Die totalitäre Zensurpolitik in Deutschland hat es in die populäre 60 Minutes-Sendung von CBS (gibt es seit 1968) geschafft. Die ganze Welt schüttelt den Kopf, aber das Altparteienkartell will noch viel mehr zensieren.
https://x.com/OliverJanich/status/1891383783670083854

Überraschung!

"Die Bundesregierung ließ Zehntausende Afghanen nach Pakistan verfrachten – mit der Aussicht auf Einreise nach Deutschland. Viele kamen, andere hängen in Islamabad fest. Aber jetzt soll nach Informationen von WELT wieder ein Flieger starten – direkt nach der Wahl."

Etatismus in einer Grafik
Folge: Verhinderung von Freiheit und Wertschöpfung

Markus Haintz auf X:
"Diese drei Staatsanwälte sind Sadisten!

Ein Land, in dem solch furchtbare Juristen in Machtpositionen kommen, hat ein Problem.

Zeigt mich an, wenn ihr euch traut, dann diskutieren wir das aus und euch wird das Lachen vergehen."

Hintergrund: Die 3 Sadisten der Staatsanwaltschaft Göttingen lachten vergnügt über geschockte Bürger, denen die Handys bei Hausdurchsuchungen beschlagnahmt wurden.

🔷 AfA-Presseerklärung 🔷

❗️BGH schränkt das Recht auf Kriegsdienstverweigerung ein❗️

Die Anwälte für Aufklärung e.V. schließen sich der massiven öffentlichen Kritik gegen den aktuellen BGH-Beschluss an. Es ist verfassungsrechtlich untragbar, wenn der BGH ausführt:

"Wie gesehen, sind Grundrechtsverkürzungen im Verteidigungsfall aber auch der deutschen verfassungsrechtlichen Ordnung selbst - auch in Bezug auf die Gewissensfreiheit - nicht fremd, sondern in ihr angelegt. Dabei erscheinen sogar weitgehende verfassungsimmanente Einschränkungen des Kriegsdienstverweigerungsrechts bis hin zu dessen Aussetzung in existenziellen Krisen des Staates prinzipiell nicht undenkbar".

[BGH-Beschluss vom 16.01.2025, Rn. 50 / Az. 4 ARs 11/24].

Eine derartige Verkürzung bzw. Aushebelung von Art. 4 Abs. 3 GG ist mit dem Grundgesetz nicht mehr vereinbar. Die BGH-Entscheidung greift in den Kernbereich der Gewissensfreiheit ein. Der BGH entfernt sich damit in erschreckender Weise von der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, das bislang - selbst in ernsten Konfliktlagen - Art. 4 Abs. 3 GG und damit dem Schutz des freien Gewissens des Einzelnen den absoluten Vorrang einräumt, d.h. eine unüberwindliche Schranke gegenüber staatlich-militärischen Interessen garantiert. Nach diesen Maßstäben hätte hier gegenüber der Ukraine ein unüberwindbares Auslieferungshindernis angenommen werden müssen. Das gebietet schon die Europäische Menschenrechtskonvention. Der Staat hat niemals das Recht, sich über die Menschenwürde zu stellen. "Dass der BGH hier ernsthaft die Notsituation der Ukraine anführt, hinterlässt den Eindruck, als ginge es darum, das Unmenschliche durch eine falsche Fokussierung unsichtbar zu machen" (ND 19.02.2025). Eine schlimme Entscheidung. die dringend eine Korrektur erfordert. Dies an erster Stelle sollte jetzt "prinzipiell nicht undenkbar" sein.

AfA-Pressereferat
I.A. Dr. Christian Knoche
20.02.2025

Ich verstehe die Aufregung über J.D. Vance nicht. Und mich erschreckt diese allgemeine Verweigerung an Reflektion:
☝️Robert Habeck ist ein Schwachkopf ☝️
Ein Land, in dem ein armer Rentner dafür eine Hausdurchsuchung und Geldstrafe bekommt UND dann jemand wie ich das sagen kann, weil der Habeck sich nicht traut, mich zu verfolgen, so ein Land hat keine freie Meinungsäußerung mehr. Und außerdem Justizwillkür.
Punkt. DAS wollen die USA nicht verteidigen. Das ist doch nun wirklich nicht so schwer zu verstehen. Und das ist vor allen Dingen sehr leicht zu ändern. Man muss es nur wollen.

Am Freitagabend war gegen 18 Uhr ein Mann schwer verletzt worden. Laut Polizei war der Mann im Stelenfeld durch einen spitzen Gegenstand verletzt worden, der Rettungsdienst der Feuerwehr hatte ihn in ein Krankenhaus gebracht. Polizeiintern ist von einem Messerstich die Rede. Das Opfer ist nach Tagesspiegel-Informationen ein 30-jähriger spanischer Tourist, der arglos angegriffen worden sei.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/attacke-auf-30-jahrigen-spanier-in-berlin-polizei-nimmt-mutmasslichen-tater-am-holocaust-denkmal-fest-13251442.html

WaldRant der Woche (2/3)

[…] "Määääh, aber ich legitimiere mit meiner Stimme doch das falsche System!"
Einen Scheiss legitimierst Du mit einer GEHEIMEN Wahl. Wer hindert Dich denn daran, weiter in Eigenverantwortung zu leben und an einem alternativen System und neuen Ideen zu arbeiten?
Und Dein Wunschtraum, dass das System zusammenbricht, wenn bloss genug Leute nicht mehr wählen, ist mangels QUORUM innerhalb der nächsten Jahrzehnte eine dümmliche, trotzige Utopie.

"Määäääh, aber meine Stimme landet in einer Urne und ist dann begraben, und wenn ich meine Stimme abgegeben habe, dann habe ich keine mehr!"

Alles was Du da beschreibst, passiert, wenn Du NICHT wählst und den geisteskranken Wokisten und Merkelianern die Entscheidung darüber überlässt, wer uns die nächsten vier Jahre knechtet, ausblutet, einsperrt und die deutsche Staatsbürgerschaft zu einer sehr teuren Mitgliedschaft in einem Freiluft-Irrenhaus degradiert. Bevor es in Vergessenheit gerät: Die Politiker der sog. Altparteien haben keinerlei Probleme damit, einen Krieg zu eskalieren, der Deutschland in ein nukleares Schlachtfeld verwandeln kann.

Dieser Kindergartenvergleich mit der Urne ist so grenzbehindert, dass man eigentlich gar nichts mehr dazu schreiben müsste, aber offensichtlich ist es notwendig: 'Urne' bezeichnet auch Gefäße, die nicht zwangsläufig begraben werden; 'Wahlurnen' werden oberirdisch entleert und sogar wiederverwendet! Nein, Doch, Oh!

Protestwahl ist eine Form von Notwehr. Nichtwählen kann ja cool und philosophisch konsequent sein, wenn nichts auf dem Spiel steht, aber diesmal macht es für die ca. 14 Millionen Netto-Steuerzahler, die den ganzen Laden am Laufen halten, einen enormen Unterschied, ob ihnen der Hals weiter zugedrückt wird. Wer nicht dazugehört, kann den Druck vielleicht nicht nachempfinden, aber dann soll er seine pubertären Überlegenheitsphantasien von angeblich irreversibler, toxischer Systemlegitimation und Stimmenbeerdigung gefälligst alleine ausleben; dann kann er sich nämlich auch die Rolle des armen, missverstandenen Bashing-Opfers ersparen. Wer mit lauter Stimme für Passivität wirbt, dem sind die Kämpfenden, die nicht ins rettende Ausland abhauen können, schlicht egal. Wahrscheinlich haben diese Defätisten damals auch die Spaziergänger belächelt.

Die AfD ist in vielerlei Hinsicht problematisch, wir haben sehr differenziert und schonungslos darüber berichtet.
Auch Die Basis und das BSW haben ihre sehr unangenehmen Schattenseiten.
Aber alleine die Tatsache, dass eine grosse Protestwählerschaft das gesamte politisch-mediale System an den Rand des Wahnsinns treiben kann, muss jeden echten Gegner und Kritiker des Systems zur Wahl motivieren.
Wir empfehlen niemals eine Mitgliedschaft in politischen Parteien, da diese erfahrungsgemäß unterwandert und/oder korrumpiert werden, wenn sie zuviel Macht bekommen. Aber die Politkaste muss lernen, dass die Wähler eine neue Art der Beweglichkeit entwickeln, wenn sie ihre Versprechen nicht hält.
[…]👇🏻

Das ging ja noch viel schneller, als ich erwartet hatte.

Ich hätte gedacht, die inszenieren wenigstens eine kurze harte Auseinandersetzung mit der SPD.

Ist noch kein Drehbuchautor engagiert?

www.tg-me.com/Rosenbusch