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Heute, zum Start in den Mai mal ein ganz besonderes Video für euch 😉

Antigewaltarbeit im Internet, und/oder an Schulen!
(aber nicht in oder vor Kneipen und Bars)

Marisa!

Für das aktuelle FSN [EXTREME] haben wir ein Label besucht, welches uns tatsächlich schon seit dem Jahr 2007 unterstützt (weit, weit vor unserem Bewegtbildprogramm) 😊

Für so eine lange Kooperationszeit darf man dann auch mal persönlich aufschlagen 😃

Themen des Gesprächs waren natürlich Politik und Musik - politisch inkorrekt...

Wir wünschen euch daher viel Spaß mit unserem Besuch bei PC Records! 😉

Telegram-Kanal vom Label:
https://www.tg-me.com/pcrecords

Zum Video:
https://www.youtube.com/watch?v=gLKKwdmCYi0

„Ich bin ein Fuchs und bin 4 Monate alt.“

Ein eindrucksvolles Zeugnis über den Irrsinn dieser Zeit. Unsere Jugend wird gezielt entartet, sowie ver- und zerstört.

#WiderstandJetzt 🇩🇪 🏴

Against alien invasion!
🇺🇲🤝🇪🇦🤝🇩🇪🤝🇬🇷

Heute: Dresdner Jugend protestiert gegen den CSD!

Für Kurzentschlossene: Ab 10 Uhr beginnt heute am Bahnhof Dresden-Mitte ein Protest regionaler Jugendgruppen gegen die woke CSD-Parade und den Regenbogenkult. Unterstützung ist natürlich gerne gesehen!

FREIE SACHSEN: Wir sind Sachsens größte Bürgerbewegung. Folgt uns für alle Informationen & rechtliche Hilfestellungen bei Telegram! http://www.tg-me.com/freiesachsen

🇫🇷 Nach dem gewonnen Champions Leauge Finale von Paris Saint Germain randalieren die üblichen Verdächtigen in der französischen Hauptstadt

#Frankreich
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Markus Haintz auf X:
Wie unfähige Anwälte der Meinungsfreiheit und ihren Mandanten Schaden zufügen:

Die bloße Frage:
„Warum ist ’Deutschland verrecke‘
legal und
´Alles für Deutschland‘ verboten?“

ist rechtlich offenkundig zulässig.

„Alles für Deutschland“ wird in der obigen Frage nicht als NS-Parole und mit einer solchen Zielsetzung verbreitet, sondern es wird die Frage aufgeworfen, warum eine Allerweltsfloskel strafbar ist, während es zulässige Meinung ist, Deutschland zu wünschen, es solle verrecken.

Nach der Sozialadäquanzklausel des § 86 Abs. 4 StGB ist die Verbreitung nicht strafbar, „wenn die Handlung der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen, der Kunst oder der Wissenschaft, der Forschung oder der Lehre, der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte oder ähnlichen Zwecken dient.“

Eine Strafbarkeit ist dann nur noch möglich, wenn etwa die Berichterstattung in der Öffentlichkeit nur einen Vorwand bildet, um in Wahrheit die mit dem im Text angestrebte propagandistische Wirkung zu erzielen. Um das festzustellen, reichte der Screenshot nicht aus, die weitere Frage (mit Bezug zu Thüringen) auch nicht.

Würde ein bekannter Neonazi diese Frage(n) regelmäßig stellen, um Propaganda in Frageform zu verbreiten, dann könnte man ggf. von einer Umgehung ausgehen. Dafür ist hier aber nichts ersichtlich.

Das erstinstanzliche Urteil ist eine Farce und der Betroffene war anwaltlich miserabel „beraten“. Nie im Leben hätte das zu einer rechtskräftigen Verurteilung nach drei Instanzen geführt. Schon in der Berufung wäre hier aller Voraussicht nach ein Freispruch erfolgt. Zumindest eine - rechtlich auch fragwürdige - Einstellung des Verfahrens wäre erfolgt.

Regelmäßig übernehmen Anwälte, die keine Ahnung von der Materie haben, solche Fälle, um keine Mandate zu verlieren. Sie reiten ihre Mandanten damit ins Verderben.

Hinzu kommen überhöhte Abrechnungen (wie hier, Honorarvereinbarung, ca. 2.000 € statt grob 1.000 € nach RVG), was häufig dazu führt, dass der Angeklagte dann aus rein wirtschaftlichen Gründen aufgibt, weil ihn der eigene Anwalt arm macht.

Nur dadurch entstehen solche rechtskräftigen Urteile, die mit Recht nichts zu tun haben.

Es macht regelmäßig keinen Sinn, hohe Summen bei Amtsgerichtsverfahren aus dem Fenster zu werfen, da die Richter ohnehin häufig ohne jede Rechtskenntnis aburteilen und sich rechtlich auch nicht überzeugen lassen. Man kann hier auch mit einem günstigen Terminsvertreter arbeiten, das erstinstanzliche Urteil mitnehmen, um dann in der Berufung zum ersten Mal vor einem tatsächlich unabhängigen Richter die Sache auszudiskutieren, der Recht versteht.

Der Amtsrichter ist immer vorbefasst, weil er den Strafbefehl/die Anklage unterzeichnet/zulässt. Das Berufungsgericht ist das erste Gericht, das unbefangen an die Angelegenheit herangehen kann.

Die Empörung über solche erstinstanzlichen Urteile sind für die Meinungsfreiheit und die Stimmung im Land schädlich, da damit suggeriert wird, dass man solche Amtsgerichtsurteile ernst nehmen müsste und dass das die Linie der deutschen Rechtsprechung ist. Niemand muss und sollte solche Amtsgerichtsurteile ernst nehmen, dafür gibt es Rechtsmittel und qualifiziertere Richter, die am Ende darüber entscheiden können.

Markus Haintz
Rechtsanwalt

PS: der obige Post dient nicht dazu, die Berichterstattung zu kritisieren, sondern lediglich dazu, solche Sachverhalte und die teils unterirdische anwaltliche Leistung vieler Kollegen rechtlich einzuordnen.

Anschlag auf IB-Büro, Drohungen gegen Freie Sachsen - Täter offenbar Kulturhauptstadt-Extremist 😡

Eskalation in Chemnitz: Mitten am helllichten Tag griff ein Anhänger der Kulturhauptstadt 2025 - er trug eine entsprechende Mütze und skandierte während der Tat sogar das offizielle Motto - das Büro der „Identitären Bewegung (IB)“ an, filmte seine Tat sogar selber und stellte das Video, inklusive Drohungen gegen die FREIEN SACHSEN, ins Internet. Offenbar ohne jede Angst vor strafrechtlichen Konsequenzen!

Es braucht endlich eine 0-Toleranz-Politik gegen linke Extremisten und militante Kulturhauptstadt-Anhänger!

FREIE SACHSEN: Wir sind Sachsens größte Bürgerbewegung. Folgt uns für alle Informationen & rechtliche Hilfestellungen bei Telegram! http://www.tg-me.com/freiesachsen

7. Juni 2025: Auf in die Widerstandshochburg Zwönitz!

Zwönitz ruft wieder auf die Straße. Jene Stadt, die nach Massenprotesten vor nun mehr vier Jahren bundesweit in die Schlagzeilen geriet, ist eine Hochburg des sächsischen Widerstandes. Am Pfingstsamstag (7. Juni 2025) steht der nächste Protest an, zahlreiche Mitstreiter aus verschiedenen Regionen haben bereits ihr Kommen angekündigt. Neben vielen Rednern ist natürlich auch der Infostand der FREIEN SACHSEN mit von der Partie.

Tragt euch den Termin in den Kalender ein, wir sehen uns in Zwönitz!

FREIE SACHSEN: Wir sind Sachsens größte Bürgerbewegung. Folgt uns für alle Informationen & rechtliche Hilfestellungen bei Telegram! http://www.tg-me.com/freiesachsen

Da fällt dir zum Frühstück schon das Essen aus dem Gesicht:

https://www.nius.de/politik/news/zurueckweisung-grenze-gruene-richter-jungdemokraten/87297fba-e49e-4b4d-8cea-e421287281c9