-gewalt-gegen-die-afd-wird-seit-jahren-geduldet-und-gefeiert/6328bd31-54d4-485d-8521-df112bb35911
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Homburg weiter:

„All diese undemokratischen Vorgänge spielten sich in nur einer Woche ab, vor dem Hintergrund seit Jahren verweigerter Ausschussvorsitze und Vizepräsidentenposten.

Und vor dem Hintergrund des Festhaltens an fragwürdigen Kandidatinnen für das @BVerfG, deren Positionen zu Spätabtreibungen, Klimadiktatur und Enteignungen zwar nicht in den Wahlprogrammen standen, die aber in Sachen Oppositionsverbot als sichere Bank erscheinen: Erst AfD, dann BSW, dann Union.“

www.tg-me.com/Rosenbusch
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+++ EIL FREISPRUCH BALLWEG +++

Gerade wurde @Michael_Ballweg nach absurd langer U-Haft u Verfahren
freigesprochen.
Eine üble Farce hat ein Ende. Der Staat gibt EINEM etwas Gerechtigkeit und Wahrheit zurück, was allerdings in der dunklen Corona-Zeit damals Millionen vorenthalten wurde!
Der Aufklärungskampf muss weitergehen. Morgen jährt sich die wegweisende Großdemo von Berlin vom 1.8.2020 zum fünften Mal!

#Ballweg , Info von:
https://x.com/SHomburg/status/1950852448676892951?t=t0VXzPIZX3KpzIUQjUkuRw&s=35
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Forwarded from HAINTZ.media
"Querdenker-Gründer:
Michael Ballweg wegen Steuerhinterziehung verurteilt" (FAZ)

Es ist an Lächerlichkeit nicht zu überbieten, wegen Steuerhinterziehung in Höhe von 11,42 € und 8,11 € sowie einer verspäteten Steuererklärung in Untersuchungshaft auf Steuerhinterziehung zu verurteilen.

Diese Verurteilung hat nur einen Zweck: der Mainstreampresse eine Schlagzeile zu liefern, damit sie davon ablenken kann, dass Michael Ballweg 10 Monate unschuldig in Untersuchungshaft saß.
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Forwarded from IndikativJetzt
Staatsanwalt, der gegen Ballweg ermittelte, kandidierte für die Grünen

Einer der Staatsanwälte, der längere Zeit gegen Ballweg ermittelte, ist der Jurist Dr. Christian Schnabel. Wie Kretschmann und Bayaz ist er nicht nur Mitglied der Regierungspartei Die Grünen. Während der Ermittlungen kandidierte Schnabel auch für die Grünen bei einer Kommunalwahl.11 2024 stand er für den Wahlkreis Ditzingen in Baden-Württemberg auf Listenplatz 6. Anfang März 2025 wurde Schnabel von den Sitzungen im Ballweg-Prozess abgezogen und durch einen anderen Staatsanwalt ersetzt.

https://connections.news/netzwerke/katharina-schulze-danyal-bayaz-und-ballweg/
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Corona-Unrecht: unwissenschaftlich, unzivilisatorisch, unvergessen, ungesühnt, unverziehen!
Fünf Jahre nach den Großdemonstrationen gegen die Willkürmaßnahmen des Staates unter dem Vorwand Corona und Covid19 - hier ein kleiner Rückblick auf Aussagen aus August 2020, welche heute von der Wirklichkeit Bestätigung finden.
https://youtu.be/pQhuQZ9lIH8?si=chV56qzOYHmAlRX6

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Das volle Video von damals finden Sie hier: https://www.youtube.com/watch?v=Ox6WWbVbIbw

#august2020 #Querdenken #WirWarenMillionen #B0108
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Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️👉☄️ Ist die Eskalation des Finanzsystems noch zu verhindern?


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Peter Boehringer und Andreas Popp im Gespräch +++


Auf einer Reise durch Nordamerika und auf dem Weg zum welthistorischen Ort „Bretton Woods“ besuchte Finanzexperte Peter Boehringer die Wissensmanufaktur in Kanada.

Als Mitglied des Deutschen Bundestags sitzt Boehringer im Europa- und im Haushaltsausschuss.

Der stellvertretende Bundessprecher der AfD sprach mit Andreas Popp über die finanzpolitischen Verwerfungen und deren Entwicklung.

Es geht um die elementare Frage, ob eine Eskalation des Finanz- und Wirtschaftssystems mit eventuellen chaotischen Übergangsszenarien noch zu verhindern ist.



https://www.youtube.com/watch?v=hKWn1-LZ3bM
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Die Prognosen eines durch den menschengemachten Klimawandel verursachten heißen und trockenen Sommer sind ins Wasser gefallen. Katharina Schulze, Vorsitzende der Grünen in Bayern, erklärt, dies sei auf den Klimawandel zurückzuführen.

Hm, warum nur regnet es in heißen Wüsten so wenig...?

Das Niveau, auf dem sie die Wahrheit verhöhnen, ist das eigentlich Beleidigende für normal denkende Menschen.
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29.07.2025:
Die Tagesschau verschweigt in dem Artikel „Grüne-Jugend-Chefin Nietzard kandidiert nicht mehr“ ihre linksextremistischste Äußerung (RBB-Podcast vom 21.07.2025).

31.07.2025:
Die Tagesschau verschweigt in dem ursprünglichen Artikel „Urteil gegen "Querdenken"-Chef: Kein Betrug, aber Steuerhinterziehung“, dass es sich um knapp 20 Euro handelte.

31.07.2025:
Die Tagesschau verschweigt in dem ursprünglichen Artikel „Bahnstrecke lahmgelegt - Polizei vermutet Sabotage“, dass das linksextreme Bekennerschreiben auf der linksextremen Plattform Indymedia veröffentlicht wurde.
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Die [Sozialistische Einheits-]
Partei hat immer recht. (Kurzvideo)
https://www.instagram.com/reel/DMZxkMoNjRk/?igsh=dDh3eGgwZjh5aHBk
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🇩🇪171 MILLIARDEN EURO FEHLEN – ABER WIR FINANZIEREN FREMDE KRIEGE!💥

💸 Der Bundeshaushalt hat ein Loch. Ein "kleines". Nur 171 Milliarden Euro. Halb so wild – denn die Steuern sprudeln wie nie zuvor!

Was also fehlt?
➡️ Nicht das Geld.
➡️ Sondern Hirn.
🤔 Oder ist es Absicht?

🔝 Wir haben die höchsten Steuereinnahmen seit Bestehen der Republik – und trotzdem zerfallen Schulen, Brücken und Krankenhäuser.

✔️ Aber keine Sorge:

👉 Das Kanzleramt bekommt einen Milliarden-Anbau

👉 Millionen Migranten steigen direkt in unser Sozialsystem ein - ohne je einen Cent eingezahlt zu haben oder künftig einzuzahlen

👉 Die Ukraine? Wird von uns mitfinanziert – inklusive fremdem Krieg

👉 NGO-Förderung? Na klar. Als gäbe es kein morgen mehr.

👉 Entwicklungshilfe für halbe Kontinente? Immer raus damit.

👉 Deutsche AKWs abschalten, aber französischen Atomstrom einkaufen – aus Anlagen, die deutlich älter und unsicherer sind? Logisch.

👉 Nord Stream gesprengt? Wurscht. Lieber sündhaft teures und dreckiges Fracking-Gas über den halben Planeten schippern.

☝️ Und wenn jemand fragt, warum wir den Gürtel enger schnallen müssen:
„Haushaltsloch“ nennen sie das.

💥 Nein. Es ist kein Haushaltsloch.
Es ist die kontrollierte Zerstörung eines Landes.

🚫 Und wer glaubt, das sei nur Inkompetenz – nein! So dumm kann kein Mensch sein. Hier wird gezielt und planvoll eine Industrienation an die Wand gefahren. Und die Auftraggeber sitzen nicht in Russland.

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ABO:
HTTPS://T.ME/MEINEDNEWS
HTTPS://T.ME/KACHELKANAL
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2025/10/23 16:04:35
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