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  Steht #AntifaLars bald auf ner FBI-Fahndungsliste?
Diese Republik? Nur noch mit Sarkasmus zu ertragen.
Einen wunderschönen guten Morgen, Deutschland 😎
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  #Obama war kürzlich wieder einmal in London 😵💫
Angesichts der Beteiligung Großbritanniens und der Obama-CIA an der "Trump/Russland-Verschwörungstheorie" wäre es sicherlich interessant zu erfahren, wen er privat getroffen und worüber gesprochen wurde…
Obama eilte gleich nach Bekanntgabe des Gaza-Friedensvertrags nach London. Anschließend flog Keir Starmer nach Israel, um die Bildung eines „Friedensgremiums“ zur Überwachung einer palästinensischen Übergangsregierung in Gaza anzukündigen. Das erinnerte doch sehr an Boris Johnsons Reise in die Ukraine, um sicherzustellen, dass Selenskyj KEINEN Friedensvertrag mit Russland unterzeichnete.
Wenn jemand den Friedensvertrag zwischen Israel und der Hamas gefährden sollte, dann sind es diese Globalisten, die einen ewigen Krieg wollen. Wie schon zuvor die Hamas mit Unterstützung US-amerikanischer und israelischen Geheimdienste gegründet, finanziert und bewaffnet wurde, dreht sich das Rad der Geschichte wieder in diese Richtung.
www.klartext-rheinmain.de/kontakt 🍀
  Angesichts der Beteiligung Großbritanniens und der Obama-CIA an der "Trump/Russland-Verschwörungstheorie" wäre es sicherlich interessant zu erfahren, wen er privat getroffen und worüber gesprochen wurde…
Obama eilte gleich nach Bekanntgabe des Gaza-Friedensvertrags nach London. Anschließend flog Keir Starmer nach Israel, um die Bildung eines „Friedensgremiums“ zur Überwachung einer palästinensischen Übergangsregierung in Gaza anzukündigen. Das erinnerte doch sehr an Boris Johnsons Reise in die Ukraine, um sicherzustellen, dass Selenskyj KEINEN Friedensvertrag mit Russland unterzeichnete.
Wenn jemand den Friedensvertrag zwischen Israel und der Hamas gefährden sollte, dann sind es diese Globalisten, die einen ewigen Krieg wollen. Wie schon zuvor die Hamas mit Unterstützung US-amerikanischer und israelischen Geheimdienste gegründet, finanziert und bewaffnet wurde, dreht sich das Rad der Geschichte wieder in diese Richtung.
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  Rundfunkanstalten am Rande des Nervenzusammenbruchs:
GEBÜHREN IN GEFAHR 😇
➕EILMELDUNG➕
Das #Bundesverwaltungsgericht gibt der von #LeuchtturmARD unterstützten Klägerin gegen den GEZ Zwangsbeitrag recht! Aufhebung des Urteils des bayer. Verwaltungsgerichts und Zurückverweisung!
Es muß bewiesen werden, dass der ÖRR für den Beitrag auch unvoreingenommen, ausgewogen und neutral berichtet.
Und das sollte ja nun nicht zu schwer sein! Siehe Corona und die (Nicht)Teilnahme der AfD an Gesprächssendungen wie Lanz, Illner, Maischberger, Miosga und Co..
Bitte weiterhin fleißig Rundfunkalarm.de nutzen und hier die Bürgerzeitungsredaktion unterstützen: www.klartext-rheinmain.de/kontakt
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Das #Bundesverwaltungsgericht gibt der von #LeuchtturmARD unterstützten Klägerin gegen den GEZ Zwangsbeitrag recht! Aufhebung des Urteils des bayer. Verwaltungsgerichts und Zurückverweisung!
Es muß bewiesen werden, dass der ÖRR für den Beitrag auch unvoreingenommen, ausgewogen und neutral berichtet.
Und das sollte ja nun nicht zu schwer sein! Siehe Corona und die (Nicht)Teilnahme der AfD an Gesprächssendungen wie Lanz, Illner, Maischberger, Miosga und Co..
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Forwarded from Freiheitskanzlei
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  🟩 Unser Erfolg in Leipzig
Die Klage gegen den Rundfunkbeitrag war erfolgreich.
Jetzt ist der Weg zu einem individuellen Klagerecht frei!
Markus Bönig über diesen historischen Erfolg gegen Propaganda, Indoktrinierung und den Zwangsbeitrag.
➡️ JETZT Beitragsstopper werden UND gerichtsfest gegen die Zwangsgebühr vorgehen - KLICK!
-
➡️ Alle weiteren Details und Erklärungen um 20:00 im Livestream!
-
Freiheitskanzlei
BeitragsStopper | Grundsteuer-Express | KriegsdienstBlocker | Maser-Impfblocker | Knöllchen-Storno
  Die Klage gegen den Rundfunkbeitrag war erfolgreich.
Jetzt ist der Weg zu einem individuellen Klagerecht frei!
Markus Bönig über diesen historischen Erfolg gegen Propaganda, Indoktrinierung und den Zwangsbeitrag.
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"Digitale ID - Digitaler Euro: der totsichere Weg in die Knechtschaft - Frankfurt sagt NEIN!"
Am Montag, 20.10. gehen wir wieder ganz ANALOG auf die Straßen, sprechen ganz ANALOG mit den Menschen dort und verteilen ANALOGE Bürgerzeitungen.
Was hindert DICH daran, wieder analog zu werden? Sei dabei! Unterstütze Deine Montagsdemo bei Dir zu Hause oder zentral bei uns in...
Wo? Frankfurt/Main, Konstablerwache
Wann? 20.10.2025, 18 Uhr
Mit wem? Menschen für analoges Leben
www.tg-me.com/querdenken_615
www.tg-me.com/klartext_rheinmain
  Am Montag, 20.10. gehen wir wieder ganz ANALOG auf die Straßen, sprechen ganz ANALOG mit den Menschen dort und verteilen ANALOGE Bürgerzeitungen.
Was hindert DICH daran, wieder analog zu werden? Sei dabei! Unterstütze Deine Montagsdemo bei Dir zu Hause oder zentral bei uns in...
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Wann? 20.10.2025, 18 Uhr
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Forwarded from klartext_rheinmain
  
#Leipzig hat die Spielregeln geändert: Der #Rundfunkbeitrag ist an Vielfalt gebunden. 
Beitragszahler wollen keine 24/7-Regierungsmeinung, sondern Ausgewogenheit, Transparenz und Staatsferne. Was das Urteil bedeutet – und warum jetzt jeder Bürger nachfragen sollte, hier im Gastbeitrag aus Nordhessen nachlesen:
👉 https://ktrm.short.gy/Jt3u 👈
#Meinungsvielfalt #Rundfunkbeitrag #ÖRR #Pressefreiheit #Staatsferne #Transparenz #Leipzig #BVerwG #Demokratie #Programmbeschwerde #Leuchtturmard
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Forwarded from Analysen, Dokumente und Interviews des Expertcouncil
  
  PVS_3. Aufl._Sept. 2025.pdf
    7 MB
  🍀🍀🔸🍀🍀🍀🍀🔸🍀🍀
DAS POST-VAKZIN-SYNDROM
- 3. überarb. Auflage / Herbst 2025
Liebe Therapeuten,
in diesem Skript finden Sie ein aktualisiertes Update der 2. Auflage von
„Das Post-Vakzin-Syndrom - Übersicht für Therapeuten“
(aus dem November 2022)!
NEU: ein umfangreicher Quellennachweis.
Hinweis
Wir stellen die Broschüre kostenfrei zur Verfügung!
Herzlichen Dank an alle Mitwirkenden und alles Gute wünschen die Autoren und der Expertcouncil ✨
www.expertcouncil.one
🍀🍀🔸🍀🍀🍀🍀🔸🍀🍀
  DAS POST-VAKZIN-SYNDROM
- 3. überarb. Auflage / Herbst 2025
Liebe Therapeuten,
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„Das Post-Vakzin-Syndrom - Übersicht für Therapeuten“
(aus dem November 2022)!
NEU: ein umfangreicher Quellennachweis.
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Forwarded from klartext_rheinmain
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  Eine #ARD-Reporterin zeigt sich sehr enttäuscht darüber, dass junge deutsche Männer weder Wehrdienst leisten  noch für sie und ihre  links-grün-woke Russen-Hass-Ideologie sterben wollen. 
Stell Dir vor man zettelt Krieg an und keiner hat Bock drauf. 😎
Unbezahlbar ❤️
x.com/klartextrm
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Forwarded from klartext_rheinmain
  
Leserkommentare zur Entgleisung eines 29-jährigen Jüngelchens der grünenden Parteisekte. 
#KayRay: "Grüne Logik: Hass ist Liebe, Hetze ist Haltung – und Frühstück ist Widerstand."
#Ogerschreck: "Mit der Semmel in der Hand,
steht der Grüne vor der Wand.
Feixt so frech und grinst dazu,
denkt dabei "dies sei der größte Coup".
Doch was er dabei nicht versteht,
aber allen durch das Köpfchen geht,
Ist, dass wird jedem klar,
wird der Grüne hier zum Narr."
x.com/klartextrm
  #KayRay: "Grüne Logik: Hass ist Liebe, Hetze ist Haltung – und Frühstück ist Widerstand."
#Ogerschreck: "Mit der Semmel in der Hand,
steht der Grüne vor der Wand.
Feixt so frech und grinst dazu,
denkt dabei "dies sei der größte Coup".
Doch was er dabei nicht versteht,
aber allen durch das Köpfchen geht,
Ist, dass wird jedem klar,
wird der Grüne hier zum Narr."
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Forwarded from Baden Württemberg steht auf !
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  🕊 Baden-Württemberg steht auf! 🇩🇪
Zeit zu handeln!
🗓 Samstag, 18. Oktober 2025
📍 #Reutlingen – Bürgerpark
🕐 Beginn 14:00 Uhr
Sei dabei – für ein freies, friedliches und Selbstbestimmtes Deutschland! 🇩🇪
👉 Zusammen Stark!
👉 Sag NEIN zum Zwang.
👉 Sag JA zu Frieden.
👉 Kämpf mit Worten — nicht mit Waffen!
👉 Keine Toleranz gegenüber dieser Regierung!
#BadenWürttemberg #Frieden #reutlingen #sa1810
  Zeit zu handeln!
🗓 Samstag, 18. Oktober 2025
📍 #Reutlingen – Bürgerpark
🕐 Beginn 14:00 Uhr
Sei dabei – für ein freies, friedliches und Selbstbestimmtes Deutschland! 🇩🇪
👉 Zusammen Stark!
👉 Sag NEIN zum Zwang.
👉 Sag JA zu Frieden.
👉 Kämpf mit Worten — nicht mit Waffen!
👉 Keine Toleranz gegenüber dieser Regierung!
#BadenWürttemberg #Frieden #reutlingen #sa1810
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  KLARTEXT-Einladung ins schöne Schwabenland
18.10.2025 Reutlingen, ab 14 Uhr
#NeustartJetzt #Frieden #Meinungsfreiheit #Bargeld #Freiheit
Ganzes KLARTEXT-Video von der Frankfurter Medienmahnwache: https://cutt.ly/5r3I4um2
www.tg-me.com/querdenken_615
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  18.10.2025 Reutlingen, ab 14 Uhr
#NeustartJetzt #Frieden #Meinungsfreiheit #Bargeld #Freiheit
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  Professor #MichaelMeyen über den Zustand unserer #Medienwelt und das Gerichtsverfahren gegen den #ÖRR (Quelle).
Unser KLARTEXT-Kommentar zum Urteil und unserem EIGENEN Anteil an einer Medienwende dazu gibt es hier: https://cutt.ly/5r3I4um2 👈
Freies Bürgerzeitungsprojekt gerne hier unterstützen: www.klartext-rheinmain.de/kontakt ⭐️
  Unser KLARTEXT-Kommentar zum Urteil und unserem EIGENEN Anteil an einer Medienwende dazu gibt es hier: https://cutt.ly/5r3I4um2 👈
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  Einladung zum Ğ1-Markt nach Eutingen/BaWü
Lernen Sie Menschen, Märkte, Waren, Informationen und die Alternativwährung kennen.
Eutingen, 19.10.2025, ab 11 Uhr.
#G1 #June #Markt #Alternative #Menschen
Ganzes KLARTEXT-Video von der Frankfurter Medienmahnwache: https://cutt.ly/5r3I4um2
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Eutingen, 19.10.2025, ab 11 Uhr.
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  💥💥REFORMATION 2.0 –      
FREE EUROPE 💥💥💥
📅 31. Oktober 2025 – Einladung zum Reformationstag mit 95 Thesen
🌎 Frankfurt Hauptwache
✅ 14 Uhr Ausstellung zur P(l)andemie von "Buchen steht auf"
✅ 17 Uhr Kundgebung
✅ 18.30 Uhr Spaziergang durch die City
u.a. mit
✅ Stephanie "Pinkwesten" / "Politiker müssen haften"
✅ Neurologin Margareta Griesz-Brisson
✅ Kommunikationstrainerin Michaele Kundermann
✅ Andreas aus Offenbach
✅ Superman "Kal-El" von Krypton
✅ Frank Großenbach der Anwalt
✅ Chris vom KLARTEXT
✅ Eby der Musiker
🆕 Ein neues Kapitel für ein freies Europa beginnt! 🆕
An diesem bedeutenden Tag vereinen sich Menschen in vielen Ländern Europas. Freiheitsbewegungen, Aktivisten und Bürger schließen sich zeitgleich in vielen Städten Europas zusammen.
🇩🇪🇩🇪Machen wir den Tag zu unserem Fest. Es liegt an uns. 🇩🇪 🇩🇪
www.tg-me.com/querdenken_615
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  FREE EUROPE 💥💥💥
📅 31. Oktober 2025 – Einladung zum Reformationstag mit 95 Thesen
🌎 Frankfurt Hauptwache
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✅ 17 Uhr Kundgebung
✅ 18.30 Uhr Spaziergang durch die City
u.a. mit
✅ Stephanie "Pinkwesten" / "Politiker müssen haften"
✅ Neurologin Margareta Griesz-Brisson
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✅ Andreas aus Offenbach
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✅ Eby der Musiker
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An diesem bedeutenden Tag vereinen sich Menschen in vielen Ländern Europas. Freiheitsbewegungen, Aktivisten und Bürger schließen sich zeitgleich in vielen Städten Europas zusammen.
🇩🇪🇩🇪Machen wir den Tag zu unserem Fest. Es liegt an uns. 🇩🇪 🇩🇪
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  Gruß aus Reutlingen 🐴🐎🏇🎠
Die baden-württembergischen Polizeikräfte wissen offenbar mehr als wir. Augen auf, für Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung 🕊️
Livestream ab ca. 14 Uhr u.a. hier: https://is.gd/Hhd8ac
www.tg-me.com/klartext_rheinmain
www.tg-me.com/dauerwelledemoreport
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  Die baden-württembergischen Polizeikräfte wissen offenbar mehr als wir. Augen auf, für Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung 🕊️
Livestream ab ca. 14 Uhr u.a. hier: https://is.gd/Hhd8ac
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  Es ist schon erstaunlich, mit wie viel unglaublichem Allgemeinwissen gepaart mit rhetorischen Fähigkeiten das realexistierende #GrünenMitoderOhneGlied so ausgestattet ist
Herzliches Beileid an alle Noch-Grünen-Wähler und die vielen, die unter dieser Verbotssekte alle leiden müssen.
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Forwarded from 𝔽𝕖𝕚𝕟𝕖𝕣 𝕊𝕒𝕔𝕙𝕤𝕖
  
🕊 Baden-Württemberg steht auf! 🇩🇪
Zeit zu handeln!
🗓 Samstag, 08. November 2025
📍 #Göppingen – Startpunkt folgt
🕐 Beginn 13:00 Uhr
Sei dabei – für ein freies, friedliches und Selbstbestimmtes Deutschland! 🇩🇪
👉 Zusammen Stark!
👉 Sag NEIN zum Zwang.
👉 Sag JA zu Frieden.
👉 Kämpf mit Worten — nicht mit Waffen!
👉 Keine Toleranz gegenüber dieser Regierung!
#BadenWürttemberg #göppingen #Frieden #göppingen #sa0811
  Zeit zu handeln!
🗓 Samstag, 08. November 2025
📍 #Göppingen – Startpunkt folgt
🕐 Beginn 13:00 Uhr
Sei dabei – für ein freies, friedliches und Selbstbestimmtes Deutschland! 🇩🇪
👉 Zusammen Stark!
👉 Sag NEIN zum Zwang.
👉 Sag JA zu Frieden.
👉 Kämpf mit Worten — nicht mit Waffen!
👉 Keine Toleranz gegenüber dieser Regierung!
#BadenWürttemberg #göppingen #Frieden #göppingen #sa0811
Forwarded from klartext_rheinmain
  
Ich sperre heute einen Fuchs in den Hühnerstall und verlange von den Hühnern, dass sie den Fuchs integrieren. Sollte er dennoch ein Huhn töten, müssen die Hühner sich fragen lassen, wie das passieren konnte und ob sie auch wirklich ALLES für den Fuchs getan haben.
Deutschland 2025, ein Trauerspiel 🙏
is.gd/pgzxvD
x.com/klartextrm
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  Deutschland 2025, ein Trauerspiel 🙏
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Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
  
  X (formerly Twitter)
  
  Andrej Hunko (@AndrejHunko) on X
  Deutscher Sonderfall
Als internationaler Wahlbeobachter für den Europarat, die OSZE oder den Auswärtigen Ausschuss des Bundestages habe ich an rund 30 Missionen etwa in Russland, der Ukraine, der Türkei, in den USA oder Lateinamerika teilgenommen.
Mir ist…
Als internationaler Wahlbeobachter für den Europarat, die OSZE oder den Auswärtigen Ausschuss des Bundestages habe ich an rund 30 Missionen etwa in Russland, der Ukraine, der Türkei, in den USA oder Lateinamerika teilgenommen.
Mir ist…
💥 Deutscher Sonderfall 💥
Andrej Hunko vom BSW schreibt auf X:
Als internationaler Wahlbeobachter für den Europarat, die OSZE oder den Auswärtigen Ausschuss des Bundestages habe ich an rund 30 Missionen etwa in Russland, der Ukraine, der Türkei, in den USA oder Lateinamerika teilgenommen.
Mir ist kein Land der Welt bekannt, in dem das neu gewählte Parlament darüber entscheidet, ob es legitim zustande gekommen ist - außer Deutschland. Hierzulande gibt es noch nicht mal einen zeitlichen Rahmen, in dem diese Entscheidung gefällt werden muss. In der Regel gibt es in den meisten Ländern dafür eine unabhängige Wahlbehörde („Central Election Commission“) mit entsprechenden Befugnissen.
Vor einem Jahr war ich etwa für den Europarat in Georgien, dort wurden nach heftigen Protesten und Vorwürfen des Wahlbetrugs binnen weniger Tage knapp 15% der Wahllokale neu ausgezählt. Die Entscheidung fällte die oberste Wahlbehörde binnen weniger Tage. Das Ergebnis war praktisch unverändert.
Bereits 2017 anlässlich der Bundestagswahl hatten die internationalen Wahlbeobachter der OSZE prophetische Kritik am System in Deutschland formuliert: „Die rechtlichen Rahmenbedingungen geben keinen Zeitraum für die Bearbeitung der Entscheidung von Beschwerden in der Nachwahlperiode her.… So ein langer Prozess wirft Fragen zur Effizienz und zeitnahen Schutz von Wahlrechten auf und steht im Widerspruch zu den OSZE Verpflichtungen als auch anderer internationaler Verpflichtungen und Standards. Des Weiteren, kann ein System, wo der gewählte Bundestag die Rechtmäßigkeit der Wahl seiner eigenen Mitglieder überprüft, Fragen zu Interessenskonflikten aufwerfen.“
Dokument
Wie üblich glaubte man in Berlin diese Kritik ignorieren zu können. Kritik der internationalen Wahlbeobachter ist anscheinend nur dann interessant, wenn sie Russland oder andere missliebige Staaten betrifft. Doch nicht bei uns!
Nach der Pannen-Wahl 2021 in etlichen Berliner Wahlbezirken dauerte der Prozess zur NACHWAHL der Bundestagswahl in diesen Bezirken fast 2 1/2 Jahre (!!) - bis zum Februar 2024. Es gab kleinere Verschiebungen, einige Abgeordnete mussten mitten in der Legislatur ihren Sitz räumen, andere zogen für weniger als ein Jahr ein. Die Mehrheitsverhältnisse blieben jedoch unverändert.
Ganz anderes bei dieser Bundestagswahl: Eine Neuauszählung - und dann der wahrscheinliche Einzug des BSW in den Bundestag - würde die Zusammensetzung massiv verändern: Ca. 32 Abgeordnete aller Fraktionen müssten den Bundestag verlassen, 32 BSW-Abgeordnete zögen ein. Die Merz/Klingbeil-Regierung hätte keine Mehrheit mehr. Auf den bisherigen Beschlüssen läge der Schatten der mangelnden Legitimation. Das ist der Grund, warum die Überprüfung der Wahlbeschwerden im Bundestag verschleppt wird - und zwar von den Parteien, die sich selbst „die demokratischen Parteien“ nennen.
Bereits im Juni hatte der Parlamentspräsident des Europarats die neue deutsche Delegation im Anschluss an ihre Akkreditierung aufgefordert, die Prüfung der Wahlbeschwerden in Deutschland zu einem raschen Abschluss zu bringen. 25 Abgeordnete der dortigen parlamentarischen Versammlung forderten das Gleiche und legten eine Neuauszählung nahe.
Es ist nur eine Frage der Zeit bis auch international nach der Legitimität des 21. Deutschen Bundestages und damit der Merz-Regierung gefragt wird.
Um weiteren Schaden von der Demokratie in Deutschland abzuwenden, sollte nicht gewartet werden, bis das Bundesverfassungsgericht das anordnet, sondern die Neuauszählung so schnell wie möglich auf den Weg gebracht werden. Und eine Grundgesetzänderung anvisiert werden, um Wahlprüfungen künftig aus dem Parlament auszulagern und damit Interessenskonflikten vorzubeugen.
Quelle
Mein Kanal:
www.tg-me.com/RA_LUDWIG
  Andrej Hunko vom BSW schreibt auf X:
Als internationaler Wahlbeobachter für den Europarat, die OSZE oder den Auswärtigen Ausschuss des Bundestages habe ich an rund 30 Missionen etwa in Russland, der Ukraine, der Türkei, in den USA oder Lateinamerika teilgenommen.
Mir ist kein Land der Welt bekannt, in dem das neu gewählte Parlament darüber entscheidet, ob es legitim zustande gekommen ist - außer Deutschland. Hierzulande gibt es noch nicht mal einen zeitlichen Rahmen, in dem diese Entscheidung gefällt werden muss. In der Regel gibt es in den meisten Ländern dafür eine unabhängige Wahlbehörde („Central Election Commission“) mit entsprechenden Befugnissen.
Vor einem Jahr war ich etwa für den Europarat in Georgien, dort wurden nach heftigen Protesten und Vorwürfen des Wahlbetrugs binnen weniger Tage knapp 15% der Wahllokale neu ausgezählt. Die Entscheidung fällte die oberste Wahlbehörde binnen weniger Tage. Das Ergebnis war praktisch unverändert.
Bereits 2017 anlässlich der Bundestagswahl hatten die internationalen Wahlbeobachter der OSZE prophetische Kritik am System in Deutschland formuliert: „Die rechtlichen Rahmenbedingungen geben keinen Zeitraum für die Bearbeitung der Entscheidung von Beschwerden in der Nachwahlperiode her.… So ein langer Prozess wirft Fragen zur Effizienz und zeitnahen Schutz von Wahlrechten auf und steht im Widerspruch zu den OSZE Verpflichtungen als auch anderer internationaler Verpflichtungen und Standards. Des Weiteren, kann ein System, wo der gewählte Bundestag die Rechtmäßigkeit der Wahl seiner eigenen Mitglieder überprüft, Fragen zu Interessenskonflikten aufwerfen.“
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Wie üblich glaubte man in Berlin diese Kritik ignorieren zu können. Kritik der internationalen Wahlbeobachter ist anscheinend nur dann interessant, wenn sie Russland oder andere missliebige Staaten betrifft. Doch nicht bei uns!
Nach der Pannen-Wahl 2021 in etlichen Berliner Wahlbezirken dauerte der Prozess zur NACHWAHL der Bundestagswahl in diesen Bezirken fast 2 1/2 Jahre (!!) - bis zum Februar 2024. Es gab kleinere Verschiebungen, einige Abgeordnete mussten mitten in der Legislatur ihren Sitz räumen, andere zogen für weniger als ein Jahr ein. Die Mehrheitsverhältnisse blieben jedoch unverändert.
Ganz anderes bei dieser Bundestagswahl: Eine Neuauszählung - und dann der wahrscheinliche Einzug des BSW in den Bundestag - würde die Zusammensetzung massiv verändern: Ca. 32 Abgeordnete aller Fraktionen müssten den Bundestag verlassen, 32 BSW-Abgeordnete zögen ein. Die Merz/Klingbeil-Regierung hätte keine Mehrheit mehr. Auf den bisherigen Beschlüssen läge der Schatten der mangelnden Legitimation. Das ist der Grund, warum die Überprüfung der Wahlbeschwerden im Bundestag verschleppt wird - und zwar von den Parteien, die sich selbst „die demokratischen Parteien“ nennen.
Bereits im Juni hatte der Parlamentspräsident des Europarats die neue deutsche Delegation im Anschluss an ihre Akkreditierung aufgefordert, die Prüfung der Wahlbeschwerden in Deutschland zu einem raschen Abschluss zu bringen. 25 Abgeordnete der dortigen parlamentarischen Versammlung forderten das Gleiche und legten eine Neuauszählung nahe.
Es ist nur eine Frage der Zeit bis auch international nach der Legitimität des 21. Deutschen Bundestages und damit der Merz-Regierung gefragt wird.
Um weiteren Schaden von der Demokratie in Deutschland abzuwenden, sollte nicht gewartet werden, bis das Bundesverfassungsgericht das anordnet, sondern die Neuauszählung so schnell wie möglich auf den Weg gebracht werden. Und eine Grundgesetzänderung anvisiert werden, um Wahlprüfungen künftig aus dem Parlament auszulagern und damit Interessenskonflikten vorzubeugen.
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