Forwarded from Alfred Emmert
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"... Meine Vision ist einfach: Ich möchte, dass die europäischen Sparer eine angemessene Rendite aus ihren Ersparnissen erzielen. Und ich möchte, dass europäische Unternehmen und Innovatoren Zugang zu den Finanzmitteln haben, die sie benötigen, um unsere Wirtschaft voranzubringen. ..." https://germany.representation.ec.europa.eu/news/kommission-startet-konsultation-zur-spar-und-investitionsunion-2025-02-03_de
Vertretung in Deutschland
Kommission startet Konsultation zur Spar- und Investitionsunion
Die Kommission hat eine Konsultation zu ihrem Gesamtkonzept für die Spar- und Investitionsunion (SIU) gestartet.
Völkerstrafgesetzbuch (VStGB)
Abschnitt 3
Verbrechen der Aggression
§ 13 Verbrechen der Aggression
(1) ….
(2) Wer einen Angriffskrieg oder eine sonstige Angriffshandlung im Sinne des Absatzes 1 plant, vorbereitet oder einleitet, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft. Die Tat nach Satz 1 ist nur dann strafbar, wenn
1. ...
2. durch sie die Gefahr eines Angriffskrieges oder einer sonstigen Angriffshandlung für die Bundesrepublik Deutschland herbeigeführt wird.
(3) ...
(4) Beteiligter einer Tat nach den Absätzen 1 und 2 kann nur sein, wer tatsächlich in der Lage ist, das politische oder militärische Handeln eines Staates zu kontrollieren oder zu lenken. https://www.gesetze-im-internet.de/vstgb/BJNR225410002.html
Abschnitt 3
Verbrechen der Aggression
§ 13 Verbrechen der Aggression
(1) ….
(2) Wer einen Angriffskrieg oder eine sonstige Angriffshandlung im Sinne des Absatzes 1 plant, vorbereitet oder einleitet, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft. Die Tat nach Satz 1 ist nur dann strafbar, wenn
1. ...
2. durch sie die Gefahr eines Angriffskrieges oder einer sonstigen Angriffshandlung für die Bundesrepublik Deutschland herbeigeführt wird.
(3) ...
(4) Beteiligter einer Tat nach den Absätzen 1 und 2 kann nur sein, wer tatsächlich in der Lage ist, das politische oder militärische Handeln eines Staates zu kontrollieren oder zu lenken. https://www.gesetze-im-internet.de/vstgb/BJNR225410002.html
Forwarded from Neuigkeiten❕
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🇫🇷 Frankreichs Ministerin für Arbeit, Gesundheit und Solidarität Catherine Vautrin:
„Wir arbeiten derzeit an wichtigen Punkten (des Sterbehilfegesetzes). Der wichtigste davon ist die Einwilligung des Opfers.“
„Des Opfers?“ fragt der Journalist noch einmal.
„Oh, des Patienten! Des Patienten, natürlich!“
⚪️ @neuigkeiten_de
„Wir arbeiten derzeit an wichtigen Punkten (des Sterbehilfegesetzes). Der wichtigste davon ist die Einwilligung des Opfers.“
„Des Opfers?“ fragt der Journalist noch einmal.
„Oh, des Patienten! Des Patienten, natürlich!“
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Forwarded from News von TKP
Die EU-Kommission investiert 5,69 Millionen Euro in ein europäisches Netzwerk zur Faktenprüfung, um das „Demokratie Schutzschild“ voranzutreiben und die Zensurinfrastruktur auszubauen. Es geht dabei vor allem um die Verhinderung von unerwünschten Wahlergebnissen wie etwa in Rumänien.
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https://tkp.at/2025/05/31/eu-kommission-finanziert-ausweitung-der-zensur/
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https://tkp.at/2025/05/31/eu-kommission-finanziert-ausweitung-der-zensur/
tkp.at
EU Kommission finanziert Ausweitung der Zensur
Die EU-Kommission investiert 5,69 Millionen Euro in ein europäisches Netzwerk zur Faktenprüfung, um das „Demokratie Schutzschild“ voranzutreiben und die Zensurinfrastruktur auszubauen. Es geht dabei […]
Zur Erlangung unserer vollen Souveränität ...
führen wir hier deshalb eine Volksabstimmung mit folgendem Inhalt durch:
● Ich stimme zu, unser Grundgesetz nach Artikel 146 GG zur Verfassung der Bundesrepublik zu erheben.
● Ich stimme zu, das Recht auf Volksabstimmung vollumfänglich in der Verfassung zu verankern.
● Ich stimme zu, dass über die Inhalte der Verfassung nur per Volksabstimmung entschieden werden kann.
https://unsere-verfassung.de/index.htm
führen wir hier deshalb eine Volksabstimmung mit folgendem Inhalt durch:
● Ich stimme zu, unser Grundgesetz nach Artikel 146 GG zur Verfassung der Bundesrepublik zu erheben.
● Ich stimme zu, das Recht auf Volksabstimmung vollumfänglich in der Verfassung zu verankern.
● Ich stimme zu, dass über die Inhalte der Verfassung nur per Volksabstimmung entschieden werden kann.
https://unsere-verfassung.de/index.htm
unsere-verfassung.de
Unsere Verfassung
Grundgesetz - Abstimmung, Verfassung - Abstimmung, https://unsere-verfassung.de
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2025/kw20-de-regierungserklaerung-merz-1064956 Merz: Bundeswehr soll „konventionell zur stärksten Armee Europas“ werden
Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Merz: Bundeswehr soll 'konventionell zur stärksten Armee Europas'...
Mit der ersten Regierungserklärung des neuen Bundeskanzlers Friedrich Merz (CDU) ist der Bundestag am Mittwoch, 14. Mai 2025, in seine dreitägige Aussprache über das Regierungsprogramm...
US-Botschafter in Israel schlägt „Palästinenserstaat an der Côte d'Azur“ vor https://www.welt.de/politik/ausland/article256197518/unglaublich-unangemessen-us-botschafter-in-israel-schlaegt-palaestinenserstaat-an-der-cote-dazur-vor.html
DIE WELT
US-Botschafter in Israel schlägt „Palästinenserstaat an der Côte d'Azur“ vor - WELT
Der neue US-Botschafter in Israel fordert Frankreich auf, seinem Plädoyer für einen Palästinenserstaat Taten folgen zu lassen: Ein Stück Land an der Côte d'Azur ließe sich doch sicher für eine Staatsgründung finden. Die Antwort aus Paris fällt gereizt aus.
Aktienkurs der Rheinmetallaktie heute 1901,50 €. Es läuft, oder? https://www.finanzen.net/aktien/rheinmetall-aktie
finanzen.net
Rheinmetall Aktie (703000,RNMBF,DE0007030009)
Aktuelle Kursdaten zur Rheinmetall-Aktie
Forwarded from QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
Pressemitteilung: 38. Verhandlungstag – Finanzbeamter spricht von politischem Ermittlungsauftrag gegen Ballweg
Stuttgart, 5. Juni 2025 – Der 38. Verhandlungstag im Verfahren gegen Michael Ballweg brachte brisante Aussagen zutage: Ein Finanzbeamter berichtete von einem politischen Ermittlungsauftrag, der ursprünglich auf eine weitergeleitete Anzeige durch das Finanzministeriums zurückgehe. Die Verteidigung wertet dies als Hinweis auf eine gezielte politische Einflussnahme.
https://presse.querdenken-711.de/pressemitteilungen/38-verhandlungstag-finanzbeamter-spricht-von-politischem-ermittlungsauftrag-gegen-ballweg/
QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
Stuttgart, 5. Juni 2025 – Der 38. Verhandlungstag im Verfahren gegen Michael Ballweg brachte brisante Aussagen zutage: Ein Finanzbeamter berichtete von einem politischen Ermittlungsauftrag, der ursprünglich auf eine weitergeleitete Anzeige durch das Finanzministeriums zurückgehe. Die Verteidigung wertet dies als Hinweis auf eine gezielte politische Einflussnahme.
https://presse.querdenken-711.de/pressemitteilungen/38-verhandlungstag-finanzbeamter-spricht-von-politischem-ermittlungsauftrag-gegen-ballweg/
QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
Querdenken-711: Presse-Portal
Pressemitteilung: 38. Verhandlungstag – Finanzbeamter spricht von politischem Ermittlungsauftrag gegen Ballweg - Querdenken-711:…
Stuttgart, 5. Juni 2025 – Der 38. Verhandlungstag im Verfahren gegen Michael Ballweg brachte brisante Aussagen zutage: Ein Finanzbeamter berichtete von einem politischen Ermittlungsauftrag, der ursprünglich auf eine weitergeleitete Anzeige durch das Finanzministeriums…
Forwarded from News von TKP
Eine kommende Enteignung von Hausbesitzern durch die EU im Namen der Klimarettung, wird von Faktencheckern als „Verschwörung“ abgetan. Aber wer nicht „grün“ heizt, muss sich ab 2027 auf erhebliche Zusatzkosten einstellen – die Klimasteuer wird teuer.
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https://tkp.at/2025/06/06/die-schleichende-enteignung-der-hausbesitzer-beginnt/
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https://tkp.at/2025/06/06/die-schleichende-enteignung-der-hausbesitzer-beginnt/
tkp.at
Die schleichende Enteignung der Hausbesitzer beginnt
Die Klimasteuer, die ab 2027 auch auf Gebäude und Verkehr angewendet wird, wird viele Hausbesitzer enteignen.
"... Die USA und amerikanische Unternehmen werden bei der gemeinsamen Erschließung der ukrainischen Bodenschätze und dem massiven Wiederaufbauprozess Zugang zu enormen neuen Möglichkeiten haben. ..." https://me.gov.ua/News/Detail/91af98f8-9ae6-49ba-99ae-adb847fe493a?lang=en-GB&title=UkraineAndTheUnitedStatesSignEconomicPartnershipAgreementAndEstablishTheReconstructionInvestmentFund
me.gov.ua
Ukraine and the United States Sign Economic Partnership Agreement and Establish the Reconstruction Investment Fund | Ministry of…
Washington, D.C., April 30, 2025. Ukraine and the United States have signed an Economic Partnership Agreement to establish the Reconstruction Investment Fund — an essential new instrument for mo
"... Wenn die Vereinigten Staaten beschließen, diese Ressourcen für sich selbst zu erwerben, haben wir die erste Wahl, sie entweder zu erwerben oder einen Käufer unserer Wahl zu benennen. ..." https://www.whitehouse.gov/fact-sheets/2025/05/fact-sheet-president-donald-j-trump-secures-agreement-to-establish-united-states-ukraine-reconstruction-investment-fund/
The White House
Fact Sheet: President Donald J. Trump Secures Agreement to Establish United States-Ukraine Reconstruction Investment Fund
A FIRST-OF-ITS-KIND HISTORIC PARTNERSHIP: Under the leadership of President Donald J. Trump, the US and Ukraine entered into a historic agreement on April
❗️Hallo zusammen. Noch einmal zur Information für alle, die es evtl. noch nicht mitbekommen haben. Heute, am Pfingstmontag, findet kein Spaziergang in Bochum statt. Habt einen schönen Tag❗️
Wiener Festwochen: Wurde Ulrike Guérot in eine Falle gelockt? https://tkp.at/2025/06/10/wiener-festwochen-wurde-ulrike-guerot-in-eine-falle-gelockt/
tkp.at
Wiener Festwochen: Wurde Ulrike Guérot in eine Falle gelockt?
Ulrike Guérot wurde bei den Wiener Festwochen der Prozess gemacht - Reportage aus dem schauderhaft kalten Herzen der Kulturindustrie.